Die Forderung nach einem "Schlagloch-Soli" hat die Diskussion über eine Sanierung maroder Verkehrswege in Deutschland neu entfacht. In welchem Zustand sind Straßen und Brücken, und was kostet die Sanierung?
„Brücken können die Last des Verkehrs nicht mehr tragen, Straßen sind löchrig. Dabei ist es das dichteste Verkehrsnetz in Europa.“
Ist irgendjemandem von den sogenannten „Experten“ vielleicht mal in den Sinn gekommen, dass es überhaupt nur deshalb so viel Verkehr gibt, weil es so viele Straßen gibt, und dass es deshalb so teuer ist, diese ganzen Straßen zu erhalten? Es kann doch nicht sein, dass die Theorie des „induzierten Verkehrs“ nur Anti-Auto-Lobbisten logisch erscheint (siehe http://tinyurl.com/induzierter-verkehr)??
Das Fazit kann also nur lauten: Weniger Straßen = weniger Verkehr = weniger Instandhaltungskosten = mehr Geld für andere Dinge, die das Leben schöner/besser machen. Wahrscheinlich wird dadurch einiges langsamer, aber das muss ja nicht unbedingt schlechter sein. Quantität ist nicht gleich Qualität.
Einnahmen:
Kraftfahrzeug-Steuern ohne Versicherung: 53 Milliarden Euro
Versicherungssteuer: 11 Milliarden Euro
LKW-Maut: 3,45 Milliarden Euro
Ausgaben in den Straßenbau (Instandhaltung und Ausbau):
19 Milliarden Euro (davon 1,5 Milliarden in die Autobahnen)
Überschuss: 48,45 Milliarden Euro
Diskussion beendet.
Aus der Mineralölsteuer machen wir eine Verkehrswegeabgabe in selber Höhe, die aber im Gegensatz zur Steuer nur zweckgebunden für die Verkehrswege verwendet werden darf.
Wenn wir dann in 5 Jahren nicht nur alle alten Straßen saniert, sondern auch alle geplanten gebaut und alle Leitplanken vergoldet haben können wir sie auf 30% der jetzigen Höhe senken.
Unglaublich diese Aussage, die Autofahrer müssten "mehr an den Kosten beteiligt werden". So etwas kann nur von einem Berufspolitiker kommen, der im Leben außer der Politik noch nie etwas gemacht hat, und dessen einzige Berührung mit Kraftfahrzeugen sein vom Fahrer gesteuerter Dienswagen ist...
Seit mehr als zwanzig Jahren wird gelogen, getäuscht und vertuscht.
Als Anfang der 90er Jahre Professoren und Beamte auf die zukünftigen Probleme maroder Brücken hinwiesen, wurden sie mundtot gemacht.
Politiker saßen die Probleme aus - bis heute.
Selbst die mehr als 1000 Sanierungsfälle der Bahn, die das Ministerium ihrem Verkehrsminister meldete werden nicht saniert. Die Reaktion von Herrn Dobrindt war unerwartet: externe Gutachter sollen prüfen, ob die Bahn die Wahrheit sagt.
Im Klartext: 1500 Brücken werden erneut geprüft.
Damit hat der Minister weitere vier Jahre gewonnen.
Derweil werden Straßen und Bahnstrecken gesperrt.
Selbstverständlich wird auch zukünftig nicht saniert, weil das Geld fehlt.
Oder besser, Steuern werden für andere Dinge verschleudert.
Irgendwann haben wir einen Bahnhof in Stuttgart den keiner braucht, einen Flughafen in Berlin der unnötige Milliarden verschluckt hat und wegen lauter solcher Hinrissigkeiten wird dann am Ende weder der Flughafen noch der Bahnhof erreichbar sein...
Tatsache ist, dass immer noch das Verursacherprinzip gilt und dass die LKW große Schäden an Straßen und Brücken anrichten, PKW richten dagegen relativ wenige Schäden an. Die Umweltschäden, die natürlich auch durch PKW verusacht werden, könnte man besser durch eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung und durch PKW mit geringerer Emission vermindern. Unser gesamtes Transportgewerbe, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, muss neu überdacht und anders gefördert werden. Es ist doch zum Beispiel großer Unsinn, dass bayerisches Bier nach Norddeutschland und norddeutsches Bier nach Süddeutschland transportiert wird. Auch müssen Firmen, die ihre komplette Lagerhaltung auf die LKW bzw. die Autobahnen verlagert haben, stärker besteuert werden. Dann gäbe es noch die Möglichkeit, den Solidaritätszuschlag komplett in die Infrastruktur zu investieren.
Ich gebe Ihnen völlig Recht:
Es geht und kann nicht darum gehen, dass zu wenig Geld im System ist oder dass gar der Autofahrer zu wenig zahlt: Es muss darum gehen, hier die Prioritäten anders zu setzen: Weg von superteuren Prestigeobjekten auch und gerade in den Kommununen hin zu mehr Erhaltung unserer nötigen Infrastruktur. Es kann nicht sein, das dem Autofahrer, der bereits jetzt das Strassennetz schon rein rechnerisch dreimal bezahlt noch mehr aufgebürdet wird, nur damit sich dann jede Gemeinde eine teure Philarmonie, ein neues Theater für die Oberschicht oder einen hochsubventionierten Wellnesstempel hinstellt.
"Wahrscheinlich wird dadurch einiges langsamer, aber das muss ja nicht unbedingt schlechter sein. Quantität ist nicht gleich Qualität."
Sie können natürlich weniger Verkehrswege vorhalten. Das verlangsamt. Da haben Sie Recht. Aber was ist die Folge? Höhere Kosten für alle Gewerbe und Endverbraucher. Schleichender Standortnachteil und Abwanderung oder erst gar nicht Ansiedlung von Industriebetrieben und damit einhergehenden Steuerausfällen und höheren Subventionen wegen dann zu unterstützenden Arbeitslosen.
Wir leben schließlich nicht auf einer autarken Insel, sondern mitten in Europa, in einer globalisierten Welt. Und (leider) ist Geschwindigkeit ein wesentlicher Kostenfaktor...
Das Thema Zeit kann sich auch nachteilig für bewilligte Mittel auswirken.
Letztes Jahr mußte allein NRW 40 Mill. Euro an Berlin zurück zahlen, weil die Planungen der Autobahn-Behörde zu langsam waren.
Zwischenzeitlich denkt man (langsam?) nach, externe Planungsbüros zu beauftragen.
