Erst am Montag hatte der neue US-Präsident ein Dekret unterzeichnet, das das Recht auf US-Staatsbürgerschaft per Geburt einschränken soll. Jetzt hat ein Richter in Seattle die Anordnung auf Eis gelegt. Sie verstoße gegen die Verfassung.
Tja, dann sollte man die Verfassung ändern, weil dies von vielen ausgenutzt wird.
Auf jeden Fall ein mutiger Vorstoß von Trump, er sollte an diesem Thema dran bleiben.
weil dies von vielen ausgenutzt wird
die Geburt wird von vielen ausgenutzt?
In der Tat, von Erben von Superreichen
Von Rassisten, die sich qua Geburt für was besseres halten
Bevor Sie sich wieder in unwahren Spekulationen über reiche, rechte und dergleichen hingeben - ja, man nennt es in den USA "birth tourism"
Nur weil Sie etwas nicht wissen und es nicht in Ihr Weltbild passt, heißt das, dass es wahr ist.
Hier ein Bericht darüber von der Bidenregierung.
https://www.hsgac.senate.gov/library/files/birth-tourism-in-the-united-…
Und wo soll jetzt der Unterschied sein?
Arme sollen das Land verlassen und Reiche nicht?
Nicht man nennt es in den USA "birth tourism", sondern die Rechtsaußen-Nationalisten. Übrigens jetzt kopiert von unserem Christdemokraten J.Spahn.
"die Geburt wird von vielen ausgenutzt?"
Ist doch logisch, von den Eltern, die damit ein Bleiberecht bekommen.
"Von Rassisten, die sich qua Geburt für was besseres halten"
Ich käme nie auf solch eine fragwürdige Schlussfolgerung.
auf so ne krude Idee muß man auch erst mal kommen !
Warum wird man durch Geburt in Deutschland nicht automatisch deutscher Staatsbürger?
Ich würde es nicht Ausnutzen nennen, sondern Inanspruchnahme eines verfassungsgemäßen Rechtes. Und ganz sicher wissen auch Sie, dass insbesondere Mittel- und Südamerikanerinnen nicht selten versuchen, dieses Recht in Anspruch zu nehmen. Jede gebärfähigen Frau, die sich in den USA aufhält, darf dieses Recht in Anspruch nehmen.
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Tja, dann sollte man die Verfassung ändern, weil dies von vielen ausgenutzt wird.
Völliger Unsinn.
Von wem und wievielen 'ausgenutzt' ?
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Kritikloses Nachplappern von a l l e m was der Führer der MAGA-Bewegung von sich gibt, ist zu einem Kennzeichen seines Anhangs geworden.
Die Verfassung kann nur von 2/3 beider Häuser des Kongresses und 3/4 der Bundesstaaten geändert werden.
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Ihre Überlegungen sind schon bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass Trumps Vorfahren völlig ungebeten in das Land gekommen sind. Im Gegensatz zu heutigen Einwohnern hat man aber die, "die schon da waren" - einst als Indianer bezeichnete Ureinwohner - fast ausgerottet. Die Bigotterie kennt keine Grenzen.
ohnehin waren die Ureinwohner keine Staatsbürger !
Die Zahl derer, die das Recht nationalistisch verbiegen wollen, wächst leider. Erinnert mich an FPÖ-Kickl, der schon vor Jahren diese Rechtsverbiegung von Rechtsaußen so auf den Punkt brachte, nämlich dass "das Recht der Politik folgen" müsse. Das ist das glatte Gegenteil eines demokratischen Rechtsstaats und versucht, das Recht seiner notwendigen Unabhängigkeit zu berauben und zum billigen Handlanger einer rechtspopulistischen und bisweilen rechtsextremen Politik zu degradieren. Die Trumps, Kickls, Orbans, Putins und Weidels dieser Welt arbeiten daran.
Trump muss sich an die Verfassung halten. Der Rechtsstaat muss sich zur Wehr setzen. Gut so.
Eine Verfassung ist wie auch unser Grundgesetz keine Beliebigkeit, die sich mal einfach so ändern lässt! Wäre dem so, dann bräuchte es diese gar nicht erst! Die verfassungsgebenden Organe haben sich nämlich auch was dabei gedacht! Aber Denken ist ja eh nicht Trumps Stärke!
