Berlin hat verschnupft auf die BND-Affäre reagiert. Der Historiker Josef Foschepoth hält dies für unglaubwürdig. Der BND sei ein Ziehkind der USA und es existiere längst ein deutsch-amerikanischer Geheimdienst-Komplex, sagte er tagesschau.de.
Die neuere Frage, Neue-Welt-Alte-Welt-Konflickt, ist für immer abgelet.
Die unbeantworten Urfragen holen uns jetzt ein. Der Blick in den Spiegel, wird zur Notwendigen Selbstreflextion kritischster Traditonen.
In wiefern ist die Ausgeburt existensnotwendig.
Kommen wir nicht mit Selbstkontrolle weiter, wie wenn wir ständig Andere kontrollieren und uns dabei selbst für immer verlieren.
Wir brauchen uns über Totalentgleisung des USA nicht zu wundern, bei den Vorbildern.
sondern die Aufgabe derselben.
Das ist nicht neu: schon in der Antike empfanden es manche Sklaven als Auszeichnung, ihrem Herrn dienen zu dürfen.
"In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt, wonach nie und nimmer ein amerikanisches oder deutsches Amtsgeheimnis bekannt gemacht werden dürfe - sei es vor einer Behörde, einem Gericht, oder eben auch vor einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Wenn eine solche Bekanntmachung droht, tun beide Seiten alles in ihrer Kraft stehende, um dies zu verhindern."
Das ist ein vertraglich vereinbarter Verfassungsbruch mit Ansage.
Aber Hauptsache, auf der Verpackung steht "Demokratie und Freiheit" drauf ...
Das mag ja alles stimmen (und die Historie der "Organisation Gehlen" liefert auch einige Belege dafür), aber dennoch verkennt Herr Foschepoth eine wichtige Tatsache:
Was immer der BND den USA übermittelte (oder umgekehrt die CIA den deutschen Behörden), das hielt man für notwendig, und es geschah freiwillig. Darüber hinaus gibt es immer Staatsgeheimnisse, die auch ein "Partner" nicht unbedingt wissen muss.
Das illegale Abgreifen solcher Informationen ist allemal ein Vertrauensbruch, der dazu führt, dass man sich zukünftig noch genauer überlegt, welche Informationen man der Gegenseite zukommen läßt, und welche nicht.
Unserer Spionageabwehr sollte es eigentlich möglich sein, den Führungsoffizier des jetzt enttarnten Herrn zu benennen, und ihm diskret die alsbaldige Heimreise in die USA anzuempfehlen (ich unterstelle da mal einen Diplomatenstatus). Ebenso gehen die USA übrigens auch mit den Freunden vom Mossad um, wenn die mal über die Stränge schlagen. Ist also ganz normal.
Die Ankündigung der Parteiengecken, die VS-amerikanischen Geheimdienstschergen aus dem Land werfen zu lassen, wirkt im deutschen Rumpfstaat ähnlich grotesk wie die es die Drohung, die russischen Besatzungstruppen hinauszuwerfen, seitens des marxistischen Tyrannenknilchs Hohnecker in Ostelbien gewiesen wäre. Wir erinnern uns: Der deutsche Rumpfstaat ist seit dem Sechsjährigen Krieg von den VSA und deren Hilfsvölkern besetzt, besitzt weder eine schlagkräftige Armee noch Atomwaffen und hat auch keine mächtigen Verbündeten. Außerdem sind ja gerade die Parteiengecken gänzliche Handpuppen der VSA, da sie von diesen mit Waffengewalt eingesetzt worden sind und seitdem in allen Dingen ihren VS-Meistern dienen: Ob es nun um die türkische Einwanderung, das vermaledeite Spielgeld Euro oder um die Heerfolge für die VSA in Illyrien und Baktrien geht. Das Ganze ist also bloße Komödie, denn nimmermehr werden sich die Parteiengecken an die Spitze des Befreiungskampfes gegen die VSA stellen.
aber dafür sollen die Geheimnisse des Staatsschutzes gefälligst offengelegt werden - ein totalitärer Ansatz.
Wie war das noch mal,kurz nach der Wende?
Pflichtbewusst übergab der BND dem CIA die beschlagtnahmten Stasi- ohne Sichtung,die,sog Rosenstolz Akten.
Nachdem im Land der Demokratie alles schön säuberlich kopiert worden war,wurde es,wie sollte es anders sein,wieder zurückgegeben.
Sicherlich wurde da einiges entdeckt,was mutmassen lässt,es könnte reichen, Politiker unter Druck zu setzen. So manches Verhalten gegenüber unseren besten Freunden,lässt sich da leichter erkären.
Man hat damals eben aus purer Freundschaft natürlich, Hand in Hand gearbeitet.
Päckchen,Briefe aus der DDR,in die DDR wurden in den fünfzigern ,sechzigern, Jahren massenweise vernichtet,Telefone angezapft usw.Niemand hat sich darüber aufgeregt.
Schon damals stand das Post und Fernmeldegeheimnis nur auf dem Papier.
hat die Lügerei der Politiker und anggegliederter Lobbyisten ein Ende: Big & Little Brother/Sister arbeiten Hand in Hand.
Was niemand glauben wollte und unter den Teppich gekehrt wurde, ist nun klar formuliert, wir werden von denen da kontrolliert - jeder - ganz nach Belieben.
Schöne Neue Welt
Fuck...
Danke Herr Foschepoth und auch tagesschau.de,
von den sonstigen systemtreuen Medien werden wir über diese Zustände ja nicht unterrichtet.
Nicht nur die Geheimverträge bzgl. der Nachrichten- und Geheimdienste werden uns verwehrt, auch die Geheimverträge bzgl. der Reparationsleistungen nach dem 2. Weltkrieg an die Aliierten und Israel sind so unbekannt, als gäbe es sie gar nicht.
Da hat man aus der Geschichte gelernt, denn die ausblutenden Bedingungen eines Versailler Vertrages waren mit der Beginn eines Aufstands der Massen aus dieser Unzufriedenheit heraus. Dies hat man vermeiden wollen.
