Der Streit eskalierte schnell: Kolumbien ließ US-Militärflugzeuge mit abgeschobenen Migranten nicht landen - Trump drohte mit Zöllen. Nun ist der Streit schon wieder beendet. Das Weiße Haus äußert sich triumphierend.
So schön, wenn sich alle die Trump nun mit seinem skrupellosen, oft grausamen Handeln bedroht zusammenschliessen würden... dann wäre sehr schnell klar, wie selten er im Recht ist & wie häufig er dies nur tut weil es Erfolg verspricht solange alle Angst haben und wenig entgegen setzten können! Wäre doch toll wenn sein Unrecht sich nicht auszahlt sondern das Gegenteil eintritt ... vielleicht wird dann (auch ihm) wieder ganz klar wie schädlich ein Recht des Stärkeren ist ;)! Kolumbiens Versuch ganz allein schon ersten Anzeichen (Provokation/Machtdemo durch Militärmaschine statt ziviler) der Unzivilisiertheit Paroli zu bieten in Ehren, aber "jeder nur für sich" wird leider wenig helfen... tippe beim Geld/Zöllen findet sich noch am ehesten so ein sinnvoller Zusammenschluss :)! Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt...
Das scheint auch mir die beste Möglichkeit, diesen Blödsinn einzudämmen - auch wenn ich die Drohungen gegen Panama, Grönland usw. dazu nehme.
Es verwundert mich immer wieder, wie viele Trump mit seinen "Massnahmen" beschäftigen kann. Es ist eine Tatsache, dass das was Trump tut, auch die Administration Biden tat ... sie hing es einfach nicht an die grosse Glocke. Nur Donald bringt es fertig, den Leuten etwas als Grosstat oder Grossuntat zu verkaufen, was seine Vorgänger schon immer taten. Das Geschwurbel um die Militärmaschinen kann man sich nämlich sparen - damit hat Trump seine Selbstinszenierung durchgezogen und sehr viele Personen mit Beifall und Entsetzen unterstüzten ihn dabei - wissentlich und völlig unwissentlich!
Ist das mit der Präsidentenmaschine wirklich nur symbolisch oder haben die nichts passenderes? Kann ich mir kaum vorstellen. Aber passen da überhaupt 160 Leute rein? Die sind ja normalerweise umgebaut, so dass nur Regierungsstab und ein kleiner Pressepool mit muss...
Warum fand die "Übergabe" in Honduras statt?
Das ist alles mal wieder sehr - sagen wir unorthodox...
Die Forderung von SPD und Gruenen, dass im Bundestag ein Antrag nicht
gestellt werden darf, zu dem ca 20% der Bundestagsabgeordneten (der
AFD) zustimmen koennten, ist undemokratisch. Sie bedeutet, dass ca 20%
der Bevoelkerung in dieser Frage nicht mitbestimmen duerfen soll.
Diesen Antrag als Erpressung zu bezeichnen, ist selbst eine Art
oeffentliche Erpressung. Sie werden ja nicht gezwungen, mit ja zu
stimmen. Sie wollen aber nicht in die Minderheit geraten. Mit dem
Erpressungsvorwurf versuchen SPD und Gruene, eine Art Vetorecht fuer
sich zu sichern. So, dass weiterhin ihre Politik verfolgt werden soll,
mit der grundsaetzliche Aenderungen der Situation nicht moeglich sind.
Trump hat jedenfalls seine Schlagzeile. Für Europa stellt sich in diesem Fall die Frage, wieso man algerische, tunesische und marokkanische Migranten, die über kein Aufenthaltsrecht in Europa verfügen, nicht einfach ähnlich zurückschicken kann. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Personen, die sogar nachweislich straffällig wurden, erst nach einem riesigen Traritrara von diesen Ländern zurückgenommen werden, obwohl es sich dabei um ihre Bürger handelt. Mit der einfachen Massnahme die Ausweispapiere wegzuwerfen, lässt sich so die Abschiebung bequem um Monate, ja Jahre verzögern.
//Für Europa stellt sich in diesem Fall die Frage, wieso man algerische, tunesische und marokkanische Migranten, die über kein Aufenthaltsrecht in Europa verfügen, nicht einfach ähnlich zurückschicken kann.//
Für mich als Europäerin stellt sich diese Frage überhaupt nicht - und ich hoffe ein wenig, das das von Ihnen noicht ernst gemeint ist!
Niemand sollte ein anderes Land erpressen, überfallen o. ä. "dürfen"!
