Union und SPD wollen bereits angestoßene Projekte in der Sicherheitspolitik fortsetzen. Doch auch Neuerungen stehen bevor: ein Nationaler Sicherheitsrat soll kommen. Was ist noch geplant? Von Claudia Buckenmaier.
Die notwendige Unterstützung der Ukraine ist unbestritten, wie auch bei der Vorgängerregierung.
Was bisher fehlt, sind genauere Pläne: das sog. Sondervermögen darf nicht von einer genaueren Planung entbinden, und auch nicht von sparsamem Umgang mit den Mitteln. So viel Investitionen wie nötig, so wenig wie möglich - das muss die Devise sein. Denn nach wie vor gilt: Investitionen in Rüstung fehlt woanders.
Investitionen in Rüstung sind verbrannten Geld ohne jeglichen gesellschaftlichen Nutzen.
Das findet Putin sicher auch, daß wir so unsinniges Zeug, wie Waffen und Militär nicht haben müssen. Um Gesellschaft zu schützen, ist, so lange es solche Leute wie Putin gibt, so unsinniges Zeug nötig.
Ich bestreite das mit der Notwendigkeit absolut. Ich bekomme Ausschlag beum Wort " Sondervermögen" Unser Kinder dürfen zurückzahlen ihre Rente sichern, die Umwelt repariren, so möglich und dann noch in den Krieg ziehen. Da sage ich Danke.
Sie bestreiten, dass eine Unterstützung der Ukraine notwendig ist?
Die anderen Punkte muss man getrennt davon betrachten:
- Die Rente wird immer im Generationenvertrag von den nachfolgenden Kindern mit gesichert. Dass die kommende Generation das nicht angehen will, um ein System auch für die veränderte Alterspyramide zu sichern, ist ein Versäumnis.
- wenn wir jetzt nicht in Sanierung, Renovierung und Erhaltung vieler Bereiche der Infrastruktur investieren, zahlen unsere Kinder zigfach. Viele scheinen nicht zu wissen, dass Infrastrukturinvestitionen Rendite absichern und generieren. Bsp: ohne funktionierende Schiene, Brücke, Straße kein vernünftiger Warenaustausch und Handel.
- die Umwelt reparieren: ohne engagierte Klimapolitik ist ab bestimmten Kipppunkten so gut wie gar nichts mehr zu reparieren.
t-online, NTV und andere Medien berichten, dass die Artillerie der BW wohl eher für Schönwetter - Kriege geplant ist. In der UK soll sie sich als unbrauchbar erwiesen haben.
Da muss entweder der Krieg, denn die Bundeswehr in Zukunft führen will, (wo)anders geplant werden oder es wird dafür gesorgt, dass die Rüstungsindustrie nicht nur Geld für Minderleistungen kassiert, sondern auch taugliches Gerät abliefert.
Aber es braucht Geld für Soldaten und für die Bewaffnung. Und natürlich auch für viele zivile Einrichtungen, die auch dem Schutz der Zivilbevölkerung dient. Dazu wurde bisher überhaupt nichts diskutiert oder gar in die Wege geleitet. Krankenhäuser müssen gebaut und dazugehöriges Personal muß mengenmäßig auch unter Berücksichtigung einer akuten Kriegslage schon heute auf Vorrat ausgebildet und eingestellt werden. Ebenso Pflegepersonal für Kriegsversehrte!
Bezahlt das auch der Rüstungsetat? Denn dann könnte wenigstens genug Geld dafür vorhanden sein.
Warum darüber nachdenken, es werden nicht deren Kinder und Enkel sein die in einen eventuellen Krieg sterben oder verstümmelt werden. Ein kluger Mann hat mal gesagt " Die Kriegstrommeln schlagen immer die am lautesten die genau wissen das sie nicht hin müssen.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg. Bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind. Besonders die, die nicht hingehen müssen.“
Hat Erich Maria Remarque schon 1929 festgestellt.
Und was ist mit maroden Brücken? halten sie aus, wenn man die Panzer von Westen zu Ostgrenze versetzt will? Wird es auch von Rüstungsetat bezahlt?
