Union und SPD wollen bereits angestoßene Projekte in der Sicherheitspolitik fortsetzen. Doch auch Neuerungen stehen bevor: ein Nationaler Sicherheitsrat soll kommen. Was ist noch geplant? Von Claudia Buckenmaier.
Auch bei der Beteiligung des Parlaments will die kommende Regierung mehr Tempo. Bisher müssen alle 25-Millionen-Vorlagen für Rüstungsgüter von den Bundestagsabgeordneten genehmigt werden. Das dauert oft lange. Schwarz-Rot will daher empfehlen, die "Höhe des Schwellenwertes für Beschaffungsvorlagen zu erhöhen".
Diese Lästigkeiten in einer 'Demokratie' können wirklich nervig sein. Jetzt hat man schon, völlig 'demokratisch', unbegrenztes Geld für's Militär organisiert, da wäre es praktisch, wenn man auch noch das Parlament umgehen könnte. Und voila, offenbar ist sowas einfach möglich. Die deutsche Form der Demokratie ist wirklich praktisch, man kann sich alles passend zurechtändern.
Eine Volksabstimmung zur Wehrpflicht und eine zur Bewaffnung grundsätzlich wäre angebracht.
Umfragen dazu gibt es z. B. hier:
**Eine Mehrheit der Befragten ist für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Viele befürworten eine stärkere Unterstützung der Ukraine, zeigt das ZDF-Politbarometer.**
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-bundeswehr-ukrain…
Da nimmt man sich ja etwas vor- und den Mund recht voll. Man "will eine Führungsrolle übernehmen." Die Frage ist dann aber, ob dass in der Welt so auf Zustimmung stoßen wird.
Und in Sachen Wehrpflicht will man "vorerst" darauf verzichten. Aber-wenn sich nicht genug Leute für die Bundeswehr finden, vielleicht doch nicht freiwillig. Die Jugendorganisationen sollten alarmiert sein.
Dann betont man noch die Kontinuität in Sachen China, Israel, lateinamerikanische und afrikanische Länder zu Vorgängerregierung. Da können sich ja die Palästinenser "freuen". China und andere Länder wird das nicht interessieren.
"Man "will eine Führungsrolle übernehmen." Die Frage ist dann aber, ob dass in der Welt so auf Zustimmung stoßen wird."
Ich denke, solange die SPD im Boot ist, kann man vertrauen, dass niemend groessenwahnsinnig wird, falls das Vorhaben klappt. Bei den anderen Parteien, bin ich mir langfristig nicht so sicher.
Die Tendenz sich Schuhe anzuziehen, die eher zu groß sind. Wie viel wird das kosten ?
Was planen Union und SPD?
Offenbar ist nichts geplant zu Frieden, Abrüstung und Verständigung. Das sagt alles.
Zustimmung.
Auf dem Gebiet sind wir doch schon seit 3 Jahren völlig Einsatzuntauglich.
Ja leider. Und um diesen Rüstungswahn durchzusetzen, setzen unsere Oberen auch alles daran, dass dieser Krieg nicht so schnell endet und die Bedrohungslage möglichst lange besteht. Ich verachte das zutiefst.
Na, wenn sie es verachten machen sie doch weiter die Augen zu und halten sich dann auch weiter dir Ohren zu. Was man nicht sieht oder hört kann ja auch nicht sein. Wenn ihr Dach abfackelt sagen sie ja auch nicht, die Bedrohungslage ist nicht da und merken es erst, wenn es ihnen zu heiss wird, dann ist es aber zu spät.
Na, wenn sie es verachten machen sie doch weiter die Augen zu und halten sich dann auch weiter dir Ohren zu. Was man nicht sieht oder hört kann ja auch nicht sein.
Das ist ein interessanter Denkansatz. Aber ich denke, dass bei Vielen im Moment das Gegenteil zutrifft, sie hören und sehen und glauben - die pflegeleichten Bürger.
Genau das Gegenteil ist der Fall. Frieden in Freiheit geht dank Putin nur mit Abschreckung.
