Österreich bekommt erstmals eine Dreiparteien-Koalition: Darauf hat sich die konservative Volkspartei ÖVP nach eigenen Angaben mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen NEOS geeinigt. Sie wollen zusammen eine Regierung bilden.
Ich wünsche bestes Gelingen!
Eventuell bekommt am Ende der große Kaputtmacher ja doch noch seine Chance.
Aber je später (oder nie), desto besser
Dasselbe wie in Deutschland. Da geht zusammen, was eigentlich gar nicht zusammengehen können sollte, nur um etwas anderes zu verhindern. Ist das gut oder stellt sich so eine Koalition in ihrem Tun, besagtes "Andere" zu verhindern nicht letztlich damit auf die selbe Stufe? Irgendwie komme ich dabei zu keinem wirklichen Ergebnis. Am Ende ist das, was ist womöglich weitaus schlimmer, als das, was eventuell droht?
„…Ist das gut oder stellt sich so eine Koalition in ihrem Tun, besagtes "Andere" zu verhindern nicht letztlich damit auf die selbe Stufe? Irgendwie komme ich dabei zu keinem wirklichen Ergebnis…“
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Na so was, Sie kennen sich nicht aus und wissen auch nicht warum. Aber gut, daß wir das jetzt auch wissen.
… übrigens hatte die FPÖ zuvor selber die Möglichkeit einer Koalitionsbildung, aber Kickl war zu gierig. So what?
"… übrigens hatte die FPÖ zuvor selber die Möglichkeit einer Koalitionsbildung, aber Kickl war zu gierig."
Unsinn, unterschiedliche Standpunkte waren die Hauptursache! Hier ein Zitat aus einem hierzu erschienen ZDF-Artikel: "Die Gespräche von FPÖ und ÖVP waren von Anfang an von Unterschieden gerade in außen- und sicherheitspolitischen Fragen überschattet. "
Halten Sie sich bitte zurück mit dem Wort "Unsinn", es fällt auf Sie zurück.
Ja, Kickl war zu gierig, da er die wichtigsten Ministerien für seine Parte beansprucht hat. Die außen- und sicherheitspolitischen Unvereinbarkeiten kamen natürlich dazu.
Vielleicht haben Sie meinen Kommentar nicht richtig gelesen, dort stand "Hauptursachen", dies lässt natürlich noch Raum für weitere Ursachen.
"Ja, Kickl war zu gierig, da er die wichtigsten Ministerien für seine Parte beansprucht hat."
Wenn Sie dies behaupten, können Sie sicherlich aufzählen, welche Ministerien für welche Partei gewünscht waren? Erst nach einer vollständigen Gegenüberstellung könnte man solch eine Aussage treffen. Hinzu kommt, dass die FPÖ als Wahlsieger sicherlich auch mehr Einfluss auf die Auswahl der Ministerien haben sollte.
Richtig, unterschiedliche Standpunkte. Aber Kickl war nicht nur in innen- und sicherheitspolitischen Fragen zu gierig. Er hat sich aufgeführt, als hätte er mit seinen knapp 30% Stimmenanteil die alleinige Parlamentsmehrheit. Ein häufig anzutreffendes Mißverständnis bei denen da, die da so drauf sind.
Letztlich hat die Ampel gar keine so schlechte Politik gemacht, obwohl völlig unterschiedlich, nur halt viel gestritten. Es geht schon, wenn man sich abstimmt und auf Experten hört, denn die geben allen Parteien die gleichen Empfehlungen. Fakten sind wichtig, werden aber oft vernachlässigt, und das ist das Problem.
Das ist es ja! Zusammenarbeit im Sinne der jeweiligen Wählerschaft, im Bestreben etwas Tragfähiges für diese zu erreichen, das wäre das Ideal einer "parlamentarischen Demokratie". Oft genug ist man sich aber nur darin einig, die Konkurenz fernzuhalten und das nicht selten mit unlauteren Mitteln und kriegt für die besagten Wähler nix gebacken oder regiert gar gegen deren Interessen.
Neee, ist nicht dasselbe wie in D. Haben Sie die Berichterstattung ausÖ. nicht verfolgt ? Machen Sie sich kundig, dann werden Sie feststellen das es nicht vergleichbar ist. Muss man allerdings wollen......das feststellen.
