Matthias Miersch

Ihre Meinung zu SPD droht beim Mindestlohn mit gesetzlicher Regelung

In der Debatte um eine Anhebung des Mindestlohns hat die SPD nachgelegt. Generalsekretär Miersch drohte mit einem gesetzlichen Eingreifen, sollte die unabhängige Kommission eine Anhebung auf 15 Euro ablehnen. Die CDU schließt das aus.

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161 Kommentare

Kommentare

gendergagga

Einen Mindestlohn von 15 Euro wäre Gift für unsere Wirtschaft die sowieso schon am Boden liegt, dank der Ampel (und da war die SPD auch dabei). Darüber sind sich alle Wirtschaftswissenschaftler einig. Soll denn ein Döner künftig 21 Euro  und eine Pizza 36 Euro kosten? Mal bitte einen Schritt weiterdenken. Aber ich denke der Hund liegt ganz woanders begraben. Die SPD hat sich in den letzten Jahren den Ruf "erarbeitet" die Partei der Leistungsempfänger zu sein. Von diesem zweifelhaften Image will die SPD mit Gewalt weg und deshalb dieser (sinnlose) Vorstoß.

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AbseitsDesMainstreams

Wirtschaft ist auch Pädagogik. Dieser Zusammenhang wird ausgebledent.

Wenn ich ungelernte Glücksritter an die Arbeit gängele und die erhalten dann annähernd den Lohn von Facharbeitern und Handwerkern, dann bestehen für die große Masse der Arbeitnehmer keine Leistungsanreize mehr sich anzustrengen.

Parsec

"Einen Mindestlohn von 15 Euro wäre Gift für unsere Wirtschaft ...   "

Ach, und das wissen (!) Sie woher so genau?

Sie glauben nicht an die Stärkung der Kaufkraft durch höhere Löhne? Wir sprechen immerhin von über 200 Euro netto mehr in der Tasche derer, die irgendetwas im Bereich des Mindestlohns ihre Leistung erbringen. Und gerade in den unteren Einkommensgruppen schlagen sich die Preise und Mieten in der Haushaltskasse nieder.

Eigentlich logisch.

Gerne wird das Gegenargument der dann steigenden Preise bei Frisören oder im Gaststättengewerbe gebracht. Aber sorry, wer sich teuerste Damenfrisuren jenseits der 100-Euro-Marke leisten kann oder häufig Reataurantbesuche tätigt, der kann auch die paar Euro mehr bezahlen; für mich ein Scheinargument gegen was auch immer.

Parsec

"Soll denn ein Döner künftig 21 Euro  und eine Pizza 36 Euro kosten?"

Sorry, aber bleiben Sie nüchtern! Sie übertreiben völlig maßlos.

Wer lieber Döner oder Pizza isst, anstatt zu Hause gesund zu kochen, der tut das auch noch für einen oder zwei Euro mehr.

Und es ist Recht so, dass der Mindestlohn steigen muss (!): dadurch wird die Arbeit attraktiver, der Abstand zum Bürgergeld steigt und die Kaufkraft gerade in den unteren Lohngruppen wird gestärkt. Für die Wirtschaft ein Gewinn.

melancholeriker

"Einen Mindestlohn von 15 Euro wäre Gift für unsere Wirtschaft die sowieso schon am Boden liegt, dank der Ampel (und da war die SPD auch dabei). Darüber sind sich alle Wirtschaftswissenschaftler einig. Soll denn ein Döner künftig 21 Euro  und eine Pizza 36 Euro kosten?..."

Ich kann Ihren pathos - logischen Befund von der am Boden liegenden Wirtschaft nicht im Geringsten teilen und die Kernklientel einer Wählerschaft, die zu ⅔n Häuser besitzt und auf 6stelligen Vermögen ruht, wird sich auch Döner für 21€ leisten können und 36 für eine Pizza. 

Wer sind denn die Wirtschaftswissenschaftler und wo kann man das nachlesen, was Sie hier als gegeben vorlegen? 

Giselbert

Die Mindestlohnkommission ist gegenüber der Regierung nicht weisungsbefugt (hat eher beratende Funktion), also was solls, die Regierung mach eh was sie will.

Nur ob diese rigide Anhebung zur positiven Wirtschaftsentwicklung beiträgt, bezweifle ich stark, der Schuss wird nach hinten losgehen. Mirsch sollte sich noch mal die Zusammenhänge und Auswirkungen des Mindestlohnes auf die wirtschaftliche Entwicklung erklären lassen.

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wie-

>> was solls, die Regierung mach eh was sie will.

Dann kann man ja Opposition, den Bundestag überhaupt, den Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht und die kritische Öffentlichkeit getrost abschaffen, nicht wahr?