Also ich habe deutlich mehr Angst vor Künstlicher Intelligenz als vor einer Invasion der Russen.
Mehr Waffen werden diesen Krieg nicht beenden. Im Gegenteil.
So kann es nicht weitergehen. Egal wer angefangen hat oder ob eine Seite das nicht fuer fair haelt.
Wenn Kinder kaempfen, unterstuetzt man auch nicht weiter zu kaempfen.
Auch nach der Kindergartenethik lässt man denjenigen, der von den Raudis geschlagen wird, nicht schutzlos allein. Leider haben wir hier nicht die Möglichkeit, den Raudi zu entwaffnen.
Es muss schon gefragt werden, wer diesen martialischen Krieg begonnen und damit gegen das VölkerR verstoßen hat. Denn Putin wird sein verbrecherisches Tun fortsetzen, wenn er damit durchkommt.
Hätten die NATO die Ukr nicht unterstützt, wäre sie heute nicht mehr existent. Erstaunlich, dass die mutigen Ukrainer auch nach über 3 Jahren ihr Land, ihre Familien und ihre Freiheit erfolgreich verteidigen, während die einst so stolze russische Armer Seite an Seite mit nordkoreanischen Söldnern und Schwerverbrechern aus russischen Gefängnissen in den Kampf zieht und schlimmste Kriegsverbrechen begeht.
Allein die Ukr entscheidet, ob und wie lange sie sich gegen den russischen Aggressor zur Wehr setzen will - und dafür verdient sie die volle Unterstützung.
die Bundeswehr braucht nicht mehr Geld sondern mehr Kontrolle.
Wenn "schadhaftes" Material geliefert wird oder die Preise ins uferlose steigen zurück an den Lieferanten.
Kann doch nicht sein das Millionteure Systeme erst eine Nachrüstung brauchen um dann bedingt Einsatzbereit zu sein.
Made in Germany eben sieht toll aus tut aber nicht im Matsch.
Da hilft nur, rechtzeitig den Kriegsdienst zu verweigern.
Macht doch Spaß so ein Dröhnchrn zu fliegen, mit einem Bömbchen in der Last. Dagegen ist jedes Videospiel langweilig.
Wohl war. Aber in Videospielen wird niemand bezahlt, um die Spieler zu töten. In der Realität ist das eine der wichtigsten Aufgaben.
das wird dem Nachwuchs wahrscheinlich erst zu spät klar.
Aber so wollen die Politiker unsere Kinder haben. Keine Bildung aber Kriegfähig.
"Aber so wollen die Politiker unsere Kinder haben. Keine Bildung aber Kriegfähig."
fataland slim würde jetzt schreiben: Es trägt Sie aus der Kurve.
Sehe ich im Prinzip auch so, wenn man sich die Opfer eines Krieges vor Augen haelt. Es stimmt einfach nie, dass mehr Menschen ohne Krieg zu Schaden kommen, als mit Krieg. Allerdings ist die Verteilung der Opfer vermutlich anders. Im Krieg trifft es langfristig fast alle (frueher oder spaeter - je nach Dauer). Im nicht-Krieg trifft es oft nur einen bestimmten Teil der Bevoelkerung ueberproportional. -- Ich habe mich nie ernsthaft vom Warschauer Pakt bedroht gefuehlt, aber aktuell steuern wir auf eine Situation zu, wie frueher die Menschen in Konolialgebieten: Soll man sich mit oder ohne Gegenwehr ueberfallen lassen. Oder soll man gar praeventiv zuschlagen? In dem Fall waere ich allerdings auf jeden Fall lieber Kriegsdienstverweigerer (hoffe ich, denn vermutlich stirbt man dann auf jeden Fall, und vielleicht wurde ich dann doch lieber auf Befehl morden als - von den eigenen Leuten - ermordet werden, wer weiss).
Es ist schon irgendwie witzig - oder auch nicht. Die Kriegsdienstverweigerer von einst, als sie jung und im wehrfähigen Alter waren, sind nun die Kriegsdienstbefürworter.
