Olaf Scholz, Saskia Esken and Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag

Ihre Meinung zu Die Mission Wunder - SPD-Parteitag und die Bundestagswahl

43 Tage vor der Bundestagswahl liegt die SPD in Umfragen abgeschlagen auf Platz drei. Heute kürt die Partei Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten - getragen vom Glauben an die Aufholjagd. Von Georg Schwarte.

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182 Kommentare

Kommentare

Seebaer1

Das ärgerlichste an der Situation ist, dass frustrierte SPD Wähler nun vermutlich die Grünen wählen...

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narr_ativ

Das wäre nicht ärgerlich sondern ein Schritt in eine Gestaltung der Zukunft unserer Kinder anstelle von besitzstandwahrender Klientelpolitik.

CommanderData

Und verunsicherte CDU-Wähler (siehe Blau-Schwarz Koalition Österreich) vermutlich SPD. 

Seebaer1

Das kann ich mir wirklich nicht vorstellen, bei dem Bild, was die SPD derzeit abgibt. Natürlich gibt es CDU Wähler, die mit der AfD nichts zu tun haben wollen. Wie viele das sind wird sich zeigen. Aber die wählen dann doch eher die FDP...

Stein des Anstosses

Das ärgerlichste an der Situation ist, dass frustrierte SPD Wähler nun vermutlich die Grünen wählen…

Fast so ärgerlich wie die Tatsache, dass eventuell für die Demokratie offene, aber (vermutlich aus ganz verschiedenen Gründen) von der Politik frustrierte Menschen der afd oder der övp und damit Demokratiefeinden ihre Stimme geben.

Adeo60

Sie meinten mit Demokratiefeinden  sicherlich die AfD und FPÖ (nicht ÖVP). 

Ich denke, dass die deutschen Wähler  sehr genau wissen, dass mit rechts-  oder linksextremistischen Parteien  kein Staat zu machen ist. Viele sehen sich immer noch als Protestwähler, wollen die AfD letztlich gar nicht in Regierungsverantwortung wissen. Merz hat einer Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten eine klare Absage erteil. Somit muss auch dem letzten AfD Wähler klar sein, dass seine Stimme keine gestalterische Kraft haben wird. Es wird eine gewaltige Kraftanstrengung, kluge Köpfe und sehr viel Gemeinsamkeit   brauchen, um Deutschland wieder zukunftsfähig zu machen. Die Ressourcen dafür sind vorhanden. Packen wir’s an…! 

91541matthias

Packen wirs an..da bin ich gerne dabei.

Aber leider ist zu befürchten, dass sich in der aufgeheizten/-gehetzten Gesellschaft zuviel nach Rechtsaussen verschoben hat, als das dass nochmal stabile Verhältnisse ergibt. 

Stein des Anstosses

Certo, ich meinte die fpö 

Seebaer1

Vermutlich meinen Sie die FPÖ. Aber das sind doch die "Demokratiefeinde" aus Österreich. Denen kann hier doch gar niemand seine Stimme geben...

R.W.B.

Gut so, könnte nicht besser laufen!

Seebaer1

Ja, und für wen jetzt?

Koblenz

Die Partei sollte an Kaja Ebstein denken .

Adeo60

Die drei Ampelparteien haben sich und damit das Land durch Streit und Zwietracht gelähmt. Es fehlte die ordnende Hand. Viel zu lange hat Scholz diese Entwicklung treiben lassen.

3er Koalitionen sind ein Wagnis. Nicht ohne Grund haben 2er Bündnisse und die Großen Volksparteien die rasante Wirtschaftsentwicklung unseres Landes begründet. 

Der Neusnfang muss einhergehen mit einer Prüfung aller Ausgaben im Bundeshaushalt und einer Prioritätendetzung für ein starkes Europa, eine starke NATO und eine starke Wirtschaftsleistung als Basis  für soziale Stabilität, Wohlstand, Frieden, Bildung und Freiheit. 

Die Union hat klare Ziele formuliert, braucht dazu aber einen hohen Stimmenanteil und einen Juniorpartner, der den Neuanfang mitträgt. Grds. kommen alle demokratischen Parteien dafür in Frage, nicht aber eine Partei, die darauf hofft, dass es unserem Land schlecht geht, sich Putin anbiedert und allen Ernstes einen EU-Austritt  fordert. 