>> Mirsch sollte sich noch mal die Zusammenhänge und Auswirkungen des Mindestlohnes auf die wirtschaftliche Entwicklung erklären lassen.

Das können doch Sie hier sicherlich auch übernehmen. Bitte, sorgen Sie für Aufklärung. Wie hat der Mindestlohn bislang die wirtschaftliche Entwicklung im Land gefördert?

Left420

"die Zusammenhänge und Auswirkungen des Mindestlohnes auf die wirtschaftliche Entwicklung erklären lassen"

Bitte erklären Sie mir wie seit der Einführung des Mindestlohnes (2015) die wirtschaftliche Entwicklung sich verschlechtert hatte. Damals hat man noch prophzeit keiner könnte mehr zum Friseur.

Letztendlich führt es ja auch dazu, dass die Leute mehr konsumieren, da mehr Geld, so wird mehr hergestellt und wiederum mehr konsumiert = Kapitalismus freut sich.

Ichbinfassungslos

//Bitte erklären Sie mir wie seit der Einführung des Mindestlohnes (2015) die wirtschaftliche Entwicklung sich verschlechtert hatte. Damals hat man noch prophzeit keiner könnte mehr zum Friseur.//

Die Auswirkungen sehen Sie nicht? Ganz einfach: steigender Fachkräftemangel, keine Azubis, da man ohne größere Mühen ohne Ausbildung locker dasselbe verdient wie mit. 

Manchmal reicht es nicht nur vpn 12 bis 1 zu denken. Und da der Mindestlohn steigen im nächsten Schritt auch die Transferleistungen, womit Arbeiten für einen gewissen Prozentsatz der Gesellschaft wieder so sinnlos wird, dass man besten mit Bürgergeld und einem 5h/Woche Nebenjob durchkommt.

MargaretaK.

Verstehe ich Sie richtig? Am Fachkräftemangel ist der (2015) Mindestlohn schuld? Weil er jetzt schon zu hoch ist? 

Vielleicht ist es ja auch genau anders herum. Wieso soll ich eine Au bildung machen, wenn für mich am Ende ein Hungerlohn bleibt und ich zusätzlich noch "auf's Amt" gehen muss.

Ja, manchmal wäre es gut, man würde auch nach 1 noch denken.

Parsec

"Die Auswirkungen sehen Sie nicht? Ganz einfach: steigender Fachkräftemangel,..."

Hat nichts damit zu tun. Eher im Gegenteil: der Job wird attraktiver. Nur auch das hilft nichts, wenn die Fachkräfte einfach nicht da sind. Also ist es quark zu behaupten, wir hätten Fachkräftemangel durch zu hohe Löhne. Entsetzlich, dieses Unwissen!

"... keine Azubis, da man ohne größere Mühen ohne Ausbildung locker dasselbe verdient wie mit. "

Abenteuerlich! Kurzsichtigkeit war schon immer die größte Gefahr, ins finanzielle Abseits zu geraten: ohne Ausbildung Geld verdienen. Oh Mann oh Mann, mir wird schlecht.

RoyalTramp

Jedes Mal, wenn es um die Erhöhung der Mindestlöhne geht, kommen die "Panickans" aus der Ecke gekrochen und malen den Teufel an die Wand, dass sei der Untergang unseres Wirtschaftssystems. Das war 2015 so, das war bei seiner ersten Erhöhung so etc. Der Punkt ist: Mit der Anhebung des Mindestlohnes verbindet man zwei Hoffnungen: a) das Lohnabstandsgebot wird wieder hergestellt und b) der Binnenkonsum wird angeregt. Hat bisher auch genau so funktioniert. Das einzige Problem, was ich da sehe, ist nicht, dass die Wirtschaft ins Stocken geraten könnte, sondern dass sämtliche AG die gestiegenen Personalkosten komplett auf die Endkunden umlegen werden, sodass das Leben für Alle deutlich teurer werden wird. So teuer, dass die positiven Effekte des Mindestlohns komplett annulliert werden. Und was ist mit Branchen, in denen der Mindestlohn schon immer umgangen wird? Diese Menschen werden noch stärker in die Armut rutschen, weil die sich die steigenden Preise dann gar nicht mehr leisten können.

MargaretaK.

Stimmt, hab ich ganz vergessen. Bei Einführung des Mindestlohns in 2015 stand der Standort auch am Abgrund. Wie haben "wir" das danach nur geschafft, nicht in diesen Abgrund zu stürzen?

AbseitsDesMainstreams

Ihre Rente kommt pünktlich? Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen? Gut so. Aber ganz viele Menschen in diesem Land müssen hart arbeiten und sehen seit rund 20 Jahren keinen Silberstreifen am Horizont. Das Aufstiegsversprechen, dass wer fleißig ist, auch etwas erreicht im Leben, ist weg.

MargaretaK.

