Schwarz-Rot will die Wirtschaft ankurbeln. Im Koalitionsvertrag wurde dafür ein "Investitions-Booster" angekündigt, nun hat Finanzminister Klingbeil einen Gesetzentwurf vorgelegt. Er liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Was ist geplant?
Die geplanten Maßnahmen sollen laut Gesetzentwurf einerseits einen "schnellen Anschub wachstumswirksamer Investitionen" ermöglichen, andererseits zu einer langfristigen "Stabilisierung von Erwartungen beitragen".
Auch wenn es erst mal nur wohlklingende Rhetorik ist, so zeigt die enge Verknüpfung beider Aspekte doch klar, dass das Problem richtig erkannt wurde.
Und die geplanten Maßnahmen und der zeitliche Ablauf zeigen, dass es nicht nur politische Rhetorik ist. Sondern ein „politisches Programm“, das - wenn man es ernstnehmen soll - immer mehrere Aspekte gleichzeitig im Auge behält.
Konkret: Solange Erträge im Unternehmen bleiben, ist eine möglichst geringe Besteuerung auch und gerade unter sozialen Aspekten sinnvoll. Wichtig wäre dann allerdings - quasi zum Ausgleich - eine stärkere Besteuerung der ausgeschütteten und sachfremd verwendeten Mittel. Damit nicht der Unternehmer reich wird, sondern das Unternehmen wachsen kann.
Die Thesaurierungsbegünstigung ist aus gesamtwirtschaftlichen Gründen vernünftig. Unter dem Aspekt der Gerechtigkeit allerdings zweischneidig. Nur die reichen Unternehmer können thesaurieren. Die kleinen brauchen den Großteil ihres Gewinns zur Lebensführung.
Der „Großteil“, den „die kleinen“ zur „Lebensführung brauchen”, wird auch nicht hoch besteuert. Hoch besteuert werden müsste der Teil, der sich nicht mehr mit einer notwendigen „Lebensführung“ rechtfertigen lässt.
Der Spitzensteuersatz von 42% beginnt aber bereits ab einem zu versteuernden Einkommen von rund 68.000 €. Und darunter steigt der Tarif schnell auf diese Höhe an. Am Tarif will die Regierung aber zunächst nichts wesentlich ändern.
Ach?
"Wichtig wäre dann allerdings - quasi zum Ausgleich - eine stärkere Besteuerung der ausgeschütteten und sachfremd verwendeten Mittel"
Das gibt es tatsächlich schon .
Echt?
Heisst Einkommenssteuer und ist in D Spitze.
Verknüpfung beider Aspekte doch klar, dass das Problem richtig erkannt wurde.
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Nö wurde nicht erkannt ,falscher Pfad .Ok auf den ersten Blick scheint es gut zu sein der 2 zeigt die Fehler deutlich .An die Ursache muss man gehen und nicht wieder Steuergeld verbrennen um Symptome zu vernebeln .
Geschenke auf Kosten des Steuerzahlers?
"Klingbeil plant umfassende Entlastungen für Unternehmen"
Sehr gut. Die Unternehmen werden es danken und der Steuerzahler wird es zahlen. CDU-Politik von der SPD.
Statt deutsche Elektroautos und andere Totgeburten zu subventionieren, sollte sich unsere Bundesregierung mal auf das Wesentliche konzentrieren. Gerade die kleineren Unternehmen ließen sich entlasten, indem man bürokratische Hürden abbaut.
Den größten Handlungsbedarf sehe ich beim Wohnungsbau und der Infrastruktur. Beide brauchen keine Elektroautos.
Statt deutsche Elektroautos und andere Totgeburten zu subventionieren, sollte sich unsere Bundesregierung mal auf das Wesentliche konzentrieren. Gerade die kleineren Unternehmen ließen sich entlasten, indem man bürokratische Hürden abbaut.