Wer jetzt glaubt, ein Geländewagen wäre für deutsche Straßen das richtige Gefährt, sei gewarnt. Nachts lauern die Ökos mit Aufklebern gegen Klimaerwärmung.
Man kann sich drehen wie man will, ohne eigenen Hubschrauber hat man kaum noch Chancen, pünktlich auf Arbeit zu kommen.
Die für Kfz erhobenen Steuern decken nur einen geringen Teil der Schäden die der Autoverkehr verursacht. In der Rechnung sind noch nicht einmal alle direkt von den Autos verursachten Kosten (Parkplätze, Straßenbeleuchtung, Polizei...) enthalten, geschweige den die externen Kosten:
Zitat: (de.statista.com)
"Externe Kosten des Verkehrs sind Folgekosten, die durch den Verkehr verursacht werden. Folgerscheinungen des Verkehrs können Luftverschmutzung, Klimaveränderungen, Flächenverbrauch und Lärm sein. Diese Schäden lassen sich durch Externe Kosten des Verkehrs monetär ausdrücken Der Verkehrsträger Straße verursachte im Jahr 2008 externe Kosten in Höhe von 1.235 Euro je Einwohner."
Es ist des Deutschen Stolz in der Garage, Mobilitätsapparrat und Statement der persönlichkeit zugleich: Das Auto !
Jedoch muss man sich fragen, ob das System Auto nicht langsam an sein Grenzen gelangt.
Nicht rein aus ökologischen Gründen, sondern als logistisches System an sich. Es ist bequem aber auch sehr ineffizient, ein Postbote holt auch nicht ein einziges Paket ab und bringt es dann persönlich zum Empfänger. Er fährt es zur Zentrale, wo es gemeinsam mit anderen Paketen in einem großen LKW dem Ziel entgegen fährt.
Die Fahrspur einer Autobahn hält vlt. 1500 Autos/h aus, sind es mehr gibt's Stau. Auf dem Gleis einer ICE-Strecke können locker 10 Züge/h fahren in denen bis zu 1000 Personen sitzen können.
Damit Bus und Bahn hierzulande aber wieder attraktiv werden muss man auch politisch was tun. Denn solange unsere ICEs zwischen Hamburg und München 7 mal halten, nehm ich das Auto.
Statt den kranken Patienten mit aufputschmitteln zu Pumpen, würde ich mir ein Umdenken wünschen.
"Die für Kfz erhobenen Steuern decken nur einen geringen Teil der Schäden die der Autoverkehr verursacht."
Da haben Sie sicher Recht, aber Sie vergessen dabei die Mineralölsteuer und die darauf erhobene Mehrwertsteuer und die Versicherungssteuer auf die Autoversicherung. Zusammengenommen sind hier die Schäden am Strassennetz mehr als abgedeckt.
Wenn in einer solidarischen Gesellschaft jeder Verursacher oder Nutzer genau das zahlt, was er nutzt, haben Sie keine vernünftigen Schulen mehr, keine Universitäten, keine Krankenhäuser, keine Theater und so weiter... Insoweit muss ich Ihrer Kernthese energisch widersprechen: Die Infrastruktur eines Landes ist eine Gesamtgesellschaftliche Aufgabe und keinesfalls nach dem "Verursacherprinzip" umzulegen.
<<<< Das Fazit kann also nur lauten: Weniger Straßen = weniger Verkehr = weniger Instandhaltungskosten = mehr Geld für andere Dinge, die das Leben schöner/besser machen. Wahrscheinlich wird dadurch einiges langsamer, aber das muss ja nicht unbedingt schlechter sein. >>> schreib Commerz ### Die Schiene ist für den Transport von Menschen und Gütern entschieden besser geeignet. Ein LKW-Fahrer kann vielleicht 30 Tonnen befördern, ein Güterzug-Lokführer kann das 100-fache transportieren. Der LKW verpestet mit Diesel die Luft, die Güterlok fährt elektrisch. Was wir brauchen, ist mehr Schiene und weniger Straßen. Und alle 100 oder max. 200 Kilometer einen Güterumschlagplatz, der groß genug ist, um einige 100 LKW's komplett auf die Schiene zu verladen. Dann kann auch der Brummifahrer nach Hause, der Kollege am Zielort holt den LKW ab. Aber leider denkt kein Politker so weit, und wenn doch, runzeln Daimler, BMW & Co, die Stirne. Die Politk knickt ein und die Parteispende rollt weiter.
Einfach mal von der 53 Mrd. die die Autofahrer zahlen nicht nur 19, sondern zur Abwechslung mal 30 Mrd. davon in die Straße stecken.
Dann sind wir auch wieder für die Zukunft gerüstet und können danach wieder 60% der Kfz- und Mineralölsteuern für soziales ausgeben...
Einfach in Straßen statt in Bankenrettung Investoren!
"Tatsache ist, dass immer noch das Verursacherprinzip gilt ..."
Nein. Die Infrastruktur eines Landes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren.
Denken Sie Ihre Idee mal weiter: Sie sind schon dann "Verursacher", wenn Sie sich im Supermarkt einen Salatkopf kaufen, denn SIE sind ja dann die Ursache, warum der LKW den Salatkopf in dieses Geschäft bringt.
...sprach der Bürger aus der Großstadt und der Landbewohner schüttelte achselzuckend den Kopf.
Wer sich mit dem Zustand der deutschen Straßen befasst der weiß dass vor allem die LKW´s diesen Zustand verursacht haben.
Natürlich hat die Politik viel zu lange gewartet und deshalb zu diesem Zustand beigetragen.
Wenn es aber darum geht wie man die dringend notwendigen Sanierungen der Straßen und Brücken finanziert ist der Albig-Vorschlag mit der 100-Euro Gießkanne über alle Autofahrer sicher unsinnig.
Es sollten die zahlen die auch den Schaden verursachen!
Deshalb muss der LKW-Betrieb teurer werden durch höhere Maut, auch auf Bundes- und Landstraßen!
Das hätte zwar eventuelle Preissteigerungen bei einigen Waren zur Folge aber vielleicht würden dann auch mehr Waren über andere Wege wie Bahn und Schiffe transportiert werden.
Das wäre auch gut für den Straßenverkehr!
Es sollen die zahlen die für die Straßenschäden vorrangig verantwortlich sind, also die LKW´s. Wenn dadurch der Milchpreis um 1 Cent pro Liter steigt ist es mir Recht!
Allein die Kraftfahrzeugsteuer 53 Mrd.
dagegen für den Straßenbau- Ausgaben nur 19 Mrd.
