Die AfD gewinnt an Macht im Bundestag. Die neue Fraktion nimmt nun auch die beiden rechtsradikalen Abgeordneten Krah und Helferich in ihre Reihen auf - ungeachtet der parteiinternen Konflikte. Von Julie Kurz.
China setzte auf ein starkes Abschneiden der AfD. Das schwächt die deutsche Regierung sowie Europa und diekt damit Peking in die Hände https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-afd-weidel-100.html?at_me…;
Weidel soll sich laut Recherchen der »Bild«-Zeitung regelmäßig mit dem früheren chinesischen Botschafter Wu Ken in Berlin getroffen haben. Das Medium berichtet unter Berufung auf Quellen innerhalb der Partei von monatlichen Zusammenkünften in der Privatresidenz des Botschafters im Süden der Hauptstadt. Weidel selbst soll laut »Bild«-Zeitung eingeräumt haben, etwa alle neun Monate mit Wu Ken gesprochen zu haben.
Weidel-Sprecher nennt China-Connection »eine Selbstverständlichkeit« Na dann passt es ja Krah heim in die Partei zu holen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alice-weidel-afd-soll-sich-h…
>>"Weidel soll sich laut Recherchen der »Bild«-Zeitung regelmäßig mit dem früheren chinesischen Botschafter Wu Ken in Berlin getroffen haben. Das Medium berichtet unter Berufung auf Quellen innerhalb der Partei von monatlichen Zusammenkünften in der Privatresidenz des Botschafters im Süden der Hauptstadt. Weidel selbst soll laut »Bild«-Zeitung eingeräumt haben, etwa alle neun Monate mit Wu Ken gesprochen zu haben. "<<
Und? Was sollte daran verwerflich sein? Wussten Sie das Frau Dr. Weidel fließend chinesisch spricht?
Und? Was sollte daran verwerflich sein? Wussten Sie das Frau Dr. Weidel fließend chinesisch spricht?
Das ist ja praktisch bei der Agentenführung
Warum wird sowas nicht als Hochverrat bestraft?
Mal ganz nebenbei bemerkt: man muss nun nicht jeden Pups, den die ziemlich rechtsextreme Partei lässt, mit einem Bericht schmücken und unnötige Bühnen bieten.
Ich möchte schon wissen, was in unserem Parlament passiert. Es hilft auch nicht, wenn man Probleme verschweigt.
So lang wir noch frei unsere Meinung äußern dürfen, wird jeder faschistische, menschenfeindliche „Pups“ dieser Partei permanent genannt und wiederholt.
Würde ich fast auch so sehen, aber ich fürchte, dass wir eher begreifen sollten wie hoch die braune Brühe schon geschwappt ist. Daher noch mal zur Erinnerung. Im weißen Haus regiert ein Neo-Faschist, der offene Sympathien zu Autokrat Putin zeigt und dem entsprechend die faschistoide und puntinaffine Afd unterstützt.
Putin und auch Trump wollen die europäische Demokratie zerstören und ihr Instrument dafür sind rechtsradikale Parteien, die zur Zeit in Europa mehr und mehr in die Regierungen sickern.
Von einem Pups würde ich also nicht reden, eher von einem stärker werdenen Verwesungsgeruch der aus den Gräbern der Geschichte steigt.
Da fällt mir ein: Wann kommt jetzt eigentlich der fertige und zurückgehaltene Verfassungsschutzbericht?
Ja genau! Darauf warten wir ja alle so gespannt und warum wird der zurückgehalten?
er wurde zurückgehalten um angeblich die Wahl nicht zu beeinflussen
Da die vorbei ist, könnte er jetzt mal kommen
"Ja genau! Darauf warten wir ja alle so gespannt und warum wird der zurückgehalten?"
Lesen Sie doch zwischenzeitlich einmal die drei obergerichtlichen Urteile zu den bereits vorliegenden Verfassungsschutzberichten.
