Marco Rubio (Archiv)

Ihre Meinung zu US-Regierungsvertreter stellen sich auf Seite der AfD - Bundesregierung kontert

US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für "Tyrannei". Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche Kerbe. Aber das Auswärtige Amt kontert: "Das ist Demokratie".

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144 Kommentare

Kommentare

pasmal

War ja klar, dass diese Schutzgötter der Demokratie sich jetzt hier wieder einmischen.

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tias

Das mit recht,war 3 Tage vor dem wechsel ein übles Spiel .nach dem Motto sind wir nicht stark genug sie offen in der Diskussion zu schlagen mit Wissen und Können verbieten wir sie ,reicht auch Rufschädigung .Ist ein Zeichen von Schwäche .BGH entscheidet normal und nicht abgewählte Politiker mit Weisungsbefugnis.Ein Zeichen der Demokratie ?

ich1961

Entschuldigung - aber bringen Sie doch bitte Struktur in Ihren Kommentar!

Außerdem empfehle ich Ihnen, sich kundig zu machen, was das GG sagt - und nicht, was die Partei gerne hätte!

 

Horizont

Verbietenn wir sie? Wer ist verboten?

Alter Brummbär

Die AfD hat sich selbst geschädigt und damit ist die Einstufung mehr als gerechtfertigt und übrigens warum mischt sich ausgerechnet die USA in innere Angelegenheiten?

MRomTRom

++ 

Der Eintritt für die Demokratie und bürgerliche Freiheiten ist den Amerikanern durch ihre Verfassung sozusagen in die Wiege gelegt. Das ist gut so.

++

Das schließt aber nicht die Respektlosigkeit gegenüber anderen Demokratien, die sich im Lauf der Geschichte über ihre hinaus entwickelt haben, ein.

++

Dahinter stehen auch nicht  d i e  Amerikaner, sondern die extreme MAGA-Bewegung, die ideologisch mit allen anderen rechtsautoritären Bewegungen sympathisiert.

++

DeRus

Wenn  diese " Schutzgötter der Demokratie"  sich in andere Länder eingemischt haben und manche von denen sogar wegen "fehlende Demokratie" sanktioniert haben , haben Sie sich deswegen auch aufgeregt? Es wird Zeit dass Deutschland und Europa dasselbe erfährt.

narr_ativ

Ob Medwedew ob Vance, es ist ja keine Überraschung wer für die AfD spricht. Alle die am Niedergang Deutschlands interessiert sind. Ein Grund mehr den inneren Feind zu verbieten. 

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Koblenz

Für den Niedergang sorgen wir schon allein . Durch überbordende Solidarität und Humanität als Bringschuld der Kriege hat Sarrazin den Weg schon mal vorgezeichnet und auch Scholl -Latour  findet darin Beachtung , aber immer mehr  AfD Wähler als Patrioten  wollen von diesem Weg abweichen .

ich1961

Die Wähler der Partei sind genauso rechtsextrem wie die Partei selber.

Die sollen mal schauen, das sie sich nicht zu sehr über den Tisch ziehen lassen.

 

wie-

>> als Bringschuld der Kriege hat Sarrazin den Weg schon mal vorgezeichnet und auch Scholl -Latour  findet darin Beachtung

Ach Gottchen, diese beiden seltsamen Apostel aus vergangenen Zeiten als Kronzeugen und dann noch vermengt mit einer Verschwörungstheorie.

Alter Brummbär

Nein für den Niedergang sorgt die AfD und dessen Wähler als Patrioten zu bezeichen, ist Stand up comedy.

MRomTRom

++ Sie beschreiben die Andreas Lüth-Strategie ++

Der langjährige Pressesprecher der AfD sagte wörtlich 

'"Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD'

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/christian-lueth-afd-ale…

++ 

Mit anderen Worten: der AfD geht es nicht um das Wohlergehen Deutschlands sondern um die Partei und ihre Ideologie.