Seebaer1

Viele interessante Worte, die leider so gar nichts mit meinem Kommentar zu tun haben...

Stein des Anstosses

Viele interessante Worte, die leider so gar nichts mit meinem Kommentar zu tun haben...

Da liegt aber leider daran, dass Sie ein Stichwortchen in den Raum geworfen haben, und Ihnen der Forist umfassend und dadurch auch mit mehr inhaltlicher Substanz geantwortet hat.

Das Risiko gehen Sie ein, wenn Sie so ausdrücklich auf den Qualitätsunterschied von Kommentaren hinweisen.

Stein des Anstosses

Die Union hat klare Ziele formuliert, braucht dazu aber einen hohen Stimmenanteil und einen Juniorpartner, der den Neuanfang mitträgt. Grds. kommen alle demokratischen Parteien dafür in Frage, nicht aber eine Partei, die darauf hofft, dass es unserem Land schlecht geht, sich Putin anbiedert und allen Ernstes einen EU-Austritt  fordert.

Naja, aber ist es nicht so, dass Söders einzige Option aufs Kanzleramt darin besteht, dass es für Schwarz-Rot nicht reicht, er Schwarz-Grün blockiert, Merz zurücktreten muss und er dann analog zum ÖVP-Vize Kanzler in einer Koalition mit, naja Sie wissen schon, Kanzler wird?

Klärungsbedarf

Ihr KOmmentar ist so allgemein formuliert - der könnte glatt als satirisches Beispiel für unverbindliches Parteiengerede durchgehen. Das, was die CDU/CSU als Programm bietet, ist am Ende nur eine neue Runde Umverteilung von unten nach oben. Das findet natürlich den Beifall von Frau Grimm, die nicht in der Lage ist, sich aus überkommenen VWL-Vorstellungen zu lösen. Da bin ich doch schon eher bei Frau Schnitzer. Und dann muss mein Weg weg von der SPD (erst Mitglied, dann Wähler) hin zu den Grünen gehen, die wirtschafftspolitisch immerhin eine Lernkurve nach oben haben, die man bei den anderen so nicht findet.

wenigfahrer

Also nach dem Griff in die Tasche müssten das dann aber Wähler sein die mehr in der Geldkatze haben, bei allen anderen würde ich mich sehr wundern, bei Grün ist noch das raus gekommen was die Umfragen ergaben. 

AuroRa

Das Ärgerlichste an der Situation ist die Tatsache, dass 21% der Wählerinnen rechtsextrem wählen. 

Seebaer1

Ja, so hat halt jeder seine eigenen "Ärgernisse". Wobei es in dem Artikel ja um die SPD geht. Aber egal...

gelassenbleiben

das ist Kannibalisierung. Die Unionswähler müssen zur Verbunft kommen. Das personalangebot der Union ist grottig. Zudem hat die Union und gsnz vorne viran Merz und Dpahn nicht den Funken von Wirtschaftskompetenz.

Seebaer1

Auch hier der dezente Hinweis darauf, dass es in dem Artikel um die SPD geht...

Stein des Anstosses

Auch hier der dezente Hinweis darauf, dass es in dem Artikel um die SPD geht…

Naja, wenn auch hier schon niemand über die SPD sprechen möchte, gar nicht an sie denkt, wie wahrscheinlich ist dann der Aufhol-Wumms?

werner1955

So unvernünftig werden dei Entäuschten verbritterten Sozis nicht sein. Es gibt ja gute alternativen zu den Ampel parteien dei diese Lage aktuelle verschuldet haben. 

Universalist

Die SPD wird wohl ihr blaues Wunder erleben. (Und das nicht auf die AFD bezogen)

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Stein des Anstosses

Die SPD wird wohl ihr blaues Wunder erleben. (Und das nicht auf die AFD bezogen)

Das hätte mich jetzt aber auch sehr gewundert, wenn Sie das so bezogen hätten 

saschamaus75

Aus dem Artikel:

> Damals startete die Partei bei 14 Prozent mit dem Kanzlerkandidaten Scholz. Ganz Deutschland

> lachte. Am Ende aber lachte die SPD.

