Das Verhältnis zwischen BSW-Gründerin Wagenknecht und der Thüringer Parteichefin Wolf ist seit Monaten angespannt. Der Landesparteitag könnte nun richtungsweisend werden - für Partei und Land. Von Andreas Kehrer.
Wagenknecht hat sich mit ihrem autokratischen Kurs handverlesener AnhängerInnen, ihrem migrationsfeindlich-nationalistischen und ihrem kremlanbiedernden Kurs dreifach verzockt und bekommt die Quittung.
Heidi Reichinnek zeigt, wie man glaubwürdig und authentisch linke Politik gestaltet und vertritt.
Volle Zustimmung, gut das Wagenknecht auch mal zurück stecken muss.
Musste Wagenknecht doch schon immer. Das schönste Gesicht des Sozialismus, ist immer noch Katarina Witt.
Ich kenne auch Katharina Witt. Aber die war bloß das Vorzeigemaskottchen des peinlichen Staatsmonopolkapitalismus der traurigen Art. Aber Katerina ist ein häufiger Name.
Können Sie meinen Kommentar nicht einfach mit Humor nehmen? Wie auch meinen nächsten Satz. Frau Witt ist weder eine Katharina noch eine Katerina.
Und Sie sind der Vorzeigedumbürger.
Ja, finde ich auch. Wär schön, wenn sie jetzt in die AfD eintreten würde. Oder wir sollten sie zur Energiegewinnung nutzen. Ihr Spaltpotential scheint ja grenzenlos zu sein ;-)
>>Wär schön, wenn sie jetzt in die AfD eintreten würde.<<
Fände ich auch gut. Dann würde die AfD schnell an Bedeutung verlieren.
Eben. Die hätte den Laden in nullkommanix zerteilt :-)
Ich schließe mich Ihrem Kommentar gerne an. Mit der tumben Anbiederung Putin, der kritiklosen Verbreitung von Kreml Narrativen und der einseitigen Forderung nach Diplomatie ist Sahra Wagenknecht auf breite Ablehnung gestoßen. Ihre Gefühlskälte gegenüber den Leid der ukrainischen Bevölkerung war nur schwer zu ertragen. Dazu ein populistischer Zickzack-Kurs. Mit einer solchen Politik ist letztlich kein Staat zu machen.
Volle Zustimmung, auch wenn ich kein Fan der ganz linken Politik bin… Frau Reichinnek selbst ist eine Bereicherung für die Partei und der gesamten Politik in Deutschland.
Putin treu und vielleicht auch Trump als Vorbild! ICH ICH ICH und danach, ICH, so würde ich Frau Wagenknecht beschreiben. Dabei hielt ich die Frau früher für eine gute Politikerin , besonders in der Finanzpolitik. Leider für meine Begriffe zu Weltfremd und zu Selbstherrlich! Ich glaube hier spiegelt sich es wieder! Hochmut kommt vor dem Fall.
Sie ist ja nie Politikerin gewesen, sie wird auch nie eine, versucht aber eine Politikerin darzustellen.
Für was? Aufmerksamkeit und Geld.
Ich finde Katja Wolf glaubwürdig und kompromissfähig, letzteres im Gegensatz zu ihrer Parteichefin.
Frau Reichinnek habe ich direkt gewählt. Obwohl ich in der Ukrainefrage überhaupt nicht mit der Linken übereinstimme. Wussten Sie eigentlich, dass Frau Reichinnek und Wolfgang Kubicki sich auf einer menschlichen Ebene schätzen? Als ich die Ankündigung der beiden bei Maischberger sah, dachte ich "ohje, da prallen Welten aufeinander - das wird unangenehm" und war dann ziemlich überrascht über den respektvollen Umgang der beiden miteinander, trotz politisch sehr konträrer Positionen.
Für Menschen, die sich in anderen Parteien nicht wiederfinden, halte ich ein Wolf-BSW, das versucht Brücken zu bauen, anstatt Fundamentalopposition zu betreiben, für wichtig.
"Ich finde Katja Wolf glaubwürdig und kompromissfähig, letzteres im Gegensatz zu ihrer Parteichefin. " Nicht ganz Euer Ehren, aber immer noch besser als Sahra. Ich traf Katja kürzlich in Erfurt in der City. Auf eine Bemerkung einer Passantin ("Sie haben mich enttäuscht, dass Sie bei den Linken ausgetreten sind") antwortet Sie knapp: Das musste sein.