Mineralölsteuer ?, plus Versicherungssteuer ?, nur tw. für den Straßenverkehr zweckgebunden, ja da könnten die Leitplanken vergoldet werden..Von Prestigeprojekten bei denen das Geld zum Fenster geschmissen wird ganz zu schweigen..
"Damit Bus und Bahn hierzulande aber wieder attraktiv werden muss man auch politisch was tun. Denn solange unsere ICEs zwischen Hamburg und München 7 mal halten, nehm ich das Auto."
Ich kann Ihnen nicht ganz folgen: Wollen Sie den Non-Stop-ICE von Hamburg nach München?
Was macht dann einer, der nicht in Hamburg wohnt und trotzdem nach München will?
Die KFZ-Steuer müsste nach Gewicht und PS-Leistung berechnet werden. So würden Güter von der Straße auf die Schiene verschwinden, und Umwelt verpestende, und Straßen vernichtende SUV würden dorthin fahren, wo sie sowieso hingehören: Auf den Schrottplatz.
Das Straßen- und Schienennetz ist extrem wichtig für Wirtschaft und Individualverkehr, dessen Nachteile ich sehr wohl kenne (Flächenversiegelung und -verbrauch, Lärm- und Abgasbelastung), aber andererseits auch schätze (privat und beruflich).
Wir haben anscheinend aber immer noch nicht genug Straßen, immer noch wird irgendwo eine Ortsumgehung gefordert, eine bessere Autobahnanbindung, mehrspuriger Ausbau etc.
Helfen würde es aber mMn eher, wenn Industriebrachen schneller neu genutzt würden, statt neue Gewerbegebiete auszuweisen - in einem Land, das die Produktion mehr und mehr nach Osteuropa und Asien verlagert, und dessen Bevölkerung schrumpft!
Stattdesse sollte man das Geld konsequent in den Erhalt investieren und nur da neu Bauen, wo es wirklich notwendig ist. Umgehungen gehören da für mich genauso wenig dazu wie leere Autobahnen in strukturschwache Gebiete. Im Osten haben wir z.B. immer mehr Autobahnen, aber immer weniger Menschen und Arbeitsplätze - was bringt das also?
Das sind doch eindeutig Versäumnisse der Politik in der Vergangenheit !
Herr Schäuble verkündet Monat für Monat "Steuer-Mehreinnahmen" - aber wo die bleiben ? ......
Wäre doch mal toll, wenn wirklich mal unsere Staatsschulden runtergefahren werden würden und ein Teil von den Mehreinnahmen für die Straßen verbraucht würden !!!!
Aber das passiert natürlich nicht !
Wer weiß, in welchen dunklen Kanälen das Geld landet .... !!!
Ja, ausgeglichener Haushalt, sparen bis zum geht nicht mehr und dann kommen die Überraschungen.
Das Spiel gab es erst in Erlangen mit Fahrradbrücken.
Hat denn keiner SimCity gespielt?
Oder hoffen alle auf das böse Erwachen nach der Legislaturperiode?
<<< So etwas kann nur von einem Berufspolitiker kommen, der im Leben außer der Politik noch nie etwas gemacht hat, und dessen einzige Berührung mit Kraftfahrzeugen sein vom Fahrer gesteuerter Dienswagen ist... >>> schrieb my3cents ### Richtig. Aber, wir wählen doch diese Typen. Die Partei mit den meisten Doktor-Titel-Trägern bekommt die meisten Wähler-Stimmen. Die Bundeskanzler unserer Republik: Dr. Konrad Adenauer, CDU. Professor Ludwig Erhardt, CDU. Kurt-Georg Kiesinger,CDU (ohne Dr.). Willi Brandt, SPD. Helmut Schmidt, SPD. Dr. Helmut Kohl, CDU. Gerhard Schröder, SPD. Dr. Angela Merkel, CDU. SPD = 3 Kanzler ohne Dr., CDU = 1 Kanzler ohne Dr. und 4 Kanzler mit Dr. Auch die Ministerriegen der Union sind mit Doktor-Grad-Trägern besetzt. Abitur - Studium - Bundestag. Und der Wähler wundert sich, dass die den Faktor Arbeit nicht kennen - und wählt diese Theoretiker.
Sie schreiben:
"Steuergelder Zweckgebunden verwenden .."
+
STEUERGELDER WERDEN GRUNDSÄTZLICH NIE ZWECKGEBUNDEN VERWENDET:
WOHER SOLLTE DENN WOHL DAS GELD FÜR SOZIALAUSGABEN UND BILDUNG KOMMEN?
Ich kann Ihrem Zitat nicht ganz folgen:
"STEUERGELDER WERDEN GRUNDSÄTZLICH NIE ZWECKGEBUNDEN VERWENDET:
WOHER SOLLTE DENN WOHL DAS GELD FÜR SOZIALAUSGABEN UND BILDUNG KOMMEN?"
Besonders dem zweiten Satz.
Deutschland ist (festgeschrieben) ein Sozialstaat.
Woher sollte das Geld für Sozialausgaben und Bildung denn Ihrer Meinung nach kommen..... wenn nicht aus Steuergeldern ?
Oder habe ich Sie einfach nur missverstanden ?
natürlich muss der Steuerzahler dafür aufkommen. Die Kosten werden uns jährlich in Rechnung gestellt, den Betrag bekommen wir schwarz auf weiß.
Auf der anderen Seite verbringen Autofahrer viel Zeit im Stau, verursacht durch kaputte Straßen, Baustellen, und vor allem schlechtes Baustellenmanagement (z.B. Vollsperrungen zu Ferienbeginn - alles schon dagewesen). Pro Stunde im Stau kann ich den Bruttostundenlohn ansetzen, der als volkswirtschaftlicher Schaden zu sehen ist. Der ist sicherlich vergleichbar mit den berappten Steuern. Hinzu kommen Kosten durch kaputtes Fahrwerk bei Schlaglöchern.
Also, die Straßen sollten in Schuss gehalten werden, möglichst ohne den Einsatz minderwertigen Belags. Und wenn eine Autobahn die Hälfte der Zeit der wegen Bauarbeiten gesperrt werden muss, sollte man dringend über eine permanente, dritte Fahrbahn nachdenken!
Jetzt weiß ich auch, warum jeder Berufs-Volks-ver(t)räter immer "Begleitschutz braucht"
Vermute mal, daß Herr Albig seinen angeborenen und "anerzogenen Verstand" im Studium zurück gelassen hat. -- Weiß der Cl....
eigentlich, wer seine Diäten "erarbeitet ???
