Der Familiennachzug wird für Geflüchtete mit eingeschränktem Schutzstatus für zwei Jahre ausgesetzt. Eine Mehrheit im Bundestag stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung zu. Während der Debatte wurde es mitunter hitzig.
Egal was man da beim Familiennachzug beschließt beschließt es wird wohl immer hitzige Diskussionen geben. Ich denke keine Lösung ist irgendwie fair gegenüber einer Familie die zusammen gehören möchte, aber nicht kann!
Aus Sicht der beispielhaften Familie ist das verständlich. Aber mMn sollte sich dieser Familiennachzug auf extreme Ausnahmen beschränken. Wenn das Asyl für den Antragsteller berechtigt ist, sollte es doch idR auch für dessen Familienangehörige berechtigt sein, oder sehe ich das falsch? Denn dann sollten die mMn ebenfalls Anträge stellen und nicht pauschal "nachgeholt" werden.
Für Asylanten gelten nochmals andere Regelungen. Asyl genießt, wer politisch verfolgt wird. Wer "nur" seine Lebensumstände verbessern möchte, auch auf Grund von katastrophalen Zuständen in der Heimat, zählt nicht als Asylant.
Wenn jemand politisch verfolgt wird und bei uns Asyl beantragt, was ist dann mit der Familie die zurückgelassen wurde, wird die nicht politisch verfolgt?
Das meine ich ja mit "nochmals andere Regelungen". Bei Asylanten unterstelle ich, daß im Zweifel auch deren Familie verfolgt und bedroht wird, bei "Flüchtlingen" aber nicht.
Das ist es, was ich meine. Wenn die Familie nicht politisch verfolgt wird, sollte die Nachholung für Extremfälle reserviert sein. Wird sie auch politisch verfolgt, sollten die jeweils eigene Anträge stellen.
Darauf will ich ja hinaus. MMn ist es meistens so, dass Menschen, die ernsthafte verfolgt werden, also asylberechtigt sind, dass das bei den nächsten Angehörigen auch nicht anders ist. Entweder aus den gleichen Gründen oder "guilt by association". Aber ich bin mir nicht sicher. In jedem Fall aber geht es so, wie es bislang gehandhabt wird mMn zu weit
➢ Ich denke keine Lösung ist irgendwie fair gegenüber einer Familie die zusammen gehören möchte, aber nicht kann!
Kein Staat kann in allen denkbaren Fällen Fairnis gegenüber allen im gleichen Maß gewährleisten.
Niemand kann einen solchen Anspruch erfüllen, würde man sich ihn zum Ziel setzen.
Das sehe ich auch so. Mir geht es einfach nur um eine Familie die zusammen sein möchte, was ein menschlicher Aspekt ist!
Ohne Familiennachzug werden auch die Folgen von Flucht, Vertreibung und Traumatisierung bei Betroffenen steigen. Zivilgesellschaftliche psychosoziale Zentren übernehmen die Hauptlast der Versorgung schwerst traumatisierter Geflüchteter, die bei uns in den ersten 3 Jahren (!) keinen Anspruch auf psychotherapeutische Behandlung haben. Sie werden künftig noch schlechter finanziert: 2023 hat der Bund noch 17 Millionen Euro - das reichte schon hinten und vorne nicht -, 2024 noch 11 Millionen, und im laufenden Jahr nur rund 7 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die unsinnigen rechtswidrigen Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen kosten pro Jahr rund 100 Millionen Euro.
Noch etwas: Psychisch belastete/erkrankte Geflüchtete werden äußerst selten gewalttätig, sondern überdurchschnittlich häufig selbst zu Gewaltopfern. Und mit der heutigen Entscheidung steigt auch die Gefahr, dass ihre psychische Belastung und Erkrankung chronifiziert wird. C(hristlich)? S(ozial)? Fehlanzeige.
Soll Deutschland wirklich das Sozialamt der Welt werden?