Habe ich. Darum habe ich ja meine Meinung, bzw. Unsicherheit darob.
Die Neos sind nicht mit der FDP gleichzusetzen.
Stimmt. Auch wenn es da noch andere gibt, auch für kleine Gaben muß man dankbar sein.
Erstaunlich, dass Sie zu keinem Ergebnis kommen. Dabei ist doch klar, dass alles besser ist als ein dezidiert rechtsextremer Bundeskanzler.
Das ist keineswegs erstaunlich. Ich möchte gar keinen extremen Bundeaskanzler. Egal ob rechts-, linksextrem oder extremer Militarist oder religiös oder sonstwie extrem. Und gerade bei uns, vielleicht auch in Östereich, guckt alles nur auf "rechtsextrem" und bemerkt offenbar nicht, wie extrem man selbst schon ist.
Wieder Geraune ohne Fundament. Und keine Antworten auf meine Fragen.
Dabei ist doch klar, dass alles besser ist als ein dezidiert rechtsextremer Bundeskanzler.
Ich glaube nicht, daß das dem Foristen, dem Sie antworten, klar ist.
Da gebe ich recht falsches Spiel am Wählerwille vorbei rächt sich irgendwann.
1.) Es geht doch.
2.) Könnte beim großen Haushaltsdefizit in Österreich der Sozialbereich eine wichtige Rolle spielen, sprich das Geld, was in die Renten und Pensionen fließt?
Die drei Parteien liegen programmatisch weit auseinander.
Das einzige, was sie verbindet, ist der Kampf gegen den Wahlsieger FPÖ.
Eine Koalition auf dieser Grundlage kann für das Land nichts Gutes bewirken.
Mit diesem kleinsten gemeinsamen Nenner werden die Probleme des Landes nicht gelöst.
Diese „Ampel“ wird genauso scheitern wie die deutsche., je eher umso besser.
Je länger es dauert und je deutlicher es wirtschaftlich bergab geht, um so stärker wird die FPÖ und diese Partei ist schon jetzt die stärkste in Österreich. Wir sehen die Folgen einer konsequenten "Brandmauerpolitik". Wenn man es hierzulande ebenso will, dann muß man nur weiter machen wie bisher.
Was soll das?
Ich beschimpfe Sie doch auch nicht als Stalinisten oder Maoisten, oder was auch immer
Bleiben Sie einfach sachlich!
Was für eine Brandmauerpolitik? Gar nicht mitgekriegt, dass es Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ gab?
Österreich ist uns einige Jahre voraus. Sie müssen schon zurückblicken.
Und wieder antworten Sie nicht auf meine Fragen.
"Je länger es dauert und je deutlicher es wirtschaftlich bergab geht, um so stärker wird die FPÖ"
Das könnte zutreffen. Das Problem ist, dass autoritäre Regierungen nicht unbedingt die Wirtschaft oder die wirtschaftliche Situation der Bevölkerung nachhaltig stärken. Sie erzählen nur der Bevölkerung, dass es den anderen so viel schlechter geht.
Es gibt in Österreich keine Brandmauer zur FPÖ. Die FPÖ har die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP versemmelt. Und als sie an der Regierung beteiligt waren, haben sie es auch versemmelt (Ibiza). Die FPÖ manövriert sich ganz allein ins Abseits. Dennoch wählen viele diese Rechtspopulisten, warum auch immer..
Die drei Parteien sind - o Wunder! So ist das in einer lebendigen Demokratie! - inhaltlich unterschiedlich aufgestellt.
Aber nichts ist programmatisch von inhaltlich demokratischen Parteien weiter entfernt als die Demokratie- und (Menschen)Rechtsfeinde um H.Kickl, der Aussagen trifft wie
„Sowohl eine militärische Sicherung der Staatsgrenzen, aber auch nationalstaatliche Abschiebungsinitiativen abseits von Frontex dürfen jedenfalls kein Tabu mehr sein.“
„Wir brauchen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit, des Sozialstaats und der kulturellen Identität auch Remigration.“
(Über unabhängige öffentlich-rechtliche Medien) „Weg damit, so einfach ist das. Und da lass’ ich mich auch gerne als einen Extremisten von Ihnen beschimpfen.“ (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-herbert-kickl-regierung…)
Österreich bleibt die rechtsextreme Verkicklung erspart. Eine gute Nachricht für alle Demokraten.
