Für die einen sind ESM und Fiskalpakt Schritte zur Überwindung der Schuldenkrise. Für die anderen hebeln beide Instrumente demokratische Prinzipien aus und verstoßen gegen das Grundgesetz. Für tagesschau.de erläutern Michael Grosse-Brömer und Wilhelm Hankel die Pro- und Contra-Argumente.
Ich befürworte ein Zusammenwachsen Europas und stehe vielen Thesen und Ansichten Herrn Prof. Hankels sehr kritisch gegenüber. Aber ESM und Fiskalpakt hebeln ganz klar Grundrechte der Demokratie aus. Das ist Grund genug, den Vertrag in dieser Form abzulehnen. Da braucht es dann auch keine weiteren Argumente mehr.
Eine funktionierende Demokratie war bisher das beste Instrument, um Leid, Abhängigkeit und Elend von breiten Massen der Bevölkerung fernzuhalten, daher muss das Bundesverfassungsgericht hier dringend einen Riegel vorschieben.
Der Größenwahn wird auch diese Finanzelite zu fall bringen!
Sie verstehen da glaube ich etwas falsch. Das BVerfG entscheidet doch nicht über europäisches Recht, sondern über das Bundesgesetz, welches der Bundestag am Freitag 30.6.2012 verabschiedet hat.
Und für deutsches Recht, da werden Sie mir zustimmen, ist noch immer unser BVerfG zuständig.
Wenn jemand Kopfschmerzen hat, und die ganze Zeit nur etwas gegen Magenschmerzen nimmt, der wird weiter Kopfschmerzen haben.
Jetzt ist die Entscheidung ob noch mehr Tabletten gegen Magenschmerzen helfen.
Nein, das werden sie genauso wenig, wie in den letzten 3 Jahren. Solange die Ursachen nicht richtig angegangen werden, bleiben die Symptome erhalten.
@tomcat:
Grundsätzlich kann ich ihnen komplett zustimmen.
Allerdings ist die Frage sinnvoll in wie weit auf europäischer Ebene die Demokratie überhaupt noch direkt und nicht repräsentativ seien kann.
Gerade in dieser Frage zeigt sich wie wenig die meisten Leute davon wissen bzw. wie viele Fehlinformationen eigentlich kursieren (Auch dank eines unsäglich oberflächlichen Youtube-Videos welches zwar viele Aufreger enthält aber es nicht mal schafft zwischen den Fiskalpakt und dem ESM zu unterscheiden.)
Mein Tipp ist, der Fiskalpakt wird als komplett verfassungskonform eingestuft, da er nur das Maastrichtkriterim verschärft (Maximal wird der Sanktionsautomatismus gerügt)
Der ESM wird hingegen als Grenzwertig eingestuft, da dieser eine zu starke Vergemeinschaftung der Schulden bedeutet.
Abschließend wird ja gesagt, aber auch: "Bis hier hin und nicht weiter" (Nicht ohne Änderungen im GG. oder Ähnliches)
Ist zudem nicht nur mein Tipp sondern auch meine persöhnliche Sicht der Dinge.
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Ein Kind, das hier in DE geboren wird, wird in Schuldenhaft genommen.
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Tatsächlich, von seinen Eltern und Großeltern allerdings.
Ich als Nichtwähler bin ich übrigens explizit mit der Kanzlerin einverstanden, und bestimmt nicht der Einzige. Ein CDU-Freund war ich übrigens auch nie, aber das Format von Frau Merkel hat eben kein anderer deutscher Politiker. Kompetenz ist mir dann doch wichtiger als Ideologie, und die hat Frau Merkel, die bereits einmal eine Währungs- und darauffolgende politische Union erfolgreich mitgemacht hat. Mehr als jedem Anderen Politiker in Europa, traue ich Frau Merkel Europa zu. Wir können wirklich froh sein. Das ist meine ganz persönliche Meinung.
Als Ossi kann ich mir bei der Betrachtung der Europa-Diskussionen sehr gut Vorstellen, wie es 1989 in Westdeutschland am Stammtisch zuging. Und hat die Wende uns geschadet? Wir sind als Deutschland wichtiger und stärker denn je, fast schon beängstigend.
Ich bezog mich in meinem Post auf die Relevanz des Artikels 32 bei dieser Entscheidung.
für all unsere Finanzdebakel. Der ESM ist nur ein Folge daraus, eine Symptombekämpfung nicht einmal mehr.