Im übrigen hat dieTS am 12.11.2024 berichtet: "Wegen der vorgezogenen Wahl verschiebt sich nun wohl die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes. Grund dafür ist die Chancengleichheit der Parteien. Je näher eine Entscheidung über die Einstufung einer Partei an den Termin für eine Bundestagswahl rückt, desto eher ist eine Verletzung der Chancengleichheit der Parteien zu befürchten."
Der wurde wegen der vorgezogenen Wahl zurück gehalten - wegen der Chancengleichheit.
„Da fällt mir ein: Wann kommt jetzt eigentlich der fertige und zurückgehaltene Verfassungsschutzbericht?“
Das frage ich mich auch.
Ich habe das Gutachten, aufgrund dessen die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, angefordert. Mir wurde gesagt, dass es unter Verschluss ist.
Ich meine den zur Gesamt AFD ;)
"Ich habe das Gutachten, aufgrund dessen die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, angefordert. Mir wurde gesagt, dass es unter Verschluss ist."
Lesen Sie doch zunächst die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 21.01.2025 (3 B 127/24
) und die vorausgegangene des Verwaltunsgerichts Dresden ( 6 L 20/24 ).
„Lesen Sie doch zunächst die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts“
Das habe ich. Ich habe gemerkt, dass es voller Anschuldigungen ist und keine konkreten Inhalte hat
Lesen Sie doch einfach diee Links - ich mache es Ihnen u.a. schon so leicht:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsex…
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsex…
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsex…
Die AfD wurde gegründet von Wirtschafts-Professoren etc., die sich Sorgen gemacht haben um die Stabilität des Euro. (Sie wollten also zur Stabilisierung der Situation beitagen.) https://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland
Die AfD ist im Laufe der Zeit immer weiter nach rechts / rechtsextrem gewandert. Und die Gemäßigten haben die AfD verlassen. Und jetzt sind wir an der Stelle, dass Leute wie Herr Krah und Herr Helferich Bundestagsabgeordnete werden.
Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis auch die letzten Gemäßigten die AfD verlassen.
Und wieder einmal bewahrheitet sich der Satz:
Nicht alle AfD-Wähler sind Faschisten, aber alle AfD-Wähler wählen Faschisten.
Wie oft haben Sie denn jetzt mittlerweile gebracht?
Noch nicht oft genug.
"Nicht alle AfD-Wähler sind Faschisten, aber alle AfD-Wähler wählen Faschisten."
Argumentationslose Behauptungen und in dieser Pauschalität schlichtweg falsch!
Die AfD ist eine in wesentlichen Teilen faschistische Partei. Wer sie wählt, wählt Faschisten.
Ich will Ihnen Ihre Behauptung nicht nehmen ... nur so viel, ganz, ganz viele (mich eingeschlossen) sind da anderer Meinung.
Auch Sie sollten die Links lesen, die hier immer wieder angeboten werden!
Jetzt geht es daran sich selbst zu zerlegen. Die weniger Rechten werden abwandern und die Nazis Scheiße bauen. Aber der Rest der DDR wird für Sie stimmen. Hauptsache gegen den Westen.
Lustig ist nur das die meisten jungen Ossis nun schon fast eine Generation Wessi sind
ja.
Und wenn man sich die Wählerwanderungen ansieht, hat man den Eindruck, viele fühlen sich nicht mehr repräsentiert durch die meisten Parteien, die in den letzten 10 Jahren (oder so) in Regierungsverantwortung waren.
Allmählich könnte es diesen Parteien dämmern, dass sie aus ihrer Blase herausmüssen, und konkrete Lösungen für konkrete Probleme bieten und umsetzen müssen, wenn sie die Wählenden wieder erreichen wollen.
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/analyse-wanderun…
"Allmählich könnte es diesen Parteien dämmern, dass sie aus ihrer Blase herausmüssen, und konkrete Lösungen für konkrete Probleme bieten und umsetzen müssen, wenn sie die Wählenden wieder erreichen wollen."
