Nach Protesten gegen den Krieg in Gaza sollte der Aktivist Mahmoud Khalil aus den USA abgeschoben werden - trotz Aufenthaltsgenehmigung. Er saß 104 Tage in Abschiebehaft. Nun verlangt Khalil Schadensersatz in Millionenhöhe.
„Festnahme trotz Aufenthaltsgenehmigung“
Na und?
Wenn es gute Gründe gibt, kann eine Aufenthaltsgenehmigung widerrufen werden. Mit der Aufenthaltsgenehmigung sind schließlich auch Verhaltensanforderungen verbunden.
Lesen Sie doch den Artikel...
Ein Richter hat im Juni bereits geurteilt, das er zu Unrecht in Haft saß.
In den USA sind dabei Millionensummen nicht unüblich.
Na und ? Die Aufenthaltsgenehmigung war im Zeitpunkt der Festnahme aber nicht widerrufen ! Wir kommentieren hier doch den gegebenen Sachverhalt und nicht irgendetwas Ausgedachtes, oder ? Rechtsstaat geht anders als es die USA aktuell praktizieren.
Trump braucht keine Gründe, er macht es einfach ob Recht oder Unrecht, genau so wie bei den Zöllen.
Zölle haben nichts mit Recht zu tun.
Womit denn dann?
Musste noch suchen:
**Die sogenannte Verwaltungskompetenz ist in Art. 108 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes geregelt: Die bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern einschließlich der Einfuhrumsatzsteuer werden durch die Bundesfinanzbehörden verwaltet. Damit wird der Aufgabenbereich der Zollverwaltung beschrieben.**
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Steuern/Verbrauchsteuern/Grundsaetzli…
so würde ich das auch sehen !
Wenn die deutsche Regierung IhreN PartnerIn abschieben würde, wären Sie vermutlich froh und glücklich?
Und ein Gerichtsentscheid scheint auch nicht so Ihr Ding.
Aus einem Parallelartikel:
**Trotz gültiger Green Card soll der pro-palästinensische Aktivist abgeschoben werden. Nun hat ein Gericht seine Freilassung angeordnet.**
"Verhaltensanforderungen"
Was habe ich mir darunter vorzustellen?
Welchen Kriterien entspricht der junge Mann in diesem kleinen Ausschnitt eines nicht ganz so konventionellen Auslandsstudentenlebens denn nicht? Was sind die "guten Gründe" und was muß er mitbringen?
Gehorsam, Konformität, Korpsgeist und eine einwandfreie Frisur?
... das Eintreten für die amerikanische Verfassung, auf die Menschenrechte, auf die ja hier so gerne abgehoben wird
ich weiß es nicht, sagen sie es mir !
Nichts tut die US amerikanische Bevölkerung lieber als nonstop 24/365x pro Jahr für die Menschenrechte u Verfassung einzustehen, dort hat Niemand mehr Zeit für was anderes.
Eine Green Card ist nicht nur eine Aufenthaltsberechtigung, sondern quasi eine Gleichstellung mit einem Staatsbürger. Und nein, die kann nicht so einfach widerrufen werden, schon gar nicht von der Exekutive. Dafür wäre ein Gericht zuständig.
Das sehe ich auch so und stimme Ihnen somit zu.
Die Forderung kann ich nachvollziehen. Ich kann mir allerdings kaum vorstellen, dass er Erfolg haben wird.
Ich finde es wirklich erschreckend, wie rücksichtslos ICE Agenten vorgehen. Etwa die Hälfte, der Leute die aufgegriffen werden, haben sich überhaupt nichts zu schulden kommen lassen. Die Agenten erscheinen maskiert und geben sich nicht zu erkennen, für Betroffene und Passanten wirkt das wie ein Kidnapping.
Die ICE hat die Vorgabe von der Regierung pro Tag 3000 Menschen gefangen zu nehmen und abzuschieben. Erfüllen ICE Mitarbeiter ihre vorgegebenen Quoten nicht, droht die Entlassung.
Da nimmt man es dann nicht so genau mit der rechtlichen Grundlage, ob jemand abzuschieben ist oder nicht. Die Quote muss stimmen.
Khalil ist erst mal auf Kaution frei, sein Ausweisungsveffahren läuft, wir werden sehen, wie es ausgeht.
Wie kann jemand nur so "vernebelt" sein?
