Polens Innenminister Siemoniak hat die Bereitschaft seines Landes signalisiert, auf die ab Montag geplanten Grenzkontrollen zu verzichten: Hierfür müsse Deutschland aber zuerst seine Kontrollen einstellen.
Reihenfolge -
die ich interessant finde. Denn Merz war unlängst in Polen. Dort hätte es die Möglichkeit gegeben, dieses Angebot in anderer Reihenfolge zu machen "Bitte zieh die Kontrollen ab, sonst machen wir unsere Grenzen zu D dicht".
Die jetzt gewählte Reihenfolge sieht mir danach aus, als wäre sie für die Menschen in Polen gewählt worden.
>> Denn Merz war unlängst in Polen. Dort hätte es die Möglichkeit gegeben, dieses Angebot in anderer
>> Reihenfolge zu machen "Bitte zieh die Kontrollen ab, sonst machen wir unsere Grenzen zu D dicht".
Wer sagt Ihnen denn, daß DAS nicht genauso passiert ist und die polnische Reaktion nur auf merzscher Ignoranz von "unlängst" basiert? oO
Dann stellt doch die Kontrollen ein.
Noch eine extra Spur.
Wer wird dort hingeleitet?
Verdächtige, die den gängigen Kriterien entsprechen?
Oder zurück zur Praxis in der tiefen Vergangenheit, Grenzen dicht.
Warum sollte man die Kontrollen einstellen? Erst recht muss kontrolliert werden, jeder der hier rein will muss kontrolliert werden. Kein Pass? Ab dafür.
"auf die Kontrollen zu verzichten, wenn die Bundesrepublik ihrerseits die eigenen Grenzkontrollen einstellt."
Was sind denn das für skurrile Forderungen. Dies macht Polen nur deshalb, weil es genau weiß, dass die Migranten eh durchreisen.
Das wird alles nix, Deutschland muss endlich für seinen eigenen Grenzschutz sorgen. Mit der positiven Wirkung, dass dann Polen auch Grenzschutz betreibt und dort sicherlich schon viele illegale Einreisende, von der Einreise abgehalten werden, eine Erleichterung für unseren Grenzschutz.
Der Schluss-Absatz bringt es auf den Punkt: deutsch-polnische Kontrollen an der Grenze zu Belaruss; damit dürfte das Hauptproblem gelöst sein!
Polen betreibt schon jetzt einen erbarmungslosen Grenzschutz. Was wollen Sie noch mehr? Selbstschussanlagen?
@segler 19:27
| "Polen betreibt schon jetzt einen erbarmungslosen Grenzschutz. Was wollen Sie noch mehr? Selbstschussanlagen?" |
Wieder zeigt sich, dass Putin Menschen und ihr Leid egal sind. Sie sind für ihn Mittel zum Zweck.
Dann solche Kommentare zu hören, wie den auf den Sie antworten, lässt mich an dem moralischen Kompass der Verfasser zweifeln.
Die Menschen, die an der Grenze von Belarus zu Polen ausharren sind wohl nicht nur Putin egal.
https://www.dw.com/de/gefl%C3%BCchtet-verletzt-vergessen-alltag-im-poln…
Ich habe den Kommentar von @franxinatra anders verstanden, mehr als Aufruf zur deutsch-polnischen Kooperation gegen eben diese russisch-belarussiche "Front".
Es gibt sicherlich noch Möglichkeiten die polnisch-belorussische Grenze noch besser zu kontrollieren als ja jetzt. Stichwort: zivile Drohnen , Früherkennung, mobile Greiftrupps , die potenzielle Migranten über die Grenze zurück nach Belarus begleiten etc. Da kann Deutschland bei Logistik und Aufklärung echt hilfreich sein. Zum Nutzen beider Länder.
Deutsche Grenzschützer an der polnischen Ostgrenze. Aha... wohl kaum.
Warum nicht? Alle EU-Mitglieder sund angehalten die Außengrenzen zu kontrollieren. Dann funktioniert Schengen und Dublin. Aber Binnenländer wie D haben sich da jahrelang runen schlanken Fuß gemacht und rufen nun Mimimi.
