Der Bundestag hat die CDU-Politikerin Klöckner mit deutlicher Mehrheit zur Präsidentin gewählt. Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin hat nun das zweithöchste Amt im Staat inne.
Hauptsache, Frau Klöckner ist nicht wieder Ministerin geworden. Ich denke, dass sie in dem neuen Amt den wenigsten Schaden anrichten kann.
Ich finde Ihre Aussage nicht fair und Sie sollten diese mal gegenüber den ehemaligen Ministerinnen Baerbock und Faeser spiegeln, die die Messlatte sehr weit heruntergesetzt haben und vor diesem Hintergrund diese Ihre Aussage mal überdenken.
Wissen Sie, ich denke, bevor ich schreibe und brauche daher keinerlei Belehrung von Ihnen.
Sie sind nun wirklich nicht der Richtige um Fairness einzufordern. Warum erwarten Sie diese von anderen? Oder ist das nur eine Phrase?
Das ist das Trostpflaster.
Sehe ich auch so.
@segler 16:13
| "Hauptsache, Frau Klöckner ist nicht wieder Ministerin geworden. Ich denke, dass sie in dem neuen Amt den wenigsten Schaden anrichten kann." |
Stimmt, als Landwirtschaftsministerin hat sie ein Talent für Fettnäpfchen gezeigt. Das bleibt uns also erspart - ebenso wie Fleßner, der verzichtet auf das Amt...
Ich hoffe, dass Frau Klöckner in dem Amt mehr zeigt, als sie es als Ministerin tat.
Find ich gut, den Versuch das positiv zu sehen.
Aber was ist mit Spahn, Scheuer et al. Die können ja nicht alle Vize-Irgendwas werden, so wie ich die einschätze.
Ja, natürlich, das ist ja das Schlimme. Mir graut schon lange vor dieser Riege.
Ich denke, dass Frau Klöckner auch wegen deren Verdienste in der damaligen Groko würdig ist, das Amt der Präsidentin des Bundestages auszuüben. Ich bin davon überzeugt, dass Frau Klöckner gewissenhaft diese Aufgabe erfüllen wird.
@Feo 17:36
| "Ich denke, dass Frau Klöckner auch wegen deren Verdienste in der damaligen Groko würdig ist, das Amt der Präsidentin des Bundestages auszuüben." |
Ich wünsche mir, dass Sarkasmus als solcher kenntlich gemacht wird.
(Ich habe mich schon öfter dazu bekannt, geschriebenen Sarkasmus nicht immer erkennen zu können.)
Frau Klöckner ist mir als eine Politikerin in Erinnerung geblieben die es jedem recht machen möchte und wenig Durchsetzungsvermögen besitzt. Vor diesem Hintergrund hoffe ich, das es Ihr gelingt die vornehmlich grünen Störenfriede bei den Debatten in die Schranken zu weisen und ich habe innerlich die Befürchtung, das diese teilweise unerträglichen Störungen steigen werden, da die Grünen künftig über weniger Sitze im Bundestag verfügen werden.
Sie haben sich verschrieben. Die nachgewiesenermaßen größten Störenfriede, auch ablesbar an der Zahl der Ordnungsrufe, die in diesen Kreisen als Trophäen gelten, sind blau-braun.
Dann sollten Sie jedoch auch erwähnen, dass alle diese Ordnungsrufe von Politikern der Brandmauerparteien ausgesprochen wurden. Umgekehrt hatte die AfD keinen Vertreter im Gremium des Bundestagspräsidiums. Merken Sie es?
Ich merke, dass Sie Krakeelen offenbar für angemessenes Verhalten im Bundestag halten. Außer Ihrer eigenen wird Ihnen da in der Tat keine Partei folgen. Zum Glück.
Diese Opferpose ist Ihnen nicht unangenehm? Dann muss die AfD endlich mal einen Kandidaten finden, der eine überparteiliche Mehrheit zusammentragen kann. Diese Weinerlichkeit wirkt auf mich schwach und ideenlos.
