Mit Angriffen auf Spitzenpolitiker und einer Wahlempfehlung für die AfD hat US-Milliardär Elon Musk für Entrüstung gesorgt. Kanzler Scholz will besonnen mit den Attacken umgehen, warnt aber vor den internationalen Auswirkungen.
Jeder darf seine Meinung frei äußern - auch Elon Musk. Niemand ändert seine Wahlentscheidung, weil ein amerikanischer Unternehmer die AfD gut findet.
>> Jeder darf seine Meinung frei äußern - auch Elon Musk.
Nun, im Rahmen der gegebenen Gesetze, die auch für einen Herrn Elon Musk gelten.
>> Niemand ändert seine Wahlentscheidung, weil ein amerikanischer Unternehmer die AfD gut findet.
Da haben Sie vermutlich Recht. Zumal ja die AfD nicht müde wird, über ominöse "Geldeliten" und deren böses Treiben "gegen das Volk" zu wettern.
Da haben Sie vermutlich Recht.
ist es dann Wahlbeeinflussung, wenn der deutsche Wähler darauf nicht reagiert ?
Und gegen genau welches Gesetz hat Herr Musk verstoßen?
>> Und gegen genau welches Gesetz hat Herr Musk verstoßen?
Die Einschlägigkeit der §§ 90 und 185 StGB wären hier zu prüfen. In Verbindung mit den Beschlüssen des BVerfG vom 19. Mai 2020 - 1 BvR 2459/19, 1 BvR 2397/19, 1 BvR 1094/19 und 1 BvR 362/18.
Welches Gesetz hat den Musk konkret gebrochen?
Was werfen sie ihm konkret vor?
Bitte mal etwas Handfestes, wenn’s geht, kein bloßes vorwurfsvolles Raunen.
Hetze ist trotzdem nicht erlaubt.
Auch Beleidigungen und Diffamierungen, wie die von Musk, gehören nicht zu freien Meinungsäußerung.
Schade, dass ich das hier erwähnen muss.
"Hetze ist trotzdem nicht erlaubt.
Auch Beleidigungen und Diffamierungen, wie die von Musk, gehören nicht zu freien Meinungsäußerung.
Schade, dass ich das hier erwähnen muss."
Das sollten nicht Sie, sondern ein Gericht entscheiden.
Hetze ist ein dehnbarer Begriff.
Natürlich nicht. Genau das wird aber über „russische Einflussnahme“ durch Postings in Sozialen Medien oder im Internet behauptet …
>> Genau das wird aber über „russische Einflussnahme“ durch Postings in Sozialen Medien oder im Internet behauptet
Das Gegenteil beweisen Ihre Beiträge hier.
Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache.
Das glauben Sie doch selbst nicht, was Sie das schreiben. Die Medien in der Hand zu halten, um zu indoktrinieren, ist die reine Macht, hat man in den USA ja auch gesehen und sieht man hier in Deutschland doch seit Jahrzehnten. Die Friede Springer und ihr Döpfner hatten kurze Zeit Bedenken, ihr Einfluss könnte durch die Digitalisierung, soziale Medien, schwinden. Nun sind sie wieder die Meinungsmacher. Und wenn man sich anschaut, was ehemalige Springermitarbeiter so treiben (z.B. Nius), da weiß man, wo die wirklich stehen, die CDU ist da viel zu links und woke.
Es gibt einen immer wieder verleugneten Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung (§ 185-187 StGB).
Ich empfehle allen, die von freier Meinungsäußerung sprechen bzw. schwadronieren diese drei Paragraphen mal gründlich zu studieren.
Ich sage nur die Macht des >undemokratische< Wortes.
Diese Aussagen von Herrn Musk sagen alles über die Vorstellungen dieses Herrn über die Zukunft aus.Nichts gutes.
>> Nichts gutes.
Mit Ausnahme von Vorteilen allein für ihn selbst. Nichts anderes ist seine Agenda.
Seit wann lassen sich denn die Deutschen durch eine Behauptung eines x-beliebigen Amis so verunsichern ?
Musk und das Medienimperium, das ihn puscht, ist nicht X-beliebig (eigentlich ein schönes Wortspiel, wenn es denn beabsichtigt war). Ganz im Gegensatz zu Ihnen übrigens, von Ihren Tiraden lässt sich hier tatsächlich keiner verunsichern.
>> Seit wann lassen sich denn die Deutschen durch eine Behauptung eines x-beliebigen Amis so verunsichern ?
Der üblichen Versuch der Verharmlosung und des Ablenkens aus bekannter Quelle.
Also die Deutschen, sind durch Behauptungen aus der anderen Richtung sehr verunsichert.
Man sollte sich eher einmal der Rolle der Springer-Presse und Döpfner widmen. Die Handlungen aus der Springer-Presse sind schon seit längerem der AfD-affin. Das fing schon vor exakt einem Jahr an, als die Demonstrationen von Millionen anständiger Bürger nahezu komplett verschwiegen wurden.