Es gibt einen Grund warum überall Geld fehlt. Wenn ich die Kontrolle über die Finanzen an Dritte abgebe und das ist vor langer Zeit schon geschehen, dann besteht faktisch keine staatliche souveränität mehr, dann werden die Politiker zu Politikdarsteller und die Medien zu Mediendarstellern und alle haben Angst. Angst vor der Krise. Dabei wäre eine Staatspleite das beste, was uns passieren könnte um aus diesem Teufelskreis auszubrechen, denn die Anzahl der Brötchen nimmt dadurch nicht ab.
(Gute Hintergrundinfos: Youtube -> Warum überall Geld fehlt)
Ich habe es schoneinmal gesagt, bisher gab es auch auf Tagesschau keinen Bericht darüber, obwohl es wohl im Interesse aller ist.
Der ESM ist diktatorisch, ja! Aber das Diktat, das zu lange schon besteht liegt tiefer, der ESM ist nur noch ein Steigerung der Missstände.
Nicht, dass ich Pessimist bin, bei Gott nicht!
Merkel hat die Krise erst richtig teuer gemacht. Die Kompetenz die Sie loben, hat mehrere hundert Milliarden Euro verbrannt, weil auf die falschen Experten gehört wurde.
Erst jetzt, wo Hollande auf Wachstum und die deutsche Opposition auf eine Finanzmarktsteuer setzen, werden endlich die richtigen Maßnahmen ergriffen.
@phonomatice
Die Wiedervereinigung war richtig, aber gekostet hat sie doch eine Menge. Und die Wirtschaftskraft ist in Ostdeutschland leider immer noch in großen Teilen niedriger als in vergleichbaren westlichen Gebieten. Die Probleme wurden auch hier nie wirklich gelöst!
Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.
Ach ja, Grosse-Brömer hat auch Recht, wenn er meint, dass ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone nicht auszuschließen ist. Mit dem ESM dauerts nur etwas länger.
Die Aufwertung der DM wäre vorhersehbar. Deutschland hatte seit den 70 Jahren steigende Arbeitslosenzahlen. Zuletzt hatten die Arbeitslosenzahlen unter Kohl Höchststände erreicht. Durch die Euro-Einführung 1.1.1999 hat sich Deutschland auf jeden Fall wirtschaftlich erholt.
Die Blasen an den Märkten, können Sie ja heute noch nachschauen, wenn Sie den Dax betrachten. Nach dem 11.09.2001 und der weltweiten Rezession, ist vor Allem die Internetblase geplatzt. Die Arbeitslosenzahlen stiegen, und die Agenda Politik wurde 2003 umgesetzt. In der Folge hat Deutschland wieder einen Aufschwung gehabt, bis 2008 (also schon 4 Jahre her) die Bankenkrise nach Europa schwappte.
Der Euro befördert die Wohlstandsentwicklung in Europa, auch wenn man sich über die Verteilung streiten kann.
Zusätzlich hat sich 2003 mit der Agenda 2010
haha- Aus London werden Gerüchte kolportiert, das Verfassungsgericht habe die Euro-Rettungsinstrumente bereits durchgewunken. - das gibt hoffnung, mit solchen gerüchten schnell noch die kurse nach oben treiben und abkassieren, bevor alles zusammenbricht!
haben die früher auch schonmal gemacht nur umgekehrt :)
Nach Napoleons Niederlage bei Waterloo zahlte sich das in Millionengewinnen an der Londoner Börse aus: Nathan Rothschild war Stunden vor der Regierung unterrichtet und konnte dadurch entsprechend spekulieren. Nachdem das Gerücht ausgestreut worden war, die Engländer hätten die Schlacht verloren, fielen die Aktien ins Bodenlose und Nathan konnte sie für Pennies aufkaufen. Wenig später kam dann die Nachricht vom Sieg, und der Wert der Aktien und Rothschilds Vermögen stiegen ins Zwanzigfache.
So wie man die Fragestellung des Herr Voßkuhle vom 2. Senat des "Verfassungsgerichtes" eben in der Tagesschau verfolgen konnte und die Aussagen über die angeblich gut geregelte Parlamentsbeteiligung, in ESM und Fiskalpakt, wird er die Sache wohl durchwinken.
Ist ja nicht das erste mal das er ein günstiges Urteil hin bekommt, so wie bei den Nachzahlungen für die HartzIV Bezieher.
Die Börsen sind laut Tagesschau auch schon beruhigt, dann kann ja nichts mehr passieren.
Umsonst gehofft. Er macht halt auch nur seinen Job.
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Erst jetzt, wo Hollande auf Wachstum und die deutsche Opposition auf eine Finanzmarktsteuer setzen, werden endlich die richtigen Maßnahmen ergriffen.