Wenn Sie wüssten, wie es um meine Rente bestellt ist, würden Sie sich Sorgen machen. Kindererziehung (vor 1992 ohne KiTa und Großeltern) und 2x häusliche Pflege über einen langen Zeitraum. So komme ich, nicht weil ich zu faul war, auf 35 Beitragsjahre. Für die 24-Stunden-Pflege meines Mannes bekomme ich übrigens 6,90€ im Monat. 

Eigentlich wäre ich gezwungen zu arbeiten. Mach ich nicht, sonst ist der größte Teil der Witwenrente weg. Gestern dazu ein hervorragender Beitrag in "Report Mainz".

Sagen Sie mir also nichts über Pünktlichkeit bzw. Rentner haben keine Sorgen.

gendergagga

>>"Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist daher vereinbart, dass eine von Arbeitgebern und Gewerkschaften besetzte Kommission unabhängig von der Politik arbeiten soll. Laut dem Vertrag ist ein Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 lediglich "erreichbar"."<<

Vielleicht sollte der Herr Miersch den Koalitionsvertrag mal zumindest lesen?

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werner1955

SPD droht

Und die Wähler wissen wie Sie persönlich mit solchen SPD Drohungen umghen. 
Minus 10%. 

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Leberkas

Eine  Partei mit schrumpfenden Zustimmungswerten gebärdet sich als seien sie die absoluten Wahlgewinner. Das wäre ja fast so als würde eine Partei mit der niemand was zu tun haben will das große Wort führen will. 

Ihre Befürchtung teile ich vollends. 

Wünsche wir uns bitte nicht das noch mehr Wahlkampf für die AfD betrieben wird. 

Wolf1905

„Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist daher vereinbart, dass eine von Arbeitgebern und Gewerkschaften besetzte Kommission unabhängig von der Politik arbeiten soll. Laut dem Vertrag ist ein Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 lediglich "erreichbar".“

So steht es im Koalitionsvertrag, lieber Herr Miersch; und dass die schwarz-rote Koalition von 15€ Mindestlohn ab Januar 2026 ausgeht, stimmt ebenfalls nicht: einige Unionsabgeordnete lehnen solch eine starke Erhöhung (in Prozent gesehen) ab und verweisen auf die Mindestlohnkommission, die den Mindestlohn festzulegen hat. 
Ich selbst würde zwar von einer solchen Erhöhung sogar profitieren (im Rahmen meiner Übungsleiterpauschale mit Mindestlohnbezahlung), meine aber, dass die Regierung hier auf das Ergebnis der Mindestlohnkommission bauen sollte.

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Parsec

"... Mindestlohnkommission, die den Mindestlohn festzulegen hat ... "

Und daraus eine Empfehlung an die Regierung abgeben darf.

Danke für die Empfehlung.

w120

 An einer starken und unabhängigen Mindestlohnkommission halten wir fest. Für
die weitere Entwicklung des Mindestlohns wird sich die Mindestlohnkommission im Rahmen einer
Gesamtabwägung sowohl an der Tarifentwicklung als auch an 60 Prozent des Bruttomedianlohns von
Vollzeitbeschäftigten orientieren. 

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf

 ..... Das mutet ein wenig seltsam an, wie Prof. Dr. Gregor Thüsing auf LTO konstatierte. Gerade diese 60 Prozent-Grenze entstamme nämlich der europäischen Mindestlohnrichtlinie, die kürzlich noch der EuGH-Generalanwalt für europarechtswidrig gehalten hat. 

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/arbeitsrecht-im-koalitionsvert…

Das Kg Spargel würde um 20 % teurer.

15 Euro muss eingeführt werden.

Die AG bekommen doch z.B. ihre Arbeitszeitflexibilisierung.

 

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w120

Korrektur:

20 Cent!!!!!!

GeMe

Warum sollte der Spargel 20% teurer werden?
Vor ein paar Tagen las ich von einem Spargelbauern, der 3000 Euro brutto als Lohn anbietet. Das liegt weit über dem Mindestlohn. Er findet trotzdem keine Deutschen, die für ihn arbeiten wollen.

saschamaus75

>> Vor ein paar Tagen las ich von einem Spargelbauern, der 3000 Euro brutto als Lohn anbietet.

 

Und ich las vor ein paar Tagen, daß Spargelbauern auch LÜGEN können. -.-

 

MargaretaK.

Dazu gab's es vor einigen Jahren eine Reportage über Spargel- und Gurkenbauern. Bezahlung ebenfalls über Mindestlohn, da diese Arbeit ziemlich hart ist. Da müsste man die Zähne zusammen beißen. An die in der Reportage gezeigten Höfe wurden Arbeitslose vermittelt. Der größte Teil erschien überhaupt nicht, der Rest kam 1x. 

