Kanzler Scholz hat den Vorwurf der Grünen, zusätzliche Ukraine-Hilfen zu blockieren, zurückgewiesen. Er werde für die Hilfen keinesfalls Sozialleistungen streichen, sagte er. Die Grünen-Spitze hält das für Wahlkampfrhetorik.
Die Grünen gehen in ihrem Bellizismus selbst gegen die Zeitenwende-Partei SPD vor. Es ist ihnen nicht genug.
In dem Tagesschau-Artikel heißt es, dass "die Grünen einen Wahlkampf auf Kosten der Ukraine sehen".
Auf Kosten der Steuerbürger hier und der Rekrutierten auf der Straße in der Ukraine darf es schon gehen.
Habeck fordert laut Tagesschau.de und der Zeitschrift "Augen gerade aus" einen Militäretat von 3,5 Prozent des BIP.
Die Grünen gehen in ihrem Bellizismus selbst gegen die Zeitenwende-Partei SPD vor. Es ist ihnen nicht genug.
Wenn man einen Aggressor in die Schranken weisen will, dann ist das Bellizismus?
Sie sollten über diesen Begriff vielleicht noch einmal nachdenken.
Man könnte ja auch mal über Solidarität mit Rekrutierten und Inhaftierten nachdenken.
Und warum müssen hier die Bürger die Lasten tragen, bei angedachten 3,5 Prozent vom BIP wird es nicht ohne Sozialkürzungen gehen. Wie selbst der Kanzler andeutete.
es müssen eben Opfer gebracht werden, für die gerechte Sache
sich hinzustellen und zu Fordern aber andere sollen zahlen ist schon etwas billig
Aber das wird doch getan. Andere-nach unten hin sollen zahlen.
Die Bürger der Ukraine tragen die Hauptlasten von Putins Aggression. Denen werden täglich Bomben auf den Kopf geworfen.
Ob sich das die "Pazifisten" hier im Forum überhaupt vorstellen können?
Ich habe von meinen Großeltern und Eltern Berichte darüber bekommen - und ich bin wirklich schockiert gewesen.
Und ich möchte sowas auch nicht selbst live erlebenmüssen.
In dem Tagesschau-Artikel steht, dass Kanzler Scholz gesagt hat, er werde für die Ukraine auf keinen Fall Sozialleistungen kürzen.
Wie stehen Sie dazu ? Und kritisieren Sie jetzt Scholz ?
3,5% erscheinen mir auch realistisch. Natürlich ist das viel. Unvorstellbar viel. Dass in der Vergangenheit die Welt vielleicht etwas zu rosig wirkte und deshalb sicherheitstechnisch falsche Entscheidungen getroffen wurden, sollte aber nicht als Argument dafür nutzen, die Fehler in Zukunft zu wiederholen.
Ein Kommentar, der nichts mit der Lage der Leute zu tun hat und haben wird, die für die Rüstungspläne die Lasten tragen werden. Und die hoffentlich Schlußfolgerungen daraus ziehen (Wahlentscheidung).
Die Hauptlasten von Putins Aggression tragen die Bürger der Ukraine.
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>>"Hofreiter wies darauf hin, dass die zusätzlichen Kapazitäten für die Luftabwehr in der Ukraine "dringend benötigt werden""<<
Wie fühlt man sich da als "Urgrüner"? Ich meine als jemand der mal für den Frieden auf die Straße gegangen ist? Ich kann mich in solch eine Lage nicht reinversetzen und frage deswegen. Im Laufe von nur wenigen Jahren eine komplette Kehrwende. Werden da nicht Ideale verraten?
Ich fühle mich gut. Es gegt darum einen Butscha Firedhofsfrieddn zu verhindern, nicht nur in der Ukraine sindern in ganz Europa bis Lissabon einschliesslich Deutschland!
Gegenfrage wie ergeht es einem Christ in der AFD bei der immer stärker werdenden Radikalisierung und offenen Rassismus?
Jüterbogs AfD-Bürgermeister hetzt gegen Flüchtlinge, aber auch gegen die evangelische Kirche. Die will sich das nicht mehr gefallen lassen. https://taz.de/AfD-Attacken-auf-die-evangelische-Kirche/!6061563/. Der Bischof hat die Faxen dicke
>>2Gegenfrage wie ergeht es einem Christ in der AFD bei der immer stärker werdenden Radikalisierung und offenen Rassismus?"<<
Ich sehe da keine Radikalisierung, eher Bestrebungen in eine Normalisierung weil die AfD immer größer wird und ich habe da auch als Christ keinerlei Probleme und zünde oft für "meine AfD" ein Kerzlein an.
Nimmt Ihnen noch jemand die Beichte ab? Georg Bätzing Vorsitzender der deutschen Bischofskonferenz: „Parteien wie die AFD in Thüringen sind für Christen nicht wählbar“ Tagessspiegel 28.8. Völkischer Nationalismus ist mit den Grundwerten des Christentums nicht vereinbar. (Deutsche Bischofskonferenz Feb 2024). Wer sich mit der AFD und ihren Programm befasst, kommt zu dem Schluss, dass sie fundamentalen christlichen Grundsätzen, der Menschenwürde, dem Gebot der christlichen Nächstenliebe und Solidarität widersprechen.
Die Kirchen haben Recht, wenn sie Konsequenzen ziehen, wo haupt- oder ehrenamtliche Beschäftigte AfD-Ämter übernehmen https://taz.de/AfDler-in-der-Kirche/!5997908/
Sie halten die Unterwerfung unter einen Aggressor für ein urgrünes Ideal?
Pazifismus ist doch nicht gleichbedeutend mit Unterwerfung.
In diesem Fall selbstverständlich.
Sie waren also früher nie für den Frieden, fordern jetzt aber die Unterwerfung unter Putin. Wie fühlt man sich damit? Ich kann mich da nicht reinversetzen.
Ich bin absolut kein Grüner, aber mal tacheles: Hofreiter ist in dieser Beziehung ein ehrlicher und gradliniger Mensch. Die ihn Angreifen, selbstverständlich die Putin Fans in der afd, mit der Vorpredigerin Weidl. Eigenes Denken in der afd, Fehlanzeige, im Gleichdenken, marsch, marsch.
Ich finde es unerträglich, wie Pazifismus von manchen Akteuren missbraucht wird.
Pazifismus bedeutet eben nicht, zu kuschen.
Frieden ist die Abwesenheit von Krieg. Und diese muss, wenn nötig mit Waffengewalt, erkämpft werden. Mir ist dabei durchaus bewusst, dass das auf den ersten Blick widersprüchlich wirkt. Es ist aber leider Tatsache.
//Frieden ist die Abwesenheit von Krieg.//
Nein.
Frieden ist mehr wie die Abwesenheit von Krieg.
Ich glaube nicht, das es reicht, wenn nicht mehr geschossen, bombardiert usw. wird!
Aber ich sehe auch Probleme damit, irgendwelche Verträge mit den Angreifern zu schließen, nachdem ja alle bereits existierenden Verträge von russischer Seite gebrochen wurden.
"Ich glaube nicht, das es reicht, wenn nicht mehr geschossen, bombardiert usw. wird"
Eben darauf wollte ich hinaus. Frieden ist eben leider nicht der "default mode". Solange es Leute gibt wie Putin, Hitler et al. muss Frieden immer wieder erkämpft werden.
Parteiintern sowie seitens der Medien und der Öffentlichkeit werden Hofreiter und Banaszak dem linken Flügel der Grünen zugeordnet. Beide haben keinen Militärdienst geleistet. Der eine hat seinen Zivildienst in der Altenpflege absolviert, der andere (H.) wurde bei der BW ausgemustert. Das passt soweit.
Inzwischen können sie sich wohl nicht mehr daran erinnern – vor allem, seit sich der eine (A.H.) gemeinsam mit Strack-Zimmermann und dem Genossen Roth von der SPD eine Wikipaedia-würdige Eintragung ins Geschichtsbuch verdient hat. Am 12. April 2022 reiste das Trio als erste hochrangige Vertreter des Bundestages nach Lemberg in die Westukraine.
Seitdem trommeln sie für immer mehr Waffen für die Ukraine und insbesondere Hofreiter und Banaszak scheinen die neue bevorstehende Zeitenwende, nämlich ein „Ende mit Schrecken“ anstelle eines „Schreckens ohne Ende“ für die Ukraine immer noch nicht zu erkennen.
// Inzwischen können sie sich wohl nicht mehr daran erinnern – vor allem, seit sich der eine (A.H.) gemeinsam mit Strack-Zimmermann und dem Genossen Roth von der SPD eine Wikipaedia-würdige Eintragung ins Geschichtsbuch verdient hat. Am 12. April 2022 reiste das Trio als erste hochrangige Vertreter des Bundestages nach Lemberg in die Westukraine.//
Und was haben Sie dagegen einzuwenden?
//Seitdem trommeln sie für immer mehr Waffen für die Ukraine und insbesondere Hofreiter und Banaszak scheinen die neue bevorstehende Zeitenwende, nämlich ein „Ende mit Schrecken“ anstelle eines „Schreckens ohne Ende“ für die Ukraine immer noch nicht zu erkennen.//
Vielleicht sollten mal alle "Pazifisten" hier ebenfalls in die Ukraine reisen, um zu wissen, wie es sich anfühlt, beschossen, bombardiert usw. zu werden?
Tut mir leid, wenn Sie den Sinn meiner Worte nicht verstehen können. Das erste Zitat steht für die Wandlung von Menschen, aber leider nicht vom Saulus zum Paulus, sondern umgekehrt. Wer glaubt, dass Frieden mit immer mehr Waffen geschaffen werden kann, übersieht die Leichenberge und die Trümmer.
Ihren letzten Worten entnehme ich, dass Sie genau wissen, wie es sich anfühlt...
Wow, das ist echt der abstruseste Hitler-Vergleich, den ich seit langem gehört hab. Hut ab. Hofreiter hat ja zumindest die gleichen Initialen, nicht wahr...
Wie Sie auf solch einen Vergleich kommen, ist mir schleierhaft. Wenn Sie keine Argumente mehr haben - machen Sie einfach 'mal 'ne Pause...
Okay, peinlich. Den Hitler-Vergleich hab ich reininterpretiert. Ich bitte um Verzeihung.
Jede Investition heute gegen den imperialistischen Kriegstreiber Putin, ist billiger als wenn wir noch Jahre warten und dann selbst betroffen sind.
Wir investieren damit auch in die deutsche Rüstungsindustrie, was Arbeitsplätze schafft und unsere Verteidigungsfähigkeit stärkt. Ein guter Deal, selbst wenn heute dafür Schulden gemacht werden müssen.
Das hatten wir schon mal. Alle waren begeistert und keiner ist stutzig geworden. Und dann kam das böse Erwachen. Zu spät wurde die Tragödie erkannt.
Wir haben bereits hier und heute einen brutalen Angriffsktieg in Europa. Darauf müssen wir reagieren.
>>"Bei der Frage der Taurus-Lieferungen vertreten die Grünen seit langem eine andere Position als die SPD."<<
Und ich finde hier hat der große Olaf vollumfänglich recht und ich wünsche mir das er möglichste viele Grünenstimmen bei den kommenden Wahlen dafür bekommt. Zur Erinnerung: Taurus sind Langstreckenraketen mit denen die Ukraine direkt auf Moskau schießen kann und vermutlich wird. Meiner Meinung nach wäre da der Druck auf den Atom-Knopf bei Putin vorprogrammiert weil er dann quasi mit dem Rücken zur Wand stehen würde und auf einmal sind wir (Deutschland) dann selbst vom Krieg direkt betroffen. Man möge mir bitte hier meine Meinung konstruktiv widerlegen wenn möglich.
Meiner Meinung nach wäre da der Druck auf den Atom-Knopf bei Putin vorprogrammiert
Putin, der ein Kriegsverbrecher und AFD Freund ist und wo Vorwürfe in Raum stehen, dass er die Vaterlandsverräter der AFD bezahlt (Krahl und Bystron)
Hören Sie bitte auf hier Putin‘sche Angstdesinformation zu verbreiten oder wie im Parallel-Forum trumpsche Desinformationen zur Wahl zu verbreiten
Die Ukraine kann schon längstens nach Moskau schiessen und sie macht das ab und zu auch mit ihren eigenen Waffensystemen, nicht jenen die aus dem Westen geliefert werden. Der Taurus umgekehrt ist insbesondere gegen gehärtete Ziele, wie Munitionslager und militärische Führungszentren hochwirksam, weil er bunkerbrechende Wirkung hat. Der Widerstand der SPD gegen die Lieferung des Taurus ist wie auch diese 3 Milliardendiskussion bei einem 480 Milliardenhaushalt schwer nachvollziehbar. In der SPD herrschen offenbar Kräfte, die eher Putin zudienen möchten. Die Grünen haben daher mit ihrer Kritik auf der ganzen Linie Recht, währenddem der Bundeskanzler hier eine eher durchzogene Rolle spielt. Die 3 Milliarden sind in etwa vermutlich der Fehlbetrag, den das Budget so oder so in sich hat, sprich sie gehen im Bandrauschen unter!
Warum sollte hier irgendjemand Ihre Behauptung wiederlegen wollen, Sie behaupten doch nur und scheinen Putins Aggression zu verstehen.
Warum sollte hier irgendjemand Ihre Behauptung widerlegen wollen, Sie behaupten doch nur und scheinen Putins Aggression zu verstehen.
Hier entlarvt sich Kanzler Scholz vollkommen .
Als er nämlich Lindner mit der Behauptung die 3 Milliarden seien dringend nötig für die Ukraine ( in Wirklichkeit aber zur Sanierung des völlig verunglückten Bürgergeld - Haushaltes gebraucht wurden ) zur Freigabe dieser 3 Millliarden austricksen wollte und dieser den Trick durchschaute entließ er ihn und machte fortan die FDP für das Scheitern seiner Ampel verantwortlich .
Nun scheint nach seiner Sicht die Ukraine doch nicht so dringend Geld zu brauchen , zumindest nicht auf Kosten des gescheiterten Bürgergeldes .
Generell stellt sich die Frage wieso bei Rekordsteuereinnahmen so getrickst werden muss und wo das ganze Geld geblieben ist .....
Manchmal habe ich den Eindruck, bei den Grünen wächst das Geld auf den Bäumen.
Erst gestern hieß es noch, dass Baerbock Syrien Hilfen zugesagt hat
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/baerbock-riad-reise-100.html
Heute wollen sie weitere 3 Mrd für die Ukraine.
Was kommt morgen?
Dass die Ukraine Unterstützung braucht ist durchaus klar. Aber Deutschland ist heute schon mit Abstand der zweitgrößte Unterstützer hinter den USA. Wo sind hier die anderen EU-Länder?
3 Milliarden für Unkrainehilfe ist doch die selbe Fragestellung, mit der er Lindner konfrontierte, der weitere Schulden ermöglichen sollte. Nun hat er einen eigenen kommissarischen Finanzminister und agiert exakt wie Lindner. Doch nur aus dem Haushalt finanzierbar und da will er nicht streichen.
Eigentlich will die SPD nicht liefern. Denn bei einem 480 Milliardenbudget lassen sich 3 Milliarden immer finden, wenn man will. Die SPD will aber nicht und sie schiebt das Soziale vor - man könnte ganz sicher mehr als ein Dutzend andere Kompensationsbereiche finden - man müsste nur wollen. Der Kanzler und sein pazifistischer SPD Flügel will aber nicht!
Wenn das stimmt. wäre die Eskalation mit Lindner und die Schuldenerhöhung auch nur eine Finte gewesen und der hätte ganz genauso gehandelt wie Scholz es sich vorgestellt hat. Ganz schön ausgebufft.
Während ein deutscher Bundeskanzler seinen Vize für die Forderung nach neuen Militärausgaben rügt, teilen die mächtigsten reichsten Männer des Planeten gerade die Welt unter sich auf und bedrohen Deutschland und Europa.
Deutschland ist bereits nach den 4 mal so bevölkerungsreichen USA der größte Unterstützer der Ukraine. Was wir bereits leisten, reicht. Nicht wegen der Ukraine an Rente, Gesundheutssystem sparen zu wollen ist die Meinung des Bundeskanzlers, die ich unterstütze.
Meine in meinem vorherigen Post geäußerte Unterstützung zu blockieren, ist eine Entscheidung, die ich nicht nachvollziehen kann.
Ich hoffe, dass jetzt dieser Beitrag freigeschaltet wird.
Pro Kopf ist Deutschland keineswegs der zweitgrößte Untersützer. Die baltischen Staaten etwa leisten mehr.
Wo Hofreiter Recht hat hat er recht. Ich habe heute früh in Deutschlandfunk das Interview gehört. Scholz ‚ Besonnenheit‘ können bis zu einem gewissen Grad ja durchaus unterschiedlich bewertet werden. Aber die Einwände gegen die berechtigten Vorwürfe der Grünen erscheinen mir konstruiert. Wie bei Taurus missbraucht Scholz die Notlage der Ukraine für einen Wahlkampf
Würde das neue Hilfspaket nicht vor der Bundestagswahl beschlossen, würde das Lieferungen und Produktion der Flugabwehrwaffen massiv verzögern.
https://www.deutschlandfunk.de/hofreiter-wirft-scholz-blockadehaltung-v…
Er sei dagegen, dies durch Kürzungen bei den Renten oder den Gemeinden zu finanzieren. Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Pistorius den Vorwurf der Blockade zurückgewiesen.
https://www.deutschlandfunk.de/scholz-weist-kritik-der-gruenen-wegen-uk…
Meinen Sie das?
>>"Dafür sei eine überplanmäßige Ausgabe im Bundeshaushalt erforderlich, sagt Banaszak. "<<
Aber noch nicht mal den Haushalt 2025 hat die Ampel bis jetzt auf die Kette bekommen und dann eine solche Nummer von Banazak? und woher das Geld denn kommen soll sagte der werte Herr Banazak dann auch nicht.
Die Grünen sind die einzige Partei mit Rückgrat, die zu unpopulären Wahrheiten stehen. Alle andern richten ihr Fähnchen nach populistischen Trends, Teile der CDU, uva. Söder gerieren sich als AfD light und die SPD, also va. Scholz hat Angst vor ehrlicher Ukraine Politik, einfach nur peinlich. Die FDP wiederum liefern kein Argument, warum es sie brauchen sollte, sie haben aber auch schon genug zerstört. Ob das einfache Volk allerdings reif genug ist sich den Wahrheiten zu stellen darf bezweifelt werden, oder ob sie sich doch lieber von den Rattenfängern einlullen lassen.
"Die Grünen sind die einzige Partei mit Rückgrat..." - wenn es im Posten geht. Dem Herrn Hofreiter ist dieses "Rückgrat" auch erst gewachsen, als er nicht Agrarminister wurde, wie gehofft.
Das einfache Volk muss Opfer bringen wenn es nach den Grünen geht. Die Hochburgen derselben sind ja sehr stark städtische neue Mittelschichtenreviere. Weniger ärmere Gegenden.
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Vielleicht ist Pistorius ja in der falschen Partei und sollte sich bei den Grünen bewerben?
Habe gerade die abendliche DLF Zusammenfassung dazu gehört, Scholz macht nun dass nicht, was er Lindner vorgeworfen und zum Anlass (nicht Grund, dies war die D-day Strategie) genommen hat Lindner rauszuwerfen :D
Die Berichterstattung und Einordnung war hier meiner Meinung nach recht klar und eindeutig
Ich empfehle das Interview mit Habeck in Berlin direkt. Die Grünen sind die einzigen die sich ehrlich machen und auch unbequeme Wahrheiten offen vertreten, wenn es notwendig ist, während andere diese nicht nur unter den Teppich kehren sondern sogar gerne noch zig-Milliarden oder gar 100Mrd „ Wohlfühl“-Steuergeschenkpaketeversprechen, die so unrealistisch sind, dass jeder wissen sollte, dass die gelogen sind
Obwohl „Wohlfühl“ gilt bei Union und FDP wohl nur für die Überreichen, für die anderen erfolgt dann das unschöne Erwachen.
Warum wollt ihr MEHR Krieg ? Hofft mal besser auf MEHR Frieden !
Grüne sehen Wahlkampf auf Kosten der Ukraine
->
Schau ich auf die Kosten bei Miete,Energie und Lebensmitteln -aus den Grundkosten, sehe ich eine Ukraine-Politik der Grünen auf Kosten der deutschen Bevölkerung.
Die Grünen wurden und sind nunmehr für mich und viele weitere aus meinem Bekanntenkreis auf sehr, sehr lange Zeit unwählbar geworden!
Wenn es allein nach den Grünen ginge, würden die Energiepreise noch viel stärker steigen, noch viel mehr Fracking Gas über den Atlantik importiert werden, noch mehr Atomstrom aus dem Ausland zugekauft werden usw. Nein, danke!
Die Polemik der Grünen ist ja noch schlimmer als die von Scholz.
"Insofern ist es eine Frage, die die Regierung und die auch der Regierungschef beantworten muss: Möchte er eigentlich in den nächsten Wochen einen innenpolitischen Wahlkampf auf dem Rücken eines angegriffenen ukrainischen Volkes machen? Ich würde ihm das einfach nicht empfehlen."
Immerhin kann man so auch mal Banaszak richtig einschätzen.
Ob das wahlkampf-taktisch so clever ist von den Grünen ?
Die könnten ja auch versuchen, mit irgendwoher gezauberten 3 Milliarden nochmal die Kindergrundsicherung umzusetzen. Ist ja angeblich an der FDP gescheitert. Oder hätten die für das Deutschland-Ticket verwenden können, damit es nicht noch teurer wird. Aber nein, Hofreiter spielt die einzige Platte, der er noch spielen kann. Für's Ausland.
Das sieht nicht gut aus für Scholz wenn es stimmt die Hilfe für die Ukraine blockiert zu haben. Und das kommt zum richtigen Zeitpunkt vor der Wahl nun raus.
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Nach allen bisherigen Äußerungen von Kanzler Scholz zur Hilfe für die Ukraine , halte ich das eigentlich für Desinformation.
Gleichzeitig fällt es mir schwer daran zu glauben.
Die Ukraine braucht nach wie vor alle Hilfe, die es geben kann!
Also hin damit, was geht!