Nach der heftigen Silvesterknallerei setzt sich die Gewerkschaft der Polizei für ein Böllerverbot ein. Sie übergab dem Innenministerium eine Petition mit rund 1,5 Millionen Unterschriften. Ein weiterer Antrag fand gut 500.000 Unterstützer.
Gewalt und andere ausufernde Zeichen der Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften, Feuerwehr, Polizei u.a. sind nicht zu dulden.
Ob ein allgemeines Böllerverbot jedoch dagegen ein wirksames Mittel ist, wage ich zu bezweifeln. Selbst wenn es auf den ersten Blick effektiv erscheint, gehe ich jede Wette ein, dass jede dieser Gewalttaten sich dann in Zukunft woanders entladen wird. Mehr häusliche Gewalt, mehr Selbstmorde usw.
Dass die Gewerkschaft der Polizei solche Aufrufe startet, ist übrigens auch schon fast ein festes Ritual. Hier z.B ein Artikel von 2012, also 3 Jahre bevor "Merkel die Grenzen aufgesperrt hat", wie manche ja stets behaupten.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/steigende-gewalt-gegen-polizei-unifo…
Zum Böllerverbot müsste man eine Alternative anbieten: z.B. Organisierte Silvester-Feuer, Profi-Feuerwerke (mit wenig Knall), öffentliche Silvester-Märkte oder irgendeine neue ungefährliche Silvester-Tradition ins Leben rufen.
Ansonsten werden unverbesserliche Knallköppe auch weiterhin ihr privates Feuerwerk zünden wollen.
Das klingt nach einem längerfristigen Projekt, aber zumindest vernünftiger als der Ruf nach Verboten, sobald irgendwas passiert.
Ein mögliches Vorbild: Sicherheitsgurte. Ich persönlich kenne kaum jemand, der ohne fahren würde, obwohl das früher als freiheitsraubend wahrgenommen wurde. Oder Motorradhelme. Da sagt auch niemand mehr "uncool" oder so. Bei Zigaretten ist es eher so 50:50 ist mein Eindruck
"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit." (Artikel 2 GG.)
Auch Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte. Sowie Menschen, die sich zu Hause aufhalten oder auf einem öffentlichen Platz, um dort friedlich und fröhlich den Jahreswechsel zu feiern.
Es kann nicht sein, dass an Silvester Gewaltexzesse stattfinden. Und dann passiert nichts.
Daher ist es gut, dass es diese Petitionen gibt.
Und jetzt ist es an der Politik, dafür zu sorgen, dass derartige Gewaltexzesse sich nicht wiederholen. (Oder wenn sie sich nicht völlig unterbinden lassen: zumindest dafür zu sorgen, dass die Täter gefasst und rasch vor Gericht gestellt werden.)
Das Problem löst aber diese Petition nicht. Wenn nämlich die genannten Böller schon verboten sind, ist das Problem nicht ein fehlendes Verbot, sondern ein Durchsetzungsproblem des Rechtsstaates gegen Deliquenten, denen das aus irgendwelchen Gründen gleichgültig zu sein scheint. Das Gesetz ist vorhanden, nur durchgesetzt wird es nicht. Dieses Thema ist weitaus unangenehmer, als die Schaffung oder der Ruf nach neuem Recht. Wenn das alte Recht schon nicht durchgesetzt wird, sollte man darüber diskutieren, wie mit dieser Tatsache umgegangen wird, statt gleich das nächste nicht durchsetzbare Gesetz zu schaffen.
Das Problem sind ja nicht die Leute, die sich an Verbote halten. Für "Privathände" sind gefährliche Sprengkörper ja längst verboten.
"....Oder wenn sie sich nicht völlig unterbinden lassen: zumindest dafür zu sorgen, dass die Täter gefasst und rasch vor Gericht gestellt werden."
Das wären aber dann Aufgabe derjenigen, die die Petition mitunterzeichnet haben. Die Polizisten.
Ich habe die auch unterschrieben und bin keine Polizistin!
Das kann und darf nicht so weiter gehen!
Das ist Ihr gutes Recht. Ich frage mich nur, wie sich die Polizeigewerkschaft das konkret vorstellt. Im Grunde beklagt sie, dass die Polizei Mühe hat, an Silvester für Recht und Ordnung zu sorgen. Jede Gesetzesverschärfung würde aber eine noch größere Herausforderung für die Polizei bedeuten, weil ja noch dann mehr verboten ist.
