Demokratie und Menschenrechte werden weltweit immer mehr eingeschränkt. Die EU-Staaten sind davon nicht ausgenommen, wie der neue Atlas der Zivilgesellschaft zeigt. Auch Deutschland und die Niederlande gelten als "beeinträchtigt".
Ich sehe meine Rechte nicht beschränkt oder bedroht. Ich sehe mich bedroht durch Rechte und Beschränkte.
Ich schließe mich an.
Seh ich genauso..den Meisten von uns gehts eigentlich recht gut,aber viele wählen die Ränder, weil sie Angst vor Verlust des Way of live haben..
Wow! Was für ein tolles Wortspiel! Boah ey. Mega! Das ist der absolute Knaller! Richtig toll gemacht. Das wird es den Rechten aber zeigen.
Na, Ihnen scheint er es zumindest schon gezeigt zu haben. So pikiert, wie Sie sind.
Ja wenn der Fokus erstmal eingestellt ist ...
Genau. Wer sich in einem System erstmal angepasst hat, fühlt sich frei und kann nicht verstehen, wie man dazu anderer Meinung sein kann.
"Wer die Musik nicht hört, hält die Tanzenden für wahnsinnig."
Sie sollten sich nochmal mit Demokratie und den entsprechenden Gesetzen im GG beschäftigen - statt hier solchen Unsinn zu verbreiten.
Ich kann nunmehr, zugegeben unfreiwillig , auf Erfahrungen aus 2 "Deutschlands" zurückgreifen. Ich denke nicht, die mir etwas beibringen können.
Hätte es die Nichtangepassten vor 90 Jahren nicht gegeben und die Erinnerung an Helden im Widerstand gegen die Raserei deutscher Dummheit, würde es auch heute nur Walzer und Marschmusik geben.
Stimmt. Und dasselbe gilt heute auch noch.
Der Fokus findet sein Recht im GG!
Wogegen oft genug verstoßen wird, was dann das BVerfG bemüht .
Und in diesem Falle?
Wo sind die BVerfG Urteile?
Ich verrate Ihnen was, z. B. hier:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
Allerdings. Beschränkte grenzen die Freiheit ein. Rechts, wie Links. Beides lehne ich ab. Jeder sollte aber schon das Recht haben, sich, wie auch immer, bis auf die Knochen, zu blamieren.
Mir geht es genau so.
Ich scließe mich auch an und danke für ein Lächeln.
Ein wahrer und sinniger Satz von Ihnen!
Die Prosa eines Teenagers kann begeistern.
Was hat das denn mit "Teenager" zu tun?
Das es wieder das Mimimi geben wird, war vorherzusehen.
Aber das GG (Grundgesetz für alle unwissenden) ist da eindeutig und wird eben angewendet.
Teenager waren wir alle selber einmal, Teenager sind auch Menschen!
Die Prosa eines Teenagers kann begeistern.
Oh je.
Merken Sie denn gar nicht, wie unsouverän Ihre Reaktion auf dieses treffende Wortspiel ist?
Sind Sie neidisch, dass Sie nicht auf einen so guten und treffenden Satz kommen beim Verteidigen und verharmlosen ihrer blaubraunen Helden?
Ich finde es sehr bedenklich, dass bei uns mittlerweile die Menschenrechte beeinträchtigt sind und zwar weniger oder eher indirekt durch Rechte und Beschränkte, die haben andere Länder auch, sondern diese Beeinträchtigungen finden durch hoheitliches, staatliches Handeln statt. Wenn man nicht wachsam ist, schleicht es sich ein, dann sind „Klimaterroristen“ einbuchten, Rechtsbeugung an der Grenze und die Beliebigkeit von Haftbefehlen normal und eine angemessene Bestrafung bei großen Wirtschaftsverbrechen nicht zu erwarten.
Gut, aber die Organisation Brot für die Welt ist zu der Auffassung gelangt, dass in Deutschland die zivilgesellschaftlichen Freiheiten beeinträchtigt sind.
Zitat zu dieser Kategorie aus der Veröffentlichung:
"Das heißt im Detail, dass es trotzdem zu Verletzungen dieser Rechte kommt. Es gibt zum Beispiel Fälle, in denen als regierungskritisch geltende Vereinigungen schikaniert werden. Demonstrationen werden von den Behörden manchmal unter Verweis auf Sicherheitsbedenken verboten. Eine völlig freie Entfaltung der Presse wird entweder durch strikte Regulierung oder politischen Druck verhindert.
Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Panama, Costa Rica, Polen, Botswana und Deutschland, das vor zwei Jahren herabgestuft wurde, unter anderem wegen des harten Umgangs mit einigen Klimaprotesten."
Nach der höheren Kategorie, "offen", ermöglicht und garantiert der Staat allen Menschen zivilgesellschaftliche Freiheit.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
Top Antwort.👍👍
Top höchstens zum Ablenken vom eigentlichen Thema, also sehr schlecht für die Demokratie und die bürgerlichen Freiheiten, wenn man sich nicht mit diesem Atlas beschäftigen möchte.
Von vielen Juden in Deutschland hört man, dass ihnen der Antisemitismus insbesondere im bürgerlichen woken Lager große Sorgen bereitet. Insbesondere die linke Mitte scheint derzeit ziemlich abzudriften.
Das Ergebnis der Präsidentenwahl in Polen ist nicht nur „ein großes Problem für die Regierung Tusk“ oder sonst irgendeine Regierung, sondern faktisch genauso für die Bewohner der gesamten EU wie die sämtlicher anderer Regionen der Erde auch. Also alle zusammen bzw. ganz allgemein die Weltgemeinschaft.
Natürlich. Das Wahlergebnis in Polen hat Einfluss auf den gesamten Planeten. Wenn nicht sogar noch mehr.
Es zeigt zumindest, dass die Talsohle noch lange nicht erreicht ist.
Sie meinen das offenbar ironisch. Ganz im Gegensatz zu mir.
Ich meine es sarkastisch. Polen hat einen Präsidenten gewählt. Das heißt, die Mehrheit der Wähle hat sich für jemanden entschieden, der am besten ihre Interessen vertritt.
Diese Wahl hat zuallererst Auswirkungen auf: Polen.
Nur weil Frau v.d.L. unglücklich über die Wahl ist, ist das Ergebnis nicht automatisch schlecht. Es gab viele Regierungen, die unglücklich über v.d.L. 1. "Wahl" zur Ratspräsidentin waren.
Sie können ja Ihren Blick mal nach Ungarn lenken - da ist sehr gut zu erkennen, wie solche Einstellungen ausgehen können.
Vermutlich auch mehr, wenn man Musk den Mars "kampflos" überlässt, ja.
Die EU kann nur eine begrenzte Menge lauter, destruktiver oder strategisch noch gebremster Faschisten vertragen, die mit aggressivem und populistischem Spektakelentertainment a la Trump gehorsame Opportunisten anzüchten.
Wenn die EU in den Wahnsinn kippt, ist auch die Welt nicht mehr zu retten. So einfach ist es und die Lage war 1939 weniger kompliziert.
Geht es auch eine Nummer kleiner & realistischer?
Als Demokrat muss man auch andere Meinunger aushalten können. Nicht Jeder ist weit Links der Mitte.
„Als Demokrat muss man auch andere Meinunger aushalten können“
Wenn es sich bei diesen „Meinungen“ in Wirklichkeit um Dogmen menschenverachtender Ideologen handelt, darf man es nicht mal.
>>Nicht Jeder ist weit Links der Mitte.<<
Das ist kein Problem. Ein großes Problem ist aber dass zu Viele sehr weit rechts der Mitte sind.
Ihnen gehen so langsam die Argumente aus wie man sieht. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.
Die Herabstufung Deutschlands, die schon mit dem vorigen Bericht erfolgte, begründet Brot für die Welt unter anderem mit dem harten Vorgehen gegen die Klima-Protestgruppe Letzte Generation und zunehmender Gewalt gegen Journalisten.
Ach und ich dachte im ersten Moment, die Herabstufung wäre wegen des Ausgrenzens von Millionen Wählern und die Beschimpfung jedes Andersdenkenden als Rechtsextremen. Wie man sich doch irren kann.
Der Umgang mit den Ökoterro.... aktisten gereicht zur Herabstufung? Dabei werden die doch schon mit absoluten Samthandschuhen behandelt.
Wie ernst kann diese Studie dann sein?
Sehr ernst!
Ich hatte doch ein Beispiel für den Spaßfaktor der Studie gebracht.
Wie könnt ihr dann weiter das Gegenteil behaupten?
Sehr ernst! Bei den Bauern hat man gejubelt wenn sie die Straßen blockiert haben und da ging es um billigen Diesel.