Hierzu psst die heutige Aussage der US-“Heimatschutz”ministerin Noem: >>…Europa zurück …zu der Erkenntnis, dass "die Menschen ihre Rechte von Gott erhalten und nicht von irgendwelchen ungewählten oder gewählten Bürokraten."<<
„Bürokratieabbau“ ist in dieser Pauschalität eine hohle Wahlkampfparole von Weltvereinfachern und Politikablehnern.
Warum: Weil NIEMAND gegen den Abbau unnötiger Bürokratoe ist und sein kann. Aber was unötig ist oder nötig, muss sich im politischen Diskurs ergeben und unterliegt nicht dem Urteil eines „allwissenden Herrschers“. Genau dies wird aber mit dieser Parole suggeriert. Und exemplarisch in den USA gerade versucht umzusetzen.
Zitat: "Warum: Weil NIEMAND gegen den Abbau unnötiger Bürokratoe ist und sein kann. Aber was unötig ist oder nötig, muss sich im politischen Diskurs ergeben und unterliegt nicht dem Urteil eines „allwissenden Herrschers“. "
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Es sind normalerweise die angeblichen "allwissenden Herrscher" bzw. wohl eher, die sich dafür halten, die zu allererst all die nichtsnutzigen Steuern, Abgaben und Bürokratie eingeführt haben!
Es muss überhaupt kein "politischer Diskurs" darüber geführt werden wie mit Geld, das ICH erwirtschafte, umgegangen wird. Das hat all die Raubtiersozialisten einen feuchten zu interessieren!
Viva la libertad, carajo!!!!
Statt deutsche Elektroautos und andere Totgeburten zu subventionieren
Der Diesel wird doch auch subventioniert.. Wie? Na, weil er an der Zapfsäule geringer besteuert wird, als Benzin.
Und als Deutschland aufgehört hat, Solar und Wind zu subventionieren, ist (zumindest bei Solar) fast die komplette Produktion nach China rüber. Der Spaß hat uns 100.000 Jobs gekostet.
Und heute? Heute kaufen selbst die größten, selbsternannten Solarhasser mindestens ein Balkonkraftwerk, weil ihnen aufgefallen ist, dass man damit Geld beim Stromabschlag sparen kann.
War also sehr kurzsichtig, diese Subventionseinstellung.
Ob das der richtige Weg ist, ob es überhaupt einen richtigen Weg gibt?
Die Firmen hatten über 40 Jahre Zeit, sich auf genau das Szenario vorzubereiten und hätten da entsprechende Maßnahmen ergreifenkönnen/müssen!
Und um dem unternehmerischen Gedanken Rechnung zu tragen hätten auch Gelder zurückgelegt werden müssen - und weil das ja jetzt alles doch so überraschend kommt, wird nach staatlicher Unterstützung geschrien!
Ich finde das nicht förderungsfähig - eigentlich ist das sogar eine Frechheit.
Finde ich auch. Entlasten wir die Wirtschaft nicht. Und wenn dann Firmen schließen und massenhaft Menschen entlassen werden, dann können wir uns schön auf die Schulter klopfen. Wir moralisch überlegenen. Denen zeigen wir's.
"Klingbeil plant umfassende Entlastungen für Unternehmen"
Am Besten für alle. Und noch besser wäre es, wenn keiner das 'Recht' und die Möglichkeit hätte, irgendjemand anderes zu belasten.
Kritisch kann man sehen, dass die Bundesregierung hier mit den Sonderbschreibungen Steuersenkungen plant, die auch zu Lasten der Länder und Kommunen gehen. Städte und Gemeinde können sich nicht so verschulden wie der Bund und sind möglicherweise gezwungen, die Mindereinnahmen durch höhere Gewerbesteuer-Hebesätze auszugleichen. Dadurch würde aber der Investitionsturbo nicht seine volle Wirkung entfalten. Ich bin gespannt, ob man den Ländern und Kommunen im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens diese Mindereinnahmen noch ausgleichen wird.