@franx 18:56
| "Der Schluss-Absatz bringt es auf den Punkt: deutsch-polnische Kontrollen an der Grenze zu Belaruss;" |
Ihr Rückschluss scheint allein in Ihrem Wunschdenken begründet.
Der letzte Absatz handelt von der Arbeit an der gemeinsamen Grenzen Deutschland/Polen.
Oder wollen Sie die deutsche Außengrenze im Osten Polens zu Belarus verorten? Wäre keine gute Idee.
Warum muss Deutschland seine Grenzen kontrollieren? Weil Polen es anscheinend nicht macht. Warum kontrolliert Polen nun zwar die Grenze, aber an der falschen Seite? Weil Deutschland sich wieder auf der Nase tanzen lässt. Welche Möglichkeit hätte jemand, in Deutschland um Asyl zu bitten? Nur bei der direkten Einreise. Ist das relistisch möcglich? Nur, wenn Länder wie Polen eben nicht so kontrollieren, wie sie vertraglich sollten.
Sie haben es sowas von auf den Punkt gebracht, daß man dieses Tema eigentlich beenden könnte. Respekt.
Die Regierung Tusk steht unter erheblichen innenpolitischen Druck, weil Rechtspopulisten behaupten, dass Deutschland auch Asylsuchende nach Polen schickt, die gar nicht über Polen nach Deutschland gelangt sind.
Äh... es waren doch die Polen, die einen Grenzzaun zu Belarus gebaut haben, und zwar gegen den ausdrücklichen Widerstand der damaligen Bundesregierung. Mehr Grenzschutz geht nicht! Das Problem war im Folgenden die Grenze zu Litauen, die als Schengengrenze nicht kontrolliert wurde (werden konnte, weil sonst ein Vertragsverletzungsverfahren gedroht hätte).
Polen sichert seine Nicht-EU-Außengrenzen sehr gut. Da könnte das EU-Binnenland Deutschland ruhig mithelfen. Denn gegen die durch Russland/Weißrussland lancierten Schleusungen kann man sich nicht entschlossen genug entgegenstellen. Polen macht da einen harten Job. Auch für uns.
Die nutzlose Symbolpolitik von Dobrindt um die Populisten in D zu beruhigen ist ein Bumerang, der nichts anderes bringt als Symbolitik für die Nationalisten in den Nachbarländern: gesammelter Schwachsinn. Am Ende bricht die EU auseinander und die Nationalisten gehen aufeinanderlos ganz im Sinne Putins und Trump und die Masochisten hierzulande applaudieren.
Ich seh das zwar ähnlich, aber ehrlicherweise muss man zugeben, dass er damit nur die Arbeit seiner Vorgängerin weiterführt. Die war mMn kein bisschen besser.
Da muss ich Ihnen recht geben.
Auch ich möchte Euch recht geben. In Sachen Inkompetenz sind sich die Beiden ebenbürdig, finde ich. Meine Meinung!
Es ist ebenso bemerkenswert, dass Afd und BSW mit allen Kräften gegen Flüchtlinge hetzen, aber kein kleinstes Wort der Kritik an Putin äußern, der diese Flüchtlingswellen von Afghanistan bis Syrien angeschoben hat.
… und kräftig an der weißrussischen Grenze schleusen. Migranten werden hier von Ru und Belarus als Waffe missbraucht.
Einerseits könnte man das zynisch mit Diplomatie in Zeiten des Trumpismus betiteln. Oder vielleicht die Stunde der Komödianten.
Andererseits werden hierdurch ein paar dringende Probleme in der europäischen Grenz- und Sicherheitspolitik zur Sprache gebracht.
Vernünftig wäre es nun, mit Polen gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, ebenso mit allen anderen Ländern an den EU-Außengrenzen. Wie wäre es z.B. statt die Grenzübergänge an der deutsch-polnischen Grenze zu verstärken, Polen an der belarussischen Grenze personell zu unterstützen (keine Ahnung, ob das rechtlich möglich ist)?
