Trotz Kritik und vieler Bedenken hatten im Vorfeld alle Fraktionen Zustimmung signalisiert - mit Ausnahme der Linkspartei. Nun hat der Bundestag mit breiter Mehrheit dem Milliardenpaket zur Sanierung der spanischen Banken zugestimmt - damit kann Finanzminister Schäuble die Hilfen auch auf EU-Ebene mit beschließen.
am 24. März 1933 wurde das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich beschlossen. Damit wurde die Abschaffung der Demokratie mit den Stimmen der Bürgerlichen Parteien legalisiert (SPD und KPD waren ausgeschaltet). Die Folgen sind bekannt.
Bei ähnlicher Ausgangslage nach der Weltwirtschaftskrise gewann Franklin D. Roosevelt die Wahlen mit einer klaren Kampfansage gegen die Banken und Reiche siehe auch New Deal. Er führte einen Spitzensteuersatz von 79% und Erbschaftssteuern von 48% ein. Es wurden Arbeitsplätze geschaffen, Krankenhäuser, Schulen, Straßen gebaut, Gesundheitswesen verbessert etc.. Als die o.g. Steuern noch nicht reichten führte er eine Zwangsanleihe für Reiche ein, die dafür keine Zinsen bekamen.
Das führte zum Aufschwung und Wohlstand über 2 Generationen.
Brakteatensystem im Mittelalter führte zu Frieden und Wohlstand in Europa über 300 Jahre. Der Staat muss wieder das Geldmonopolt haben und die Banken regulieren, den Zins abschaffen. Politiker an ihren Eid erinnern
So unmöglich und unnötig wie die Linkspartei auch ist, aber HIER macht sie als einzige Partei das Richtige!
Der Irrsinn geht weiter, weil der Point of no return schon längst überschritten ist, und die Parlamentarier nicht den Schneid zur Wende ihrer verfehlten Politik haben!
Allein die Tatsache, dass es völlig nebulös ist, wer im Zweifel haftet, macht deutlich, wie unverantwortlich die politische Elite in Form der Parteiendemokratur agiert.
Augen zu und durch, weil nicht sein kann, was nicht sein darf- da bleibt dem Bürger die Spucke weg, weil er ohne Einflussmöglichkeit hilflos diesem Gebaren ausgesetzt ist.
Darüber hinaus düpiert das Parlament erneut das BVerfG, dass immer mehr vor "vollendete Tatsachen" gestellt, oder sollte ich besser "genötigt" wird, sagen?!
Wir brauchen eine/n Franklin D. Roosevelt, der/die mit der selben Vehemenz die Banken und gewissenlosen Reichtum in die Schranken weist.
@Wahrlicht - Danke für die Zeilen über diesen vorbildhaften Präsidenten. Nur so kann es gehen: Umverteilung von oben zum Wohle der Allgemeinheit.
Kein normaler Spanier wird einen Cent von den 100 Milliarden bekommen.
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Wieso erklärt niemand woher die Bankschulden durch faule Kredite kommen? Was wurde alles in den Sand gesetzt? Haben die Staatsschulden Spaniens überhaupt einen Anteil? Allein die Staatsschulden Spaniens haben sich in den letzten vier Jahren verdoppelt. Haben die Banken da heimlich jemandem etwas geflüstert?
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Die Grünen haben kein Gesicht mehr. Jede/r sitzt auf seinem Geld und seinen erworbenen Ansprüchen. Jetzt blinken und links überholen.
Als Auslandsdeutscher wundere ich mich seit vielen Jahren, wieso Ihr Deutschen nicht mal richtig auf die Barrikaden geht. Wieso habt Ihr überhaupt zugelassen, dass Deutschland den Euro einführt? Es war doch klar, dass damit die starke deutsche Valuta DM verschwindet. Nun habt Ihr den Salat. Das Rentenalter auf 67 angehoben finanziert Ihr die Renten der anderen Länder, die sich nicht auf Rentenaltererhöhungen bzw. Rentenkürzungen - das ist es nämlich - einlassen. Wehrt Euch! Sagt nicht "es ist ohnehin zu spät". Nein, es ist nie zu spät. Hört auf, die Länder zu finanzieren, die ihr Schäfchen längst ins Trockene gebracht haben. In Deutschland herrscht Notstand - es ist eine Schande, dass die Steuergelder immer nur für die anderen reicht. Nun werden die Bezüge der Asylbewerber angehoben - warum bekdommen nicht auch die Harz 4 Empfänger mehr Geld? Die haben doch zumindestens vor der Arbeitslosigkeit Steuern gezahlt. Rettet die Banken, die Asylbewerber .... Nur rettet nicht Euch - wieso???
hat wieder zugeschlagen und der Bürger bleibt fassungslos zurück. Ein weiterer guter Tag für die obersten 10%. Denn um nichts anderes geht es hier. Die Großaktionäre im Gewand von Banken wurden gerettet und beim spanischen Volk wird der Gummiknüppel geschwungen.
Kann den keiner mal aus den Fehlern lernen
Ein Trauerspiel!
Vollkommen unverständlich das mit deutschen und europäischen Steuergeldern die Eigentümer nicht systemrelevanter spanischer Banken "gerettet" werden. Bevor ein Steuercent dafür geopfert wird hätten doch die in die Pflicht genommen werden müssen die tatsächlich die Verantwortung für die Misere tragen und die sogenannten Investoren dieser Banken. Zum xtenmal werden Verluste sozialisiert während die Gewinne die es zuvor gegeben hat in private Hände geflossen sind. Aufgelöst hat sich dieses Geld nicht...!
Ich muß der Linken hier leider vollkommen Recht geben auch wenn ich nicht zu ihren Wählern zähle.
Wann kommt die Volksabstimmung?