Ich bin Ihr (leider viel viiiel zu vieler) RIESEN Traritrara um ein eigentlich so kleines Problem sooo leid... kennen sie die Zahlen? Letztes Jahr mehr als 25000 Abschiebungen, aktuell rund 46000 ausreisepflichtig in einem reichen Land von etwa 84 Mio !!! Merken Sie alle gar nicht wie sehr Sie (warum? von wem?) auf ein falsches Gleis gelockt werden... übrigens hätte man auch nur nach dem Aschaffenburger Täter zur Abschiebung nach Bulgarien gesucht, so hätte sich die 6 Monats Frist verdoppelt ! Gern Probleme angehen & lösen, auch kleinere ...aber bitte bitte lassen Sie sich nicht "verarschen" !!!
Da haben Sie eindeutig recht!
>> Für Europa stellt sich in diesem Fall die Frage, wieso man algerische, tunesische und marokkanische Migranten, die über kein Aufenthaltsrecht in Europa verfügen, nicht einfach ähnlich zurückschicken kann.
Ist doch mehr als logisch, weil "Europa" die Regime in Marokko, Algerien und Tunesien benötigt, damit diese die Masse weiterer Migrantinnen und Migranten aus ganz Nordafrika nicht nach Europa kommen lassen. Zudem benötigt die Landwirtschaft in Spanien und Italien Migranten aus den genannten Ländern als billige, gerne auch illegale Arbeiter.
>> Mit der einfachen Massnahme die Ausweispapiere wegzuwerfen, lässt sich so die Abschiebung bequem um Monate, ja Jahre verzögern.
Ist das so? Um wie viele Fälle geht's da so europaweit pro Jahr?
„Ist das so? Um wie viele Fälle geht's da so europaweit pro Jahr?“
laut des Artikels unten waren es 2022 51,8 % in Deutschland. Bei diesen Zahlen erübrigt sich die Frage „europaweit“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226900563/Jeder-zweite-A…
“Ist das so?“
Nein, das behauptet der User nur. Und überhaupt: Wer braucht im digitalen Zeitalter überhaupt noch ‚Papiere‘, wenn eine zweifelsfreie (und ‚nicht-invasive’) Identifizierung jedes einzelnen Menschen (durch jeden) über biometrische Daten jederzeit möglich wäre (und das nicht nur theoretisch, sondern auch technisch bzw. praktisch)?
"Trump hat jedenfalls seine Schlagzeile."
Das ist mit Sicherheit eine seiner Top-Motivationsquellen.
"Es ist nicht nachvollziehbar, warum Personen, die sogar nachweislich straffällig wurden, erst nach einem riesigen Traritrara von diesen Ländern zurückgenommen werden, obwohl es sich dabei um ihre Bürger handelt. "
Das seh ich durchaus auch so. Allerdings befürchte ich, dass Trumps m.o. da gewaltig in die entgegengesetzte Richtung schwingt. Ich würde außerdem auch noch gern unterscheiden zwischen straffällig wie "beim kiffen erwischt" und "bewaffneter Raubüberfall"
Ach ich vergas zu erwähnen das zudem viele ausreisepflichtige freiwillig gehen... ich hoffe sehr dies macht auch Ihnen als offensichtlich mind. recht schlauem Menschen klar, wie unverhältnismässig dabei vieles ist :)!
Huch... wollte Ihnen eine Quelle ( siehe z.B. Migrationsdienst) anbieten, da musste ich erkennen daß die Zahl sogar noch niedriger ist: "Die Zahl der "unmittelbar Ausreisepflichtigen" beläuft sich auf 42.300 (Stand: Dezember 2024). Das sind Personen, die ihre Duldung nicht verlängert haben und gleich abgeschoben werden könnten; sie könnten aber auch bereits ausgereist sein."
Noch ein huch & sorry (hatte das leider falsch im Kopf), von mir bemerkte "falsche" Relationen der Empörung/Zahlen gilt trotzdem ... abgeschoben wurden 20.084 siehe Bericht aus Berlin https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/scholz-merz-bab-asyl-10…
Wollen Sie wirklich, dass die Bundeswehr nach Algerien, Tunesien, Marokko usw. fliegt? (Einfach so.)
Auf welcher Rechtsgrundlage?
(Und rein praktisch: wenn jemand seine Papiere wegwirft: wie unterscheiden sie, ob er Algerier, Tunese oder Marokkaner ist?)
