Vor genau drei Jahren schlug Kanzler Scholz ein Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr vor. Was ist daraus geworden und welche neuen Herausforderungen stehen an? Von Oliver Neuroth und Uli Hauck.
Deutschland braucht mehr Innovation und nicht nur Sondervermögen für die Rüstungs-Industrie.
Nur mit der Altherren-Riege der CDU wird das nichts werden. Denn alles was innovativ ist, wird verteufelt und rückabgewickelt, weil es von den Grünen kommt.
Bisherige Innovationen mit der CDU? Schauen wir uns doch einfach mal eine super-gute deutsche Innovation aus den 90er und 2000er Jahren an: Solar-Industrie. Heute eine Schlüssel-Industrie. Von Deutschen vorangetrieben und von der CDU (Altmeier) an China verkauft. Auf Druck der Energie-Wirtschaft.
E-Autos? Von der deutschen Auto-Industrie verteufelt und verpennt. Wer hat’s versammelt? Die Unterstützer-Riege aus der CDU.
Man darf gespannt sein, was die CDU jetzt rückabwickeln wird. Alte Männer wollen moderne, junge Zukunft gestalten. Satire pur.
Ich hoffe, das Herr Pistorius Verteidigungsminister bleibt und weiter an der BW Ausrüstung arbeiten kann.
Das hoffe ich auch inständig! Er ist der richtige Mann dafür weil er fachlich und aufrichtig an die Sache rangehen kann. Aber auch er wird noch eine gewisse Zeit brauchen bis die Bundeswehr etwas besser wie jetzt da steht!°
Die Zeit - genau darum wünsche ich ihm und mir, das er noch bleibt.
Was so viele Jahre ausgessen wurde, kann nun mal nicht in kurzer Zeit in Ordnung gebracht werden.
Solange die Ewigkeits-Baustellen "Bildung", "soziale Gerechtigkeit" , "Umwelt-/ Technologien", vor allem aber "Tax the rich" nicht wieder hinten runter fallen.
Wenn Superreiche endlich so besteuert werden, wie die ausgesetzte Vermögenssteuer (eine Untat der CDU) es eigentlich vorsieht, kann Pistorius problemlos seine zusätzliche MRd. für die Bundeswehr bekommen.
Wenn das Wörtchen wenn nicht wär ...
Wenn Superreiche endlich so besteuert werden, wie die ausgesetzte Vermögenssteuer (eine Untat der CDU) es eigentlich vorsieht, kann Pistorius problemlos seine zusätzliche MRd. für die Bundeswehr bekommen.
Korrekt!
Alle Steuerschlupflöcher schließen- schon zahlen alle, die in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben, Steuern, inkl. ausländische Unternehmen.
Bei der Besteuerung der Superreichen habe ich starke Zweifel. Da geht es eher ans Bürgergeld.
Da wäre ich anderer Meinung , Frau Esken wäre doch für den Posten am besten geeignet und sie hätte dann einen ihr zustehenden Minister Posten.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Echt jetzt...?
Ah, altersbashing.
Nur mit Innovation um der Innovations willen, haben Ihre Grünen auch nichts erreicht..
Doch, sie habrn an allen Rädern gleichzeitig gedreht, so das man heute gar nicht sagen kann, wss der größte Fehler war.
Immerhin
Einige hier eher rechts orientierte Mitkommentatoren geben immer wieder eindeutig R. Habeck, wahlweise "der Ampel" die Schuld am Versemmeln des Erfolgs der E-Autos.
Da muss ich mal den Robert in Schutz nehmen. Was hat er denn gegen das EAuto gemacht? Hat der etwa VW & co zugeflüstert, sie sollten sich mal mit Innovationen zurückhalten jnd nur ein paar überteuerte Alibiwägelchen produzieren?
Ne, die Idee zu völlig überteuertem Müll kam schon aus Wolfsburg, Stuttgart und München.
E-Autos stecken m. E. noch in Kinderschuhen. Das Flächennetz der Versorgunssicherheit ist noch nicht gegeben. Die Reichweite der Autos ist zum Teil noch suboptimal. Wo aber eine Zeitenwende stattfinden muss, ist die Aufhebung des Verbrennerverbots.
Wenn die E-Auto Technologie sich am Markt durchsetzt, werden Verbrenner automatisch verschwinden. Das kann und soll man nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt vorschreiben.
Ja, die Klientel hat da ihre eigenen Vorstellungen - die passen aber nicht zu meinen.
Und "die Schuld am Versemmeln der E-Autos" tragen die Firmen selbst, die haben sich von Lobbyisten einlullen lassen.