Und jetzt ist es an der Politik, dafür zu sorgen, dass derartige Gewaltexzesse sich nicht wiederholen. (Oder wenn sie sich nicht völlig unterbinden lassen: zumindest dafür zu sorgen, dass die Täter gefasst und rasch vor Gericht gestellt werden.)
Das ist nicht Aufgabe der Politik, sondern der Justiz. Da gibt's mit Recht eine klare Trennung.
Vorweg nur noch den Justiz-Dschungel entrümpeln. Das würde die deutsche Gerichtsbarkeit mit Sicherheit effektiver und schneller machen. Da könnten die Altherren-Parteien doch mal den Hebel ansetzen und sich wirkungsvoll abarbeiten.
"Das ist nicht Aufgabe der Politik, sondern der Justiz. Da gibt's mit Recht eine klare Trennung."
Die Polizei fordert ein weitreichenderes Böllerverbot.
=> Wenn Gesetze geändert werden, ist das Sache der Politik.
Die Justiz (Gerichte) ist offenbar überlastet und kommt nicht hinterher.
=> Gerichte personell angemessen auszustatten, das ist ebenfalls Sache der Politik. (z.B. Haushaltsmittel)
Die Politik macht die Gesetze.
friedlich und fröhlich den Jahreswechsel zu feiern?
da sgilt doch jeder Std. oder tag im ganzen Jahre. Dann sollte wier die aktuellen Regel doch mal jeden Samstag, bei Demos, oder am 1 Mai. durchsetzten.
Feuerwerk in privater Hand sollte nur in sehr kleinem Rahmen erlaubt werden. Alles, was schnell, hoch, weit fliegt, eine hohe Feuerkraft hat oder eine bestimmte Lautstärke überschreitet, muss runter reguliert werden.
Wo haben die "Idioten" denn die jetzt schon verbotenen - z. B. Kugelbomben - her?
Die werden einfach weiter im Ausland gekauft!
Warum gibt es im Ausland offensichtlich keine Probleme mit solchen Kugelbomben?
Das wird sich auch bei einem totalen Verkaufsverbot nicht ändern. Idioten werden auch weiterhin im Ausland bestellen, zur Not in den Wald gehen und dort rumfeuern bzw. sich selbst verletzen.
Alles lässt sich leider nicht verhindern. Aber ich persönlich hätte nichts gegen ein totales Verkaufsverbot. Selbst passionierten Knallköpfen vergeht irgendwann die Knallerei, wenn der Beschaffungsaufwand zu groß wird.
Danke. Alles außer Knallerbsen gehört verboten.
Verletzungen durch das Hantieren oder Experimentieren mit Substanzen werden durch ein Verbot nicht zwingend unterbunden (Erbsen mit Wasser in einer verschlossenen Flasche detonieren, irgendwann).
Übergriffe gegen Rettungskräfte sind zu verfolgen und die Straftaten zu verurteilen.
Rettungskräfte und Polizei sind natürlich, durch den hohen Personaleinsatz an diesen Tagen, zusätzlich überfordert.
Ihre Forderung nach dem Verbot ist berechtigt.
Aber nicht alles, was zunächst für bestimmte Gruppierungen berechtigt ist, erfüllt die Bedingungen für ein Verbot, das angemessen sein muss.
Das Fehlen von Richterstellen ist auch kein Grund.
Versammlungen/Demonstrationen bieten auch ein Feld für Nutzung der Pyrotechnik.
Wenn die Orte, an denen es zu diesen Exzessen kommt, lokalisiert werden können, dann wäre hier ein erster Schritt einer Begrenzung sinnvoll und denkbar.
Übergriffe gegen Rettungskräfte sind zu verfolgen und die Straftaten zu verurteilen.
dazu braucht man die Unterstützung der Beteiligten
ist diese vorhanden ?
Meinen Sie die Rettungskräfte?
Zumindest bei Angriffen gegen Polizisten, wäre das deren Pflicht.
Sollten Sie darauf abstellen, dass diese ihrer Pflicht aus ideologischen Gründen nicht nachkommen, so wäre das falsch.
Sie meinen Rettungskräfte haben da was dagegen? Oder wie?
