Der Rechtspopulist Geert Wilders verlässt die niederländische Vier-Parteien-Koalition. Hintergrund ist ein Streit über die Asylpolitik. Wilders sah seinen harten Kurs nicht erfüllt. Die Entscheidung dürfte zu Neuwahlen führen.
Es ist nicht neu, dass Rechtspopulisten nicht zur Zusammenarbeit fähig sind.
Für Wilders ist seine Ideologie wichtiger, als gute Realpolitik für die Bürger der Niederlande zu machen.
seinen harten Kurs nicht erfüllt.
Da sit der Grund.
Hoffen wir jetzt auf Neuwahlen und ein deutliches klares demokratisches Signal, so wi ein Polen, der anständigen demokrtaischne Bürger. Sie werden eine klare Mehrheit und Meinung zu ungeteuererter Sozialmigrtion, Drogen Krimminalität usw. haben.
Wilders Ideologie hilft den Menschen nicht und sorgt jetzt für noch mehr Unsicherheit.
Neuwahlen würden nur die AfD auf Platz 1 bringen!
Wollen Sie das wirklich und was würde sich für Ihre "anständigen demokratischen Wähler" verbessern?
Sie wissen schon, dass es um die Niederlande geht? Und für D - noch ist die AFD nicht auf Platz eins und ich hoffe auf den Erkenntnisgewinn aus den USA, wie es läuft, wenn Populisten regieren geht’s nur abwärts…
Das ist vergebliche Hoffnung. Trump zerstört gerade die USA komplett, und seine Fans feiern das ab. Und so ist es mit AfD-Wählern auch. Die leben in ihrer eigenen Parallelwelt und fabulieren vom Great Reset der Globalisten.
Ja, Werner möchte das. Er macht es hier immer wieder deutlich.
Die AfD ist jetzt auch in den NL am Start? Das nenne ich mal Turboexpansion.
Satire aus.
Sie wissen aber schon, das „Migration in Sozialsysteme“ eher ein deutsches Problem der Arbeitserlaubnis und zeitnahen Qualifikation ist? Ebenso haben Drogenkonsum und Kriminalität nichts mit Migration zu tun.
Die Einen verteufeln die notwendige Zuwanderung und die Anderen leugnen die Probleme der Integration - daher geht nichts vorwärts. Ich hoffe die jetzige Regierung kann die polarisierte Gesellschaft wieder zu einem Konsens der Mitte zusammenführen.
Herr Wilders ist wie seine Vorbilder ein Narzisst, dem außer das eigene Wohl nichts am Herzen liegt!
Sie begrüßen das Wahlergebnis in Polen? Wo ein dezidiert deutschfeindlicher Kandidat Präsident geworden ist? Ein Kandidat, der mit Reparationsforderungen an Deutschland hausieren geht?
Versteh mir einer die deutschen Nationalisten....
Wer pathologisch unzufrieden ist schimpft über alles, was er hat und bejubelt alles, was er nicht hat. Wenn er dann kriegt, was er verdient hat, schimpft er jubelnd.
Was für eine Realpolitik ? Wilders und seine Truppe waren anscheinend das was clickbaits im Netz sind.
Genau so sehe ich das auch. Rechtpopulisten können keine Realpolitk, die den Bürgern hilft.
Ist das bei Linkspopulisten denn anders?
Wilders ist nun mal kein Linkspopulist. Bitte packen Sie Ihr Hufeisen für einen Augenblick einfach mal weg.
Rechtsextreme sind sich nur darin einig, dass sie das Land und die Gesellschaft zerstören wollen. Die Destruktivität ist das einzig einigende Band. Ansonsten hoffen sie, dass sie vom Scherbenhaufen das meiste abbekommen.
Dieser Wildes ist eine Schande für die Niederlande und sollte in keiner Regierung sein.
„Dieser Wildes ist eine Schande für die Niederlande und sollte in keiner Regierung sein.“
Wilders ist ja auch nicht in der jetzigen Regierung.
Das zu entscheiden obliegt aber allein den Niederländer. Wir hier in Deutschland haben deren Wahl letztlich zu akzeptieren, ob uns das Ergebnis passt oder nicht.
