Er ist diplomatischer im Ton als seine Vorgängerin, aber in der Sache setzt der Neue auf Kontinuität - mit der einen oder anderen Einschränkung: Außenminister Wadephul ist zu Gast in Israel. Von Claudia Buckenmaier.
Sicherlich besser als Baerbock, aber dies ist ja keine Kunst. Aber insgesamt scheint er schon im Vorfeld zu sehr abhängig von Merz und der EU, selbstständige Impulse scheinen völlig zu fehlen.
>> Sicherlich besser als Baerbock, aber dies ist ja keine Kunst.
Warum? An welchen Tatsachen machen Sie diese Bewertung fest?
>> Warum? An welchen Tatsachen machen Sie diese Bewertung fest?
Evl. ist Borniertheit ja auch eine Tatsache? oO
Daran, dass Frau Baerbock so ganz aus Versehen Russland den Krieg erklärt hat. Größere Fehler kann ein(e) Außenminister(in) wohl nicht machen. Das war der Super GAU, auch wenn Sie es später relativiert hat.
Frau Baerbock mußte in Ausübung ihres Amts summiert stundenlang ohne Skript sprechen. Sie können bequem schreiben und löschen.
Die Außenministerin mußte Russland nie den Krieg erklären, weil Putin das seit 2014 tut und haben Sie den "Kobold" vergessen? Niemand kann den noch immer in 80 Jahre Schockstarre verharrenden und anscheinend noch immer im kalten Krieg sich befindenden Kindern der Stunde Null die Angst vor den Russen nehmen und vor deren Atomwaffen, umsomehr als sie sich bemühen, mit Putin "gut Freund" zu sein und sich nicht sicher sein können, ob sie nicht bloß benutzt werden von ihm für seine Vision von Groß - Russland.
Aber auch dafür kann die gute Frau Baerbock nichts, ganz gleich wie gut das Album mit den Versprechern der Außenministerin gepflegt ist.
//"Sicherlich besser als Baerbock"//
Warum? Weil er bewürstelt ist?
Ob er tatsächlich zur Außenministerin taugt, muss Johann Wadephul erst noch erweisen, aber bisher sieht's gut aus.
Im Geiste seiner Vorgängerin wünsche ich ihm viel Glück und gutes Gelingen. Kontinuität ist genau was wir brauchen.
Danke, schön ausgedrückt. Im Sprachraum des Süd/Südostdeutschen glitzert es teilweise vor ironischen Funkensplittern.
Für die Rechtsaußen in diesem Land bedeutet Diplomatie schon immer mit dem Schwanz zu wedeln vor den Herrchen mit den Würsteln - mit den größten freilich, wo gute Geschäfte zu erwarten sind bei Wohlverhalten.
Warum soll Wadephul besser sein wie Baerbock? Wie definieren Sie besser? Nur an Ihrer Stammtisch Aussage oder weil Sie Frau Baerbock einfach als Frau als Außenministerin persönlich leiden konnten? Also da müssen Sie schon etwas sachlicher rüber kommen. Mit solchen schwachen Spekulationen in Ihrem Kommentar sind Sie nicht glaubwürdig!
Klar er muss ja besser sein, er ist ja auch ein Mann. Gibt es auch noch andere Kriterien?
Er vertritt unsere Regierung und auch EU, was ist daran verkehrt?
Jetzt sind nach 60 Jahren wieder Kanzleramt und auswärtiges Amt in einer Hand (CDU), aber dennoch legt Merz mit seiner völlig überflüssigen Aussage, man werde für den Fall einer Einreise Netanjahus eine juristische Lösung finden, dem Nachfolger von Ministerin Baerbock ein dickes Ei ins Nest, wie es das zwischen Scholz und Baerbock so nicht gab. Merz muss offensichtlich noch viel lernen. Viel Zeit hat er dafür nicht, wenn er nicht noch mehr Chaos und Bredouille stiften will.