Nein, die Kommunen werden nicht die Hebesätze der Gewerbesteuer anheben, sondern die Hebesätze der Grundsteuer. Schließlich ist ja Wohnen in Deutschland so was von preiswert......
Ach Gottchen. Die L & K finden dich heute schon niemand mehr der deren Arbeit machen will.
Man entlastet nicht. Sondern erhöht durch den Aufschwung mittelfristig die Steuereinnahmen.
Der Staat gewinnt immer.
Die erhoffte Refinanzierung durch wachstumsgenerierte Steuereinnahmen ist ungewiss und würde, wenn es funktioniert, Jahre dauern. Bis dahin fehlt den Kommunen und Ländern das Geld aber.
Schon wieder eine Subvention für das batterie-Auto. Warum nur? Weil es der heilige Gral für Woke ist?
Von der Förderung für Batterie-Autos in Unternehmen profitieren nur ganz wenige: Ein Fahrzeug wie z. B. ein ID 4 kosten den Fahrer dann etwa 50 Euro im Monat seines Nettogehalts. Den Rest bezahlt der Steuerzahlen.
Bei einem größeren Auto bezahlt der Steuerzahlung dann auch mehr damit Sie sich auf Steuerzahlers Kosten richtig wohl fühlen dürfen mit zum Beispiel mehr PS.
Schauen Sie doch bitte mal über den nationalen Tellerand hinaus. In China wird die Mobilität elekrtifiziert, genauso wie in vielen anderen modernen Volkswirtschaften um uns herum. Mit Benzinern und Diesel ist bald kein Wachstum mehr möglich.
In China braucht es keine Subventionen für den Kauf. Dort ist der Strom einfach so günstig (aktuelle etwa 6 ct/kwh), dass es einfach rational ist ein Batterie-Auto zu fahren. Auch für die Mittelschicht.
In der BRD hat man dagegen Strompreise von 40 ct/kwh und pampert in einer unglaublich naiven Vorstellung Geschäftsführungen und leitende Angestellte.
Was ist am Elektroauto woke?
Gar nichts. Aber wenn man beide Begriffe immer und immer wieder im Zusammenhang bringt, kann man dann die ablehnende Meinung gegen das E-Auto als rechts und rechtsextrem bewerten. Das passiert doch schon in den Artikeln und Beiträgen zu fast jedem Thema.
//Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will mit ... und Steuererleichterungen der Wirtschaft aus der Rezession helfen.//
Wenn eine Firma schlecht verdient, muss sie auch wenig oder gar keine Steuer zahlen. Die Firma hat nicht viel von einer einkommensteuerabhängigen Tarif-Entlastung. Ein solcher Effekt tritt erst wieder ein, wenn die Firma wieder gut verdient.
Einkommen ist nicht gleich Körperschaftsteuer.
Sie haben leider nix verstanden und sind nicht der Einzige hier.
Am besten mit Entlastungen anfangen, die den Staat nicht nur nichts kosten, sondern selbst auch entlasten:
Weg mit überbordenden Berichtspflichten!
Wenn ein 20-Mann-Betrieb eine Vollzeitkraft beschäftigen muss, "um Statistik zu machen", ist was mächtig faul. Wenn sowas massiv rwduziert wird, spart der Betrieb, weil nichts geschrieben werden soll, und der Staat, weil der Kram nicht gelesen und ausgewertet werden muss.
Ähnlich beim Führerschein: Da muss niemand die Fahrschüler unterstützen. Stattdessen gehört der Ausbildungsplan entschlackt.
Hygieneregeln für die Gastronomie: Die hat auch in den 80ern ihre Gäste nicht umgebeacht und vergiftet. Da muss nicht ständig draufgesattelt werden.
Usw. usw.
Solange da nichts massiv angepackt wird, habe ich wenig Verständnis für Maßnahmen, die den Staat Milliarden kosten.
>> Hygieneregeln für die Gastronomie: Die hat auch in den 80ern ihre Gäste nicht umgebeacht
>> und vergiftet.