Das musste eben nicht sein. Aber das BSW hat sich ja auch so erledigt. Es musste also nicht sein, dass ich die Handschuhe auspackte ;-) Sie wissen bis heute nicht, dass ich eine Webseite ihres Vereins kontrolliere..
So wenig ich Kubickis politische Positionen schätze, so sehr nötigt mir seine demokratische Einstellung im Umgang mit politischen Gegnern Respekt ab.
so soll es doch sein
dass eine Partei den Wählerwillen repräsentiert, durch Überzeugungskraft ihre Ziele darstellt diesen Willen verändert,
die Wagenknecht hat einen sehr kleinen, die Reichinnek, wohl einen etwas größeren Wählerkreis erreicht und überzeugt
wenn dann noch erreicht wird, dass andere durch glaubwürdige und authentisch Politik Wähler erreichen, ist es doch ok
Ach je, die Linke zeigt wie es geht? Klar, fordern ohne Ende und noch dazu viele unsinnige Dinge. Das ist billiger Populismus, mehr nicht.
Es war nicht Frau Wagenknechts Kurs, der das BSW halbiert hat - Sie selbst hätten sie ja wohl ohnehin nicht gewählt - sondern das windelweiche Abweichen von ebendiesem Kurs in den Regierungen in Thüringen, und übrigens ja auch in Brandenburg. Da haben sich dann viele ihrer potentiellen Wähler gedacht: Noch so eine Partei, die ihre wesentlichen Grundsätze verrät und in rein parteipolitisches Hickhack verfällt, brauchen wir einfach nicht.
Ich glaube es war Chomsky, der Parteipolitik mal als "die Verhinderung von Politik" bezeichnete. Und so ist es auch: Politik wäre, bei gleichen Interessen vorhandene Mehrheiten auch zu nutzen.
Brauchen wir Parteien, die thematisch einseitig aufgestellt sind? Steffen Schütz kritisiert, dass dem BSW in Umfragen ausschließlich beim Thema "Frieden" Kompetenzen zugeschrieben werden. Wenn man auch in anderen Bereichen gestalten möchte, ist das zu wenig.
Bitte unterlassen Sie es, sich auf Noam Chomsky zu beziehen. Das ist üble Instrumentalisierung und sonst nichts.
„Heidi Reichinnek zeigt, wie man glaubwürdig und authentisch linke Politik gestaltet und vertritt.“
Das stimmt schon - wenn man Anhänger einer linken Politik ist wie Sie es sind. Ich sehe in unserem Land andere Schwerpunkte als die Linke sie vertreten (mir ist eine Aufrüstung hin zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und eine Stärkung unserer Wirtschaft nun mal wichtiger als das, was die Linke als Schwerpunkte setzt - aber jeder hat da so seine Prämissen, und das ist gut so in einer pluralistischen Gesellschaft).
"mir ist eine Aufrüstung hin zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und eine Stärkung unserer Wirtschaft nun mal wichtiger" Sie werden es kaum glauben. Mir auch. Momentan in der Zeitenwende.
Und das sagt ein Linker der ersten Stunde, der in Bonn damals mitdemonstriert hat gegen Aufrüstung a la Schmidt. Einer der wenigen Punkte, wo er Recht hatte.
Und deshalb haben ja die Linken teilweise verständliche Probleme damit. Niemand konnte ahnen, dass unsolidarische Figuren wie Trumpel, Putin oder Xi mal die Weltpoltik bestimmen würden.
Die Linke hat mit ihrer neuen Führung dem BSW den Rang abgelaufen! Der Stern von Sahra Wagenknecht stürzt ab und verliert sicherlich auch in den neuen Bundesländern an Bedeutung. Mich würde es nicht wundern, wenn Katja Wolf und Steffen Schütz sich neu orientieren würden - sprich zurück in die Linke wechseln. Dass Sahra Wagenknecht als BSW Chefin abgesetzt wird, kann ich mir nämlich nicht vorstellen. Bestimmt bedauern einige beim BSW schon, aus der Linke ausgetreten und ins BSW eingetreten zu sein. Ich verfolge dies natürlich schon, auch wenn ich kein Anhänger dieser beiden Parteien bin - meine Einschätzung ist, dass das BSW die Legislaturperioden in Brandenburg und Thüringen nicht bis zum regulären Ende durchhalten wird.
>> meine Einschätzung ist, dass das BSW die Legislaturperioden in Brandenburg und Thüringen nicht bis zum regulären Ende durchhalten wird.
