Ihre Meinung zu EuGH-Gutachten: Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig
Es ist noch kein Urteil, aber ein Fingerzeig: Laut einem Gutachten der EuGH-Generalanwältin verstößt Ungarn mit seinem LGBTQ-Gesetz gegen EU-Recht. Doch Ungarn zeigt sich unbeirrt.
Kommentare
Aktuell -
"Vielmehr habe Ungarn mehrere dieser grundlegenden Werte negiert und sich damit erheblich vom Modell einer verfassungsmäßigen Demokratie (...) entfernt."
Diese Aussage bezieht sich auf das Verfahren, das wegen der ungarischen Gesetzgebung in 2021 angestrengt wurde.
Die Verhandlungen der neueren Gesetze, die im Artikel erwähnt wurden, stehen da noch aus. Denn die verschärfen das aktuell Beurteilte noch.
Ebenso wie das, das die Meinungsfreiheit in Ungarn einschränken soll. https://www.dw.com/de/orban-will-kritik-an-seinem-regime-gesetzlich-ver…
Nicht nur in Ungarn haben die Regierenden (nahe dem Wahltermin) Angst vor einer aufgeklärten Bevölkerung.
So ein Mangel an Souveränität sollte Ungarn das Stimmrecht in der EU kosten.
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Wenn es keine Stimmrechte mehr haben soll, dann brauch es sich gar nicht mehr an die regeln zu halten.
Verwechseln Sie gerade Ursache und Wirkung?
Nö
@Uni 17:15
| "Wenn es keine Stimmrechte mehr haben soll, dann brauch es sich gar nicht mehr an die regeln zu halten." |
Das wäre in der Tat eine kindische Reaktion, die den Mangel an Souveränität und die Berechtigung des Stimmrechtsentzugs noch unterstreichen würde.
Der Stimmrechtsentzug, der übrigens zusätzlich zum noch weiteren Entzug von Geldern noch oben drauf kommt.
Da müssen wir durch - wenn sich Staatenlenker gebären wie trotzige Dreijährige.
Das wird einer der Gründe sein warum die EU untergehen wird. In Polen sagen mittlerweile viele Junge Leute ( war im Europamagazin) ein Paar Jahre brauchen wir die EU noch wegen der Wirtschaft. Aber dann müssen wir raus.
Und natürlich keine EU Gelder mehr, dann ist Orban schnell weg vom Fenster, denn die Ungarn wollen ja nicht raus aus der EU. Leider.
Orban ist ein Vertreter eines muffigen Chauvinismus. Er erlaubt Nazibewunderer mit Stahlhelm und SS-Runen eine Parade durch Budapest zu veranstalten, aber mockiert sich gegen die Pride-Parade. Eine Parade, die letztlich darauf aufmerksammachen will, dass Menschen frei sein sollten und ihre Liebe ausleben dürfen solten.
Ich hoffe das der Pflug der Zeit Gestalten wie Orban bald wieder in die tieferen Schichten der Geschichte pflügen, da wo sie hingehören.
Die EU sollte jetzt vor dem CSD in Budapest ein klares solidarisches Zeichen setzen gegen Orban und für die, die gerade trotz des Verbots zum CSD nach Budapest kommen, und Ungarn unverzüglich das Stimmrecht in der EU entziehen.
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»Die EU sollte jetzt vor dem CSD in Budapest ein klares solidarisches Zeichen setzen gegen Orban…«
Falls die Parade von ihren Organisatoren wie angekündigt durchzuführen versucht wird, könnten ja Unterstützer und bekannte Gesichter aus dem hiesigen politischen Umfeld vor Ort mitzufeiern versuchen.
Es gibt gerade ein Protest von bekannteren Gesichtern aus Politik und Kultur gegen das CSD-Verbot. Den CSD aufzusuchen haben zuvor auch schon einige bekanntere Personen angekündigt, was die ungarische Regierung schon in Bedrängnis bringen könnte. Eine deutliche Stellungnahme der Bundesregierung fehlt wohl leider immer noch.