++ In den Umfragen am Abstürzen, sucht Wilders PVV das Weite ++
Die PVV wurde 2023 mit 23,5 % erstmals die relativ stärkste Partei, aber weit entfernt von einer eigenen Mehrheit.
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Mittlerweile hat die Partei gemäß den Demoskopen von Verian in Umfragen über 5 % verloren, während die Liberalen von der VVD wieder vorne liegen und die Sozialdemokraten die PVV eingeholt haben.
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Dieser deutlich werdende Misserfolg erklärt, warum Wilders den Abgang durch die Hintertür sucht. Vorne im Schaufenster kann er das nicht offen zugeben und entstaubt dafür sein Mono-Thema ‚Asyl‘.
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Da ist möglicherweise schon die Zeit für eine Korrektur gekommen. Dafür würde ich glatt meine Krokodilstränen aus dem Keller holen.
Ihre Argumentation über die Beweggründe von Wilders ist für mich nicht logisch nachzuvollziehen. Warum sollte er Neuwahlen riskieren, wenn die Umfragewerte für seine Partei sich verschlechtert haben? Was ohne Spekulationen und unklaren Rückgriff auf seine Psyche klar auf der Hand liegt, das ist sein 10-Punkte-Plan zur Einwanderungspolitik, den er in der Koalition durchsetzen wollte. Das hat nicht geklappt, also ist seine Politik nicht durchsetzbar und somit seine Partei in der Regierung überflüssig. Macht schon Sinn, wenn er seine Vertreter in der Koalition nun draußen Däumchen drehen lässt und nicht am Kabinettstisch.
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‚Warum sollte er Neuwahlen riskieren, wenn die Umfragewerte für seine Partei sich verschlechtert haben?‘
Der Grund nennt sich ‚Trend‘.
Wilders PVV lag in den Umfragen zwischenzeitlich mal bei über 30 % und ist auf 18 % % abgestürzt. Mit seinem Abgang spekuliert er darauf, den Trend zu stoppen und ‚befreit‘ von den Mühen konkreter Regierungsarbeit wieder als Protestpartei Stimmung machen und ggfs. wieder etwas Boden gut machen zu können.
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Wilders hat mit Sicherheit nicht darauf spekuliert, dass 3 Parteien zu 100 % die 10 Punkte von e i n e r Partei übernehmen.
Aber zu Kompromissen war er nicht fähig und das ist in einer vielfältigen Gesellschaft wie den Niederlanden einfach realitätsfern.
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Überall auf der Welt sieht man einen rechtsruck. Die Ursache ist meiner Meinung nach die Angst der Menschen. Der Ausländer wird, vor allem, wenn er in größerer Menge kommt, als Bedrohung wahrgenommen. Je fremder, desto bedrohlicher. Es handelt sich um einen Instinkt, dessen Umsetzung rational begründet wird; "Ausländerkriminalität", "Einwanderung in Sozialsysteme", "das Boot ist voll".
In kritischen Zeiten ist die Angst sowieso größer und man kann die Angst vor dem Fremden besser instrumentalisieren. Das Dumme ist nur, wenn rechtspopulistische Regierungen auf dieser Welle an die Macht kommen, nimmt die Angst der Menschen nicht ab. Sie wird von den rechtspopulistische Regierungen weiter geschührt.
Der Kurs kann da nie hart genug sein. Selbst wenn die Niederland frei von Ausländern und Muslimen wäre, könnte ein Wilders und ähnliche Populisten weiter auf die Bedrohung hinweisen, die da Draußen wartet, und natürlich die Nachkommen von Migranten.
Nicht zu vergessen die Tatsache, dass seit ein paar Jahren immer mehr soziale Medien unsere Meinung bestimmen, und da viel Fake News etc. zu finden sind. Selbst ohne Angst hat es die Wahrheit da schwer.
Sind wir auf diesen Planeten, nicht alle Ausländer?
Hauptsächlich sind wir eine invasive Spezies...
„Sind wir auf diesen Planeten, nicht alle Ausländer?“
Nein. Es sei den, dass Sie die These vertreten, dass wir von Aliens abstammen.
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'Überall auf der Welt sieht man einen rechtsruck.'
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Das ist eine Feststellung, die so nicht zutrifft.