Wie viele weitere Millionen Menschen aus allen armen Ländern der Erde kann allein die Infrastruktur verkraften und was kostet das den Steuerzahler?
Zu viel ist zu viel!
>> Soll Deutschland wirklich das Sozialamt der Welt werden?
Och nee, jetzt nicht schon wieder dieser NPD-Slogan vom "Sozialamt der Welt", oder? oO
Oh nee, jetzt bitte nicht schon wieder diese affektierte Reaktion mit Zuweisung ins rechte Eck, zwecks Dikreditierung, nach guter alter Komintern- und Agitpropsitte!
Danach ist jeder, der nicht die Massen zur Entwicklung des revolutionären Bewußtseins zu führt und zur aktiven Teilnahme am Klassenkampf zu veranlasst, ein übler Nazi.
Oh nee, jetzt bitte nicht schon wieder diese affektierte Reaktion mit Zuweisung ins rechte Eck, zwecks Dikreditierung, nach guter alter Komintern- und Agitpropsitte!
Weiter rechts als Sie steht kaum jemand hier im Forum. Warum passt es Ihnen nicht, als das bezeichnet zu werden, was Sie sind?
Danach ist jeder, der nicht die Massen zur Entwicklung des revolutionären Bewußtseins zu führt und zur aktiven Teilnahme am Klassenkampf zu veranlasst, ein übler Nazi.
Und jetzt wird es wirklich mehr als albern.
>> Oh nee, jetzt bitte nicht schon wieder diese affektierte Reaktion mit Zuweisung ins rechte Eck, zwecks
>> Dikreditierung
Ähh, Sie haben Sich selber "diskreditiert" und "ins rechte Eck" gestellt, indem Sie selber (und niemand Anderes) diesen alten NPD-Wahlkampfslogan benutzt haben, oder? -.-
➢ Soll Deutschland wirklich das Sozialamt der Welt werden?
Platt, platter, am plattesten. Darüberhinaus auch noch selbst die Augen verbunden, um nicht sehen zu müssen.
Können Sie auch sachlich sein?
Das sehe ich ganz anders; unsere Sozialsysteme sind "am Limit"; ständig steigende Krankenkassenbeiträge, lange Wartezeiten beim Facharzt - es ist höchste Zeit zum Handeln! Die Aussetzung des Familiennachzugs ist überfällig - auch wenn dies nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist.
Unsere Politiker müssen endlich wieder anfangen zu aller Erst an die eigene Bevölkerung zu denken; zumindest ein wenig "Germany first..."
auch wenn dies nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist.
Noch nicht einmal das!
Es ist ein populistischer Schritt in die falsche Richtung, der nur den Sinn hat, Wählerstimmen am rechten Rand zu fischen.
am rechten Rand zu fischen.
Das wird nicht gelingen und das weiß man. Es mag gelingen, im Grenzbereich des rechten Randes zur Mitte die eine oder andere Stimme zu gewinnen, aber nicht auf Dauer, weil diese Maßnahmen wie heiße Luft verpuffen werden.
>> lange Wartezeiten beim Facharzt
Also, z.B. in der Praxis meiner Zahnärztin arbeiten eine Zahnarzthelferin aus Syrien und eine aus Afghanistan. Ob die Wartezeiten ohne(!) diese Beiden wohl kürzer oder evl. doch länger werden? oO
"lange Wartezeiten beim Facharzt"
Und wie lang die erst wären ohne die zugezogenen Fachärzte und ärztinnen ...
➢ … lange Wartezeiten beim Facharzt - es ist höchste Zeit zum Handeln!
Vor allem beim Zahnarzt, wo Fritze Merz schon seit vielen Monaten im Wartzimmer sitzt, weil sich die ganzen Asylanten hierzulande die Zähne besser machen lassen.
war da nicht die Tage hier ein Thread
>>Psychische Gesundheit: Warum Kinder nicht genug Hilfe bekommen Bis zu sechs Monate müssen viele psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche auf einen geeigneten Therapieplatz warten<<
also ob sich das verbessert noch mehr Traumatisierte ins Land zu holen ?
und da hilft auch nicht 3 Jahre kein Anspruch die sind ja bedeutend länger hier ......