 

Fehlt da nicht ein kleines Detail?

> Ganz Deutschland lachte. Danach lachte Armin Laschet (CDU) im falschen Moment. Und am

> Ende aber lachte dann die SPD. -.-

 

Und ich schätze, diesen Fehler wird Friedrich Merz nicht(!) begehen.

 

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CommanderData

Der Wahlkampf geht jetzt erst richtig los. Man darf die Eitelkeit der handelnden Frontmänner nicht unterschätzen. Ich tippe auf Söder, wenn es um stimmenkostende Querschüsse geht. 

91541matthias

Söder ist der Spaltpilz der Union..da kann noch viel passieren

Montag

Um es positiv zu formulieren: 

Wenn der nächste Bundeskanzler nicht Merz heißen soll, müssen SPD und Grüne zusammen auf über 50% kommen.

=> Und die Frage ist: Wie schaffen sie das?

(Bisher ist für mich nicht zu erkennen, dass SPD und Grüne ernsthaft daran arbeiten, dieses Ziel zu erreichen. Dazu würde beispielsweise ein Programm gehören, das wirklich zukunftsweisend ist, und auch diejenigen mitnimmt, die Veränderungen eher zurückhaltend gegenüberstehen.)

quas

>(...und auch diejenigen mitnimmt, die Veränderungen eher zurückhaltend gegenüberstehen.)

Nun ich würde das Programm der Grünen schon als zukunftsweisend sehen. Z.B. durch eine Energie-Politik die uns zukünftig unabhängiger von Importen von Energieträgeren wie Gas, Öl oder Uran macht. E-Autos und WP sind effizienter und tragen da auch ihren Teil dazu bei. Ein Mix aus EE und GuD-Kraftwerken zusammen mit Speichertechnolgie halte ich für sehr sinnvoll. 

Wird Gas in einem GuD Kraftwerk für die Stromerzeugung verwendet und der Strom zur Wärmeerzeugung in einer WP verwendet, dann wird nur halb soviel Gas benötigt wie in einer privaten Brennwert-Gasheizung. Zudem kann man sich langfristig das Gasnetz bis zur Haustür sparen.

Das mit dem Mitnehmen der Bevölkerung ist wohl nicht ganz so einfach. Jeder wird sich Fragen müssen, in welchem Deutschland man in 15 Jahren leben will. Wer erwartet, dass sich mit einer neuen Regierung schlagartig etwas ändert, kann nur enttäuscht werden.

AuroRa

Dafür hat sich die CDU einen der unbeliebtesten Fritzen rausgesucht. Schon peinlich. 

dirk73

Die Strategie von Scholz war, einfach nichts machen. Funktioniert aber wohl nur einmal.  

Alter Brummbär

Was hat er denn nicht gemacht?

dirk73

Wenig eigene Konzepte vorgestellt und auf Fehler der anderen gewartet. Ich denke zu wenig Mut groß zu denken. 

John Koenig

Allein schon die Tatsache dass der Wahlerfolg der SPD und Scholz durch ein Lachen des Konkurrenten an der falschen Stelle zustande gekommen ist erklärt die erfolglose Regierungszeit dieser Partei und ihres Kanzlers .

Und jetzt treten die erfolglosen als Friedenskanzler und Bündniskanzler wieder an den Wählenden Honig um den Mund zu schmieren und alles mögliche zu versprechen was später niemals eingehalten werden kann .

Eben gleich wie in ihren Regierungszeiten.

Man kann nur hoffen dass die Wähler nicht darauf hereinfallen .

Alter Brummbär

Doch sie fallen leider immer wieder darauf rein.

Versprechungen die keiner halten will und kann.

dirk73

Wahlen gewinnt man mit Versprechungen nicht mit Tatsachen. 

dirk73

Das macht CDU + CSU in detliche größerem Umfang. 90 Mrd. , Kernkraft, ...

meine_eigene_meinung

Undank ist der Welten Lohn.
Wahrscheinlich wird der Wähler ihm nicht hohnorieren, dass er endlich die FDP aus der Regierung geschmissen hat, in der die Querulantenpaprtei nie hätte sein sollen.

Auch wird die Besonnenheit seines Veraltens in Krisen nicht gewürdigt.