++

Mendeleev

"Ein Grund mehr den inneren Feind zu verbieten. "

Das ist die Sprache einer Diktatur. 

Der neue Goldstandard

Zitat: "US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch von "Tyrannei" in Deutschland gesprochen. "Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt", schrieb Rubio am Freitag im Onlinedienst X. "Das ist keine Demokratie - das ist verkappte Tyrannei", fuhr er fort. Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik, die die Partei ablehne."

.

Da sieht man einmal in welch demokratiefeindliches Licht die ausgehende Innenministerin Deutschland rückt.

Warum jene Frau Faeser, die im Übrigen auch noch zu verantworten hat, dass Journalisten wegen einer inhaltlich völlig zutreffendes satirischen Meme zu sieben Monaten Haft verurteilt werden oder sie ankündigen kann, "Meinungen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen" zu wollen, überhaupt in einem freiheitlich-demokratischen Land die Innenministerin stellt, ist ein Treppenwitz der Geschichte!

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Keaggy58

Ich kann ihnen nur eins sagen: Sie haben den Schuss oder den Knall nicht gehört. Ihre AfD ist für mich ein Saustall in dem braunen Mist sich tummelt und die jenigen welche meinen sie wählen zu müßen, wissen genau was sie wählen. aber nachher nicht jammern, "das haben wir nicht gewusst".

Adeo60

Hass- und Hetzbotschaften sind grds. nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie sind Teil einer sprachlichen Verrohung, die den Nährboden für Gewalt und Terror bereitet. Ob entsprechende Äußerungen strafbewehrt sind, ist nach dem Einzelfall zu beurteilen, wobei auch ich einen durchaus strengen Maßstab anlegen würde.

Der AfD BT Abgeordnete Kotre hat vor einiger Zeit im russischen Fernsehen allen Ernstes behauptet, in Deutschland gebe es keine Meinungsfreiheit und keine Demokratie. Bezeichnend, dass die US Regierung nun das gleiche Narrativ verbreitet, obgleich die demokratische Werteordnung aktuell gerade dort in hohem Maße gefährdet ist. 

Wir Deutsche können stolz sein auf unser Land, Weltoffenheit und Patriotismus - beides zeichnet uns aus. Die AfD steht für eine andere, gefährliche Entwicklung. Demokratie muss wehrhaft sein - auch in den USA. 

Bauhinia

„Warum jene Frau Faeser, die im Übrigen auch noch zu verantworten hat, dass Journalisten wegen einer inhaltlich völlig zutreffendes satirischen Meme zu sieben Monaten Haft verurteilt werden oder sie ankündigen kann,“

Wenn in Deutschland irgendjemand verurteilt wird, dann von einem unabhängigen Gericht, und nicht von Ministern oder sonstwem. Wir sind ja nicht in Russland oder der Türkei.

Es ist halt die Methode AfD/Trump es mit der Wahrheit nicht genau zu nehmen. 

ich1961

Also voll und ganz auf der Linie der Partei - obwohl deutsche Gerichte  (ebenso wie der Verfassungsschutz) unabhängig sind (auch wenn die Partei/deren Wähler gerne die Opferolle bemühen müsssen).

wie-

>> Da sieht man einmal in welch demokratiefeindliches Licht die ausgehende Innenministerin Deutschland rückt.

Da sieht man einmal, in welcher demokratiefeindlicher Weise die US-Administration den Glauben an die rassistische Verschwörungstheorien der "Umvolkung", des "Großen Austauschs" und des "Deep State", die auch in der AfD virulent, identitätsbildent sind, verinnerlicht hat. Muss Ihnen aber nicht peinlich sein. 

marvin

Die Beweislast im öffentlichen Dienst haben sie vergessen - völlig unverzichtbare Rechtsgrundsätze scheinen Faeser egal zu sein. Letztlich will sie diejenige sein, die entscheidet.