"Steuergelder Zweckgebunden verwenden .."
War ja klar, dass ich hier mal wieder mit der Nachhilfestunde einspringen muss:
Steuern sind (im Gegensatz zu Gebühren) grundsätzlich nicht zweckgebunden.
Hat man zu meiner Zeit schon in der Schule gelernt.
Ich hab mir mal die Situation in Amsterdam angesehen, dagegen sind unsere Verkehrsprobleme leicht zu händeln. Dort hat man die Probleme des steigenden Verkehrsaufkommen mit ÖPNV und Fahrrädern gelöst, die machen weniger kaputt und verbrauchen weniger Platz.
Der Bau einer Straße dort dauert länger als in Deutschland, wegen des hohen Grundwasserspiegels.
Ausserdem sind sie nicht so zersiedelt, das erleichtert den Ausbau des ÖPNV.
Ist Ihr Beitrag Satire? Ganz gegen Individualverkehr, aber die freche Praxis der Bahn , auf der Strecke München-Hamburg alle hundert Kilometer zu halten, zwingt sie dazu, das Auto zu nehmen?
Wenn wir nicht diese dämlichen Denkblockaden hätten, dann könnte man ein Staatliches Investitionsprogramm auflegen, welches Steuerfinanziert für die nächsten Jahre die Wirtschaft ankurbelt und die Arbeitslosigkeit mal wirklich drückt und auch noch den Binnenkonsum belebt.
In China mag die Wirtschaft geplant sein, dafür wächst sie auch um 7%, ein nicht unbedeutender Teil dieses Wachstums wird durch staatliche Bauprogramme ausgelöst.
Wenn man das mit Straßen, Schienen und Gebäuden(Sozialer Wohnungsbau) in Deutschland machen würde, glaube ich könnten Millionen Menschen beschäftigt werden, statt sie in Ämtern sinnlos zu verwalten. Volkswirtschaftlich gesehen ist es jedenfalls besser als alles totzusparen und sich dann zu wundern warum niemand mehr auf Arbeit kommt.
nach der pkw maut, die wir ja niemals zahlen sollten, der kfz steuer, der steuer auf kfz versicherungen, der mineralölsteuer fällt einem "klugen" politiker jetzt ein solidaritätszuschlag für strassen ein. ich hätte eine einfache lösung. keinen krieg führen, keine banken retten und schon hat man genug geld für alles andere. ich glaube ferner das man die ganze bundesdeutsche politikelite einfach mal durch leute aus der 4. reihe ersetzten sollte. mfg. joho p.s. @ eberlems doch sie haben simcity gespielt aber nur offline und nur mit cheatcodes. es ist halt doof das iddqd oder idkfa im RL nicht funktionieren
"System Individualverkehr hat ausgedient"
DAS System ist gerade dabei auszudienen. Umdenken nicht noetig! Wer Augen hat, der sieht das Versagen sowieso schon jeden Tag im Berufsverkehr im Stau, ganz ohne Strassenschaeden.
Bitte genauer lesen.
Eben weil die Ausgaben für Soziales und Bildung aus Steuergeldern kommen müssen können Steuergelder nicht zweckgebunden verwendet werden.
Zweckgebunden wäre z.B.:
Einnahmen aus der Kfz- und Minaralölsteuer zweckgebunden nur für den Straßenverkehr zu verwenden.
Das scheint der user Dieter so zu sehen!
Die Schweiz hat die Probleme nicht, Verkehr auf der Schiene und Straßen, von denen die Deutschen nur träumen. Aber die Schweiz hat auch zweckgebundene, vom Volk entschiedene Steuerverwendungen, keine Steuerausplünderungen durch die EU und die ungehemmte Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Den Deutschen können noch so viele Steuern abgepresst werden, es reicht nicht, um Zahlemeister der EU zu sein und Auffangbecken der Zuwanderung in die Sozialsysteme. Machen wir es wie die Schweiz, lassen wir über 70 Jahre nach dem Nafziregime das Volk auf Bundesebene entscheiden in Deutschland. Dann ändert sich Vieles und die Steuern werden für die deutsche Infrastruktur verwendet. Dann gibt es auch weniger Steuerverschwendung, die hier auch unter Strafe gestellt werden sollte, lassen wir das deutsche Volk hier entscheiden.
.... der ehemaligen.
Und da Angie da nun mal aufgewachsen ist und es nicht anders kennen gelernt hat, hat sie es auch im Westen einfach nicht gestört, als das immer mehr das Niveau der DDR annahm.
Ganz plötzlich merkt man, dass es so nicht geht. Denn der Westen ist nun mal nicht der Osten! Und damals gab es noch nicht die Millionen LKW, die sich - der EU sei Dank! - durch unsere Straßen fressen!
Aber wie auch immer. Die unverschämteste Idee ist für mich es von den PKW Fahrern reinholen zu wollen. Ich bin NIE SPD Anhänger gewesen. Nun droht auch keine Gefahr mehr, dass ich das je werde....
Die Mächtigen gehen zwei Schritte vor.
Bleibt der Aufschrei aus, gehen sie weiter.
Gibt es den Aufschrei, dann gehen sie EINEN Schritt zurück. Genau das passiert mit diesem Thema.
Berlin, mir graut vor dir!
"Die Schiene ist für den Transport von Menschen und Gütern entschieden besser geeignet."
Im Prinzip würde ich Ihnen Recht geben: Nur würde dies selbstverständlich einen Ausbau der Schieneninfrastuktur notwendig machen. Genau die Gruppen die sich dieses "Grüne" Motto auf die Fahnen geschrieben haben, sind die Ersten welche blockieren würden.
Wo wollen sollen diese Schienen gebaut werden?: In bewohntem Gebiet ? Sofort Protest und Gründung einer Bürgerinitiative wegen Lärmbelästigung. Durch Wälder oder flaches Land: Unverzügliche Klage von BUND, Nabu bis zur letzten Instanz ect. nebst regelmäßiger Montagsdemo.
Glauben Sie ernsthaft, es könnte in Deutschland auch nur 10 km Schienenweg gebaut werden, ohne das der Weiterbau von einem Gericht nebst Anhörung von Gutachtern und Bürgerentscheid beschlossen werden muß?
Ein Land m.M. nach im Würgegriff einer gut - bis großbürgerlichen Ökolobby : Traurig aber wahr!