Di Probleme der deutschen Autoindustrie wurden durch ein Wirtschaftsministerium verursacht, das die Kräfte des Marktes ignorierte und stattdessen an die unendliche Kraft der Subvention glaubte - damit sind Habeck und die Grünen gescheitert. Denn das Geld des Staates ist eben nicht unendlich, sondern muss erst durch die Wertschöpfung in Industrie und Dientsleistung geschaffen werden. Wer seinen Unternehmen rekordhohe Energiepreise aus ideologischen Gründen zumutet, muss sich anschliessend nicht wundern, wenn er als Konsequenz jahrelange Rezessionen und den Abbau von qualifizierten Arbeitsplätzen in Kauf nimmt. Aber eben, ideologisch ist das ja das Ziel der Grünen, weniger Wachstum, weniger Wohlstand, mehr Gleichheit zu jedem Preis und mehr Zuwanderung von Personen, die am Arbeitsmarkt nur schwer vermittelbar sind. Dass das mit den Interessen des Gros der Bevölkerung nicht aufgeht, liegt auf der Hand!
Unsere Autoindustrie hatte schon Probleme, während Merkel frisch im Job war und spätestens, als Tesla rechts überholt hat bzw. vorbeigeschossen ist, hätte man es merken müssen. Die Grünen können da am allerwenigsten dafür, im Gegenteil, mit denen stünden wir noch besser da, denn die sind die einzige relevante Partei, die weiter als vier Jahre in die Zukunft blickt.
Hört endlich auf mit diesem "Sondervermögen".
Die halbe Welt lacht über Deutschland, Schulden als Vermögen zu bezeichnen
„Deutschland braucht mehr Innovation und nicht nur Sondervermögen für die Rüstungs-Industrie.“
-> da bin ich Ihrer Meinung! Diese Innovationen werden von Firmen geschaffen, und die Politik muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen (v. a. in finanzieller Hinsicht und im Abbau von Bürokratiehürden).
„Nur mit der Altherren-Riege der CDU wird das nichts werden. Denn alles was innovativ ist, wird verteufelt und rückabgewickelt, weil es von den Grünen kommt.“
-> das stimmt nicht! Die Union setzt auf Technologieoffenheit (wie die FDP in der Ampel), und Innovationen sind für die Union sicherlich kein Hindernis, sondern gewünscht!
„Wie weiter mit der Zeitenwende?“
Hoffentlich in Richtung Frieden auf dem (gemeinsamen) Boden statt weiter in den Abgrund unter der Herrschaft des Geldes bzw. der Diktatur der ‚Vertreter‘ des Kapitals.
Das Problem dürfte sein, das das nicht von eine deutschen Regierung abhängig ist.
Da sind andere, die dazwischen grätschen werden.
2022, die Istanbul Konferenz, hier wäre es fast zum Frieden gekommen. Russlands Bedinungen wurden erfüllt, Ukraine war zufrieden. Hier kam die Grätsche von usa und gb. Der Plan war Russland militärisch und wirschaftlich zu schwächen. Quellen sprudeln im www.
Frieden, das war vor der Zeitehwende.
Nicht in der Ukraine.
Für Sie ist alles nur mit Kapital erklärbar.
Diktaturen herrschen nach Macht, Ideologie und Kontrolle. Geld ist nur Mittel zum Zweck.
Davon träume ich auch - es wird ein Traum bleiben.
Jawoll, wenn nicht Frieden was denn sonst sollte der Sinn jeder Investition sein.Alles andere ist ein Betrug am Volk,überall auf der Welt.
"Was ist denn aus diesen 100 Milliarden geworden?""
Tja, wenn sich das schon ein Militärkenner fragen muss, dann sollten sich die Steuerzahl dies auch fragen und Aufklärung einfordern.
Sie haben den Artikel nicht wirklich gelesen, oder?
Pistorius war auf Einkaufstour und bekommt Panzer, Flugzeuge und sonstiges Kriegsgerät über die nächsten 3 Jahre geliefert.
Wenn Sie den Text lesen, dann kommen Sie auf die Antwort Ihrer Frage!
Wahlweise den Artikel, vielleicht sogar auch die darin verlinkten, etwas konzentrierter lesen.
Nicht nur die Überschrift.
Der Panzertoni weiß das bestimmt?
Wo ist die "gute alte Zeit des Friedens" hin?
Ja, es muss dringend viel Geld in die Ausrüstung der BW fließen - schon um unabhängiger von den USA, aber auch, um möglichen Bedrohungen entgegen zu wirken.
