In Brandenburg und Berlin hat der Generalbundesanwalt Durchsuchungen durchführen lassen. Es geht um den Verdacht der Unterstützung prorussischer Milizen in der Ost-Ukraine. Im Fokus der Ermittlungen: der Verein "Friedensbrücke - Kriegsopferhilfe".
Russland wird sich mit der neuen Bundesregierung auf eine andere Gangart gefasst machen müssen. Es geht um Deutschlands und Europas Sicherheitsinteressen.
Einfach nur abstossend, wie ein Verein vorgibt für Frieden zu sein und dann einen imperialistischen Kriegtreiber unterstützt.
Wie viele Menschen wurden wohl getäuscht, dass sie Kriegsopfern helfen würden, dabei aber in Wirklichkeit den Tätern ihr Geld gaben?
Vereine die russische Desinformation und die Lügen des russischen Diktators Putin verbreiten müssen verboten und die verantwortlichen strafrechtlich behandelt werden.
Wer für diese Vereine tätig ist wird durch Russland protegiert.
Vorsitzende des Vereins ist Liane Kilinc. Sie soll laut Medienberichten Kontakte zur Putin-treuen Aktivistin Elena Kolbasnikowa unterhalten. Kolbasnikowa und ihr Ehemann sind bekannt für ihre prorussischen Kundgebungen in Deutschland und ihre Kooperation mit rechtsextremen Akteuren wie Markus Beisicht.
Kolbasnikowa und ihr Umfeld nahmen an Konferenzen des verschwörungsideologischen und rechtsextremen Magazins Compact teil, das als Sammelbecken für rechtsextreme, prorussische und antiamerikanische Positionen gilt.
Compact? Na, klingelt da was? Wird Zeit den rechtsextremen Sumpf trocken zu legen. Der ist schon tiefer verwurzelt als viele glauben.
Vielen Dank für diese interessanten Zusammenhänge, die man sicher noch etwas weiter ziehen könnte zu den Verantwortlichen bei den Blaubraunen., was gutes Material zum Parteiverbot beisteuern wird.
Ja, die Verbindungen gehen noch sehr viel weiter. Aber alles auflisten geht nicht, dazu bräuchte es mehr als 10 mal 1000 Zeichen. Das rechtsextremistische Spinnennetz wird immer größer und mittendrin sitzt Götz Kubitschek. Liane Kilic ist allerdings keine Rechtsextreme. Sie selbst stammt aus dem Umfeld der politischen Linken (ehemals Linkspartei, heute DKP-nah).
Die DKP Leute habe ich konkret erlebt, radikale Stalinisten und die sind bekanntlich dem Faschismus seelenverwandt: Querfront.
Ja, was die DKP und Russland betrifft, da stimmt das mit dem Hufeisen mal.
Genau genommen ist es kein „pro-russischer Verein“, sondern ein „pro-Putin-Verein“, einer der die Verbrechen dieses Regimes leugnet oder gar unterstützt.
Zwar dürfte die Mehrheit der Russen und Russinnen auf der Seite dieses verbrecherischen Regimes stehen, jedenfalls was den Überfall auf die Ukraine betrifft; das steht aber nicht dagegen, dass dieses Regime auch diesen Russen und Russinnen schweren Schaden zufügt.
Dieses Land ist so groß und hätte so großartige Möglichkeiten, aber seit Jahrhunderten wird immer wieder alles verspielt, zum Schaden für die Bevölkerung, die um ihre legitimen Chancen gebracht wird.
Manchmal ein Lichtblick, Peter III oder Gorbatschow, dann aber setzen sich wieder die Ungeheuer an der Spitze durch.
Wenn der Diktator beseitigt ist, wäre das vielleicht eine Wende auch für das russische Volk ( Ceaușescu) Der ganze Ukrainekrieg findet ja nur statt, damit in RUS das Volk nicht auf demokratische Ideen kommt.
Ich finde es gut, dass die Polizei sich endlich entschlossen um die pro russischen Propagandisten hier in Deutschland kümmert. Mit welcher Chuzpe betreibt Russland diese PR eigentlich im Ausland? Innerhalb Russlands herrscht hingegen strenge Meinungskontrolle.
Und da behauptet der AfD Bundestagsabgeordnete Steffen Kotre doch im russischen Fernsehen allen Ernstes, dass es in Deutschland keine Demokratie und keine Meinungsfreiheit gebe. Putin hat zu viele Helfershelfer, auch in Deutschland.
Ich selbst behaupte das nicht nur - ich weiß das! Seit inzwischen bald neunzehn jahren betreibe ich eine Seite, die die Zensur meiner (früher auch Anderer) Beiträge hier bei der Tagesschau sammelt, welche das politisch Sagbare wahrscheinlich besser widerspiegelt als die allermeisten anderen Veröffentlichungen. Es ist wahrhaft grauselig...