In der ganzen Diskussion geht es schon wieder nur darum, dass Autofahrer mehr zahlen sollen. Warum? Es geht hier nicht ums (Privat-PKW) Fahren sondern um die INFRASTRUKTUR. Und das geht alle an. Egal ob den, der (zwecks grottenschlechter ÖPNV Anbindung) mit dem Auto zur Arbeit fährt, aber genauso die Öko-Mutti, die im Supermarkt ihre Ökomarke kaufen will - und die mit LKW rangeschafft werden muss. Jedes Gut wird doch faktisch auf der Straße transportiert, da sollte man von vornherein auch die Kosten der Infrastruktur auf jeden, der sie nutzt - egal ob direkt oder indirekt - umlegen!
Es gibt schon ganz viele Menschen die Ihr Auto wegen der Kosten abschaffen mussten..........
Nun sollen die auch noch 100 Euro Soli zahlen damit die Politiker deren 4 Reifen am Auto so teuer sind wie ein Hartz 4 Empfänger in 6 Monaten bekommt.....
Haben die denn überhaupt eine Vorstellung wie es den Menschen hier geht.....
Schaut euch mal die Schulen an in Deutschland ein Skandal...
Eine Schwimmhalle nach der nächsten wird geschlossen...
Wir brauchen keine Strasse Soli - Wir brauchen neue Politiker
Schade, das der Bürger für eine vor vielen Jahren verfehlte Verkehrspolitik nun zur Kasse gebeten werden soll. Es werden von Jahr zu Jahr mehr LKW's auf den Autobahnen. Warum nicht mehr Fracht auf die Schiene?
"(...) Stau, verursacht durch kaputte Straßen, Baustellen, und vor allem schlechtes Baustellenmanagement (...). "
Und ich dachte immer, fuer einen Stau waeren die vielen Autos verantwortlich...
"Es sollen die zahlen die für die Straßenschäden vorrangig verantwortlich sind, also die LKW´s. Wenn dadurch der Milchpreis um 1 Cent pro Liter steigt ist es mir Recht!"
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Das ganze System gehört auf den Prüfstand!
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Dann klappts auch mit ordentlichen Strassen und der Staat könnte sich mehr um die sozialen Belange seiner Bürger kümmern, statt Riesensummen in die Sozialkassen umzuleiten, in die diejenigen wenig oder garnicht einzahlen, die dort gebraucht werden, statt sie zu befreien!
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http://www.vermoegensteuerjetzt.de/topic/21.vermoegensuhr.html
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Wie dem Link zu entnehmen, besitzt das reichste Prozent, also nur 1 Prozent unserer Menschen, inzwischen fast 6 Bundes-Gesamtjahreshaushalte Deutschlands, an Nettogeldvermögen!
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Und der Bürger wird mit diesem Unsinn, an Vorschlägen, die von Straßensonderabgaben, über Ihren Milchpfennig bis hin zum Renteneintritt mit 67, wegen der Altersdemografie, usw., usw., maltretiert!
Ich bin in den letzten 12 Monaten recht häufig auf der A45 zwischen Dortmund und Darmstadt unterwegs gewesen und dort entsteht wirklich der Eindruck, dass kaum noch eine Brücke intakt ist. Immer mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen, gesperrte Fahrspuren und Abstandsgebote für LKW. Immerhin nimmt die Anzahl der Baustellen auch zu. Aber ob das nachhaltige Sanierungsmaßnahmen sind oder nur Flickwerk kann ich nicht beurteilen.
Zur Bahn als Alternative zum PKW: Ich habe einige Male die Verbindung zwischen Ruhrgebiet und Stuttgart getestet, da unsere Niederlassung dort nahe am S-Bahnhof liegt. Mit dem ICE also über folgende Bahnstrecken:
ABS Duisburg-Köln (200km/h)
ABS Köln-Siegburg (200km/h)
NBS Siegburg-Frankfurt (300km/h)
ABS Frankfurt - Mannheim (200km/h)
NBS Mannheim - Stuttgart (250km/h)
Fahrzeit von Bahnhof zu Bahnhof 4-4,5h (je nach Verbindung und Pünktlichkeit angenommen).
Mit dem PKW von Tür zu Tür: 4-5h (je nach Verkehrslage und Fahrweise).
Irgendwas macht die Bahn da falsch!!
Die Privatisierung der Autobahnen würde viele Probleme auf einen Schlag lösen. Ausländische und inländische Großinvestoren werden Schlange stehen. Die brach liegenden Werbeflächen links und rechts der Fahrbahnen könnten zusätzlich ungeahnte Mehreinnahmen in die Kassen des Staatshaltes spülen. Leuchtreklamen an den Leitplanken würden nicht nur freundlicher aussehen, sondern würden auch die Verkehrssicherheit erhöhen. Zum Beispiel würde ein mehr an visuellen Effekten, den Berufskraftfahrer vom oft tödlichen Sekundenschlaf abhalten. Marketingexperten, die diesem Gedankengang folgen, werden mit Sicherheit noch hunderte weitere Vermarktungsmöglichkeiten finden. Als Vorbild könnte der Broadway oder Las Vegas dienen, wodurch eine gewöhnliche Autobahnfahrt einen Eventcharakter bekommt mit dem Zusatzeffekt, dass scharenweise ausländische zahlungskräftige Autotouristen angelockt werden. Autobahnteilstückaktie, Bundesschlaglochschatzbrief mit 2% Zinsen usw.. Mehr Mut für Innovationen!
Es wird Zeit dass die Verursacher der Schäden, also schwere Fahrzeuge, verstärkt zur Kasse gebeten werden, also gewichtsabhängige Steuern erhoben werden. Weiterhin müssen die Dieselsteuern an jene des Benzins angepasst werden um die Gleichheit der Autofahrer herbeizuführen. Insbesondere Fahrer-innen von Kleinfahrzeugen sind sonst unverhältnismässig benachteiligt.
Ja Autofahrer bezahlen viele Steuern und das ist auch richtig so, denn ich sehe nicht ein wieso ich Autofahren mit meinen Steuern subventioniere (Entfernungspauschale).
Ich will auch den Straßenlärm nicht mehr hören. Ich bin froh wenn es mal regnet weil es dann mal für ein paar Stunden saubere Luft gibt. Ich hab noch kein Astma aber ich möchte nicht wissen wie viele der Autoverkehr krank macht, verletzt oder gar tötet, abgesehen von den gezählten Verkehrstoten.
Dafür möge der Autofahrer bitte bezahlen, statt diese naiven Rechnungen des ADAC aufzumachen.