"Brandmauerparteien"...manche sind für die parlamentarische Demokratie einfach nicht geeignet.
In der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags (2021-2025) wurden insgesamt 129 Ordnungsrufe erteilt. Die Verteilung nach Parteien sieht wie folgt aus:
AfD: 85 Ordnungsrufe
Fraktionslose Abgeordnete: 13 Ordnungsrufe (größtenteils ehemalige AfD-Mitglieder)
SPD: 11 Ordnungsrufe
Grüne: 7 Ordnungsrufe
Linke: 6 Ordnungsrufe
CDU/CSU: 4 Ordnungsrufe
FDP: 2 Ordnungsrufe
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): 1 Ordnungsruf
Soviel zum Thema Grüne Störenfriede.
Schätze mal, daß Frau Klöckner mit den "Grünen Störenfrieden" eher weniger Probleme haben wird als mit den Störenfrieden der AfD, zumal sich die potentiellen Störenfriede der AfD ja fast verdoppelt haben. Und dabei wollte Merz doch die AfD halbieren...., aber lassen wir das, anderes Thema.
Vor diesem Hintergrund hoffe ich, das es Ihr gelingt die vornehmlich grünen Störenfriede bei den Debatten in die Schranken zu weisen
Die meisten Ordnungsrufe heimsen nach wie vor die AfD-Abgeordneten ein.
Aber das liegt gewiss am linksgrünen Bias der bisherigen Bundestagspräsidentinnen und -präsidenten.
Ich fürchte allerdings, daß sich das unter Klöckners Ägide nicht ändern wird…
Keine Sorge. Ihre Befürchtung ist unbegründet.
"das es Ihr gelingt die vornehmlich grünen Störenfriede bei den Debatten in die Schranken zu weisen"
Man kann die Bundestagsdebatten im Parlamentsfernsehen verfolgen, was ich sehr oft mache.
Ich kann Ihnen versichern, die Störenfriede kommen nicht aus der Fraktion von B90/Grüne.
Die Anzahl der Ordnungsrufe, die Abgeordnete aus der AfD-Fraktion erhalten haben, ist beachtlich. Fokus online titelte dieser Tage: "AfD bei Ordnungsrufen meilenweit vorne" und berichtete: "Allein 85 der 129 Ordnungsrufe richteten sich gegen Abgeordnete der AfD . 13 entfielen auf fraktionslose Parlamentarier wie Robert Farle, der einst für die AfD ins Parlament eingezogen war. SPD-Abgeordnete kassierten elf Ordnungsrufe, die Grünen sieben, die Linke sechs, die Union vier und die FDP zwei."
Vielleicht sollten Sie auch gelegentlich die Parlamentsdebatten verfolgen um Ihre Vorurteile abzubauen.
@falsa 16:33
| "Ich kann Ihnen versichern, die Störenfriede kommen nicht aus der Fraktion von B90/Grüne.
Die Anzahl der Ordnungsrufe, die Abgeordnete aus der AfD-Fraktion erhalten haben, ist beachtlich. Fokus online titelte dieser Tage: "AfD bei Ordnungsrufen meilenweit vorne" und berichtete: "Allein 85 der 129 Ordnungsrufe richteten sich gegen Abgeordnete der AfD..." |
Wenn diese Zahlen dann noch ins Verhältnis zur Anzahl der Abgeordneten im BT gesetzt werden, dann werden die Dimensionen der Störenfriede noch deutlicher.
Hier die Sitzverteilung:
A-Partei (und ehemalige): 77 + 6
BSW: 10
CDU/CSU: 196
FDP: 91
Grüne: 118
Linke: 39/28
SPD: 207
SSW: 1
Die Grünen sind die Störenfriede?
Da haben wir aber ganz verschiedene Sichtweisen. Die Störenfriede sehe ich ganz woanders.
Sie besitzen keine gute Beobachtungsgabe, das steht nun fest.
Ich denke da an Farbenblidheit.