Aber es ist eben auch wahr, das "die Ampel" nicht alles in den Sand gesetzt hat.
Ob die Union das besser hinbekommt, werden wir sehen.
Trommelfeuer für die Grünen - ausgerechnet die Heizungsbranche, die Energie-Industrie und die Auto-Zulieferer-Industrie unterstützt die grünen Wege in die Zukunft.
Die großen Branchen wollen partout nicht mehr zurück ins Merz-Zeitalter der 90er. Ihre Konkurrenz hat bereits 5 Jahre Wettbewerbs-Vorsprung.
Die Vorteile von Wärmepumpen (zu denen niemand gezwungen wird) überwiegen. Gestern ein interessanter Beitrag dazu in Plusminus.
Die Wirtschaft will mittlerweile nur noch in die "grüne" Zukunft und schreit nach verbindlichen politischen Rahmenbedingungen. Dumm nur, dass die CDU (und leider auch viele Wähler) das offenbar noch nicht so richtig verinnerlicht haben.
Die großen Branchen wollen partout nicht mehr zurück ins Merz-Zeitalter der 90er. Ihre
Lustig, ich bin überzeugt das niemand zurück in die 90er möchte. Ein Merzzeitalter? Was für'n Quatsch.
Wenn man bedenkt was die Ampel nach der Ära Merkel alles stemmen mußten, angefangen mit Ministerinen und Ministern die vorne und hinten keine Ahnung in ihrem Amt hatten und vieles versemmelt hatten, dann kam die Pandemie dazu, dann kam der Russland / Ukraine Krieg dazu, dann kam viel Bewegung im Welthandel dazu und dann kamen dadurch auch viele Kriegsgewinnlereien dazu, daß die Lebensmittel und Energie in die Höhe geschoßen sind, da zolle ich der Ampel den größten Respekt! Viele ehemalige DDR Bürger die ich kenne haben auch schon oft gesagt, nicht alles war schlecht in der DDR. Und ich sage, auch unter der Ampel war auch nicht alles schlecht!
Die Union hat aus meiner Sicht eine viel größerer Aufgabe zu stemmen. Vor allem muß sie noch den Streßtest der blauen 20% Partei bestehen. Die werden noch für genug Ärger im Bundestag sorgen. Man darf auch nicht nur nach unserem Land sehen, sondern auch nach der Weltpolitik, wo es zur Zeit auch ganz schön grummel!
ich höre immer "Bundeswehr" ... das ist doch alles vollkommen unrealistisch .. die Bundeswehr auf die Kampffähigkeit zu bringen wie in den 1980ern wäre eine Generationenaufgabe ...
Und dann bliebe immer noch die totale Abhängigkeit von den USA bei der Steuerung und Programmierung der Waffen mangels deutscher Militärsatelliten ..
Die gute alte Zeit des Friedens gab es nie! Ein naiver Aberglaube oder mit Berechnung im Interesse der Großmächte. Unsere 80 Jahre Frieden in D verdanken wir der NATO und deren atomare Abschreckung. Frieden schaffen ohne Waffen ist so naiv wie auf Polizei zu verzichten und auf die Gesetzestreue der Verbrecher zu hoffen. Schlimmer sind aus meiner Sicht die Verräter von BSW/AFD, die meiner Meinung nach uns absichtlich an die imperialistische Diktatur Putins verkaufen wollen… Nein Danke!
Alles hat die Ampel nicht in den Sand gesetzt, aber sehr vieles, siehe Niedergang des Industriestandortes Deutschland. Das kann man sich nicht schönreden. Notfalls einfach mal beim Faktenfinder nachlesen, wie es aussieht, wenn Sie schon der TS nicht glauben wollen.
Ob die CDU alles besser hinbekommt, glaube ich aber auch nicht. Sie waren 16 Jahre in der Regierung - und da wurde vieles verschleppt oder ausgesessen.
Wenn der Staat über 1 Bio Euro Steuereinnahmen verfügt, ist es richtig nach Prioritäten den Haushalt aufzustellen . Und da hoffe ich auf eine andere Gewichtung von CDU gegenüber dem immer mehr verteilen von Rot / Grün. Das ist mit einer der Gründe, warum so gewählt wurde !
//Und da hoffe ich auf eine andere Gewichtung von CDU gegenüber dem immer mehr verteilen von Rot / Grün.//
Und welche "Geweichtung" schwebt Ihnen da so vor?
Meine Oma sagte schon immer das die SPD noch nie mit Geld umgehen konnte.
Als ob es die Union besser kann..auch unter Kohl und Merkel stieg die Staatsverschuldung und wurde von Unten nach Oben umverteilt.