Es ist doch eigentlich verrückt, dass es diesen Familiennachzug bisher überhaupt gab. Es handelt sich immerhin um Personen, die Deutschland eigentlich wieder verlassen müssen. Und um das zu beschleunigen, lässt man deren Familien nachreisen???
Zum Glück werden nun einige Dinge vom Kopf wieder aus die Füße gestellt...
Warum sollten Menschen, die hier arbeiten und Steuern bezahlen, das Land wieder verlassen müssen?
Klar. Und deren Familien kommen dann her und arbeiten und zahlen Steuern. Stimmt eigentlich. Ich hatte nicht richtig nachgedacht...
So ist es.
Gibt es dazu eigentlich eine belastbare Statistik, die aufzeigt, wie viele dieser Menschen tatsächlich in den Arbeitsprozess - und zwar nicht einfach in Beschäftigungsmassnahmen, sondern den wirklichen wirtschaftlichen Arbeitsprozess einbezogen sind? Oder diskutieren wir nur über irgendwelche Behauptungen, die weder im einen noch im anderen Sinn belegbar sind?
Sie können es mal hier versuchen:
https://www.dashboard-integration.de/integration/startseite/0501011
Und hier gibt es weitere Infos:
https://www.dashboard-integration.de/integration
Die Antwort auf Ihre Frage finden Sie mühelos mit den entsprechenden Suchbegriffen im Netz. Zum Beispiel "syrer beschäftigung deutschland". Da finden Sie dann eine Fülle hochseriöser Quellen.
erstaunlich eigentlich
Leute die ohnehin hier nicht bleiben dürfen, das Recht einräumen, die Familie nachzuholen, Leute die noch weniger Anspruch auf Schutz haben
"Es handelt sich immerhin um Personen, die Deutschland eigentlich wieder verlassen müssen."
Wieso IMMER? Und dann wundert man sich, dass Ausländer, die dringend für Arbeiten gebraucht werden, lieber in anderen Ländern Arbeit suchen. Dort spricht man Englisch und der bürokratische Aufwand ist wesentlich geringer. Inzwischen ist auch die Fremdenfeindlichkeit in D ein Abschreckungsgrund.
die Deutschland eigentlich wieder verlassen müssen...
eigentlich... tatsächlich bleibt so gut wie Jeder.
Wenn jetzt offiziell der Nachzug der Familien nicht mehr offiziell möglich ist, so kommen diese dann auf anderen Wegen und bleiben auch und mit ihnen kommen andere kulturelle und religiöse Vorstellungen. Patriarchatsphantasien incl. Züchtigung von Ehefrauen und weitere im islamischen Recht begründete Vorstellungen werden nicht an der Grenze abgelegt wie ein Mantel.
Das geht nicht gut aus!
unbegleiteter Minderjährige<<
schon das ne merkwürdige Situation, die für mich schwer nachvollziehbar/ erklärbar ist,
ein Kind das sich ohne fremde Hilfe 10.000 km weit aufmacht, erinnert an die Kinderkreuzzüge im Mittelalter, da waren es dann 4.000 km, wobei da keiner ankam.
Eine ganz andere Frage, was sind "nahe" Verwandte, Kinder 3 ..... 10 ? die Ehefrau (auch wenn es 4 sind) die Eltern gebrechlich, die Geschwister wenn krank ?
Was solls, kriegt die AfD halt noch mehr Stimmen bei der nächsten Wahl ..... außer man verbietet sie !
Sie haben sich ja dank deutscher Staatsangehörigkeit Ihr Bürgergeld redlich verdient, oder? Und AfD.Anhänger sind Sie auch noch. Was will man mehr?