Und auch aus eigener Erfahrung kann ich sagen, schwierig mit Deutschen. Mein Mann war selbstständig. Wir suchten Ausfahrer. Über Tarif Bezahlung, Problem Arbeitsbeginn 3 Uhr. Polen, Rumänen, Nigerianer, Tunesier alle da, kein Deutscher. Irgendwann hat das Jobcenter nachgefragt warum keine Deutschen. Ich habe darum gebeten welche vorbei zu schicken. In all den Jahren der Selbstständigkeit gab es 1 Deutschen. Und in der Backstube hat's nicht viel anders ausgesehen.

werner1955

die für ihn arbeiten wollen.

Logisch. Bürtgergeld reicht. 

Ichbinfassungslos

Ich kann das ewige Gefasel um den Mindestlohn nicht mehr hören. Nicht der Mindestlohn muss steigen, sondern der Tariflohn.

Der Tariflohn für ausgelernte Tischler 12 61€, für Elektriker 14,41€, für Dachdecker 16,00€, Heizung-Klima-Sanitär 13,50€, Bäcker 15,00€. Und jetzt sollen nach Willen der SPD ungelernte Hilfskräfte 15€ erhalten? 

Ich höre schon diejenigen die "soziale Gerechtigkeit" und dergleichen rufen werden. Aha... haben Sie sich schon mal die Frage gestellt, warum jemand 10Jahre zur Schule gehen und dann eine 3 bis 3,5 jährige Ausbildung (mit deutlich unter 15€/h liegendem Ausbildungsgeld) absolvieren sollte, wenn man ohne jede schulische Anstrengung, ohne Fachwissen und ohne Verantwortung für Ausführung und Qualität der Arbeit dasselbe verdient wie die gelernte Fachkraft in den ersten Berufsjahren?

Wer redet hier eigentlich fortlaufend vom Fach- und Arbeitskräftemangel? Das sind genau dieselben, die Transferleistungen und Mindestlohn in die Höhe getrieben haben.

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w120

Der Mindestlohn ist ab 2017 auch Untergrenze für den Tariflohn.

Das bedeutet dann für einen Teil der aufgeführten Tariflöhne eine Besserstellung.

TeddyWestside

Auch gut zu wissen. Aber es ändert nichts an der (mMn berechtigten) Kritik. Wenn man als Schreiner nur 20 c mehr die Stunde bekommt als Mindestlohn, erscheint mir das irgendwie ungerecht. 

 

w120

Elektriker Durchschnittslohn Niedersachsen 36.000 Euro.

Kritkik an den zu niedrigen Mindestlohn sind berechtigt, ja, aber dann müssen die Gewerkschaften ran. 

Das ist das so wie mit dem Lohnabstandsgebot.

Dient nur der Senkung des Bürgergeldes.

TeddyWestside

"aber dann müssen die Gewerkschaften ran"

Das scheint mir auch so.

 

Ichbinfassungslos

Was haben Sie nicht verstanden? Oder ignorieren Sie einfach den Zusammenhang zwischen zu einem hohen Mindestlohn im Verhältnis zu Tariflohn und dem daraus resultierenden Fachkräftemangel? 

w120

Ja.

Weil nicht der Mindeslohn das Problem ist, sondern ihre Gewerkschaft.

TeddyWestside

Das ist ja mal interessant, vielen Dank für die Info. War mir nicht bewusst, und ich frag mich warum z.B Bäcker so viel mehr kriegen als Tischler/Elektriker? Dachdecker seh ich ein, aber warum erhalten andere so wenig?

 

wenigfahrer

Wie kommen Sie auf diese Zahlen, ich hab jetzt mal nur Elektriker überprüft, Baden-Württemberg 3.680 € Gehalt steht da zu lesen, das sind bei 170 Stunden 21,74 Euro pro Stunde. Und bei Tischler ist das Mittel 18 Euro die Stunde, Ihre Zahlen hab ich nirgends gefunden.

Ichbinfassungslos

//Wie kommen Sie auf diese Zahlen, ich hab jetzt mal nur Elektriker überprüft, Baden-Württemberg 3.680 € Gehalt steht da zu lesen, das sind bei 170 Stunden 21,74 Euro pro Stunde. Und bei Tischler ist das Mittel 18 Euro die Stunde, Ihre Zahlen hab ich nirgends gefunden.//

Was Sie schreiben, wird schon so sein, nebenbei bemerkt zählt BW zu den Bundesländern mit den höchsten Einkommen im Bundesgebiet. Und Sie dürfen auch nicht den Fehler begehen und einen Branchendurchschnitt zum Vergleich setzen. Daher schrieb ich Tariflohn für neu ausgelernte Fachkräfte und machte auch deutlich, dass sich die genannten Tariflöhne auf die ersten Berufsjahre beziehen. Auch eine Hilfskraftcmit Mindesrlohn wird nach einigen Jahren in derselben Anlerntätigkeit eine Gehaltssteigerung erfahren.