Da ist ein Mensch, der eine gültige Aufenthaltsbenehmigung hat, mit einer Amerikanerin verheiratet ist, Vater geworden ist und anderer Meinung ist wie die aktuelle Regierung - für manche scheint das zu viel Integration zu sein.
Dem Mann wird doch in Kommentaren unterstellt, Frau u Kind nur aus niederen Gründen für seinen Aufenthalt zu haben.
Es kann definitiv nicht sein, dass der Mann Frau u Kind aus Liebe hat.
Habe ich gelesen und finde das zum Fremdschämen!
TS: "...Er fordert nun 20 Millionen Dollar Schadensersatz oder eine öffentliche Entschuldigung der Regierung,..."
Don't hold your breath, Mahmoud.
Tina
Ja, Frauke, ich auch.
Und wenn ich daran denke, dass Céline und ich sehr lange ueberlegten, ob sie zurueck gehen soll nach Paris, weil wie zuerst sagten "das wagt Trump's ICU nicht", war es im Rueckblick naiv zu zoegern.
Jeder, wirklich jeder ist fair game. Natuerlich nicht Melania und Trump's Familie
Tina
Die Klage ist berechtigt - auch wenn hier so mancher wieder dafür ist(warum auch immer).
Und ich wünsche dem jungen Mann und seiner Familie viel Erfolg, wenn es vielleicht auch nicht 20 Mill. werden.
Ich kenne die Gesetzeslage in den USA nicht genau, aber Aufenthaltsrecht oder Visum kann eigentlich entzogen werden, das werden Gerichte entscheiden, was immer ziemlich fremd finde sind die Millionenbeträge, alles ziemlich abgehoben.
"die Millionenbeträge, alles ziemlich abgehoben"
Ja, das wirkt viel. Aber zum einen wäre die Summe selbst bei einem Erfolg am Ende wohl kleiner, zum anderen wird so oder so das meiste wohl den Anwälten aufs Konto gehen.
Eine Green Card kann nicht so einfach entzogen werden, weil sie quasi einer Staatsbürgerschaft gleichkommt. Aber wenn, hat darüber ohnehin ein Gericht zu entscheiden und nicht das Weiße Haus oder ICE.
Naja, in Amerika ist manches ziemlich abgehoben wenn es um Schadensersatzforderungen geht und was da für Summen genannt werden. So kann man sein Geld auch verdienen!
"was immer ziemlich fremd finde sind die Millionenbeträge, "
Die Geldstrafen sind in den USA deswegen so hoch, um weh zu tun und abzuschrecken und richten sich nach dem Einkommnen und Vermögen des Schädigenden. Die Idee ist, dass eine Behörde oder ein Multi-Millionen-Dollar-Untzernehmen bei einer Geldstrafe von 500 $ einfach mit den Schultern zuckt und das Vergehen ständig wiederholt.
Wenn man die ideologischen Barrikaden und Stacheldrahtverhaue um den Krieg herum mal beiseiteläßt und den bloßen Umgang der US - Regierung mit legalem Protest gegen die Beteiligung von dieser Regierung an der von Israel ausgeübten Gewalt in Gaza betrachtet, muß ich hier von einer willkürlichen, abschreckenden, verfassungswidrigen Strafaktion durch die Bundesbehörden im Geiste Trumps ausgehen.
Das grausame Verhindern der Teilnahme des Inhaftierten an der Geburt seines 1. Kindes spricht für sich. Menschenwürde ist für Trump etwas für Leute die sich das leisten können und für den "Abschaum" der "Shithole - Staates" wie er die Länder nennt im globalen Süden, genau das was er seit Jahren als Weltordnung um seine eigene "Erhabenheit" herumgruppiert.
Die Tollkühnheit des jungen Mannes ist mir sympathisch ganz unabhängig von der Nullwahrscheinlichkeit seiner dem amerikanischen Strafrecht angemessen hoch erscheinenden Ansprüche an eine Entschädigung.
>>Das grausame Verhindern der Teilnahme des Inhaftierten an der Geburt seines 1. Kindes spricht für sich.<<
wäre er unter normalen Bedingungen bei der Geburt des Kindes dabei gewesen ?
es für ihn wichtig gewesen ?
Fragen über Fragen !
und über die Gaza Sache, da kann man schreiben argumentieren denken was man will, man wird immer angefeindet !
"...wäre er unter normalen Bedingungen bei der Geburt des Kindes dabei gewesen ?
es für ihn wichtig gewesen ?
Fragen über Fragen !"