Gerade haben sich in den wichtigen Demokratien Kanada und Australien die Bürger für sozial-liberale Parteien entschieden und auch in Rumänien wurden die Rechtsradikalen gerade von den Wählern zurückgewiesen.
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Es ist kontraproduktiv, wenn auch Demokraten diese Mär vom durchgehenden Rechtsruck verbreiten. Zumal in den Niederlanden die Rechtspopulisten deutlich an Popularität eingebüßt haben. Das ist auch einer der Gründe, warum Wilders hinschmeißt.
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"Gerade haben sich in den wichtigen Demokratien Kanada und Australien die Bürger für sozial-liberale Parteien entschieden und auch in Rumänien wurden die Rechtsradikalen gerade von den Wählern zurückgewiesen."
Dieser Rechtsruck ist halt in den letzten Jahren sichtbarer, USA, Indien, Deutschland, Österreich, Frankreich, usw.. Die Autokratien Russland und China sind autokratischer geworden.
Aber man soll die Zuversicht bewahren.
“"Ausländerkriminalität", "Einwanderung in Sozialsysteme", "das Boot ist voll".
sind diese Punkte denn erfunden, oder sind das reale Probleme?
Ich nehme das im Alltag nicht als Probleme, die mich betreffen, wahr. Und ich bewege mich mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch unser gesamtes Land, zu allen Tages- und Nachtzeiten. Ich fühle mich nicht nur nicht unsicherer, sondern eher sicherer, als ich mich als junger Mann gefühlt habe. Weil ich nämlich gelernt habe, Situationen besser einzuschätzen und meine Menschenkenntnis durch langjährige Erfahrung besser geworden ist.
Deswegen kann ich mit diesen rechten Hetzbegriffen, die Sie aufzählen, wenig anfangen.
“Deswegen kann ich mit diesen rechten Hetzbegriffen, die Sie aufzählen, wenig anfangen.”
Haben Sie sich mal die Statistiken des BKA angeschaut? oder können Sie damit sich nichts anfangen?
Beides.
Natürlich ist die Kriminalität marginalisierter Gruppen und von jungen Männern höher als der Bevölkerungsschnitt. Die Erzählung lautet aber, dass bestimmte Ethnien von der Kultur aus kriminell sind.
Migranten kommen in reiche Länder um dort zu Arbeiten und ein besseres Leben zu haben. Die Erzählung lautet aber, dass die Migranten herkommen, um von Bürgergeld zu leben. Jahrzehntelang wurden Gesetze gemacht, die verhindern sollen, dass Ausländer einfach nach Deutschland kommen und unkontrolliert eine Arbeit aufnehmen. Und sie wirken weiterhin.
Die größte Migrationswelle hatten wir nach Kriegsende als 5 Millionen Vertriebene in ein zerstörtes Deutschland kamen. So voll kann das Boot gar nicht sein.
„Die Erzählung lautet aber, dass bestimmte Ethnien von der Kultur aus kriminell sind.“
Das habe ich so noch nicht gehört.
Ich würde nicht soweit gehen, Statistiken als „Erzählungen einzustufen. Obwoh diese zuweilen gefärbt sind habe ich jedoch Verzrauen in das Statistische Bundesamt und das B K A
Was verstehen Sie unter einem "realen Problem"?
Für mich sind Verkehrsrowdys ein reales Problem. Leider gibt es keine Partei, die alle Autofahrer ausweisen will.
Das liegt daran, dass die Kapitalisten sich noch mehr die Taschen auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung vollstopfen wollen. Siehe Trumps Big Beautiful Bill, von der nur die Top 0,1 % der Einkommen profitieren. Und damit das Volk sowas wählt, benötigt man einen Sündenbock. Heute sind es die Migranten, die in die Sozialsysteme einwandern. Und wenn die alle weg sind, sind es wieder die Bürgergeldempfänger. Und danach die Sozialisten. Irgendein Schuldiger findet sich immer, um davon abzulenken, wohin das erwirtschaftete Geld tatsächlich fließt.
Hintergrund ist ein Streit über die Asylpolitik.
Wieder glauben viel das Asyl, iligale Sozialmigration und krimminalität bei den anständigen demokratsichen Bürgern und Politiker keine wichtigen Themen sind.
