Österreichs Bundespräsident Van der Bellen hat der in Teilen rechtsextremen FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Er habe sich den Schritt nicht leicht gemacht, so Van der Bellen. Die FPÖ soll nun mit der ÖVP verhandeln.
Doch zwischen der Moskau-freundlichen und EU-kritischen FPÖ und der ÖVP gibt es unter anderem Differenzen in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik.
Dann soll die ÖVP den Kurs gegenüber Moskau bestimmen; und die FPÖ nahezu alles andere. Das wäre ein hervorragender Kompromiss zugunsten von Wohlstand, Sicherheit und Freiheit!
Ich fände es umgekehrt besser …
Das wäre dann aber kein Kompromiss zugunsten von Wohlstand, Sicherheit und Freiheit – sondern zugunsten des rückwärtsgewandten eurasischen Autoritarismus, also genau des Gegenteils von Wohlstand, Sicherheit und Freiheit.
Ich bin optimistisch, dass eine neue FPÖ-ÖVP-Regierung die Sachen im Großen und Ganzen gut und erfolgreich hinbekommen wird.
Das würde dann ja auch das Gegenteil bedeuten, nämlich Unfreiheit, Unsicherheit und Armut.
Weil Moskau auf der Verliererstraße ist?
FPÖ = Ausstieg aus der EU. Austrexit. Ob die Österreicher das wirklich wollen?
Dazu fehlt der FPÖ die Mehrheit! Oder glauben Sie ernsthaft, bei einer solchen Forderung spielt die ÖVP mit? Mal ganz abgesehen davon, dass es die Österreicher selber auch nicht wollen!
Zitat: „Wohlstand, Sicherheit und Freiheit“ durch eine faschistisch geprägte Partei?
Mag sein für die Österreicher die in dritter Generation ihrem Job nachgehen, alle anderen sind ausgeschlossen.
Das würde ich auch als einen guten Kompromiss ansehen.
genau das wäre auch so meine Idee !
und wenn der neue Kanzler nicht Kickl heißt, ginge die Welt auch nicht unter, wenn die Sache besser für die ÖVP zu schlucken wäre bzg. Aussagen zum Koalitionspartner - mit denen nicht !
"Dann soll die ÖVP den Kurs gegenüber Moskau bestimmen; und die FPÖ nahezu alles andere. "
Zumindest der erste Teil: unbedingt!
Von dem zweiten bin ich nicht überzeugt.
Schlimm, schlimm!
Die ÖVP hatte noch vor der Wahl hoch und heilig versichert, sie würde nicht in eine FPÖ geführte Regierung eintreten. Und der Präsident Van der Bellen (von den Grünen) hatte zugesagt der FPÖ keinen Regierungsauftrag zu geben.
Ich hoffe mal das dies keine Blaupause für Deutschland sein wird.
Die Brandmauern werden Stück für Stück abgebaut. In der CDU/CSU gibt es genügend ähnliche Stimmen wie in der ÖVP, die sich den rechtsnationalistischen Parteien inhaltlich näher fühlen als den demokratischen.
ja, aber mal abgesehen vom Rassismus und Rechtsextremismus, dort gibt es doch keinerlei Kompetenzen, geschweige denn Wirtschaftskompetenz
Die einzige Kompetenz, die der FPÖ zugeschrieben wird ist, Österreich flüchtlingsfrei zu machen. Damit lassen sich alle anderen Probleme allerdings nicht erschlagen. Auch wenn dies offenbar von 30 % der Ösis geglaubt wird.
Sie merken ja auch: Vernunft und Kompromiss zu predigen, ist wie Perlen vor die Säue werfen.
Ergo gilt mal wieder die Parole: wer nicht hören will, muss fühlen. So sad.
Sie sollten das vielleicht mal etwas differenzierter betrachten.
Immerhin befindet sich Österreich in einer wirtschaftlichen Krise und Rezession.
Die Menschen trauen den Grünen (wohl nicht zu unrecht) keine ausreichende Wirtschaftskompetenz zu und wählen nun eben (rechts-)konservativer.
Sie stellen das so dar, als käme das quasi aus dem nichts und ansonsten nur durch die Unvernunft der „blöden Wähler“.
Aber schauen Sie doch mal wie die Ihre Grünen im Verbund die Wirtschaft in Österreich gegen die Wand gefahren haben, sonst stände Österreich nicht da wo es steht.
regiert seit gefühlt Jahrzehnten (ab 2018) hat die ÖVP
Ja, leider. (Rechtsnationalismus hilft nicht dabei, das Land zukunftsfähig zu machen.)