Autofahren ist Luxus und verursacht Kosten die über die Infrastrukturkosten hinausgehen.
Irgendwann ist Öl so teuer das alle nur noch E-Autos fahren die am Tag maximal 200 km schaffen. Dazu braucht es eine andere Struktur der Landschaft und der Gesellschaft, im Prinzip müssen wir unsere Städte umbauen. Arbeitsort und Wohnort annähern, dafür sollte man investieren und nicht in Autobahnen auf denen in absehbarer Zeit wenig fährt.
Es geht hier um die maroden Bundesfernstraßen.
Sie titulieren das als Luxusproblem und verweisen darauf, dass man Verkersprobleme in Amsterdam mit Öffentlichem Personennahverkehr und Fahrrädern gelöst hat.
Meinen Sie nicht auch, dass das evtl. nicht vergleichbar ist? ^^
Das Dilemma ist doch seit Jahren bekannt, es mangelt auch nicht an Geld, sondern am politischen Willen, das Geld für diese Zwecke einzusetzen.
Das Gerede davon, Infrastruktur gäbe es nicht zum "Nulltarif" ist eine Unverschämtheit, denn die Einnahmen übersteigen bei weitem die Ausgaben für den Straßenverkehr.
Gerade jetzt fordern teile der Union, mehr Geld für Sicherheit auszugeben.
Sie meinen damit aber Aufrüstung, Hubschrauber und Drohnen.
Muß erst eine Brücke zusammenbrechen und viele Menschen in den Tod reißen, damit alle sehen, was ganz konkret die "Sicherheit" der Bürger bedroht?
Die Politik hat es in der Hand, jetzt die richtige Entscheidung zu treffen.
( es gibt leider keine "like"-Funktion )
"Ja Autofahrer bezahlen viele Steuern und das ist auch richtig so, denn ich sehe nicht ein wieso ich Autofahren mit meinen Steuern subventioniere (Entfernungspauschale)."
Vielleicht fragen Sie mal Ihren Steuerberater statt so einen Quatsch zu verbreiten. Die Entfernungspauschale kann jeder Pendler unabhängig vom genutzten Verkehrsmittel geltend machen.
..bin fast einer Meinung, aber "Arbeitsort und Wohnort annähern" ist in der heutigen Zeit der Kurzbeschäftigung und geforderter Flexibilität für die Arbeitnehmer kaum noch möglich!
Wie oft sollen die Menschen denn künftig umziehen im Leben,....30 mal?
Alles nicht so einfach...
Gruß
Welche Verkehrswege sind ruiniert? Brücken, Bundesstraßen, Landstraßen.
Durch welche Fahrzeuge??? Bestimmt nicht durch einen Smart oder einen Audi A6. Nein, LKW ob innländisch oder ausländisch versuchen die AB-Maut zu umgehen und fahren alle Nebenstraßen platt.
Flächendeckende Maut für LKW auf allen Nebenstrecken um weitere Straßenschäden zu vermeiden. Die bestehenden Mängel werden schon teuer genug.
"Denken Sie Ihre Idee mal weiter: Sie sind schon dann "Verursacher", wenn Sie sich im Supermarkt einen Salatkopf kaufen, denn SIE sind ja dann die Ursache, warum der LKW den Salatkopf in dieses Geschäft bringt."
Ja, jeder Bürger ist für sein Handeln verantwortlich. Aber es ist ein Unterschied, ob der Salat u.a. Produkte aus Spanien per LKW nach Deutschland kommen oder ob man dazu durchgehende Containerverbindungen der Bahn nutzt. Unsere Straßen werden doch durch den unsinnigen, enorm gestiegenen LKW-Verkehr, der quer durch ganz Europa geht, verusacht. Man muss sich doch das Chaos auf den Autobahnen an den Wochentagen nur anschauen, dann weiß man doch, wer die Hauptverursacher für unsere schlechten Straßen sind. Hinzu kommt natürlich noch, dass unsere Regierung die Straßenreparaturen seit Jahren unterfinanziert.
Aber so zahle ich das System "Straße" erst dann wenn ich mir auch einen Salatkopf kaufe.
Wenn ich aber den von Bauer Harry neben an hole, spare ich, denn ich brauch auch keine Infrastruktur.
Klar, ist die Straße schon bezahlt ist der Salatkopf aus Italien billiger.
Und das ist rein ökonomisch gesehen eine marktwirtschaftliche Verschiebung.
Und wenn die Transportkosten vollständig im Preis enthalten sind, dann wäre der Salatkopf, der mit der Schiene transportiert wurde vlt sogar billiger. Aber wenn die Straße schon bezahlt ist, nehm ich den "LKW-Salat" und sorge damit ganz almählig für die LKW-Schlange auf den Autobahnen.
High Tech Straßen`?
Straßen werden nun mal auch abgenutzt. Man soll sich mal in anderen Ländern umschauen, da arrangieren sich die Leute (fahren zB langsamer). Aber für das Raserlande Deutschland muss freie Bahn sein, wa?
Man muss auch mal ein bisschen was vertragen, man kann nicht alles haben.
Ich weiß, aber wer überbrückt große Distanzen per Fahrrad oder ÖPNV. Das ist eine Subvention für lange Autofahrten, denn erst da fällt es ins Gewicht. Und es benachteiligt jene die in die Nähe ihrer Arbeitsstätte ziehen und mitunter dafür höhere Mieten in Kauf nehmen, welche aber dann nicht Steuerlich abgegolten werden können. Damit fördert es die Zersiedlung was weitere Kosten verursacht.
Die Entfernungspauschale ist ein sinnlose, kontraproduktive, ungerechte und zum steuerhinterziehen einladende Steuerausnahme.
Das Dilemma besteht doch in den fehlenden Absprachen der Verkehrsträger und dazu notwendigen Verträgen und im fehlenden Ausbau aller Verkehrsträger. Die Bahn müsste fast vollständig den Fernverkehr mit spezialisierten Containerverbindungen, wie sie teilweise zu den Seehäfen schon bestehen, übernehmen. LKW sollten dagegen überwiegend den Zubringerverkehr bzw. Abtransport von den Güterverteilzentren übernehmen.
Der schleichende Verfall der Infrastruktur der Infrastruktur ist ein Beweis dafür, dass die Bundesregierung und hier insbesondere Schäuble als Finanzminister ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben.
Offensichtlich sind für dringende Infrastruktur-Ausgaben nicht die nötigen Haushaltsmittel bereitgestellt worden.
Das hätte bei einer richtigen Priorisierung (originär Schäubles Verantwortung!) nicht passieren dürfen.