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Ich denke das sehen Sie nicht differenziert genug. Frau Merkel hat wirklich beste Kompromisse ausgehandelt, zwischen Sozialdemokratischen und Konservativen Positionen. So hat Sie bei der Finanztransaktionssteuer doch viel mehr erreicht, wenn diese, wie jetzt auch mit den Fiskalpaktauflagen einherkommt. Das alles hätte man mit einer sofortigen Einführung dieser Maßnahmen nicht erreicht - Maßnahmen, gegen die sich die Kanzlerin auch nie GRUNDSÄTZLICH ausgesprochen hatte, sondern in verbindung mit Modalitäten.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Eilklagen zum Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt wird wohl nicht mehr wie erwartet im Juli fallen. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle kündigt eine „verfassungsrechtlich vernünftige Prüfung“ an, die über ein normales Eilverfahren hinausgehen könne. Dies könnte nach Angaben von Prozessbeteiligten bis zu drei Monate dauern.
Auch ich gebe Ihnen da Recht, die Wiedervereinigung war teuer, und ein Gefälle bleibt dennoch.
Leider ist es auch ein wenig geopolitischer Natur, das einzige was mir dazu einfallen würde wäre ein Strukturprogramm für Osteuropa. Anders werden sich diese Gefälle in Deutschland wohl nie oder nur sehr langsam auflösen. Gewisse Realitäten kann eben auch die Politik nicht ändern, sie kann nur Ausgleich schaffen.
Andererseits ist das Gefälle aber auch nicht mehr so rein Ost-West, wie es mal war. An vielen Stellen hat sich etwas verändert, insgesamt ist unser Land doch aufgeblüht.
Der Bundestag wird am 19. Juli seine Sommerpause für eine Sondersitzung über den Hilfsantrag Spaniens an den Euro-Rettungsschirm EFSF unterbrechen.
" Lediglich für den Fall, dass die Gelder nicht in Anspruch genommen werden ( wer`s glaubt...) ist eine Dividendenausschüttung vorgesehen. "
Ich glaube auch, dass sich bestimmt immer wieder eine Zockerbank finden lässt, welche gerettet werden muss.
Bin gespannt, wie lange es dauert, bis die Märkte den ESM verfrühstückt haben.
„....Maßnahmen, gegen die sich die Kanzlerin auch nie GRUNDSÄTZLICH ausgesprochen hatte, sondern in verbindung mit Modalitäten.“
Besser kann man die Beliebigkeit Merkels nicht umschreiben- Chapeau, oder war das gar nicht Ihre Absicht:-) ?
Richtig: Merkels "Nein" ist immer ein „Vielleicht“, dass ist ihrer Vergangenheit geschuldet, bei der es ungeschickt und der Karriere nicht förderlich war, sich einer verbindlichen und belastbaren eigenen Meinung zu bedienen.....!
Und für die Modalitäten spricht ja auch Merkels „marktkonforme Demokratie“, wo sich die Politik in dienender Funktion der Märkte wieder findet- schlau, nicht wahr?!
Wahrscheinlich darf man nicht im Westen geboren und aufgewachsen sein, um diese Segnungen politischer Chuzpe verstehen zu können....!
die märkte reagieren eher gelassen auf die esm verzögerung durch das bundesverfassungsgericht! komisch!?
aber vielleicht haben einfach nur viele verstanden, das der esm nichts bewirkt, ausser die verelendung des volkes.
viele stimmen gab es ja schon zu alternativen, so wird ein kontrollierter staatsbankrott einiger länder sicher nicht zum schaden sein, zumindest nicht für die völker- eher wohl für die allzu spekulative hochfinanz!
schlimm ist nur, das bis heute alle Politiker nicht ganz klar sagen, dass im Falle einer zu geringen Kapitaldecke die 27% aus D von den 700 Mrd. absolut nicht die Obergrenze dieses neuen "Schirmchens" sind.
Wer das glaubt, muss mal den Vertrag komplett und aufmerksam lesen.
Die Länder haften gemeinschaftlich und gesamtschuldnerisch mit einer Ausfallbürgschaft und bei weiterem weiterem Kapitalbedarf ist spielend eine Erhöhung der Gesamtsumme möglich. So sieht das aus.
Das soll Frau Merkel mal ganz explizit in Abrede stellen. Wird sie nicht, weil sie nicht kann. Die Behauptung eine Ausweitung sei mit ihr nicht zu machen ist angesichts dieses Vertragswerks unhaltbar.
ui wieder die beliebigkeit :)
Das können Sie ja gern so sehen, ich sehe darin alles andere als Beliebigkeit. Ich würde das sogar als eine Ihrer großen Stärken bezeichnen.