Jetzt kann die SPD nur noch auf die Fehler der anderen Kandidaten hoffen.

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narr_ativ

Aussitzen statt gestalten ist keine Politik, das hat schon seine Vorgängerin bis zum Exzess praktiziert, was ja der Ampel eine desolate Ausgangslage bescherte.

ich1961

Wann, wie hat denn "die Ampel (ohne Gelb!) etwas "ausgesessen"?

Die hatte nicht mal ansatzweise die Zeit, etwas auszusitzen.

 

narr_ativ

ich bezog mich auf Scholz. Die Querschläger der FDP währen besser ganz still gewesen.

melancholeriker

Es sollte schon daran erinnert werden, daß der Bundeskanzler in den ersten beiden Jahre den vernünftigen Papa gespielt hat, der die beiden noch unreifen Partner zur Raison bringen muß und damit den Grünen und in vorderster Linie Habeck die alleinige Last zuschob, die damals schon beginnenden Aushubarbeiten der FDP zur Niederlegung der Koalition auszuhalten. 

Adeo60

Die Regierungszeit  unter Kanzlerin Merkel  waren wirtschaftlich gute Jahre für unser Land. Dabei verkenne ich nicht Fehler und Versäumnisse, die es gab, die aber auch durch den Sparhaushalt  unter Schäuble letztlich für Entlastung während der schwierigen Corona Krise gesorgt haben. Und ich hätte den Aufschrei hören wollen, wenn man damals auf das günstige russische Gas verzichtet hätte….

Alter Brummbär

Bei Frau Merkel gab es gute und schlechte Jahre, geht aber an der Tatsache vorbei das wir eine global vernetzte Weltwirtschaft haben.

John Koenig

Ich bin in seiner Redierungszeit immer mehr an seine Vorgängerin erinnert worden .

Das hat mich mehr und mehr erschreckt und mir Angst bereitet .

Adeo60

Sorry, aber Frau Merkel war, wie ihre Umfragewerte belegten, während ihrer Regierungszeit die beliebteste Politikerin in Deutschlsnd und auch im Ausland hoch geachtet. „Angst und Schrecken“ habe ich damals zu keiner Zeit  empfunden. 

Alter Brummbär

Ein Kanzler ist zum regieren da und nicht zum Schwatz im Kaffeekränzchen.

Das haben wir schon zur Genüge, das die die am lautesten schreien, eigentlich nichts können.

Alter Brummbär

Ja Herr scholz hatte ja auch soviel Zeit, alle Krisen auszusitzen.

91541matthias

Aussitzen war doch eher Kohl und Merkel..SPD-Regierungen haben eher positive Veränderungen gebracht.

CommanderData

Naturkatastrophen, technische Gaus, Email-Leaks, Durchstechungen an die Döpfnerpresse und hochkochende Falschgerüchte (Kiesewetter/Scholz)  könnte das Leben allen Parteien schwer machen ... egal, wieviel "sauberen Umgang" sie sich im Wahlkampf verordnet haben.

Auch hier wird man ein waches Auge auf Söder haben müssen, der gerne sein eigenes Süppchen kocht, wenn sein Stolz verletzt ist. 

Montag

Ihre Aussagen beziehen sich auf Ereignisse in der Vergangenheit.

Bei der Bundestagswahl geht es um die Zukunft. (Zumindest für die kommenden 4 Jahre.)

Daher brauchen wir jetzt Aussagen / Inhalte / Kandidierende, die uns davon überzeugen, dass sie (bzw. das Programm, für das sie stehen) hier die beste Wahl sind.

(Das ist so ähnlich, wie wenn ich vor einem Obststand stehe und überlege, ob ich lieber Äpfel oder Erdbeeren kaufe, für den Kuchen, den ich jetzt backen will.)

Bobinho

Er hat doch erst die FDP mit in die Regierung genommen… 

Alter Brummbär

Die FDP wollte selbst unbedingt an die Macht kommen.

werner1955

Ich bin sicher der demokratisch Wähler wird bedenken das SPD /grüne nur dei Schuldnbremse zerstören wollen. Deshalb werden viele keine RRGs wählen. 