Warum? Gewählt ist doch erst einmal gewählt, an den Fraktionen sollte das Projekt eher nicht scheitern. Oder wie begründen Sie Ihre Prognose, dass das gleich zwei BSW Landesverbände an ideologischen bzw. programmatischen und personellen Zerwürfnissen zerbrechen werden?
Warum? Weil ich denke, das BSW stellt keine Alternative zur Linken oder zur AfD dar - ich denke, das BSW „zersplittert“. Aber bitte nicht nach Quellen oder Fakten fragen, die habe ich natürlich nicht - es ist nur meine unerhebliche Einschätzung, die auch völlig falsch sein kann.
Da liegen Sie wohl weitgehend richtig. Das erkennen inzwischen auch diverse BSWler, allerdings zu spät.
Was sagte Gorbi nochmal?
Der Stimmenverlust zwischen Landtagswahl und Bundestagswahl ergibt sich aus den Träumen in der Opposition und der Realität in der Regierung. 15,8 Prozent sind eben bei weitem keine Mehrheit. Demokratie ist die Kunst des Kompromisses. Das haben viele Wähler bis heute nicht verstanden.
"Worum es beim Machtkampf im BSW geht"
Darum, dass es da nur eine "Spitzenfrau" geben kann. Und darum, klarzustellen, wer das ist.
So lange andere Spitzenfrauen wie Mohamed Ali so eine Art Meinungsklone von Wagenknecht sind, werden sie schon gebraucht und geduldet.
Frau Wagenknecht hat ihrer Partei einen Personenkult übergestülpt, der keine differenzierte Auseinandersetzung mit den drängenden Fragen der Zeit zuließ, sondern in Dogmatismus erstarrte. Zugleich versuchte sie, den Friedenswillen für sich zu reklamieren und ihn der demokratischen Mitte sowie der angegriffenen Ukraine abzusprechen. Dieser Absolutheitsanspruch fand keine Zustimmung.
Dem BSW sind im wesentlichen zwei Dinge zum Verhängnis geworden:
zum einen die Regierungsbeteiligung in Thüringen an sich - sowie diese einzugehen, OHNE den Koalitionspartnern ein klares Bekenntnis gegen Aufrüstung und für Verhandlungslösungen im Krieg abzuringen. Dadurch hat der BSW in seiner potentiellen Anhängerschaft viel Glaubwürdigkeit verspielt. Die Ursache dafür waren zweifelsohne die persönlichen Ambitionen von Frau Wolf.
Zum anderen hat dem BSW am Schluss noch regelrecht das Genick gebrochen, dass zusammen mit SPD, GRÜNEN und Linken versucht wurde den Paragraph 218 abzuschaffen. Das ist insofern ein Problem, als viele potentielle und in der DDR sozialisierte BSW Wähler mit der sexuellen Freizügigkeit eher fremdeln. Man konnte an den Umfragen regelrecht mitansehen, wie die BSW Präferenz danach erodierte. Vorher war BSW eine Alternative für Wähler, die zwar links sind, aber mit Genderpolitik und Feminismus nichts anfangen können.
>> Vorher war BSW eine Alternative für Wähler, die zwar links sind, aber mit Genderpolitik und Feminismus nichts anfangen können.
"Links" passt nich zu Genderfragen und Gleichberechtigung wie Gleichstellung der Frauen? Das müssen Sie aber 'mal erklären. Oder wollen Sie uns hier erneut die Ideologie von "Eniges Russland" unterjubeln?
Oder wollen Sie uns hier erneut die Ideologie von "Eniges Russland" unterjubeln?
Die Frage hat sich schon beantwortet, bevor Sie sie gestellt haben.
„Oder wollen Sie uns hier erneut die Ideologie von "Eniges Russland" unterjubeln?“
Tatsächlich macht dieser Gedanke die Worte unseres Kremlverstehers plausibel. Erst dachte ich: hä? Die Position des BSW zu P 218 hat wohl kaum nennenswerte Aufmerksamkeit gefunden und ich kann mir nun kaum vorstellen, dass gerade im Osten dies jemanden stört. Wenn tatsächlich sich viele im Osten noch mit irgendwelchen Errungenschaften der DDR identifizieren wollen, dann dürften Abtreibungen kein Problem sein, denn die waren in der DDR m.W. überhaupt kein Problem. Die Geburtenrate war ja auch trotzdem hoch.
>> OHNE den Koalitionspartnern ein klares Bekenntnis gegen Aufrüstung und für Verhandlungslösungen im Krieg abzuringen.
Die hier einschlägig bekannte Kreml-Agenda springt Frau Wagenknecht zu Seite. Danke. Mehr braucht's nicht als Nachweis, was Zweck des BSW ist.