Dass Israel nur von den offiziellen Reparationsleistungen eines Konrad Adenauers alleine sich vom flessigen Kibbuz-Agrarstaat zum bis an die Zähne bewaffneten Hochtechnologiestaat mausert ist unglaubwürdig, zumal nie wieder Ansprüche seitens Israel an D gestellt wurden.
Gleiches gilt für die USA, die als solch guter Freund dargestellt werden, und doch nur in einer großflächigen Lüge begründet ist.
die kritische Kommentatoren in die Nähe des russischen Geheimdienstes rücken sollten ("Putin-Trolle"). Kein Wunder, daß der BND solche manipulativen Meldungen in Umlauf bringt - wo die Zahl derer, die den (zumindest teilweise) gesteuerten regime change in Kiew und den dadurch hervorgerufenen Bürgerkrieg mitten in Europa als solchen durchschaut haben.
Beeinflussung der öffentlichen Meinung gehört zu den Aufgaben der Geheimdienste. Das vom Pentagon bezahlte facebook-Manipulationsexperiment zeigt die subtile Art und Weise, in der vorgegangen wird.
Um diesen politischen Kriminellen Zustand in Deutschland zu beenden,
ist eine Umwälzung d. politischen Gegebenheiten von u. d.d. Basis erforderlich !
Der Anspruch bestünde Allein schon a.d.
Demokratie-Verständnis , das sich Polit-
Herrschaftskaste an ihren Fahnen schreibt.
diese Umwälzung wäre auch d.d. GG gedeckt !
Wenn d. Basis Nicht einschreitet , wird
d. TOTAL-Ü-wachung in einer TOTAL-
Kontrollierbarkeit enden ,
m.a.Worten, jeder Deutsche Staatsbürger
wäre im Sinne d. " merkelschen Doktrin",
Motto: Unsere "Freunde" ..........usw. usw. -
manipulierbar .
Eine Oppostion würde Nicht existieren ,
wenn, könnte sie im Keim erstickt werden
Das wäre das Endstadium d. normalen
gesellschaftlichen Zusammenlebens ,
u.damit d. Ende d. Staates an sich .
Es würde ein Neues Herrschafts-System
entstehen, ein TOTALER Absolutismus,
wo der Einzelne Bürger in seiner freiheit-
lichen Existenz zum TOTALEN Sklaven
d. Systems mutieren würde, zwangsläufig
Um das zu verhindern, sind a
bin - was ich selten sage - dankbar, dass es anscheinend in diesem Konglomerat das sich Deutschland nennt, noch ein paar Menschen gibt, die den Mut und die Aufrichtigkeit haben, die Wahrheit zu sagen. Der Rest ist Makulatur oder Schweigen.
Die ganze offizielle Geschichtsschreibung ist für die Tonne: Deutschland, der kleine Vorhof der ...
Schon sehr auffällig wie die Massenmedien alle auf dieses Thema springen.
Bis man sich einen plausiblen Reim darauf gemacht hat,darf man das positiv betrachten.
Aber ganz egal was die Intention ist,die Abnabelung von der Supermacht oder der Versuch, Deutschland stärker in die Verantwortung zu zwingen,es wird teuer werden.
Ja, möglicherweise waren da auch die Kaderakten bestimmter Persönlichkeitinnen dabei ?
warum die USA bei der Wiedervereinigung auf den Fortbestand ihrer Sonderrechte gedrungen haben: Sie hatten schon damals Angst, dass die Deutschen so verrückt sein könnten und irgendwann mal eine Ex-FDJ-Sekretärin zur Kanzlerin wählen. (Ironie off)
ich habe herrn foschepoth neben anderen hier zitiert und auf allgemein zugängliche interviews verlinkt. ein job den JOURNALISTEN machen müssten - gerade im zusammenhang mit merkels neulandgeschwafel, pofallas für-beendet-erklärung gaucks geheuchelte erbostheit!
nun holt ts dies nach. danke dafür.
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bringt diese totalüberwacherregenten endlich zu fall und errichtet eine freiheitliche demokratie in der bundesrepublik deutschland!
Unsere Rechtsstaatlichkeit wird davon offenkunduig nicht tangiert, Deutschland gilt weltweit als ein Vorbild für Rechtsstaatlichkeit. Geheimdienste gibt es auch in jedem anderem Land und die dürfen fast alle weitaus mehr ...
Was wäre denn zu erwarten - ein viel teurerer und weitaus weniger effizienter Dienst, der sich überhaupt nicht mehr verteidigen kann. Wer meint wir gewännen dadurch, uns die US-Dienste vom Verbündeten zum Gegner zu machen, der sieht doch nicht mehr klar.
Wir haben den Schaden - Herr Foschepoth untermalt, was ich gestern schon sagte: dieser Untersuchungsausschuss ist erstens vollkommen sinnlos, zweitens ein Angriff auf die Regierung bei dem diese nur verlieren kann und der drittens einzig zur Beschädigung unserer demokratischen Institutionen führt, die jetzt von Rechts und Links mit polemischem Müll beworfen werden, bis es kracht.
Alles für Medien denen die Sicherheitsinteressen der Bürger nicht so wichtig sind wie ihre Recherchegeheimnisse, ihr Informantenschutz
Natürlich wurde der BND von den USA aufgebaut. Das ist nicht unbedingt neu.
Ein Großteil des Interviews ist leider unglaublich arm an reinem Informationsgehalt. Der Mitarbeiter war also keine inoffizielle Quelle der Amerikaner? Deutsche Dienste sind also nur auf die Interessen der Amerikaner ausgerichtet?
Interessante Theorien, Beispiele Belege, oder Ähnliches führt Foschepoth nicht an. Allein seine Behauptung "und es ist einiges vorgefallen" soll ausreichen, um seine gesamte Argumentation zu stützen. Jedem, der es nicht unbedingt glauben will, wird das nicht reichen. Die Annahme, beide Nachrichtendienste hätten ähnliche Strukturen, führt er auch nicht aus. Dass die Strukturen sich also von dritten Diensten unterscheiden, kann er nicht verdeutlichen.
Und wenn er dann von der Änderung struktureller/rechtlicher Grundlagen spricht, erinnert das leider an den von ihm selbst beschriebenen "Aktionismus"...