Adeo60

Verschlafenheit- und Unentschlossenheit wird gerne mit dem Begriff Verlässlichkeit ummantelt. So auch, wenn es um die Politik von Olaf Scholz geht. Viel zu lange hat der Kanzler gezögert, bis er der UKR die so dringend benötigten Mittel zur Verteidigung bereitgestellt hat. Die Beziehungen zu Frankreich wurden in einer schwierigen weltpolitischen Lage vernachlässigt, wirtschafts- und finanzpolitische Wegmarken blieben unbesetzt oder widersprüchlich. Es braucht in der Tat  eine Zeitenwende, Aufbruchstimmung, ein Unterhaken, das substantiell ist. Merz steht für diesen Umbruch, für Orientierung. Und er hat sich zweifelsfrei von der AfD distanziert, sein Schicksal mit dieser Abgrenzung verbunden. Deutschland benötigt eine starke Führungskraft und eine entschlossene Politik ohne verwaschene Kompromissformeln, vor allem keinen EU-Autritt, wie von der AfD gefordert, sondern ein starkes Europa, ohne Anbiederung an Putin.

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narr_ativ

Die Verschlafenheit hat Scholz leider von seiner Vorgängerin abgekupfert. Von Merz verspreche ich mir nicht so viel, vielleicht in einer Koalition mit den Grünen (die sich natürlich auch weiter bewegen müssen) damit  die zukunftsgerichteten Kräfte in der CDU mehr Gewicht bekommen und keine AfD light Typen wie Spahn und Söder, etc.

w120

Es ist Mode geworden, dass bewußt mit falschen Zahlen operiert wird (Bürgergeld usw.), um Stimmung gegen Teile der Bevölkerung machen zu können.

Die Verweigerung von Taurus wird natürlich nicht jedem gefallen, aber sie war für mich richtig. 

Viele (Nicht-) Entscheidungen sind auch beeinflusst worden von einem Verweigerungspartner FDP.

Die CDU hat Deutschland vieler Substanzen beraubt.

Merz steht für mich für Abbruch und Umorientierung zu einer entmenschlichten Gesellschaft, kurz für Rückschritt.

Die Abgrenzung von der AFD ist doch eine Selbstverständlichkeit für jede Partei.

Koblenz

Eine Annäherung an alte AFD Forderungen sehe ich bei der CDU .

fathaland slim

Ja. Die Union, getrieben von Söder, Spahn und Linnemann, redet von kaum etwas anderem als Migration, Migration, Migration und überbietet sich selbst mit Forderungen populistischer Art. Mit dem Erfolg, daß das Thema im Bewusstsein der Leute das wichtigste überhaupt ist, und das bei 30% weniger Asylanträgen als 2023.   Die einzige Partei, der das nützt, ist die AfD, die mittlerweile bei 20% in den Umfragen liegt. Die Leute wählen das Original und nicht die Kopie. Die Union betreibt Wahlkampf für die AfD.

Adeo60

Es gibt keine inhaltliche Annäherung an die AfD, auch nicht an deren Migrations-  bzw.. Remigrationdpolitik. Keine Bundeswehrsoldaten, die -wie von Frau v. Storch gefordert - an der Grenze auf Flüchtlinge Schüssen sollen, keine Ausweisung von nicht assimilierten Passdeutschen, keine Ausländerfeindlichkeit, keine Verwrigerung der Zuwsbderung von qualifizierten Fachkräften, die unsere Wirtschaft die dringend benötigt und die nun aufgrund Azsländerfeinflichkeit in andere Länder abwandern.

Vor allem das böse Wort der Remigration  und die damit implementierten Grausamkeiten stehen für eine AfD,  die sich zunehmend radikalisiert hat. 

fathaland slim

Es gibt keine inhaltliche Annäherung an die AfD, auch nicht an deren Migrations-  bzw.. Remigrationdpolitik.

Leider erweckt der bisherige Wahlkampf der Union aber genau diesen Eindruck.

Montag

"Deutschland benötigt eine starke Führungskraft und eine entschlossene Politik ohne verwaschene Kompromissformeln, vor allem keinen EU-Autritt, wie von der AfD gefordert, sondern ein starkes Europa, ohne Anbiederung an Putin."