Zitat: ""Vielmehr habe Ungarn mehrere dieser grundlegenden Werte negiert und sich damit erheblich vom Modell einer verfassungsmäßigen Demokratie (...) entfernt.""
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Die Begründung alleine ist schon völliger Unsinn.
Zu einer "verfassungsgemäßen Demokratie" gehört es nicht, dass die "Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern" für Kinder unter 18 Jahren erlaubt sein soll.
Es ist essentiell demokratisch, wenn die Ungarn in einer demokratischen Wahl selbst darüber entscheiden, wie sie in Ungarn dies handhaben wollen.
Die EU hat sich in innere Angelegenheiten der Ungar nicht einzumischen.
Zurück an den Absender.
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Tja, dann können ungarn ja auch auf EU Gelder verzichten. Mal sehen was dann los ist.
Sie haben keine Ahnung von Menschenrechten, Demokratie und der EU. Letztere wird alsbald Ungarn das Stimmrecht entziehen, weil es sich nicht an die menschenrechtlichen Normen der EU hält. Hinzu kommen wird hoffentlich alsbald, wenn nicht schon teils geschehen, der wirklich schmerzende Entzug von Fördergeldern der EU an Ungarn.
Zitat: "Sie haben keine Ahnung von Menschenrechten, Demokratie und der EU."
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Nur zur!
Erklären Sie es uns doch, warum es zu "Menschenrechten, Demokratie und der EU" gehört, dass man Minderjährige über jegliche sexuelle Präferenz und sexuelle Ausrichtung zu unterrichten können darf.
Falls ich Ihre seltsame Satzkonstruktion richtig verstanden habe: Artikel 26 der Allgemeinen Menschenrechte, dazu Artikel 7.
Ganz einfach: das gehört zum Thema Aufklärung, das entscheidend ist, um Jugendlichen zu helfen, während der Pubertät ein natürliches Verhältnis zu Sexualität und ihrem Körper zu entwickeln. Sexualität und Geschlecht sind nicht binär, und nur wenn man das den Kindern beibringt lernen sie, die eigenen Gefühle richtig einzuordnen.
In Deutschland ist es (richtigerweise) schon lange so, dass man Kinder in Sexualkunde unterrichtet. Daran ändert sich nichts, der Lehrplan wird lediglich um die neuesten Erkenntnisse aus der Sexualforschung ergänzt. Das ist völlig normal und sogar wünschenswert für jeden Menschen der möchte, dass in der Schule Wahrheiten vermittelt werden.
Es ist so, wie es der Protest in Berlin gegen die beabsichtigte Streichung von Aufklärungsprogrammen in Kindergärten in etwa ausdrückt. Es wird queeren Kindern das Spiegelbild ihrer Identität genommen und damit der Identifikation mit einem für sie zufriedenen Lebensweg. Das mögliche Erkennen des "Andersseins" beginnt schon mindestens ab drei Jahren, belegt aus unendlich vielen Kindheitserfahrung. Bzgl. der CSDs sortieren Kinder wie allgemein und ganz klar, was ihnen in der Betrachtung gefällt und was nicht, lassen sie "links liegen". Was sie eher verwirrt, unterziehen sie einer späteren Betrachtung.
Die Nicks ändern sich immer wieder, obwohl es nur wenige User sind. Das soll eine grössere TN Zahl suggerieren. Aber immerhin bei den Nicknamen ist er schon kreativ, muss man zugeben, in den Inhalten weniger. Immer die gleichen Schablonen.
würden Sie blitzgescheit würden auch schlussfolgern dass auch ein Hitler ja demokratisch legitimiert agiert hat und alles gutheissen, was in Folge geschah?
Mit Mehrheiten können Sie evtl. auch Todesstrafen einführen...
Zitat: "Mit Mehrheiten können Sie evtl. auch Todesstrafen einführen.."
Was hat dies jetzt mit der ungarischen Entscheidung zu tun, Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern für Minderjährige zu verbieten.-
Inwiefern soll denn so etwas zu einem "Grundrecht" gehören?
Sie haben offenkundig keine Ahnung, was Menschenrechte sind.