Militärische Mobilität: EU fördert Projekte mit 425 Mio. Euro
https://germany.representation.ec.europa.eu/news/militarische-mobilitat…
Mittel zur Sanierung der Infrastruktur werden auch indirekt oder direkt dafür sein.
die Frage kann auch anders gestellt werden
wie soll der Putin mit Panzern über unsere kaputten Brücken kommen
Zunächst ist geplant die Verteidigung z.B. in Polen zu organisieren.
Sollte man sich zurückziehen müssen, dann werden die neuen Brücken gesprengt.
Das Problem der BW war ja, dass sie weder Personal noch Material in einem echten Krieg (gegen einen anderen Staat) hat ausprobieren koennen. Manoever sind halt nicht das gleiche (hat Russland ja auch gemerkt beim Angriff auf die Ukraine). Insofern hilft es der BW gewaltig, dass jetzt zumindest das Material mal im Ernstfall unter schwierigen Bedingungen von der Ukraine getestet wird und die Erfahrungen zurueck gemeldet werden. Einige Waffensysteme haben sich laut UKR auch sehr gut baewaehrt (Gebhard, ausgemusterter Leopard, und einige mehr).
Ja. Der alte Kram funktioniert. Das neue Zeug leider nicht. Wir hätten doch noch mehr Helme schicken sollen.
Das Material ist nicht so schlecht. Es wird massiv gestresst, da kommt es zu Ausfällen. Die Panzerhsubitze 2000 ist nach wie vor ein top Artilleriesystem, das Rohr erwies sich als robuster als gedacht. Was man aus dem Krieg lernen kann, ist dass man viel mehr Material haben muss, allein um Wartungszeiten zu überbrücken. Und, dass man bei der Definition der Produkteigenschaften viel mehr auf eine sehr intensive Nutzung achten muss.
//Da muss entweder der Krieg, denn die Bundeswehr in Zukunft führen will,//
Niemand will Krieg führen! Es geht um Verteidigung (und setzt einen Angriff voraus!).
„Was planen Union und SPD für die Verteidigung?“
Das sollten sie dem- bzw. denjenigen, gegen die sich - oder die Allgemeinheit, für die sie qua ihres Amtes die Verantwortung ‚übernommen‘ haben - aufwendig bzw. ‚aufopferungsvoll‘ verteidigen wollen (fragt sich nur, wer genau diese Opfer bringen soll und zu welchem Preis und vor allem zu welchen bzw. auf wessen Kosten) statt sie möglichst effizient (‚nachhaltig‘) zu bekämpfen tunlichst nicht auf die Nase binden.
Korrektur bzw. Nachtrag Fehler Wörter (fett):
… sollten sie dem- bzw. denjenigen, gegen den bzw. die sie sich - oder vielmehr die Allgemeinheit, für die sie qua ihres Amtes die Verantwortung ‚übernommen‘ haben - (…)
"...Was planen Union und SPD?" Hauptsache doch, sie bleiben auf dem Teppich - wenn wie man hört, deutsche Waffen (Panzerhaubitze) doch nicht so zuverlässig funktionieren, das man sie an die Front lassen kann, (neben vielen anderen Projekten, A400, Marder und wie sie alle heißen), sollte man besser nochmal nachdenken, was man da bestellt und wo man damit hin will.
Die Mittel für Entwicklungshilfe sollen "angemessen" abgesenkt werden. Der Grund: die Haushaltskonsolidierung.
Wieder eine Postion, die für die Aufrüstung Opfer bringen muss.
Wer hat das, sicherlich wesentlich krasser, auch ausgesetzt?
Die Außenpolitik soll sich "noch wirkungsvoller an unseren Werten und Interessen"
Mir liegt auf der Zunge "Make Germany great again".
Für den Bau von Kasernen (verbunden mit anderen Anlagen?) sollen Vorgaben ausgesetzt werden.
Aktive Werbung in den Schulen, Beginn von Abenteuercamps der BW mit Schießübungen?
Das Parlament soll in seiner Kontrollfunktion eingeschränkt werden, durch Erhöhung des Schwellenwertes.
Augen auf, statt Augen geradeaus.
Ein wenig Wehrsport und Ertüchtigung hat der damaligen Jugend auch nicht geschadet
Dann doch lieber noch etwas weiter zurück, Wehrsportturnen.