Grundsätzliche Zustimmung auch wenn ich den konkreten Sachverhalt nicht genau kenne. Aber ich finde es immer richtig, erst mal vor der eigenen Haustür zu kehren.
Haben Sie ein Problem mit demokratischen Meinungsäußerungen? Meines Wissens gibt es in der Welt und auf welt.de kein Aufruf zu Mord, Umsturz, Putsch, Rassismus, Verfolgung oder Denuntiation. Ihr Beitrag zeugt von einem sonderbaren Denken.
Stimmt. Er wettert gegen Pressefreiheit
Jetzt auch Sie - mit den "anständigen Bürgern" unterwegs ;-)
Doch im Ernst, ich glaube, die benannte Presse bedient ein fest umrissenes Klientel und dazu gehörten die Demonstrierenden damals offenbar nicht...
Scholz zu Attacken von Musk: "Da muss man cool bleiben"
Nan muss vielleicht, weil Musk die Macht hat, aber nan darf es nicht.
Musk greift das Ant des Bundespräsidenten an, er macht die staatlichen Institutionen lächerlich, da muss Anzeige erstattet werden.
„Musk nennt also Frank Walter Steinmeier einen antidemokratischen Tyrannen.
Und Innenministerin Faser will diese Diffamierung zurückweisen...
Warum...?
Warum nicht §90 StGB - Verunglimpung des Bundespräsidenten anwenden?
Das Gesetzt ist da. Und ich denke Absatz 3 "wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt." triifft in diesem Fall voll zu.
Also bitte anwenden. via Rainer König
Musk darf Scholz also einen "incompetent fool" nennen, wir Bürger dürfen noch nicht einmal...
... sonst wird unsere Wohnung durchsucht, unsere Computer und smartphones beschlagnahmt und eine Geldstrafe ist sicher. Die Fälle, bei denen Ähnliches erfolgte, sind bekannt.
Ihre Wihnung wirx durchsucht, wenn Sie Baui-symbole posten und auf Ihrem Rechner gaben. Zur Anteige gebracht werden Sie, wenn Sie Ihre Mitmenschen herabwürdigend beleidigen
Was ist daran falsch und zu kritisieren?
Sie reden von Habeck und dem bayrischen Rentner.
Dazu ist zu sagen:
Die Durchsuchung der Wohnung war von Habecks Anzeige wegen Beleidigung unabhängig und schon vorher geplant.
Das hat die zuständige Behörde klargestellt.
Können Sie nachschlagen.
"... sonst wird unsere Wohnung durchsucht, unsere Computer und smartphones beschlagnahmt und eine Geldstrafe ist sicher."
Wieso immer noch diese Lügengeschichte 🥱? Es wird allmählich Zeit, dass Sie sich über den tatsächlichen Sachverhalt informieren.
Die von Ihnen hier wohl drauf angesprochene Hausdurchsuchung war bereits vor der Anzeige Habecks gegen den beleidigenden Mann geplant worden, da er dringend der Verbreitung antisemitischer NS- bezugnehmender Bilder verdächtigt wurde/wird.
Und sich gegen Beleidigung juristisch zu wehren ist das gute Recht eines jeden.
Nein, man sollte cool bleiben wenn man die Pressefreiheit nicht gänzlich abschaffen will.
Der reichste Mensch der Erde (geschätztes Vermögen über 450 Milliarden US-Dollar- Stand Dezember 2024), ein einzigartig kreativer und intelligenter Mensch, der mit SpaceX den weltweiten Raumfahrtmarkt dominiert und der auch noch der wohl größte Finanzinvestor in Deutschland ist (Teslawerk), soll seine Meinung nur äu´ßern, wenn sie regierungsfreundlich ist?
Musk hat sein Vermögen nicht mit Dummheit verdient.
>> Musk hat sein Vermögen nicht mit Dummheit verdient.
Wohl richtig. Aber nun zeigt er unverholen seine rechtsextreme und libertäre Gesinnung. Etwas wovor Vermögen und Klugheit offenbar incht beschützen können.
Musks Geld (6 Milliarden Euro) nahm man gern und eine regierungsfreundliche Äußerung hätte man überschwänglich begrüßt. Was will man jetzt erreichen? Soll Musk sein Kapital abziehen? Daran hängen 12 000 Arbeitsplätze direkt in Brandenburg und 24 000 im Zulieferbereich. Vielleicht hat einer der reichsten, klügsten und kreativsten Menschen ja Recht mit dem was er sagt- ich frage nur.
"Musks Geld (6 Milliarden Euro) nahm man gern..."
War wohl eine Spende. Er hat ja auch garnichts dafür bekommen, gell.
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Musk darf seine Meinung sagen, wie er will.