Können Sie nicht einmal an Fakten halten, statt böswillige Unterstellungen loszulassen?
Zuzugsberechtigt ist die "Kernfamilie" = Ehepartner und minderjährige Kinder, "im Fall unbegleiteter Minderjähriger" die Eltern.
Der Familiennachzug ist ein legales geordnetes Verfahren und verhindert genau das, was Sie in Ihrem martialischen (übrigens geschichtlich völlig absurden) Vergleich skizzieren: Durch das Aussetzen des Familiennachzuges wächst sie Gefahr, dass sich auch Kinder und Jugendliche wieder ohne fremde Hilfe 10.000 km weit aufmachen, Schleppern und kriminellen Banden ausgeliefert sind und Gefahr laufen, nicht anzukommen, weil sie ertrinken, versklavt werden oder andere schreckliche Schicksale erleiden.
Man könnte Dobrinth m.E. mit Fug und Recht der Unterstützung krimineller Banden bezichtigen. Dass er dafür Zustimmung der Braunblauen erhält, verwundert dabei nicht.
Ihre rhetorischen Fragen sind übrigens längst alle geklärt. Aber es gehört wohl zum braunblauen Geschäftsmodell, sie immer und immer wieder zu stellen.
Nah sins nur der (1!) Ehepartner & minderjährige Kinder bei Sorgerecht ... Ihre uninformierte Hetze ist jedenfalls ein echter Beitrag zum Erstarken der AFD - sonst tun Sie doch gern (wie hier gar erbost) so als würde Sie das stören... warum blasen Sie also trotzdem aggressiv ins rechte Horn mit Ihren eindeutigen Vorverurteilungen/Verallgemeinerungen? ... bitte, wäre für alle gut wenn Sie sich mal etwas besser selbst reflektieren ;)!
Im Normalfall, wer ist in einer Familie nicht miteinander verwandt? Richtig, das sind die Eheleute! Die gehen auch nach der Heirat keine Verwandtschaft ein!
"Bislang durften jährlich insgesamt 12.000 Angehörige dieser Gruppe nachziehen."
Brechen bei uns wirklich die Systeme zusammen, wenn man weiterhin den Zuzug von 12.000 Familienangehörigen pro Jahr erlaubt, und Maßnahmen ergreift, damit diese 12.000 Menschen sich schnellstmöglich integrieren können? (z.B. Arbeitserlaubnis)
(Oder ist es vielleicht genau anders herum: wenn Menschen hier isoliert sind und ohne Familie ... könnte es sein, dass manche von ihnen depressiv oder aggressiv werden? Und wir mit den Folgen und Kosten dieser Depressionen oder Aggressionen klar kommen müssen?)
JA tut es.
Die Fragestellung wäre eigentlich eine andere. Wie viele der bereits hier befindlichen Menschen sind integriert und verfügen über eine Anstellung in der Wirtschaft (nicht bei irgendwelchen staatlich gesponserten NGO's, sondern echte mehrwertbildende Arbeit, die auch besteuert werden kann)? Wer mit der Integration der bereits hier befindlichen Personen schon seine liebe Mühe hat, sollte wohl besser darauf verzichten noch weitere 12'000 zusätzlich in das deutsche System zu bringen. Mehr von etwas, was Probleme macht, muss ja nicht unbedingt sein.
Ja, immer diese minderjährigen Kinder, die einfach keine Anstellung in der Wirtschaft nachweisen können, aber dafür Probleme machen. Wollen Sie mal anfangen nachzudenken?
Wo ist "hier"...? In der Schweiz...?