Da droht den Russen ein Bündnispartner abzufallen für den Propagandakrieg.
>>... OHNE den Koalitionspartnern ein klares Bekenntnis gegen Aufrüstung und für Verhandlungslösungen im Krieg abzuringen.<<
Das ist völliger Blödsinn. Die Wähler haben erkannt dass Frau Wagenknecht Putin völlig hörig ist, und deshalb abgestraft.
Und mit der AfD hat ist ja schon eine Putin-Partei im Bundestag.
Volle Zustimmung. Frau Wagenknecht hat sich von der Umklammerung durch Putin leider nicht lösen können und sich dadurch unglaubwürdig gemacht.
Der Absturz kommt dadurch, dass das BSW versucht hat Themen der AfD zu besetzen, da gab es ja kaum noch Unterschiede. Da wählt der geneigte Rechtsextremist doch gleich die AfD. Zusätzlich scheint der Kreml seine Unterstützung durch seine Trollarmeen nicht mehr auf zwei Parteien aufzuteilen, sondern konzentrieren sich jetzt hauptsächlich auf die AfD, die setzen eben auch nur auf das erfolgreichere Pferd.
Außen- und Verteidigungspolitik fällt in die Zuständigkeit des Bundes und nicht der Bundesländer.
Fue Ukraine allein entscheidet darüber, ob und wie lange die sich gegen den russischen Aggressor verteidigen will. Selbstverständlich wird die NATO das geschundenen Land dabei entsprechend den Vorgaben des VölkerR unterstützen.
Verhandlungen über ein Ende des Krieges werden von allen Parteien befürwortet. Ziel muss es sein, Russland die Rückkehr in ein friedliches Miteinander zu ermöglichen. Dies bedeutet dann aber auch die Einstellung von Cyberkriegen und Sabotageakten und in der Folge eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Einstellung aller Sanktionen.
Eine völkerrechtliche Anerkennung der widerrechtlich besetzten ukrainischen Territorien durch Russland wird es nicht geben. Damit war und ist dieser barbarische Krieg für Putin letztlich sinnlos.
"Dem BSW sind im wesentlichen zwei Dinge zum Verhängnis geworden: "
1. Sahra
2. Wagenknecht
"... zum einen die Regierungsbeteiligung in Thüringen an sich - sowie diese einzugehen, OHNE den Koalitionspartnern ein klares Bekenntnis gegen Aufrüstung und für Verhandlungslösungen im Krieg abzuringen."
?
(Aussenpolitik und Verteidigungspolitik finden auf Bundesebene statt, nicht auf Landesebene. Und auf Bundesebene ist BSW an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Vielleicht aus genau diesem Grund.)
Wenn man doch nur alle Kreml-Unterstützer so leicht und völlig demokratisch loswerden könnte...
Nun, immerhin zeigt das Schicksal des BSW deutlich, warum die Herrscher mancher Länder so ein Problem mit freien Wahlen haben.
„Dem BSW sind im wesentlichen zwei Dinge zum Verhängnis geworden: „
+
Sahra und Wagenknecht.
Der Führungsanspruch, den Kurs einer Partei allein bestimmen zu können und dabei links wie rechts zu blinken, kann weder ein demokratischer noch ein klarer Kurs sein.
Sind Sie eigentlich noch immer, wie hier vor einigen Monaten von Ihnen verkündet, an einer Mitgliedschaft im BSW interessiert oder ist jetzt das Bündnis für Sie abgehakt?
Das wird vermutlich im Kreml entschieden.
Sie stellen mal wieder Zusammnhänge her, die keine sind.
Erst wieder die ewige Leier von Aufrüstung und Verhandlungslösungen, obwohl sie ganz genau wissen, das ihr Chef, Herr Putin, die einzige Ursache ist.
Zum anderen sinieren sie über den Paragraf 218 und vollkommen aus dem Zusammenhang gerissen, über irgendwelche DDR-Bürger.
Was wollen sie damit aussagen?
"Erst wieder die ewige Leier von Aufrüstung und Verhandlungslösungen, obwohl sie ganz genau wissen, das ihr Chef, Herr Putin, die einzige Ursache ist."
Wenn wir Mendeleev glauben können, ist ja seit gestern Frieden. Hat er ja die letzten Tage des öfteren angekündigt und er hat ja einen direkten Draht irgendwohin.
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Als normale Erstreaktion hätte ich erwartet, dass Sie in Thüringen ‚gewohnt‘ haben, wie in jeder Location, auf die sich ein Artikel bezieht. Die sie aber in Wirklichkeit noch nie gesehen haben.