Wenn Polen das gestattet, wird eine gemeinsame Überwachung unter polnischem Kommando möglich sein. Fraglich ist aber, wie viele deutsche Beamte bereit wären, dort ihren Dienst zu verrichten. Es ist halt weit weg von zuhause und die russische Bedrohung sehr nahe. Wahrscheinlicher wäre eine technische bzw. finanzielle Unterstützung. Letztere würde aber Begehrlichkeiten bei anderen Staaten mit EU-Außengrenze wecken.
"Letztere würde aber Begehrlichkeiten bei anderen Staaten mit EU-Außengrenze wecken"
Sicher. Und natürlich auch nicht ganz unbegründet. Aber es gibt bestimmt auch andere Wege, diese Länder bei den Aufgaben zu unterstützen, quid pro quo sozusagen.
Belarus hat natürlich nochmal eine ganz andere Bedeutung und Tragweite. Die berühmte Klage vor dem Berliner VG deutet daraufhin: Somalia liegt ganz woanders.
@Teddy 19:24
| "Vernünftig wäre es nun, mit Polen gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, ebenso mit allen anderen Ländern an den EU-Außengrenzen." |
Dobrindt will zu einem Gipfel auf der Zugspitze einladen.
Kein Scherz. Symbolik und schöne Bilder als Ersatz für dicke Bretter - die keine Skier sind.
https://www.dw.com/de/dobrindt-l%C3%A4dt-zum-gipfel-auf-den-gipfel/a-73…
Ich bin mir sehr sicher, dass Söder und Dobrindt darauf gepokert haben, dass es zu Massendemos gegen Dobrindts Politik kommt, um dann zu Kompromissen mit der SPD gezwungen zu werden, den sie einmal mehr die Scherben der eigenen verwurschten Migrationspolitik überhelfen könnten.
So aber hängt Akrobat Dobrindt nun unterm Zirkuszelt und alle warten auf seinen großen Salto-Mortale ohne Netz und doppelten Boden, der auf den Plakaten angekündigt war.
So in etwa stell ich mir tatsächlich den Alltag bzw das Denken bei sog. Spitzenpolitikern vor. Das kommt mir plausibel vor.
Es wäre die Gelegenheit, die umstrittenen Zurückweisungen vorläufig einzustellen und Gespräche mit Polen zu führen. Das Ergebnis könnte sein, dass Deutschland Polen besser unterstützt, seine EU Außengrenzen Richtung Belarus zu sichern. Die umstrittenen Zurückweisungen bräuchte es dann in dieser Form nicht mehr.
„Das Ergebnis könnte sein, dass Deutschland Polen besser unterstützt, seine EU Außengrenzen Richtung Belarus zu sichern“
diese Gespräche werden seit Jahren geführt und Deutschland unterstützt auch reichlich. Es sieht aber aus als sichert Polen nicht genug, wie es zugesagt hat.
Die Grenze zu Belarus ist eigentlich ganz gut gesichert. Da wurde sehr viel investiert. Allerdings schneiden die Schlepper, unterstützt von Belarus und Russland, die Zäune immer wieder auf und helfen auch bei der Weiterfahrt. Das Schlepperunwesen ist sehr gut organisiert.
Das sollte doch verständlich sein. Europa muss nur seine Außengrenzen richtig schützen, dann sind die Binnengrenzkontrollen hinfällig, auch wenn ich Binnengrenzkontrollen so oder so nicht verhältnismäßig finde.
Es ist vielleicht wenig bekannt, dass auch die polnische Regierung in der Angelegenheit unter Druck steht. Am letzten Sonntag haben auf der polnischen Seite der Grenze Demonstranten der rechten "Bewegung für den Schutz unserer Grenze" Blockaden durchgeführt. Ein Schwerpunkt war Görlitz-Zgorzelec, wo eine Neißebrücke blockiert wurde. Ferner die Brücke in Stubice zu Frankfurt. Ein Übergang in Szczecin. Auf der Oderbrücke Stubice versuchten Demonstranten gegen drei Afghanen vorzugehen, die von zwei Beamten des polnischen Grenzschutzes begleitet wurden.