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Wahrscheinlich darf man nicht im Westen geboren und aufgewachsen sein, um diese Segnungen politischer Chuzpe verstehen zu können....!
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wieso, finden Sie dass es uns in einem vereinten Deutschland schlechter geht?
Oder wollen Sie dem nüchternen Vergleich der Situation Deutsche Vereinigung - Europäische Vereinigung jetzt noch eine Wertung anhängen, für die es in meinem Kommentar so überhaupt keine Grundlage gibt?
letztenendes wird es wohl so laufen.....
das gericht entscheidet heute das gauck den esm unterschreiben darf, was er dann zum wohle des volkes dann auch tun wird....lächerlich
das bundesverfassungsgericht zögert die entscheidung, ob der esm verfassungswidrig ist einige monate hinaus.....kommt dann zu dem schluss das der esm auch gegen die verfassung verstösst....... wird dann aber nichts mehr nutzen, weil der esm dann schon verabschiedet ist und dieser ist ja leider nicht mehr verklagbar, weil er immunität besitzt.....
das wäre dann der grösste nachkriegsbetrug an allen europäischen völkern!
W. Schäuble:
Eine deutliche Verschiebung des ESM über den Juli hinaus "könnte eine erhebliche Verunsicherung der Märkte bedeuten". Die Krisensymptome würden verstärkt, "mit negativen ökonomischen Folgen", sagte Schäuble. Die Spekulationen über den Euro-Austritt einiger Länder würden angeheizt.
Richtig, es geht nicht um das Staatsvolk, sondern um das Wohl der Märkte und der EU.
Es ist doch sehr erstaunlich, wie sich "unsere" Politiker mittlerweile offenbaren.
Da fehlen einem wirklich die Worte!
„Oder wollen Sie dem nüchternen Vergleich der Situation Deutsche Vereinigung - Europäische Vereinigung jetzt noch eine Wertung anhängen, für die es in meinem Kommentar so überhaupt keine Grundlage gibt?“
Nein, dass will ich nicht, weil nach meinem Dafürhalten ein entsprechender Vergleich sich in mehrfacher Hinsicht verbietet- u.a. weil es sich um völlig unterschiedliche Sachverhalte und entsprechenden Ausgangssituationen handelt.... .
Insoweit ist Ihre Argumentation weder schlüssig noch in der jetzigen Situation hilfreich:-) !
Was passiert hier eigentlich wirklich?
Es geht doch darum, noch eben schnell die monetäre Haftung der deutschen Steuerzahler vertraglich festzuklopfen. Dies ist ein strategischer Schachzug von epochaler Bedeutung, der nicht nur von innen, sondern ganz offensichtlich von aussen motiviert ist.
Das Euro-Schiff geht sowieso unter und es darf inzwischen auch von offizieller Seite leise aber immer hörbarer darüber gesprochen werden.
Darum die Eile und darum auch die Unumkehrbarkeit.
Das läuft so ähnlich wie die 350.000.000-Euro-Überweisung "unserer" KfW-Bank an die Lehman Bros Investmentbank in den letzten Minuten vor der Pleite.
Vollendete Tatsachen schaffen - sonst nichts.
Dafür wird ein ganzes Volk über Generationen verkauft und in die Haftung genommen.
touche
Bei dem Vergleich habe ich mich auf Basis meiner persönlichen Meinung zu Frau Merkel zugegebenermaßen weit aus dem Fenster gelehnt, aber dahinter stehe ich. Teilaspekte sind sehr wohl vergleichbar.
Neben Eigenschaften wie einer außerordentlichen Kompromisfähigkeit, halte ich eben auch diese Erfahrungen aus der Wendezeit für eine Stärke unserer Kanzlerin.
Denn wir alle (die normalen Bürger, Durchschnittsverdiener, ehrlichen Steuerzahler) werden über den ESM auf Generationen hinaus enteignet und versklavt, zugunsten der internationalen Hochfinanz und der globalen Konzerne!
Das muss verhindert werden!
Ich appelliere an alle europäischen Gewerkschaften, sich zusammenzufinden und eine europäische Bürgerinitiative gegen den ESM zu starten. Diese Möglichkeit besteht nämlich seit dem Vertrag von Lissabon!
Ein großes Lob an die Redaktion, hier 2 verschiedene Positionen darzustellen. Das spiegelt ein kleines Stück der Meinungsfreiheit und Demokratie wider.
Auf mich persönlich wirkt der Text des Politikers allerdings glattgefeilt, mit beschönigenden oder psychologisch klug gewählten Begriffen eher manipulativ als überzeugend. Die Argumente des Wissenschaftlers kann ich besser nachvollziehen.