Keine Ahnung, wirklich.
"Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand."
Aber Sie kennen die Menschenrechte natürlich ganz genau, lassen Sie aber nicht gelten. Und dann wollen Sie wieder wissen, wieso die A-Partei antidemokratisch ist.
Zitat: ""Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.""
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Richtig.
Und inwiefern sollten Freiheitsrechte beinhaltet, dass man seine sexuellen Präferenzen Minderjährigen in Schulbüchern kundtun können soll?
Ach, gerade mal wieder mit Multiaccount durcheinander gekommen?
Freiheitsrechte bedeutet zum Beispiel, dass man sich nicht verstecken muss.
In Schulbüchern geht es nicht um sexuelle Präferenzen, sondern um die Vermittlung dessen, was ist.
Zitat: "In Schulbüchern geht es nicht um sexuelle Präferenzen, sondern um die Vermittlung dessen, was ist."
Eben.
Genau dies machen die Ungarn.-
Prima. Dann haben wir das ja geklärt.
Was verstehen Sie nicht? Es gibt unterschiedliche sexuelle Ausrichtungen im Menschen- wie im großen Tierreich. Deshalb gehört das in die Schulbücher.
So wie in Gaza wo in den Schulbüchern übelst über Juden gehetzt wurde.
Zitat: ""Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.""
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Stimmt.-
Und inwiefern gehört es zu einem fundamentalen Freiheitsrecht, dass man die eigene sexuelle Veranlagung in Schulbüchern dargestellt haben will?
Siehe meine Antwort von 17:49 Uhr.
Es ist schon eine Binse, dass Menschen schwulen- und transfeindlich eingestellt sind, die Angst vor ihrem eigenen Unbewussten haben. Es darf nicht sein, dass ich vielleicht homosexuell bin, darum muss ich diese Möglichkeiten, verleugnen oder verfolgen. Darüber aufzuklären ist die Aufgabe einer offenen Gesellschaft, damit alle Menschen sich so entfalten können, wie sie es möchten.
warum so unsachlich, gereizt und persönlich angreifend? Das zeigt mir ich habe einen Nerv getroffen, oder?
Und es gibt auch in demokratischen Ländern wie Japan und den USA die Todesstrafe. Wenn die Mehrheit das will ist es Demokratie. Ansonsten eben nicht.
Und es gibt auch in demokratischen Ländern wie Japan und den USA die Todesstrafe. Wenn die Mehrheit das will ist es Demokratie. Ansonsten eben nicht.
Eine Mehrheit ist nicht automatisch demokratisch, kann sein aber auch nicht.
Ich zeichne mal extrem. Wenn eine Mehrheit, z.B.. für Folter, Genozid oder Krieg wäre, fänden Sie das demokratisch?
Ja demokratisch ist das schon, aber trotzdem menschenverachtend. Um das zu verhindern gibts den Minderheitenschutz und die Menschenrechte. Die Mehrheit hat eben nicht per se recht.
Todesstrafe in den USA ist bei dem derzeitigen faschistischen Regime alles andere als gut
Todesstrafe ist nicht mit der Menschenwürde vereinbar, mal ganz abgesehen von Fehlurteilen...
Wo ist der Unterschied zwischen der Darstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaft zu Darstellung ungleichgeshlechtlicher Partnerschft?
Danke, genau die Frage wollte ich auch gerade stellen.
»Zu einer "verfassungsgemäßen Demokratie" gehört es nicht, dass die "Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern" für Kinder unter 18 Jahren erlaubt sein soll.«
Zu einer verfassungemäßen Demokratie gehört es, dass Wissen über die Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität etwa im Fernsehen und in Büchern Kindern unter 18 Jahren nicht vorenthält.
Diese Lebenswirklichkeiten sind schließlich Teil der realen Welt in der wir alle leben.
Auch wenn die spezifischen Phobiker dieser Welt das nicht begreifen wollen. – Oder sie begreifen es, versuchen aber, über ihre Weltsicht unbillige Macht über andere auszuüben.