Es schadet stets der Objektivität, wenn man von sich auf andere schließt. Deutlicher als der junge Mann (dessen Frau mit Sicherheit genau so darunter gelitten hat) kann man eigentlich nicht zum Ausdruck bringen wie er um dieses einzigartige Erlebnis betrogen wurde. Trump hat erlesene Geistesverwandte hier.
Sie unterstellen weiter, nichts sonst Warum sollte es dem werdenden Vater nicht wichtig gewesen sein, bei der Geburt seines Kindes dabei zu sein?
Milliarden von Vätern taten das schon, das ist seit Jahrzehnten Alltag auch in den USA!
Worüber Sie sich so Gedanken machen - mein Mann hätte auch geklagt!
Wenn Sie es sich nicht zutrauen, bei einer Geburt dabei zu sein - warum schließen Sie aus, das andere gerne bei der Geburt dabei wären?
Oder das es einem Vater auch sehr wichtig sein kann, bei der Geburt seines Kindes dabei zu sein?
Und das es zu jedem Thema auch verschiedenen Meinungen gibt, ist auch keine Neuigkeit!
Aber es darf halt auch jeder (noch so viel Stuss schreiben, wie er kann/will) seine Meinung vertreten!
➢ wäre er unter normalen Bedingungen bei der Geburt des Kindes dabei gewesen ?
Er wollte dabei sein, hat einen Antrag gestellt auf Haftentlassung für den Geburtstermin.
➢ es für ihn wichtig gewesen ?
Ja, selbstverständlich, sonst hätte er wohl kaum den Antrag gestellt.
➢ Fragen über Fragen !
Und dazu noch Ihre planlose und lächerliche Fragerei …
Zitat: ". Die Trump-Regierung stufte ihn als Gefahr für die nationale Sicherheit ein. Der US-Präsident hatte angekündigt, ausländische Studenten auszuweisen, die an pro-palästinensischen Protesten teilnehmen."
.
Zu Recht!
Die linksextremistischen und antisemitischen Pro-Palästina-"Proteste" enden schließlich auch regelmäßig in gewalttätigen Ausschreitungen und massiver Sachbeschädigung.
Na wenigstens mal ein Regierungschef, der seinen Worten Taten folgen läßt statt all den leeren Versprechungen von Biden und Harris.
Zitat: "Na wenigstens mal ein Regierungschef, der seinen Worten Taten folgen läßt statt all den leeren Versprechungen von Biden und Harris."
Ja!
Wer ist Biden und Harris?
Suchmaschinen Sie Wer das ist.
Rechtsprechung und Verbrechen als Versprechen..... Ach ja.
Ich bin nicht überrascht zu sehen wer hier so alles existenzielle Ansprüche an das Einhalten von Versprechen stellt als wären wir in einem zerrütteten Familienglück, wo ein Wettbewerb um die Gunst der Kinder stattfindet.
Daß alle "Versprechen" die Trump angekündigt hat, ausschließlich zur Folge haben, daß stets die Wehrlosesten einer Gesellschaft Nachteile inkauf nehmen müssen, damit Trump danach die Bessergestellten bedienen kann oder z. B. die Rassisten und Waffennarren, winken alle Trump - Verehrer gerne durch.
Zitat:" Nach welchem Recht denn?
Welches Gesetz sagt das"
Welches Gesetz besagt, dass Proteste FRIEDLICH zu erfolgen haben?`
Na, fangen Sie doch einmal mit der Amerikanischen Verfassung an!
Ich hoffe, ich konnte Ihnen hier weiterhelfen.
Gern geschehen!
Dann zitieren Sie das Gesetz Bitte ausführlich mit entsprechenden Link, desweiteren natürlich Bitte auch gleich entsprechend sinngemäß übersetzt, ein Klacks für Sie.
"Na, fangen Sie doch einmal mit der Amerikanischen Verfassung an!"
Eben. Siehe 1st amendment, "Freedom of Speech".
Genau deshalb klagt er!
You're welcome!
"Die linksextremistischen und antisemitischen Pro-Palästina-"Proteste" enden schließlich auch regelmäßig in gewalttätigen Ausschreitungen und massiver Sachbeschädigung."
Warum wohl?
Ein Vorgeschmack auf das was uns blüht ,wenn dem nicht Einhalt geboten wird.
Immer wieder zeigt sich: Bildung verhindert keineswegs das Me´nschen totalistären Ideologien hinterherlaufen....