Ja, könnte und sollte. Sieht aber nicht danach aus. Es wird weiterhin darüber nachgedacht, wer von den anderen auf dem falschen Pfad ist, während man sich weigert anzuerkennen, dass man selbst irgendwo falsch abgebogen sein muss. Das hätte ja auch den Nachteil, dass man selbst eine Kurskorrektur in Erwägung ziehen müsste und das wäre ja mit (Denk-)Arbeit verbunden.
Was soll der Sturm im Wasserglas ? Es ist doch eine freie demokratische Endscheidung Krah und Helferich in die neue AfD Fraktion aufzunehmen.
Gez. Nie wieder Pax Domino
nur das es sich nicht um eine demokratische Partei handelt
Sicherlich. Es sind halt harte Rechtsextremisten. Jeder findet seine politische Heimat.
"Was soll der Sturm im Wasserglas ? Es ist doch eine freie demokratische Endscheidung Krah und Helferich in die neue AfD Fraktion aufzunehmen."
Jede Fraktion kann selbstverständlich auf nehmen, wen sie will.
Manchmal ist es allerdings bemerkenswert und bezeichnend, wen sie aufnimmt.
Dieses "freundliche Gesicht des NS" war in der letzten Legislaturperiode nicht Mitglied der AfD Fraktion. Jetzt ist Helferich Mitglied. Er selbst hat sich nicht geändert. Ergo ist es die AfD-Fraktion, die noch weiter nach rechts gewandert ist.
Da ist Ihnen die Demokratie aber heilig......... sonst sind Sie ja in Sachen Demokratische Entscheidungen eher wenig zu begeistern. Aber wenn es um Rechtsradikale geht, um die Demokratie geht um sie abzuschaffen ..... da passt es dann für Sie.
Aber das zeigt wieder mal, wie die Alt- und Blockparteien sich ständig nur um die Angelegenheiten Anderer kümmen, anstatt endlich mal all die aufgestapelten Probleme von Kinderelend bis Massenobdachlosigkeit zu lösen, für die sie vom Steuerzahler bezahlt werden. Dafür haben diese Parteien am 23. Februar von den Wählern die Quittung erhalten.
Es war auch eine "freie, demokratische Entscheidung" gerichtlich Verurtelte Täter in der Partei aufzunehmen.
Das macht es nur nich besser!
Die AfD hat mit Moral, Anstand, Empathie schlicht nichts am Hut.
Die haben schon einige Verurteilte in ihren Reihen und das interessiert die überhaupt nicht.
Und mit der Wahrheit, den Fakten haben die es auch nicht so - siehe die Lügen von Frau Weidel in den TV Formaten vor der Wahl.
Na dann schauen Sie doch mal bei Dunkel- Rot und Grün herein. Da wird ihnen geholfen.
Kennen Sie den Nobelpreisträger Günter Grass?
Dieser wurde als 17- jähriger zur Waffen- SS eingezogen. Mitreden konnte er nicht und Verbrechen wurden ihm auch nicht nachgewiesen. Nach dem Krieg war er SPD- nah, wie viele auch Politiker aller Parteien. Ich glaube nicht, daß alle vor allem zwangsweise zur SS eingezogenen jungen Männer übelste Zeitgenossen waren, zumindest nicht nach dem Krieg. Dabei bleibt die SS natürlich eine der verbrecherischten Organistion. Was hätte Grass machen sollen? Eine Weigerung hätte den Tod bedeutet.
Es ist sicher schwierig, die vielen neuen Abgeordnetenstellen mit adäquatem Personal zu füllen und ich hoffe, das da nicht irgendwelche "Spezialisten" dabei sein werden. Rechtsextreme Auswüchse gehen gar nicht und werden von der Parteispitze bekämpft und ich hoffe nicht, das irgendwelche Ausfälle in diese Richtung passieren werden. Zu groß wäre der Schaden der Partei und das zu recht. Die AfD ist eine rechte Partei und muss sich ganz klar vom Rechtsextremismus abgrenzen. Das sollte jeder Abgeordnete verinnerlichen. Ich drücke den neuen Abgeordneten die Daumen.