>> aber dennoch legt Merz mit seiner völlig überflüssigen Aussage, man werde für den Fall einer
>> Einreise Netanjahus eine juristische Lösung finden, dem Nachfolger von Ministerin Baerbock
>> ein dickes Ei ins Nest
Inwiefern? -.-
Wo sehen Sie jetzt genau das Problem bei einer "juristischen Lösung"??? oO
Das Problem liegt darin, dass er diese Aussage völlig ohne Not getätigt hat und - noch gravierender - dass er damit die Autorität des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) untergräbt.
man werde für den Fall einer Einreise Netanjahus eine juristische Lösung finden<<
Verlogenheit nenne ich das !
im Mittelalter wurde auch freies Geleit zugesichert bis z.B 15:00 - und dann die Kirchturmuhr verstellt
das fand man wohl ebenso cool wie die juristischen Spitzfindigkeit heute
Sie glauben im Ernst, die Aussage von Merz soll Netanyahu nach Deutschland "locken", um ihn dann doch hier zu inhaftieren? Was für eine völlige Verkennung von Realitäten; denken Sie doch nur mal 1 Minute darüber nach, was das für Konsequenzen hätte.
Völlig abstrus und undenkbar.
//Der neue deutsche Außenminister will beide Seiten kennenlernen//
Das ist auch dringend nötig. Das Konzept, die Zweistaatenlösung, kann niemand mehr ernsthaft, nach den Äußerungen der israelischen Regierung, als eine von eine Israel angestrebte Zukunftslösung des Konflikts ansehen.
Das ist auch dringend nötig. Das Konzept, die Zweistaatenlösung, kann niemand mehr ernsthaft, angesichts des Hamas-Manifests, als eine von der Hamas angestrebte Zukunftslösung des Konflikts ansehen.
Merken Sie was?
Deutschland muss für Juden in der ganzen Welt Verantwortung übernehmen. Deshalb muss es gegen die Terroristen der Hamas vorgehen und die Kriegsverbrechen der Israelischen Regierung. Die Aussage von Herrn Merz zum Besuch von Herrn Netanjahu in Deutschland finde ich befremdlich.
Diplomatisch.
„Deutschland muss für Juden in der ganzen Welt Verantwortung übernehmen.“
Und die Kriegsverbrechen der Israelischen Regierung auch?
Wenn Herr Netanjahu nach Deutschland einreist, muss er festgenommen werden, und nach Den Haag überstellt werden. Da gibt es für mich keine zwei Meinungen, und kein juristisches Gezerre, Basta !
//Auch er wird wissen wollen, was genau sich hinter dem von der Regierung Netanjahu angekündigten veränderten militärischen Strategie verbirgt.//
Ob ihm diese Auskünfte gegeben werden, ich wage das zu bezweifeln. Gewiß wird Israel eine Vorstellung von der zukünftigen Organisation des Landes haben, aber wird es m. E. zu früh finden, diese Vorstellungen mit anderen Ländern jetzt schon zu diskutieren.
//aber offen ist, ob er wirklich ein bequemerer Gesprächspartner sein wird//
solange er nur die Positionen kennen lernen will, besteht dieses Risiko nicht.
Ob er an Baerbock herankommt, bleibt abzuwarten. "Diplomatische" Schleimspur hilft bei Typen wie Netanyahu und Konsorten m.E. nicht. Die lenken nur ein bei harten Ansagen ein.
Harte Ansagen und Geld kürzen, etwas anderes hilft bei abgedrehten Machtpolitikern nicht.
Witz ? Bearbook herankommt ? Sschafft jeder .
Die unerschrockenen wohlbegründeten und international hoch geschätzten Positionen und Äußerungen von Ex-Außenministerin Baerbock werden ja regelmäßig hier durch den braunen Kakao gezogen. Nichts Neues.
Da ist es wohltuend, dass Außenminister Wadepuhl die Kontinuität betont. Hoffentlich tut er das nicht nur in der Ankündigung, sondern auch in den konkreten Gesprächen und Statements.
Woher wissen sie das, haben sie es schon einmal versucht?