Na wunderbar, wenn jetzt schon die Bürgerwehren auf den Plan treten, dann gute Nacht.
Hat´s ja auch vor ein paar Wochen auf niederländischer Seite der Grenze gegeben.
Sehr richtig. Außerdem sind der polnischen Wirtschaft die Staus an der Grenze ein Ärgernis. Jetzt will sich Polen mit Rückstaaus weit nach Deutschland rein revanchieren.
Die Grenzkontrollen sind Symbolpolitik. Die EU muss wirksam und gemeinsam die Aussengrenzen sichern gegen illegale Grenzübertritte und illegale Migration. Deutschland hat hier bisher immer gebremst. Damit muss Schluss sein. Wenn das künftig funktioniert, braucht man auch keine Kontrollen an den Ländergrenzen in der EU mehr. Das ist das eine Thema an dem die Bundesregierung in der EU arbeiten muss. Das andere Thema ist das Abschalten der Fehlanreize für die illegale Migration nach Deutschland.Dafür müssen die Vorraussetzungen geschaffen werden. Es darf sich nicht mehr lohnen , illegal nach Deutschland zu kommen. Dafür sollten ausländische Fachkräfte leichter in Deutschland arbeiten dürfen.
Genau so, wie Sie es beschreiben sollte es sein! Wieso ist soetwas mit den EU-Aussenländern nicht zu vereinbaren?!?
Weil sich Binnenländer wie D. (und andere!) da gern einen schlanken Fuß machen und die Verantwortung suf die Grenzländer schieben. War Jahrzehnte besonders gut in Italien zu beobachten.
Inwieweit wird von den deutschen Kontrollen auch die grüne Grenze berücksichtigt? Die Flüchtlinge, die über die regulären Übergänge kommen, wird man doch an einer Hand abzählen können. Die Schlaueren werden sich abseits der Grenzübergänge durch Gebüsch schlagen. Und Polen kontrolliert das wahrscheinlich auch nicht.
Warum erscheint Ihnen das wichtig/ relevant....?
Welche Migranten aus der BRD wollen die Grenze überwinden und illegal in die VR Polen einwandern?
Das Problem stellt sich doch ausschließlich in der Gegenrichtung dar. Polen will seine Migranten weiterhin in der BRD los werden. Sehr durchschaubar das freundliche Angebot Polens. Sind das unsere Freunde?
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"Welche Migranten aus der BRD wollen die Grenze überwinden und illegal in die VR Polen einwandern?"
Möglicherweise ist es auch so gemeint, das wenn jemand Polen verlässt, dann von der BRD zurückgewiesen wid, von Polen nun wiederum zurückgewiesen wird und quasi zwischen den Grenzkontrollen feststeckt?
Da muss man sich schon wirklich auskennen wie die Realität an den Grenzen wirklich aussieht aber nach Zusammenarbeit, die Merz anstrebte wie Woidtke auch, klingt es nicht.
Wie konnte dieser "Jemand " denn legal die Grenze von Polen nach D überqueren?
Das ist jeder Person erlaubt, die in Deutschland Asyl beantragen möchte. Ich dachte, das hätte sich inzwischen herumgesprochen.
Fällt Ihnen evtl. auf, dass ich etwas anderes gefragt habe? Vielleicht gelingt Ihnen ja auch eine Antwort auf meine Feage. Denn Ihre Antwort bedingt, dass die Grenze nach D legal überquert wurde. Aber das wissen Sie ja sicherlich selbst.
Das war die Antwort auf Ihre Frage. Wer in Deutschland Asyl beantragen möchte, überquert die Grenze immer legal, weil man Asyl nur im Land selbst beantragen kann.
Artikel 16a GG
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Es wird nicht richtiger, wenn es noch zig Mal zitiert wird. Der Forist Alles für die Katz hat schon oft genug dargelegt, was europäisches Recht dazu sagt.