Und zusätzlich brauchen wir Persönlichkeiten an der Sptze, die mit der komplexen Gemengelage angemessen umgehen können. (Marode Infrastruktur, demografischer Wandel, Bildungsmisere & Fachkräftemangel, Ukraine-Krieg und was nciht alles.)

Und genau diesen Teil des Persönlichkeitsprofils kann ich bei vielen Kandidierenden leider nicht erkennen.

Jimi58

Merz ist auch wie in der Vergangenheit ein Redner der es zu keinem Ministeriumamt geschafft hat. Das was er vor hat kann er garnicht mit Bürgerld usw. ausgleichen, das weiss er aber Hauptsache ins Horn geblasen. Die gleiche Riege von der CDU, welche uns in die se Situation mit hinein manövriert hat ist wieder zur Stelle und wollen das Land voran bringen? CDU ist auch keine Wirtschftspartei sondern eine Abwirtschaftspartei.

Coachcoach

Sie träumen.

Zurückhaltung war richtig, Herrn Macron gab es auch.

Und der Investitionsstau liegt an der dämlichen Schuldenbremse, und Merz/CDSU haben keine Antworten.

R.W.B.

Mir fällt leider nichts anderes ein! Scholz = zögern und zaudern. Nach dem Motto „Mal schauen was andere machen!“ Und dann solch unsägliche Kommentare das die Ukraine im Moment nichts braucht! Kein weiteres Hilfspaket! Aber mit dem Kriegstreiber Putin telefonieren, der ja eh keinen Frieden will (oder nur nach seinen Bedingungen). In welcher Welt lebt Scholz? Führungskraft und Initiative? Leider einfach nur Peinlich.

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narr_ativ

ja mit peinlich ist diese Kanzlerschaft asreichend beschrieben

ich1961

Es mag ja sein, das manche Menschen immer "stramm vorwärts" gehen - ohne Rücksicht auf andere.

In einer internationasisierten (globalisierten!) Welt, geht es nicht ohne Zusammenarbeit, Absprachen (NATO) usw.!

Die Ukrainepolitik, die sich da gerade abzeichnet, gefällt mir aber auch nicht!

 

R.W.B.

Aber wenn schon „alle“ Partner der in der Nato bitten, fordern, verlangen, … das endlich Taurus und durchschlagende Waffen (die auch vorhanden sind) geliefert werden sollten, dann stimmt irgendetwas nicht.

Aber wie gesagt, zögern und zaudern, das aber mit verantwortungsvoll und umsichtig beschrieben wird, da ist Herr Scholz stark.

Alter Brummbär

Weil es ja auch stimmt, verantwortungvoll und Umsichtig.

Hat vielleicht den nächsten Krieg verhindert.

Montag

Die SPD wartet auf ein Wunder. 

Wunder gibt es immer wieder.

Nur: Man sollte den Wundern vielleicht auch eine Chance geben. 

Womit genau (Inhalte) will die SPD die Wählenden überzeugen?

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Opa Klaus

Zurück zu einer Sozialpolitik für den "kleinen Mann" sprich Arbeiter oder Rentner. Zurück zu einer versönlichen Friedenspolitik a la Willy Brandt?. Das wäre doch schon mal was, was meinen Sie? 

ich1961

//Zurück zu einer Sozialpolitik für den "kleinen Mann" sprich Arbeiter oder Rentner. //

Wo wurde denn das nicht gemacht?

Stichwort Bürgergeld, Rentenerhöhung.

//Zurück zu einer versönlichen Friedenspolitik a la Willy Brandt?.//

Es kommt auf Ihre Definition dessen an!

Wenn das für Sie bedeutet, das sich angegriffene Staaten "hinlegen und alle viere von sich strecken (klein beigeben, damit andere Staaten nur nicht "leiden") o.ä. - dann nicht!

 

Opa Klaus

Kleines Beispiel hierzu: im April 2024 hatte die BSW Gruppe im Bundestag den Antrag gestellt, dass die zuständige Kommission den Mindestlohn auf €14 erhöhen möge. Alle Parteien, auch SPD(!) und AfD sowieso haben den Antrag abgelehnt. Nur drei Wochen später kam Herr Heil mit einem Plan um die Ecke, den Mindestlohn auf €15 zu erhöhen. Wie glaubhaft ist so ein Verhalten?