Mit letzterem liegen Sie richtig... es kommt sogar noch weiteres hinzu wie schwerere & damit teurere Integration uvm. ...+ diese 12.000 sind schon nur sehr wenige derer die sich Nachzug wünschen = es sind bereits aufs Notwendigste reduzierte Zahlen! Länger als 2 Jahre war bei der letzten Aussetzung nicht legal - sprich Gerichte forderten diese zeitliche Begrenzung ... des macht Hoffnung, dass dieser wenig hilfreiche Aktionismus zumindest absehbar endlich ist - schade, dass die CDSU (obwohl Ihr das Thema ja so wichtig scheint) null echte Lösungen anbietet, denn "Grenzschließung" & Afghanen Zusage Blockade sind ähnlich ineffektiver aber lauter, markiger, latent grausamer Quatsch!
Familien bzw. Kinder und Eltern gehören zusammen. Und dass sie das auch sein können, ist Voraussetzung für jede funktionierende Gesellschaft. Sie „planmäßig“ gemäß irgendwelcher „Vorschriften“ willkürlich auseinanderzureißen ist daher immer ein vorsätzlicher gravierender Verstoß gegen die allgemeinen - d.h. ÜBERALL geltenden - Menschenrechte.
Mit dem "auseinanderreißen" haben die Betroffenen aber selber angefangen...
➢ Sie „planmäßig“ gemäß irgendwelcher „Vorschriften“ willkürlich auseinanderzureißen ist daher immer ein vorsätzlicher gravierender Verstoß gegen die allgemeinen - d.h. ÜBERALL geltenden - Menschenrechte.
Nie hat ein Asyl oder Schutz bietender Staat Familien « auseinandergerissen » .
So was tun immer die Fluchtursachen in den Ländern, aus denen die Menschen fliehen.
Deutschland führt auch keine Kriege, aus denen heraus Fluchtgründe entstehen.
Das ganze Thema mit der sehr komplexen Problematik ist viel vielschichtiger, wie das u.a. auch Pro Asyl oft gar nicht versteht. Selbstverständlich muss auch der Aspekt, was der aufnehmende Staat leisten kann, ohne den gesellschaftlichen Konsens entscheidend zu gefährden, immer Bestandteil von kluger und verantwortungsvoller Politik sein.
Ich kann an dem Sachverhalt, dass Kinder zu ihren Eltern gehören nichts „Vielschichtiges“ oder „Komplexes“ finden.
"Die Belastbarkeit der Sozialsysteme, des Bildungs- und Betreuungssystems und des Wohnungsmarkts hätte genauso eine Grenze wie die Integrationsfähigkeit Deutschlands, so der Minister. "Deswegen muss auch der Zuzug nach Deutschland eine Grenze kennen, und die bilden wir politisch ab", sagte der CSU-Politiker."
Bis auf "und die bilden wir politisch ab" stimme ich zu.
Es wird sich nämlich so gut wie gar nichts ändern. Möglicherweise wird es etwas schwieriger, Familien nachzuholen. Wenn diese dann aber einfach hier auftauchen, so werden auch diese bleiben. Solange die Sozialleistungen derart verlockend sind, wird es immer Wege geben. Die Belastbarkeit der Sozialsysteme ist schon jetzt überschritten. Gestern bei Lanz war auch das ein Thema.
Zuerst müssten alle Syrer in ihre Heimat zurückgeschickt werden, denn der meistgenannte Grund "Assad" entfällt. Jetzt sind dort die Gegner Assads an der Macht. Viele sind das allerdings nicht (380.000 subsidiär Schutzberechtigte, vor allem Syrer).
Solange die Sozialleistungen derart verlockend sind, wird es immer Wege geben.
Für Sie ist es verlockend, unterhalb des Bürgergeldniveaus zu existieren? Für mich nicht, und für die allermeisten Menschen, die ich kenne, ebenfalls nicht. Ich kenne einen jungen Mann aus dem Iran, der war nahezu drei Jahre lang GEZWUNGEN, Sozialleistungen zu beziehen. So lange hat sein Verfahren gedauert, bis er endlich arbeiten durfte. Er wäre fast daran zerbrochen.
Zuerst müssten alle Syrer in ihre Heimat zurückgeschickt werden, denn der meistgenannte Grund "Assad" entfällt.