Es gibt in Deutschland keinen Kriegsdienst, sondern nur einen Wehrdienst
Eher nicht. Ohne Wehrpflicht ist die Abschreckung schwächer. Wehrpflichtverweigerung ist daker kontraproduktiv.
Was die planen ist ja nett! Aber dann sollte man auch spezifizieren, die Anforderungen klar festschreiben. Sonst kaufen wir endlos Kram von der Industrie, den sie selbst spezifiziert haben. Und dann muss man wieder feststellen, dass das Großgerät nicht verteidigungstauglich ist , so wie gestern hier beschrieben.
Ich bin sehr für das verpflichtende dienstjahr für alle. IMHO stärkt das den sozialen Zusammenhalt: Alle geben und nehmen für die Gemeinschaft. Egoisten werden geerdet.
Ich habe gedient (Zivi) und fand es initial zwar doof, dass es diesen Zwang gab, er zeigte aber auch gut, dass niemand, ich auch nicht, eine Insel ist. Am Ende hat mir der Dienst Freude bereitet, ich konnte helfen und habe viel gelernt.
„Ich bin sehr für das verpflichtende dienstjahr für alle. IMHO stärkt das den sozialen Zusammenhalt: Alle geben und nehmen für die Gemeinschaft. Egoisten werden geerdet. „
Völlig Richtig!
Und zwar wiederkehrend alle 10 Jahre und völlig unabhängig davon, welche Tätigkeiten man gerade ausübt.
Gegen eine Ausweitung der Verpflichtung auf alle Altersgruppen habe ich nichts. Allerdings muss für Menschen mit eigener Wohnung der Lebensunterhalt gesichert sein, also ein Einkommen und Wohnkosten in etwa der Höhe des Bürgergeldes gezahlt werden.
Bzgl. des Ansinnens der Politik Begegnungsorte zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu schaffen, wenn die Union ihn schon auf die junge Generation verengt, vertrete ich allerdings die These diese Berührungspunkte entstünden auch, wenn es ein längeres gemeinschaftlichen Lernen gäbe, wie in der ehemaligen DDR, wie in fast allen Ländern außer Deutschland.
Statt "gemeinschaftliches" war natürlich "gemeinsames" Lernen gemeint. Freudscher Verschreiber vielleicht.
Ich bin sehr für das verpflichtende dienstjahr für alle.
Auch nur eine Form der Zwangsarbeit, bei der dann viele ihre Arbeitskraft billigst einsetzen müssen, damit wenige groß verdienen.
Ich stimme Ihnen zu. Die Dienstpflicht sollte aber auch auf Frauen ausgeweitet werden.
Wie sieht es denn mit der Abhängigkeit der Rüstungsindustrie von seltenen Erden aus China aus?
Denn wenn die USA den Mangel daran für ihre eigenen Waffen erkennen, verkaufen sie vielleicht keine mehr an uns? Auch keine mit Abschaltvorrichtung. Können Rüstung wir überhaupt ohne China?
Ja. Seltene Erden gibt es an vielen Stellen auf der Erde.
Das hört sich wieder nach dummen Gelaber an - und nach vielen gut bezahlten Jobs.
Verteidigen lässt sich die EU nur gemeinsam - und sicher nur defensiv.
Aber die Strategen wollen lieber FXXX und Atomraketen haben, purer Schwachsinn.
haben Sie Putins wiederholte Nukleardrohungen vergessen ?
Wenn ich die Rüstungsbeschaffung der letzten Jahrzehnte betrachte, wie viel teurer jede Anschaffung immer geworden ist im Vergleich zu der Bestellung, dann befürchte ich, die vielen Milliarden werden sinnlos verpulvert. Jedes private Unternehmen wäre längst insolvent bei so einer Vorgehensweise. Aber zum Glück muss man sich ja keine großen Sorgen machen. Das Geld kommt ja vom Sondervermögen. Allein schon das Wort ist Betrug, nicht anders als Minuswachstum - pure Verdummung der Bürger, der Steuerzahler, die dafür gerade stehen müssen.
Strukturreformen in der Beschaffung sind ebenfalls geplant.