Was soll denn da schlimm sein? Ist doch nicht passiert und die Konzepte der FPÖ (besonders zum Thema Migration) finde ich persönlich sehr vielversprechend.
Die Konzepte zur Migration und der gelebte rassismus inschluesslich Sellners Deportationsplänen ist ein eindeutiges Wirtschaftsmanko
Sie können doch nicht von einem "Spezialisten" auf einen Mehrheit der Bevölkerung schließen die nunmal die FPÖ gewählt hat?
Sündenbock-Strategie nennt sich das, womit rechtspopulistische Parteien erfolgreich sind.
Gesetzt den Fall, es käme kein Flüchtling mehr nach Österreich oder in die EU - wer müsste für die FPÖ dann als Sündenbock herhalten?
Dieses "Probleme auf andere projizieren" löst weder das Problem noch die Ursache (an der der Westen mit schuld ist).
Globale Ausbeutung hat den Westen groß und reich gemacht, nur Verantwortung für den Scherbenhaufen in den Herkunftsländern will der Westen nicht übernehmen und auch nicht die Zeche dafür bezahlen.
Es gibt keine Konzepte, das ist das Schlimme. Es gibt, wenn man wohlwollend ist, die Neoliberale, zig-fach gescheiterte Wirtschaftsagenda, die bei den Reichen auf Interesse stößt und dann nur noch dumpfen Ausländerhass, mal mehr, mal weniger deutlich formuliert. Wirtschaftlich, sozial, Sicherheitspolitisch eine Vollkatastrophe. Mir wäre es egal, wenn eine solche Partei mal den ganzen Laden in Schutt und Asche legen würde, dann weiß der Michel wenigstens, was er getan hat, aber das Problem ist das unsoziale „Konzept“, das unumkehrbar ist.
Es sind nur Konzepte, mehr nicht.
Die Blaupause ergibt sich aus den Wahlresultaten. In einer Demokratie ist es üblich die grösste Partei mit dem Mandat zur Bildung der Regierung zu betrauen. Ob das dann zu einer stabilen Regierung führt ist eine andere Frage. Das Verhalten von van der Bellen war demokratisch beurteilt fragwürdig. Regierungsinhalte ergeben sich in der Regel zwischen unterschiedlichen Parteien nicht dadurch, dass man sich in der Ablehnung einer dritten Partei einig ist! Dies dürfte dann das eine oder andere Bundesland in Deutschland auch noch praktisch erfahren!
Dies dürfte dann das eine oder andere Bundesland in Deutschland auch noch praktisch erfahren!
Das hoffe ich doch nicht! Und bezüglich demokratische Legitimation will laut Unfrage der Konrad Adenauer Stiftung 2/3 der Befragten explizit für Deutschland keine AFD geführte Regierung. Möglicherwrise ist das in Österreich anders, aber ich bezweifele das. Viele haben der ÖVP wohl geglaubt, dass sie nicht in eine FPÖ-Regierung eintreten. Damit kann man diese Koalition durchaus als gegen den Wählerwillen und als Wahlbetrug interpretieren
Politik lebt von Inhalt und Inhalt sind programmatische Umsetzungen. Eine Nichtkoalition ist kein Inhalt und deshalb politische mittelfristig wertlos! Regierungen, die sich zusammenfinden ohne inhaltliche Gemeinsamkeiten zu haben, werden über die Dauer schlicht nichts erreichen und zerrüttet sein. Die Ampel ist dafür ein gutes Beispiel. Mit dem Wort Wahlbetrug ist vorsichtiger umzugehen. Wer in eine Koalition eintritt und sein eigenes Programm dafür in die Wand fährt, wird bei den nächsten Wahlen die Quittung erhalten. Deshalb ist der politische Spielraum für die ÖVP so gering! Sie kann kein SPÖ Programm umsetzen, ohne politisch nicht noch viel grösseren Schaden zu nehmen. Das gleiche gilt auch für die Mittepartei CDU/CSU in Deutschland - auch ihr politischer Handlungsspielraum nach links ist beschränkt. Die Regierung Merkel hat deutlich gezeigt, wo die Grenzen liegen und was passiert, wenn man über sie hinweggeht, wie das Frau Merkel ja getan hat! Die Konsequenz daraus ist die AfD!
Das Verhalten von van der Bellen war nicht undemokratisch, es war unüblich, aber notwendig, da er dem Willen der Wähler gefolgt ist. Die wollen mehrheitlich (70%) keine FPÖ an der Regierung. Dazu gibt es genügend Umfragen.