Nun haftet Deutschland neben 700 Milliarden bei ESM und Fiskalpakt für weitere 100 Milliarden für spanische Banken. Dem spanischen Volk ist damit nicht geholfen. Die Abgeordneten, die das beschlossen haben, gehören wegen Untreue angezeigt. Es ist ein Irrsinn und unverantwortlich, dass Deutschland für das schlechte und teils kriminelle Management von Banken mithaftet. Anstelle dessen muss gegen die Bankster, welche die Krise verursacht haben, strafrechtlich vorgegangen werden, wie Island das - bisher das einzige Land - vorbildhaft tut, siehe
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=21935
Als Bundeskanzler Helmut Kohl während seiner Amtszeiten öfters mal einen guten Batzen Geld deutscher Steuerzahler in aller Welt verteilte, sprach man von seiner "Scheckbuchdiplomatie".
Seine Amtsnachfolger Gerhard Schröder und Angela Merkel setzten seine Politik fort.
Allerdings werden die Geldsummen immer größer.
Und während die Leistungen an den gegenwärtigen EFSF konkretisiert und begrenzt sind, soll der zukünftige ESM ohne konkretes Limit stets so viel Geld verlangen können, wie er braucht.
Die aktuellen EFSF-Zahlungen entsprechen vollständig ausgefüllten Schecks.
Der zukünftige ESM erhält aber quasi eine unbegrenzte Anzahl von bereits unterschriebenen Blankoschecks (in denen dann der ESM die Geldbeträge, die er für richtig hält, einsetzen kann).
Würde ein Vorstand einer Aktiengesellschaft so etwas machen, würden die Aktionäre ihn feuern.
Aber Merkel lässt man wohl einfach weitermachen.
Was soll das "Nein" an dieser Stelle? Muss überall ein verbitterter antikapitalistischer Kampf geführt werden, selbst wenn es nur darum geht, Spanien durch die Krise zu helfen?
Das Rettungspaket für die spanischen Banken ist unleugbar notwendig. All das sozialistische Wunschdenken (was man in Zukunft wie anders machen müßte) hilft den Spaniern JETZT gerade nicht weiter. Die wollen morgen noch Geld vom Automaten bekommen, nicht vor geschlossener Türe stehen.
Das weiß auch die Linkspartei, aber es schafft eben eine Vertrauensbasis zum Stammwähler, so ganz auf Kosten der Anderen seiner Minderheit den (mental) bequemen Hintern zu pampern.
Mit Worten kann man sich leicht zu einem geeinten Europa bekennen, aber wenn man nicht ein einziges mal auch etwas dafür tut, dann sind all die Worte nur eitler Schmuck.
Wieso kapiert das kaum jemand? Diese Politiker sind keine Deutschen- das sind Europäer! Unsere Zukunft und die unserer Nachfolgegenerationen spielt die zweite Geige...
wie peinlich sidn eigentlich spd udn grüne ?
sie meckern auf dei regierung, wollen wie gabriel vor tagen nicht mehr für merhheiten der kanzlerin sorgen, um dann doch wieder zuzustimmen.
denen ist nicht mehr zu trauen, schade um meine wählerstimme, ich wähle nun nur noch die linke, die wehren sich noch als einzige gegen diese politik und lobbyinteressen.
radikal sind nicht die linken, das sind cdu , spd, grüne und fdp, das sind die wahren antidemokraten.
ich lass mich von euch medien und anderne parteien nicht mehr irre machen, die vorurteile gegen dei linke sind entgültig aus dem kopf, jetzt geht es mir besser und ich sehe klarer, was hier läuft.
Solche Sachen werden immer sofort durchgewunken, schließlich kann man nicht zulassen das die Banker auf ihre Boni warten müssen
unnötig ?
seit jahren macht die linke politik für den bürger und sagt was sache ist und warum ? weil sie es können, sie sind nicht lobbyisten hörig und können das sagen und tun was sie für richtig halten.
diese partei ist mehr als nötig.
ist es erschütternd wie mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wird. Haben unsere Politiker eigentlich sämtlichen Respekt vor der Meinung des Souveräns (dem Volk) verloren und führen einen Tanz auf dem Vulkan aus. Es kann doch wohl nicht wahr sein, das Deutschland schon wieder mit 30% ausgerechnet für spanische Banken haftet und wo bleiben dann die Anderen? Dieses System ist schon so marode und bedarf eigentlich keiner Geldspritzen mehr.
Hallo, es werden Banken gerettet.
Anstatt den Banken Auflagen und Einsparungen zu diktieren wird das Volk zur Kasse gebeten, welche nichts mit den Bankenspekulationen am Hut haben.
Bei den Bankern wird lediglich etwas Boni und Gehalt für die oberen gedeckelt denen es nicht weh tut.
Aber Kürzung des Arbeitslosengeldes, kräftige Mehrwertsteuererhöhung, Wegfall des Weihnachtsgeldes u.s.w., tut dem Bürger weh.
Wahnsinn.........
wäre die PDS in einigen Punkten nicht so dogmatisch zugenagelt und damit unwählbar, wäre sie jetzt die einzie Alternative zu den 4 "ethablierten" Parteien, die allesamt keine eigenen Konzepte mehr haben.
So aber werden die Jünfren wohl zu den Piraten wechseln, mehr aus Verzweiflung denn aus Überzeugung, und die anderen zu Nichtwählern.
Das zeigt, daß das jetzige Parteiensystem, vor allem mit Koalizionszwängen, nich tmehr demokratisch funktioniert, und as gesamte Wahlsystem ungestellt werden muß, so daß Abgordnete bei Sachfragen immer parteiunabhängig entscheiden können, wobei imer namentliche Abstimmung sein muß.