Ich dachte, es gibt Gesetze, die den Grenzübertritt an Bedingungen knüpft. Ich Dummerchen. Jeder, der will, darf natürlich die deutsche Staatsgrenze übertreten und es sich hier auf Kosten der Steuerzahler erst einmal ausruhen.
Ich darf doch annehmen, dass jederman, der an Ihre Tür klopft und Ihnen erklärt, dass er keine Wohnung hat, sich auf zunächst unbestimmte Zeit in Ihren Räumlichkeiten aufhalten und sich selbstverständlich an Ihrem Kühlschrank etc. frei bedienen darf. Oder ist das dann etwas anderes,xweil es Sie unmittelbar betrifft?
Ja, die Bedingung ist, dass die Person, die zunächst kein Zutrittsrecht in unser Land hat, um Asyl ersucht. Dieses Ersuchen muss zwingend geprüft werden.
Ich persönlich bin keine Instanz, die dieses Ersuchen prüfen oder Asyl gewähren kann, mich können Sie da also raus lassen. Bei Ihnen werden die Asylsuchenden übrigens auch nicht untergebracht.
"Wie konnte dieser "Jemand " denn legal die Grenze von Polen nach D überqueren?"
Man kommt doch immer zuerst an die Kontrolle der Ausreise bevor 100 m weiter die Kontrolle der Einreise kommt – glaube ich. War auch nur eine persönliche Vermutung von dem was sich dort tatsächlich abspielt.
Eine Seite müsste dann jedenfalls nachgeben, weil man die betreffende Person ja nicht einfach dort hängen lassen kann.
>> Wie konnte dieser "Jemand " denn legal die Grenze von Polen nach D überqueren?
Und wieviele ukrainische, russische und belarusische Flüchtlinge soll Polen Ihrer Meinung nach (ohne Hilfe) aufnehmen können? -.-
Schon mal etwas vom Asylverfahren in der EU gehört? Die Verteilung auf die EU Staaten erfolgt nach der Anerkennung. Was Sie und andere plädieren ist schlichtweg rechtswidrig. Aber auch das wissen Sie selbst.
>> Schon mal etwas vom Asylverfahren in der EU gehört?
Ich schon. -.-
Die Flüchtlinge auch? oO
Möglicherweise ist es auch so gemeint, das wenn jemand Polen verlässt, dann von der BRD zurückgewiesen wid, von Polen nun wiederum zurückgewiesen wird und quasi zwischen den Grenzkontrollen feststeckt?
Aber derjenige kommt doch von Polen. Wie kam er denn nach Polen, dort muss er doch "Asyl gesagt haben" oder, ansonsten wäre er gar nicht in Polen oder?
"Aber derjenige kommt doch von Polen. Wie kam er denn nach Polen, dort muss er doch "Asyl gesagt haben" oder, ansonsten wäre er gar nicht in Polen oder?"
In meiner Welt sind Leute in dem Land, in dem sie sich physisch manifestieren ;-)
Es ist ganz einfach... derjenige soll dort "Asyl" sagen, weil es sich um ein Land an der Eu Aussengrenze handelt, vorausgesetzt er war zuvor von ausserhalb der Eu direkt nach Polen eingereist.
@AbseitsDesMainstreams .....Welche Migranten aus der BRD wollen die Grenze überwinden und illegal in die VR Polen einwandern?
Die Frage stelle ich mir allerdings auch!
Ich denke, es geht in erster Linie um solche, die von deutschen Grenzkontrollen abgewiesen, also zurückgeschickt werden. Ping Pong mit menschlichen Spielbällen sozusagen.
"Ping Pong mit menschlichen Spielbällen sozusagen."
So sehe ich das auch... hab‘s nur mal wieder zu umständlich beschrieben.
Die Grenzkontrollen haben nur einen Zweck. Jeden, der auf der Autobahn vom Ausland nach Deutschland will, möglichst lange im Stau stehen zu lassen. Wer unkontrolliert nach Deutschland will, nimmt die Bundes- oder Landstraße.