Wenn wir mal so uns ansehen, was die USA und deren Diener in unserer Regierung so unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie und Menschenrechte veranstalten, so kommt mir doch fast schon zwangsläufig der Gedanke – als Stalin seinerzeit hunderttausende von Menschen in Lägern umbrachte geschah das doch auch nicht einfach so.
Auch damals gab es wohlklingende Begründungen wie z.B. der Schutz der einfachen, arbeitenden Menschen der Sowjetunion vor Ausbeutern und deren Handlangern.
Genau das war auch die Begründung warum die DDR ihre eigenen Bürger ausspioniert hat – zu deren eigenem Wohle quasi.
Ich frage wann wir hier endlich zu dem Schluss kommen, dass es langsam mit der maßlosen Bevormundung seitens unserer „Freunde“ reicht und uns vielleicht echte Freunde anschaffen.
"...Die Ankündigung der Parteiengecken, die VS-amerikanischen Geheimdienstschergen aus dem Land werfen zu lassen, wirkt im deutschen Rumpfstaat ähnlich grotesk wie die es die Drohung, die russischen Besatzungstruppen hinauszuwerfen, seitens des marxistischen Tyrannenknilchs Hohnecker in Ostelbien gewiesen wäre."
Es gibt aber einen großen Unterschied zur damaligen Situation des "Tyrannenknilchs" und der Knilche auf unserer Seite: Die Beendigung des kalten Krieges mit der Wiedervereinung Deutschlands "in Frieden und Freiheit"! In demokratischer Freiheit! Wir waren vorher aller de fakto den Besatzungsmächten in Ost und West ausgeliefert, und beinahe hätte uns die Sturköpfigkeit dieser Besatzungen einen Atomkrieg beschert. Aber: die Situation hat sich geändert. Die Russen spielen auf deutschen Boden keine Rolle mehr und die US-amerikaner haben sich auf DIE DEMOKRATIE eingelassen. Und in einer Demokratie sollten die Menschen entscheiden, was geschieht. Genau darauf müssen wir bestehen!!!
meinen respekt an ALLE journalisten die trotz widriger umstände dazu beitragen die, für bürger unseres landes/kontinents, schwierigste krise der demokratie zugunsten von wahrheit, freiheit und gerechtigkeit zu korrigieren. das kind ist im brunnen - da hilft nur noch volle transparenz, so weh es den regenten und deren mitläufern auch tun mag.
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ziel: freiheit, souveränität, demokratie!
"...- ein totalitärer Ansatz."
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Kein totalitäres Regime der Geschichte ist deswegen totalitär gewesen weil es die Geheimnisse an die Öffentlichkeit weitergegeben hat. Exakt das Gegenteil ist der Fall: Totalitäre Staaten hüten ihre Überwachungsmaßnahmen vor der Öffentlichkeit, da sie nunmal ein Instrument der Machtausübung darstellen. Das liegt in der Natur der Sache. Wenn Geheimdienste sogar anfangen ihre Kontrollorgane auszuspähen (zB um Material für Erpressungen zu sammeln) dann haben wir es mit einem Staat im Staate zu tun. Also genau das was totalitäre Regime auszeichnet. Und das ist auch der hier vorliegende tatsächliche totalitäre Ansatz.
.... so ist der Titel wohl richtiger !
Und: Geheimdienste haben schon immer und ewig versucht, sich gegenseitig in die Karten zu schauen und wenn möglich, das Pik As zu ergattern.
<>
Tolle Leistung des BND ....
Übrigens: In der Gauck- Behörde lagern noch Akten unter BDI- Verschluß: Dort hatten die MfS- Leute klitzeklein aufgeschrieben, was die US- Geheimdieste so alles angestellt haben ...
Also: Fragt beim Bundespräsidenten nach, der weiß wohl mehr als das Kanzleramt -:)
Der Kommentar des Bundespräsidenten ist also völlig berechtigt !
Schönen Tag, Deutschland du Zipfelmütze oder "Sobald die Schoten platzen!" - nachzulesen bei Heinrich Heine.
"...Dass die Tagesschau Josef Foschepoth zu einem eigenen Interview gewinnen konnte, erstaunt und erfreut mich. Vielleicht findet ein Umdenken in der Berichterstattung statt, indem man nicht mehr einfach nur verharmlosende Aussagen diverser Politiker abdruckt, sondern diesen harte Fakten entgegensetzt. Wenn dies der Auftakt zu einer ausgewogeneren und umfangreicheren Berichterstattung ist, spreche ich entgegen meiner sonstigen Auffassung hinsichtlich der Qualität der Tagesschau ein echtes und ein großes Lob aus."
Sehr schön, wie Sie das sagen! Ich möchte mich ausdrücklich Ihrem Lob anschließen - vor allem, mit der gleichen Hoffnung!
eines der hauptziele der groko war es per 2/3 mehrheit im bundestag das grundgesetz an die real existierende totalüberwachung anzupassen! dies wurde massiv versucht. einzig der EUGH hat den volksverrätern einen strich durch die rechnung gemacht!
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in letzter sekunde!
wieviele jahre gibt es für millionenfache grundrechtverletzung? für die wiederholte lüge im parlament? wieviele jahre gibt es für (versuchten) volksverrat per totalüberwachung ttip, fracking, tisa, ceta uvm?
ja Herr Obama und Damen und Herren für die Sie sprechen:
wer hätte gedacht, was das bedeutet?
Wenn wir den "CHANGE" bekommen, dann haben wir das allerdings weder Ihnen, noch den Unseren zu verdanken.
Wir danken denen, die sich nicht haben verbiegen lassen - sie sind die Hoffnung der Zukunft. Man hat nur ein Leben und dafür kämpfen wir, wenn es sein muss bis ...
(wir wollen nicht theatralisch werden, das besorgen bereits andere).
Es ist keine Genugtuung, es ist Notwendigkeit, den wahren Hintergründen ins Auge zu blicken. Darin besteht die Chance auf nachhaltige Veränderung und Reinigung.
daß im Bundestag und in der Bundesstaatsanwaltschaft etliche Agenten der USA sitzen. Wetten daß ?