Alter Brummbär

Es wird ja immer wieder behauptet, auch von der AfD, wie Amerikahörig wir wären.

Also bitte mehr davon.

Nettie

"Das ist keine Demokratie - das ist verkappte Tyrannei"

Schreibt der Sprecher des Tyrannen.

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tias

Wenn er recht hat ?

ich1961

Hat er nicht!

Auch die Partei hat nicht recht!

Schauen Sie sich das GG an und lesen Sie nach!

 

Horizont

Ich denke Nettie ist eine sie und sie hat recht.

Alter Brummbär

Hat er aber nicht.

teachers voice

Weil für einen Tyrannen die Tyrannei die einzige Form der Demokratie ist.

Und er sich selbst als den Wahrer derselben sieht.  

Keaggy58

Danke, das war kurz und bündig.

merzniewieder

Gerade mal eine Stunde war vergangen als Fäser abstritt, irgend etwas mit dem zeitlichen Ablauf und Inhalt des VS-"Geheimschreiben" zu tun zu haben. Merkwürdig, wie schnell sie auf eine nicht gestellte Frage ungefragt antwortete...

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ich1961

Das die Frage kommt, war doch klar wie Kloßbrühe.

Aber Sie können sich ja gerne informieren - wird Sie niemand von abhalten.

GG, Seiten im Netz außerhalb der rechtsradikalen Blase ...

 

saschamaus75

>> Gerade mal eine Stunde war vergangen als Fäser abstritt, irgend etwas mit dem zeitlichen Ablauf

>> und Inhalt des VS-"Geheimschreiben" zu tun zu haben

 

Ob DAS evl. etwas damit zu tun haben könnte, weil bereit 20min nach der Bekanntgabe durch den Verfassungsschutz schon die ersten Behauptungen auf YouTube auftauchten, Faeser 'stecke hinter' dem Ganzen? -.-

Ich gucke mir den ganzen Müll (CompactTV, Krall&Bubeck, ApolloNews, ...) von gestern doch gerade an. Was'n erbärmliches Gejammer und Gewinsel. oO

 

fathaland slim

Der Verfassungsschutz ist eine Bundesbehörde, die nach Recht und Gesetz arbeitet. Die 1.100 Seiten "Geheimbericht" werden Gegenstand der Prozesse  sein, die die AfD anstrengen wird und von den Gerichten eingesehen werden. Wir leben nämlich in einem Rechtsstaat, und in einem solchen kontrolliert die Jurisdiktion die Exekutive, deren Organ der Verfassungsschutz ist.

Hätte mir vor fünfzig Jahren jemand gesagt, daß ich mal eine Lanze für den Verfassungsschutz brechen würde, ich hätte ihm einen Vogel gezeigt. Ja, die Zeiten haben sich fundamental geändert.

marvin

Eben, er ist eine Bundesbehörde. Und wer sich informieren möchte, wie das Verhältnis solcher Behörden zu ihrem Dienstherren aussieht, der mag sich mal die RKI-Files durchlesen.

ich1961

Dann mal doppelt und dreifach danke für die Erklärung!

morgentau19

In einem Rechtsstaat hat der Angeklagte das Recht auf einsehen des  "Geheimberichts". Alles andere widerspricht der Rechtsstaatlichkeit. Insofern ist die Aussage der us- Behörden zuzustimmen 

proehi

Als jemand, der vor Jahrzehnen eine Zeit lang die besondere Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes genossen hat, war mir immer klar, dass ich eindeutig der bessere Verfassungsschützer bin als seinerzeit dieses Amt war. Vielleicht hab ich das auch zu scharf beurteilt, schließlich ist mir niemals - auch nicht vom VS - vorgeworfen worden, ich würde nicht verfassungstreu handeln oder mich gegen unsere Verfassung wenden, was man nicht von jedem ehemaligen Chef dieses Bundesamtes mit Überzeugung behaupten kann.