Die Tariflöhne der einzelnen Branchen finden Sie u.a. hier

https://www.dgb.de/service/ratgeber/branchenmindestloehne/#:~:text=Der%….

AbseitsDesMainstreams

Bei den Tariflöhnen zählt das Alter bzw. die Berufserfahrung stark. Die alten Gesellen und Meister verdienen irgendwann durchschnittlich. Es sind vor allem die jungen Gesellen in den ersten Jahren, die kaum mehr als den Mindestlohn verdienen.

AbseitsDesMainstreams

Warum also soll man sich in Deutschland noch anstrengen?

Genau hier liegt eine wesentliche Ursache für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Die Politik hat keinen Respekt mehr vor den tüchtigen Menschen und sieht sie nur noch als auszuplündender Untertan. (Anm.: Die zweite wesentliche Ursache ist die Demografie)

GeMe

Die von Ihnen genannten Löhne sind die tariflichen Mindestlöhne. Die haben aber mit der Realität nichts zu tun.
Der Durchschnittsstundenlohn eines Elektrikers beträgt 20 Euro und der eines Tischlers 19 Euro.

Parsec

"Der Tariflohn für ausgelernte ... Und jetzt sollen nach Willen der SPD ungelernte Hilfskräfte 15€ erhalten? "

Sie dürfen aber nicht vergessen: Ungelernte bleiben auf ihren Mindestlohn hocken, der Tarifler erhält regelmäßig seine Erhöhung. Hinzu kommt, dass Betriebe mit Sicherheit lieber einen Ausgebildeten einstellen, als einen Ungelernten mit fragwürdigem Lebenslauf: mit 25 Jahren immer noch keine Ausbildung absolviert? Und ich rede nicht von Studenten oder von denjenigen, die sich in einer Fortbildung befinden.

"Nicht der Mindestlohn muss steigen, sondern der Tariflohn."

Ein sehr guter Vorschlag. Zusätzlich wäre die steuerliche Abgabenlast in den unteren Lohngruppen zu senken und zum Ausgleich in den oberen gleichermaßen zu erhöhen. Kostet dem Staat nichts und würde den Effekt einer Tariflohnerhöhung im unteren Lohnsegment nocheinmal verstärken. Selbst, wenn "nur" der Brutto-Mindestlohn erhöht würde. Es wäre auch beides denkbar: Mindestlohn auf 13,50 Euro rauf plus Traiferhöhung.

Bahnfahrerin

Welchen Teil von 

die zuständige unabhängige Kommission

hat Herr Miersch hier nicht verstanden? 

Also ich hätte gerne die Steuersenkungen und mir ist’s egal ob die finanzierbar sind oder nicht und ob die Politik die wirklich will oder nicht. Herr Miersch, wie wär‘s? Aber stimmt, da müsste sich ja die Union endlich mal durchsetzen und danach sah es ja im Koalitionsvertrag nur wenig aus. 

Gaby H.

SPD lernt einfach nicht, unfassbar. Sollte sich umbenennen in Partei der ignoranten allmächtigen Besserwisser mit der Knute in der Hand. Finger aus der  freien Marktwitschaft wo immer es geht, minimieren, den Menschen die Motivation lassen oder wiedergeben vernünftig lernen zu müssen um einen vernünftigen Job zu bekommen. So wichtig!!!! Auch billige Jobs haben ihren Platz und ihre Berechtigung...man man man

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Mischa G.

Ähmm, welche Motivation? Die fehlt mir vollkommen in Deutschland, bei einer Staatsquote von über 60%. Ich will aber nicht jammern den mir geht es ganz gut. Wenn ich mir aber viele meiner Mitmenschen anschaue dann verstehe ich das mit den 15 Euro ganz gut, bei den heutigen Preisen, Abgaben, Mietkosten (wenn nicht gerade Eigentum da ist), Energiekosten, usw.. Und selbst mit 15 Euro wird es für viele sehr eng. 

Und der Koalitionsvertrag ist doch auch für die Tonne. Entlastungen stehen alle unter Finanzierungsvorbehalt, was mit "Kommt nicht" noch ganz freundlich umschrieben werden kann.  

MargaretaK.

"Auch billige Jobs haben ihren Platz und ihre Berechtigung...man man man"

Dann Mund halten und nicht über die Aufstockung mittels Bürgergeld motzen. Oder lassen Sie die BILLIGjobber dann verhungern?

narr_ativ

Mit Palmer: wir können uns diese Art Sozialstaat einfach nicht leisten! Die SPD hat wirklich null Ahnung von den Arbeitsrealitäten, sie bewegt sich wohl nur in den Gewerkschaftskreise, wo man irre Lohnsteigerungen erstreiken kann. 