Ähh, mal abgesehen vom Rauchverbot und ein paar temporären(!) Sonderregeln wegen Corona, was hat sich in der Gastronomie seit den 80ern großartig geändert? oO
Es hat sich natürlich so gut wie nichts geändert. Aber das kann man nur wissen, wenn man sich in der Gastronomie auskennt. Und nicht, wenn man mit sinnfreien Behauptungen lediglich Stimmung machen will.
>>“Die Bundesregierung erhofft sich damit eine Förderung der Elektromobilität in Deutschland.“<<
Und wieder indirekte Subventionen für das falsche Pferd auf das schon die Ampel gesetzt hat und politisch unsere Automobilindustrie in eine Sackgasse gefahren hat. Ein Indianer würde sagen man solle kein totes Pferd reiten.
In welchem Land sehen Sie noch Wachstumspotentiale für Verbrenner?
Weltweit bis auf die skandinavischen Länder.
Wo gehen denn die alten Autos hin, wenn sich jeder ein E-Auto kauft?
Jedenfalls selten auf den Schrottplatz.
Das Problem wird wie immer nur verlagert.
Sie wollen lieber weiter das Pferd des Verbrenners reiten? Nun, da darf man wohl bezweifeln, ob Sie überhaupt wissen, was ein Pferd ist.
//Da es sich zunächst vor allem um Abschreibungen durch den "Investitions-Booster" handele, würden die Einnahmen für den Staat zeitversetzt sinken.//
Der zeitverzögerte Einnahmeverlust könnte auch abgeschwächt oder überhaupt nicht eintreten, wenn die Investitionen so erfolgreich sind, dass sie erheblich zusätzlichen Umsatz auslösen, also wirtschaftlich erfolgreich sind.
Zuerst wurden mit selbst verschuldeten höheren Energiepreisen die Industrie, Wirtschaft und Kaufkraft stark abgewürgt. Dann mit Milliarden Subventionen ein Teil der höheren Energiepreise abgefedert. Nun soll mit weiteren Mrd an Steuergeldern der abgewürgten Industrie/ Wirtschaft wieder auf die Beine geholfen werden. Es könnte glatt witzig sein, wenn es nicht uns persönlich treffen würde., sondern einen Bananenstaat, "Hunderttausende Km weit weg."
Die Älteren unter uns werden sich vielleicht erinnern, wie oft die Unternehmen in den letzten 40 Jahren entlastet wurden. Und wo stehen wir heute? Wäre es nicht angebracht, die Unternehmen ein für alle Mal von jeglichen Steuern zu befreien? Im Ernst: solche Aktionen sind die immer gleiche Medizin, die schon seit Jahrzehnten nicht wirkt. Daran, dass Geld fließen muss, denkt anscheinend keiner. Und Geld fließt nur, wenn die Menschen genug davon haben, damit sie es ausgeben können. Wenn die Unternehmen mangels Geld beim Verbraucher ihre Produkte nicht ausreichend absetzen können, nützen ihnen auch niedrige Steuern nichts. Aber für diese Erkenntnis ist die Zeit wohl immer noch nicht reif.
Das Märchen von den Steuermindereinnahmen ist so alt wie die Steuern selbst.
Huhu
Das sind Betriebsausgaben. Eines Unternehnens.
Hier setzt keiner was privates ab und lacht sich ins Fäustchen.
Ob man die Abschreibun vorziehen kann oder nicht hilft entweder der Liquidität oder den Banken. Der Staat kriegt sowieso immer seine Steuer, wenn nicht das eine dann in den darauffolgenden Jahren.
Was immer komplett vorsätzlich ungesagt bleibt : eine Investition heisst Umsatzsteuer! Ob beim Unternehmen, beim Lieferanten etc.
Es gibt einen der immer gewinnt, das ist der Staat.
PS: liebe TS recherchiert doch mal wieviel Prozent der von Unternehmen angeschafften e KfZ werden in D gekauft?
Mein Tip weit unter 10%....