???
ist mein Beitrag so undeutlich formuliert
wenn Feuerwehr oder Polizei aus ner 20iger Gruppe angegriffen wird und es meldet sich kein Zeuge, gehe ich davon aus die Gruppe steht komplett zu den Verbrechern
ok, sorry, falsch verstanden.
Aber dass man von den Tätern keine Hilfe erwarten kann, ist ja nix neues. Da könnte man ja auch fordern, dass Fluchtwagenfahrer Banküberfälle melden, wird wohl auch eher selten sein.
Hä?
Das meiste sehe ich auch so. Es ist ein Problem, ich will das nicht kleinreden. Aber jetzt nach Verboten zu rufen, um Probleme zu lösen, die ja bereits reguliert/verboten sind (Kugelbomben), erscheint mir wenig hilfreich.
"Wenn die Orte, an denen es zu diesen Exzessen kommt, lokalisiert werden können, dann wäre hier ein erster Schritt einer Begrenzung sinnvoll und denkbar."
Apropos Lokalisation: Die GdP wollte vor einigen Jahren auch verhindern, dass Streifenwagen mit GPS ausgestattet werden. Da fragt man sich als relativ VT-resistenter Bürger schon, warum?
Wenn die Orte, an denen es zu diesen Exzessen kommt, lokalisiert werden können, dann wäre hier ein erster Schritt einer Begrenzung sinnvoll und denkbar.
Das ist doch Stückwerk. Nein, Quatsch beiseite und ein generelles Verbot her.
Vieles ist ein Stückwerk, ein rantasten.
Ein generelles Verbot wird, aus verschiedenen Gründen, vor dem BVerFG landen.
Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass wir dann wieder beim "Quatsch" landen.
//Aber nicht alles, was zunächst für bestimmte Gruppierungen berechtigt ist, erfüllt die Bedingungen für ein Verbot, das angemessen sein muss.//
Es ist angemessen, diesen kompletten Quatsch zu verbieten - es ist das 21. Jahrhundert - da könnten mal alle ankommen!
Und was dieser Quatsch mit den Tieren macht, davon fange ich besser nicht an!
Volle Zustimmung! Weg mit diesem Mist!
Das bestreite ich alles nicht.
Auch im 21. Jahrhundert ist das Tier eine Sache.
Ich habe auch nur früher" es knallen lassen".
Je älter die Menschen werden, desto mehr vergessen viele ihre Jugend.
Und ich habe auch einen Hund.
Es handelt sich um Straftaten.
Die müssen verfolgt und verurteilt werden.
Sie vergleichen illegale Pyrotechnik, abgerissene Finger, Erblindung ... mit der Sprengkraft von Erbsen in einer Wasserflasche? Das wiederum finde ich "irgendwie komisch".
Mit Pyrotechnik passieren schlimme Unfälle. Sie wird aber zunehmend auch benutzt, um Menschen und Dinge gezielt anzugreifen und zu verletzen.
Deshalb finde ich es sinnvoll, Böller und Raketen in Laienhand erst einmal ganz zu verbieten. Und zwar ganzjährig.
Schauen Sie sich mal an, was man legal ohne besondere Berechtigungen kaufen kann. Bevor Ihnen diese Dinger die Hand abreißen, tut das jede Autotür.
Wenn man mit gefährlichen Substanzen hantiert, ohne die notwendigen Kenntnisse zu haben, passieren Unfälle.
So wie die Erbsenflasche, deren Detonationszeitpunkt man schlecht vorhersehen kann.
Anwendungsfehler, sei es durch Unachtsamkeit oder durch Vorsatz, sind ein ganz anderes Kapitel.
"Irgendwie komisch"
Ist das wirklich die "Argumentation" des Bundeskanzlers? Oder ist das ein neuer Tiefpunkt nach "Bazooka" und "Doppelwumms"? Ist Politik jetzt zur Beliebigkeit des Wortes geworden, dass man die Thematik nur noch mit Worthülsen und Sprücheklopferei abtut?
Wenn 1,5 Mio Menschen und mehr ein Böllerverbot fordern, dann ist es durchaus legitim, dass sich der Bundeskanzler damit mit mehr als nur "Abtuerei" beschäftigt! Ich finde es nämlich schon "irgenwie komisch", wenn unsere Polizei jetzt mit Raketen und Böllern kämpfen muss, die den Beamten im wahrsten Sinne des Wortes um die Ohren fliegen!