Danke für offene Ehrlichkeit und Offenheit ! Das dachte ich mir schon lange und überrascht mich nicht ! Die Politik bringt dieses Thema immer so lasch daher und meint , wir haben unseren eigenen Geheimdienst alleine , welch für ein Irrtum . Und wir sind nun Deutschland . Was für ein Quatsch , weil wir immer noch BRD heißen und so die alten Verträge mit der USA immer noch gültig sind oder teilweise . Amerika ist ein großer Bruder , wie ein die Sowjetunion für die DDR ! deshalb verstehen die Amerikaner auch unsere Entrüstung darüber nicht . " Was regt sich der Kleine doch so auf ! " .
"deutsche und amerikanische Geheimdienste seien "ein einheitlicher Organismus". Es ist wichtig, dies endlich zu verstehen"
Und dann ist es wichtig, das grundlegend zu ändern.
Zu Zeiten des kalten Krieges war diese Vernetzung vielleicht wichtig.
Spätestens seit dem 11. September klaffen die deutschen und amerikanischen Ansichten über die Balance aus Freiheit und Sicherheit weit auseinander.
Hinzu kommt, dass die Rechte eines deutschen Bürgers in den USA schon mal gar nichts zählen.
Die US Geheimdienste sind nicht mehr nur unsere Partner in Sachen Sicherheit. Sie sind die Feinde unserer Freiheit.
Und da sie eindeutig unsere Rechte mißachten muss die Zusammenarbeit grundlegend anders sein. Sie muss stark eingeschränkt werden und von Mißtrauen geprägt sein!
Denn wir wollen unsere Freiheit nicht opfern für die vermeindliche Sicherheit der US-Bürger.
Soweit ich gelesen habe, hat der BND-Mitarbeiter 25.000 EUR für die Übergabe der Dokumente erhalten. Er hat es also nicht im Rahmen der üblichen Zusammenarbeit der beiden Dienste getan, sondern zur persönlichen Bereicherung. Warum für Herrn Foschepoth die Bezeichnung "Doppelagent" nicht treffend ist, kann ich daher nicht verstehen. Man sollte den Kollegen "Raffzahn" allerdings nicht zu hart bestrafen. In den USA würde ihm wohl die Todesstrafe drohen. Entlassung aus dem Staatsdienst ohne jede Art von Versorgungsansprüchen und 2 Jahre Tätigkeit in einer sozialen Einrichtung würden m.E. reichen.
Aus dem Interview:
"Denn die rechtlichen Grundlagen sowie die jahrzehntelangen Praxis haben dazu geführt, dass amerikanisches und deutsches Sicherheitsinteresse als Einheit definiert wurden - und dazu gehören präventive Maßnahmen von Geheimdiensten. Das ist zur Staatsräson der Bundesrepublik geworden."
Klasse - im Bewusstsein dieser Fakten lässt man einen NSA-Untersuchungsausschuss noch nach "Erkenntnissen" forschen. Und die politische Kaste gibt sich erstaunt bis empört, bezüglich ihrer gängigen Geheimdienst-Politik.
Was für ein billiges Schmieren-Theater wird uns da die ganze Zeit vorgespielt?
dass das Kind BND erwachsen wird. Und das sollte von einem 58-Jährigen nicht zu viel verlangt sein, nachdem die Chance zur Emanzipation schon 1990 verpasst wurde.
Es ist besser der (unangenehmen) Wahrheit, die jetzt zu Bewusstsein kommt, ins Auge zu blicken, als sie weiter zu verdrängen. Nur so gibt es die Chance zur positiven Veränderung. Jetzt weiter blind in diese ungleiche, nahezu einseitige Partnerschaft zu vertrauen wäre höchst fahrlässig.
Schöner wäre es ganz sicher ohne den ganzen Geheimdienstkram auszukommen, aber eine (auch) geheimdienstliche Grundsicherung der Integrität der Staates bzw. der auf dem Boden Deutschlands lebenden Menschen, wird wohl unumgänglich sein.
Wenn Sie alles wüßten, wüßten sie auch welche Verantwortung Ihnen daraus erwächst und das kann auch zu einer Form des Totalitarismus führen - der absoluten und unbedingten, der totalen, Selbstverantwortung, die ja gerade mehr denn je in den Hintergrund rückt, wenn man sich mal die Verbraucherentscheidungen anschaut .
Geheimhaltung ist übrigens kein Zeichen von Totalitarismus sondern eine banale Notwendigkeit. Ein "Instrument der Machtausübung" sind nicht Ermittlungsgeheimnsse, sondern das wäre ein Repressionsapparat der Ermittlungsgeheimnisse nutzt um Ihenn zu schaden - fraglos werden Sie das dem BND, der NSA und einfach jedem unterstellen - das ist aber allein Ihre Paranoia.
Das der US-Geheimdienst bei einem Thjema dass ihn betroifft sich zur Spionage genötigt fühlt und bestimmt nicht nein sagt, wenn ein Insider der Meinung ist er wird zu schlecht bezahlt und könnte sich was dazuverdienen, ist ein Beweis für gar nichts außer den selben Landesverrat, den auch Herr Snowden beging ...
Wieder Herr Foschepoth, nur diesmal sehr ausführlich.
http://www.youtube.com/watch?v=E79NARBuMS8
Sollte sich übrigens jeder ansehen, den dieses Thema interessiert.
Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert: Keinerlei Daten mit den USA mehr austauschen, Swift aussetzen, TTIP abbrechen.
http://www.heise.de/-2250728.html
Es wird höchste Zeit, daß Deutschland die anglo-amerikanische Kolonialzeit beendet und zu einem souveränen Mittler zwischen dem Westen und Rußland / China wird.
die Doppelmoral des Ausschusses tritt nun voll zu Tage - Herrn Snowden will man anhören aber den BND-Mitarbeiter vor Gericht stellen.
Man lese, höre und staune.
Alle Achtung - werte Tagesschau.