Sie haben es immerhin glaubhaft versucht. Van der Bellen hat sicherlich auch die aktuellen Umfragewerte im Hinterkopf. Es bleibt aber abzuwarten, ob sich FPÖ und ÖVP überhaupt einigen können.
Österreich war mit Rechtspopulist Haider eines der ersten Länder, die sich auf den Weg des Nationalpopulismus gemacht hat. Es ist also kein Wunder, dass es nun auch durch das Tal der Tränen geht.
In den Deutschland sind die Karten etwas anders gemischt. Zum einem wird sich Merz kaum die Kanzlerschaft von Weidel strittig machen lassen und zum anderen gibt es keine einzige Landesregierung mit recchter Beteiligung , hingegen in Österreich die FPÖ sogar bereits unter Kurz mit in der Regierung war.
Die Sorge kann ich allerdings nur teilen. Es sollte aber auch ein Blick auf die Rolle der Parteien geworfen werden, die auf lieber eine FPÖ als Regierung akzeptierten, als dass sie ein Prozentpunkt von ihren Forderungen nachgaben. Es ist das selbe wie in der USA. Trump ist Symptom und Katalysator einer Entwicklung, die aber schon in der politischen Struktur verankert ist.
Sonne gibt es erst wieder am Ende des Tunnels, aber der wird diesmal lang sein.
Schlimm ist das Versagen der Altparteien welches dazu führt. Der Wählerwillen darf nicht missachtet werden.
Wer sagt dass der Wählerwille eine FPÖ geführte Regierung sei? Der ÖVP Wähler hat vielmehr auf das Versprechen der ÖVP vertraut nicht in eine FPÖ Regierung einzutreten. Die ÖVP hätte sich mal mehr Mühe mit SPÖ, Neo und Grüne machen sollen, anstatt den Wähler zu betrügen
Ihre angeführte Konstellation mit Ihren Grünen hat doch aber nicht geklappt. Wenn Parteien nicht miteinander können, kommt halt nichts Vernünftiges bei Heraus. Bei und musste auch die arme geschundene FDP den Stecker ziehen. Machen Sie sich mal lieber Gedanken darüber warum Ihre Grünen überall abschmieren?
Schlimm ist, dass die drei Parteien aus der Mitte es nicht geschafft haben, eine Koalition hinzubekommen. Da haben die sich ziemlich verzockt und den Weg für FPÖ frei gemacht. Dann halt Mal schauen, was die vermeintlich neue Regierung aus FPÖ und ÖVP, sofern sie zustande kommt, hinbekommt.
sehen sie,
das ist jetzt meine Hoffnung !
Politik nach sachpolitischen Gesichtspunkten machen !
sachpolitischen Gesichtspunkten
Wo sehen Sie die bei ideologischen Realitätsverweigerern (Klimaerwärmung) und ideologischen Faschisten?
"Das Land brauche gerade in der aktuell wirtschaftlich äußerst schwierigen Lage eine arbeitsfähige Regierung."
Es ist mir schleierhaft, wieso die Parteien der Mitte das nicht hinbekommen.
===
Politiker werden dafür gewählt, das Land zu regieren und voranzubringen.
Wer das nicht will und/oder wer nicht willens ist, mit anderen zusammenzuarbeiten, Kompromisse zu finden, Mehrheiten zu organisieren usw. sollte vielleicht darüber nachdenken, ob er (bzw. seine Partei) wirklich das Land voranbringen will.
(Das Dumme ist: wenn die Parteien der Mitte konstruktive Zusammenarbeit nicht hinbekommen, spielen sie den Populisten in die Hände. Und diese bringen das Land erst recht nicht voran.)
So sehe ich das auch. Es sind die Neos gewesen, wie bei uns die FDP. Mal wieder die "liberalen".
Ich frage mich dasselbe.
Der Zeitgeist könnte eine Rolle spielen. Irrationaler Populismus hat Hochkonjunktur - Vernunft hingegen ist auf dem Tiefpunkt.
Irgendwann dreht sich das auch mal wieder um.
Aber bis dahin fließt noch einiges Wasser den Fluss hinunter und mündet am Ende in einem Wasserfall oder Strudel, statt in einem beschaulichen See. So sad
Es lag angeblich an Teilen des wirtschaftspolitischen Flügels der ÖVP
Anscheinend sehen die mehr Übereinstimmungen mit der FPÖ (bitte mich nicht fragen wieso) als mit der SPÖ.
Österreich hat wohl einen wesentlich höheren Schuldenstand als im Vergleich Deutschland und sieht sich da mehr eingeschränkt (EU-Verfahren). Ich nehme mal an die ÖVP sperrte sich gegen Steuererhöhungen für Überreiche (?) und sieht in der FPÖ einen neoliberalen Verbündeten?