Zunächst wurde das Gesetz von den weißen Siedlern ausgenutzt. So haben sie sich überhaupt ihre Staatsbürgerschaft ermöglicht. Ansonsten hätten sie ja das Land an die indigene Bevölkerung zurückgeben müssen, da sie nie Staatsbürger geworden wären.
Da gebe ich ihnen Recht, aber Sie sehen ja an den anderen Antworten wie die Damen und Herren darüber denken. Müssten lauter Kosmopoliten sein.
Noch funktioniert die Justiz
Der Richter: „Habe noch nie so einen klaren Verstoss auf dem Tisch gehabt“
Trump wird das Urteil anfechten und zum Schluß landet es beim Obersten Gerichtshof. Dort hat er seine Leute sitzen und
die Mehrheit. Letztendlich wird die Verfassung geändert, wie schon seit Jahren von vielen Amerikanern gefordert.
Auch der oberste Gerichtshof, kann die Verfassung nicht ausser Kraft setzen.
Schlecht für Herr Trump.
Wer redet da von einer Verfassung außer Kraft setzen ? Hier geht es um eine Verfassungsänderung . Ich hoffe sie kennen den Unterschied !
Pax Domino
Das sind konservative Richter, das stimmt. Aber es sind gleichzeitig auch Rechtsgelehrte, die nicht über Recht oder Unrecht in diesem Vorhaben urteilen. Es geht darum, ob dieses Dekret noch von der Verfassung gedeckt wird. Man darf also gespannt sein.
Der Richter hatte noch nie so einen klaren Verstoss auf dem Tisch gehabt. Richtig müsste es heißen der Richter hatte noch nie so einen NEUEN Antrag über das Staatsbürger Recht auf den Tisch gehabt. !
Inwiefern wäre das von Wichtigkeit? Die Aussage des Richters bleibt trotzdem richtig, egal, ob es solch einen Antrag noch nicht gegeben hat.
Es ist EIN Richter ! Und man hängt sich sofort daran auf was ein Richter Bekannt gibt. Klar ist das man die Verfassung ändern muss um dieses Gesetzt durchzubringen. Entscheidet dies auch nur ein Richter ??
Gut so!
Keine Grenzen für Menschen!
Alles andere ist Sklaverei.
ich würde auch gerne in der Schweiz leben, darf aber nur 90 Tage dort bleiben. Bin ich deshalb ein Sklave? Luxemburg ist auch nicht schlecht. Momentan sehen wir in Deutschland das Ergebnis wenn fast jeder einreisen darf.
In Deutschland nicht anders:
1. EU-/EWR-Bürger:
Bürger aus der EU, Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz können sich ohne Visum in Deutschland aufhalten und leben. Sie benötigen lediglich einen gültigen Reisepass oder Personalausweis. Ein Aufenthalt über drei Monate ist möglich, wenn sie arbeiten, studieren oder über ausreichend finanzielle Mittel verfügen.
2. Visumfreies Reisen (Nicht-EU-Bürger):
Bürger bestimmter Länder (z. B. USA, Kanada, Australien) können sich bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen visumfrei in Deutschland aufhalten. Ein längerer Aufenthalt erfordert ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis.
3. Aufenthalt mit Visum:
Für Staatsangehörige aus visumspflichtigen Ländern ist ein Visum für die Einreise erforderlich. Die Dauer des Aufenthalts richtet sich nach dem Zweck des Visums (z. B. Tourismus, Arbeit, Studium). Ein Schengen-Visum erlaubt maximal 90 Tage Aufenthalt innerhalb von 180 Tagen.
Auch in der Schweiz (50000) und Luxemburg , gibt es illegale Einwohner.
Und das sind nur die erfassten.
Siehe dort.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1449247/umfrage/illegale…
https://www.wort.lu/politik/asti-kein-mensch-ist-illegal/1181895.html
"Keine Grenzen für Menschen!
Alles andere ist Sklaverei."
So einen Unsinn habe ich noch nie gehört.
Manchmal wird auch von einigen Usern dieser Unsinn noch übertroffen.