Zeitnahe öffentliche Inkenntnissetzung in Verbindung mit einem Interview über die öffentlich gemachten Erkenntnisse des Freiburger Historikers Josef Foschepoth in Sachen 'alliierten Deutschlandpolitik sowie der Überwachung in der Bundesrepublik', welche in der vergangenen Woche in den Meta-Kommentaren zur 'USA-NSA und USA-BND Staatsangelegenheit' zur Sprache kamen, verdient unser Lob und unsere Anerkennung
Olaf Walter (53), Tuttlingen
„Der BND ist im Prinzip ein Ziehkind der Amerikaner. Und die deutschen Geheimdienste haben sich oft entsprechend unterwürfig verhalten. Es ist kein partnerschaftliches Verhältnis, sondern ein über- und untergeordnetes.“[Foschepoth]
In der Tat fällt das Taktieren der Bundesregierung [allen voran Merkel], mit ihrem demonstrativen „Nichtwissen“, Ignoranz der Realitäten u. der Informationsverweigerung, ihrer „gepflegten“ Passivität u. deutlichen Unterwürfigkeit gegenüber der US-Administration besonders auf.
Jedem verständigen Beobachter war klar, dass deutsche Dienste den US-Diensten sekundiert haben müssen, weil ein so freies Agieren der NSA/CIA hier sonst überhaupt nicht mögliche gewesen wäre.
Die Darstellungen Foschepoths in toto macht deutlich, dass wir mit den hier aufgezeigten vertraglichen Bindungen eher zum 51. Bundesstaat zählen, als das wir selbstständig politisch und souverän agieren können, ja mit Art 38 den eigenen Rechtstaat und die Verfassung konterkarieren...!
So ein Unsinn!
Wo, bitteschön, wurde festgelegt, dass die Deutschen und auch das Handy der Kanzlerin einfach so abgehört werden dürfen?
Wo hört der deutsche Geheimdienst erlaubterweise das Handy von Obama ab?
Seit wann ist es den USA erlaubt, vom Botschaftsgebäude abzuhorchen?
Wo ist das Pendant dazu seitens der Deutschen?
Irgendwie verwechselt hier jemand Äpfel mit Birnen. Es ist in dem Punkt egal, wer wessen "Ziehkind" ist und wieweit sich die Geheimdienste austauschen. Die USA haben gezeigt, dass sie mit der universellen Legitimation (Terrorismus-Blabla) sich alles herausnehmen und dieses gestoppt werden muss.
Man sollte mal überlegen, mit dem Rauswurf des US-Außenministers zu drohen und den Abbau der Abhöranlagen gegen DEUTSCHE auf Deutschen Gebiet zu fordern. Oder sind wir nicht souverän?
Herr Foschepoth scheint auch Wirtschaftsspionage als völlig legitim anzusehen - nun ja, es ist halt seine Meinung. Nur etwas unreflektiert.
Die erste und schmerzloseste Konsequenz all dessen was wir wissen, muss sein, das die gewünschte Aufstockung der Gelder für den BND nicht genehmigt wird.
Die zweite Konsequenz sollte sein, die durch Snowdon aufgedeckte Praxis explizit zu verbieten, sich Daten über deutsche Bürger, die man selbst verfassungsgemäß nicht erheben darf, von den befreundeten Diensten zu holen.
Es ist nicht das erste Interview der Tagesschau mit Herrn Foschepoth zu diesem Thema.
Soweit, so schlecht. Nun wissen wir mehr. Aber wie geht es weiter? Welche Möglichkeiten hat Deutschland? Welche Verträge knebeln uns wie lange? Sind diese völkerrechtlich zulässig? Haben die bisherigen Regierungen die Möglichkeiten für das Volk optimal ausgeschöpft oder Zugeständnisse an die USA gemacht, welche nicht notwendig gewesen wären?
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Ist der Entzug von Entscheidungsgewalt, einmal durch die "Einbettung" in die EU, zum anderen durch kommende Vereinbarungen wie TTIP etc. zwingend? Wenn ja, wodurch? Wenn nein, welcher Handlungspielraum besteht?
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Ja, es war klar, dass diese ganze Trollgeschichte (schöne Grüße an die, die das nicht kapiert hatten) vom BND gesteuert war, hatten ja auch schon einige sofort geschrieben. Ich denke, durch den Zorn der Bürger über dieses ganze Gemauschel kommt es zu mehr Schaden, als wenn endlich mal alle Fakten offengelegt würden.
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Andererseits ist aber offensichtlich auch ein Macht-Vakuum dadurch entstanden, welches dem Mißbrauch Tür und Tor öffnet.
"Geheimhaltung ist übrigens kein Zeichen von Totalitarismus sondern eine banale Notwendigkeit."
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Richtig: Totalitäre Strukturen sind eine Notwendigkeit innerhalb dieser Apparate (Strenge Hierarchie, Arbeiten außerhalb ziviler Gesetzgebung etc pp). Siehe 19. und 20 Jhd. Deswegen gibt es in Rechtsstaaten Kontrollgremien damit wir uns eben nicht den Staat im Staate züchten. Banal ist es in der Tat nicht wenn Geheimdienste eben diese Gremien durch Überwachung lahmlegen wollen. Sie streifen damit den Rechtsstaat ab und selbiger zum Schein (wer daran krampfhaft glauben will). Auch in Nordkorea wird gewählt obwohl jeder weiß, dass es eine Farce ist (mit genügend Befürwortern um natürlich das System zu erhalten natürlich).
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Man muss als realistisch denkender Mensch die Vermutung aufstellen, dass die Kontrollgremien (hier als auch in den USA) nicht mehr die Macht besitzen tatsächlich diese Totalitären Strukturen im Zaum zu halten.
Na, so weiter.
www.washingtonpost.com/world/national-security/in-nsa-
intercepted-data-those-not-targeted-far-outnumber-
the-foreigners-who-are/2014/07/05/8139adf8-045a-
11e4-8572-4b1b969b6322_story.html?tid=pm_pop
kurz: is.gd/3kQtcX
9 von 10 "Zielen" werden illegal überwacht.
DARUM die Geheimhaltung.
Aber alles kommt raus...
wie siehts nun aus mit einem statement von frau merkel, herrn gauck, herrn de maizière, herrn friedrich, herrn pofalla, herrn steinmeier, herrn gabriel und den ganzen anderen heuchlern und lügnern zu diesem interview?
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bitte, liebe journalisten - katapultiert dieses thema dahin wo es schon lange hin gehört. 20 uhr tagesschau, erste meldung. tagelang, solange bis jeder wahlberechtigte informiert ist!