Durch falsche Priorisierung aber werden z.B. Banken gerettet und Staaten finanziert, die überhaupt nicht zu der EU passen, die uns die Politiker einmal versprochen hatten.
Armes Deutschland!
"Wie oft sollen die Menschen denn künftig umziehen im Leben,....30 mal?"
Diese Problematik besteht so oder so, bei präkeren Beschäftigungsverhältnissen verdient man auch nicht genug um es dann wieder von der Steuer absetzen zu können.
Das meinte ich mit gesellschaftlichen Änderungen. Es geht dann eben nicht mehr das man aller halben Jahre den Job wechselt, weil dann die Arge den Lohnzuschuss nicht mehr zahlt.
Da ist eben ein Gesamtkonzept gefragt und mehrere Sachen müssen da ineinandergreifen. Das Problem ist da auch die Zersiedelung in Wohn und Gewerbegebiete die weit voneinander gebaut werden und somit Verkehr Städteplanerisch erzwungen wird.
Die Mobilität der nächsten 30 Jahre zu gestalten ist eben nicht mehr nur immer mehr Straßen zu bauen, man muss jetzt sehr gut überlegen welche Infrastruktur langfristig notwendig ist und was auf Dauer auch weg kann und was neu gebraucht wird.
Ich glaube der Schnitt liegt bei 8 mal Umziehen im Leben, aber da bin ich mir nicht sicher.
Die Transportkosten scheinen trotz LKW-Maut immer noch nicht teuer genug zu sein. Wie sonst ist es zu erklären, dass die Straßen für unsere Wirtschaft zum rollenden Lager wurde, es sich immer noch rechnet z.B. Krabben von der Nordsee zum Puhlen nach Marokko und zum Verpacken dann nach Polen zu karren. Sollten die seriösen Prognosen zutreffen, dass dieser Schwachsinn zum Wohle der Wirtschaft und zu Lasten der Allgemeinheit einen noch größeren Umfang erreichen wird, sprich wir in den nächsten Jahren nochmals eine deutliche Zunahme des LKW-Verkehrs ertragen müssen und das bei zunehmend maroden Straßen dann läuft hier doch etwas gewaltig schief. Erst wenn die Verursacher für die von ihnen tatsächlich verursachten Kosten aufkommen müssen dürfte man darüber nachdenken welche Transporte unbedingt notwendig sind und ob es nicht vielleicht wieder billiger ist sich wieder Lagerbestände anzuschaffen. Doch auf einen solchen Denkansatz brauchen wir bei unseren Politikern leider nicht zu hoffen.
Auch die bahn zählt zum ÖPNV, wir leisten uns zuviel breite Fernstraßen parallel. Das erhöht natürlich die Kosten.
Eine frühe Förderung der bahn hätte viele der jetzigen Probleme nicht aufgeworfen.
und Realität scheinen in diesem unserem Land immer mehr auseinander zu driften.
Flughäfen, die mal locker um das Dreifache teurer werden, Prunktbauten wie die Elb-Philharmonie, Ausgaben für Kunst ohne Ende ....
Der erbärmliche Gegenwert ... eine marode Infrastruktur, ein scheiterndes Bildungsystem und ein Mindestlohn letztlich für männliche Arbeitnehmer, die bei Vollmond geboren wurden und Thomas heissen.
Unser politische Realität ist inzwischen fern von jedem Bedürfnis des Volkes .. Upperclass ausgenommen.
Ein Raucher darf mit der Tabaksteuer mal eben die Fettwanne von Beuys finanzieren,
der Autofahre die Renten und der Hundesteuerzahler den Bodyguard für Politiker´s Dackel.
Die Instandhaltung der Strassen ist Sache der Autofahrer, den KFZ-Verweigerer werden künftig mit dem Fahrad in die Notaufnahme gebracht und holen sich Ihre Milch zu Fuß vom Bauern ....
Wann nimmt dieser Shwachsinn mal ein Ende????
Wenn die Gelder, die mit dem Verkehr eingenommen werden, auch für den Verkehr verwendet würden, dann hätten wir goldene Toilettenschüsseln an den Autobahnraststätten.
Das ist doch unverschämt. Da ist die Kfz.-Steuer, die Mineralölsteuer, die dann nochmal mit der Mehrwertsteuer beaufschlagt wird, und die Privatpersonen auch bezahlen müssen, die Versicherungssteuer für Kfz., die Maut für Nutzfahrzeuge, die Steuereinnahmen aus Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, und, und, und.
Aber dieses Geld wurde und wird für jeden Schnick-Schnack verwendet, und man hat jahrelang bekannte Sanierungen aufgeschoben.
Das weiß jeder Unternehmer oder auch jede Privatperson: Wenn ich einen Schaden verschleppe, wird es exponentiell teurer.
Man sollte die Politiker und verantwortlichen Beamten einmal in die Haftung nehmen. Aber da hakt die eine Krähe der anderen wieder kein Auge aus. Weil zahlen muss es der dumme Bürger.
Und wer eine Sonderabgabe vorschlägt, ist eigentlich unzurechnungsfähig.
"Auch die bahn zählt zum ÖPNV, wir leisten uns zuviel breite Fernstraßen parallel. Das erhöht natürlich die Kosten.
Eine frühe Förderung der bahn hätte viele der jetzigen Probleme nicht aufgeworfen."
Wenn Sie meinen Beitrag gelsen haben müsste Ihnen eigentlich auffallen, dass ich in meinem Beispiel von einer Fernverbindung mit ICE-Zügen berichtet habe. Diese zählt nicht zum ÖPNV. Außerdem sind die Bahnstrecken im Beispiel sehr gut ausgebaut (durchgehend Schnellfahrstrecken) und dennoch ist man nicht schneller als mit dem PKW bzw., unter Berücksichtigung der Wege vom und zum Bahnhof, schneller. Das ist ein Problem der Angebotspolitik der Bahn. Es gibt in Deutschland zwar inzwischen viele Hochgeschwindigkeitsstrecken aber die Züge haben viel zu viele Zwischenhalte um zeitlich attraktiv für Geschäftsreisende zu sein.
Zu Ihrer Theorie wir haben zu viele Fernstraßen parallel:
Vier parallele Nord-Süd-Verbindungen in NRW: A57, A3, A1, A45. Welche ist schlecht ausgelastet?