Abschiebungsinitiativen... und Sicherung der Staatsgrenzen...täusche ich mich oder forderten dies nicht auch die meisten Politiker der etablierten Parteien in unserem Land regelmäßig nach Anschlägen?
Man wird sehen, ob Ihre Glaskugel fehlerfrei funktioniert. Hat sie Ihnen auch verraten, dass die FPÖ heftig mit sich, dem Kickl und den Regeln der Demokratie kämpft, was eine schwarzbraune Koalition vorerst verhindert hat?
So ist es.
Die drei Parteien liegen programmatisch weit auseinander.
Das einzige, was sie verbindet, ist der Kampf gegen den Wahlsieger FPÖ.
Was sie verbindet, ist die Tatsache, daß es sich um demokratische Parteien handelt.
Was man von der FPÖ nicht sagen kann.
Wenn die Demokratie unter Beschuss ist, müssen die Demokraten zusammenstehen.
Noch nie in meinem ganzen Leben war ich so „systemtreu“ wie heute. Aber die Demokratie war in Europa in meiner Lebenszeit auch noch nie so bedroht. Möge uns das Schicksal der USA erspart bleiben.
Was sie verbindet, ist die Tatsache, daß es sich um demokratische Parteien handelt.
Wenn das alles ist, was sie zusammenhält, dann wird das nicht lange gut gehen. Kompromiß um jeden Preis führt zu einem richtungslosen Herumtappern im Nebel. Da wäre mir sogar eine linke Alleinregierung lieber.
Die hoffen, dass es Österreich unter der neuen Regierung schlecht gehen möge…? Das gleiche Denken kennen wir von der AfD. Mit Patriotismus hat das herzlich wenig zu tun.
Das Einzige, was gegen Populisten, sei es von Rechts oder Links, hilft, ist die Geschlossenheit der Demokraten. Vor der Gefahr müssen ideologische Gegensätze zurück treten. Das typische Problem von Koalitionen ideologisch sehr gegensätzlicher Parteien ist, dass jedes Gesetzesvorhaben solange durch den Mixer geschickt wird, bis keine Substanz mehr übrig ist. Die Folge ist ein Versagen der politischen Vorgaben und im Ergebnis Unzufriedenheit der Bevölkerung, für die ein Funktionieren des Staates wichtiger ist, als seine ideologische Korrektheit. Die Unzufriedenheit nutzen die Populisten, die zwar auch nichts Besseres zustand bringen würden, nur das merkt man erst, wenn man sie erst mal auf den Staat loslässt, siehe USA, Venezuela, Ungarn und noch ein paar andere Kandidaten. Hoffen wir, dass sich die Dreierkoalition in Österreich auf vernünftige und funktionierende Gesetze verständigen kann, die der Bevölkerung erkennbar machen, dass auch die demokratischen Parteien Problem lösen.
Die Krux dabei ist, daß man als Demokrat auch demokratisch agieren muß. Stellt man sich mit dem, was man bekämpfen will auf eine Stufe, wel man dasselebe tut, was man jenem vorwirft, dann ist man kein Demokrat. Gerade wir hier in Deutschland wissen das wohl am Besten. Und was dann?
Ich verstehe Ihren Antwortkommentar nicht.
Was an der Bildung der Dreierkoalition in Österreich ist denn nicht demokratisch? Kickl hatte sich nicht einigen können, also wurde nach einer anderen Lösung gesucht.
Insofern hinkt der Vergleich mit Deutschland.
Auch in Ö. wurde eine FPÖ legal gewählt. Das ist nun mal so, ob es einem passt oder nicht. Wenn ich so ein gewähltes "Schmuddelkind" jetzt aber von seinen Aufgaben/Rechten/Pflichten ausgrenze, dann mag das dejure legal, doch eben nicht legitim sein. Zudem es auch überaus töricht ist. Denn der gemeine Wähler kommt letztlich doch nur zu der Ansicht, daß er dann eben noch mehr FPÖ wählen muß, damit diese irgendwie mitregieren wird. Und irgendwann haben diese kräfte dann eine absolute Mehrheit. Dann hat man aber was gekonnt!