Gez. Nie wieder Pax Domino
++ Offenkundige Lügen wundern bei Trump niemanden mehr ++
'Dem US-Präsidenten zufolge sind die USA das weltweit einzige Land, in dem das sogenannte Geburtsortsprinzip gilt.
Soweit Trump.
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Die Realität:
'Tatsächlich gibt es dieses jedoch auch in Dutzenden weiteren Staaten - unter anderem in den Nachbarländern Kanada und Mexiko.'
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Entweder l ü g t Tump in gewohnter Manier oder er äußert sich in einer die Verfassungs betreffenden Frage schlecht informiert, was seine Amtsführung d i s q u a l i f i z i e r t.
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"Entweder l ü g t Tump in gewohnter Manier oder er äußert sich in einer die Verfassungs betreffenden Frage schlecht informiert, was seine Amtsführung d i s q u a l i f i z i e r t."
Moment, schlecht informiert sein in einer Verfassungsfrage, disqualifiziert für Sie vom Amt? Den Standart haben Sie aber bei Biden nicht an den Tag gelegt. Und die List der z.T abendteuerlichen Aussagen Bidens ist auch recht lang.
Aber das sind wir wieder, bei den zwei Standarts ideologischer Menschen.
Trump interessiert sich nicht für Fakten: DAS ist das gefährliche an Trump und disqualifiziert ihn für das Amt des US-Präsidenten. Natürlich wissen Trump und sein Oligarchenkabinett, dass es das Geburtsortsprinzip auch in vielen anderen Ländern gibt. Er verschweigt es, weil es ihm nutzt; er lügt, weil es ihm nutzt: "Mehr als 22.000 Falschaussagen, glatte Lügen und irreführende Behauptungen: Unter Donald Trump ist das Weiße Haus zu einem Hotspot der Desinformation geworden." - so bilanzierte nicht nur die Tagesschau schon seine erste Amtszeit: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/trump-bilanz-uswahl-fakenews-101…
Und diese Normalisierung der Lüge ist eine Kerngefahr seiner 2. Amtszeit für die amerikanische Demokratie und Gesellschaft.
"Und diese Normalisierung der Lüge ist eine Kerngefahr seiner 2. Amtszeit für die amerikanische Demokratie und Gesellschaft. "
Achgottchen. Die Lüge ist schon weitaus länger als Trump im politischen Alltag normalisiert.
Dieses Versteifen auf einen "politischen" Akteur, während mal all die anderen außen vor lässt bei der Abarbeitung von Lügen ist ein echt starkes Stück. Wenn zB die wirklich auch zahlreichen Lügen in Bidens Karriere entweder ignoriert, kleingeredet oder mit dem Whataboutism Trumps relativiert werden, werden mehr und mehr Menschen hellhörig und fragen sich - ich kann verstehen, dass Trump ein aufgeblasener Popanz ist, doch was soll dieser Doppelstandart. Als könnte die eine Seite (die auch lange genug überall mit an der Macht ist) partout nichts falsch machen.
➢ Moment, schlecht informiert sein in einer Verfassungsfrage, disqualifiziert für Sie vom Amt? … Und die List der z.T abenteuerlichen Aussagen Bidens ist auch recht lang.
Die Liste der Aussagen ist irrelevant. Biden hat nie Dekrete erlassen, die einige Tage danach wegen Grauenhaftigkeit von einem Gericht zurück gepfiffen wurden.
Das Staatsbürgerschaftsrecht in den USA hat Verfassungsrang. Dekrete können nicht über der Verfassung stehen. Das werden dem Dekrete-Junkie auch die Richter am Supreme Court einpfeifen.
Wo er das Thema Staatsbürgerschaft ja hin treiben will, weil er meint, er habe durch die Ernennung der Richter in seiner ersten Amtszeit, den Supreme Court zu seinem persönlichen Abnickverein degradiert.
Alles Provokation, alles sinnlos, anstatt von Politik mit Plan,
die tatsächlich helfen kann, vorhandene Probleme zu verbessern.
"Biden hat nie Dekrete erlassen, die einige Tage danach wegen Grauenhaftigkeit von einem Gericht zurück gepfiffen wurden."
Nichts wird hier wegen "Grauenhaftigkeit" "zurückgepfiffen" - wenn Sie schon von irrelevant sprechen. Vielleicht ist Ihnen entgangen, dass ich auf den Post des Foristen antwortete?