( es verfällt ja alles- nicht nur die Strassen) ist hausgemacht- wer wie weiland die DDR sich kaputtspart, weil eben andere Prioritäten gesetzt werden - der wird halt auch enden wie die DDR- im Ausverkauf auf Ramschniveau. Unsere zukünftigen Herren reiben sich die Hände- bereits WÄHREND der TTIP Unterzeichnungen. Die BRD hat damals wenigstens auch die Nachteile des Agrarlandes DDR eingekauft und sich schwer verspekuliert- die USA wissen sich zu schützen- sie wollen nur Geld verdienen ohne Risiko.
leider nicht ganz so einfach
wenn ein frischwarentransport länger dauert muss die ware länger frisch gehalten werden, was energie=geld kostet oder mehr ausschuss produziert die auch wieder kosten sind, und schon ist der zug wieder teurer. - da muss man nichtmal die zinsen für die kredite die zwischen an- und verkauf laufen dazu rechnen.
macht nix, im augenblick wächst der transport per flugzeug - geht schnell, steht nicht im stau, braucht keine autobahn... nicht der hamburger sondern der frankfurter flug- ist der hafen an dem der meiste fisch in deutschland an-gelandet wird
...fragen sie nicht nach umweltgesichtspunkten - fragen sie nach flugbenzinsteuern.
wie mans dreht
irgendwer wirds bezahlen
entweder für straßen -oder für flughafenbau
oder jemand entwickelt ein kostengünstiges, schnelles individualisierbares zentralverkehrssysthem (u-bahn in jedem dorf mit anschlüssen für die höfe ist leider nicht kostengünstig)
Unglaublich, auf der einen Seite werden "sprudelnde Steuereinnahmen" vermeldet, auf der anderen Seite ist aber kein Geld da für die Infrastruktur.
Das riecht mal wieder nach einer weiteren drohenden Welle von unangebrachten Steuersenkungen. Allerdings wird "die Wirtschaft" wohl kaum Infrastruktur aus der eigenen Kasse zahlen wollen. Damit geht's bergab in Deutschland.
"50 Milliarden Überschuss
Einnahmen:
Kraftfahrzeug-Steuern ohne Versicherung: 53 Milliarden Euro
Versicherungssteuer: 11 Milliarden Euro
LKW-Maut: 3,45 Milliarden Euro
Ausgaben in den Straßenbau (Instandhaltung und Ausbau):
19 Milliarden Euro (davon 1,5 Milliarden in die Autobahnen)
Überschuss: 48,45 Milliarden Euro"
..
Wovon wird die restliche Verkehrsinfrastruktur bezahlt ? Folgekosten wie z.B. die Krankheitskosten durch Reifenabrieb (Feinstaub), toxische Verbrennungsrückstände, ... aber dafür ist ja der Autofahrer überhaupt und garnicht verantwortlich, nein !
Eine Milchmädchen-Rechnung.
"Es gibt in Deutschland zwar inzwischen viele Hochgeschwindigkeitsstrecken aber die Züge haben viel zu viele Zwischenhalte um zeitlich attraktiv für Geschäftsreisende zu sein."
..
Komisch nur daß da sehr viele Geschäftsreisende in diesen Zügen sitzen. Wie erklären Sie das ?
Wenn die Autofahrer für den gesamten Schaden ihrer fortbewegungsmethode aufkommen müssten, dann gäbe es keine Privaten Kraftfahrzeuge mit Verbrennermotor, weil niemand die Umwelt- und Gesundheitsfolgekosten bezahlen könnte. Die Verletzten im Straßenverkehr werden auch über die normale Krankenversicherung mitfinanziert.
Es ist vollkommen richtig das dieser Irrsinn per Besteuerung gesteuert wird. Für diese Art der Mobilität wird nun schon der Tiefseeboden angebort, Steine ausgekocht, schiefer gesprengt und Sand gedünstet, nur um an diese KWStoffe zu kommen, um sie dann zu 80% aus dem Auspuff rauszublasen und mit den restlichen 20% vorwärts zu kommen. Und dafür noch Mrd. ausgeben für Straßen.
Was soll das, wieso muss das so sein?
Da ich grob weiß wie so ein Auto funktioniert, wie knapp die Ressource Öl ist, und um die Alternativen weiß, bekomm ich regelrecht Hass auf Autos und diese unglaubliche Ignoranz, hauptsache: "frei Fahrt für freie Bürger", der Rest scheint ja egal zu sein.
Ihre Argumentation ist sowas von an der Realität vorbeigedacht, dass man schon laut aufschreien möchte. Das erinnert mich an den Ausdruck "Bauernschläue". Es gibt mehr Verkehr, weil es mehr Straßen gibt. Unglaublich. Möglicherweise gibt es aber auch nur einen hohen Bedarf an Mobilität, der zufällig durch mehr Straßen besser gedeckt wird?
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Folgende Argumentation ist vielleicht näher an der Realität: Zu wenig Straßen = Keine Deckung des Mobilitäts- und Transportbedarfs = höhere Kosten für private und geschäftliche Mobilität + höhere Kosten für Transport = geringere Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gegenüber dem Ausland = geringere Beschäftigung = weniger Steuereinnahmen = noch schlechtere Straßen.
Wenn diese Zahlen stimmen, die Sie hier nennen, wäre es schon eine Unverfrorenheit der Politiker , dafür extra zusätzliche Steuern einzutreiben.
Herr Albig fordert einen Schlaglochsoli, es gibt einen Riesenaufschrei in der Presse, Gabriel(SPD) und Dobrindt (CSU) sprechen sich dagegen aus, der CDU-Generalsekretär ebenfalls. Man sollte meinen, die Angelegenheit sei erledigt. Doch seltsamerweise wird überall weiter berichtet. Wurde da nur jemand vorgeschickt, um dann doch den Weg für eine zusätzliche Abgabe zu ebnen? Vor einigen Wochen erfuhren wir über einen OECD-Bericht, nach dem Arbeitnehmer lediglich in Belgien höher mit Steuern und Abgaben belastet würden. Ja, die Straßen sind überall schlimm, aber wo setzt man Prioritäten? Die Straßen sind offensichtlich nicht schlimm genug, wenn Bund und Ländernweiterhin Prestigeobjekte wie die Elbphilarmonie (ca. 790Mio Euro) oder Stuttgart 21 (bisher geschätzt 6,8 Milliarden) fördern oder Geldverschwendung durch Schlamperei wie beim Berliner Flughafen (hier erspare ich mir jede Zahl) zulassen, ohne dass Maßnahmen ergriffen werden. Was hätte man dafür Straßen und Brücken ausbessern können!