>> die vornehmlich grünen Störenfriede bei den Debatten
Wen genau klagen Sie hier an und auf Basis welcher Fakten? Nennen Sie doch einmal die drei prominentesten dieser "Störenfriede". Bitte mit Vergleich der Spitzenzahlen von Ordnungsrufen gegenüber den hier einsam führenden Kandidaten der AfD-Fraktion, ok? Nur Mut zur Wahrheit, das schaffen Sie sicherlich locker.
Sorry, aber Sie leben offenbar in einer alternativen Realität. Vielleicht sollten Sie sich einfach mal informieren, wer die grössten Störer im Bundestag sind.
Das weiß der Forist natürlich. Aber alternative Realitäten zeichnen sich durch alternative Wahrheiten aus. Da ist heiß kalt und Freiheit Sklaverei. Beispielsweise.
Offensichtlich haben Sie Schwierigkeiten mit dem Farbsprektrum: Die Störenfriede kamen eindeutig aus der braunblauen Ecke (https://www.derwesten.de/politik/afd-bundestag-ordnungsrufe-von-storch-…). DieZeitung mit den 4 großen Buchstaben nannte in dem Zusammenhang vor 4 Tagen vStorch die "Pöbel-Fürstin". (https://m.bild.de/politik/inland/ordnungsrufe-im-bundestag-afd-storch-i…)
Ich hoffe, dass sie einfach nur ihre Arbeit macht, und sonst nicht viel zu melden hat.
So hat jeder seine Hoffnungen.
Im Vergleich zu Annemarie Renger, Rita Süßmuth und Bärbel Bas wird Julia Klöckner vermutlich schon sehr bald viel Porzellan zerschlagen
>> wird Julia Klöckner vermutlich schon sehr bald viel Porzellan zerschlagen
Warum und wie bzw. wodurch das denn?
Sehe ich nicht so.
Zuerst wieder vertrauen und würde in das Amt einbringen. danke gut so.,
Die AfD scheiterte außerdem bei der konstituierenden Sitzung mit einem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags, mit der sie ein Recht auf einen stellvertretenden Posten im Bundestagspräsidium durchsetzen wollten.
Der Satz:
„Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten."
wurde erst 1994 (auf Antrag der Grünen) in die Geschäftsordnung aufgenommen.
Hätte man an der alten, eindeutigen und ehrlichen Fassung festgehalten, gäbe es diese Auseinandersetzung heute nicht.
Das Problem ist, daß diese Kartellparteien alles immer so regeln, daß die einzige Opposition nicht in Machtpositionen kommt. der zustehende Vize ist nur die Spitze des Eisbergs. Da passt der Spruch von Ulbricht: Es muß alles demokratisch aussehen, wir müssen nur das Heft des Handelns behalten.
Ja, müssen wir. Wir dürfen unseren Staat nicht Undemokraten überlassen.
Es wurde schon des Öfteren erklärt: Das grundsätzliche Recht hebelt nicht aus, dass eine konkrete Person geeignet, integer und dann von der Mehrheit gewählt werden muss.
Ich sehe weit und breit niemanden in der afd-Fraktion, der/die geeignet und integer wäre und dann die Zustimmung einer Mehrheit bekäme.
Es wurde schon des Öfteren erklärt: Das grundsätzliche Recht hebelt nicht aus, dass eine konkrete Person geeignet, integer und dann von der Mehrheit gewählt werden muss.
Selbstverständlich! Deswegen ist der 1994 aufgenommene Satz solch ein Eigentor.
Ich habe mir soeben die parlamentarische Geschäftsordnung in ein paar Demokratien angeschaut. Diesbezüglich sind sie im Wesentlichen so verfasst wie die Geschäftsordnung des Bundestages bis 1994.
Vielleicht wollte sich der Deutsche Bundestag mit einem "demokratischen Sprung nach vorn" als besonders "überparteilich" hervortun?
Tja, das ging, wie üblich, nach hinten los.