Wer, was tut "das Selbe", die FPÖ hatte ihre Chance zur Koalitionsbildung, sie hat sie nicht genutzt und weiterhin ihre radikalen, rechtsextremen Ansichten u Pläne durchsetzen wollen.
Pech gehabt!
Sprechen Sie doch mal Klartext, auch wenn Ihnen das erkennbar schwerfällt. Wodurch stellen sich die demokratischen Parteien auf dieselbe Stufe wie die Rechtsextremen? Und was wissen wir in Deutschland am besten?
Ich habe mich an gewisse Regeln zu halten. Spreche ich Klartext, daß es jeder auf Anhieb, ohne nachzudenken versteht, werden Sie nichts davon zu sehen kriegen. Ich würde es gern, sehen Sie es mir nach, daß ich es nicht...kann!
Es ist sehr einfach alles den politischen Parteien in die Schuhe zu schieben.
Die österreichische Gesellschaft ist offensichtlich nicht homogen, sondern hat unterschiedliche Erwartungen an die Politik, die dann auch noch widersprüchlich sein können. Da gibt es dann keine Kompromisse, die alle zufrieden stellen. Der Schmerz wird nur gleich verteilt. Und dann sieht jeder nur noch was er nicht bekommen hat und ist unzufrieden. Die Populisten der FPÖ sind dann wirklich gut darin, die Unzufriedenheit zu verstärken ohne irgendwelche Lösungen anzubieten. Das ist ziemlich erfolgreiche Volksverdummung.
"Die österreichische Gesellschaft ist offensichtlich nicht homogen."
Das ist jetzt aber eine Binsenweisheit. Keine demokratische Gesellschaft ist homogen. Vom "Volkswillen" faseln nur Undemokraten.
Natürlich hat die Bevölkerung inhomogene Wünsche. Doch der Vorteil einer parlamentarischen Demokratie ist, dass man Beauftragte hat, die versuchen sollen, mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Ich betone, "Lösungen", keine faulen Kompromisse. Solange politische Parteien selbst versuchen, irgendwelche Klein-Klein-Änderungen an Gesetzen, die deren Effektivität mindern, als "Erfolg" zu verkaufen, begeben sie sich auf die Stufe von Populisten. Vielmehr sollten die Parteien in Koalitionen bestimmte große Ziele verfolgen und den anderen Parteien andere große Ziele zubilligen und alle sorgen dann dafür, dass die vereinbarten Ziele möglichst effektiv erreicht werden, ohne dass man, wenn man mit dem Ziel nicht so ganz einverstanden ist, da Knüppel zwischen die Beine wirft, indem man das Gesetz verwässert. Wenn das alle machen, liefert die Koalition nur verwässerte Gesetze. Den Populisten muss gezeigt werden, dass eine parlamentarische Demokratie für das Volk gut ist.
Die österreichische Gesellschaft ist offensichtlich nicht homogen
Welch Wunder. Keine Gesellschaft ist homogen, es sei denn sie wäre diktatorisch zwangshomogenisiert. Und auch dann ist die Homogenität nur oberflächlich. Über diese Tatsache sollte man sich durch von rechts gern benutzte Begriffe wie Volkswille, Volksmeinung u.ä. nicht hinwegtäuschen lassen.
Und welches Mittel verabreicht man gegen die Populisten der sogenannten "Mitte", die sich all zu oft als Extremist und Antidemokrat (wie jüngst Merz) entpuppen. Übrigens unser neuer Bundeskanzler .....
Das Problem bleibt trotzdem, dass ÖVP-, SPÖ- und NEOS-Wähler oft andere Ansichten darüber haben, was für das Funktionieren eines Staates wichtig ist. Ein Vorteil ist bereits, wenn zumindest Einvernehmen über die Problembeschreibung besteht. Bei den Lösungsstrategien geht es dann wieder auseinander. Mit Kompromissen ist oft keiner zufrieden. Es ist ein Teufelskreis, der den Populisten nützt.