Und? Was wäre dann die Alternative?
Den Wählerwillen ignorieren ? Jedes Land bekommt die Regierung die es verdient .
Die demokratischen Parteien sind eben doch nicht "die Anderen", wie sie von der FPÖ geframt werden. Eben keine homogene Gruppe, die alle das Gleiche wollen. Sie haben unterschiedliche Lösungsansätze im Angebot, die nicht leicht miteinander in Einklang zu bringen sind.
Ich stelle mir die Spitzenpolitiker der Parteien vor auf einem Segelschiff, das in einen Sturm gerät.
Es gibt dann 2 Möglichkeiten:
=> Man einigt sich auf Maßnahmen, die der Situation angemessen sind, und zieht sie durch.
=> Und wenn man sich nicht einigt: ist das Risiko relativ hoch, dass das Schiff auf Grund läuft oder untergeht.
(Insofern finde ich es bedauerlich, wenn gewählte Volksvertreter sich nicht einigen können. Egal ob sie jetzt auf einem Segelschiff sind oder an Land.)
Ja, das ist das Dilemma. Die Eitelkeit hält Politiker davon ab, sich mit "denen da" die Hände schmutzig zu machen. Keiner will der erste sein, darum treffen sie dann aus Angst die "mutige" Entscheidung hinzuschmeißen. Soll sich doch jemand anderes drum kümmern. So kann jeder für sich sagen "ich hab alles richtig gemacht, ich bin mit denen keine Koalition eingegangen".
Kindisch...
Interessant dass Frau Stainer Hämmerle alles sehr "spannend" findet.
Mir fielen da eindeutig andere Adjektive ein. Aber nun gut, wir werden sehen, ob die FPÖ das Volk weiterhin ver- oder sich selbst entzaubert.
ist doch gut für sie, wenn die FPÖ sich entzaubert
und gut fürs Land, sollte es wider Erwarten gut laufen,
von daher doch auch für sie akzeptabel !
Der Bundespräsident sollte sich an gewisse demokratische Gepflogenheiten erinnern, dass nämlich die wählerstärkste Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragt werden sollte. Vielleicht wäre auch die Frage einmal vertieft zu diskutieren, warum denn inzwischen wahrscheinlich fast ein Drittel der Österreicher diese Partei wählt. Irgendwie scheint es Gründe dafür zu geben, die über das dümmliche "diese Wähler sind nicht richtig informiert" oder ein Drittel der Österreicher ist so oder so rechtsextrem hinausgehen. Vielleicht wäre es klug, wenn die Medien sich dieser Frage vertieft annehmen würden, statt relativ obeflächlich in vielbesungene und wenig bringende Narrative zu verfallen. Das unangenehme an der Demokratie war ja schon immer, dass auch derjenige gewinnen kann, der vom eigenen politischen Standpunkt aus, dazu nicht geeignet ist. Politisch Objektivität würde bedingen, dass man in diesem Zusammenhang die eigenen ideologischen Scheuklappen ein wenig stutzt!
Daniel Schweizer: "die über das dümmliche "diese Wähler sind nicht richtig informiert" "
das "diese Wähler sind nicht richtig informiert" ist halt eine höfliche Umschreibung.
Solange Wähler faktisch als Idioten bezeichnet werden, steht es schlecht um die Demokratie. Der Wähler hat Gründe, warum er eine Partei wählt und diese wären vertieft zu betrachten, so unangenehm sie auch sein mögen! Wer das aber nicht tut und stattdessen den Wähler für dumm erklärt, offenbart seine eigenen tiefen demokratischen Defizite!
klar hat jeder irgendwelche Gründe. heißt noch lange nicht, dass die auf intelligenten Schlussfolgerungen basieren.
eine gut überlegte Wahlentscheidung war auch noch nie Voraussetzung für die Teilnahme an einer Wahl.
"Der Bundespräsident sollte sich an gewisse demokratische Gepflogenheiten erinnern, dass nämlich die wählerstärkste Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragt werden sollte."
Eine Partei, die nicht die absolute Mehrheit hat, muss Koalitionspartner finden, um im Parlament eine Mehrheit zu organisieren.
Kurz nach den Wahlen, hat keine Partei eine Koalition mit der FPÖ eingehen wollen. (Insofern: nix Mehrheit. Und es hätte damals keinen Sinn gemacht, dass der Bundespräsident die FPÖ mit der Bildung einer Regierung beauftragt.)