Dieser § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des deutschen Bundestags soll die Oppositionsrecht absichern.
Aber selbst das verhindert nicht den totalitären Geist, der Deutschland derzeit beherrscht.
Immer wieder interessant finde ich es, wenn Anhänger totalitärer Ideologien vom totalitären Geist in Deutschland reden.
Die mimosenhafte AfD fühlt sich also im Bundestag diskriminiert. Obwohl es doch überhaupt keine Diskriminierung gibt, fragt man Anhänger der AfD. So etwas ist doch wokes Getue. In Thüringen konnte man auch sehen wie Kandidaten der AfD in einem hohen Amt vorgehen.
Nun ja, eigentlich gibt es ja auch keine wirkliche Auseinandersetzung. Entweder man wird gewählt, oder man wird nicht gewählt. Ich würde als Abgeordneter auch nicht jede/jeden wählen.
Nun sind aber die Abgeordneten allein ihrem Gewissen verpflichtet. Und wenn die Abgeordneten so ehrlich abstimmen, wie Sie es für die Geschäftsordnung fordern, ist damit der Eindeutigkeit der Abstimmung Rechnung getragen.
Das sehe ich auch so.
Ich habe mit der Situation kein Problem.
Viele in der AfD auch nicht! Es bietet die Gelegenheit, die Widersprüche in der Geschäftsordnung sowie im System als Ganze aufzuzeigen.
Gegen diesen Job für Frau Klöckner habe ich nichts einzuwenden. Da kann sie ideologisch wenig anrichten.
Ich hoffe generell dass die nächste Regierung ideologisch weniger anrichtet .
Und da ja die Grünen nicht mehr dabei sind - man merkt es leider noch nicht so richtig - habe ich da eine gewisse Hoffnung auch wenn die SPD diese wieder ein wenig eintrübt .
Man muss diesen beiden Parteien immer wieder ihre Wahlergebnisse vor Augen führen dann wird das vielleicht etwas werden mit weniger Ideologie und mehr Realismus .
Nötig wär's .....
Sie meinen anscheinend, ideologisch wären immer nur die anderen. Nun gut, der Meinung bin ich auch. Es kann also nur schlechter werden.
Einen pragmatischeren gelegentlichen Wähler der Linken als mich können Sie sich gar nicht vorstellen. Ich bin nicht nur links, sondern auch Freimaurer. Als Ideologe hätte ich in diesem Verein von überzeugten Individualisten einen äußerst schweren Stand.
Herr Gysi hat als scheindemokratisches SED-Kader und Stasi-Informant eine unwürdige Rede gehalten. Eher die eines alten Tattergreises der sich dauernd verhakt und aber auch alles kritisiert. Frau Klöckner hat dagegen über die Grundsätze einer Demokratie gesprochen, die von den Altparteien all zu gerne vergessen werden, wenn es um Posten und Macht geht.
Herr Gysi hat als scheindemokratisches SED-Kader und Stasi-Informant eine unwürdige Rede gehalten. Eher die eines alten Tattergreises der sich dauernd verhakt und aber auch alles kritisiert.
Mehr Diffamierung kriegen Sie nicht hin?
Da geht aber noch was. Geben Sie sich doch bitte ein wenig mehr Mühe.
Haters gonna hate. Offensichtliches Getrolle mal wieder. Immerhin wurde der Nick der neuen Koalition angepasst.
Ist Klöckner nicht Repräsentantin einer dieser "Altparteien"?
Ich fand Gysis Ansprache sehr gut..allen mal ins Gewissen geredet, dass nicht immer mehr Hass und Hetze stattfinden (denn irgendwann wird man mit Parteien verhandeln müssen, die man vor der Wahl verteufelt hat)
Ja , so ist es leider mittlerweile im progressiv dominierten deutschen Meinungsspektrum .
Ein Herr Gysi - der seine "DDR" Vergangenheit nie ehrlich aufgearbeitet hat - wird gefeiert und eine Frau Klöckner wird kritisiert und auch hier im Forum beschimpft .