Wie sonst wären Stalinismus und der Faschismus möglich gewesen.
Zitat: "Die linksextremistischen und antisemitischen Pro-Palästina-"Proteste"..."
In ihren Augen sind wohl alle Proteste gegen die Unterdrückung der Palästinenser antisemitisch und linksextremistisch.
Das ist simpelste schwarz/weiss Logik, die keine Meinungsnuancen mehr zulässt und nur der Spaltung dient. Es gibt viele gute humane Gründe, für das Lebensrecht der Palästinenser einzustehen und das ist weder automatisch extrem noch antisemitisch. Wer damit ein Problem hat sympathisiert offensichtlich mit der diktatorischen Idee der vollkommenen Unterdrückung dieses Volkes.
Überdenken Sie bitte Ihre Floskeln, sie sind leerer als leer und beleidigen jene, die gegen tatsächlichen Antisemitismus kämpfen. Von dem haben wir hier reichlich. Insofern dient einigen Mitbürgern dieses Thema hervorragend dem Ziel der Ablenkung von den rechtsradikalen antidemokratischen Kräften hierzulande, die das Treiben D. Trumps ehrfürchtig und mit kleinstbürgerlicher Unterwürfigkeit bewundern.
Ich wünsche ihm viel Erfolg dabei, sein Recht durchzusetzen. Es ist unglaublich, wie sehr sich die USA in nur einem halben Jahr zum Schlechten gewandelt haben.
Mit dem "unglaublich" würde ich Ihnen Recht geben, wenn ich nicht über das Project 2025 gelesen hätte.
Das muss so schnell gehen, damit die Bürger das nicht bemerken, was passiert.
Richtig so! Gegen die Willkür, die mittlerweile zur Mode und Normalität wird, muss man sich wehren. Ich finde es sehr gut, dass ihm die 104 Tage und die verpasste Geburt seines ersten Kindes 20 Millionen wert sind. Viel Glück!
Ganz schön dreist !
meine erste Reaktion
wenn dem Aktivisten Unrecht widerfahren ist, die Behörden gegen Gesetze verstießen, ist es ja wohl logisch, dass er sich an die Gerichte wenden kann und sein Recht einzufordern.
Visa oder Aufenthaltsgenehmigung ist ohnehin eine schwer zu verstehende juristische Sache
gelegentlich werden diese zurückgenommen/annuliert, auch gibt es keinen Rechtsanspruch auf ein Visum, was offensichtlich viele nicht wissen (wollen), bei uns und wohl in jedem Land der Welt
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Er ist aber zusätzlich mit einer schwangeren US-Bürgerin verheiratet. Das ist dann doch "ganz schön dreist!", ihn abschieben zu wollen.
sie meinen einer Amerikanerin ein Kind machen und alles ist ok ?
Bei einen Stammtisch mit 3 Promille würde so eine Aussage im Thekenlärm untergehen. Was kann einen altroutinierten Forumsteilnehmer veranlassen, eine solche herabwürdigende wie frauenfeindlichen Aussage zu tätigen?
In Ihrer Welt haben Frauen offenbar nichts zu sagen und lassen sich "Kinder machen".
Hat der Forist nicht geschrieben, dies unterstellen Sie jetzt gerade.
Hat in Brasilien auch geklappt ( Posträuber )
➢ sie meinen einer Amerikanerin ein Kind machen und alles ist ok ?
Mumpitz. Verheiratet sein mit einer US-Bürgerin ist der Grund für das Visum. Familienvisum in diesem Fall.
Ihr Zynismus erreicht wieder mal den Hoehepunkt.
Strategie?
Ach ja, das geht ja auch alles sooooo schnell mit einer Schwagerschaft?
Die muss ja schon Monate bestanden haben, nachdem da Kind während der 104 tägigen Haft geboren wurde!
Finde ich nicht. Nicht jedes Land ist so inkonsequent, wie Deutschland, wenn es um den Aufenthlt geht. In den USA fliegt raus, wer Mist baut. Verwandtschaft hin oder her. Normalerweise ist das ein Anreitz, keinen Mist, zu bauen.
Ob der hier jetzt was gemacht hat, weiß ich nicht. Aber grundsätzlich ist an der regelung nichts auszusetzen.
"schwer zu verstehende juristische Sache"
Die Trump Regierung hat ihn anvisiert, weil er Meinungen geäußert hat, die ihren widersprechen.
Zudem hat er Frau und Kind, die US-Bürger sind.