Ja, alle Fremden weg hier! Auch wenn sie Arbeit haben, bestens integriert sind und die Lage in Syrien alles andere als eindeutig ist.
Für Sie ist es verlockend, unterhalb des Bürgergeldniveaus zu existieren?
Selbst in der verhältnismäßig "wohlhabenden" Türkei verdient ein Chefarzt jährlich etwa 96.000 bis 324.000 Türkische Lira, inklusive Grundgehalt und Zusatzvergütungen, laut Glassdoor.de. Das sind in Euro: 2.055,69 bis 6.937,94 Euro pro Jahr!!!
Umrechnung: https://wise.com/de/currency-converter/try-to-eur-rate
Wie hoch ist das Durchschnittsgehalt in Afghanistan oder Pakistan oder....? Da ist Bürgergeld seehr üppig im Vergleich!
Pro Asyl spricht Klartext: Es ist ein "Familienzerstörungsgesetz". (https://www.proasyl.de/pressemitteilung/familienzerstoerungsgesetz-pro-…)
Darüber hinaus betonen alle Fachleute, dass der Familiennachzug die Integration von Geflüchteten fördert. (https://bundeskonferenz-mo.de/familiennachzug-schafft-integration-bunde…)
Aber CDU/CSU schert das alles nicht, nicht einmal die Kritik der beiden großen Kirchen. (https://www.ekd.de/kirche-von-zu-hause/kirchen-gegen-kabinett-familienn…)
Das "C" ist schon lange Etikettenschwindel und steht weit mehr für "Capital" statt für "Christlich".
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"Darüber hinaus betonen alle Fachleute, dass der Familiennachzug die Integration von Geflüchteten fördert."
Aber das wollen diese Kreise doch gar nicht. Seit dem Krieg wird jede Gruppe, die eingewandert ist, nach Kräften ausgegrenzt, damit bloß die Sündenböcke nicht ausgehen. Sonst müsste man sich ja mal an die eigene Nase fassen.
Eine Integration macht nur Sinn, wenn all diese Flüchtlinge künftig dauerhaft in Deutschland bleiben sollen. Ist das so beabsichtigt oder sollen die Flüchtlinge irgendwann wieder in ihre Heimat zurückkehren? Eine Frage, der oft ausgewichen wird.
Warum sollten wir integrierte Menschen des Landes verweisen?
Das war NICHT die Frage.
Falsche Fragestellung.
Diese Frage stellt sich nämlich erst, wenn geklärt ist, ob die Person ÜBERHAUPT integriert werden muss. Dann reden wir aber von Migration und nicht von Asyl.
Im Rahmen von Asyl ist der Aufenthalt in Schland nur temporär, da reden wir daher nicht von Integration, diese Person muss irgendwann das Land verlassen.
Soll die Person aber migrieren, dann ist das ein anderes Verfahren. Wenn das ordentlich durchgelaufen ist, gibt es sowieso keinen Grund mehr, abzuschieben.
Ein Sprachkurs ist die eine Sache, die macht schon Sinn, denn auch bei Asyl muss man sich wenigstens ETWAS verständlich machen können.
Aber es muss bei Asyl absolut klar sein für ALLE, dass die Person nicht DAUERHAFT bleibt.
Von daher ist der Post von @Glasbürger absolut gerechtfertigt und eine Antwort wird Stand heute verweigert, man weicht aus und stammelt vor sich hin.
Warum sollte man den Leuten denn nicht die Wahl lassen, in Deutschland zu bleiben? Wer bleibt und integriert ist, der arbeitet, zahlt Steuern, nimmt am öffentlichen Leben teil usw. Das ist doch zu beiderseitigem Vorteil.
Und wer nicht bleiben möchte, dem gibt man die Möglichkeit, ins Ursprungsland zurückzukehren, wenn es dort wieder sicher ist.