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Es ist aber etwas anderes, ob er als Privatmann seine Meinung äußert oder als Regierungsmitglied in spe sich ungefragt in die Regierungspolitik anderer Staaten einmischt. Das ist ein Nogo.
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Interessant ist, dass 'Raubtierkapitalismus' zu ihren Lieblingsvokabeln zählt, aber der reichste Kaptialist der Welt von dem Vorwurf ausgenommen bleibt.
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Sein Geld hat er vielfach mit Regierungsaufträgen und Subventionen verdient. Dazu kommen die Börsenbewertungen, die nichts mit dem erwirtschafteten Gewinn zu tun haben.
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Der reichste Mensch der Erde (…) soll seine Meinung nur äu´ßern, wenn sie regierungsfreundlich ist?
Wo steht das, wer verlangt das?
Musk hat sein Vermögen nicht mit Dummheit verdient.
Und?
Meinung nur äu´ßern, wenn sie regierungsfreundlich ist
Es ist keine Meinungsfreiheit sonder Wahlmanipulation. Der reichste Mann der Welt, will weltweit die Demokratien übernehmen mittels der Macht seiner Social Media Plattform und Mitläufern wie Doepfner.
Machtübernahme indem man Scholz einen "incompetent fool" nennt und eine Wahl der AFD empfiehlt? Ist das nicht vielleicht etwas dick aufgetragen?
Musk greift unsere staatlichen Institutionen an, das ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt: Auf seiner Plattform X nennt er das deutsche Staatsoberhaupt einen „antidemokratischen Tyrannen“.
versuchen sie das mit ihren Posts nicht auch ?
Und weil er so reich und Ihrer Ansicht nach klug ist, gebührt ihm möglichst großer politischer Einfluss?
Plädieren Sie für eine Plutokratie, eine Oligarchenherrschaft?
Plädieren Sie für eine Plutokratie, eine Oligarchenherrschaft?
Die ist längst Realität und zwar weltweit. Wollen Sie das bestreiten?
"Geld ist Macht"- das gilt, so lange wie es Geld gibt. Im Falle von z.B. Bill Gates ist man da weniger kritisch.
Die ist längst Realität und zwar weltweit. Wollen Sie das bestreiten?
Nein. Ich finde es aber nicht gut.
"Geld ist Macht"- das gilt, so lange wie es Geld gibt.
Trotzdem bejuble ich das nicht.
Im Falle von z.B. Bill Gates ist man da weniger kritisch.
Hat Bill Gates bisher irgendwelche politischen Ambitionen gezeigt?
>> Hat Bill Gates bisher irgendwelche politischen Ambitionen gezeigt?
Der zählt doch mit seiner Stiftung und seiner Philantropie sowie seiner Weltoffenheit zu den sog. "Gutmenschen", ähnlich Herrn Soros, die für eine gewisse Fraktion zu bekämpfen sind.
Hat Bill Gates bisher irgendwelche politischen Ambitionen gezeigt?
Die Frage meinen Sie ja wohl nicht ernst.- gilt übrigens auch für andere Milliardäre. Ist gewissermaßen ihr Hobby...
>> Die ist längst Realität und zwar weltweit.
Na, wenn das so ist. Warum dann noch Ihr Einsatz hier im Forum?
Sie wollen ja die Diktatur des Proletariats.
nun ja
immerhin investierte der im Osten unserer Republik, wo doch hierzulande, in den Medien behauptet wird, die AfD halte Investoren ab !
Zugegeben die Äußerungen eines Musk halte ich für grenzwertig,
aber auch die Parteinahme für eine Frau Harris im politischen Berlin ist doch auch Einflußnahme, ebenso die unverhohlen gezeigte Abneigung gegen den Trump
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>> aber auch die Parteinahme für eine Frau Harris im politischen Berlin ist doch auch Einflußnahme
Nein. Aber schöner und zu erwartender Whataboutism.
>> ebenso die unverhohlen gezeigte Abneigung gegen den Trump
Gibt's denn auch etwas eindeutig Positives über Herrn Trumps Agenda und Treiben zu melden? Dann immer her damit.
Ach ja, von Ihrer "unverholen gezeigter Abneigung" ist in den Zitaten im Artikel nichts zu finden. Also: Belege, Nachweise für Ihre Feststellung?
"Nein. Aber schöner und zu erwartender Whataboutism."
Warum nicht? Und warun versuchen Sie sich mit so billigen Tricks wie "whataboutism" vor der Erklärung Ihrer Aussage zu drücken.
Gibt es Einflussnahme nur in eine Richtung oder wie sieht das aus?
"Gibt's denn auch etwas eindeutig Positives über Herrn Trumps Agenda und Treiben zu melden?"