Eben. Es fängt immer auf dieselbe Weise an.
Und hinterher kommen wieder die gleichen Ausreden.
Augen auf, statt Augen geradeaus.
Sie sagen es. Aber die momentane Stimmung ist wohl eher 'Mit Gesang in die Katastrophe' - gab's alles schonmal.
Ich bin dafür die Verteidigungsfähigkeit, die nicht vorhanden ist, herzustellen.
Wenn das überhaupt möglich ist wegen fehlender Systeme (Weltraum Überwachung etc.), aber es dürfen nicht alle Schleusen geöffnet werden.
„Und noch ein Beschleunigungsgesetz soll es geben: für die Bundeswehrinfrastruktur, um etwa neue Kasernen schneller bauen zu können.“
Gilt das auch für Einrichtungen, die zB zur Versorgung der zivilen Kriegsopfer errichtet werden müssen, die im Ernstfall sicher auch häufig betroffen sein werden?
Bunkeranlagen, die auch zur Aufrechterhaltung des Schulunterrichts brauchbar sind (siehe Ukraine)?
Wehrsportuntericht könnte den Sportunterricht ersetzen und aus dem Wehretat finanziert werden. Schulen würden dann finanziell etwas entlastet und die Kinder werden mal wieder körperlich gefordert und gefördert.
Und das alles mit dem Sondervermögen. Arbeitsplätze noch und nöcher und auch alle gut bezahlt. Dank Sondervermögen.
Da wird der Krieg, der nicht stattfindet, zur Konjunkturmaschine.
Ich bin schon richtig gespannt.
Wenn man einfach nur zuhört, Kriegstüchtig, Heer in Millionenhöhe, Reihen auffüllen, Pazifisten Code schneller überschreiben, Ostflanke und so einiges mehr. Und wenn ich mich dann an die Worte meines Großvaters erinnere das graut mir vor dem was die planen.
"Die" planen die Verteidigung Deutschlands - warum graut Ihnen davor?
Warum denn nicht auch ein Sondervermögen von mehreren Billionen um sich gegen eine Invasion von Aliens zu wappnen? Wäre genau so sinnvoll.
"Warum denn nicht auch ein Sondervermögen von mehreren Billionen um sich gegen eine Invasion von Aliens zu wappnen? Wäre genau so sinnvoll."
Ich kann mich nicht erinnern, dass Aliens einen europäischen Staat mit einem völkerrechtswidrigen Krieg überzogen hätten.
Wenn die Bundeswehr mehr Geld, bessere Karrierechancen und Studienplätze zur Verfügung stellen würde, würde sie auch Nachwuchs bekommen. Aber solange sie eine unattraktive Arbeitgeberin bleibt, wird sich nichts ändern.
Wehrdienst wird nicht bringen und ist ungerecht: Was soll unsere Jugend denn noch alles übernehmen?
Kein KiTa-Platz, marode Schulen und Lehrkräfte-Mangel, fortschreitende Klimakatastrophe, anhäufende Schulden…. und dann auch noch Wehrdienst?
Und warum? Weil es unsere eigene Generation völlig verkackt.
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„Wehrdienst wird nicht bringen“
Doch. Als wir ihn noch hatten (ich erinnere mich gut) gab es genug Personal. Funktioniert also bestens.
Damals war die Akzeptanz dafür höher, weil es „normal“ war. Es darf laut GG niemand zum Dienst an der Waffe gezwungen werden - daher werden sich die allermeisten Alternativen suchen und nur diejenigen Wehrpflicht absolvieren, die sowieso schon mit der Bundeswehr geliebäugelt haben
"...Funktioniert also bestens."
Funktionierte!
Heute: Ehemalige Kasernen vergammelt, keine Kreiswehrersatzämter mehr, viel zu wenig Ausbildungspersonal, Material usw.
Nein, heute würde Wehrpflicht keineswegs funktionieren.