Bsp. 15 € Mindestlohn. Der Betreiber eines Kleinbetriebes wäre glücklich wenn er 10 € Gewinn mit 60Std/Woche erwirtschaften kann. Die Lösung für Mitarbeiter: Minijobs und Schwarzarbeit, oder Selbstausbeutung von Familienmitgliedern. Nach der FDP ist nun die SPD in die Rolle der Stimmenbeschaffer für die braunblauen gerückt.

Für den Weg das nötige Geld von den Superreichen zu holen, gibt es keine Mehrheiten. Hinweis an das Stimmvolk: wenn Sie CDU-CSU-FDP-aber auch die AfD wählen, können Sie sicher sein, dass Ihre Millionen NIE besteuert werden.

KEINE Partei wird von diesem Volk das Mandat bekommen wirklich in diesem Land Entscheidendes zu ändern. Das scheint mir das Dillemma zu sein. Hier wird auf höchstem Niveau gejammert, bis es reale Klagen werden.

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Mischa G.

Da wiederspreche ich doch mal. Wir könnten uns den Sozialstaat leisten wenn wir endlich einmal an den "TABUS" rütteln würden. Eines wäre das ALLE in die Kassen einzahlen müssten und es keine Bemessungsgrenzen gäbe. (Schweiz und Österreich praktizieren das) Warum wird Einkommen aus Kapital nicht genauso besteuert wie das bei einem Arbeitnehmer der Fall ist? Das sind nur 2 Beispiele, und es gibt eine Lange Listen, von dem was man tun könnte, wenn man den Willen dazu hat.

Da will man den Binnenmarkt anstoßen, bringt aber gleichzeitig Meldungen, das uns der Russe 2027 angreifen wird. Was machen wir sparen für schlechte Zeiten. Und dann die ständige Mär vom ewigen Wachstum, was wir für unser System brauchen, weil es sonst implodiert. Ich bin der Meinung das wir schon einen Schritt über der Kante zum Abgrund stehen und nur zu blöd sind runter zu Fallen.

RoyalTramp

Dem Vorredner möchte ich auch noch eine Maschinensteuer ans Herz legen. Das Wegrationalisieren von humaner Arbeitskraft durch exzessiven Einsatz von Maschinen sollte nicht auch noch durch steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten derart bevorzugt werden, dass sich jeder Betrieb, der heute noch Arbeitskräfte einstellt, im Prinzip selbst in den Anus beißt, weil die Lohnnebenkosten hieraus grotesk sind. 

Mein Vorschlag: Einführung einer Maschinensteuer, deren Erlöse direkt in die SV wandern, dafür sämtliche Lohnnebenkosten auf Arbeit aus menschlicher Kraft auf komplett Null setzen. Für die Unternehmen ändert sich nichts. Es kann dann unter Umständen sogar billiger für die Unternehmen werden, weil man den Steuersatz an die wirtschaftliche Entwicklung anpassen und je nachdem senken oder erhöhen kann. Das geht mit dem derzeitigen total verkorksten System der SV-Beiträge nicht.

Coachcoach

Nun, 15€ sind m.E. schon lange fällig - auch wenn die CDU bremst. 

Da sollte die Kommission schon von alleine drauf kommen können.

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Mischa G.

Richtig! So lange noch Milliarden an Dividenten gezahlt werden können gehen auch 15 Euro Stundenlohn. Wenn ich in die Werkstadt gehe mit meiner Karre, kassieren die auch über 100 € für die Stunde. 

RoyalTramp

Ich sehe die positiven Effekte einer Mindestlohnerhöhung nicht.

1) Die gestiegenen Mehrkosten werden von den Unternehmen komplett auf die Endkunden umgelegt, d.h. das Leben wird in Deutschland für alle noch deutlich unerschwinglicher. Der Friseurbesuch kostet dann nicht mehr 28 €, sondern 33 €. 

2) In vielen Branchen und Bereichen werden bereits jetzt die Bestimmungen zum Mindestlohn umgangen. Trotz eines gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 12 € verdienen in vielen Bereichen die abhängig Angestellten effektiv nur 8 € pro Stunde. Diese Menschen werden bei der dann einsetzenden galoppierenden Inflation komplett unter die Räder kommen und in Leistungsbezug gehen müssen. 

3) Jedweder positive Effekt einer Mindestlohnerhöhung wird durch die steigenden Preis komplett annulliert. Im Endeffekt profitieren so gesehen nur die Unternehmen davon, auch wenn diese immer nur Jammern (das haben die 2015 auch schon und was hatten wir? Ein Wirtschaftswachstum von 2,4%. Heute ein Träumchen!).