Rechtsextreme Auswüchse gehen gar nicht und werden von der Parteispitze bekämpft
Haben Sie heute Abend ein Persilreinwaschprogramm eingelegt? Sie glauben doch selbst nicht was Sie hier schreiben, sonst täten Sie es nicht so penetrant.
"Die AfD ist eine rechte Partei und muss sich ganz klar vom Rechtsextremismus abgrenzen."
Plädieren Sie dafür, dass sich die AfD von ganzen Landesverbänden trennt?
Jeder der die AfD wählt muss sich darüber im Klaren sein, dass Er bereitwillig unsere Demokratie in die Tonne wirft.
Dieses wird auch gerne vergessen oder verschwiegen:
**Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die Einstufung des AfD-Landesverbands als "gesichert rechtsextremistisch" bestätigt. Was bedeutet die Entscheidung?
.... Es ist gut ein Jahr her, dass der sächsische Landesverfassungsschutz den dort ansässigen AfD-Landesverband als "gesichert rechtsextremistisch" hat. Seitdem hat sich die Partei juristisch dagegen gewehrt.
Nun hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen die Entscheidung der Behörde bestätigt. Ein Überblick über die Folgen der Einstufung und wann der Verfassungsschutz sie vornehmen darf. .... **
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsex…
https://www.rnd.de/kultur/ist-die-afd-eine-nazipartei-das-politische-ab…
ok. und was bewirkt das jetzt?
Ich fände es z.B. angemessen, wenn man Parteien oder Landesverbänden, die als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft werden, jegliche staatliche Unterstützung entzieht.
Beispielsweise die Gemeinnützigkeit (Absetzbarkeit von Spenden) oder die Erstattung von Wahlkampfkosten.
Der Steuerzahler muss nicht diejenigen fördern, die dem Staat schaden wollen.
Erklären Sie mal bitte warum das so sein sollte?
Gäbe es bisher echte Demokratie, dann würden nicht Millionen die AfD wählen. Und dann wären die regierenden Parteien bereit, die aufgestapelten Problem in Deutschland statt am Hindukush zu lösen
Und welche andere Partei außer der AfD klagt das ganze Jahr über beim Bundesverfassungsgericht die Bürgergrundrechte ein ? Alle anderen Parteien wie SPD, CDU, BSW, LINKE und die FDP sowieso machen sich hingegen dazu einen schlanken Fuß.
Beispiele für das Niveau der Herren gefällig?
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hat das Nachrichtenangebot der Tagesschau in Einfacher Sprache als "Nachrichten für Idioten" verunglimpft.
- "»Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war«" (Krah)
- Der Vorstand der NRW-AfD will den Bundestagsabgeordneten Helferich aus der Partei werfen. WELT liegt der Ausschlussantrag vor: Helferich habe die Abschiebung von Deutschen mit Migrationshintergrund gefordert und Migranten als „Viecher“ beleidigt.
- In geleakten Facebook-Nachrichten soll Helferich ein Foto von sich selbst mit „das freundliche Gesicht des NS“ kommentiert haben. Vom WDR veröffentlichte Screenshots belegen glaubhaft die Authentizität der Nachrichten aus dem Jahre 2017. Laut der Recherche zitierte Helferich zudem Adolf Hitler und prahlte mit Kontakten in die extrem rechte Szene in Dortmund-Dorstfeld.
Fragen? Wir sind ganz unten angelangt.
Natürlich werden die aufgenommen, denn die AFD wird für ihre rechtsextremen Ansichten gewählt und dafür braucht man das entsprechende Personal.
Mich wundert nur warum die vor Wahlen immer ausgeschlossen werde? Erinnert mich an Wählertäuschung.
Diesen Satz lasse ich im Informationszeitalter ungerne noch gelten. Man kann, nein muss, es besser wissen.