Es ist egal, ob das Themen bei wem auch immer sind oder nicht, die verfassungsrechtlichen Grundrechte muss man genauso wahren wie die EU-Vorschriften. Und selbst dann darf man sich schon fragen, ob ein generelles "Gehetze gegen Ausländer" die richtige Form ist.
Ich bin ein anständiger demokratischer Bürger, denke allerdings keinesfalls wie Sie.
Das ist Ihr und mein gutes Recht.
➢ Das ist Ihr und mein gutes Recht.
Dann lassen Sie endlich Ihr ständiges Geschwätz sein, die Anständigen wählen die Rechtsnationalisten,
und die, die wen anders wählen, sind die Unanständigen, die des Volkes Seele nicht verstehen.
Zu jeder Wahl der Welt, zu jeder Art von Koalitionsfragen, zu jeder Regierung,
in welchem Land auch immer, tischen Sie Ihr Geschwätz von den Anständigen auf.
Genau! Abschaffung der Meinungsfreiheit. Nur so kommt wieder Ordnung ins Land.
Satire off
Volkes Seele, meine bestimmen Sie ja auch nicht.
Vielen Dank für Ihre Antwort. Sehe ich genauso.
»Das ist Ihr und mein gutes Recht.«
Das ist jetzt aber ein logischer Widerspruch.
Wenn du wegen deiner Meinung ein »anständiger demokratischer Bürger« bist UND Asyl, illegale Migration und Kriminalität »wichtige Themen« zu sein haben – und 91541matthias nicht so denke wie du, dann sind entweder er ODER du nach deinem eigenen Diktum keine »anständigen demokratischen Bürger«.
"Ich bin ein anständiger demokratischer Bürger, denke allerdings keinesfalls wie Sie."
Ich würde sagen: Sie sind ein anständiger Mensch, weil Sie anders denken.
Ich halte mich auch für eine anständige Bürgerin und denke auch nicht wie der User werner1955!
Das meinen Sie und wollen es anderen nur glaubhaft machen.
Ein weiteres Problem von Populisten ist ihre Fixierung auf ein Thema. In der Regierung muss aber Politik für alle Bürger gemacht werden.
Wilders ist nun in seiner Ideologie gefangen und vergisst dabei die echten Probleme der Menschen zu lösen.
Leidtragende sind wieder die einfachen Menschen, die jetzt Monate auf Neuwahlen und eine neue Regierung warten müssen.
Das wird man überleben. Schlimmer wird es werden, wenn der Wähler nach Monaten ohne Regierung merkt, wie wenig er eine Regierung braucht. Es wird weiterhin Strom und Wasser geben, es werden weiterhin Lebensmittel und Güter produziert. Es wird jeden Tag die Sonne aufgehen.
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Unsinn.
Natürlich gibt es zu jeder Zeit eine geschäftsführende Regierung, die für das Funktionieren der Verwaltung, der Rentenzahlungen, der Infrastruktur und der Sicherheitsorgane sorgt.
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Bis eine Regierung mit einem neuen Regierungsprogramm wieder übernimmt
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++ Die Populisten versagen in der Regierungsarbeit sobald mehr als ‚Protest‘ gefordert wird ++
Mit billigen Parolen und Geschwurbel die Wutbürger anstacheln verfing in der verantwortungsfreien Oppositionszeit von Wilders und seiner PVV.
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Sobald konkrete und mühevolle Sacharbeit für die Regierten gefragt ist, versagen die Rechtspopulisten und verdünnisieren sich wieder in die Opposition.
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So wie's ausschaut war dieser Geert Wilders war nie am Regieren interessiert sondern an der Show. Das ist auf Dauer ein bisschen wenig fürs Volk.
Apropos Show..klingt stark nach Trump, wobei dem dem noch Selbstbereicherung dazu kommt
"Sobald konkrete und mühevolle Sacharbeit für die Regierten gefragt ist, versagen die Rechtspopulisten und verdünnisieren sich wieder in die Opposition."
Oder sie bleiben an Macht, machen sich die Taschen voll und machen ausländische Mächte für alles verantwortlich, was im eigenen Land schlecht läuft, man schaue auf Ungarn und vergleichbare Länder.