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CS

8 Euro sind natürlich auch alles andere als auskömmlich. 

RoyalTramp

Natürlich reichen 8 € vorne und hinten nicht, ist aber in vielen Branchen, bevorzugt dort, wo mit Leiharbeit gesetzliche Bestimmungen umgangen werden können, der Standard. Nehmen wir hier als Negativbeispiel die Paketzustellungsbranche mit ihrem wirren Geflecht aus externen Dienstleistern, die wiederum zum Teil als Selbstständige ihr Auskommen bestreiten müssen und somit deutlich weniger als den gesetzlichen Mindestlohn verdienen.

Insofern sehe ich die Anhebung des Mindestlohns kritisch, solange der "Missbrauch" der gesetzlichen Lücken zur Umgehung der Bestimmungen nicht endlich Einhalt geboten wird. Denn ein Mindestlohn von 15 € wird definitiv in sämtlichen Lebensbereichen über Kurz oder Lang die Preise zusätzlich nach oben treiben. Wenn schon jetzt das Leben mit 8 € kaum erschwinglich ist, wird es z.T. durch die zu erwartenden Preisanstiege nahezu verunmöglicht werden.

CS

Und die ganz großen Verlierer sind die normalen mittleren Einkommen, die sicher nicht in dem Maße steigen werden. Ich bin schon auf die langen Gesichter der Facharbeiter gespannt, wenn es heißt: der Bauhelfer verdient jetzt nur noch 2 bis 3 Euro weniger. Und das als Ungelernter....alles hat seine Gründe und muss auch mal Konsequenzen haben.

melancholeriker

 

"Ich sehe die positiven Effekte einer Mindestlohnerhöhung nicht.

1) Die gestiegenen Mehrkosten werden von den Unternehmen komplett auf die Endkunden umgelegt, d.h. das Leben wird in Deutschland für alle noch deutlich unerschwinglicher. Der Friseurbesuch kostet dann nicht mehr 28 €, sondern 33 €."i

Im Speckgürtel der Demographie sitzt es sich wie auf dem Friseurstuhl. Bezeichnend, wenn dann exklusiv die armen Verbraucher gesehen werden und nicht die ausgenommenen Leute in unterbezahlten Jobs. 

" In vielen Branchen und Bereichen werden bereits jetzt die Bestimmungen zum Mindestlohn umgangen..."

Wäre jetzt nur noch interessant, wem dieses asoziale Verhalten durch AG zu verdanken ist. Die AN können es nicht sein und die Förderer des Mindestlohngebots zur Realisierung eines menschenwürdiges Daseins auch nicht. Vorm Friseurstuhl ist immer erstmal ein Spiegel. Ich verrat's Ihnen. 

Die bestens versorgten MehrheitswählerInnen haben was damit zu tun. 

Nettie

Was nützen 'festgelegte' Geldbeträge - egal ob die vom Gesetzgeber oder einer Kommission festgelegt werden- wenn die Preise - oder vielmehr die Kosten, die jeder damit 'decken' können muss, um sich ein menschenwürdiges Leben 'leisten' zu können - zunehmend 'freidrehen'?

gendergagga

>>"SPD droht beim Mindestlohn mit gesetzlicher Regelung"<<

Die SPD liegt bei stabilen, abnormal hohen 15%. Vielleicht kommt hier der Übermut her?

wenigfahrer

Auch wenn das mit den 15 Euro gut für viele Menschen wäre, hat es auch einen Nachteil, viele Preise werden steigen und unsere Renten sind mit unter der Hälfte nicht gerade groß, und alle die jetzt Soziale Leistungen erhalten können sich noch weniger leisten. Es müsste also unten wieder ausgeglichen werden, und genau die hohen Kosten will man doch eigentlich gerade vermeiden.

Und 170 Stunden Arbeit ergeben 2550 Euro Brutto, für einen Rentenpunkt im Jahr braucht man aber 4207 Euro pro Monat, also 50493 im Jahr, was mit den Menschen passiert die immer so wenig verdient haben wenn sie in Rente gehen, sollte jeden klar sein.

Auch das wird nicht die Lösung, wir haben ein generelles Problem was keiner lösen will, und schon gar nicht die CDU.

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CS

Sie kann es auch nicht. Das wird niemand schaffen ohne massive Einschnitte.

Horizont

Vielleicht sollte sich mal jemand intensiv für einen Mindestlohn auf EU Ebene einsetzen… aber das Eisen ist vermutlich zu heiß…

nie wieder spd

Wer ist eigentlich überhaupt auf die Idee eines solch niedrigen Mindestlohns gekommen?