Der Rest Ihres Posts ist nicht mehr viele Worte wert. Das selbe Spekulieren über was Trump tatsächlich vorhat und das auf Basis des eigenen mit lückenhaftem Wissen gespickten Hasses.
Biden kennt die Verfassung, Trump anscheinend nicht.
Gibts dann auch noch Beispiele oder bleibts bei leeren Platitüden?
Die Verfassung wird geändert werden, wie von vielen Amerikanern schon lange gefordert. Das ist der Wegdort hin.
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'Die Verfassung wird geändert werden, wie von vielen Amerikanern schon lange gefordert. Das ist der Wegdort hin.*
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Blödsinn.
Zählen Sie mal die 38 Staaten auf, die dafür stimmen werden. Und woher die 2/3 im Senat und 2/3 im Repräsentantenhaus, die dafür ebenfalls notwendig sind, kommen sollen.
Für eine Frage, die für die meisten Amerikaner von untergordneter Bedeutung ist.
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➢ Die Verfassung wird geändert werden, wie von vielen Amerikanern schon lange gefordert. Das ist der Weg dort hin.
Anstelle von platter Sprücheklopferei, machen Sie sich besser mal kundig, unter welchen Voraussetzungen, mit welchen Mehrheiten die Verfassung der USA geändert werden kann.
Fachleute haben früh darauf verwiesen, dass Dekrete als Verwaltungsanweisungen nicht alle umgesetzt werden (können). Verfassung, internationales Recht und Möglichkeit sind da Hürden.
Trump Pose beim Unterschreiben macht doch deutlich: Majestät unterzeichnet mit Pomp und Gloria weltweit beachtete machtvolle Herrschaftsgesetze.
Des Kaisers neue Kleidung eben in der Denke Trump.
Was die Welt sieht, ein selbstgerechter Wichtigtuer in Pseudo-Royal-Gehabe, der Anweisungen im Akkord unterschreibt und nur dieses Machtgehabe will.
Der Kaiser ist nackt. Und nur blinde Ignoranten wollen es nicht wahrhaben.
Da sitzt eine Figur im politischen Schmierentheater, die Straftäter als Opfer bezeichnet. Ein Affront gegen jeden Toten beim Sturm aufs Capitol.
Er fechtet das Urteil an und am Ende entscheidet das oberste Gericht wo seine Leute die Merheit haben.
Dann muss Trump die Verfassung anfechten, dürfte unmöglich sein.
Es ist schon peinlich, wenn ein Präsident die eigene Verfassung, praktisch seine Existenzgrundlage nicht kennt und seltsame Dekrete oder Gesetze wider jener erlassen will. Doch zum Glück gibt es für derlei ja Gerichte, die dafür sorgen, daß eine Verfassung noch Beachtung findet. Es scheint sich langesam einzubürgern, daß die Gerichte zunehmend die Aufgaben übernehmen, für die die Regierungen nicht kompetent genug sind.
Trump bringt halt mal Stimmung in den Laden und überschreitet bewusst Grenzen damit darüber diskutiert wird.
Klar kennt er dei Verfassung, aber ihn interessiert es nicht weil sich Verbrecher nicht an Gesetze und Verfassung halten.
Er kennt die Verfassung. Nur seit 30 Jahren wollen viele Amerikaner die Verfassung ändern. Er hat gute Chancen, den im obersten Gerichtshof hat er eine Merheit seiner Leute.
Der oberste Gerichtshof, kann die Verfassung nicht ändern.
Dann soll er doch den vorgesehenen Weg gehen. Wie man Gesetze macht oder ändert, dürfte sogar Herrn Trump nicht unbekannt sein. Und wenn er die erforderlichen Mehrheiten erhält, ist doch alles klar.
Abwarten.
Im obersten Gericht (Supreme Court) haben konservative Richter die Mehrheit.
Mehrere wurden sogar von Herrn Trump berufen (in seiner ersten Amtszeit).
"Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer" - und 1 Gerichtsurteil kegelt Trump noch nicht aus der Bahn.
ABER : es könnte passieren, daß die US-BürgerInnen ihre Wahlentscheidung, die Trump auf den Thron gehoben hat, auf dem Klageweg nun wieder rückgängig zu machen versuchen. Nun ja, Demokratie ist nun mal keine mit dem Lineal der Vernunft gezogene Linie. Die Deutschen haben im Februar die Chance, es besser zu machen und nicht auf Möchtegern-Kandidaten hereinzufallen, sondern den Pfad ruhiger Überlegung weiter zu ermöglichen.
Sie glauben, ein Bürger könne seine getroffene Wahlentscheidung per Klage rückgängig machen?
Mit Sicherheit geht d a s nicht.
Ein Segen für das Land und die Welt, dass sie unabhängige Justiz in den USA (noch) funktioniert.
Im übrigen sind die humanitären Helden dieser und der nächsten Tage und Wochen die Mexikaner, die seit dem 21. Januar die Strukturen und das Personal zur Verfügung stellen, menschlich mit den Menschen umzugehen, die vom Tag des Amtsantritts Trumps an ihrer Chance auf bereits zugesagte Asylantragstermine beraubt wurden.
Nicht alle sind Spahnsche Trumpanbeter, die sich wie gestern Abend bei Illner völlig im Ton vergreifen und von "Geburtstourismus" fabulieren. Es gibt noch Menschen, die juristisch und menschlich den Trumpismus einbremsen.
"Nicht alle sind Spahnsche Trumpanbeter, die sich wie gestern Abend bei Illner völlig im Ton vergreifen und von "Geburtstourismus" fabulieren.
Trumpanbeter, warum schon wieder diese quasireligiöse sprache, merken Sie denn nicht, wie Trump stets auf eine höhere Stufe stellen, als ihm zusteht?
Geburtstourismus ist keine Wortschöpfung Trumps auch wenn Sie das gern ihm und "seinesgleichen" anlasten würden. Auch für Sie nochmals:
https://www.hsgac.senate.gov/library/files/birth-tourism-in-the-united-…
"Es gibt noch Menschen, die juristisch und menschlich den Trumpismus einbremsen."
Natürlich gibt es die. Überall. Auch hier in Deutschland. Und genau wegen dieser Menschen sind diese ganzen Schreckensszenarien vom Ende der Demokratie, sei es in den USA oder hier so absolut naiv und lächerlich.
Zitat: "Trumpanbeter, warum schon wieder diese quasireligiöse sprache, merken Sie denn nicht, wie Trump stets auf eine höhere Stufe stellen, als ihm zusteht?"
Sie sollten nicht mich, sondern Trump für seine Quasireligiösität kritisieren, der sich zum Messias 2.0 stilisiert: https://www.ardaudiothek.de/episode/amerika-wir-muessen-reden/trumps-zw…
Der Religionssoziologe Detlef Pollak hat schon vor längerem davor gewarnt, vor allem in Zusammenhang mit dem wachsenden Einfluss der Evangelikalen: https://www.domradio.de/artikel/religionssoziologe-pollack-warnt-vor-de…
"Sie sollten nicht mich, sondern Trump für seine Quasireligiösität kritisieren, der sich zum Messias 2.0 stilisiert:"
Sie wiederholen es ständig. Sie geben der Vorstellung immer wieder Futter.
Ah die Evangelikalen? Die laufen in den USA und weltweit herum und stechen wahllos mit auf Menschen anderer Religionen ein, nicht wahr? Eine echte Gefahr. Moment, wer war das noch? Und sehen Sie, ich kann dies zur Kenntnis nehmen, ohne die ganze Religion oder Strömung in Geiselhaft zu nehmen. Komisch oder?
Sie brauchen bloss die Amokläufe in den USA durchleuchten.
Siehe dort.
https://hpd.de/artikel/weisse-evangelikale-besitzen-meisten-waffen-20437
Am Ende gewinnt Trump, der oberste Gerichtshoff ist inseinerHand.
Dazu müsste er die Verfassung ändern und das kann er nicht.
>>"Trump hatte jedoch bereits eingeräumt, dass es zu rechtlichen Anfechtungen seines Plans kommen könnte."<<
Dann muss Trump die Verfassung entsprechend ändern lassen und sich die dafür notwendigen Mehrheiten beschaffen. Alleine den Umstand das er diesen Ausgang bereits eingeplant hat zeigt, das Trump doch nicht so oberflächlich agiert wie es immer hingestellt wird. Übrigens finde ich die diese Staatsbürgerschaftsregelung alles andere als gerecht und der Umstand das es diese nur in Amerika gibt, bestätigt mich in der Auffassung und deshalb gehe ich hier mit Trump konform (was aber nicht immer der Fall ist. Man sollte alle Punkte jeweils differenziert betrachten).
Sie haben schon etwas vom Projekt 2025 gehört?
Wenn nicht, dann suchen Sie mal danach.
Gesetze/Verfassung ändern ist da durchaus angedacht.
Gesetze/Verfassung ändern ist da durchaus angedacht.///
Ich glaube so etwas gibt es in Deutschland auch.
Dazu fehlt ihm die Mehrheit.
"Übrigens finde ich die diese Staatsbürgerschaftsregelung alles andere als gerecht und der Umstand das es diese nur in Amerika gibt, bestätigt mich in der Auffassung" - Sie wären verwundert wo noch alles das Geburtsortprinzip existiert....
Q: https://de.wikipedia.org/wiki/Geburtsortsprinzip#/media/Datei:Jus_soli_…
Legende: Dunkelblau = Staaten mit uneingeschränktem ius soli Blau = Staaten mit ius sanguinis, in denen unter bestimmten Bedingungen ein ius soli gilt, oder mit Mischsystemen.
++ Das Staatsbürgerschaftsrecht ist in der Verfassung verankert ++
Trump hat nicht nur in diesem Punkt Probleme mit der amerikanischen Verfassung.
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Er respektiert sie nicht oder nur widerwillig. Aber dieser Stunt war eine Show-Einlage, die von vornherein zum Scheitern verurteilt war.
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"Trump hat nicht nur in diesem Punkt Probleme mit der amerikanischen Verfassung. "
An welchem Punkt denn noch?
"Er respektiert sie nicht oder nur widerwillig."
Das wissen Sie woher? Quelle? Oder reimen Sie sich das zusammen?
"Aber dieser Stunt war eine Show-Einlage"
Wie gut, dass Sie stets im Bilde über die Beweggründe sind.
Lesen sie die Verfassung der Vereinigten Staaten und das er sie missachtet ist offensichtlich.
Beispiele?
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'An welchem Punkt denn noch?'
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Wieder mal schlecht informiert ?
Bei
-- dem Versuch, am 6. Januar 2021 die Verfassung auszuhebeln und die Zertifizierung der Wahlergebnisse zu hintertreiben.
-- in Georgia einen Wahlbeamten auzuffordern für Trump 11.780 Stimmen zu (er-)finden
-- dem Schwurbeln über eine 3. Amtzeit, die nach dem 22. Zusatz der Verfassung verboten ist
etc.
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'Wie gut, dass Sie stets im Bilde über die Beweggründe sind. '
Finde ich auch auch.
Dürfen Sie auch selbst num neuen Goldstandard in Debatten machen ;-)
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"dem Versuch, am 6. Januar 2021 die Verfassung auszuhebeln und die Zertifizierung der Wahlergebnisse zu hintertreiben."
Das ist nach wie vor partisan point of view. Es gibt keine Beweise auch durch die Anhörungen nicht, dass das die klare Intention war.
"in Georgia einen Wahlbeamten auzuffordern für Trump 11.780 Stimmen zu (er-)finden"
Auch hier ist es ultra bequem als Trumphasser jede Aussage nach belieben zu deuten. Wäre in einem ruhigen Ton der Befehl gefallen "I want you to find these votes no matter what!", doch dieses Telefonat zeigte nur einen quengelnden Trump der hochemotional davon sprach, dass da doch noch stimmen sein müssen.
Sehen Sie, Sie sind sich nie zu schade andere Erklärungen bei anderen Politikern zu finden. Das wirkt sehr auffällig
"Finde ich auch auch.
Dürfen Sie auch selbst num neuen Goldstandard in Debatten machen"
An Selbstgefälligkeit mangelt es Ihnen ja nicht. Nur interessant auf welcher dünnen logischen Grundlage.
aber für seine Wähler hat er "guten Willen" symbolisiert