»Eine Integration macht nur Sinn, wenn all diese Flüchtlinge künftig dauerhaft in Deutschland bleiben sollen.«
Integration hilft aber auch nur zeitweilig in DE ansässigen Flüchtlingen, den Alltag in DE leben zu können.
Und ja, vielleicht verbleiben sie dann auch in DE. Gut integriert, sollte das dann auch kein Problem darstellen, beim Bedarf, den DE an Zuwanderung hat.
➢ Darüber hinaus betonen alle Fachleute, dass der Familiennachzug die Integration von Geflüchteten fördert.
Das ist so, mit Familie leben können ist besser.
➢ Pro Asyl spricht Klartext: Es ist ein "Familienzerstörungsgesetz".
Das ist nicht so. Es könnte so sein, würden Familienangehörige ausgewiesen, die bereits in Deutschland sind.
Pro Asyl versteht so manches Mal gar nicht, worum es geht.
Die Regelungen in Deutschland hinsichtlich Familienzuzug sind im weltweiten Vergleich (sehr) großzügig.
>>Pro Asyl spricht Klartext: Es ist ein "Familienzerstörungsgesetz".<<
muß man das so sehen ?
kann man sich nicht auch um die gesellschaftliche Stabilität hierzulande kümmern oder sorgen ?
"kann man sich nicht auch um die gesellschaftliche Stabilität hierzulande kümmern oder sorgen ?"
Könnte man. Wollen diese Kreise aber nicht.
Was ist schlimmer: "Familienzerstörung" oder "Staatszerstörung"?
Wenn Sie unbedingt eine AFD Regierung wollen, dann hilft nur ein "weiter so!"
Familienzusammenführung ist doch möglich: In der Heimat!
"Das "C" ist schon lange Etikettenschwindel und steht weit mehr für "Capital" statt für "Christlich". Leider ist es so. Diese Partei sollte statt ein "C" ein "A" (antichristlich) nehmen, dann würde es stimmen.
Sind Sie "Christ"?
... oder warum regen Sie sich über den Begriff auf?
Aber CDU/CSU schert das alles nicht
Warum sollte es auch? Die Union ist nicht den Kirchen oder irgendwelchen Flüchtlingsorganisationen verpflichtet, sondern nur ihren Wählern. Und selbst das nur in der Theorie.
Nein verpflichtet ist sie nicht. Sie wurde aber in Katholischen Gegenden bevorzugt gewählt. Von der Kanzel, wählt Christlich.
Wenn man sich seinem Namen nicht verpflichtet sieht ist es Vorspielung falscher Tatsachen. Das passt jetzt wieder.
Wenn man sich seinem Namen nicht verpflichtet sieht ist es Vorspielung falscher Tatsachen.
Nein ist es nicht. Denn man wählt keinen Namen, sondern ein Parteiprogramm. Und die Union ist so in den Wahlkampf gegangen. Und wurde gewählt. Auch von den Katholiken.
Kommunen befürworten Aussetzung des Familiennachzugs und fordern weitere Verschärfungen. Darunter sind auch sehr viele Bürgermeister mit SPD Parteibuch. Gilt dann bei den Sozialdemokraten auch Vorspielung falscher Tatsachen oder ist das ihr übliches Unions-bashing
Denke, dass die Regierung für das was sie da tut ein sehr starkes demokratisches Mandat hat. Das Problem der Einwanderung in den deutschen Sozialstaat kann man natürlich noch sehr lange aus politischen Gründen verschweigen, aber immer mehr Wähler und längstens nicht nur AfD Wähler sind sich bewusst, dass da etwas falsch läuft. Weiterhin darüber hinweg zu sehen und so zu tun, dass das Problem nicht existieren würde, wenn man nur nicht darüber spricht, hilft bei über 20% für die AfD wohl auch nicht weiter.
falsch oder richtig läuft
das ist doch nicht das Problem
ein immer größer werdender Anteil der Gesellschaft ist eben mit den aktuell entstandenen Situation unzufrieden
wünscht eine Änderung