Nun, dass wäre doch was: So als Zensor durch die Welt, oder nicht ?
Die „Friedesbrücke“ ist schon öfter wegen Kriegspropaganda kritisiert worden.
Die Unterstützung eines Angriffskrieges ist in Deutschland strafbar. Völkerrecht ist unmittelbar geltendes Recht.
Leider wird diese Unterstützung viel zu wenig strafrechtlich verfolgt (SW)
Prorussischer Verein in D das geht garnicht.
Man sollte das genau so handhaben wie Putin mit den NGOs dort,verbieten,und zwar sofort.
Dass klingt wirklich weltoffen.
Nach Artikel 25 GG ist das Völkerrecht in Deutschland unmittelbar geltendes Recht und die Unterstützung eines Angriffskrieges, wie ihn Russland in der Ukraine fraglos führt, ist damit hierzulande strafbar.
Arbeitete dieser Verein für die Ukraine, wäre dann alles in Ordnung ? Und was genau sollen die Beschuldigten eigentlich getan haben ? Terroristische Vereinigung, das ist sehr schwammig.
Lesen hilft und beantwortet diese Fragen.
Hab ich. Die Begründung ist trotzdem schwammig.
Der Verein soll zwischen 2015 und 2022 Milizen in den "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk in der Ost-Ukraine mit Spendengeldern unterstützt haben, die vom Generalbundesanwalt als terroristische Vereinigungen eingestuft werden.
Ist doch gar nicht so schwer zu verstehen, oder? Die Generalbundesanwaltschaft möchten Sie doch nicht in Frage stellen?
Meines Wissens wurden von dem Verein nicht diese Milizen, sondern die Zivilbevölkerung unterstützt, so wie viele für die Zivilbevölkerung der Ukraine spendeten. Das ist strafbar? Oder gibt es Ermittlungsergebnisse, die etwas anderes belegen?
Und "Ihres Wissens" hat mehr Substanz als vermutlich monatelange BKA-Ermittlungen?
@Glas 21:05
| "Meines Wissens wurden von dem Verein nicht diese Milizen, sondern die Zivilbevölkerung unterstützt,...Oder gibt es Ermittlungsergebnisse, die etwas anderes belegen?" |
Sie stellen die Behauptung in den Raum, dass nur die Zivilbevölkerung unterstützt worden sei. Also liegt die Beweispflicht auf Ihrer Seite. Also worauf begründen Sie Ihr Wissen?
Nur fürs Protokoll, ich habe weder Ihnen noch sonstwem hier irgendwelche Beweispflichten.
Sie fordern Beweise, wollen aber selbst keine erbringen? Lesen Sie mal die Nettiquette.
Ich behaupte nicht, ich weiß nur auf Grund früherer Meldungen unabhängiger Medien, daß dieser Verein eben die Zivilbevölkerung unterstützen soll. Und ich bin überrascht, daß nun auf Grund der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt wird.
Welche "unabhängigen Medien" wären das bitte?
Sie behaupten etwas zu wissen. Also ....
@Glas 19:33
| "Arbeitete dieser Verein für die Ukraine, wäre dann alles in Ordnung ? Und was genau sollen die Beschuldigten eigentlich getan haben ? Terroristische Vereinigung, das ist sehr schwammig. " |
Die Basis, auf der die Razzien und die Beschuldigungen gründen, sind alles andere als schwammig. Und Ihr Versuch, der Täter-Opfer-Umkehr in Ihrer ersten Frage wird damit auch gleich offenbar.
§ 129a Bildung terroristischer Vereinigungen: "(1) Wer eine Vereinigung (§ 129 Absatz 2) gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,
1.Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder...
(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt...
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129a.html
So weit, so richtig. Nur was wenn der Tatverdacht Bildung/Unterstützung einer terroristischen Vereinigung dazu missbraucht wird, politisch unliebsame Leute loszuwerden? Was genau wirft man den Mitgliedern dieses Vereins jetzt vor, daß man nicht ebenso denen vorwerfen könnte, die z.B. den rechten Sektor der Ukraine unterstützen? Es geht darum, nicht mit zweierlei Maß zu messen und eben auch, Gesetze nicht für etwas zu missbrauchen, für das sie eigentlich nicht vorgesehen sind. Und hier fehlt es an glaubhaften Begründungen. Zumindest für mich. Dazu brauche ich auch keinen Hrn. Putin.
Sollten Sie Belege haben, die den Ermittlern nützen können, sind diese Ihre Adressaten für Hintergrundwissen und Details. Hier wirken Ihre Darstellungen eher wie hilflose Nebelkerzen, um Zweifel zu säen und Terrorunterstützer reinzuwaschen.