Es ist eine Schande, dass man sich damit nur "irgenwie komisch" zufrieden geben soll!
"Irgendwie komisch" wäre es, wenn allen Bürgern das Böllern verboten werden soll, nur weil eine kleine Minderheit Handlungen unternimmt, die bereits jetzt strafbar sind. Wäre das verhältnismäßig?
Ja, genau das wäre es.
Für viele geht es nicht nur um die Gefahren für die Menschen!
Sie wohnen sicherlich nicht in einer Großstadt, oder?
In manchen Gegenden in Bremen ist Silvester wie Krieg. Als ich eine Freundin außerplanmäßig kurz nach 24 Uhr nach Hause fahren musste, explodierten mitten auf der Straße -zig Böllerbatterien ( 100 Schuss und mehr) - kein Durchkommen.
Ich hätte persönlich gar nichts gegen ein Verbot. Ich finde an der Böllerei kein Gefallen und beteilige mich nicht daran. Ich bezweifle aber, ob sich die Politik einen Gefallen damit täte, ein generelles Verbot auszusprechen. Sie würde nur das Narrativ der Populisten bestärken, dass der Staat übergriffig ist. Außerdem: Im Verordnungswege würde man ein solches Verbot nicht umsetzen können. Und für Gesetzesänderungen fehlt Scholz die Mehrheit im Bundestag.
Wenn ich Silvesterabend aus dem Haus gehen muss,trage ich eine Schutzbrille. Einem Arbeitskollegen ist vor Jahren ein Böller ins Gesicht geflogen,seitdem ist er auf dem einen Auge erblindet.
In meiner Stadt kämpft gerade ein 21jähriger um sein Augenlicht, weil man ihm an Silvester eine Rakete ins Gesicht geschossen hat! Ich wünsche dem Jungen alles Glück und hoffe, dass ihm ein so schreckliches Schicksal wie Blindheit erspart bleibt!
Ist das etwa einfach nur „irgendwie komisch“?
Diese undifferenzierte und lahme Äußerung von Herrn Scholz bestärkt mich in der Vermutung, dass er einfach "auf" ist, dass er kraftlos ist.
Wir sind aber über 80 Millionen.
Ach? Und Sie meinen, 1,5 Mio Stimmen sind nicht repräsentativ? Dann schauen Sie sich auch keine UnfrGen mehr an! Da sind es in der Regel nicht einmal 2.000 Menschen!
Merz wird schon aufräumen mit Scholz' Bazooka und dem Doppelwumms. Dann kommt der Taurus. Mit dem Schlafwagen ins Kanzleramt
Seh ich auch so.
Wir haben im Feb. die gute demokratische möglichkeit neue Regierungen die dem Rechtsstaat wieder mehr Geltung verschaffen wollen zu wählen.
Nachdem es Jahr für Jahr heftiger wird, bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, scheint bei den Verantwortlichen weder Wille noch Fähigkeit vorhanden zu sein, die wachsende Gewalt zu verhindern.
Ja, nur Sie halten sich an die Gesetze Sisyphos, schon klar...
Ihre wachsende Gewalt kommt ja irgendwie aus der Mitte der Gesellschaft. Es sei denn, dem wäre nicht so - und genau da würde es dann sehr unangenehm. Dann müsste sich der Staat nämlich mit der Tatsache auseinandersetzen, dass er uns sein Funktionsträger gezielt angegriffen werden. Wäre dem so, müsste mit aller staatlicher Härte dagegen reagiert werden - dem scheint aber nicht so zu sein! Die Fragestellung ist also, akzeptiert die Gesellschaft einen Übergriff aus ihrer Mitte ausgerichtet auf ihre Einsatzkräfte (Polizei Sanität Feuerwehr) oder geht sie dagegen vor?
Seit einigen Jahren will der Staat "Härte zeigen" gegen die meist toxische Männlichkeit, die Krieg spielen".
Außer Sprüche raushauen haben ich nichts davon erfahren. Aber wehe ein Bürger "aus der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet einen Politiker als Schwachkopf professional.....
Das ist eine Beleidigung!