Vielleicht hat der bundesdeutsche BND auch nur die Freiheit der reisenden ZK-Delegation vom KBW beschützt, um sich freiheitlich u. selbstbestimmt mit Mao und Pol Pot zu treffen und bei Tee u. Gebäck in Peking u. Phnom Penh über die Schlechtigkeiten des BRD-Systems zu plaudern?
Was meinen Sie, warum die Vorratsdatenspeicherung auf einmal kein Thema mehr ist? Warum wurde wohl Friedrich als erster in die USA geschickt, um dann zu erklären, dass doch alles okay sei?
Deutsche Behörden dürfen deutsche Bürger im Internet offiziell nicht ausspionieren. Aber sie dürfen mit amerikanischen Behörden zusammenarbeiten und (au Schreck), die spionieren uns aus!
Es wird ein paar vordergründige "Änderungen" geben, die zwar die Wählerstimmen erhalten, aber die Überwachung kein Bisschen einschränken. Machen Sie sich nichts vor, Sie haben als Bürger einfach nichts zu sagen.
dass der Verfassungsschutz endlich beide Augen schärft.
Aus meiner Sicht wäre es die logische Folge, dass die Budgets der in der Sache Verfangenen rigoros gekürzt werden und im selben Atemzug die parlamentarischen Kontrollgremien mit umfangreicheren Befugnissen ausgestattet werden.
Banal ist es in der Tat nicht wenn Geheimdienste eben diese Gremien durch Überwachung lahmlegen wollen.
Das ist ja nun auch einfach in mehrer Hinsicht unwahr und genauso gehaltvoll wie Vergleiche zu Nordkorea - als realistisch denkender Mensch sollte man eben realistisch denken.
Eigene und fremde Dienste sollte man nicht verwechseln - natürlich ist es ureigenstes Interesse der USA zu wissen was sich in unserem NSA-Ausschuss tut - das ist aber noch sehr weit davon entfernt den Ausschuss lahmzulegen - und es ist nicht anmaßender als hier einen Ausschuss zu bilden der die NSA aufklären soll ...
Das ist der völlig falsche Weg und es kann auf dem nur Pleiten Pech und Pannen zulasten unserer Sicherheit, unserer Patnerschaften und unserer Demokratie kommen.
Denn wie Herr Foschepoth aufzeigt - es ist soweit alles ganz normal und wir kennen es gar nicht anders, trotzdem haben wir uns zu dem Vorbild entwickelt, dass wir für viele andere Länder heute sind.
es ist ein unterschied ob man dinge veröffentlicht oder weiterhin geheim hält aber spezifischen dritten zugänglich macht
Wenn Sie sich mehr erhoffen als eine Anpassung der Rechtslage, damit die anderen 9 angeblich "illegal überwachten" Ziele "legal überwacht" werden können, machen Sie sich etwas vor.
Ich würde im Übrigen nicht so viel auf die Auslegung der Rechtslage durch Journalisten geben. Herr Foschepoth zeigt doch gerade auf, wie falsch diese sein kann ...
Ahja, zeigen Sie mir den Paragraphen mal.
Langsam versteh ich auch wieso DIE LINKE bei der Bundestagswahl in etwa immer gleich bleibt ))))
Die Deutschen Geheimdienste sind nicht nur die Ziekinder der US-Geheimdienste, die Deutschen Regierungen, die von der CDU geführt werden, sind Ziehkinder der US-Administration. Nicht so bei SPD-geführten Regierungen. Beweis: Gerhard Schröder war Kanzler, als George . Bush zum 2. Golfkrieg blies. Für ihn war es klar, dass das wiedervereinigte Deutschland nicht nur passive, sondern auch aktive Hilfe leistet. Aber, ein Sozi regierte und sagte "No" zur aktiven Beteiligung. Und was machte die CDU? Sie schickte Frau Merkel nach Washington, um sich für den Ungehorsam zu entschuldigen. Dass dieses Ziehkind jetzt Kanzlerin ist, ist nicht nachvollziehbar, aber traurige Tatsache.
Ich glaube kaum dass mit "Ziehkind" dieses NSA-/CIA-Desaster zu erklären oder beschwichtigen ist. Das ist nämlich das Problem wenn "alle" in trauter Harmonie DAS GLEICHE TUN UND DENKEN. Da gibt es dann nur eine Sicht- und Arbeitsweise und dies resultiert darin, dass man Dinge übersieht. Nur wenn UNTERSCHIEDLICHE STANDPUNKTE auf eine Situation angewendet werden, hat man eine Pluralität der Gedanken und folglich eine größere Sicherheit.
Dies "eine Meinung"-Problem existiert in unserer Bundesregierung, der EU und anscheinend auch unter den westlichen Geheimdiensten (naja zumindest beim "Sklaven BND"). Deshalb ist es - selbst bei größtem Wohlwollen den Amis gegenüber - höchste Zeit sich von dieser engen Zusammenarbeit mit den amerikanischen Diensten zu lösen. Genauso sollte die EU wieder Pluralisiert (Schengen aufgehoben) und die SPD sich wieder eine eigene nicht-CDU-konforme-Meinung aneignen.
Ich mache mir nichts vor.
Deshalb diskutiere ich als Science-Fiction Fan
grundsätzlich nicht mit bereits Assimilierten.
Das ist nämlich zwecklos ;-)
sie schreiben:
"Denn wie Herr Foschepoth aufzeigt - es ist soweit alles ganz normal und wir kennen es gar nicht anders, trotzdem haben wir uns zu dem Vorbild entwickelt, dass wir für viele andere Länder heute sind."
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nichts ist normal und der bürger wüsste ohne herrn snowden bis heute nicht, dass er grundgesetzwidrig überwacht wird. dann die ganzen lügen, die heuchelei und die nebelkerzen der politdarsteller.
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herr foschepoth bringt nun die sache auf den punkt. und die wahrheit verbreitet sich rasant.
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thank you mr edward snowden!
thank you glenn greenwald!
thank you "the guardian"!
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mein respekt an herrn patrick gensing!
danke an herrn josef foschepoth!