Die Aktivisten hat von der Straße gerissen mit Autos angefahren, obwohl sie für unsere Umwelt demonstriert haben.
Umwelt gegen Diesel wer hat verloren?
Keiner beschimpft einen „andersdenkenden“ als Rechtsextrem, aber ein Rechtsextremer darf benannt werden, so wie Bernd Höcke als Nazi bezeichnet werden darf.
Millionen Wähler werden auch nicht ausgegrenzt nur weil aktuell kein Demokrat mit der afd regieren will.
... nur weil aktuell kein Demokrat mit der afd regieren will.
Genau das ist das Prinzip der Ausgrenzung.
Nein, das ist Recht und Gesetz!
Andere nennen es Willkür.
Wie Sie und die A.. das "nennen", ist mir sowas von wurscht!
Es wird nach Recht und Gesetz gehandelt - und das zählt!
Auch wenn so mancher meint "alles zu wissen" und am Ende die Segel streichen muss, weil es eben nicht so ist!
Oder besser: Weitsicht.
Dann erklären Sie bitte mal die Verpflichtung, das man mit einer bestimmten Partei koalieren muss. Das können Sie aber nicht, da es diese Verpflichtung nicht gibt und geben kann in einer Demokratie.
Sollte an @HSchmidt gerichtet sein.
Natürlich gibt es keine Verpflichtung. Aber wenn es eine Vereinbarung unter den 'Etablierten' gibt - sowohl im Bundestag als auch in Landesparlamenten - jeden Antrag der Afd - ohne Berücksichtigung des Inhalts - abzulehnen, dann hat das mit Demokratie überhaupt nichts zu tun.
Inwiefern widerspricht es der Demokratie, diejenigen, die sie abschaffen wollen, Macht zu geben?
Mein Tipp an die AfD: Seid nicht rechtsextrem, dann klappt es auch mit den Sitznachbarn.
Wo habe ich das behauptet?
Und wieder, das hat nichts mit recht und gesetzt zu tun. Buldung hilft.
Gebe ich gerne zurück!
Dann erklären Sie doch mal, was sich unter einer (Mit-) Regierung der AfD für uns Bürger verbessern würde
Darum geht es gar nicht. Es geht darum, dass die Sorgen von Millionen von Wählern nicht ernst genommen werden und sie bestenfalls als verirrte Schafe bezeichnet werden.
Das sind die Sorgen von 20% der Wähgler. Was ist mit den Sorgen der restlichen 80% ?
Die muss man auch berücksichtigen.
Welche "Sorgen" sollen das denn sein?
Die sehr ernstzunehmende Sorge um den Klimawandel wird von der aktuellen Regierung in der Tat ignoriert. Irgendwie glaube ich aber nicht, dass Sie sich darauf beziehen. Welche Sorgen meinen Sie also?
Das nennt man freie Meinungsäußerung und eine Entscheidung der Vernunft.
Rechtsextrem ist eine Tatsachen Behauptung und da gibt es nichts einzuwenden.
Rechtsextrem ist eine Tatsachen Behauptung und da gibt es nichts einzuwenden.
Rechtsextrem ist heutzutage eine Reflex, ein inflationär benutzter Begriff. Die Wenigsten könnten ihn, glaube ich, definieren.
Wenn beim Ball ein ewig provozierender und auf Herrenwahl pochender Unsympath keine Partnerin abbekommt, würde das auch nichts mit "Ausgrenzung" tun haben.
➢ ... nur weil aktuell kein Demokrat mit der afd regieren will.
➢➢ Genau das ist das Prinzip der Ausgrenzung.
Das ist selbstverständlich nicht das Prinzip der Ausgrenzung.
Bevor die Grünen erstmals ins Parlament einzogen, gab es das Drei-Parteien-Parlament (CDU / CSU als eine).
Nach Ihrer völlig sinnlosen Ausgrenzungs-Philosophie hätte es nie eine CDU / FDP Regierung geben dürfen.
Nie eine aus SPD und FDP. Immer hätten die beiden stärksten Parteien zusammen regieren müssen.
Und mit SPD oder mit CDU / CSJU nicht in der Regierung, wären wesentlich mehr Wählerstimmen ausgegrenzt gewesen, als nun 2025 die lumpigen ca. 20% von der AfD.
„Atlas der Zivilgesellschaft: Angriffe auf die Freiheit - auch in Europa“
Und die Einschläge kommen immer näher, wie das jüngste Wahlergebnis dort gerade zeigt.