Das denke ich auch ! Es muss der ganzen israelischen Regierung klar gemacht werden, dass sie, wenn sie so weiter macht, jeglichen Rückhalt verliert, es keine Waffen mehr aus Europa gibt, und Trump will für seine Unterstützung sicher das eine oder andere !
„Das Bekenntnis zur Sicherheit Israels als Staatsräson müsse man neu interpretieren, und zwar "immer im Lichte unserer Geschichte und der internationalen Rechtsordnung, der wir besonders verpflichtet sind"
Ein sehr wichtiges Zitat des neuen Außenministers. Niemand kann die historische Verantwortung für Israel in Frage stellen. Und dennoch ergibt sich eine weitere Verantwortung aus der furchtbaren NS- Zeit : Hass gegenüber Menschen führt ins völlige Verderben.
Es steht außer Frage, dass Terrorismus Hass und Rachegefühle weckt. Und dennoch muss das Vorgehen Israels in Gaza untersucht und auch öffentlich verurteilt werden. Die deutsche Rechtsauffassung kennt keine Rache. Sie kennt nur Notwehr oder Nothilfe.
Auf diese Begriffe kann sich die Israelische Führung wohl kaum noch berufen wenn man die völlige Zerstörung ziviler Strukturen betrachtet. Auch die Pläne der dauerhaften Kontrolle scheinen mir rechtlich fraglich.
Ein Opfer ist niemals berechtigt Täter zu werden.
Bravo!
Vor diesem Hintergrund, den Sie anschaulich beschrieben haben, würde der Außenminister sich Verdienste machen um eine Lösung dieses steinharten Konfliktes, wenn er diesen Besuch erweitern könnte für öffentlichkeitswirksame Kontakte mit VertreterInnen der vorhandenen versöhnungsbereiten Zivilgesellschaft, die sich im jahrelangen Kampf um Gehör in endlosen Demonstrationen und offener Kommunikation mit den nicht verbohrten PalästinenserInnen aufgerieben haben gegen die Hardliner.
Die gut vernetzte Annalena Baerbock hat das in ihrer Amtszeit auf vorbildliche Weise getan nicht nur in Bezug auf die für Frauenverächter vorperforierte "feministische Außenpolitik".
"um dann aber auch nach Ramallah zu fahren. Dort wird er mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Behörde, Mohammed Mustafa, sprechen und sich israelische Siedlungen zeigen lassen."
Das ist schon auch ein deutliches Zeichen, was man vielleicht erstmal so nicht von einem Poliker der Union erwartet hat.
Ob der neue Außenminister wie seine Vorgängerin die Klarheit aufbringt, Israel zu ermahnen, sich an Völkerrecht und Menschenrechen zu orientieren? Es wäre auch im Sinne vieler Menschen in Israel, die gegen Netanyahus Politik protestieren - nicht nur der Angehörigen und FreundInnen der Geiseln.
bald gehen uns die regierungsflieger aus. jeder muß unbedingt irgendwo hin. man kann antrietsbesuche auch auf andere, billigere weise machen.
Sie könnten gegen die Ballermannflüge nach Mallorca oder gegen Innerdeutsche Kurzstreckenflüge protestieren; das würde Sinn machen.
Die Reise Wadepuhls nach Palästina ist eine gute Nutzung eines Regierungsfliegers. Aber vielleicht ist das ja der Hintergrund Ihrer Kritik: Ihnen gefallen die Impulse und Positionen nicht, die mit den Auslandsreisen verbunden sind? Dann sagen Sie das doch einfach.
Bravo!
Was schwebt Ihnen denn vor wie man billigere Antrittsbesuche gestalten kann?
Ja, toll. Der Krieg breitet sich interkontinental aus, aber wir haben Kerosin gespart.
Ob man eine Serie von Antrittskommentaren noch billiger machen könnte, steht zum Glück nicht zur Debatte.