Eigentlich muß man doch die zu erwartende Rente als Berechnungsgrundlage nehmen. Und die Rente sollte bei den heutigen Preisen auf gar keinen Fall weniger als 1500€ netto betragen. 
Dazu muß der Mindestlohn so hoch sein, dass jemand, der 40 Jahre zum Mindestlohn gearbeitet hat, eben heute 1500€ Rente erwarten können müßte. Und da eine solche Rente, wie alle anderen sozialen Leistungen auch, aus dem erarbeiteten Geld aller Bürger finanziert werden muß, ist nicht einzusehen, dass das nicht funktioniert. 
Falls es tatsächlich so sein sollte, dass das erarbeitete Geld aller Bürger nicht dazu ausreicht, kann der nächsten Bundesregierung ich nur empfehlen, sich endlich mal um die Eintreibung von jährlich gestohlenen 150  Steuermilliarden zu kümmern. 
Das könnte jegliche Steuererhöhung auf Jahrzehnte vermeiden und darüberhinaus sogar Steuersenkungen ermöglichen. 
 

johnl

Eine Erhöhung auf 15€ würde einer Steigerung von fast 80% in den letzten 10 Jahren entsprechen. Sind die Tarifvertäge und der Bruttomedianlohn in der Zeit tatsächlich um 80% gestiegen? Ich wage es zu bezweifeln…Vermutlich war der schon von Anfang an zu niedrig angesetzt.

w.k.e.

Der Mindestlohn treibt nur die Inflation. Das wird die SPD nie verstehen. 

Was gegen Armut hilft ist Bildung oder vielleicht doch Bildung und noch mehr Bildung.

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Malefiz

Bildung alleine ernährt keine Menschen nicht!

wie-

>> Der Mindestlohn treibt nur die Inflation.

Sagt wer vom Fach? Nachweise dazu? Die Sache mit dem Mindestlohn gibt's doch nicht erst seit April 2025, oder? Ich kenne da nur die immer gleichen Inflationswarnungen vor einer Erhöhung des Mindestlohns, aber keine ex post Analysen, welche die Berechtigung dieser Warnung begründeten.

GeMe

Es gibt Jobs, die gemacht werden müssen und die kein Abitur oder Studium benötigen.
Warum sollte ein Friseur, ein Kellnerin oder ein Gebäudereiniger in Bildung investieren?
Klar dann kann er einen anderen Job ausüben. Das ändert aber nichts daran, dass Friseure, Kellnerinnen und Reinigungskräfte benötigt werden.
Also warum soll man diesen Menschen keine Lohn zahlen, von dem sie einigermaßen Leben können ohne aufstocken zu müssen?

AbseitsDesMainstreams

Der durchschnittliche Stundenlohn für einen Gesellen im Malerhandwerk liegt in Westdeutschland mit 2 Jahren Berufserfahrung bei ca. 16,00 Euro. In ganz vielen anderen Berufen wie pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (Apotheke) sieht es sogar schlechter aus. Für ganz viele Menschen ist es blanker Hohn, wenn Menschen, die sich in ihrem Leben nicht angestrengt haben, jetzt plötzlich ein Lohnniveau erreichen, wie Menschen, die hart an ihrer Ausbildung und im Beruf gearbeitet haben.

Das ist leistungsfeindlich. Genau deshalb läuft in diesem Land kaum noch etwas wirtschaftlich gut.

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CS

Darum hat gestern auch die AFD erstmalig die CDU in Umfragen überholt. Bewahre uns Gott vor dieser Inkompetenz...

w120

wenn Menschen, die sich in ihrem Leben nicht angestrengt haben,

Was soll man gegen solche Vorurteile schreiben.

 

Bernd Kevesligeti

Eine optimistische Äußerung von Miersch. Die BlackRock-Union hält nichts von 15 Euro im nächsten Jahr. Sie ist ja ihrer Klientel verpflichtet. Und die SPD strebt eine Koalition mit ihr an, als kleinerer Partner.

Und auf der anderen Seite ist schon formal, die reine Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften in manchen Branchen gering oder einfach nicht gegeben. Deshalb bedarf es natürlich Mindestlohnregelungen.

Lucinda_in_tenebris

10 % der Bevölkerung verfügt über 90% des Vermögens in Deutschalnd. Wir haben es also mit einer Erbengeneration zu tun, die den Rest der Bevölkerung auslutscht wie Vampire.

Die CDU nennt diese Vampire gerne Leistungsträger, verwechselt sie aber regelmäßig mit aufstrebenden Start ups und Mittelständlern, denen sie noch dazu auch das Leben schwer machen.

Der Mindestlohn ist der geeignete Knoblauch, um Fehlverteilungen langsam wieder in den Griff zu bekommen.

eberlems

Wenn das Thema so wichtig wäre, warum kam das nicht mit der letzten Grundgesetzänderung?

tkftl55

Den Mindestlohn anzuheben wird letztlich denen am meisten schaden, die davon leben müssen...