Scherz beiseite.
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Themen wie Rüstungspolitik und außenpolitische Verhandlungen liegen komplett außerhalb der durch das Grundgesetz bestimmten Zuständigkeitsbereiche der Bundesländer. Das wissen auch potenzielle BSW-Wähler.
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Der Paragraph 218 hat mit Sicherheit nicht die Rolle für die Wahlergebnis gespielt, die sie ihm zuschreiben. Denn das BSW hat seine Wähler im Osten gewonnen und nicht im Westen. Also passt ihre Ursachenforschung in dem Punkt nicht.
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Die Bewohner der neuen Bundesländer haben sich in punkto sexuelle Freizügigkeit als fortschrittlicher als die Westler empfunden.
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Was genau ‚Genderpolitik‘ und ‚woke‘ sein soll, kann Ihnen bei Hinterfragen auch nie jemand sagen, außer dass sie Erkennungscodes des Rechtspopulismus sind.
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>> dem BSW am Schluss noch regelrecht das Genick gebrochen, dass zusammen mit SPD, GRÜNEN
>> und Linken versucht wurde den Paragraph 218 abzuschaffen. Das ist insofern ein Problem, als viel
>> potentielle und in der DDR sozialisierte BSW Wähler
Ähh, in der DDR war Abtreibung komplett legal. -.-
Die große Vorsitzende sorgt dafür, dass das BSW eben eine handverlesene Kaderpartei basierend auf absoluter Loyalität und blinder Gefolgschaft, ein avantgardistisches Elitenprojekt mit obskurer nationalistischer Querfront-Ideologie ist und bleibt, bei der ein Parteiprogramm nur skizzenhaft, phrasenhaft bleibt. Nicht überraschend, dass die große Vorsitzende sowohl das Ergebnis der Bundestagswahl verleugnet als auch keinerlei Bestrebungen erkennen lässt, ihrem Wahlverein einen neuen, nicht personenkultgebundenen Namen zu verpassen. Schade für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, die hier eine Alternative zu erkennen hofften.
„Elitenprojekt mit obskurer nationalistischer Querfront-Ideologie“ - Belege?
>> Belege?
Klar. Gerne. Schauen Sie sich an, wie im BSW mit Mitgliedsanträgen verfahren wird, beachten Sie die Inhalte der Verlautbarungen von Frau Wagenknecht.
Ihre Beschreibung trifft es wohl genau.
Die Ikone der Linken derart zu diskreditieren. Na na
"Die Ikone der Linken derart zu diskreditieren. Na na"
Vielleicht ist es kein Zufall, dass die Linken nach der Abspaltung dieser Ikone wieder aufgelebt sind.
>> Vielleicht ist es kein Zufall, dass die Linken nach der Abspaltung dieser Ikone wieder aufgelebt sind.
Ihre Beschreibung trifft es wohl genau. Immerhin hat Frau Wagenknecht während der Zeiten Ihre Mandate für die Fraktion "Die Linke" durch Abwesenheit und keinesfalls Partei- und Politikarbeit geglänzt.
Wessen "Ikone" ist eine Stalinverehrerin?
Frau Wagenknecht links? wie kommen Sie auf diese abstruse Idee?
Wäre für mich ,im Falle eines AfD Verbots , wählbar gewesen .
Das sagt alles über diese Partei aus.
nun, auf den ersten Blick erkenne ich nur beim Ausländerkritisch sein, eine gewisse Gemeinsamkeit
Und die große Hingabe zu Putin!
Und die Putin-Hörigkeit.
Sie wissen schon " Salman Rushdie " .
Zwischen Salman Rushdie und Ihnen liegen Welten. In jeder Hinsicht.
Nö. Aber Ihre Aussage viel über Sie und ihrem Weltbild
Eher über Ihres fürchte ich. Im übrigen sollten Sie Ihre ad hominem Versuche unterlassen, sie entsprechen nicht der Etikette ;-)
Dann platzt die „Brombeere“ - gut. Eine unnatürliche Verbindung.
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platzt die „Brombeere“ -
Hoffe ich auch. Das würde unsere Demokrtie stärken.
>> Das würde unsere Demokrtie stärken.
Wie das denn?
Ein platzen der Brombeere würde allen putin-Freunden sehr gefallen. Im Zweifel profitiert die AfD. Ja mehr AfD in Deutschland, desto instabiler das Land.
Politik hat mit Natur wenig am Hut, höchstens den Opportunismus.