Wehrdienst wird nicht bringen und ist ungerecht/Was soll unsere Jugend denn noch alles übernehmen?<<
stimmt solange Frauen aussen vor sind
))polemik aus((
was unsere Jugend noch übernehmen soll ?
sich nen Job suchen, als ErzieherIn und so streichen in einer Schule wäre auch ne soziale Sache
sich nen Job suchen, als ErzieherIn und so streichen in einer Schule wäre auch ne soziale Sache
Unsere Jugend geht bereits arbeiten, das ist also kein Argument. Genauso kann gefragt werden, warum Zivildienst nicht erst von den 30. / 40. oder 50. Jährigen absolviert wird
Unsere Jugend geht bereits arbeiten, das ist also kein Argument.<<
alle ??
Schulabgänger haben keine Ausbildungsplätze, Firmen suchen Lehrlinge
dann, wir sollten uns doch nicht naiver anstellen als wir sind !
sprich, eigentlich selbstverständlichkeiten in Frage stellen
Zivildienst mit 30 ... 40 ...50 wo wird das denn so gehandhabt ?
wollen sie dem Zivildienstleistenden auch noch die Familie unterstützen die er mit 40 zweifellos haben wird
Ganz schön unanständig, die Motivation von jungen Erwachsenen in Frage zu stellen - vor allem wenn man wie Sie (so vermute ich) bereits völlig den Bezug zum heutigen Zeitgeist verloren hat
Aber Realität, wie man in Ihrem Post lesen kann, die kann man in Frage stellen. Die jungen Menschen sollen nicht, die alten können nicht, wer soll denn nun zur Bundeswehr?
"...streichen in einer Schule wäre auch ne soziale Sache..."
Vielleicht auch noch selbst vom Taschengeld die Farbe kaufen? Wessen originäre Aufgabe ist denn das eigentlich? Warum muss es Tafeln geben und wer wäre eigentlich in vorderer Verantwortung für die Bürger? Und warum nur junge Leute? Es gibt bedeutend mehr Rentner, die sich einbringen könnten. Es muss ja nicht unbedingt malern sein. Ich schaffe das körperlich nicht mehr, aber ich arbeite jetzt ehrenamtlich in unserer "Familieninsel".
//Ich schaffe das körperlich nicht mehr, aber ich arbeite jetzt ehrenamtlich in unserer "Familieninsel". //
Finde ich toll, aber was ist eine /Familieninsel/? Das kenne ich nicht.
das war der Vorschlag bei uns in der Schule meiner Tochter
da war es offensichtlich ne selbstverständlichkeit das berufstätigen Eltern, statt den Job Leuten zu geben, die ohnehin den ganzen Tag nichts tun haben
"statt den Job Leuten zu geben, die ohnehin den ganzen Tag nichts tun haben"
Was sollen wir Rentner denn noch alles tun?
Nachtrag
ich habe mich auch gewundert dass gelegentlich Ehrenamtliche an Tafeln fehlten, warum alte Knacker wie ich da arbeiteten, junge gesund die stundenlang anstehen konnten weil es was umsonst/billig gab, waren genug da
Wenn die Bundeswehr mehr Geld (..) zur Verfügung stellen würde...
Wie denn, wenn Sie Schulden auch nicht gut finden?
Dafür, also für Verteidigung und Infrastruktur, ergeben Schulden durchaus Sinn (denn es wird in die Zukunft investiert) - aber doch nicht für die unsinnige Finanzierung von Geschenken oder klimaschädlichen Subventionen
Ein Land daß über 1Billion Steuereinnahmen hat brauchte überhaupt keine Schulden aufnehmen wenn es vernüftig wirtschaften würde. Übrigens wäre bei konsequenter Verfolgung von Steuervermeidung noch die eine oder andere Mrd Einnahmen mehr drin.
Übrigens wäre bei konsequenter sparsamer Haushaltsführung und Verfolgung des Sozialmissbrauchs noch viele mehr Mrd. über.
Ein Land daß über 1Billion Steuereinnahmen hat brauchte überhaupt keine Schulden aufnehmen wenn es vernüftig wirtschaften würde.
Und wenn es mal alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen und sparen würde. Aber das wird nie passieren. Dafür herrscht zu sehr Selbstbedieungsmentalität und es verdienen viel zu viele viel zu gut mit dem status quo.
bei jetzt 500 Mrd Sondervermögen steigt bestimmt das Verständnis zu sparen
Woher wissen Sie denn alles so genau was sie hier in Frage stellen? Waren Sie denn schon mal bei der Bundeswehr tätig?