Eine optimistische Sicht auf das Geschehen besteht darin, dass die AFD sich ziemlich rasch selbst in ihren Widersprüchen zerlegen wird. Hinter den populistischen Narrativen ist ......... nichts. Gar nichts, außer selbstgerechter beleidigter Hass.
Das kann die AfD machen, wie sie will. Hauptsache, es wird endlich was getan gegen die Ursachen von Wohnungsnot, explodierenden Mieten, chronisch leere öffentliche Kassen usw.
"Das kann die AfD machen, wie sie will. Hauptsache, es wird endlich was getan gegen die Ursachen von Wohnungsnot, explodierenden Mieten, chronisch leere öffentliche Kassen usw. "
Die AfD wird mangels Mehrheiten nichts tun außer wieder im Bundestag zu stänkern.
Was soll man auch sonst von so einer Partei erwarten?
Wenn man sich deren Programm anschaut, ist doch alles klar:
→ Austritt aus der EU
→ Euro abschaffen
→ Sozialstaat durch Neoliberalismus ersetzen
→ Grundrechte missachten
→ Keine Maßnahmen zum Klimaschutz
All das läuft auf die Zerstörung Deutschlands hinaus. Diese Partei ist hoffnungslos reaktionär, teilweise auch rechtsradikal und wird eigenartiger Weise vor allen von Leuten gewählt, denen sie am meisten schaden würde, wenn sie an die Macht käme. Warum bleibt undurchschaubar.
Solche "Sprüche (ist eigentlich zu harmlos dafür)" zeigen doch deren wahres Gesicht:
„Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD
Echt! (Quelle: taz.de)
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ Heiko Hessenkemper, AfD
Echt! (Quelle: saechsische.de)
Ich kann nicht verstehen, wie man sowas wählen kann.
Danke, diese Zitate kannte ich nicht. Sie sprechen in der Tat Bände.
Gewählt werden diese Leute vermutlich, weil sie es geschafft haben, einen hetzerischen Diskurs über schmarotzende Asylanten los zu treten, der zwar keine sachliche Grundlage hat, aber eben dem guten alten Prinzip »teile und herrsche« dient. Ich glaube nicht, dass viele Wähler der AfD deren Programm gelesen oder gar verstanden hat.
“umstrittene Politiker“
Ich bin immer sehr vorsichtig mit solchen Einschätzungen.
Wenn in Medien häufig einen Verdacht über Personen geäußert werden, kann es schnell dazu führen, dass diese diese Beschuldigten in der öffentlichen Meinung geächtet werden.
Manchmal ist es dann so, dass wenn man darüber häufig hört, es eher unwichtig ist, ob es eine Verhärtung oder eine Verurteilung gab, bevor man sich eine Meinung bildet
Viele Leute verstehen hier nicht, wie viel Einfluss die Medien auf die Meinungsbildung haben.
wie die in diesem Fall sind, kann ich nicht beurteilen
Manchmal ist es dann so, dass wenn man darüber häufig hört, es eher unwichtig ist, ob es eine Verhärtung oder eine Verurteilung gab, bevor man sich eine Meinung bildet
wie die in diesem Fall sind, kann ich nicht beurteilen
Genau, der Bürger hat ein Recht darauf, das das BVerfG dies mal prüft
„Genau, der Bürger hat ein Recht darauf, das das BVerfG dies mal prüft“
vielleicht sollte das bei jedem Politiker geprüft werden?
Sie haben ja nicht so die Möglichkeit sich zu informieren?
Daher hier mal ein wenig Hilfe:
https://netzpolitik.org/2025/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroef…
https://www.rnd.de/kultur/ist-die-afd-eine-nazipartei-das-politische-ab…
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsex…
ich denke, ich habe mit Sicherheit mehr Möglichkeiten, mich zu informieren, als sie jemals haben werden.
ihre links extreme Propaganda wird mir dabei wohl kaum helfen
Rnd und Zdf sind vei Ihnen linksextrem Propaganda?
wie legitim die Anschuldigungend in diesem Fall sind, kann ich nicht beurteilen
Doch. Die meißten Leute hier verstehen schon, dass Medien Einfluss auf Meinungsbildung haben können. Wie kommen Sie darauf das dass nicht so ist ??