Zu einer verfassungsgemäßen Demokratie gehört die Achtung der Menschenwürde und der allgemeinen Menschenrechte.
Was ist daran nicht zu verstehen?
Wegtreten.
Zitat: "Zu einer verfassungsgemäßen Demokratie gehört die Achtung der Menschenwürde und der allgemeinen Menschenrechte. "
Stimmt.
Und die Menschenrechte von Homosexuellen sind nicht tangiert, nur weil deren eigene sexuelle Ausrichtung in Schulbüchern nicht dargestellt ist.
Eigentlich ziemlich einfach zu verstehen.
Doch. Wenn so getan wird, als sei diese sexuelle Orientierung nicht existent und böse, beeinträchtigt dies die Rechte dieser Menschen in höchstem Maß. Das ist genau dasselbe wie bei Rassismus.
»Und die Menschenrechte von Homosexuellen sind nicht tangiert, nur weil deren eigene sexuelle Ausrichtung in Schulbüchern nicht dargestellt ist.«
Hieße also folglich: »Und die Menschenrechte von Hetero- oder Cissexuellen sind nicht tangiert, nur weil deren eigene sexuelle Ausrichtung in Schulbüchern nicht dargestellt ist.«
Hieße dann aber auch: Es müssten alle Arten irgendwelcher sexueller Ausrichtungen im Lehrbetrieb den Schüler:innen vorenthalten werden. »Sollen sie doch selbst drauf kommen.«
Allerdings wäre eine solche Forderung bildungsfeindlich. Und das, wo doch der verfassungsgemäße Auftrag staatlich verfasster Schulen der Bildungsauftrag ist. Wozu auch die Aufklärung über die sexuelle Lebenswirklichkeit gehört. – Das haben die Anachronisten dieser Welt einfach nur hinzunehmen, bestenfalls verstehen sie es auch.
Zitat: "Allerdings wäre eine solche Forderung bildungsfeindlich"
Von mir aus. Dann ist es diesen eben.
Die Ungarn haben ebenso entschieden, dass sie viel lieber ihren Kindern Lesen, Schreiben, Rechnen, Naturwissenschaften etc. beibringen.
Ihre vorgespielte Unkenntnis ist hanebüchen! Zurück an den Absender.
Das Zurückfallen hinter die Anerkennung der Rechte queerer Menschen verletzt EU-Recht. Und auch in Ungarn verdienen Menschen jeden Alters Respekt vor ihrer sexuellen Identität und Unterstützung, dazu stehen zu können. Das ist in Ungarn für schwule, lesbische und Trans-Menschen nicht nur schwierig, sondern wird durch die mit der feindlichen Gesetzgebung verbundenen Ressentiments auch immer gefährlicher. Ein Trauerspiel im 21. Jahrhundert.
Was genau steht denn jetzt in dem ungarischen Gesetz? Der TS Link gibt dazu nichts her. Selbstredend darf niemand wegen seiner sexuellen Ausrichtung in irgendeiner Weise diskriminiert werden, doch ebenso selbstverständlich haben andere, die derlei schlicht nicht interessiert und die die betroffenen Personen ganz normal im Alltag behandeln, auch das Recht, damit nicht belästigt zu werden. Gegenseitige Rücksichtnahme eben. Eigentlich ganz einfach.
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auch das Recht, damit nicht belästigt zu werden.
manche fühlen sich durch die schlichte Existenz ihrer Mitbürger belästigt, sei es wegen der Fingernägel oder der Haarfarbe oder der Sprache oder der Religion. Das muss man aber in einer Demokratie aushalten, es gibt kein Recht darauf andere Menschen zu verbieten, weil sie einen vorgeblich durch ihre schiere Existenz 'belästigen' gegenseitige Rücksichtnahme, und gelassen bleiben ganz einfach!
Genau. Das schrieb ich ja auch. Doch das ist eben keine Einbahnstraße.