Die Grenze 60, 70, 100000 muss ganz weg, wer Aufschwung oder gar Klimaschutz will, muss diese ideologischen NeidGrenzen einfach weglassen.
Zitat: "Wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, sollen erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten für Elektrofahrzeuge und Maschinen geschaffen werden. Später soll zudem die Körperschaftsteuer in mehreren Schritten von 15 auf zehn Prozent sinken."
.
Das ist schon mal nicht komplett verkehrt, was der Antifa-Praktikant hier macht. Wieso hier nur eine Einschränkung auf Maschinen und E-Fahrzeugen?
Was die dt. Wirtschaft indes lähmt sind die weltweit höchsten Energiekosten, überbordende Bürokratie wie in Form des nichtsnutzigen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und all die unzähligen indirekten Steuern, Tabaksteuer, CO2-Steuer, GrunderwerbSt, GrundSt und wasweißich-Steuer.
Wann wird dieser Urwald an Bürokratie, Steuern und Abgaben endlich gelichtet?
Man muss nur nach Argentinien schauen, um zu sehen, wie sehr der Wohlstand dann durch die Decke geht!
"https://www.libinst.ch/news/javier-milei-erhaelt-den-roepke-preis-fuer-…"
Sie hätten noch erwähnen sollen, für wen in Argentinien der Wohlstand "durch die Decke geht". Aber das hätte Ihren Beitrag natürlich völlig konterkariert.
Und die Armut auch. Die Klientelpolitik, dass Umverteilen geht weiter.
>>“Um die Wirtschaft anzukurbeln, plant das Finanzministerium, Unternehmen finanziell zu entlasten“<<
Vom Grundastz ein guter und richtiger Schritt. Zur ganzen Wahrheit würden aber auch Aussagen zu einer seriösen Gegenfinanzierung gehören.
Die geplanten Maßnahmen sollen laut Gesetzentwurf einerseits einen "schnellen Anschub wachstumswirksamer Investitionen" ermöglichen, andererseits zu einer langfristigen "Stabilisierung von Erwartungen beitragen"
Einen "schnellen Anschub wachstumswirksamer Investitionen" ermöglichen und damit zu einer langfristigen "Stabilisierung von Erwartungen" nachhaltigen Konsolidierung der Wirtschaft und damit Befriedung der Gesellschaft beitragen können allerdings nur Maßnahmen, die dazu führen dass das das Richtige - also das, was die Gesellschaft zusammenhält und die Deckung der Bedürfnisse aller ihrer Mitglieder bzw. Menschen gewährleistet. Also, dass die Wirtschaft ausschließlich der Daseinsvorsorge im Allgemeinen und Erhaltung der dazu notwendigen natürlichen Ressourcen im Besonderen dient.
„Die geplanten Maßnahmen sollen laut Gesetzentwurf einerseits einen "schnellen Anschub wachstumswirksamer Investitionen" ermöglichen, andererseits zu einer langfristigen "Stabilisierung von Erwartungen beitragen"
Einen "schnellen Anschub wachstumswirksamer Investitionen" ermöglichen und damit zu einer langfristigen "Stabilisierung von Erwartungen" nachhaltigen Konsolidierung der Wirtschaft und damit Befriedung der Gesellschaft beitragen können allerdings nur Maßnahmen, die dazu führen dass das Richtige "wächst“ - also das, was die Gesellschaft zusammenhält und die Deckung der Bedürfnisse aller ihrer Mitglieder bzw. Menschen gewährleistet. Also, dass die Wirtschaft ausschließlich der Daseinsvorsorge im Allgemeinen und Erhaltung der dazu notwendigen natürlichen Ressourcen im Besonderen dient.
Na ja
die die Morgens aufstehen arbeiten ,zahlen jetzt noch die Fehler der Industrie .Es reicht diese Falschdarstellung der Situation. Die Arbeitgeber der Politiker ,NGOs wie WEF ,west Atlantikbrücke USa Banken usw haben sich verrechnet bei UK ,Migration und green Deal ,jetzt soll der Steuerzahler es richten ? NÖ .