Ihm sind keine Verbrechen zur Last gelegt worden, er hatte eine Aufenthaltsberechtigung.
schrieb ich nicht : "schwer zu verstehende juristische Sache"
und dass Aufenthaltsgenehmigungen/Visa entzogen werden können
das gab ich zu bedenken, nicht mehr nicht weniger !!
Und ich hab Ihnen die Fakten genannt, die mir bekannt sind, nicht mehr und nicht weniger.
//Ganz schön dreist !//
Was ist daran "dreist" und warum?
Es ist der Familie Unrecht wiederfahren und nun klagen sie dagegen.
Aber mit dem Begriff "Visum" scheint es hier nicht zu stimmen.
**Die United States Permanent Resident Card – besser bekannt unter dem Namen Greencard – ist seit Jahrzehnten das unter Auswanderern wohl beliebteste Ausweisdokument der Welt. Eine Greencard gewährt ihrem Inhaber ein Daueraufenthaltsrecht in den USA sowie die Freiheit, überall in den USA zu wohnen, sich selbstständig zu machen und für jeden Arbeitgeber zu arbeiten.**
https://www.visum-usa.com/greencard.html
Korrekt. Die Green Card ist eine Stufe vor der Staatsbürgerschaft. Man darf nicht wählen, genießt aber sonst alle Rechte.
Eine Green Card, also die Daueraufenthaltsberechtigung für die USA, kann aberkannt werden, wenn bestimmte Bedingungen nicht eingehalten werden oder wenn der Inhaber gegen Gesetze verstößt
das gab ich zu bedenken
natürlich weiß ich, dass ich von lauter Fachjuristen hier umgeben bin
Bin ich nicht und will ich auch nicht sein.
Aber ich kann lesen und mich ausdrücken.
So "einfach ist das mit der Greencard aber nicht - wie UserIn nikioko im nächsten Kommentar auch meint!
"..., kann aberkannt werden, wenn bestimmte Bedingungen nicht eingehalten werden oder wenn der Inhaber gegen Gesetze verstößt"
In diesem Fall wurde keine Gesetzesverstöße festgestellt, sondern die Person hat in der Öffentlichkeit Meinungen vertreten, die der Regierung mißfallen.
Eine Green Card ist kein Visum, sondern ein permanenter Aufenthaltstitel, der in vielen Dingen einer Staatsbürgerschaft gleich kommt.
Und dreist ist höchstens der Versuch des Trump-Regimes, einen Green-Card-Inhaber wider besseres Wissen abschieben zu wollen, weil der es gewagt hat, seine Meinung zu sagen. Das muss die berühmte Meinungsfreiheit sein, die Shady Vance auf der Münchener Sicherheiskonferenz angemahnt hat.
Einen Studenten, der gegen den Krieg in Gaza demonstriert und ein Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Schutz vor Gewalt und Zulassung von Nahrungsmittellieferungen einfordert, soll trotz Aufenthaltsgenehmigung aus den USA abgeschoben werden...? In einer Demokratie ist ein solches Verfahren schwer nachvollziehbar. Demgegenüber steht die in der Tat dreiste Entschädigungsforderung, welche das i der Sache berechtigte Anliegen des Antragstellers dann doch in Zweifel zieht und zu einem tumben Geschachere verkommen lässt.
➢ Visa oder Aufenthaltsgenehmigung ist ohnehin eine schwer zu verstehende juristische Sache.
Das ist eine einfach zu verstehende Sache. Beides ist juristisch das gleiche.
Ein Visum über den Zeitraum von 90 Tagen hinaus (was in fast allen Ländern der Welt die Touristenzeit ist), kann man beantragen nach geltenden Regularien für das Land, in dem man sich aufhalten möchte. Arbeitsvisum, Studienvisum, Familienvisum. Erst mal zeitlich begrenzt. Kann man Verlängerung beantragen, kann man bekommen oder nicht.
Green Card steht eine Stufe über dem zeitlich befristeten Aufenthaltssvisum. Die Green Card ist zeitlich unbefristet und ein eigenes Dokument. Andere Visa sind Stempel (oder Einkleber) in den Reisepass. Bei der Green Card gibt es eine Lotterie, in der man sie gewinnen kann. Für Staatsbürger « berechtigter Staaten », einige sind nicht dabei, wie bspw. GB.
Visum ist immer « Gnade » des ausstellenden Staates. Kann man das Visum verlieren. Hätte ich auch können mit meinem für Japan.