Allerdings bin ich sehr froh darüber, dass die endgültige Beurteilung dieser Behörde von einem Gericht überprüft wird.

melancholeriker

Sie sind gut einen Tag zu spät, was das Thema betrifft und knapp 80 Jahre, wenn es um einen Anteil am großen Verdrängen geht und an der Frage was man tun muß um nicht als Follower und Nutznießer der faschistischen Bewegung aufzufallen. 

Man muß nicht alle Dokumentationen, Essays und Bücher über den Hitlerfaschismus gelesen haben, um die Beweggründe zu verstehen, mit denen Rechtsextreme es heute anstellen, um egal auf welchem Weg wieder an die Macht zu kommen, mit oder ohne Gewalt. 

Mir wäre es auch lieber gewesen, wenn dieser Bericht schon vorgelegen hätte, als Merz sich im Plenum einen Wolf in die Zunge redete um Distanz zum braunen Rand vorzutäuschen. Die hat er nur aus strategischen Erwägungen. 

ich1961

Ich finde aucch, das das Zurückhalten des Gutachtens ein Fehler war.

marvin

Faeser kann gar nicht sagen, nichts damit zu tun zu haben: Der sogenannte "Verfassungsschutz" ist ihr unterstellt, weshalb er auch nicht wirklich ein "Verfassungsschutz" sein kann: Die Grundrechte unseres GG sind nämlich Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat. Wäre er einer, dann müsste er weniger Bürger und Opposition als Exekutive und Regierung kontrollieren - was dieser real existierende Inlandsgeheimdienst hier natürlich niemals tun würde.

Und dann noch seine "Beweise" geheim halten wollen: Es ist so durchsichtig.
Die Amis, die das kritisieren, haben leider völlig recht. 
Und Deutschland hat in Wahrheit nichts aus seiner Geschichte gelernt, sonst wäre das nicht möglich.

ich1961

Na, super - auf die Ratschläge habe ich gerade noch gewartet, 

Aber geleichgesinnte eben - alles kurz und klein "hauen  (sprich Demokratie abschaffen)" und dann anderen genau das vorwerfen. Habe ich schon mal gehört/mitbekommen.

Und bevor hier wieder Lügen aufgetischt werden:

**....    wird vom PKGr nach Anhörung der Bundesregierung für die Dauer einer Wahlperiode des Deutschen Bundestages bestellt. Sie besteht aus dem Vorsitzenden, der die Befähigung zum Richteramt besitzen muss, drei Beisitzern sowie vier stellvertretenden Mitgliedern. Diese müssen nicht Abgeordnete des Deutschen Bundestages sein. In ihrer Amtsführung sind sie unabhängig und Weisungen nicht unterworfen. Die Kommission tritt mindestens einmal im Monat zusammen,   ....**

https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/auftrag/aufsicht-….

 

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KarlderKühne

Der Verfassungsschutz untersteht direkt dem Innenministerium. Man sagt nicht umsonst: "Wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing!"

Keaggy58

Jo, da kennt sich die AfD sehr gut mit aus.

ich1961

Warum verbreiten Sie Lügen?

Der Link sagt eindeutig etwas anderes und nicht nur der!

 

Horizont

Und die AfD Wähler unterstehen direkt ihrer Führung, das erklärt auch was Sie „singen“.

Sophia

Mit Verlaub, Herr Rubio möge sich um die Demokratie in seinem eigenen Land kümmern, und dabei auf die Menschenrechte z.B. von Mexikanern achten, oder auf eine funktionierende Gewaltenteilung. Es ist echt ein Witz, wenn die Regierung Trump, der er angehört, die USA in den Totalitaeismus treibt und er sich das Maul zerreißt über den funktionierenden Verfassungsschutz in Deutschland.