Kleinen Leuten ging und geht es unter SPD besser..
Das sagte Alfred Tetzlaff auch immer und der nimmt uns noch heute mit in eine Zeit, in der es genauso fremdenfeindlich zuging und die Lehren aus dem Krieg souverän mit "Sieg Heil" (Jonny Buchardts listige Provokation beim 73er Kölner Karneval) weggeprostet werden konnte. Auch damals wurden die Wahlen gewonnen, indem besser Verdienende und die Rentner gut bedient wurden.
Klar, die CDU wird es der Wirtschaft in den unersättlichen Rachen werfen und die Rente geht den Bach runter.
Es hat ja Tradition, das der Steuerzahler für die Fehler der Vorstände und Firmen einstehen.
Es hängt eins mit dem anderen zusammen. Geht es unserer Wirtschaft besser, gibt es mehr Arbeitsplätze und damit mehr Einzahler in die Rentenkasse. Die von Habeck eingeleitete Deindustrialisierung von Deutschland war also auch für unsere Rentenkasse kontraproduktiv.
Ja genau, welche Gewichtung würde ihnen denn so vorschweben?
Das "immer mehr verteilen" geht bei der CDU noch viel stärker weiter - an die, die eh schon genug haben.
"mit der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bereits einen Tag nach der Bundestagswahl über eine Reform der Schuldenbremse oder ein neues Sondervermögen gesprochen hat, ist erstaunlich. "
Die SPD wirft Merz den indirekten Bruch eines Wahlversprechens vor, denn im Wahlkampf trat Merz bei dem Thema noch auf die Bremse. Und damit hat die SPD recht und spätestens jetzt, sollte jeder wissen, was er von Merz zu halten hat.
"... und spätestens jetzt, sollte jeder wissen, was er von Merz zu halten hat."
Herr Merz hat keinerlei Regierungserfahrung. (An der einen oder anderen Stelle macht sich das bemerkbar. )
Ich hoffe, dass die kommende Bundesregierung (welche auch immer) zumindest hervorragende Minister*innen aufstellt für Verteidigung und für Aussenpolitik. Wir werden sie brauchen.
Spätestens jetzt, sollten SPD/Grüne/Linke eine Anfrage mit 551 Punkten stellen, bei der gemeinnützige und CDU-freundliche Vereine, Stiftungen, Institutionen und Unternehmen auf deren politische Einflussnahme hin untersucht werden.
Noch kann man davon ausgehen, dass diese Anfrage ergebnisoffen bearbeitet wird. Nachdem, was sich bei CDU/CSU aber bereits andeutet, wird das mit Inkrafttreten von deren Regierung nicht mehr der Fall sein.
und spätestens jetzt, sollte jeder wissen, was er von Merz zu halten hat."
Herr Merz ist ein lupenreiner Opportunist, der heute in die eine Richtung geht, morgen in eine andere.Seine Versprechen vor der Wahl zeigen das klar auf. (Stichwort: Schuldenbremse)
Das einzige, was der Mann möchte ist: Kanzler sein! Ein bisschen Genugtuung gegenüber Frau Merkel ist auch dabei.
Vorher stand die Ampel auf rot- jetzt sehe ich schwarz.
Trump bandelt mit Putin an und verhängt Zölle gegen Europa. Wertegemeinschaft ade. Die Nato ist im Prinzip ausgehölt. Man muss sich da ja fast schon eher Sorgen machen, dass Europa auch von den USA bedroht wird - Grönland war ein Anfang. Europa muss ein selbständiger Machtfaktor in der Welt werden oder endet als Anhängsel von wem auch immer.
Die CDU macht wieder eine Zeitenwende - rückwärts. Alles abräumen, was die Grünen an Innovationen auf den Weg gebracht haben. Rückwärts mit Vollgas.
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Solange wir beim Thema Bundeswehr bleiben, vermag ich das nicht zu erkennen.
Da sind wir schon zwei!
Ich muss mir das noch ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen : Alles abräumen, was die Grünen an Innovationen auf den Weg gebracht haben. Dafür wurden sie bei der letzten Wahl mit 11,6% belohnt. Dann lieber mit einem Doppel Salto und Vollgas rückwärts .
Gez. Nie wieder Pax Domino
Manche werden erst schlau, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist.
Googeln Sie einfach mal, wonach die Wirtschaft derzeit schreit - vor allem, wie angetan die Heizungs-Industrie mittlerweile von Habecks "Wärme-Pumpen" ist.
Oder die deutsche Windkraft-Industrie, die lt. Tagesschau mittlerweile führend in Europa ist.