"Wir wollen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen"
Auch die neue Regierung reduziert die Thematik Krieg und Frieden auf die Trivialität eines Glückkeksspruches. So wird man erwartbar scheitern müssen, denn Abschreckung bedeutet nicht nur, mehr Waffen als der andere zu haben (was der europ. Teil der Nato schon jetzt hat).
"Es folgt kurz darauf der nicht unwesentliche Zusatz, dass von Russland die größte Bedrohung ausgehe. Daraus ergibt sich für die Parteien die weitere Unterstützung der Ukraine [...]"
Man ist offensichtlich nicht bereit, das Scheitern dieser Strategie einzugestehen. Das mag damit zusammenhängen, dass man sich beständig weigert, den Russland-Nato-Konflikt eingehend zu analysieren und auf rüstungs- und militärnahe "Experten" vertraut.
Aber wer in nie gekannter Höhe Aufrüsten will, braucht natürlich ein übermächtiges Feindbild, sonst würde das Volk kaum bereit sein, Kanonen statt Butter zu akzeptieren.
"Russland-Nato-Konflikt"
Ein putziger Ausdruck für einen völkerrechtswidrigen Militärüberfall auf ein europäisches Nachbarland.
Ersetzt damit den von der "militärischen Spezialoperation.
Die Verteidigungsausgaben sind nicht mehr der Haushaltsdisziplin unterworfen
Ein feuchter Traum für die Rüstungsindustrie. Wie erfolgreich sich ein wachsender militärisch-industrieller-Komplex an der Brust des Steuerzahlers vollsaugen kann, können wir abschreckend in den USA begutachten.
So verwundert es nicht, dass aktuelles und sündhaft teures deutsches Großgerät reihenweise in der Ukraine ausfällt. Bevor man das Volk auf Kriegstüchtigkeit trimmen will, sollte man die Waffen kriegstauglich machen. Ein Auftrag an die Industrie und an die Kontrolleure des BT.
Anstatt die Beschaffung zu beschleunigen, sollte man die Beschaffung erstmal besser kontrollieren. Die Berichte des Bundesrechnungshofes der letzten Jahre, die Verschwendung bemängeln und Einsparpotenziale aufzeigen, sollte man hier beherzigen.
Wer bei der Beschaffungsliste stets auf die Nato verweist, entmündigt das deutsche Parlament, denn nur hier wird entschieden, ob Deutschland z.B. einen Flugzeugträger braucht oder nicht.
strategische Beteiligungen des Bundes
Das scheint mir schon jetzt dringend geboten, dass Rüstungskonzerne nicht weiter rein privatwirtschaftlich betrieben werden.
Es ist doch nicht einzusehen, dass der Steuerzahler die Renditen der Investoren finanziert und die Industrie weiter nur schöne Boutiquewaffen liefert, mit denen nur ein Manöver, aber kein Krieg gewonnen werden kann.
Diese unsägliche Diskussion. Als Pazifist kann ich nur hoffen, dass sich möglichst wenige junge Menschen dazu bereit erklären, anderen jungen Menschen den Kopf wegzuschießen oder mittels Bauchschuss zusehen zu müssen, wie dem bösen Feind die Gedärme raushängen. Dieses absichtlich Schüren von Kriegsängsten welche meiner Meinung nach unbegründet sind, ist nur noch widerlich. Natürlich wird mir wie gewohnt scharfer Wind ob meines Kommentars entgegenblasen, allerdings weiß ich auch, dass ich mit meiner Meinung nicht allein dastehe. Merke: Kriege entstehen immer dann, wenn die Diplomatie versagt.
Sind Sie dann auch gegen Polizeikräfte, die Verbrechen bekämpfen und Zivilisten versuchen gegen Straftäter zu schützen? Halten Sie es für realistisch, dass es keine Straftaten mehr gibt, wenn wir die Polizei (= Verteidigung) abschaffen? Ich halte das für wünschenswert, aber für unrealistisch.
Erwarten Sie jetzt ernsthaft einen Antwortkommentar auf diese Frage?
Wenn Sie um eine Antwort verlegen sind, nicht.