„Keinen Kita-Platz, marode Schule und Lehrermangel“ … das hatten und haben wir hier auch. Und wegen Inklusion auch keine Förderschulen mehr für kranke oder sprachbehinderte Kinder. Der Anspruch auf einen Kita-Platz besteht - auf dem Papier. Meine Enkelkinder haben keinen gekriegt, nur selbst bezahlt und organisiert mit anderen Eltern halbtags./stundenweise. Demzufolge wird meine Schwiegertochter nicht arbeiten können, das ist unser Beitrag zum Lehrermangel.
„ Vorerst ausgeschlossen ist die Rückkehr zur Wehrpflicht“ lese ich in dem TS-Artikel. Wehrdienst ist nicht ungerecht, er wird freiwillig sein, evtl. ersatzweise Sozialdienst, was ist schlimm daran?
"...nur selbst bezahlt und..."
Ja, selbstbezahlt. Bei uns im Ort kostet ein Kita-Platz incl. Essen 680€ bei 10 Kindern/3 ErzieherInnen pro Gruppe. Kindergarten dann immer noch 300€ bei 20 Kindern/2 ErzieherInnen + 1 Praktikanten/pro Gruppe.
Hab schon mal vorgeschlagen, dass das in Bayern auch endlich kostenfrei sein sollte. Würde vermutlich auch am Länderfinanzausgleich was ändern und der Söder müsste nicht mehr so jammern.
Die Jugend derart mies zu behandeln von Staatswegen aus (damit stimmen Sie mir zu) und ihnen dann auch noch ein Jahr zu stehlen, finden Sie etwa nicht schlimm?
Nach all der schlechten Behandlung, die unsere Jugend erfährt, soll es nicht „schlimm“ sein, ihnen sogar noch ein Jahr zu stehlen?
Komisch, vor Jahren, als es den Wehrdienst noch gab, hat es funktioniert. War der damals auch ungerecht? Oder nur heutzutage?
Habe ich oben bereits beantwortet
Heute kann der Wehrdienst kaum funktionieren weil sehr viele Kaserne geschlossen und die vielen Immobilien der Privaten Nutzungen verkauft wurden. Alle Kasernen von der Grundausbildung bis zur Stammeinheit gibt es nicht mehr wo ich war, tatsächlich alle in privater Hand! Deshalb müßte man wohl wieder viele neue Kasernen neu bauen wenn es mit einer wiederkehrenden Wehrpflicht was werden sollte. was das dann wohl kosten würde?
Heute haben wir halt nur noch Pazifisten die ihr Land ( Umfrage 70%) niemals verteidigen werden.
Spätestens wenn der mögliche Feind nicht an der Wohnungstür klingelt, werden sie anders denken
Wenn meine Kinder vorher bereits aufgrund der Wehrpflicht getötet wurden, ist mir das dann auch egal
was soll man da antworten !
Demokratie und Freiheit gibt es offensichtlich nicht zum Nulltarif
Klar. Die Baby Boomer waren 35 in einer Klasse, Lehrer fehlten an jeder Stelle, Unterricht in Not Pavillons , Kita eher die Ausnahme, NC auf fast allen Fächern und trotzdem 15 Monate Wehrdienst gemacht. Wer sind denn jetzt die Weicheier ?
Weil es die Baby Boomer Generation nicht leicht hatte, soll die Jugend heutzutage auch mies behandelt werden? Warum genau?
„Früher“ hat die Bw über 60% ihrer Zeit- bzw. Berufssoldaten aus Wehrpflichtigen gewonnen.
Da hat allerdings auch keiner gemeckert, daß er dann erst ein Jahr später mit Studium o.ä. anfangen kann.
Ohne „unsere Generation“ hätten „die Jugendliche von heute“ vieles nicht. Wie krumm hat sich mancher gelegt, um ein Haus zu bauen, Auto zu kaufen, Handy & Co für die Kinder etc.
Da reichte das Kindergeld ( was es „früher so übrigens auch nicht gab… ) nicht mal ansatzweise.