Und das sollte bei allen gesetzestreuen Bürgern Wut und Gegenwehr veranlassen!
... scheint bei den Verantwortlichen weder Wille noch Fähigkeit vorhanden zu sein, die wachsende Gewalt zu verhindern.
Oh doch. Außerdem ist die Realität viel harmloser, als Ihr Alarmismus es und glauben machen möchte.
>> Oh doch. Außerdem ist die Realität viel harmloser, als Ihr Alarmismus es und glauben machen möchte.
Sie schreiben mir aus dem Herzen.
>> Nachdem es Jahr für Jahr heftiger wird
Da wird überhaupt nichts "heftiger".
Das Einzige, was sich geändert hat, ist, daß das Ganze heutzutage permanent massiv gefilmt und dann sofort ins Internet gestellt wird. Ansonsten hat sich nichts, aber auch garnichts geändert. -.-
Ich kann mich nicht erinnern, dass in den 70er/80/90er Jahre öffentliches Personal (Polizei, Feuerwehr, Rettungssanitäter) mit Raketen oder Böller angegriffen wurden.
Doch, es wird heftiger!
Doch, wurde es. Ich erinnere mich gut.
glauben sie das ?
>> glauben sie das ?
Ahh, DAS hat nichts mit Glauben zu tun. -.-
Meine Erinnerungen sagen mir eher: 'Wie harmlos ist das denn heute? Also früher war mehr los.' oO
Das ist nicht richtig. Leben Sie vielleicht auf dem Land?
Bürgerkriegsähnliche Zustände?
Wie bürgerkriegsähnliche Zustände aussehen, sieht man in der Ukraine - wo sehen Sie das in D?
Vielleicht wäre schon viel gewonnen, wenn es vernünftige Regeln gäbe und im Privatverkauf nur Feuerwerk mit geringer Sprengkraft erlaubt würde. In den letzten Jahren sind meinem Gefühl nach immer mehr Artikel angeboten worden - zuletzt die Kugelbomben -, die nun wirklich nicht in Laienhand gehören. Feuerwerk zentral von Profis veranstaltet - dagegen hätte ich nichts.
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Mir wäre wichtig, dass die Lautstärke von Chinaböllern und CO. geregelt bzw. verboten wird. Das, womit da rumgeknallt wird, ist hochgradig trommelfell-schädigend.
ist doch jetzt schon verboten !
nur hält sich keiner dran
ich glaube mit der sanften Methode ist die Gesellschaft gescheitert !
Die Böller um die es geht, sind allesamt illegal, dazu braucht es keine neuen Regeln !
ebenso gibt es ein zeitliches Fenster, wann das Zeug eingesetzt werden darf, an die sich aber wiederum keiner hält
Da wäre ihr Vorschlag wirklich sinnvoll, das Feuerwerk nur noch Zentral von Profis zu gestalten
"Die Böller um die es geht, sind allesamt illegal, dazu braucht es keine neuen Regeln !"
Eben, meine Rede.
Diese Regeln gibt es.
Und es gibt auch einen Bußgeldkatalog für Leute, die sich nicht daran halten. https://www.bussgeldkatalog.org/umwelt-feuerwerk-sprengstoff/
dann muß man nur noch dafür Sorgen, dass die Regeln eingehalten werden und Übertretungen geandet
wer steht dahinter ?
Wo hinter?
dass Regeln eingehalten werden
"... wenn es vernünftige Regeln gäbe ..." Richtig. Allerdings gab und gibt es Regeln, die werden nur nicht eingehalten. Ich meine, bevor man jetzt die Ordnungskräfte dazu verdonnert, Feuerwerksartikel ( Herkunft, Anwendungsbestimmungen) und deren Anwender (Alter, Promille/Alk) akribisch zu kontrollieren, sollte man den Gebrauch erst einmal verbieten oder sehr stark einschränken.
Wenn überhaupt, müsste ein schönes zentrales Feuerwerk für alle reichen.
In den letzten Jahren sind meinem Gefühl nach immer mehr Artikel angeboten worden - zuletzt die Kugelbomben -, die nun wirklich nicht in Laienhand gehören.
Es ist nicht erlaubt, Kugelbomben an Verbraucher zu verkaufen und das hat sich auch nicht geändert. Und mit "Gefühl" zu argumentieren, sparen wir uns besser.