Niemand darf Sie zwingen Ihre Fingernägel zu lackieren oder nicht zu lackieren, ob andere ihre Fingernägel lackieren, geht Sie nichts an und hat Sie nicht aufzuregen. Bitte gelassen bleiben
Naja, aber, was ist Belästigung? Eine Parade, einmal im Jahr, wenn sich jemand belästigt fühlt, muß er doch nicht hingehen oder zuschauen
Sollen die Betroffenen und alle, die es wollen den CSD feiern! Dagegen kann kein vernünftiger Mensch etwas sagen. Wenn meinen Kindern oder Enkeln aber "Karl May" oder "Astrid Lindgreen" neumodisch, politisch "korrekt" umgearbeitet wird, geht das z.B. zu weit.
Ich verstehe wirklich, was Sie meinen, doch manche Sachen von ganz früher sind halt eben nicht mehr zeitgemäß, mein Bub ist zum Beispiel mit Harry Potter aufgewachsen, hat die Bücher (und Filme) geliebt, da gab es kein Vertun, doch jetzt findet er die Haltung von der Schriftstellerin nicht mehr okay, das sorgt innerfamiliär für viele Diskussionen
Das ist sein gutes Recht und niemand hat ihm da reinzureden. Doch dieses Recht gilt für alle. Es gibt doch die einfache Regel, daß die persönliche Freiheit dort endet, wo sie die Freiheit anderer beeinträchtigt. Mehr gibt es wohl nicht dazu zu sagen.
Sie sehen sich durch diese Paraden in Ihrer Freiheit beeinträchtigt?
Sie haben doch alle Freiheit, sich das nicht anzusehen. Ich seh mir das (und auch rechte Demos) nicht an und fühle mich ausgesprochen wohl.
»Es gibt doch die einfache Regel, daß die persönliche Freiheit dort endet, wo sie die Freiheit anderer beeinträchtigt.«
…unbillig beeinträchtigt.
Sonst könnte man ja drauf kommen, jedwede Kundgebungen, Demonstration oder Umzüge zum Thema zu verbieten. — Hoppala, genau das tut die ungarische Legislatur ja, und u.a. deswegen ist dieserart Legislatur offenbar rechtsfehlerhaft in Bezug auf das EU-Recht.
"Mehr gibt es wohl nicht dazu zu sagen."
Schade eigentlich, warum brechen Sie an diesem Punkt mit solcher Klarheit ab, ich habe diese Klarheit nicht, eher versuche ich die Ansichten der Generationen - jedenfalls in unserem Fall - zusammenzubringen oder wenigstens im Fluß zu halten, ich denke zum Beispiel, es ist sinnvoll, die Literatur in unserem Fall wie von Karl May und Astrid Lindgreen im Zusammenhang mit der jeweilige Entstehungszeit zu betrachten und von da aus weiter zu denken
allerdings, wenn ich nochmal nachlese Ihnen, liegt der Focus evtl. auf der persönlichen Freiheit, wo sehen Sie diese denn beeinträchtigt?
der CSD diskriminiert niemanden, wenn in ältere Literatur, wie damals üblich, andere Menschen diskriminiert werden ist dies meiner Ansicht nach nicht tolerabel. Sie können Ihren Kindern ja gern die kommentierte und kontextualisierte Originalliteratur vorlesen
Das isses ja, liebe Frau Schmitt:
Die Gegner gehen hin und schauen sich das Ganze an, damit sie in ihrer bestehenden Meinung bestätigt werden und sich folgerichtig aufregen können.
@Glas 17:13
Ich fühle mich nicht nur wesentlich stärker, sondern ausschließlich belästigt durch Aufmärsche Rechtsextremer, die Hass, Hetze und Ressentiments lautstark pöbelnd und bedrohlich verbreiten.
Als durch Queere Veranstaltungen, die fröhlich und tolerant das Leben und die Liebe feiern.
Schrieb ich irgendwas von rechtsradikalen Aufmarsch? Ich akzeptiere zwar den Versuch, meinen Beitrag in eine gewisse Ecke zu stellen, halte ihn aber für fehlgeleitet.