Interessanterweise haben Sie durchaus Verständnis für die Aufrüstung Russlands. Da kommt nämlich keinerlei Kritik an der Militarisierung dieses Landes. Es könnte so einfach sein, wenn Grenzen und Selbstbestimmungsrechte anderer respektiert würden. Die Frage ist warum Sie, wie Sie bereits schrieben, für eine s.g. multipolare Weltordnung sind, in der sich wenige Staaten die Welt untereinander aufteilen.
Leider gibt es wenig Alternativen zu einem "Pflicht"-Wehrdienst, das zeigt sich ja auch in anderen Ländern. Wichtig wäre es es wieder so einzuführen, wie es vor 2011 war, das geht juristisch am schnellsten und kann dann immer noch auf Frauen etc. ausgeweitet werden. Es fehlen ja nicht nur Soldaten, sondern es fehlt ja auch im zivilen Bereich, wie der Altenpflege etc. Da gab es Zivildienstleistende. Leider ist das alles 2011 weggefallen und man sieht es heute, dass es in diesen Bereichen überall klemmt.
Heute haben viele Jugendliche (bes. der Generation "Z") überhaupt keine Orientierung und sie stellen sich dementsprechend dämlich an. Mir hat der Zivildienst viel gebracht, natürlich war es "lästig" da Lebenszeit abzugeben, aber das gehört halt dazu, denn WER ist denn der Staat? WIR ALLE!
Volle Zustimmung.
Ich war selber W15.
In einem Konflikt wie in der UA kann man schwerlich Wehrpflichtige einsetzen.
Die werden sich schnell von der Truppe entfernen, wenn es ans sterben gehen soll.
Es sei denn, es drohen schwerste Strafen wie in RU und teils auch der UA.
Man muss Leute gewinnen, die das Kriegshandwerk gerne betreiben.
Solche Menschen gibt es - bestes Beispiel stellt wohl die Franzoesische Fremdenlegion dar.
Diese Menschen muessen natuerlich wie jeder Soeldner gut bezahlt werden.
Es geht doch nicht darum, deutsche Wehrpflichtige in der UA einzusetzen. Ziel ist doch : Wir wollen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen.
"Ich war selber W15. In einem Konflikt wie in der UA kann man schwerlich Wehrpflichtige einsetzen. Die werden sich schnell von der Truppe entfernen, wenn es ans sterben gehen soll."
Ich war auch W15 und kann Ihre Einschätzung nicht berstätigen.
Der Vertrag nennt das "einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert"
Es wäre ja noch schöner, unsere Freiheit mit einer Wehrpflicht zu verteidigen.
Bei der CDU scheint niemand dieser Widerspruch aufzufallen.
Die überwiegende Mehrheit ist für eine Verteidigung des Landes mit Waffen.
Selbst will man allerdings eher nicht oder bestimmt nicht eine Waffe in die Hand nehmen um ggf. für Volk und Vaterland sein Leben zu opfern. Die eigenen Kinder oder Enkel würde so gut wie gar keiner opfern wollen. Wüären Sie bereit dazu?
Die Besitzlosen würden ggf. auch nur den Besitz der Wohlhabenden und Mächtigen zu verteidigen haben, denn selbst haben sie nur die Freiheit zu verteidigen, regelmäßig für Mindestlohn zur Maloche zu marschieren, bei sinkendem Reallohn oder Minirente in Aussicht.
Wollen auch Frauen freudig für Regierung, Volk und Vaterland ihr Leben geben? Ich bin mir nicht sicher.
Ein richtiger Patriot opfert selbstverständlich auch seine Enkeltöchter und nicht nur die Enkelsöhne gern "auf dem Feld der Ehre"! Ich würde das allerdings nicht in Erwägung ziehen, weder persönlich noch würde ich meine Kinder oder Enkel opfern! Offensichtlich bin ich ein schlechter Patriot!
Danke.