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Keaggy58

Herr Rubio kennt keine Demokratie, sonst würde er nicht so einen Unsinn von sich geben.

pasmal

Dank und immer wieder Dank, dass die beste US-Regierung aller Zeiten sich so um uns hier sorgt. Da kann uns ja nix mehr passieren (weil alles eh bald hin is')

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tias

Richtig ,das hat aber die Politik Merkel und die Ampel mit ihren NGOS allein geschafft.

 

Keaggy58

Ach meinen sie? Ich glaube der Mensch hat eine Gehirn zum Denken, aber wenn man es hin und wieder nicht einschaltet (besonders auf der rechten Seite), dann sieht man ja was dabei heruas kommt.

wie-

>> Richtig ,das hat aber die Politik Merkel und die Ampel mit ihren NGOS allein geschafft.

Wieder einmal nicht gekennzeichnete Satire abseits des Thema, gelle?

ich1961

Was haben die allein gescchafft?

Und was haben jetzt wieder NGO´S damit zu tun?

 

MRomTRom

++ Rubio unterschlägt die NS-Erbschaft der AfD ++

Der VS-Bericht belegt die ideologische Nähe der AfD zur NSDAP. Höcke wurde von der AfD selbst eine ‚übergroße Nähe zum Nationalsozialismus‘ bescheinigt.

++

Amerikas Soldaten sind im 2. Weltkrieg beim Kampf gegen die NS-Terrordiktatur über Europa in großer Zahl gestorben. Am Ende halfen sie durch ihr Opfer mit, Deutschland von den Nazis zu befreien.

++

Im richtungsweisenden Nürnberger Prozess gegen das NS-Regime klagte der amerikanische Ankläger Robert Jackson die Nazis an und die Richter Francis Biddle und John J. Parker urteilten sie für ihre Verbrechen ab.

++

Rubio und Vance haben womöglich den Geschichtsunterricht geschwänzt. Aber die Veteranen und Nachkommen der gegen die Nazis kämpfenden Soldaten verstehen das Eintreten für ideologische Nachfolger der Nazis nicht.

++

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tias

Rubio und Vance haben womöglich den Geschichtsunterricht geschwänzt///// ????

Oder sie haben es nicht gemacht und möchten es verhindern .Was wäre wenn er wieder kommt mit anderen Vorzeichen zb green Deal ,Russ Krieg und und ?

vaihingerxx

Aber die Veteranen und Nachkommen der gegen die Nazis kämpfenden Soldaten<<

 

nun ja,

hätten sie besser mal in ihrem eigenen Land mal was gegen Rassismus getan

auch in New York war Juden der Zugang zu einigen Sportvereinen untersagt, Thema Farbige will ich gar nicht anfangen

pasmal

Das ist keine Demokratie - das ist verkappte Tyrannei"

Auch damit ist uns die USA wieder einen großen Schritt voraus, dort ist das ganze gar nicht mehr verkappt!

KarlderKühne

Ich glaube, damit haben sich Frau Nochinnenministerin und SPD einen Bärendienst erwiesen. Da der Verfassungsschutz unmittlbar dem Innenministerium unterstellt ist, liegt der Verdacht nahe, das diese Entscheidung politisch motiviert ist. Das ist zu durchschaubar. Statt die AfD argumentativ zu stellen, versucht man eine Möglichkeit zu schaffen, diese zu verbieten, ganz nach der Devise: "Wessen Geist nicht blitz, der donnert!"

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ich1961

//Da der Verfassungsschutz unmittlbar dem Innenministerium unterstellt ist, liegt der Verdacht nahe, das diese Entscheidung politisch motiviert ist//

Schon wieder die alternativen Fakten?

In meinem Post oben habe ich einen Link dazu gepostet.

//Statt die AfD argumentativ zu stellen,//

Jemanden mit Argumenten zu stellen - der keine zu bieten hat?

//versucht man eine Möglichkeit zu schaffen, diese zu verbieten, ganz nach der Devise: "Wessen Geist nicht blitz, der donnert!"//

Auch wieder Lügen!