Hilflose Nebelkerzen ist die bekannte Methode dieses alles andere als glasklaren Bürgers.
Ihre Meinung sei Ihnen unbenommen.
Genau darum geht es bei solchen Posts, nebulös rumraunen und Zweifel streuen. Alle Informationen, die der Forist bräuchte, um den Vorgang einzuschätzen, stehen im Artikel. Er übt sich im Nebelkerzen-Weitwurf.
Stehen Sie eben nicht. Stünden Sie dort, hätte ich nichts geschrieben. Wenn Ihnen diese Informationen genügen um zu urteilen, mir nicht.
Ach kommen Sie, Ich und alle Foristen, die hier regelmäßig schreiben, kennen die Art Ihrer Posts zu genüge. Sie dienen einzig und allein dem Nebelkerzen-Weitwurf. Ist ja nicht das erste Mal.
Sie können doch nicht ernsthaft glaubhaft machen, das dies ein Verein ist der den Angriffskrieg Russlands in Frage stellt.
Es geht um die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, nicht darum, ob der Verein etwas in Frage stellt, daß nicht in Frage zu stellen ist. Und hier Frage ich, was GENAU man dem Verein und besonders den Leuten, die per Haftbefehl gesucht werden jetzt eigentlich vorwirft. Nicht mehr und nicht weniger.
@Glas 21:33
Sind Sie deren Anwalt oder gar selbst Beschuldigter? Dann stehen Ihnen diese Informationen zu, sonst nicht.
Ansonsten sehe ich in Ihrer gesamten "Argumentationskette" nur den durchschaubaren Versuch, unseren Rechtsstaat und deren Organe in Misskredit zu bringen.
Bin ich nicht. Aber ich soll auf Grund dürftigen Informationen jetzt irgendwelche Leute verurteilen? Ist das Ihr Ernst ?
WEr verurteilt? Es wurde bisher nur durchsucht und Hftbefehle erlassen. Das nur aufgrund von richterlichen Beschlüssen.
@Questia
Bin ich nicht. Aber ich soll auf Grund dürftigen Informationen jetzt irgendwelche Leute verurteilen? Ist das Ihr Ernst ?
Dafür verteidigen Sie diese vehement!
Was man denen vorwirft, steht im Artikel. Offenbar schwerwiegend genug, dass Haftbefehle ausgestellt wurden. In einem Rechtsstaat ein normaler Vorgang.
Und die Gesuchten sollten wohl besser nach Deutschland zurückkehren und sich stellen - oder die Nähe von Fenstern vermeiden, solange sie in Russland sind.
Es geht um die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, nicht darum, ob der Verein etwas in Frage stellt,
Doch eben, weil der Verein rechtsextreme und faschistische Propaganda verbreitet und Anstiftungen zu Anschlägen gibt. Ergo stellt er nichts in Frage, im Gegenteil, er befürwortet ihn
Für dieses Urteil genügt Ihnen der Artikel?
@Glas 21:02, 21:05
| "Es geht darum, nicht mit zweierlei Maß zu messen und eben auch, Gesetze nicht für etwas zu missbrauchen, für das sie eigentlich nicht vorgesehen sind. Und hier fehlt es an glaubhaften Begründungen.
Oder gibt es Ermittlungsergebnisse, die etwas anderes belegen?" |
Ich finde es vermessen, die Einschätzungen eines Generalstabsanwaltes nur deswegen anzuzweifeln, weil Ihnen die Ermittlungsergebnisse nicht vorliegen.
Dies hier ist kein Gerichtsverfahren, in dem Ihnen als Richter alle Informationen zustehen.
Ich finde es gefährlich, durch Ihre Art von Argumentation unsere Rechtsstaatlichkeit anzuzweifeln.
Ich finde es gefährlich, durch Ihre Art von Argumentation unsere Rechtsstaatlichkeit anzuzweifeln.
Ihre Gutgläubigkeit scheint mir nicht weniger gefährlich. Skepsis und Zweifel sind keine Nörgelei solange sie der Wahrheitsfindung dienen.
Keine der Nebelkerzen hier dient der Wahrheitsfindung.
Was für Nebelkerzen - der User stellt einfach nur Fragen. Wenn das schon genügt um in eine gewisse Ecke gedrängt zu werden, na dann gute Nacht.
@HSchm 21:41
| "Ihre Gutgläubigkeit scheint mir nicht weniger gefährlich. Skepsis und Zweifel sind keine Nörgelei solange sie der Wahrheitsfindung dienen." |
Dies hier ist kein Gerichtsverfahren, in dem die Wahrheit gefunden wird.
Inwieweit substanzloses Geraune, Behauptungen ohne Belege der Wahrheitsfindung dienen, bleibt das Geheimnis von Ihnen und @Glas...