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die wahrheit verbreitet sich! es ist nicht mehr aufzuhalten! entscheidet euch für wahrheit, demokratie und freiheit, liebe journalisten! gegen ttip, gegen fracking, gegen tisa, gegen die totalüberwachung. danke!
habe vergessen von wem es war; benutze aber trotzdem an dieser stelle ein beliebtes angelsächsisches zitat
"sometimes the book of law is only half the story"
... konnte nicht so effektiv spitzeln und hatte nie solche Macht. Schließt die Stasimuseen und macht NSA-Museen auf oder gebt dem Thema wenigstens in den Stasi-Museen Platz, um den Menschen aufzuzeigen, wie sehr sie heute bespitzelt werden und wie groß die Gefahr zu einer Kontrolle unseres Lebens ist.
"Das ist ja nun auch einfach in mehrer Hinsicht unwahr..."
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Ein Spion horchte den Untersuchtungsausschuss aus. Und auch in den USA wurden Mitglieder des Geheimdienst Ausschusses überwacht. Das sind die Fakten und die werden nicht unwahrer indem man sie verleugnet. Für das Ergebnis dieser Gremien, muss man sie nicht überwachen. Das teilen die den Diensten auch so mit.
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"Das ist der völlig falsche Weg und es kann auf dem nur Pleiten Pech und Pannen zulasten unserer Sicherheit, unserer Patnerschaften und unserer Demokratie kommen."
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So viel zu den Vergleich mit Nordkorea: Der Untersuchungsausschuss ist Teil der parlamentarischen Demokratie. Zu behaupten die Wahrnehmung demokratischer Rechte wäre eine Gefahr für die Demokratie ist definitiv totalitär. Demokratie ist ein feststellbarer Zustand und kein Label, dass Dritte zuweisen oder absprechen.
vor dem BverfGericht zu klagen? das ist doch alles grundgesetzwidrig. Wäre ohnehin wichtig, denn mit TTIP und ähnlichen Gruseligkeiten droht ja der nächste Dammbruch.
Andererseits, hauptsache Schlaand wird Fussballweltmeister. da ist es doch schon egal, wenn rund herum alles den Bach runter geht....
In einer anderen, davon völlig unabhängigen Nachricht kann sich die Volksmutti weiter über eine ungebrochen hohe Zustimmung der Volkslemminge freuen...
denn keiner dient uns als Bürgern. Sondern prinzipiell nur den Interessen der Mächtigen - Großkonzerne, Großbanken, Ölmultis, Rüstungskonzerne, Kriegs- und Waffenlobby etc.
Der BND ist daher auch nicht "mein" Dienst, denn ich als Bürger mit meinen Rechten bin ihm bestenfalls egal und potentiell hinderlich bei seinen Machenschaften. Es gibt keine "guten" Geheimdienste. Nur Geheimdienste. Und die gehen alle über Leichen, an Recht und Gesetz vorbei. Demokratie und Geheimdienste, Freiheit und Geheimdienste, Menschenrechte und Geheimdienste, Menschenwürde und Geheimdienste schließen sich jeweils völlig aus. Zu 100%.
ist das Problem und nicht ein einzelner BND-Mitarbeiter, der sich ein Extrabonus von
25,000 Euro verschafft hat.
Genauso wie die Beihilfe der Bundesregierung und des BND beim US-Drohnenkrieg, siehe z.B.:
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/pofalla-vor-ausschuss-
steinmeier-im-visier-aid-1.3598250
Eine Anfrage an die Journalisten und Schreiber hier im Netz: wurden diese deutsch-amerikanischen Abkommen eigentlich jemals veröffentlicht? Hat jemals der deutsche Bundestag darüber abgestimmt? Oder sind dies "Geheimabkommen" , die dem deutschen Normalbürger und dem Deutschen Bundestag bewußt vorenthalten wurden, um jahrzehntelange verfassungswidrige Abhörpraktiken zu kaschieren?
Der Deutsche Bundestag könnte sich auflösen, wenn diese exekutiven Alleingänge früherer Bundesregierungen zutreffen sollten !
Das hätte mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr zu tun!
Es ist ja garnicht schlimm,wenn wir alle
von den Amis ausgespäht werden,es sind ja nur unsere Freunde,welche etwas von uns
erfahren möchten.Das unsere Rechtstaatlichkeit bei Ihnen offenkundig nicht tangiert wird,kann ja der Ami weiterhin uns ausspionieren. "Und Geheimdienste gibt es in jedem Land und die dürfen fast alle weitaus mehr" Zitatende.Ja,dann hätten wir doch gleich die Stasi der DDR übenehmen können,
wenn der Rechtstaat Ihrer Meinung nach nicht dadurch gefärdet ist.Sie haben sich in diesem Forum mit am meisten über Putin und Russland aufgeregt,aber wenn der Ami Schweinereien begeht,dann ist das für Sie pers.etwas sinnvolles,weil es ja ein freier demokratischer Staat ist.Nun erzählen Sie uns hier noch etwas von polemischen Müll von Rechts und Links.Wo soll denn Ihrer Meinung nach,dieser polemische Müll
eingeordnet werden,welchen Sie uns hier vermitteln wollen?Ein deutsches Sprichwort sagt,"wehret den Anfängen".Die Anfänge
sind lange vorbei,Deutschland muß jetzt
handeln.
Immer werden hier die Terror Anschläge ins Rennen geführt von 9 / 11.......
Spätestens an diesem Datum hätte eine vernünftige Deutsche Regierung diese Anschläge untersuchen lassen müssen......
Schliesslich sind auch Deutsche Staatsbürger dabei ums Leben gekommen.....
An diesem Tag an dem Natur Gesetze aufgehoben wurden ,erstmalig Wolkenkratzer durch einen Brand eingestürzt sind.....
Es Leuten gelungen ist auf Amerikanischen Boden gleich 4 Flugzeuge mit Teppichmessern zu entführen und das bei dem Geheimdienst Apparat trotz Warnungen aus dem Ausland unter anderen aus Deutschland.......
Wenn an diesem Tag nicht der kollektive Verstand versagt hätte wäre eines klar geworden dieser Geheim Dienst Apparat ist kein Partner denn Deutschland braucht......
Seitdem ist die Welt versklavt durch die Geheimdienste und Einigkeit und Recht und Freiheit Geschichte....