Die Linke hat gestern auf ihrem Parteitag über einen Antrag abgestimmt, in dem gefordert wird die Definition zu Antisemitismus zu ändern, die einige/viele in der Partei als zu eng gefasst finden und aufgrund der Menschen mit Ausweisung rechnen müssen. Das Ergebnis der Abstimmung war vergleichsweise knapp, Jan van Aken hatte eine Gegenrede zu diesem Antrag eingebracht.
Wer stellt das Existenzrecht Israels in Frage?
Aber ist das Existenzrecht Israels gleichzeitig das Recht zu expandieren in alle Richtungen.
In anderen Ländern nennt man so etwas Imperialismus.
Der Konflikt Wadephuls wird sein, den Eindruck zu erwecken, dass gegen Letzteres irgendwie etwas unternommen würde. Darin besteht wohl seine Diplomatie. Leider ist der Artikel schade um die Zeit.
Richtig. Völlig legitim war das Ziel Geiseln zu befreien - wie man schnell sah militärisch nicht möglich - und die am Terrorüberfall beteiligten Personen (das ist nicht beliebig weit zu fassen) und die Organisatoren zur Rechenschaft zu ziehen. Darüber hinaus wird es dünn. Und Westjordanland ist ganz offensichtlich nun eine sehr willkommene Gelegenheit.
Nachteilig auch für Israel, es macht es extrem schwer derzeit, für Akzeptanz und Kooperation in der Region zu werben. Ich fürchte bzw. beobachte zudem auch im unbeteiligten nichtmigantischen Anteil der deutschen Bevölkerung zunehmende Ressentiments gegen Juden im Allgemeinen. Doch wer bitte kann was für Bibi und seine Schergen außer ihnen selbst?
„Doch wer bitte kann was für Bibi und seine Schergen außer ihnen selbst?“
Tatsächlich ist die israelische Regierung demokratisch legitimiert.
Israel hat sich schon einmal aus dem Gaza-Streifen militärisch zurückgezogen. Aus Sicht von Israels aktueller Regierung scheint der Gedanke naheliegend, es anders zu probieren, und das ist bedrückend.
Die Extremisten in Israel haben die Aufgabe von Gaza immer abgelehnt, sie wollten das okkupierte Land stets behalten und am besten ausweiten (wie im Westjordanland). Nun sehen sie Chance das wieder zu tun. Die Extremisten sind ja nun in der Regierung.
Es ist bedrückend, dass Deutschland keine klaren Worte zu den verheerenden Taten Israels findet. Mir fehlen die Worte. Zerstörung, Bomben, Hungersnot, Verelendung in Gaza, Besetzung und Übergriffe auf Gebiete, die nicht zum Territoriu m Israels gehören. Ein Besuch bei einem international gesuchten Kriegsverbrecher. Deutschland ist doch ein Völkerrecht beachtender Rechtsstaat, oder nur selektiv nach Gutdünken? Wie lässt sich das alles miteinander vereinbaren?
Es lässt sich mit der Geschichte Deutschlands begründen, es darf nicht vergessen werden.
Jedenfalls bin ich sehr neugierig, wie der neue deutsche Außenminister in Israel auftreten wird! Erfreulich ist auch, dass das auswärtige Amt näher in den Bereich des Kanzleramts herangerückt ist. Die Auslegung des internationalen Rechts war mir unter der Vorgängerregierung zu linkslastig.
Aber am Ende bleiben die USA der Taktgeber auch für die deutsche Außenpolitik hinsichtlich zu Israel!
Auslegung des internationalen Rechts zu "linkslastig"? Mit anderen Worten: Die Einhaltung internationaler Regeln ist "links". Auf sie zu pfeifen, die richtige Gangart.
>> man kann antrietsbesuche auch auf andere, billigere weise machen.
Ähh, z.B. Merz, Macron und Starmer sind mit dem Zug nach Kiew gefahren? -.-
wie denn sonst !
>> wie denn sonst !