Die Möglichkeit des Parteienverbots gibt es seit dem das GG erschaffen wurde!

 

Connecticat

Wenn eine Partei verfassungsgeindlich agiert und von N*zis durchsetzt ist, was soll ihrer Meinung nach eine Demokratie tun?

tias

Richtig erkannt 3 Tage vor dem Wechsel .BGH entscheidet und nicht weisungs- befugte , abgewählte Minister  an den Verfassungsschutz. Ist antidemokratisches verhalten in meine Augen .Ruft das BVG an und dann warten was es sagt ,anschliesend  Ruhe ! Sie wissen genau wie es ausgeht und darum tun sie es nicht  .....Schwache Politik erzeugt komische Sachen .

fathaland slim

Sie meinen, drei Tage vor der Wahl des neuen Bundeskanzlers habe der Verfassungsschutz mal eben 1.100 Seiten Gutachten zusammengeschrieben, auf Weisung von Frau Faeser?

Meine Güte.

FantasyFactory

Liegt der Verdacht Nahe ? Welcher denn ?? Irgendwelche Beläge die nachlesen kann damit ich Ihren Verdacht mal auf den Grund gehen kann ? Danke.

harry_up

Wenn sich Herr Chrupalla im Interview hinstellt und Beweise für Rechtsextremismus bei der AfD fordert, obwohl diese der Partei hundertfach immer wieder stichhaltig vorgeworfen wurden und werden, beweist das, wie selbstverständlich rechtsextreme Ansichten dort inzwischen Fuß gefasst haben.

Genau so klingt auch Ihr Kommentar:

"Statt die AfD argumentativ zu stellen,..."

Insofern trifft der letzte Satz Ihres Kommentars genau auf die Partei zu für die Sie sich stark machen. 

Keaggy58

Herr Chrupalla würde sogar als Malermeister seine Wände zu Hause braun streichen und behaupten, es ist farblos.

Parsec

"Wessen Geist nicht blitz, der donnert!"

Hab schon besser erfundene Sprüche gehört.

"Statt die AfD argumentativ zu stellen, ..."

Wirr der Worte Sinne sind. Das isr doch schon längst und vielfach passiert!

Sie glauben wohl auch, dass ers dann jemand argumentativ gestellt wird, wenn der Betroffene in völliger Selbsterkenntnis zum Besten gibt: "Och menno, jetzt hast du mich aber doch überzeugt ...".

Sorry, da muss ich mich beugen vor lachen. Nur weil jemand argumentativ einfach nicht zugänglich ist, kann er nicht argumentativ gestellt werden?? Geht's noch??

Wenn ich rote Ampeln überquere, bin ich auch den Führerschein quitt. Das sollte mit der AfD auch passieren!!

wie-

>> Statt die AfD argumentativ zu stellen

Wie wollen Sie "Hau ab"-Schreihälse, Verschwörungstheoriegläubige, Rassisten und Phrasendrescher "argumentativ" stellen? Mit welchen Argumenten, die noch nicht versucht wurden?

>> versucht man eine Möglichkeit zu schaffen, diese zu verbieten,

Ah, eine Verschwörungstheorie. Danke.

Paco

Das Auswärtige Amt stellt "unabhängige Gerichte" unter Ausrufungszeichen. Das sagt eigentlich alles.

Schlecht ist, wenn die Amerikaner unsere Art von Demokratie nicht schätzen, dann wird es zum Nachteil aller Deutschen sein. Mir wäre ein gutes Verhältnis lieber.

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MRomTRom

++

Wir haben keine Probleme mit den Amerikanern.

++

Nur mit der in die Autokratie driftenden MAGA-Bewegung mit ihrem Führer Trump.

++

fathaland slim

Schlecht ist, wenn die Amerikaner unsere Art von Demokratie nicht schätzen, dann wird es zum Nachteil aller Deutschen sein. Mir wäre ein gutes Verhältnis lieber.