Und die Bürgerrechte sind am besten auf Guantanamo zu bewundern....
Ach Phonomatic, ich hatte schon immer den Verdacht, dass sie Demokratie nicht verstanden haben. Treist wird es aber, wenn sie die Aussagen von Foschepoth als Begründung für ihre Weltsicht anführen. Man nennt das wohl Demagogie. Beschimpfen sie die Pressevertreter, einige gibt es wenigstens noch, die ihre Arbeit Ernst nehmen, weiter, es wird den Lauf der Enthüllungen nicht aufhalten. Das Lügengebälk der Regierung mit Merkel an der Spitze wird einstürzen und sie werden der Kolateralschaden sein, nicht die Demokratie und die, die noch bei Verstand sind.
Was haben Sie für eine Meinung von Demokratie und Freiheit.Ihrer Meinung nach ist Mister Snowden ein Landesverräter und
Whistleblower hat nichts gemacht,was unseren Staat erschüttern könnte.Hier geht es nicht um Doppelmoral,denn diese 2Dinge sind
grundverschiedener Art und müssen auch so
abgehandelt werden.Ihre Sichtweise ist für
mich schon irritierend und es ist für mich nicht nachvollziehbar,wie Sie leichtfertig diese
Affäre herunterspielen wollen,ganz im Geiste einer Hillery Chlinton.Die NSA wird erfreut sein,über diese Unterstützung durch dt.Bürger.
Na dann können wir noch einen draufsetzen,
wenn die Deutschen das nicht so schlimm sehen,wenn wir sie ausspionieren.
Ich bin aber nicht Locutus ...
Und ich finde das auch ziemlich hochnäsig, eine Einstellung die Sie mit Herrn Snowden zu teilen scheinen;
Wir mit anderer Meinung sind also assimiliert und wahrscheinlich so dumm und ungebildet, dass man uns gerade selbstgerecht noch ein paar Informationsbrocken hinwirft, wobei man schön darauf achtet, dass diese auch ja in die gewünschte Richtung zeigen. Eine Diskussion erübrigt sich mit diesen "Assimilierten" ja ohnehin, die sollen das gefälligst nur aufnehmen und nicht kritisch hinterfragen ...
gibt es ja genau diese vollständige Überwachung. Nämlich zum Schutz der stationierten Soldaten - und da dies auch für Zukunft nicht auszuschließen ist und Vorsicht die Mutti der Porzellankiste ist, wird seit Jahrzehnten überwacht und gespeicert, was man so in die Finger, auf die Ohren und in den Computer bekommt.
Damit das da nicht verkommt, hat man ja beste Drähte in bestimmte, sich als staatstragend verstehende Medien, von wo aus dann die Bercihterstattung über solch heikle Themen Nachts, oder während einer WM, zu Ferienbeginn oder ähnlich platziert werden. Reicht doch, um ganz sicher Mehrheiten NICHT zu erreichen, bzw. das Aufregungspotenzial weit unter dem über einzelne Asylsuchende oder Hartz IV "Spezialisten" zu halten.
Vielleicht ist das aber auch ganz gut so, wenn ich mir angucke, mit welchen Ideen hier in D viele - zu viele - unterwegs sind.
Endlich wird auch auf Tagesschau.de Herr Foschepoth interviewt, nachdem die SZ bereits 09.07.13 berichtete...
Ferien? Nasowasaberauch.
Beschimpfen sie die Pressevertreter, einige gibt es wenigstens noch, die ihre Arbeit Ernst nehmen
Bei so wenig Reflektion erübrigt es sich ja eigentlich ...
Das "Lügengebälk der Regierung Merkel" (schon komisch, angelblich sagt und tut die ja nichts) ist - wie Herr Foschepoth aufzeigt - das Gerüst unserer Demokratie so wie wir sie kennen ...
Herr Foschepoth zeigt doch ehr auf, wie selbstgerecht und wie wenig rechtsstaatlich dieses ganze Geschwafel von der Massenhaften Grundrechtsverletzung ist - es gibt Sie juristisch gesehen gar nicht ...
Schwer zu akzeptieren - aber auch nur wenn man meint die Welt müsste so einfach sein wie man das gern hätte.
"sometimes the book of law is only half the story"
Mit dem Kommentar kann man nun auch nicht auf Rechtsstaatlichkeit abstellen.
Ich verstehe ja auch, dass es schwierig ist echte Gefahren für die Freiheit zu erkennen, wen man die Unfreiheit nicht kennt. Das führt dann zu Aktionen wie den Protest gegen die Volkszählung ...
Nur hatte die nicht annährend solche Folgen wie man es von der jetzigen Hysterie erwarten muss.
Wer angesichts des Angriffskrieges auf die Ukraine meint wir müssten auf Konfrontationskurs mit den USA gehen, hat nichts verstanden, am allerwenigsten den teuren Kampf um die Freiheit Westeuropas, der bis 1989 von den USA für uns geführt wurde.
Insofern ist Ihre Erwähnung der DDR in diesem Kontext für mich, der dort gelebt hat, nur ein Beweis dass Sie es nicht besser wissen.
Bisher konnte man von Herrn Foschepoth zwar in anderen seriösen Medien lesen (und seine Enthüllungen sind wahrhaft erschreckend, was den Zustand den Rechtsstaates betrifft), Tagesschau hat aber um diesen klugen Mann bisher einen großen Bogen gemacht, nur in den Meta-Kommentaren wurde der aufmerksame Leser auf seine Recherchen aufmerksam gemacht.
Dass die Tagesschau Josef Foschepoth zu einem eigenen Interview gewinnen konnte, erstaunt und erfreut mich. Vielleicht findet ein Umdenken in der Berichterstattung statt, indem man nicht mehr einfach nur verharmlosende Aussagen diverser Politiker abdruckt, sondern diesen harte Fakten entgegensetzt. Wenn dies der Auftakt zu einer ausgewogeneren und umfangreicheren Berichterstattung ist, spreche ich entgegen meiner sonstigen Auffassung hinsichtlich der Qualität der Tagesschau ein echtes und ein großes Lob aus.
Mit freundlichen Grüßen
ein Einwohner der Bananenrepublik Deutschland