Wer trotzig auf dem Status Quo sitzenbleibt, der wird von anderen links und rechts überholt.
Aufholen ist schwieriger als vorangehen.
Die Grünen haben ihre Stamwählerschaft im Großen und Ganzen halten können. Der Rest ging in der plump orchstrierten Hysterie um die Gefährlichkeit von Migranten abhanden, angefeuert von dem Mann mit der warnenden Kopfsilhouette eines Totenschädels (sagte ein Kind vor einem Plakat, ist nicht von mir).
Danke für die entwaffnende Ehrlichkeit, mit der Sie die "Geisterfahrt im Rückwärtsgang" vorzelebrieren. Woher soviel Verachtung für die Folgegenerationen kommt, mag für Viele ein Rätsel sein...
Dann lieber mit einem Doppel Salto und Vollgas rückwärts .
Fragt sich nur, ob mit Merz in die 50-iger oder mit der AfD in die 30-iger Jahre..
Seriöse Politik wird selten wertgeschätzt, oder wie erklärt man sich sonst 20 % AfD?
Ist wie überall, in der Firma sind auch die größten Dampfplauderer oben und die, die die Arbeit machen, werden kaum wahrgenommen.
Richtig so. Die Grünen haben auch alles nach ihrem Willen gestalltet. Für weiter so hätte man nicht wählen müssen.
Klar den Klimawandel gibt es ja nicht mehr, wurde per dekret ageschafft. Jetzt wird alles wieder wie früher. Kreuzfahrt kann wieder ohne schlechtes Gewissen gebucht werden.
Obwohl die sowas buchen haben sowieso kein schlechtes Gewissen.
Es geht hier um die Bundeswehr. Können sie ihre Hetze gegen die Union mal lassen. Danke
Hat die Union mit der Bundeswehr nichts zu tun. Taurus ist doch schon gebucht, laut Merz.
Warten wirs mal ab. Ankündigen kann er ja viel, doch dann stellt sich die Frage wie die EU Vorgaben eingehalten werden sollen.
Auf den Weg? Muss wohl vom Weg abgekommen sein-:)
Innovationen von den grünen? Guter Witz, wirklich. Ich weiß nichts, was falsch daran ist, Bürokratieabbau zu betreiben, indem die cdu das Heizungsgesetz einstampft. So etwas gibt es nur in Deutschland. Keiner will die Welt so retten wie Deutschland.
Das nenne ich Zeitenwende!
Es soll so richtig rückwärts gehen. Die CDU hatte viele Funktionsträger aus der Nazi-Zeit in ihrer Partei. Und jetzt soll es in die weitere Zusammenarbeit mit der rechtsextremistischen AfD mit u.a. dem Nazi Höcke gehen.
Was waren das nochmal für „Innovationen“ ausser eine nie dagewesene Deindustrialisierung?
Wenn Sie damit meinen, dass die CDU die Trümmer wegräumen, die die Grünen hinterlassen haben, dann haben sie natürlich recht. Sehe ich die aktuellen Arbeitsmarktzahlen an als Resultat grüner Politik - Weggang und Insolvenz von vielen Unternehmen - dann muss wirklich Vollgas gegeben werden, um alles abzuräumen, was die Grünen verbockt haben.
Warten Sie doch erstmal ab, ob es zu einer Koalition zwischen der Union und der SPD kommt und was im Koalitionsvertrag dann vereinbart wird.
Was haben die Grünen an Innovationen denn auf den Weg gebracht? Das GEG vielleicht, in modifizierter Form (es wurde ja bereits von der vorherigen Regierung als Gesetz verabschiedet), aber der Weg bis zum verabschiedeten Heizungsgesetz war ja entsetzlich. Habeck hat mit dem Einkauf von Flüssiggas und dem Bau von Flüssiggasterminals eine gute Leistung erbracht, finde ich. Aber viel mehr fällt mir gerade nicht ein - höchstens noch das Abschalten von den drei letzten AKWs, das Scholz mit einem Machtwort entschieden hat (auf Druck der Grünen), aber das sehe ich als Fehler an, wenn man dies unter CO2 Gesichtspunkten bewertet.
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Ein Sondervermögen wurde eingerichtet, weil b e s o n d e r e B e l a s t u n g e n vom regulären Haushalt separiert werden müssen.
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Dafür wie auch für rein investive Ausgaben des Staates, z.B. für Infrastruktur, müsste die Schuldenbremse reformiert werden. Beide Posten gehören nicht in einen regulären Staatshaushalt, welcher der Schuldenbremse unterliegt, sondern nur die konsumtiven Ausgaben.
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