Dazu muss man nicht nach Ungarn schauen. Unsere Regierung interessiert sich offenbar auch nicht für Gerichtsurteile, siehe die Zurückweisungen an der Grenze ...
Spaltende Kommentare führen auch zu der vorhandenen Spaltung der Gesellschaft. Das von Ihnen genannte Urteil ist in der Hauptsache noch nicht entschieden. Selbstverständlich hält sich die Regierung an Urteile!
Die völlige Negierung von Migrations- und Integrationsproblemen von Manchen in D machte erst 20% AFD möglich… ein Alptraum!
Nein. Was 20 % AfD möglich macht, ist jahrzehntelange vom Kreml geförderte rechte Propaganda im Internet. Die AfD hat die sozialen Medien schon für ihre Botschaften benutzt, als das Internet für Frau Merkel noch Neuland war. So langsam merken auch die Linken, wie man heute Wahlkampf machen, während die anderen Parteien noch tief und fest schlafen und sich wundern, warum sie Stimmanteile verlieren.
Da haben Sie Recht!
Nein! Auch wenn die von Ihnen genannte Ursache beteiligt ist.
Erklären konnte das noch nie ein AFD Anhänger: Die Hauptverursacher der ach so schlimmen Flüchtlingsströme waren immer Ihre Freunde: Putin mit Bomben auf Syrien und Schleusern in Belarus, die Falken der Republikaner in den USA, die mit Ihrem 2. Irak Krieg den ganzen Nahen Osten destabilisert haben, die UdSSR mit Ihrem Einmarsch in Afghanistan und der konsekutivem Bewaffnung der heutigen Taliban durch die USA…
Stimme ihnen zu
Der einstweilige Rechtsschutz gilt bis zu einem abweichenden Urteil in der Hauptsache in letzter Instanz. Also jetzt.
//Das von Ihnen genannte Urteil ist in der Hauptsache noch nicht entschieden. Selbstverständlich hält sich die Regierung an Urteile!//
Was ist daran nicht zu verstehen?
**Ein Bundesinnenminister, der mit Ansage geltendes Recht bricht und der dann, als ein Gericht sein Vorgehen erwartungsgemäß stoppt, sagt: Egal, weiter so - so ein Innenminister bereitet Sorgen. Weil er das Recht, die Ordnung schleift. ...
Er tritt vor die Presse und sagt wörtlich: "Es gibt keinen Grund, aufgrund einer Gerichtsentscheidung, die heute hier erfolgt ist, in diesem Einzelfall unsere Praxis zu verändern."**
https://www.tagesschau.de/kommentar/zurueckweisungen-gericht-dobrindt-1…
Die Beschlüsse "sind unanfechtbar", teilt das Gericht mit und stellt zudem klar, die rechtliche Begründung des Bundesinnenministeriums für die verschärften Maßnahmen sei nicht ausreichend. Die Entscheidung ist rechtskräftig.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/zurueckweisung-grenze-rec…
Die völlige Negierung von Migrations- und Integrationsproblemen von Manchen in D
Wer sind denn diese Manchen?
Ich habe noch keinen von denen getroffen.
Schade, zu spät! Hätte das gerne mit Ihnen diskutiert - mir begegnen viele solche Menschen - auch hier im Forum. Mit fehlt der Kompromiss der Mitte - wir benötigen Zuwanderung und gute Integration! Sobald man etwas Kritisches schreibt wird man in eine Ecke gestellt…
Liebe User,
bitte kommen Sie zurück zum Thema der Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Richtig, das ist in allen Ländern gleich.
Ist natürlich Weltweit bei Linkspopulisten ganz anders.
Was genau?
Ich denke eher, es ist Strategie von Wilders die Koalition zu verlassen! Die Hoffnung auf Neuwahl und ein damit verbundener Rechtsruck würde es nach Ansicht der Rechten vieles besser machen!
Allerdings halte ich es philosophisch: was ist besser?
Ich teile vollinhaltlich Ihre Bewertung. Rechtsextremisten spalten die Gesellschaft und scheuen sich davor, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Als Teil einer zusammengeschusterten Regierung war deren Ende vorhersehbar. Bleibt zu hoffen, dass die demokratischen Parteien bei der Neuwahl eine stabile Mehrheit bekommen, denn die Herausforderungen sind gewaltig.