Das hat sich jetzt geändert: die ÖVP hat signalisiert, dass sie die Dinge jetzt anders sieht.
Es war ein strategischer Fehler des Bundespräsidenten diese Gespräche zwischen der FPÖ und den anderen Parteien nicht stattfinden zu lassen ... die Quittung hat er nun in der politischen Realität erhalten! Der Bundespräsident trifft nicht die Auswahl wer mit wem usw.! In einer Demokratie, die funktioniert, wird selbstverständlich die wählerstärkste Partei zuerst mit dem Auftrag betraut! Sie kann dann ja immer noch scheitern! Und was in der Politik vor einer Minute gesagt wurde, ist schon Teil der Geschichte und nicht Realität!
Das ist ein Irrtum.
Erklärung hierzu dort .
https://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/der-weg-zur-regier…
Ein sachlich und fachlich korrekter Beitrag! Und wie immer sehr unaufgergt und intelligent formuliert!
Er ist leider nicht korrekt.
Sehr schön dort erklärt.
https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/r/regierungsb…
oder dort
Dann geht es für Österreich nun mit Volldampf vor die Wand. Die Wähler wollen es so, sie. ekommen es so.
Dabei ist das mit dem Rechtsruck eigentlich eine einfache Geschichte. Die Zeit ist von Krisen und Problrmrn zerrüttet (Klimskatastrophe, Machtverschiebungen, politisch und wirtschaftlich). Viele überfordert das und sie sind daher empfänglich dafür, dass irgendjemand anders wohl Schuld sein muss. Vorrangig natürlich die anderen (Ausländer, andersgläubige, whatever). Und dann werden eben die Populisten gewählt, die vermeintlich einfache „Lösungen“ anbiete. Eigentlich eine ähnliche Gemengelage wie nach dem WK I. Nur, dass wir es heute eigentlich besser wissen müssten.
Dagegen hilft nur Bildung und Empathie. Wer rechts wählt agiert dumm und empathiearm. Wer sich fechts engagiert ist morslisch völlig bankrott.
Und wenn die Regierung Erfolg hat?
Rechte Regierungen hätten längerfristig noch nie Erfolg. Und due Bestrebungen raus aus der EU, weg mit den Migranten und ein Rückfahren der EEs und eine stärkere Anbiederung an Ru führen garantiert zum Misserfolg.
Ich übrigens werde Österreich mit FPÖ Bundesregierung nicht mehr bereisen. Da werde ich nicht der Einzige sein.
wer glaubt denn so etwas?
Eigentlich eine ähnliche Gemengelage wie nach dem WK I.. wirklich? Lesen sie hierzu nochmal nach
"Die Zeit ist von Krisen und Problrmrn zerrüttet (Klimskatastrophe, Machtverschiebungen, politisch und wirtschaftlich). Viele überfordert das und sie sind daher empfänglich dafür, dass irgendjemand anders wohl Schuld sein muss."
Ja. Es überfordert viele. Nur: Sündenböcke zu suchen und Populisten zu wählen, die "einfache" Lösungen für komplexe Probleme versprechen: das kann nicht funktionieren. (Weil die Probleme leider komplex sind.)
Sie haben mal wieder recht
Die Demokratie sorgt eingentlich dafür, dass man über kurz oder lang die Regierung kriegt, die man verdient!
Der Spruch ist selten dämlich. In einer Demokratie bekommt ein Land die Regierung, die eine Mehrheit beschafft. Das hat mit Verdienen wenig zu tun.
Leider sind viele Menschen für Populisten anfällig, und das ist meist nicht gut für die Allgemeinheit. Dagegen hilft nur Bildung, Bildung, Bildung. Etwas was bei den rechten und linken Populisten nicht hoch im Kurs steht.
Dagegen hilft nur Bildung und Empathie. Wer rechts wählt agiert dumm und empathiearm.
ihr Weltbild erscheint recht einfach !
Manche Dinge sind recht einfach. Andere sind komplex. Dazu gehören die Verwerfungen im Zusammenhang mit der Klimaka, sowie des neuen Wettbewerbs aus China und anderen aufstrebenden Ländern. Da muss vieles neu tariert werden. Da helfen die einfachen Versprechen der Populisten kein bißchen.
Ich mag übrigens Systeme, komplexe und einfache. Daher bin ich von Haus aus auch (Bio)Kybernetiker.
Am Sonntag kündigte der bald neue Parteichef der ÖVP Christian Stocker an, Gespräche mit der FPÖ führen zu wollen – auch als Junior-Parteichef einer möglichen Regierungskoalition.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute Herrn Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt.