Kanzler Scholz hat den Vorwurf der Grünen, zusätzliche Ukraine-Hilfen zu blockieren, zurückgewiesen. Er werde für die Hilfen keinesfalls Sozialleistungen streichen, sagte er. Die Grünen-Spitze hält das für Wahlkampfrhetorik.
Auszug:
" Er werde für die Hilfen keinesfalls Sozialleistungen streichen, sagte er. Die Grünen-Spitze hält das für Wahlkampfrhetorik. "
Die Grünen sollten vielleicht mal an ihre Wahlkampftaktik denken und was sie so versprechen, und wenn ich den heutigen Artikel auf andere Seite richtig in Erinnerung habe, dann hat Pistorius heute irgendwas mit 155 mm geliefert, das also nichts geliefert wird kann so nicht stimmen.
Und wenn ich die Summen im Artikel so lese, ist das alles kein Pappenstiel und sind auch Steuergelder die an anderer Stelle auch gut benötigt werden könnten für Marode Dinge.
"155 mm"
schön und gut, aber mit Granatenwerfern allein kommen sie gegen die brutale Kriegsmaschinerie nicht an.
Kein Werfer,
" Mit ganz spezieller Fähigkeit
Die Ukraine erhält von Deutschland ganz neue Artilleriesysteme. Verteidigungsminister Pistorius übergibt die erste von insgesamt 54 Radhaubitzen vom Typ RCH 155 an den Botschafter des angegriffenen Landes."
sie meinen, die 660.000 wehrfähigen Ukrainer, die im sicheren EU Europa sitzen, könnten auch etwas helfen ?
denen macht man zumindest keinen Vorwurf, über ihre Entscheidung, den Waffenlieferungsskeptikern umso mehr
„660.000 wehrfähigen Ukrainer, die im sicheren EU Europa sitzen, könnten auch etwas helfen ?“
Durchaus, da haben Sie recht.
Ich kann und will zwar niemanden verurteilen, der für sich die Entscheidung trifft, keine Waffe in die Hand zu nehmen. Aber ich geb Ihnen Recht, es ist unfair v.a. den Soldaten an der Front gegenüber.
Ich empfehle jedem, sich das Interview von Lex Fridman mit Selenski anzuschauen. Fridman hat selbst russische Wurzeln und ist u.a. mit Tucker Carlson und Seth Rogen befreundet, also niemand dem man Russophobie o.ä. vorwerfen könnte. Das Interview gibt es in englisch, russisch und ukrainisch. 3 Stunden, die sich lohnen, wenn man sich ein Bild machen will.
>>"Die Argumentation des Kanzlers, die zusätzlichen Hilfen seien ohne Kürzungen bei den Sozialleistungen nicht zu realisieren, nannte Hofreiter eine "Ausrede". Bei diesen drei Milliarden Euro sei es möglich, sie auch ohne Sozialkürzungen zu finanzieren, sagte er."<<
Woher die 3 Milliarden dann kommen sollen, sagte dann auch der werte Herr Hofreiter nicht. Sorry, wie billig ist das denn? Den großen Olaf kritisieren und selbst nicht sagen können wo das durch einen selbst veranschlagte Geld herkommen soll?
Den großen Olaf?
Groß ist wohl nicht ;-), aber manchmal hat er auch recht, auch wenn man ihn nicht mag.
Man könnte diese Summe ja auch mal zusammenbekommen, indem die Haushalte von Bund und Ländern die Gagen der Regierungsmitglieder und der Abgeordneten für ein paar Monate einspart. Oder auch für 1 Jahr. Besonders eifrige, wie Herr Hofreiter, können auch ihr gesamtes Honorar spenden. Mit dem Vermerk „für den Krieg“ findet das sicherlich einen Weg in die Ukraine.
Ich würde dann eher vorschlagen, Ihre Gage mal für ein Jahr einzusparen.
Sorry, aber mehr fällt mir zu Ihrem Post nicht ein.
Die Kohle hat noch nie gereicht. Und trotzdem hat sie immer gereicht.
auch wieder wahr !!
Aufgrund der Tatsache, dass das Bundesbudget so ca. 480 Milliarden Euros beträgt, stellt sich schon die Frage, warum die 3 Milliarden, die ja weniger als 1% des Budgetbeitrages beim Sozialen eingespart werden sollen. Die Aussage des Kanzlers ist daher nicht ganz nachvollziehbar, sondern eher ein Hinweis darauf, dass die SPD hier absichtlich klemmt und die Grünen Recht haben.
Seit fast drei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen den brutalen Angriff von Russland.
Die Bevölkerung leidet weiter unter dem ständigen Raketen-Terror. Daher sollte die Ukraine besonders mit Luftabwehr unterstützt werden. Je mehr desto besser, um die Unschuldigen zu schützen.
Sie sollten die mögliche Finazierung kenn - wurde hier bereits lang und breit erklärt: z. B. Steuerschlupflöcher für die Reichen schließen!
>>"Aber wenn man das tut, muss man auch sagen, wo das Geld herkommt", fügte er hinzu."<<
Da hat Scholz natürlich recht und diese Erklärung bleiben die Grünen dann schuldig. Übrigens sind mir persönlich auch die 12 Milliarden schon zuviel.
Was Ihnen "persönlich zu viel ist" ist bnicht allgemein gültig!
und da standen die GRÜNEN mal für aktive Friedenspolitik
>>Frieden schaffen ohne Waffen<<
Was ist aus Mutlangen geworden, dem Natodoppelbeschluß ?
Die GRÜNEN benutzen heute dieselben Argumente wie die "Kriegstreiber" damals
dazu, es wären heute andere Zeiten, genau das wurde auch damals schon behauptet !
Es scheint immer was anderes zu sein, wenn es gilt seine Meinung unters Volk zu bringen.
übrigens hier ist kein Statement für oder gegen eine Seite, nur die Feststellung dass sich die Partei drehte
und dann würde ich schon gern wissen, wie man Waffen liefern will, den Wehretat mehr als verdoppeln, ohne dass Sozialleistungen gekürzt werden müssen, Steuern erhöht oder mehr Schulden gemacht, wenn die Mittel doch heute schon nicht reichen !
Sie haben nicht mitbekommen, daß die geopolitischen Voraussetzungen sich grundsätzlich geändert haben?
genau das Argument benutzten die entsprechenden Parteien damals schon
und glauben sie bloß nicht, diejenigen welche in Mutlangen standen, wahrscheinlich sie auch, hatten Angst !
also mir war es damals sehr ernst
übrigens vor 2.000 Jahren, als Jesus die Bergpredigt hielt, waren die Zeiten auch anders !
genau das Argument benutzten die entsprechenden Parteien damals schon
Wenn Sie das behaupten, haben Sie mein Argument nicht verstanden.
Richtig! Und zwar durch aktives Mittun der NATO. Es war vielleicht nicht die Osterweiterung an sich, aber die Art und Weise, wie das passiert ist, die klare Absicht, Russland militärisch einzuhegen und wirtschaftlich platt zu machen, all das hat den Russen klargemacht, dass man dem Westen nicht trauen kann. Und wir tun immer noch so, als wenn wir uns darüber wundern würden. Wie sang Rio Reiser: "Alles Lüge..."
Was für eine merkwürdige - nein unwahre - Aussage!
Die beiden letzten Wörter Ihres Kommentars kennzeichnen ihn treffend.
Warum stochern Sier in der Vergangenheit rum?
Wir leben gerade im 21. Jahrhundert und die Welt hat sich weitergedreht - so what?
Und ja, Steuerschlupflöcher für die Reichen könnten ohne Probleme geschlossen werden!
Dann wäre auch wiedrr Geld da!
Der Kriegstreiber sitzt in Moskau.
Frieden ohne Freiheit geht nicht. (Ein Waffenstillstand oder eine Kapitulation sind kein Frieden.)
Überfallenen muss man helfen, sich gegen den Agressor zu wehren.
(Was würden Sie sagen, wenn jemand die Stadt überfällt, wo Sie wohnen, und sich anschickt, diese Stadt dem Erdboden gleichzumachen?)
übrigens hier ist kein Statement für oder gegen eine Seite, nur die Feststellung dass sich die Partei drehte
könnten sie das bitte berücksichtigen !
oder brauchen sie nur nen Gegner ?
Wer behauptet, die Grünen hätten sich gedreht, hat sie nicht verstanden.
"und da standen die GRÜNEN mal für aktive Friedenspolitik"
Dafür stehen sie immer noch. Allerdings nicht dafür, sich einem brutalen und terroristischen Angreifer wehrlos auszuliefern. Sie?
wo steht in meinem Beitrag, ob ich für oder gegen weiter Waffenlieferungen bin ?
Wenn es in Ihrem Beitrag stünde, hätte ich ja nicht fragen müssen. Also?
Sie machen sehr deutlich, wofür Sie stehen. Wollen es aber eigentlich immer hinterher nicht so gemeint haben.
Genau!
"Frieden schaffen ohne Waffen"
Nun, nennen Sie es Naivität oder jugendlichen Wahnsinn. Ich war auch lange Zeit dieser Illusion erlegen, weil ich wohlbehütet ohne großartige Aggressionen aufgewachsen bin. Mit dem Gedanken an Krieg musste ich mich persönlich nur sporadisch befassen. Anfang der 90er in Rumänien sah ich zum ersten Mal tatsächliche Folgen von Waffengewalt, auch wenn das kein richtiger Krieg war.
Vielleicht sollten wir das Motto lieber erweitern/ergänzen, statt uns gegenseitig als Kriegstreiber zu bezeichnen. Denn davon bin ich fest überzeugt: niemand von uns will Krieg.
Wie wärs mit "Frieden schaffen, um in Zukunft keine Waffen gebrauchen zu müssen"
?
Wie wärs mit "Frieden schaffen, um in Zukunft keine Waffen gebrauchen zu müssen"
Das ist für mich die Essenz des Pazifismus.
Eben, das seh ich genauso. Mir wäre es natürlich auch lieber, wenn wir keine Waffen bräuchten, aber man muss halt mit der Realität auskommen, die da ist ....
Die Partei hat sich nicht gedreht, Sie behaupten das nur, die Partei der Grünen setzt sich für die Verteidigung der Ukraine ein und unterstützt das massiv.
So wie Sie mal in einer Notlage auf Hilfe hoffen werden.
Also, dass die Sozialleistungen angebaut werden steht schon fest. Schlicht, weil hier der Bogen überspannt ist. Zweitens haben wir Rekordeinnahmen an Steuern, wenn man hier etwas realistisch den Haushalt überarbeitet finden sich wohl ein paar Milliarden. Drittens: Die Schuldenbremse wird wohl reformiert werden, wobei ich dabei immer noch gegen einen Freifahrtsschein für die Politik bin.
Ach ja, und im Angesicht von rücksichtloser und menschenverachtender Gewalt gegen die Ukraine und die eigenen Soldaten durch einen lupenreinen Autokraten kann man die alten Ideale schon mal überdenken.
Ich kann es nicht mehr hören.
Der Kriegstreiber ist Putin, dann die, die sich hinter dem Tyrannen verstecken (wohl dieser alte Reflex aus den 30er Jahren) und dann gibt es sogar noch die Leute, die ungeniert noch die Kriegswirtschaft Putins unterstützen, sogar in seriösen Leserforen.
Die Zeiten verändern sich stündlich und genau deshalb darf sich auch eine Meinung zu aktuell auftauchenden Problemen verändert werden.
„Frieden schaffen ohne Waffen“ würde heute bedeuten, das die Ukrainer sich nicht gegen den russischen Aggressor wehren dürften und damit reihenweise ermordet werden durch den Angreigfer Russland, wollen Sie das etwa?
Die GRÜNEN waren nie eine pazifistische Partei. Sie ist allerdings eine Partei, die die Entspannungspolitik befürwortete und den Nuklearwaffenaustieg forderte. Der Hintergrund war das Wettrüsten des kalten Krieges aus dem USA und die UdSSR herausfinden mussten. Die Friedensbewegung war in dieser Zeit richtig und wurde von einem breiten Konsens in der BRD mitgetragen. Angesicht der serbischen Greultaten während des jugoslawischen Bürgerkriegs (Internierungslager in den Menschen verhungerten und in Massen exekutiert wurden, Kriegsverbrechen die stattfanden und unzweifelhaft nachgewiesen wurden.) hatten die Grünen in ener langen und sehr intensiven Parteidebatte sich auf einen neuen Kurs geeinigt, der lautete, dass kein Wegsehen oder unterlassende militärische Hilfe gegen verbrecherische Angriffe durch die GRÜNEN gedeckt werden. Entsprechend beteiligte sich Deutschland damals begrenzt an Kampfeinsätzen.
Argumentationen, dass Geld fehlt, sind verfehlt.
Der Staat muss nur endlich "seine Hausaufgaben machen."
Beispiele:
=> Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit konsequenter verfolgen
=> Klimaschutzwidrige Subventionen abbauen (z.B. Steuerbefreiung für Kerosin und Flugtickets)
=> Verwaltungsprozesse effizienter gestalten (beispielsweise durch zügige Einführung von KI; insbesondere in Bereichen, wo es viele ähnlich gelagerte Routineaufgaben gibt. Beispiele: https://www.materna.de/Microsite/Monitor/DE/2019-02/Titelthema/ki-egove… )
=> Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit konsequenter verfolgen
dazu Sozialbetrug
wir wollen doch konsequent sein !
Sie können es nicht lassen?
Egal, wie oft Ihnen gesagt (mit Belegen) wird/wurde, das Sie im Unrecht sind?
Sozialbetrug gibt es nicht in dem Maße, den Sie hier gerne suggerieren!
>>"Hofreiter wies darauf hin, dass die zusätzlichen Kapazitäten für die Luftabwehr in der Ukraine "dringend benötigt werden", "<<
die Grünen sind dann auch ein voll-pazifistische Partei und so.
Es gibt Menschen, die halten die Unterwerfung unter einen Aggressor und unterlassene Hilfeleistung dem Angegriffenen gegenüber für Pazifismus.
Diese Menschen irren sich.
Ich schließe mich gerne an.
genau das wurde der Friedensbewegung auch vorgeworfen !
aber scheinbar kommt es stark darauf an, von wem ein Vorwurf kommt !
Zitat aus einem alten Propaganda-Leitfaden: "Das Volk kann immer dazu gebracht werden den Führungskräften in einen Krieg zu folgen. Das ist ganz einfach! Man muss dem Volk nur sagen, dass es angegriffen wird und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorwerfen und behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert immer und in jedem Land."
Komisch, dass gerade Ihr Post mich an diese alte Propaganda Richtlinie erinnert, auch wenn Sie "Unterwerfung" statt "Patriotismus" als Kampfbegriff verwenden.
Nur das unsere Führungskrteinen Krieg in Deutschland verhindern. Putin bis Lissabon weitermarschieren lassen würde hier zu einem Krieg führen.
Die haben einfach die Realität erkannt!
Nicht mehr - aber auch nicht weniger:
Und dahapert´s bei so manchem dran.
Richtig.
Noch einer der die Bedeutung von „Luftabwehr“ nicht begriffen hat.
Ich glaube, Pazifisten sind gegen das Bombardieren von Zivilisten. Die Grünen wollen den Ukrainern helfen sich zu schützen und das kann ich ihnen nicht vorwerfen.
Sie haben die Bedeutung des Wortes „Luftabwehr“ nicht begriffen.
Eine eigenartige Interpretation. Einen Krieg anfachen mit dem Feigenblatt eigentlich den Frieden gewinnen zu wollen.
Ich sehe nicht, dass die Grünen den Krieg anfachen.
Aber Sie können es meinetwegen auch als mathematische Gleichung interpretieren. Kürzen Sie das „gewinnen“ weg und Sie erhalten die Lösung. (nicht ganz ernst gemeint)
„Scholz weist Kritik der Grünen wegen Ukraine-Waffenlieferung zurück“
Trotz seiner ‚Position‘ in der politischen Hierarchie - oder vielmehr: gerade deswegen - meiner Meinung nach völlig zu Unrecht.
Die Geschichte dieses Krieges wird ja erst noch geschrieben werden.
Und vielleicht ist Scholz ja von Putin neulich bereits ins Bild gesetzt worden.
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Will der Größenwahnsinnige doch noch abziehen und seine Niederlage eingestehen?
Eher nicht, wenn man Putins Sicht und seine Darstellung gegenüber russischen "Medien" (hier durch den Journalisten Pawel Zarubin) über US - Strategien hernimmt.
//Putin antwortete, ihm seien „solche Diskussionen im neuen Team des gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht bekannt“. Allerdings spiele es für ihn keine Rolle, ob die Ukraine „heute, morgen oder in zehn Jahren“ der Nato beitrete – dies sei „im großen Plan der Geschichte nur ein flüchtiger Augenblick.“ Auch der derzeitige US-Präsident Joe Biden habe ihm diesen Vorschlag, die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine um zehn bis 15 Jahre zu verschieben, schon gemacht, sagte Putin, und er habe dies abgelehnt//
Aus tz v. 12. 1.
"...im großen Plan der Geschichte", den Putin offenbar selbst schreibt und den er auch noch unter großen Opfern ausführen muß für den Ruhm des Vaterlandes und als Entschädigung und Aufmunterung für alle Kleingehaltenen, Ungerächten und Waffennarren dieser Welt.
Ich konnte es mir nicht verkreifen! 😉
Aus russischer Sicht wäre eine Lösung in Analogie zum Staatsvertrag Österreichs wünschenswert.
"Auch der derzeitige US-Präsident Joe Biden habe ihm diesen Vorschlag, die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine um zehn bis 15 Jahre zu verschieben, schon gemacht, sagte Putin, und er habe dies abgelehnt"
Dazu muss man aber auch sagen, das Putin schlecht zustimmen konnte es um 15 Jahre zu verschieben, weil er damit ja indirekt die Zustimmung für den NATO-Beitritt als solchen erteilt hätte.
Bei seinem Schwenk zum grossen Plan der Geschichte wird einem aber wirklich übel.
Die Geschichte dieses Krieges wird ja erst noch geschrieben werden.
Von wem?
Und vielleicht ist Scholz ja von Putin neulich bereits ins Bild gesetzt worden.
Worüber?
Denken Sie wirklich das die deutschen Medien Ihnen die volle Wahrheit erzählen?
Zum Teil ist in Deutschland auch nicht alles bekannt, auch dem BND nicht.
Wer kennt schon immer die volle Wahrheit, bei all den „Wahrnehmungsproblemen“ die von Russlandfans z.Bsp. verbreitet werden.
Und Sie sind der Eingeweihte ?? Na dann raus damit, wir sind alle gespannt über Ihr Insiderwissen !!!
"Denken Sie wirklich das die deutschen Medien Ihnen die volle Wahrheit erzählen?"
Wie kommen Sie im Zusammenhang mit dem Kommentar von f s auf diese Frage?
Herr Putin will diesen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine einstellen?
(Das wäre großartig und würde vielen Menschen Leben, Gesundheit, Hab und Gut, Freiheit retten.)
Mir ist zwar durchaus bewusst, wie das gemeint ist, aber Putins Versuche der Geschichtsschreibung gehören doch eher in den Bereich der Belletristik. Mit Ihrer Argumentation hat manch einer sicher auch 1938 "Mein Kampf" als zukunftsweisend gelobt.
Die Geschichte ist bereits vom ersten Tag an am schreiben, die ganzen Verbrechen der Russen sind dokumentiert in der Ukraine seit 2014.
Weitere russische Kriegsgeschichte der Russen in Armenien, Syrien und anderen Regionen ist ebenso dokumentiert.