@Inqui 17:39
Sie können/wollen übersehen, dass die Queer-Paraden durch die Aufmärsche der Rechtsradikalen nicht nur gestört, sondern zum Teil auch verhindert werden? Angeblich zum Schutz der Queer-Paraden?
Statt die Gefahr, die einen Schutz überhaupt notwendig machen, abzuwenden, müssen sich die potenziell Bedrohten wegducken.
Hier nur ein Beispiel:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/csd-queer-bedrohung-100.h…
Mehr finden Sie im www.
Sollte natürlich @Glas...17:39 lauten.
A) zähle Ich mich nicht zu den Rechtsradikalen, wie andere das sehen ist mir egal und b) ist das jetzt das Thema oder der übliche Versuch andere Meinungen in eine Ecke zu stellen?
Ich verstehe Ihre Rechtfertigung/Klage nicht.
Ich schrieb schon in meiner ersten Antwort 17:34 überhaupt nichts über Sie, sondern nur von mir selbst.
Dass Sie das auf sich selbst beziehen, Sie es so deuten, als würde ich Sie meinen, und Sie in einer Gruppe zuordnen wollen, ist nicht mein Problem.
Ich kann nicht lösen, was Sie selbst verursachen.
Ich kann nicht erkennen, dass Questia Sie mit ihrer Erwähnung rechter Aufmärsche gegen Queere in deren Ecke gestellt hätte. Interessant, in welche Schuhe Sie so bereitwilig schlüpfen.
Ach, es gibt also ein Recht, weil man sich belästigt fühlt, die Grundrechte anderer einzuschränken?
Ich meine, Sie sollten über dieses Statement nochmal einen Moment nachdenken.
Und dann bitte einen Grundkurs in Demokratie und Menschenrechte besuchen, am besten den Einsteigerkurs.
Wo schrieb ich denn derlei? Weniger hineininterpretieren und mehr lesen, was wirklich geschrieben wurde!
Sie schrieben, dass Sie nicht durch das Aussehen und Auftreten anderer Menschen 'belästigt' werden wollen.
Bitte gelassen bleiben, das Aussehen und Auftreten anderer Menschen haben Sie nicht zu verbieten
Ich zitiere mich mal selbst.
ungarischen Gesetz? Der TS Link gibt dazu nichts her. Selbstredend darf niemand wegen seiner sexuellen Ausrichtung in irgendeiner Weise diskriminiert werden, doch ebenso selbstverständlich haben andere, die derlei schlicht nicht interessiert und die die betroffenen Personen ganz normal im Alltag behandeln, auch das Recht, damit nicht belästigt zu werden. Gegenseitige Rücksichtnahme eben. Eigentlich ganz einfach.
Wo schrieb ich, daß ICH mich durchs Auftreten anderer Menschen belästigt fühle? Ich schrieb, daß man darauf achten muss, daß es dazu nicht kommt. Ein Unterschied.
Haben Sie sich jetzt etwas verrannt?
Sie brauchen sich doch nicht für andere ins Zeug zu legen, was diese evtl. als Belästigung empfinden.
Gut das es in Europa noch unabhängige Gerichte gibt.
So können sich die Bürger gegen einen übergriffigen Staat wehren. Ungarn greift schon viel zu lange die Freiheit der Menschen an.
»Ungarns LGBTQ-Gesetz rechtswidrig«
Achwas?
Ich befürche aber, dass die regierungsamtlichen Verfechter eines heteronormen Ungarns weder von diesem Rechtsgutachten, noch von einem etwaigen folgenden Urteil beeindrucken lassen. Judikative Entscheidungen zu ignorieren oder auszusitzen ist ja gerade ein geübtes Mittel der Politik in der Welt.
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Genau, damit steht Ungarn ja leider nicht allein...
Seltsam nur, wie bedroht muß man sich fühlen, um solche Schritte zu gehen?
ist ja gerade ein geübtes Mittel der Politik in der Welt.
eher von rechtsextremen ode rechtspopulistischen Regierungen, um genau zu bleiben
Ist dann Dobrindt und Co. etwa auch als rechtsextrem zu bezeichen? Aber rechtspopulistisch sicher.