Ich frage mich alleredings schon, ob die Ultrareichen ebenfalls bereit wären, ihre Kinder oder Enkel "auf dem Felde der Ehre" zu opfern oder ob am Ende nicht, wie immer, die Kinder der kleinen Leute dran glauben müssen um den Wohlstand zu verteidigen. Auch wäre vermutlich nicht jeder Politiker dazu bereit dazu. Es ist auch erstaunlich, wie die Frage der Wehrpflicht gestellt wird ohne zu berücksichtigen, daß es am Ende vielleicht heißt: "Stell die vor, es ist Krieg und niemand geht hin!"
Natürlich möchte ich nicht, dass mein Kind in einem Krieg bzw. Verteidigungsfall stirbt. Allerdings würde ich letztendlich meinem Kind die Entscheidung darüber überlassen. Auch, wenn die Situation furchtbar wäre und ich inständig hoffe, dass es nicht dazu kommt und den Imperialisten doch noch eine Einsicht überkommt.
Ziel ist daher eine große Abschreckung möglicher Feinde, damit wir uns nicht verteidigen müssen.
Warum die SPD sich der Aussetzung der ausgesetzten Wehrpflicht verweigert hat erschliesst sich mir nicht. Zur verstärkten Abschreckung und starker gesellschaftlichen Integration der BW war eine Wehrpflicht schon immer sinnvoll.
"Gesellschaftliche Integration ? " Wie ist das denn gemeint ? Sie argumentieren doch eher für die oberen zehn Prozent. Sind bei jedem kleinen Streik und noch so geringen Lohnerhöhungen ablehnend zur Stelle. Oder sollen die Subalternen jetzt auch noch mal in Sachen Militär ran ? Die anderen natürlich nicht.
Ohne Wehrpflicht wird es nicht gelingen, eine ausreichende Zahl an Soldaten und Reservisten zusammen zu bekommen. In dieser Gefahrensituation keine unbequemen Entscheidungen treffen zu wollen, ist kein Anzeichen für Regierungsfähigkeit. Was muss denn passieren, bis die SPD aus ihrem Realitätskoma aufwacht ? Wir haben nur ein kleines Zeitfenster für die Herstellung der Verteidigungsfähigkeit.
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Deutschland sollte sich am Militär der UK orientieren. Dort besteht das Heer aus Berufssoldaten und die Vergangenheit hat gezeigt, dass diese sehr professionell im Notfall agieren können. Die Angst der SPD vor einer Berufsarmee resultiert vermutlich aus der Weimarer Zeit, in der Freikorps bestehend aus ehemaligen Berufssoldaten, sich mit rechtsradikalen Parteien verbanden. Der "Demokrat in Uniform" war die Idee, die eine Wiederholung dieser Entwicklung vereiteln soll. Allerdings gelten demokratische Rechte nur eingeschränkt in der Bundeswehr.
Am Ende geht es im Krieg um Überleben oder Verrecken, weiter nichts. Fragen Sie einmal erfahrene Menschen!
Russland wird weder gegen die baltischen Staaten einen Krieg beginnen noch gegen Nato Länder. Die Ukraine ist ein Sonderfall und da muss man die Geschichte der letzten Jahrhunderte betrachten. Deswegen ist Friedensverhandlung das einzige, was richtig ist. Alarmismus einiger Poltiker oder Experten, wie bei Tagesschau24 eben, sind komplett unangebracht und rein populistisch.
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Da ja auch viele Straßen und Brücken dringendst saniert werden müssen, könnten doch dabei auch Bundeswehrkräfte in Anspruch genommen werden. Sonst kommen die doch noch nicht einmal zum Kriegsschauplatz. Und wenn die das alles selber baut, braucht’s kein Geld von Verkehrsministerien.
Kann die Bundeswehr auch ausländische Fachkräfte einstellen? In Afghanistan, Syrien, Kurdistan und drumherum sind doch nun tausende erfahrene Kämpfer der Arbeits - und Perspektivlosigkeit ausgeliefert. Viele könnten als Ausbilder bei der Bundeswehr dienen und würden das bestimmt tun. Einfach mal nachfragen.
Für die Staatsbürgerschaft geben die sich bestimmt auch mit dem sparsamen Sold der BW zufrieden.