Duldung Ausreisepflichtiger gibt es z.B. für ernsthaft Kranke oder Eltern von bleibeberechtigten Minderjährigen... sofern es möglich ist (Zahlen diskutierbar: Unendlich viele & inkl. schlampiger Integration kann man natürlich nicht aufnehmen), lebe ich sehr gern in einem Land wo all dies als vernünftig, anständig & angemessen gilt... Sie auch?
Da feiern die dt. Trump-Anhänger ihr Idol wieder einmal und ich frage mich wieso erfährt Trump gerade unter AfD Anhängern ein solche Zustimmung? Seine Politik wird auch der deutschen Wirtschaft schaden.
Oder wünscht man sich einen Typen wie Trump auch für Deutschland? Welches Land in das wir Migranten abschieben wollen, hängt wirtschaftlich so sehr an Deutschland, dass wir mit solche Drohungen etwas erreichen könnten?
Was gerne vergessen wird Deutschland und die USA haben ganz andere Vorraussetzungen. Die USA verfügen in ausreichendem Maße über Rohstoffe und Energie. In Deutschland müssen wir gerade im Energiebereich im Grunde alles importieren, und auch bei anderen Rohstoffen sind wir abhängig. Zudem basiert unser Wohlstand im Wesentlichen aus Exportüberschüssen, kein anderes Land ist so vom Export abhängig wie Deutschland.
Ein deutscher Trump würde nicht funktionieren, und ob es für die USA funktioniert muss sich erst noch zeigen.
Syrien will Geld von Deutschland. Was will Deutschland von Syrien?
Eigentlich doch nur, dass syrische Straftäter und eindeutig Nichtaufenthaltberechtigte zurück nach Syrien können.
Für Afghanistan gilt dasselbe.
Für afrikanische Staaten ebenso.
Oder haben die BRD in Syrien, Afrika oder Afghanistan irgendwelche Interessen, die bisher geheim sind und derentwegen wir vorsichtig beim Rückführen sein müssen?
Darum sollten sich die Faktenfinder kümmern.
>> In Deutschland müssen wir gerade im Energiebereich im Grunde alles importieren
Wenigstens das ändert sich nun und in den folgenden Jahren massiv.
>> Seine Politik wird auch der deutschen Wirtschaft schaden.
Entsprechend hofft doch die rechte Ecke, dass dann aus Wut und Enttäuschung umso mehr "blaubraun" gewählt wird.
... unser Wohlstand beruht auch auf der Arbeit fleissiger Menschen.
Angesichts des demografischen Wandels werden wir zukünftig viel mehr Immigranten benötigen.
Allein um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten. Beispielsweise als Pflegekräfte, in Kitas, als Busfahrer, als Erntehelfer oder als Handwerker. (Aktuell gehen jedes (!) Jahr etwa 500.000 Ältere mehr (!) in den Ruhesstand, als Jüngere neu ins Erwerbsleben eintreten.)
Durch schrille ausländerfeindliche Töne werden wir ganz sicher nicht dafür sorgen, dass qualifizierte Menschen zu uns kommen. (Sie gehen dann halt in andere Länder, wo sie willkommen sind.)
Die MAGAts hier feiern Trump dafuer
Sie verstehen nicht einmal, was Trump's "25 percent tariffs on all Colombian goods" bedeutet haette fuer sie, und haetten sich gewundert warum Kaffee mehr kostet. ( )
Ueber Trump und human rights zu reden ist sinnlos.
Tina
OK.
Einsicht siegt. Gut so
"Das Weiße Haus äußert sich triumphierend."
Tja. Wer das Geld hat - oder vielmehr faktisch die fast uneingeschränkte 'Verfügungsgewalt' darüber - ist fast 'allmächtig'. Jedenfalls nach den derzeitigen Systemmechanismen und Einstellungen (der Programmierer wie der User und 'Administratoren').
Im Moma- Bericht dazu, hat Trump sich nochmals dazu geäußert, dass es sich um Straftäter handelt.
Im dazugehörigen Interview mit 2 betroffenen Kolumbianern wurde dazu keine Frage gestellt. Also kann man davon ausgehen, dass auch die Journalisten davon ausgegangen sind, dass es sich tatsächlich um Straftäter gehandelt hat.
Insofern ist alles ok.
>> Im Moma- Bericht dazu, hat Trump sich nochmals dazu geäußert, dass es sich um Straftäter handelt.
Nach 30.500 bestätigten Lügen und bewussten Irreführungen während seiner ersten Amtszeit als Präsident schenken Sie solch einer Aussage und klarem Ablenkungsmanöver Glauben?
>> Insofern ist alles ok.
Für mich ist "ok", wenn der Präsident Kolumbiens eine würdige Behandlung seiner Landsleute einfordert.
Auch, wenn sie keine Straftäter wären, hat die USA das Recht ilegal Einreisende abzuschieben. Das bestreitet aber auch niemand und die Biden Administration hat dies ja ebenfalls getan. Was bei Trumps Vorgehen nur neu ist, ist die Obstraktion von internationalem Recht.
Was würden sie denn sagen, wenn die USA Straftäter mit ungeklärten Identitäten mit Militärflugzeugen nach Europa bringen würden?
Was machen wir mit illegalen Einwandern, die keinen Pass haben und behaupten US-Bürger zu sein? Eine Anfrage ergibt dann, dass sie dort nicht gemeldet sind und dann? Werden die dann auch per deutschen Militärflugzeug in die USA gebracht?
Tja ggf durften die beiden Kolumbieaner gar nicht entsprechend gefragt werden, oder es war ihnen verboten auf solche Fragen zu antworten......
Aber "alles ok", klingt ja besser und mutmaßliche "Straftäter" kann "man" ja auch behandeln wie Tiere nech?
Die USA, dass sollte nicht vergessen werden, hat das Recht illegal Eingereiste Kolumbianer abzuschieben. Allerdings wird dabei vergessen, dass auch Biden das tat und zwar in einer höheren Rate, als Trump dies momentan tut.
Trump versteht es hingegen möglichst viel Wind um seine Bemühungen zu machen, um sich als Mann der Tat zu präsentieren. Dabei etabliert er aber vor allem einmal mehr das Recht des Stärkeren als legitime Handlungsoption. Eine schlechtere Beziehung zu der kolumbianischen Regierung dürfte ihm aber im Kampf gegen den Drogenschmuggel kaum weiterbringen.
So endet das ganze bei der Faustformel: Weniger arbeitswillige Migranten und mehr arbeitslähmende Drogen.
Koks ist doch die Droge der Macher. Und zur terrorristischen Vereinigung erklärt, dürfen die Drogenbanden vom US - Militär bekämpft werden. Die gehen da sehr wahrscheinlich etwas robuster zu Werk, als die DEA oder die Polizei.
Haha, was für ein Witz. Einige Kommentare am Anfang haben was von einem genialen Schachzug von Trump gegenüber Kolumbien geschrieben. Aber es war nur eine reine Erpressung von Trump, sonst nichts!
Aber auch Trump wird nicht alles bekommen was er an Dekreten unterschrieben hatte. Und die Bischöfin hat ihm auch ganz schön ins Gewissen geredet, was ich klasse gefunden habe:
https://www.n-tv.de/politik/Donald-Trump-Wutanfall-gegen-Bischoefin-nac…
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Bischoefin-redet-Trump-be…
Auch das Dekret mit dem Geburtsrecht wurde durch die Justiz auch vorläuft einkassiert weil es gegen die Verfassung verstoßen würde!
"Auch das Dekret mit dem Geburtsrecht wurde durch die Justiz auch vorläuft einkassiert weil es gegen die Verfassung verstoßen würde!"
In dem Fall ist Trumps Kalkulation in meinen Augen klar. Für eine Verfassungsänderung fehlt ihm die Mehrheit (ich weiß nicht mehr genau, 3/4 oder 80%, jedenfalls unerreichbar mit seiner Rhetorik). Dass das Dekret kassiert wird bedeutet hingegen keine Niederlage, denn das geht jetzt durch die Instanzen zum Supreme Court, und wir konnten ja bereits letztes Jahr erleben, wie das vermutlich endet...
„Auch das Dekret mit dem Geburtsrecht wurde durch die Justiz auch vorläuft einkassiert weil es gegen die Verfassung verstoßen würde!“
Es ‚würde’ nicht gegen die Verfassung verstoßen, es verstößt gegen die Verfassung. Der Wortlaut des 14. Zusatzartikels ist hier sehr eindeutig. Aber wer weiß, aus Erfahrung wissen wir, dass es immer wieder Richter gibt, die die Verfassung sehr eigenwillig auslegen.
Hatte ich gestern Abend schon gelesen, sofortige Reaktion von Trump und schon ist die Sache geregelt, daran sieht man welche Macht die USA so haben, andere hätten wohl erst Monate oder länger darüber geredet und am Ende wäre nicht viel passiert.
Ich finde das nicht unbedingt gut das einzelne Staaten so agieren können, aber es zeigt was man machen kann wenn man alles im eigenen Land hat, inklusive Rohstoffe.
Geht doch, wenn man nur will. Immerhin sind es kolumbianische Staatsbürger, zu deren Rücknahme Kolumbien verpflichtet ist.
Das ist wohl das, was seine Anhänger an Trump gut finden. Bei Trump weiß man nie, ob er etwas ernst meint, und ob er Ernst macht. Unberechenbar. Und wenn er dann so eine Aktion wie diese bringt, und damit sämtliche Schlagzeilen bekommt, dann kommt das an.
Andere Regierungen verhandeln jahrelang, setzen vielleicht noch eine Kommission ein, basteln sich irgendwelche Verträge zusammen, und bla. Als Trump machst du einfach.
Dass das mit Kolumbien und ähnlichem gut geht, mit anderen aber so nicht gehen würde, mag sein. Trotzdem ist wohl so ziemlich jede Regierung der Welt nervös, wenn Trump auftaucht. Das ist schon cool.
Schade, dass er nicht auf der richtigen Seite steht. Vielleicht ließen sich auf diese Art gute und sinnvolle Dinge umsetzen. Sofort, und nicht erst nach Jahren.
Das Weiße Haus äußert sich tr(i)umphierend.
EU soll es von Trump lernen. Psychologisch perfekt gemacht. Primitiv, aber absolut richtig.
Hier ist übrigens die Fortsetzung: https://thehill.com/policy/international/5108022-rubio-orders-suspensio…
Darin finde ich folgendes besonders interessant: “Secretary Rubio is now authorizing travel sanctions on individuals and their families, who were responsible for the interference of U.S. repatriation flight operations,”
D.h. 1. Retribution scheint nun oberste Priorität in Trumps "Führungsstil" zu haben und 2. Sippenhaft für alle, die nicht mitspielen.
Da bin ich gespannt, wie die Fehde mit Dänemark weitergeht....
Wer will denn nun noch amerikanische Produkte konsumieren?
So kann man die Superwaffe Strafzölle auch schnell stumpf werden lassen...
„Allerdings wird dabei vergessen, dass auch Biden das tat und zwar in einer höheren Rate, als Trump dies momentan tut.“
Richtig. Auch Obama hat schon massenweise abschieben lassen.
Das wurde aber erst nach seiner Inruhestellung breiter berichtet. Zumindest in Deutschland. Und dass Biden das ebenfalls getan hat, wurde hier auch erst in letzter Zeit zögerlich und zurückhaltend berichtet.
In anderen deutschsprachigen Ländern, deren TV - Sender hier nur sehr umständlich bis gar nicht zu empfangen sind, wurde dazu berichtet, in anderen europäischen Ländern ebenfalls.
Na ja .. „Streit“ beschreibt es sehr freundlich. Erpressung sagt man bei diesem Kräfteverhältnissen wohl im Volksmund.
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Die Moderation
Trump hat gezeigt, wie er in Zukunft mit unbotmäßigen Staaten umzugehen gedenkt. Wird mit D wohl nicht anders sein . . .
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
>>"Bislang waren die Aktionen aber hinter dem zurückgeblieben, was der Präsident und seine Leute als nie dagewesenes Abschiebeprogramm angekündigt hatten."<<
Ich bin der festen Überzeugung, das Trump hier zielgerechtet an diesem Programm weiterarbeiten wird und die Abschiebezahlen in Summe in die Höhe schnellen werden.
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Nur er kann alle(s) richten. Halleluja.
/s
Denken Sie eigentlich, er würde Ihre Kommentare lesen? Manchmal gewinnt man den Eindruck, Sie wollten sich als Pressesprecher bewerben.
Könnten Sie bitte sachlich bleiben auch wenn Sie keine Argumente haben?
Sie sollten sich mal mit den Abschiebezahlen der Bidenregierung vertraut machen.
>> Ich bin der festen Überzeugung, das Trump hier zielgerechtet an diesem Programm weiterarbeiten wird
Und für solche Kleinigkeiten und Nebensächlichkeiten opfert Herr Trump seine wertvollen vier weiteren Jahre im Weißen Haus? Bemerkenswert. Und Sie jubeln noch? Famos.
Famos - ist das wrklich Ihre Meinung?
Für mich ist das alles andere als ++fabelhaft; ausgezeichnet; großartig++!
Dann trifft schon eher die veraltete Definition zu: berüchtigt, verrufen.
Er wird daran scheitern.