Den Glauben in den Rechtsstaat mögen Sie als gutgläubig brandmarken. Für mich ist er die Basis für ein friedliches Zusammenleben und eine demokratische Gesellschaft.
Dass Sie das als gutgläubig darstellen, sagt mehr über Sie als über mich.
Auf Gutgläubigkeit baut der Verein, und er findet was er sucht, nämlich " nützliche Idioten"
Genau das ist ja der Zweck hinter diesen gefährlichen „ Meinungen“. Ob dahinter der blaubraune Verein steht oder bloß Naivität, kann ich natürlich nicht beurteilen.
Die bringen es auf den Punkt. In diesem Stadium verbieten sich abschließende Bewertungen, da der Öffentlichkeit die Ermittlungsergebnisde schlichtweg nicht vorliegen. Ich finde es dreist, aus puren Mutmaßungen eine Verschwörungstheorie zu entwickeln, welche den Ermittlungsbehörden Inkompetenz oder bewusste Manipulation unterstellt.
Vielleicht sollte man dann in solchem Studium der Ermittlungen gar nichts veröffentlichen? Tut man es, muß man eben mit Fragen und Zweifeln leben.
Weder Ihnen noch mir liegen die Ermittlungsergebnisse im Detail vor. Ihre Vermutung, dass man „ unliebsame Leute“ möglicherweise durch einen willkürlichen Tatverdacht loswerden wollte, ist freilich ziemlich abenteuerlich. Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass pro russische Kräfte gegen die UKR unterstützt werden sollten, dann besteht Handlungsbedarf.
Arbeitete dieser Verein für die Ukraine, wäre dann alles in Ordnung ?
Dieser Verein arbeitet für Putins Russland, gegen die Ukraine und damit gegen Freiheit, so wie Sie das stets zu verstehen geben
Schön. Das ist Ihre Meinung und die einiger anderer. Akzeptiert.
Schön. Das ist Ihre Meinung und die einiger anderer. Akzeptiert.
Es geht mehr als nur um eine Meinung, es geht um Akteure und Unterstützer von Diktatur
Es sollte sehr viel mehr Vereine geben, die sich - ganz im Sinne des VölkerR - für die angegriffene Ukraine einsetzen
Für die angegriffene Ukraine oder dafür, die russische oder auch "abtrünnige" Zivilbevölkerung der Ukraine zu "bestrafen"?
Wir sollten nicht Rache mit Gerechtigkeit verwechseln.
Gerechtigkeit bedeutet, den Menschen in der UKR ihre Freiheit, ihre Heimat und ihre Familien wiederzugeben - ganz im Sinne des VölkerR. Gegen einen Verein vorzugehen, der offenkundig den Aggressor unterstützt, auch indem er Hass und Hetze verbreitet, ist keine Rache, sondern die Konsequenz aus den rechtlichen Vorgaben. Aber wir sollten die Ermittlungsergebnisse abwarten und insbesondere den Sicherheitsbehörden nicht eigenmächtige ihre Kompetenz und Unvoreingenommenheut absprechen.
Und Sie sollten nicht versuchen, die russische imperialistische Invasion als Bürgerkrieg zu verkaufen. Es ist ein untauglicher Versuch.
Hier sieht man glasklar, wofür Sie stehen!
Schön. Wenn es so ist, würde mich das sehr freuen. Allein es fehlt der Glaube.
Ich hatte im einem anderen Artikel das mit der Kriegsopferhilfe anders verstanden, ohne was genaueres lässt sich nicht viel sagen, wer Oberstleutnant in der DDR war müsste schon älter gewesen sein, das ganze ist dann noch 35 Jahre her, klingt auch eigenartig denn das sind einige Beförderungen.
Kann natürlich durchaus ein Deckmantel sein, mal sehen wann man wieder etwas davon hört.
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Erst mal abwarten, was rauskommt.
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Hier bekommen Sie einen ersten Eindruck von diesem Verein: https://jungle.world/artikel/2023/16/mit-nazis-russland
Der Verein ist offiziell Partner der Nachtwölfe Moskau und Donezk.
Auch sonst zeigt sich der Verein als klassisch faschistisch, gibt sich aber links. Querfront at it's best.
Nicht abwarten, sondern handeln…! Ich frage mich, warum dieser Verein so lange aktiv sein konnte. Ein Glück, dass unsere Sicherheitsbehörden konsequent gegen Gruppierungen vorgehen, die unseren Staat zersetzen und pro russische Aktivitäten fördern. Mit der neuen Bundesregierung ist sehr viel Entschlossenheit spürbar.
„Erst mal abwarten, was rauskommt.“
Die Standardfloskel der Sympathisanten in diesem Kontext.
Erst mal abwarten, was rauskommt.
Bevor man kommentiert? Das ist Ihnen ganz offensichtlich nicht gelungen!