Es muss sich vieles ändern hier im Lande ......
Ein Herr Gysi - der seine "DDR" Vergangenheit nie ehrlich aufgearbeitet hat
Gregor Gysi geht mit seiner DDR-Vergangenheit völlig offen und ehrlich um. Es gab bisher noch niemanden, der behauptet hätte, daß Gysi ihm oder ihr geschadet habe. Über einen prominenten Anwalt und Strafverteidiger in der DDR sagt das viel aus.
Es darf ja noch jeder seine Meinung haben!
Ich mag Frau Klöckner nicht obwohl sie nicht weit von mir ihr Zuhause hat. Herr Gysi mag ich, obwohl ich noch gelernt habe, dass alles böse ist was hinter der Mauer ist.
Herr Gysi ist - im Unterschied zu den braunblauen Scharfmachern rund um Baumann, Weidel u. Storch - ein lupenreiner Demokrat und hat den richtigen Akzent gesetzt: "Wir müssen einfach lernen zu respektieren, dass es diese Unterschiede gibt. Wenn wir mehr Glaubwürdigkeit bei der Bevölkerung erreichen wollen, sollten wir in unserer Sprache das Maß wahren, nicht immer bei Menschen mit anderer Auffassung das Übelste unterstellen". Und auch darüber hinaus zeigte Gysi überparteilichen Weitblick mit seiner Anregung zur Einrichtung überparteilicher Gremien, in denen besonders komplexe und umstrittene Themen wie z.B. eine sichere Rente, Fragen der Steuergerechtigkeit, die Finanzierung des Gesundheitswesens und eine Reform für weniger Bürokratie beraten werden könnten.
>> Altparteien
Wenn solche Kampfbegriffe verwendet werden, dann ist der Beitrag weiterer ernsthafter Würdigung nicht wert.
von Demokratie zu sprechrn heißt nicht sie zu praktizieren
Ah ich sehe, Sie sind meiner Empfehlung gefolgt und haben Ihren Usernamen geändert. Schön.
In einem Artikel über den personifizierten Lobbyismus Gysi als "Scheindemokrat" zu bezeichnen, find ich dennoch etwas hart. Der hat jedenfalls wesentlich mehr für die Bevölkerung (demos) geleistet, als Frau Klöckner.
Ist ganz schön schwierig, wenn man eigentlich voll am Thema vorbeischwadroniert, weil man im Grunde nur die ehemalige Linken-Gallionsfigur anpinkeln möchte. Er war es nämlich, der der schwarz-rot-grünen Mehrheit die Leviten gelesen und in deren pseudodemokratische Suppe gespuckt hat. Aber um das zu verstehen, müsste man einfach mal zuhören.
Und Frau Klöckner sollte man einfach mal eine Chance geben - vielleicht rafft sie sich auf und nutzt die Chancen dieses Amts.
Schade! Wieder wurde eine Chance vertan, neue, jüngere Politiker in wichtige Positionen zu bringen. Gerade Frau Klöckner mit ihrer Lobbyvergangenheit ist ungeeignet. Ihr fehlt die Fähigkeit zur Integration.
@hood1 16:19
| "Schade! Wieder wurde eine Chance vertan, neue, jüngere Politiker in wichtige Positionen zu bringen." |
Für die Union mag das stimmen. Für den letzten BT wurde m.E. mit Bärbel Bas genau so eine Chance genutzt.
Im letzten (20.) BT hatte die Union Yvonne Magwas als Vize-Präsidentin aufgestellt. Die war mir neu.
Na, wenigstens werden uns KGE und Roth erspart bleiben, die an Einseitigkeit kaum noch zu überbieten waren.
Dass man für jahrelanges Hetzen, Lügen, Täuschen mit einem der höchsten politischen Ämter in Deutschland belohnt wird, sagt viel über den aktuellen Zustand der Politik aus.