Ich erlebe das regelmäßig, wenn ich von den Niederlanden nach Deutschland fahre. Nimmt man die Autobahn, steht man im Stau, um dann im Schritttempo an gelangweilten Polizisten vorbei zu schleichen. Kennt man die schlimmsten Stauzeiten, umfährt man die Kontrolle auf der Landstraße.
Man muss sich dazu nicht einmal auskennen. Google-Maps erledigt alles von allein.
Die Kontrollen sind nur eine teure, populistische Farce, um den Rechten Aktionismus vorzugaukeln.
Sehe ich auch so. Wir haben das jetzt schon oft genug durch und sind auch schon mal den eher nicht lohnenden Weg auf der Landstraße gefahren wegen immensem Stau. Flixbus wird immer rausgezogen. Ein Grund der Kontrolle wird nie genannt.
"Wer unkontrolliert nach Deutschland will, nimmt die Bundes- oder Landstraße."
Im Saarland funktioniert das nicht.
Cer kleine Grenzverkehr von Berufspendlern, Handwerkern und Kauflustigen in der Europaregion SaarLorLux wird kaputtkontrolliert.
Tatsächlich nicht? Zwischen der Pfalz und dem Elsass gibt es jede Menge kleiner Sträßchen und Grenzübergänge.
Ja, die gibt es in Saarbrücken auch. Und soweit ich weiß wird auch nur die Goldene Bremm kontrolliert.
Aber als Pendler fahren Sie nunmal über die schnellen Wege, nicht durch Hinterhöfe oder Schrebergärten.
Wie Schlepperbanden operieren, weiß ich nicht, aber es ist zumindest naheliegend dass sie die großen Verkehrswege eher meiden werden, wenn sie wissen wo kontrolliert wird.
Jetzt wo Sie's schreiben: Eigentlich ist der Unterschied, dass es zwischen Westpfalz und nördlichem Elsass nur solche kleinen Übergänge gibt und keinerlei Goldene Bremm. Das sind andere Gegebenheiten.
"Ja, die gibt es in Saarbrücken auch. Und soweit ich weiß wird auch nur die Goldene Bremm kontrolliert"
Ich habe kürzlich im Fernsdehen einen Bericht über den Grenzverkehr zwischen Schengen und Perl gesehen.
Es ist zu Heulen, was die Bundesregierung aus Europa macht.
Ganz genau. Das hat mich direkt nach Faesers Ankündigung damals aus der Fassung gebracht.
Sicher werden die ein paar Fälle für die Statistik aufweisen und ein paar Drogenschmuggler hochnehmen, aber es sabotiert dermaßen den europäischen Gedanken.
In Polen wird ein anderes Narrativ verbreitet. Nämlich, dass Deutschland auch die Asylsuchenden nach Polen schickt, die gar nicht über Polen nach Deutschland eingereist sind.
"In Polen wird ein anderes Narrativ verbreitet. Nämlich, dass Deutschland auch die Asylsuchenden nach Polen schickt, die gar nicht über Polen nach Deutschland eingereist sind."
Und stimmt das so? Soweit ich diesen komplizierten Sachverhalt überhaupt verstehe wird doch nur nach korrekter Rechtslage direkt in Länder abgeschoben, die zuständig sind.
>> VR Polen
Allein schon die Verwendung dieses Begriffs offenbart, wessen ewiggestrigen 'Geistes Kind' Sie offenkundig sind, oder? oO
"Welche Migranten aus der BRD wollen die Grenze überwinden und illegal in die VR Polen einwandern?"
Hallo?? Wir sind 36 Jahre weiter. Die Volksrepublik Polen ist schon lange beerdigt.
Aber zum Thema: Natürlich ist das eine Retour-Kutsche. Unser Nachbar sieht sich ja inzwischen als mindestens zweitwichtigstes Land in der EU (vielleicht auch in der NATO?). Aber da in diesem Gebilde EU ja sowieso jeder zunächst an sich selbst denkt, ist die polnische Reaktion schon erwartbar gewesen.