Auf ein Mal?

D. Hume

Das nennt man dann wohl Projektion. 

MRomTRom

 ++ Auch ‚People of Color‘ in den USA verstehen die Pro-AfD Haltung Rubios nicht ++

Die AfD hat 2019 demonstrativ den umstrittenen Professor Bruce Gilley zum Vortrag über den deutschen Kolonialismus eingeladen. Den befand der Geschichtsrevisionist als ‚vorteilhaft‘ für die kolonialisierten Völker.

++

Der AfD-EP-Abgeordnete Marc Jongen schlägt seit Jahren systematisch in dieselbe Kerbe. Kolonialismus (und Sklaverei ?) müssen ‚differenziert‘ gesehen werden im Hinblick auf ihre zivilisatorisch ‚positiven‘ Effekte. 

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-und-deutsche-kolonialzei…

++

Die Verherrlichung dieser Tyrannei durch die AfD stellt Rubio auf eine Stufe mit einem rechtsstaatlichen Verfahren gegen eine extremistische Partei. 

++ 

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Der neue Goldstandard

Zitat: "Die AfD hat 2019 demonstrativ den umstrittenen Professor Bruce Gilley zum Vortrag über den deutschen Kolonialismus eingeladen. Den befand der Geschichtsrevisionist als ‚vorteilhaft‘ für die kolonialisierten Völker."

.

Stimmt.

Wenn man bspw. den Entwicklungsschub betrachtet, den bspw. Deutsch-Südwest (heute Namibia) in Form von Krankenhäusern, Schulen, Eisenbahnwesen, verwissenschaftliche Erfassung der Sprache der Kisuaheli, Wirtschaftsaufschwung etc. betrachtet, dann ist an dieser These objektiv sehr viel dran, so sehr linksradikale Ideologen die Realität auch verleugnen mögen.

Der neue Goldstandard

Zitat: "Die Verherrlichung dieser Tyrannei durch die AfD stellt Rubio auf eine Stufe mit einem rechtsstaatlichen Verfahren gegen eine extremistische Partei. "

.

"Rechtsstaatliches Verfahren" ... deswegen wird das Gutachten der AfD auch unter Verschluss gehalten, richtig? :-)

Deswegen klagt die AfD in Sachsen gegen den VS Sacchsen seit 1,5 Jahren auf Veröffentlichungen der Vorwürfe :-) 

Lehrer

Der Verfassungsschutz ist der Bundesinnenministerin gegenüber weisungsgebunden, genau wie auch z. B. das RKI gegenüber dem Gesundheitsminister. Während Corona wurde von der Politik behauptet, das RKI sei vollkommen unabhängig. Auf dieses Argument bezog sich sogar das BVerfG bei seinen Urteilen hinsichtlich der Maßnahmenpolitik. Später beklagte sogar der ehemalige Präsident Wieler die massive Beeinflussung durch das Gesundheitsministerium. Heute behauptet Frau Faeser, der Bericht zur AFD sei vollkommen unabhängig entstanden, muss ihn aber geheim halten, damit er durch die Betroffenen und die Öffentlichkeit nicht überprüft werden kann. Das ist natürlich Tyrannei - man stelle sich vor, ein Gericht spricht ein Urteil, aber die Begründung des Urteils würde unter Verschluss gehalten. Kein Mensch käme auf die Idee, dass dies rechtsstaatlich sei.

Der Verfassungsschutz wurde/wird politisch instrumentalisiert, als Beleg möge die Abberufung von Maaßen dienen: Es gab keine Hetzjagden in Chemnitz.

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D. Hume

Ich hoffe, Sie sind nicht wirklich Lehrer. Der Rechtsweg steht der AfD offen und sie nutzt ihn natürlich auch. Jetzt schäumt es in der braunen Soße naturgemäß erstmal und wir sind den uninformierten Rundumschlägen aus der AfD-Bubble ausgesetzt.