Eine Lobbyistin als Bundestagspräsidentin. Bin mal gespannt, wie lange es dauert, bis das Nestlé-Logo statt des Bundesadlers im Plenarsaal hängt.
Kaum gewählt, legt sie gleich mal los, die Frau Klöckner: Sehr geehrter Herr Bundespräsident Christian Wulf..."
Bin mal gespannt, was da noch alles kommt.
9 Antworten einblenden 9 Antworten ausblenden
>> Bin mal gespannt, was da noch alles kommt.
Auf jeden Fall noch reichlich Jauche, Hetze und Häme in den davon ohnehin bereits überquellenden sozialen Medien bzw. Kommentarforen.
Wenn ich die Kommentare und die Berichte zu dieser Personalentscheidung und auch zu den Koalitionsverhandlungen allgemein so verfolge ist es wohl besser alle Regierungsämter mit SPD Politikern zu besetzen und zusätzlich die Grünen mit an Bord zu holen für wichtige Ministerämter .
Diese 2 Parteien sind ja schliesslich die Wahlgewinner der Herzen und stehen für eine zukunftsgewandte Politik an die von der Bevölkerung nach eingehender Erklärung sicherlich mitgestaltet wird .
Dumm nur dass die Menschen in der Erwartung einer anderen Politik anders gewählt haben .
Dass hier jede Personalie und jedes Koalitionsvorhaben der CDU kritisch gesehen wird spiegelt eben nicht die Wirklichkeit ab .
Also gilt eigentlich für die Wahlverlierer eingehend die eigene Defizite zu analysieren und demütig die Wahlentscheidung zu akzeptieren .
Auch wenn man Frau Klöckner in diesen Kreisen nicht gerne mag ....
1. Ich bin weder Wahlgewinner, noch Wahlverlierer, da ich mich nicht zur Wahl stand.
2. Entschuldigen Sie bitte, daß ich Sie vorher nicht gefragt habe, ob ich Frau Klöckner kritisieren darf.
An Sie hätte ich da noch eine Frage:
Geht's noch?
Sie dürfen ja gern anderer Meinung sein, aber wen und was ich kritisiere, geht Sie einen feuchten Kericht an.
Volle Zustimmung
Außerem finde ich die Begriffe " Hetzen, Lügen, Täuschen " gelinde gesagt grenzwertig für dieses Forum .
Unflätige Anschuldigungen sind ein Zeichen für nicht akzeptierte Niederlagen .....
sie bringt doch eine Topqualifikation mit...auch ihr diplomatisches Talent möchte ich hervorheben. Das positive sie erhöht die Frauenquote der Union
Ich dachte ich hätte mich verhört bei der Begrüßung des ehemaligen Bundespräsidenten. Ist vermutlich der Aufregung bei Frau Klöckner geschuldet. Ansonsten bin ich erstmal gnädiger als Sie. Vielleicht entwickelt Frau Klöckner in diesem Amt ungeahnte Talente. Und auch ich sehe es so: viel besser dort als auf einem Ministerposten.
Mich beschleicht der Eindruck, dass verschiedene Politiker/-innen der Union nun, da sie in der Regierungsverantwortung sind, vereinender auftreten als in ihrer Zeit in der Opposition. Vielleicht ist das auch nur der vielzitierte "Zauber des Anfangs". Auch Herr Dobrindt möchte jetzt mehr gegen Polarisierung tun, wie er im Interview meinte. Mal abwarten, was die Union darunter versteht und wie sie dieses Ziel mit Leben füllt.
Klöckner hat sofort am ersten Tag als Bundestagspräsidentin viel Porzellan zerschlagen. Gar keine Frage. Eine Demokratie muss das eben aushalten
Eigentlich trage ich Frau Klöckner die Nestlé-Nummer auch noch nach. Aber nach dem Lesen Ihres aufgebrachten Beitrages ist sie mir gleich etwas sympathischer geworden.
Anders als ein paar andere Leute, die ich bei der Übertragung heute gesehen habe.