Geht zurück zur sozialen Marktwirtschaft ,Realgeld in DE und eu und der Rest kommt von allein .
Immer die gleichen Schlagwörter: 'Investitionsbooster' oder 'Wirtschaft ankurbeln' ...
Woran liegt es denn wirklich, dass die Wirtschaft schwächelt? Entweder werden Dinge produziert, für die es nicht ausreichend Bedarf gibt oder die Produkte sind einfach nicht konkurrenzfähig. Mit Geldgeschenken wird man das kaum lösen können.
Oder wie heißt es schön: Was krumm und schief ist, wird auch durch einen Stempel nicht gerade.
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"Klingbeil plant umfassende Entlastungen für Unternehmen" Wirklich witzig, wenn man semantisch angehaucht ist.
Frage: Was unterscheidet Klingbeil von Trump? Antwort ein banales 's' statt t, also ein Bit
Denn Trump plant umfassende Entlassungen für Unternehmen.
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Ein Tropfen auf den heißen Stein?
Wir müssen uns an den Ländern orientieren, die erfolgreicher sind als Deutschland und das sind so gut wie alle anderen, und grundlegende Fehler beseitigen. So zahlen wir mit Abstand weltweit am kaufkraftbereinigt meisten Kindergeld, incl. Anspruch auf Kindergeld im Ausland (Luxenburg zahlt zwar etwas mehr aber kaufkraftbereinigt weniger und Luxenburg ist im Vergleich extrem reich) und Entwicklungshilfe pro Kopf gerechnet und haben mit die verlockendsten Einwanderungsbedingungen. Kein Land unterstützt die Ukraine finanziell vergleichbar hoch pro Kopf gerechnet wie Deutschland. usw...
Bsp.: Als Sozialdemokrat sollte sich Klingbeil fragen: Was macht die dänische sozialdemokratische Regierung besser als wir?
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"Luxemburg ist im Vergleich extrem reich"
Seltsam, der Reichtum scheint aber bei den Menschen in Luxemburg nicht anzukommen.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/sozialbericht-2024/5532…
oder:
EZB-Studie
Luxemburger Haushalte sind die reichsten in Europa
https://www.wort.lu/wirtschaft/luxemburger-haushalte-sind-die-reichsten…
Gemessen am BIP, ist Luxemburg das reichste Land der Welt mit einem Einkommen von 132.372 Dollar pro Kopf, gefolgt von Irland (114.581 Dollar pro Kopf) und Norwegen mit 101.103 Dollar BIP pro Kopf.
Das Medianeinkommen in Luxemburg wäre interessanter als das pro Kopf-Einkommen.
Aha. Kindergeld, Entwicklungshilfe und Ukraineunterstützung weg, und unsere Probleme sind gelöst. Einwanderung brauchen wir nicht.
Dänemark? Pro Kopf-Bruttoinlandsprodukt 48.000 Euro, Deutschland 50.000 Euro.
D. hat stets den Anspruch, in allen Dingen "Vorreiter", "Musterschüler" zu sein und das stört nicht nur mich. Leider ist dies eine unschöne "Tradition": "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!"
Wir sollten uns damit zufrieden geben, auch mal im Mittelfeld mitschwimmen zu dürfen.
Da Sie schreiben:
Dänemark? Pro Kopf-Bruttoinlandsprodukt 48.000 Euro, Deutschland 50.000 Euro.
Nominales Bruttoinlandsprodukt (BIP)
je Einwohner/-in KKS
2023
Dänemark: 47 834
Deutschland: 44 246
Reale Veränderung des BIP zum Vorjahr %
2023
Dänemark: +2,5
Deutschland: -0,3
Quelle: https://www.destatis.de/Europa/DE/Staat/EU-Staaten/Daenemark.html
Besser als die SPD wollten sie fragen...
Alles.