Österreich ist der Hofierung der rassistischen Rechtsextremen noch mal von der Schippe gesprungen. Ein Lichtblick.
Die aufrichtigen Rechten in Österreich werden unter Kickl sicherlich diese Koalition vor sich hertreiben.
PS: Danke nochmal das Sie nicht weiter mein Statusbild verwenden.
Sie haben sich verschrieben. Es heißt, die aufrechten Rechtsextremen.
Sie wissen davon dass sich in Ö eine "aufrichtige rechte Partei" bilden wird?
OK, da sie FPÖ das alles nicht ist, soll sich diese Partei gerne bilden, und rechts demokratisch ansiedeln, anders als die FPÖ!
Ein Lichtblick , genau das ist es. Haut sie mit der Schippe aus der Regierungs Verantwortung ,diese rassistischen Rechtsextremen !! Besser könnte ich es auch nicht ausdrücken.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Sie können das Wort "springen" nicht von dem Wort "hauen" unterscheiden? Das macht eine Diskussion schwierig.
Es ist die Enttäuschung dass Kickl nicht regieren darf. Da zeigt sich das wahre Gesicht.
Danke für die Aufklärung , kenne zwar das Wort von der Schippe springen oder über die Klinge springen , aber in diesem Falle klingt Hauen für mich besser. Wenn es diese Diskussion für Sie schwierig macht , überlesen Sie mich !
Gez. Nie wieder Pax Domino
Schwierig ist, dass Sie einem anderen unterstellen, was für Sie besser klingt. Schwierig sind Lügen und Verleumdungen.
Sie reden am Wählerwille vorbei zu einer komischen Parteien Vereinigung ?
Doe ÖVP ist rassistisch genug, die unterscheiden sich diesbzglich null von der FPÖ. Ein Merkmal, daß sie mit der hiesigen CDU/CSU teilt. Der einzige Unterschied zwischen den sogenannten "Rechtsextremisten" und den angeblichen "Demokraten" - letztere verstehen es besser, ihre rassist. und menschenverachtenden Ambitionen hinter wohlfeilen Worten zu verstecken.
Das erinnert mich an ein Konstrukt namens "Ampel". Naja, vielleicht bekommen wir Deutsche ja danach Aufbauaufträge?
Ampel war auch mein erster Gedanke.
"Ampel war auch mein erster Gedanke."
Vielleicht schaffen Sie heute noch den zweiten. Aber Vorsicht, das in Wien ab 11:00 vorgestellte Regierungsprogramm ist mehr als 200 Seiten lang. Spontane Erleuchtung darf man misstrauen, ausgeblasenen Kerzen ebenso.
Die Ampel war aber freiwillig zusammen, während derzeit Union und SPD quasi gezwungen werden durch äußere Umstände, genauso wie in Österreich. Daher können wir keine Rückschlüsse ziehen.
Geht doch, wenn man will.
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Aber wie ... man sollte mal eine Umfrage starten, wie viele Österreicher dies gut finden. Ich bin überzeugt, dass es mehr gibt, die für eine Koalition unter der FPÖ wären.
Kickl hatte doch die Chance. Er war einfach zu gierig.
Aha, die "Umfrage" heißt Wahl und ist bereits geschehen.
Bei der Wahl wurden einzelne Parteien gewählt und keine Koalitionswünsche. Das ist ein großer Unterschied!
Mal abwarten. Unsere Ampel hat wenigstens noch bei der Koalitionsbildung funktioniert und sich erst später zerlegt.
Die FPÖ macht so eine Regierung bestimmt stärker aber die haben keine andere Option. Mit SPD/CDU sind wir da noch gut bedient. Mit über 50% Mitte-Rechts wählen und dann eine linkslastige Regierung aus Grün/SPD/CDU zu bekommen wäre an sich ein Problem gewesen.
Die Vernunft hat gesiegt. Die ÖVP hätte zudem schwer mit dem Vorwurf des Wählerverrats leben können, nachdem sie trotz aller gegenteiliger Beteuerungen Koalitionsgespräche mit den Rechtsextremistem um Kickl geführt hat.
Nun muss die 3er Koalition aber schleunigst Ergebnisse liefern, insbesondere in der Wirtschaftspolitik.