Sorry, mea culpa. oO
DAS war eigentlich meine Antwort auf @zzp 07:43 Uhr, wonach alle Politiker angeblich die Flugbereitschaft nutzen würden. -.-
wer mit dem Flugzeug aktuell dort hin fliegt ist doch tollkühn !
Wadepuhl hat wie seine Vorgängerin beides in Blick: Die Hamas muss die verbliebenen Geiseln frei geben, und die dramatische Situation der Kinder, Frauen und Männer in Gaza darf nicht noch weiter durch israelische Angriffe und Blockaden verschlechtert werden. Das ist eine gute Kontinuität deutscher Außenpolitik, die sich auch durch die beiden Gesprächsorte und die entsprechenden Gesprächspartner in Jerusalem und Ramallah abbildet.
15 Antworten einblenden 15 Antworten ausblenden
"Konitinuität deutscher Außenpolitik" -> Wobei man meiner Wahrnehmung nach bisher leider nicht allzu viel erreicht hat.
Den Mut, Israel durch einen vorübergehenden Stop von Waffenlieferungen stärker unter Druck zu setzen, wird es unter Merz/Wadepuhl wohl nicht geben.
Vorübergehend ist nicht nachhaltig. Wenn Wadephul langfristig mehr erreicht wäre mir das recht.
Auch mir wäre fast alles recht, was die Herausgabe der Geiseln und den Stop von Bomben, Vertreibung, Embargo und die Beendigung des Tötens von bisher weit mehr als 42.000 Menschen, v.a. Kinder und Frauen bewirkt.
Das hört sich gut an. Top Aussage!
Viele Grüße
..... was die Herausgabe der Geiseln...... betrifft? Weiß man denn welche Geiseln bei den Hamas noch sind, vor allem wie viele Tote und wie viel lebende?
Wohl keine mehr? Aber ein Grund Kinder und Alte verhungern zu lassen. Die Rechts Regierung in Tel Aviv gehört geschlossen weg gesperrt. Der Gerichtshof in Den Haag ist ein zahnloser Tiger mit gutbezahlte Redenschwinger die außer ein paar Schauprozessen nichts leisten.
Jb
Es geht um die Herausgabe der noch lebenden wie der toten Geiseln. Versetzen Sie sich mal in die Situation der Angehörigen und FreundInnen und hören ihnen zu.
Die Empathie für die Geisel-Angehörigen wie auch für die um ihre toten Kinder und Frauen trauernden Palästinenser halte ich für unabdingbar, wenn man sich adäquat äußern möchte zur Lage in Palästina.
Das ist nicht schwer. Von 0 kann es nur besser werden. Der schlechteste A.minister ist bereits länger Geschichte....das Märchen vom kleinen Männchen...
Der schlechteste Aussenminister den Deutschland je hatte ist jetzt Bundespräsident.
Als wenn Israel letztlich auf unsere Waffenlieferungen zwingend angewiesen wäre. Da träumen Sie wohl etwas.
Es geht doch nicht mehr um Geiseln. Es geht um eine Volksgruppe die ausgelöscht werden soll. Kinder sterben an Krankheit, ohne Hilfe und sind bis auf die Knochen abgemagert. Wo ist hier Gott von den Juden gepriesen. Nur den Sabbath leben ist zu wenig. Wo ist die Menschlichkeit? Der Führer der Israelis muss weg und das Militärregime dazu. Verhandlungen und bezeugungen? Was hier geschieht ist Massenmord an unbewaffneten. Die Kinder dort werden euch Israelis ewig hassen. Wenn sie nicht alle weiter ermordet werden. Schande über die Christ und herzlose Regierung in Tel Aviv...
Ich stimme Ihrer Zuspitzung und Verunglimpfung ausdrücklich nicht zu.
Ich auch nicht.
Leider ist diese Zuspitzung aktuell korrekt. Ich hoffe auf die vernünftigen Israelis, diese kriegsgeile Regierung in die Wüste schickt und dann mit den geschundenen Palästinenser gemeinsam die Hamas eliminiert, nicht mit Krieg sondern mit Solidarität.