Allerdings ist die Tatsache, dass Krah und Helferich (und seine Helfer) sich in der Vergangenheit eher weniger als Demokraten geoutet haben nicht so wirklich weg zureden.......... Es sei denn.... man steht darauf dass ( Zitat Krah ) richtige Männer Rechts sind........
Helferich ist intelligent und ein hervorragender Redner.
Krah ist mir etwas zu unstet, bisschen ein Chaot und nicht so klar wie andere.
Es braucht mehr Höcke. Das ist der Weg.
Alle die sich hier überschlagen angesichts der Personalfragen: Immer schön durch die Hose atmen.
Es kann schließlich auch keiner den Grünen, Linken oder sonst wem in die teilweise durchaus fragwürdigen internen Entscheidungen reinreden.
Richtiger Nationalsozialist, die Abkürzung reicht da nicht.
Allerhöchste Zeit, dass Herr Krah rehabilitiert wird. Vor allem, weil die Fehlleistung wohl eher durch den Verfassungsschutz zustande kam, da dieser nicht vor dem schon lange bekannten Spion warnte. Es sieht fast so aus, als ob man Herrn Krah absichtlich in die Falle tappen ließ. Was blieb, sind mehr Gerüchte, Behauptungen und Verunglimpfungen, noch nicht einmal für eine Anklage hat es gereicht!
Herr Krah ein sehr guter Mann, ich freue mich auf diesen kompetenten, frischen Wind im Bundestag.
"Allerhöchste Zeit, dass Herr Krah rehabilitiert wird"
Was soll man bnei JHerrn Krah rehabilitieren?
Beispiel gefällig: Auf TikTok bezeichnete Krah im Jahr 2024 die Tagesschau in Einfacher Sprache als „Nachrichten für Idioten“ (Wikipedia)
Und Merz wetterte kürzlich gegen "grüne und linke Spinner".
Politik spitzt manchmal zu, solche Kontroversen regen auch zur Diskussion an, die in beiden Fällen angebracht sind.
I h bin hin und hergerissen. Einerseits ist es traurig, dass Menschen, die unsere Bundesrepublik verachten nun im höchsten Haus sitzen und reden dürfen.
Andererseits trage ich die Resthoffnung, dass durch die Präsenz dieser NAZIS und FASCHOS viele merken, wen sie da gewählt haben und das bei der nächsten Wahl nicht mehr machen.
Das Ziel 2029: Keine Nazis im Bundestag!
Die AfD hasst das Land und schadet diesem. Sie vergiften den Zusammenhalt und agieren nicht nachhaltig. Intelligent ist anders!
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Andererseits trage ich die Resthoffnung, dass durch die Präsenz dieser NAZIS und FASCHOS viele merken, wen sie da gewählt haben und das bei der nächsten Wahl nicht mehr machen.
Das glaube ich eher weniger. Die AFD gibt es ja schon länger und schwächer ist sie nicht geworden. Ich denke so lange man sich nicht traut, ihr nicht die Themen streitig zu machen, wird sich nicht viel ändern.
Ich wäre auch dafür, das die anderen Parteien die AfD entlarvt - mit den Medien im Doppelpack und rigoros.
Die AfD hasst das Land…
Man kann kein Land „hassen“ - das kann nicht mal die AfD. Aber was sie in ihrem Wesen ablehnt, ist die Vielfalt in diesem Land und damit - roundabout - die Hälfte seiner Bevölkerung, die sie - in ihrer eigenen Logik folgerichtig - nicht zu dem „Volk“ zählt.
Genau so wie es der Trumpismus in den USA vormacht, der Politik explizit nur für die „richtige“ Hälfte der Bevölkerung macht.
Und 20 % wollen auch hier zu der „richtigen“ Hälfte gehören und glauben tatsächlich daran, dass dieses Land dann nicht mehr „gespalten“ wäre…