Frei nach Kennedy („… frage nicht, was Dein Land für Dich tun kann, sondern was Du für Dein Land tun kannst…“) :
Ein „soziales Pflichtjahr“ ( Pflegeheim, Bw, Straßenreinigung etc pp ) für ALLE, die nicht 100% Behinderungsgrad haben. OHNE jegliche Ausnahme ( Verwandte pflegen, auf dem Bauernhof helfen etc. ). Das könnte dann nämlich vom Pflichtpersonal erledigt werden. Doch, eine Ausnahme würde ich machen: Alleinerziehen mit Kind unter 3. Sobald älter => Kita, Eltern 3 Std am Tag „Dienst“.
Ich bin sogar dafür, dass auch Ältere mit anpacken. Es gibt genug Rentner/Pensionäre die in den eigenen 4 Wänden sitzen und sich langweilen. Es müssen keine schweren körperlichen Tätigkeiten sein. Aber in einem Alten- oder Pflegeheim aushelfen, in Schulen gehen und erzählen was "früher" so das Leben ausgemacht hat usw.
Ich arbeite seit kurzem bei uns im Familienzentrum ehrenamtlich. Vom Kaffee kochen über Geschichten vorlesen, den jungen und unerfahrenen Müttern/Vätern ein wenig zur Seite stehen usw., alles dabei. Am Abend geh ich fix und fertig - aber total zufrieden - nach Hause.
Am Abend geh ich fix und fertig - aber total zufrieden - nach Hause.
Das ist richtig und wer möchte, der soll das, auf freiwiliger Basis, tun.
Was genau kann die Gen X, Y, Z dafür, dass sich die Baby Boomer „krumm gelegen“ haben? Euch hat niemand dazu gezwungen.
“Danke auch“ für den höchsten Ausstoß von klimaschädlichen Gasen in diesen Jahrzehnten - das dürfen wir nun ausbaden.
Und die über 60jährigen nicht vergessen. Die sind in Form vom täglichem Fitnesstraining. Sie bringen auch die richtige Einstellung mit. Bei dieser Gruppe ist die Zustimmung zur Wehrpflicht am größten. Das gilt es zu nutzen.
Was genau kann die Gen X, Y, Z dafür, dass sich die Baby Boomer „krumm gelegen“ haben? Euch hat niemand dazu gezwungen.
Also mit 90% Behinderung Straße fegen? Das wollen Sie? Mit 75 % Sehbehinderung Traktorfahren auf einem Bauernhof? Wieviel Behinderung haben Sie?
Übrigens wurden keine Berufssoldaten aus Wehrpflichtigen gewonnen. Wehrpflichtige waren Wehrpflichrige und Berufssoldaten waren Berufssoldaten. W15 und W18, und Berufssoldaren Z2, Z6, Z8 oder endlos.
Es gab durchaus Wehrpflichtige, die dann in Z Stufen gelandet sind.
»Wenn die Bundeswehr mehr Geld, bessere Karrierechancen und Studienplätze zur Verfügung stellen würde, würde sie auch Nachwuchs bekommen.«
Vor allem die alberne Haltestellenwerbung für Wachbataillon zeigt die Anachronismen der BW auf. Dieser Betriebszweig gehört ersatzlos (also innerhalb der BW ersatzlos) gestrichen. Die Leute können dann in die anderen Truppenzweige eingegliedert werden, wo sie sinnvoller dienstleisten können.
Alternativ kann den Wachbataillonisten die Polizei (Land, Bund oder Bundestag) als Dienstherr für die Sicherung im Regierungsviertel angedient werden.
...dann würde die BWvnur anderen AG die Mitarbeiter wegnehmen. Denn es werden nicht mehr... Die Leistungslosen sind oft nicht zu gebrauchen und nicht grundlos über Jahre Arbeitslos
Wer soll denn Wehrdienst machen? Die über 60-jährigen?
Die über 60-jährigen haben meist schon Zipperlein. Natürlich müssen belastbare gesunde Menschen zum Wehrdienst. Die sind meistens jung. Und hätte man die Wehrpflicht damals weitergeführt, würden auch heute junge Menschen zur Bundeswehr gehen.
Oder was würden Sie vorschlagen? Eine Fremdenlegion?