Sie missverstehen eindeutig, entweder bewusst oder nicht. Der User schrieb: "unverhohlene Abneigung gegen Trump", so wie Sie sie auch oft an den Tag legen. Kein Wort über seine Agenda ob negativ oder positiv hat der User verloren.
Aber was sind schon Fakten, wenn man sein Weltbild fundamental in Emotionen begründet.
Herr Trump, muß sich an seinen Taten messen lassen, aber wie man weiß sieht es dort sehr düster aus.
wo doch hierzulande, in den Medien behauptet wird, die AfD halte Investoren ab
Erstens ist es nahe genug an Berlin, zweitens ist Musk selbst ein Antidemokrat
das war nicht mein Thema !
es ging darum, dass die AfD und das Verhalten weiter Teile der Bevölkerung im Osten, Unternehmen abhalte dort zu investieren
Trump ist Unterstützer der AfD.
bedauerlich
aber die politischen Eliten in Europa hätten auch lieber die Harris als Präsidentin gesehen
>>Gemeinsam mit weiteren Sozialdemokraten will Serpil Midyatli nach Atlanta reisen. Dort will sie mit Demokraten sprechen und der Präsidentschafts-Kandidatin Kamala Harris im US-Wahlkampf helfen.<<
haben sie das auch gelesen ??
Würde er die Linken unterstützen wären sie voll des Lobes.
Ja natürlich. Aber das passt nicht ansatzweise zusammen. Kein Unternehmer, der in seiner Firma gewerkschaftliche Organisation verbietet, unterstützt Linke.
Würde Musk die Linken unterstützen, würde das keinen interessieren. Weil er dann nicht der bedenklich reiche Mann mit bedenklich weitreichendem Einfluss wäre.
Das wissen Sie woher?
Na und?
Nahezu die gesamte deutsche Politik- und Medienlandschaft war ganz eindeutig Unterstützer von Harris im Wahlkampf.
Das wurde auch völlig offen kommuniziert, öffentlich ganz klare Wahlempfehlungen geäußert, und zwar vom MdB bis zum Möchtegern-Promi.
der Scholz hätte ne Harris auch eher favorisiert
Und was soll Ihr Pamphlet nun? Ein Antidemokrat und AfD-Anhänger baut - in weiten Teilen ohne Genehmigung und rechtswidrig - eine Fabrik nahe Berlin und erpresst dazu noch die örtlichen Behörden, nach seiner Pfeife zu tanzen.
Das ändert doch nichts an der Tatsache, dass die Wirtschaft nicht in diese Landstriche investieren will, weil die AfD mit Anhängsel nun mal Wirtschaftsfeindlich ist.
Ich dachte, internationale Investoren wollen eh nichts in Deutschland ansiedeln, weil die Gewerkschaften (iiiih) viel zu stark seien. Trotzdem hat Musk in Brandenburg Halt gemacht.
>> es ging darum, dass die AfD und das Verhalten weiter Teile der Bevölkerung im Osten, Unternehmen abhalte dort zu investieren
Ist ja auch so. Weshalb wohl die massiven, bis zu milliardenschweren Zuschüsse aus öffentlichen Kassen? Und selbst dann nicht immer sicher erfolgreich?
Das sit erwiesen.
Siehe dort.
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/blackrock-landeschef-afd-erfo…
und dort
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/wuerth-afd-konjunktur-d…
und dort.
https://www.businessinsider.de/politik/wahlen-wirtschaft-sorgt-sich-nac…
Aber er baut doch die guten Autos für die Gutmenschen.Die AFD lehnt so etwas meines Wissens ab.
>> Aber er baut doch die guten Autos für die Gutmenschen.
Da zählt sein "Cybertruck" ausdrücklich nicht zu.
Was sind denn "Gutmenschen"?
Das was die Mutlosen und Schlechterzogenen gerne wären, wenn es nicht so viel bequemer und einfacher wäre, einfach damit aufzuhören, sich an besseren Vorbildern zu orientieren und den Corpsgeist der AntiWoken zu suchen? Mit der AfD sind Sie schon gaaanz nahe dran. Mein Glückwunsch.
"(...)zweitens ist Musk selbst ein Antidemokrat"
Quellen? Belege? Oder ist das "nur so ein Gefühl"?
Dann bleiben wir bei Investitionen in Ostdeutschland und erwähnen mal die Subventionen des Bundes, die in Ostdeutschland investieret werden. Dagegen ist Musks Investition ein Fliegenschiss.
Bei Musk trifft es ja auch nicht zu.
Er ist AfD-Anhänger.
Beim Rest sehe ich eher nicht.
Und was für Parteinahme entgegen offene Einmischung?
Musik hat keine Probleme mit der AfD, daher nicht verwunderlich, dass er im Osten Deutschlands investiert. Ansonsten gehört er zu den reichsten Personen der Welt und meint, dass berechtigt ihn sich in die Politik anderer Länder einzumischen.