Zurzeit geht es immer mehr um Prestige und Macht einer Psrtei denn um sachlich durchdachte entscheidungen, die von den Bürgern mitgetragen werden.
Somit ist die Finanzkrise mehr: sie ist eine Demokratiekrise unseres Systems.
sollte man sich mal wofür die Gelder bestimmt sind.
Da werden Banken gerettet, welche sich verspekuliert haben. Wenn es den kleinen Mann trifft, hilft ihm keiner.
Vielmehr wird noch auf ihn eingedroschen, alles was er besitzt konfisziert und auf Lebenszeit gebrandmarkt.
Am Ende werden diese Banken wieder hohe Zinsen verlangen und weiter spekulieren. Die Schulden trägt die Gemeinschaft, den Gewinn streicht die Bank mit Ihren unfähigen Angestellten ein. Darauf gibt es dann auch als Sahnehäubchen ein Bonus.
....wie die Regierung Islands eindrucksvoll beweist: http://xxx.wirtschaftsfacts.de/?p=21935
Schluss mit dem Wahnsinn....auch hier müssen diese an kriminellen Machenschaften grenzenden Vorgänge endlich gestoppt werden.
Sollte der ESM durchgewunken werden, dann mache ich meinen kleinen Betrieb (IT- und Webservice / 4 Mitarbeiter) dicht und siedle in die Schweiz um. Vorkehrungen sind bereits getroffen.
Ich weigere mich Steuergelder für solche Verbrecherbanden zu erwirtschaften!!!!!
die mehrheit der bundestagsabgeordneten gar nicht wissen, was ihre entscheidung überhaupt zu bedeuten hat. alle namenlosen abgeordnete sind doch nur zombies, die das tun, was vom vorstand erwartet wird. mir tut es richtig weh, dass die leute nicht mal richtige ahnung haben, über was sie eigentlich entscheiden. und das geld fließt. es wird nicht an alternativen gearbeitet. es kann doch nicht sein, dass es keine alternativen gibt, als den banken das geld hinterher zuschmeißen!!!!! und was echt nervend ist, ist die tatsache, dass einerseits gefordert wird, dass der staat der wirtschaft freien lauf lassen solle, weil sie sich ja "selbst reguliere", aber warum wird dann der staat um almosen gebeten, wenn es schief läuft??? ich lebe in einer verrückten welt. hier werden verbrecher mit unsummen belohnt, bloß, weil sie anzüge tragen und glänzende zähne haben.....frust, frust...
Die Politiker klauen das Steuergeld der Bevölkerung um in Fremden Ländern unfähige gierige Banken zu retten! Schmeißt das Geld ins Klo, das bringt genau so viel!
Wenn es eines Tages zu Aufständen kommt, brauchen sich die Politprofis nicht wundern!!
Ich könnte nur noch kotzen!! Die Probleme in Deutschland spielen überhaupt keine Rolle mehr, es geht nur noch darum unser Geld in anderen Ländern zu verbrennen....!!!!!
Mann Mann Mann
Ich habe nichts anderes erwartet. Wir haben eine zahnlose Regierung, die sich von Mario Monti und Mariano Rajoy über den Tisch ziehen lässt, eine zahnlose Opposition, die zwar krtisiert, aber trotzdem zustimmt, und eine "Demokratie", in der man nur das eine oder das andere wählen kann. Europa hat uns fest im Würgegriff. Dabei haben wir das schlimmste aber erst noch vor uns, für den Fall, dass der ESM vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hat. Denn nach meiner festen Überzeugung hebelt der ESM die Verfassung aus. Darin sind sich übrigens Politiker aus allen möglichen Lagern und aus mehreren Euroländern einig; merkwürdigerweise nur nicht diejenigen, die in diesen Ländern (Deutschland eingeschlossen) regieren und somit für die Demokratie einzustehen haben. Was wir wirklich bräuchten, wäre ein Volksentscheid.
man sollte hier schon etwas differenzieren. Die Gelder, über die heute abgestimmt wurde, werden dem EFSF zur Verfügung gestellt, der sie an den Staat Spanien weiterleitet. Dieser EFSF wurde wiederum vor zwei Jahren verhandelt und durch den Bundestag ratifiziert.
Aus der Nummer kommen wir also nicht ´raus.
Es macht mich allerdings wütend, daß die Ansage klar ist, daß dieses Geld seitens des spanischen Staats nicht etwa in Arbeitsmarktprogramme, Investitionszuschüsse für Unternehmen, Infrastrukturmaßnahmen o. ä. investiert wird, sondern schon wieder nur Banken zukommt, damit die ihre durch Missmanagement entstandenen Löcher stopfen können.
D. h., dieses Geld ist weg, das kommt nicht mehr zurück!
Und: woher "haben" wir diese Geld eigentlich? 30 Mrd. € entsprechen etwa 10% des Bundeshaushalts (!), unsere Staatsverschuldung entspricht ca. 7 x (!!!) dem Jahresetat des Bundes. M. E. haben wir´s nicht, insbes. nicht so und nicht dafür!
Es kam, wie bei dieser Salami-Politik nicht anders zu erwarten: Deutsche Arbeitnehmer und Rentner "retten" jetzt spanische Bankeigentümer und -manager. Die Abgeordneten müssen mehr wissen als wir, dass sie sich so verhalten.
Ohne die SPD-Stimmen wäre das allerdings nicht möglich gewesen, denn die Kanzlerin hat ihre eigene absolute Mehrheit wieder verfehlt. Und wer die Debatte live erlebt hat, konnte beobachten, dass die SPD dann auch noch von Koalitionären beschimpft wurde. Wer so etwas widerspruchslos hinnimmt, will wohl auch bei den nächsten Bundestagswahlen keine Mehrheit erreichen - was bei den dann zu erwartenden Folgen der jetzigen Politik ja vielleicht auch verständlich ist ...
Das einzige, was mir an der heutigen Abstimmung gut gefallen hat, war dass sie namentlich stattfand. So weiß zumindest ich, welchen Abgeordneten ich 2013 bestimmt nicht wähle.
weiter so liebe bundesregierung,desto schneller geht das system krachen ,mal sehen wie die neue währung dann heisst.
Wer die Lebensleistung der arbeitenden Bevölkerung und ihrer Kinder einfach verzockt indem er maroden zockerbanken
Geld leiht, der wird von mir bei wahlen keine Stimme mehr bekommen.
Das ist mein Beitrag zur Eurokrise.
Ende
Wen soll man denn in diesem Land noch wählen? Gegen den Willen des Volkes and gegen jeden ökonomischen Sachverstand winkt die ganz grosse Koalition von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen ein Euro-Rettungspaket nach dem anderen durch, um schlecht wirtschaftende Staaten und deren schlecht wirtschaftende Banken mit deutschen Steuergeldern zu subventionieren.
Es kann doch nicht sein, dass sich von allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien nur die Linke diesem (höchstwahrscheinlich verfassungswidrigen) Unsinn entgegenstellt? Muss man jetzt die Sozialisten wählen, um den Bankensozialismus zu bekämpfen?
Wenn die bürgerlichen Parteien nicht zur Vernunft kommen, wähle ich bei der nächsten Landtags- und Bundestagswahl die Piraten, die Freien Wähler oder irgendeine andere Protestpartei - Hauptsache, sie ist gegen ESM und co.
@phonomatic
"wenn man nicht ein einziges mal auch etwas dafür tut" ???
Wir tun seit Jahrzehnten das meiste für Europa!!!!!
...aber irgendwann wird auch hierzulande die Masse so richtig auf die Barrikaden gehen. Irgendwann kommt der Tag, an dem die Schmerzgrenze endgültig überschritten ist!
Ich komme echt nicht mehr klar mit dem, was hier passiert. Da rufen die spanischen Banken im Dezember 134 Milliarden bei der EZB als Notkredit ab und jetzt ist es schon wieder verzockt. Ich weiss nicht wieviel sie bei den 3-Jahrestendern der EZB im Dezember und im Februar abgerufen haben (es war knapp eine Billion, die sich die europäischen Banken liehen). Wo landet das Geld? Auf jeden Fall nicht in der Realwirtschaft. Es wird in Staatsanleihen verzockt oder wieder bei der EZB geparkt um Zinsen zu machen. Und dann stellt sich ein Steinmeier hin und greift die Bundesregierung an und stimmt zu. Hoffentlich haut und das System bald um die Ohren, denn es kann doch nicht angehen, dass die einfache Bevölkerung Kürzungen und Steuererhöhungen hinnehmen müssen, damit Banken gerettet werden. Und das Schönste, es wird an dem System nichts geändert.
... die gesamte Sitzung samt Abstimmung für das Gesamtvolumen von etwas über 29 Mrd. EUR (dt. Anteil). Wie lange brauchten doch gleich genau die selben Politiker, um sich z.B. auf sagenhafte 5 EUR Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes zu einigen?
... dass es sich bei den Rettungsschirmen nicht um echtes Geld handelt, sondern um Zahlen auf dem Papier. Bestes Beispiel: als man sich bei der Badbank der HRE um 55 Milliarden verrechnete, hat das zuvor (und nach der Korrektur) niemand gespürt. Auch die Finanzmärkte blieben unbeeindruckt.
Sollte einmal der "Ernstfall" eintreten, so würden sowieso alle Bürgschaften platzen, dann woher sollten die Staaten soviel "echtes" Geld hernehmen. Also cool bleiben.
Das richtete sich an die Linkspartei.
Ja wir deutsche tun viel, wir verleihen einen Haufen Geld den wir höchstwahrscheinlich auch wieder zurückbekommen. Können wir auch stolz drauf sein, aber muß man auch mal die Kirche im Dorf lassen.
das Deutschland durch unsere Politiker bewusst und systemathisch an die Wand gefahren werden soll. Wer weiss was unsere Herren "Volksvertreter" für ihre Geldbörsen geplant haben. Die Poltik in Deutschland ist für mich, verzeihen Sie den Audruck, nur noch ekelhaft.
Wahnsinn. Da nehmen wir (Steuerzahler) einen Kredit auf um damit Spanien einen Kredit zu geben der dann an die spanischen Banken weiter fließt. WARUM?
Die spanischen Banken sind durch ihre risikoreichen Geschäften selbstverschuldet in die Krise geraten. Während aktuell die Spar-Zinsen in Deutschland bei vielen Banken mit einer 0 vor dem Komma beginnen, locken eben jene Banken aus Spanien in Deutschland und dem Rest der EU mit 2 und mehr Prozent auf Tagesgeld um das Geld von Anlegern. Kein noch liquider Spanier traut den heimischen Banken und bringt lieber sein Geld ins Niedrigzins-Land Deutschland.
Wer stoppt endlich diesen Wahnsinn der in mehr oder minderer Zeit uns alle in den wirtschaftlichen Ruin treiben wird? Hört endlich auf Geld in den Rachen der Banken und Finanzakteure zu werfen.
Schlimmer als die Volkskammer ! Ein Heer von 470 Anickern der Frei-Grün-Sozialdemokratischen Union stützt spanische Zockerbanken gegen jede wirtschaftliche Vernunft. Aber nur folgsame Lemminge können in dieser Parteienautokratie Karriere machen. Gewissen und Eid "zum Wohl des deutschen Volkes" sind da zweitrangig !
Für alle, die noch "alternativlos" denken: Schulden sind auf der anderen Seite der Bilanz Forderungen wie Zinsen/Gewinn aus Kapital.
Bei einem Nettoeinkommen von € 20000 und Ausgaben in dieser Höhe beträgt der Zinsanteil ca. € 10000. Wer hat über € 1 Mio angelegt um das auszugleichen? Wir 99% schenken den 1% Geld ohne Gegenleistung. Was nutzt mir mein Sparzins wenn die Inflation wie 2010 bei 8,4% liegt?
Inflation ist die Differenz von Geldmengenwachstum-Wirtschaftswachstum. Der statistische Warenkorb lässt sich wunderbar manipulieren...
Es bringt auch nichts, Schwarz/Gelb mit Rot/Grün zu ersetzen. Es war Hans Eichel der die Banken deregulierte und Steuergeschenke machte. Alle, die jetzt von Vorteilen des Euros für Deutschland reden, übersehen dass Exporte nur zu Forderungen gegen die Länder führen und damit zu Kapitalabfluss. Es führt unweigerlich zu Spannungen, falls wir unser Geld wiederhaben wollen.
Wollen wir ja garnicht, wir sind ja schon froh wenn die "Märkte" uns lieb haben.
alle aasgeier und abzocker der pleitebanken in sippenhaft zu nehmen (man möge es mir verzeihen) und angedachte boni per gesetz einzuziehen, um sie den bedürftigen und geschröpften zu geben.
wer danach im vorstand einer bank arbeiten möchte, muss mit an der realität ausgerichteten gehältern vorlieb nehmen und einen moralischen TÜV über sich ergehen lassen
(ironie aus).
wann beginnt der sturm auf die banken?
hier im forum zu lamentieren und gleichzeitig die einzigen zu denunzieren, die etwas machen, nämlich die mitglieder der occupy-bewegung, wird bestimmt nichts ändern oder glaubt jemand wirklich ernsthaft, ein bank-manager würde sich für die meinungen interessieren, die hier kundgetan werden?
ach ja, damit Reiche Banker auf den Kosten der Armen Bürger rumspielen dürfen ohne dabei Verluste zu machen! Es ist doch nur ein Armutszeugnis und es zeigt doch nur, dass die EU schon längst versagt hat! Sie hat falsch begonnen und wird falsch enden!
Wir hätten schon generell schwache Länder nicht in den "Euroraum" eintreten lassen! Nur Wirtschaftliche starke Nationen dürften hierbei beitreten!
Ein weiterer Punkt ist, dass andere Nationen nicht für andere Nationen Schulden haften sollen! Es kann nicht sein, dass wir für die Korruption aus den anderen Ländern zahlen müssen und wir wissen schon vorher, dass sie nicht unsere Bedingungen dann auch noch erfüllen! Eine Wirtschaftsunion heißt nicht, dass wir unsere Milliarden Euros für Korrupte Länder ausgeben sollten!
Es wirklich einfach nur widerlich, wie unsere Regierung einfach Milliarden unverantwortlich wegwerfen!
...ist dieses Elend bald zu Ende!
Ich kann schon seit Wochen, nein Monaten keine tagesschau oder dergleichen, unmöglicher sind gar Politmagazine, mehr anschauen!
Wer macht diesem Europa-Schwachsinn denn bitte bald ein Ende?!?
Und wie man aktuell auch mal wieder sieht: Hier wird krampfhaft versucht, etwas am Leben zu erhalten, was nicht einmal in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert - Danke Herr Seehofer für die Erinnerung.
Welche Partei in Zukunft wählen? Nicht schwarz, nicht rot, nicht gelb, nicht grün....
Mit freundlichem Gruß aus Baden...einem Geberland...
Dorftrottel
ob das eine Vorwegnahme auf den Beitrag zum ESM war,
oder ob wir das Ganze mal wieder oben drauf legen. Ist
aber eigentlich bald auch egal, ist der ESM ja nicht explizit
gedeckelt.
Mich beschleichen nicht erst seit heute Zweifel, ob
unsere Parlamentarier wirklich wissen, was sie da tun.
Für mich sieht das eher so aus, als ob eine Hausfrau
ohne juristische Vorbildung, willfähig eine Bürgschaft bei
ihrer "beratenden" Hausbank für den netten Hausfreund von
nebenan unterschreibt und dann auf den Hauptgewinn hofft.
Ich hoffe, dass mich mein Eindruck trügt.
Glauben kann ich es nicht.
es kann ja nicht sein, dass wir hier buchstäblich von anderen Nationen abgezockt werden und wir jetzt für ihre Schulden mithaften müssen! Auch kann ich nicht verstehen, warum wir für spanischen Banken sorgen müssen! Das kann Spanien selbst machen und die Panik mache, dass diese Krise zu uns kommen könnte, ist doch medial hochgeschaukelt!
@HannesKappes: Exakt ausgedrückt! Die Bevölkerung sollte sich aber ihrer Stärken bewusst werden- die Straßen sind nicht nur zum befahren da! Und wenn mal wieder Wahlen anstehen nicht so sehr aufs nette Lächeln schauen, darauf was man sonst schon immer gewählt hat oder darauf wie unwählbar die anderen sind (was natürlich die "Guten" behaupten), sondern mehr auf die Inhalte achten und sich daran erinnern was die letzten 4 Jahre gemacht worden ist!
"Freie Marktwirtschaft",sprich,Kapitalismus wird mit allen Mitteln versuchen,dieses Ausbeuterische,Lebensverachtende nur auf Wachstum und Pluendernde System,hochzuhalten.Unglaublich wie verformt gebildet diese "Gebildeten"sind.Ein erbaermlich kleiner Radius der Selbstwahrnehmung,muss ich sagen.Irgenwie:me,I and myself.....
Politikern wie Schäffler, Ströbel und die anderen, die mit NEIN gestimmt haben.
Ich habe mit das alles heute live auf Phoenix angeschaut und muss sagen, die zwölf Leute haben wenigstens Eier in der Hose und konnten alles plausibel und vernünftig erklären wieso sie für ein Nein sind.
Schlimm finde ich es auch, wenn durch den Fraktionszwang eigentlich schon alles klar ist und alle laufen im Parlament nur rum und quatschen sinnlos oder mit ihren Tabletsspielen während andere noch reden.
Wofür bezahlen wir diese Leute eigentlich??
Schon mal etwas von Anstand gehört und sitzen bleiben währen andere noch sprechen.
Zudem wird alles auf den letzten Drücker entschieden, wobei noch nicht einmal alle Zahlen vorlagen :-( .
Das Chaos geht ein ein paar Wochen/Monaten weiter und in die nächste Runde mit den nächsten neuen Problemen....
Der Euro ist tot, der soziale Frieden ist dass höchste Gut und dass setzt man nicht auf Spiel. Merkt euch dass ihr marktkonformen Politiker!!
Gruß Freitag
„Muss überall ein verbitterter antikapitalistischer Kampf geführt werden, selbst wenn es nur darum geht, Spanien durch die Krise zu helfen?“
Sie müssen mal Ihre ideologische Burg verlassen, dann werden Sie erkennen, dass es hier um die „kapitalistischen Grundfehler“ geht, die wiederholt begangen werden u. die LINKE dies entsprechend deutlich macht, ohne dabei Ihren Klassenkampf zu bemühen!
„Das Rettungspaket für die spanischen Banken ist unleugbar notwendig.“
Wow, ein alternativloser toller Merkelsprech, der natürlich keine Notwendigkeit begründet, sondern nur die Hilflosigkeit gegenüber konkurrierender Lösungsmodelle unterstreicht!
Ihren Ausführungen ist zu entnehmen, dass Sie sich gewaltig im Hintern vertun, der hier „gepampert“ wird, respektive in den die Politik ständig tritt.
Wenn zwei immer dergleichen Meinung sind, ist einer überflüssig- allein in diesem Sinne brauche wir die Kritik und alternativen Spirit der LINKEN als wohltuenden Kontrast zu den vielen Dietrich Heßlings!
Anstatt lamentieren, einfach das nächste Mal eine Partei wählen, die als erstes Ziel die Bürgerbeteiligung hat.
Diese Partei muss dann so viele Sitze bekommen, dass die anderen Parteien nicht mehr anders können als ebenfalls zuzustimmen und die Macht den Bürgern zurückzugeben.
Wenn dann nach Verhandlungen und Diskussionen die Bürger mehrheitlich für diese Art der "Rettung" stimmen: OK. Aber dann ist es eine Entscheidung der Mehrheit der Bürger.
Wie wäre es langsam mal mit der Vertrauensfrage? Scheint ja nciht mal mehr ihre eigene Koalition hinter ihnen zu stehen.
Beenden sie bitte dieses politische Trauerspiel und machen sie Platz für eine Zukunft. IRGENDEINE ZUKUNFT!
Achja.. und es ist eine Schande, dass nun 100mrd in die Spanischen Banken gepumpt worden.. aber Hauptsache Schlecker konnte insolvenz anmelden und Opel wird Deutschland verlassen, für solche Lapalien ist kein Geld da.
...oder für Bildung
...oder für Forschung
... Infrastruktur
... Kultur
...
..
.
Meiner Stimme könnt Ihr euch sicher sein, mehr gibts nicht zu sagen
Nun einmal zur Verteidigung des Bundestags
1. Wenn die spanischen Banken nicht gestützt werden, bewirkt dies einen Finanzkollaps in Spanien.
--> Spanien rutscht in eine noch stärkere Rezession, der Worstcase wäre eine Staatspleite.
2. Wenn dies geschieht muss auch noch der Spanische Staat durch die EU/Eurozone gestützt werden.(dies würde wesentlich mehr Geld erfordern!)
Bevor nun das Argument kommt:
Werfen wir einfach Spanien aus dem Euroraum.
Das stimmt so nicht ganz
Wenn Spanien oder ein sonstiges Krisenland aus dem Euroraum geworfen wird, bewirkt dies im großen und ganzen zwei Dinge.
1. Die Staatsschulden in dem jeweiligen Land steigen sehr stark, da die Währung die eingeführt wird, einen niedrigeren Wert als der Euro hat = Krise 2.0
2. Und vorallem, die politische Idee eines Europas als Einheit wird zerstört und damit auch das Vertrauen in den Euro, dies führt dazu, das andere Kriesenstaaten mit enormen nicht zu verkraftenden Zinsen leben müssten --> der Euro wäre am Ende
ist doch, wenn des Volkes Wille zählt, oder? Den Kommentaren hier ist zu entnehmen, dass das Deutsche Volk mehrheitlich nicht mit der heutigen Abstimmung im Bundestag einverstanden ist. Was denkt nun unsere Regierung zu tun? Will sie abwarten, bis das Deutsche Volk auf die Barrikaden geht? Unsere Politiker haben doch einen Eid geleistet, zum Wohle des Deutschen Volkes zu handeln und nicht zum Vorteil spanischer Banken. Kann man unseren Politikern noch vertrauen? Ich kann es nicht mehr, denn für mich sind es Verräter!
Gerne helfe ich Ihnen da etwas auf die Sprünge.....nicht den Spaniern wird geholfen ,sondern einzig und alleine den ,nicht systemrelevanten Banken(Privatbanken zum Teil) die sich in unverantwortlicher Weise verzockt haben.
ca. 500.000 Zwangsräumungen stehen an in Spanien.ja glauben Sie vielleicht ein einziger Bürger der in diesem Dilemma sitzt erhält Hilfe??????
"Mit Worten kann man sich leicht zu einem geeinten Europa bekennen, aber wenn man nicht ein einziges mal auch etwas dafür tut, dann sind all die Worte nur eitler Schmuck."
Alles was schon getan wurde,war das nichts???? Überlegen Sie bitte mal.
Und ein Europa ,welches sich nur um Banken kümmert?????
Nein ,ich meine das wollen die meisten Bürger nicht.
Hin und wieder etwas sozialistisch genken und handeln schadet gar nichts....
Z.B F.D. Roosevelt in den USA,,,,,,,
Danke für den guten Kommentar! Damit ist im Grunde alles gesagt.
Wobei ich bezweifle, daß es hier noch jemanden gibt, der/die mit Dietrich Heßling was anzufangen weiß... ;)
Der in seinem Amt völlig unfähige und überforderte Finanzminister Schäuble sagt in seiner ganzen ökonomischen UNKENNTNIS, daß der spanische Staat für die spanischen Pleite-Banken haften wird.
Was ist jedoch, wenn Spanien irgendwann selber PLEITE ist, wonach es sehr stark aussieht?
Wer haftet dann? Etwa Frau Merkel? Oder Herr Schäuble?
Oder die Parlamentarierer des Deutschen Bundestages?
Für all die zig Milliarden, die unsere Politiker an die EU-Pleite-Staaten- und Banken verteilen, sollten diese PERSÖNLICH HAFTBAR gemacht werden!
Mit dieser unverantwortlichen, skandalösen und sinnlosen "Wir retten die EU-Pleite-Staaten und die EU-Pleite-Banken und den Euro mit dem Geld der deutschen Steuerzahler"-Politik MUSS ENDGÜLTIG SCHLUSS SEIN!!!!!
CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP sind UNWÄHLBAR, das hat der heutige Tag wieder einmal deutlich gezeigt!!!
Die letzte Hoffnung für uns alle ist nun das Bundesverfassungsgericht, das diese ruinöse Mrd.-Verschwendung nun endgültig STOPPEN muss!
"Ja wir deutsche tun viel, wir verleihen einen Haufen Geld den wir höchstwahrscheinlich auch wieder zurückbekommen."
Das glauben Sie aber sicher nicht......
Dann haben Sie auch geglaubt ,daß wier Steuerzahler den SOLI,der ja nur kurz laufen sollte ,auch wieder zurückbekommen,wie er Kohl doch versprach.....
ganz klar, nach dieser Entscheidung der Regierung, kann man bei der nächsten Wahl nur etwas anderes wählen als schwarz-gelb.
Wenn ich mich verzocke zahlt auch keiner was, im Gegenteil, da droht eher eine Haftstrafe.
Wozu brauchen wir überhaupt noch den Wucherer?; dass der Leverage-Effekt uns nur in den Ruin treibt, sollten wir ja nun Alle begriffen haben, und das Bänker nicht mit Geld umgehen können sowieso.
All Ihre Ausführungen haben mir nicht verständlich gemacht, warum die Linke dagegen ist den Spaniern zu helfen, und was daran europäisch sein soll.
" dass es hier um die „kapitalistischen Grundfehler“ geht " Nein, hier geht es um dringend notwendige Hilfe für Spanien.
" ideologische Burg " - wer jetzt? CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne oder doch die.eine.linke
" ohne [...] Klassenkampf zu bemühen " arm gegen reich wo es nur geht gegeneinander auszuspielen, ist für Sie dann was genau?
Den Rest kommentiere ich erst gar nicht, nur noch zum Schluß Ihres Kommentars, da beschreiben Sie etwas als wohltuend - und das entspricht sehr gut der von mir gewählten rhetorischen Umschreibung, die sie m.E. etwas ungeschickt nur noch sperriger gemacht haben.
100.000 Deutsche hätte man mit diesem Geldgeschenk zum Millionär machen können. Obdachlose, Sozialhilfeempfänger, ... Linke und SPD hätten ihr Parteiziel erreicht und deren Mitglieder könnten sich der CDU anschließen. Auch hätte die CDU sich die Wahlen mit absoluter Mehrheit für die nächsten 10 Jahre gesichert und hätte ein halbes Jahr später *ohne* Maulerei Spanien finanzieren können. die zweiten 100 Mrd. sind sowieso bald fällig, also was soll's...
bislang hat noch kein Staat je seine Schulden zurückgezahlt. Bislang haben sich Staaten immer über Währungsreformen entschuldet. Mal bei Wikipedia nachlesen. Zitat daraus "Die Sparer und Arbeitslosen waren die Verlierer. Besitzer von Sachwerten (Betriebe, Immobilien und Waren) wurden bevorzugt."
So, und dann weiß man wohin die Reise geht. Unser Eltern hatten eine Währungsreform erlebt und wir werden sie auch wieder erleben. Die Frage ist nur ob in 2 oder 5 Jahren.
Hätte ich das bei der Bundestagswahl im September 2009 gewußt oder auch nur geahnt, dann hätte ich damals eine andere Partei gewählt.
Das, was CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne derzeit machen, war für die Normalbürger und die große Masse der Wähler im September 2009 nicht voraussehbar.
Und ein Großteil der Wähler, die damals diese Parteien gewählt haben, hätten diese Parteien nicht gewählt, wenn sie gewußt oder geahnt hätten, was die etablierten Parteien mit unserem Geld anstellen würden.
Wenige Tage nach der Wahl kamen plötzlich die ersten Meldungen an die Öffentlichkeit, daß man Griechenland Geld geben will.
Ich fühle mich hinters Licht geführt.
Und würde meine Wahl am Liebsten wegen Täuschung oder Irrtum oder wegen "Wegfalls der Geschäftsgrundlage" anfechten.
Aber, wie es es schon in dem Steuer-Song der Gerd-Show: "Gewählt ist gewählt, Ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern. Das ist ja das Geile, an der Demokratie!" Diese "Gerd-Show"-Worte könnten auch zu Merkel passen.
Neuwahlen bitte!
Mag sein, dass es sich nur um Zahlen handelt.
Aber leider zahlt der Bürger dafür mit seinem echten Geld oder es wird ihm vorenthalten!
Oder?
" Gerne helfe ich Ihnen da etwas auf die Sprünge.....nicht den Spaniern wird geholfen ,sondern einzig und alleine den ,nicht systemrelevanten Banken(Privatbanken zum Teil) die sich in unverantwortlicher Weise verzockt haben.
ca. 500.000 Zwangsräumungen stehen an in Spanien.ja glauben Sie vielleicht ein einziger Bürger der in diesem Dilemma sitzt erhält Hilfe?????? "
Was soll diese Polemisierung mit Phantasiezahlen. Werden die Banken nicht gerettet sind die Ersparnisse von Millionen Menschen hin. Die kriegen sonst irgendwann einfach kein Geld mehr vom Automaten.
der ESFS verleiht das Geld, würden wir es verschenken müßten wir uns sicherlich nicht um Haftungsfragen auseinandersetzen.
"All Ihre Ausführungen haben mir nicht verständlich gemacht, warum die Linke dagegen ist den Spaniern zu helfen, und was daran europäisch sein soll."
Ganz einfach, weil die LINKE nicht dagegen ist, den Spaniern zu helfen, so wie Sie dies der Partei fälschlicherweise unterstellen!
Der LINKEN geht es schlicht um das Wie und den Adressaten der Hilfe, also wer der Nutzniesser dieser Hilfe sein soll..... .
Es lohnt sich also, die Dinge differenziert und unvoreingenommen zu betrachten :-))!
Deutschland hat bereits so viele Forderungen gegenüber anderen und hat so viele Risiken übernommen, dass wenn der Euro an die Wand fährt das ganze Geld dann weg ist und wir auf einen riesen Schuldenberg haben. Denn die jetzigen Krisenländer werden es nicht bezahlen können, können Sie auch jetzt schon nicht.
Und so wie es ausschaut, sind wir kürz vor dem Aufprall.
Ich empfehle einige Vorträge von Hans-Werner Sinn anzusehen, vor allem den über die Schulden Europas. Dieser stellt die dramatische Lage in der wir uns befinden sehr deutlich und klar dar.
An alle verzweifelten: es kann alles nur besser werden!
Grüße
Deutschland wird genötigt das Geld der deutschen Arbeitnehmer zum Wohle der Elite auszugeben. Wenn Deutschland nicht zahlt befürchte ich soziale Unruhen in Europa, wenn nicht sogar einen Krieg. Die Finanzwelt wird nichts unversucht lassen, um an das Geld der Deutschen Konten zu gelangen.
" Ganz einfach, weil die LINKE nicht dagegen ist, den Spaniern zu helfen, so wie Sie dies der Partei fälschlicherweise unterstellen! "
Ich unterstelle gar nichts! Die Linke hat mit "NEIN" zu Spanienhilfe gestimmt. Da brauchen Sie mir nicht erzählen, dass das eigentlich ein Ja sein sollte.
Mal ne Frage, wo sind denn die Spareinlagen der Millionen Menschen geblieben?
Also ich hab sie nicht.
... aus dem deutschen Steuersäckel an ausländische Banken/Staaten abgeschrieben werden. - An deutsche Banken allerdings schon.
Schon mal einen Schritt weiter gedacht? Bis nach Italien?
Und dann bis nach Frankreich?
OK, weiter geht es nicht mehr! Dann ist nämlich Schluß!
Der schwedische Minister hat es auf den Punkt gebracht. Warum sollen Banken nicht Pleite gehen?
Glaubt hier jemand, es wäre mit denen so weit gekommen, wenn die Verantwortlichen persönlich haften müßten? Never!
"Ich unterstelle gar nichts! Die Linke hat mit "NEIN" zu Spanienhilfe gestimmt. Da brauchen Sie mir nicht erzählen, dass das eigentlich ein Ja sein sollte."
Habe ich nicht, und werde ich auch nicht tun- Sie interpretieren schon wieder frei und munter!
Ich empfehle Ihnen dringend eine differenzierte Betrachtungsweise der Intensionen der unterschiedlichen politischen Gruppierungen zur Finanz- und Staatsschuldenkrise, um die differenzierten Ansätze zu erkennen. Dann werden Sie auch verstehen, warum ein differenziertes "Nein" sehr wohl auch ein grundsätzliches "Ja" zu einer solidarischen Hilfe darstellen kann.
Wenn der simpelste Austausch der unterschiedlichen Auffassungen daran scheitert, dass man eine andere Meinung/Aussage nicht verstehen will, oder kann, dann erübrigt sich ein Hin und Her der gegenseitigen Positionen!
Nun stellen Sie sich mal nicht so kleinlich an!!!
Was sind schon 30 Mrd. für unsere Freunde und ihre Banken im sonnigen Süden gegen die 350 Mrd. Schulden von NRW (ohne WestLB und deren Badbank, versteht sich!)?
Im Ernst! Es stimmt! Wir haben das Geld auch nicht mehr.
Aber wer sagt es Berlin?
Mag sein, aber der Bürger zahlt schonmal im voraus für die Bürgschaften mit Sparmaßnahmen, Kürzungen und viele z.B. Rentner mit einem sehr bescheidenen Leben.
mal wieder, häuft sich irgendwie die letzte Zeit; nun fehlt noch das Sahnehäubchen das der ESM durchgeht und dann krachts im Haushalt...