In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und den NEOS gescheitert. Die liberalen NEOS verkündeten den Ausstieg. Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechte FPÖ profitieren.
Das Erfolgrezept der Radikalen von Trump über LePen bis Weidel ist Fremdenhass. Solange Flüchtlingswellen zu gesellschaftlichen Spannungen führen, bleiben die politischen One-trick Ponys gefährlich. Jedes Attentat bringt ihnen Zulauf und somit geht auch die Rechnung der Terroristen auf. Auch wenn der IS längst zerbröckelt ist und nur noch in den Köpfen weniger Fanatiker herrscht. Das rationale Gegenargument, dass 99% der Flüchtlinge freidlich ist und sich anzupassen bemüht, wirkte bislang wenig und wird auch in Zukunft wenig bewirken. Meiner Ansicht braucht die europäische Restdemokratie dringend eine zukunftsfähige Perspektive im Nahen Osten. Der Besuch von Außenminitser/innen in Damaskus ist hier ein echtes Hoffnungszeichen.
Sie schreiben, „Solange Flüchtlingswellen zu gesellschaftlichen Spannungen führen“. Damit treffen Sie mE den Nagel auf den Kopf.
Liberale Neos? Das österreichische Pendant zur FDP.
Immerhin gehen sie erst gar keine Koalition ein. Das erspart ihnen dann ein konstruiertes D-Day-Szenario.
>>Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ mit bis zu 40 Prozent rechnen.<<
Dann dürfte die Entscheidung doch ziemlich einfach sein: ÖVP und SPÖ bilden eine Koalition und fertig.
mit einer Stimme Mehrheit,
warum haben die das nicht schon gemacht, wenn es so einfach wäre ?
Die FPÖ ist untrennbar mit Österreich verbunden. Welche andere Partei in Österreich kann das von sich behaupten ? Die NEOS laufen gleich ganz davon, wenn sie mal was für Österreich tun sollen. Naja, das erspart wenigstens der SPÖ die Vertrauensfrage. Und die ÖVP ist genauso wenig wählbar wie der inflationäre EVP und unverläßliche ÖPNV in Deutschland.
Ja, das war Österreich. Und gleichzeitig wurde das immer bestritten, weshalb eine Aufarbeitung nie stattgefunden hat. Die alten Nazi-Seilschaften konnten einigermaßen ungestört weiter wirken und dann irgendwann mit ihren Zöglingen wie etwa Haider und auch Kickl die FPÖ feindlich übernehmen.
Eben das Ja, haben Sie sehr gut ergänzt.
Die FPÖ ist untrennbar mit Österreich verbunden. Welche andere Partei in Österreich kann das von sich behaupten ?
Alle?
Glauben Sie, dass die ÖPNV eine österreichische Partie ist?
>> Glauben Sie, dass die ÖPNV eine österreichische Partie ist?
Trolle bitte nicht füttern.
Was lernen wir daraus?
ÖVP, SPÖ und den Neos war als als "Brandmauer" gegen die FPÖ gedacht.
Allzu unterschiedlich aber sind die Vorstellungen und es wäre vorprogrammiert, was wir hier in Deutschland sahen. Kompromisse um jeden Preis, nur um eine starke Willensbekundung des Wählers nicht Wirklichkeit werden zu lassen, wird am Ende zum Einen nicht dauerhaft funktionieren, zum Anderen eben die "outlaws" stärken. Eine Politik "aus einem Guß" ist unmöglich wenn das einzig Einende die Verhinderungspolitik ist. Quälende und endlose Kompromißsuche schadet am Ende auch dem Land.
Aber, keine Sorge. Deutschland ist stabiler und wir werden nach der Wahl eine GROKO aus CDU/CSU und SPD mit Merz als Kanzler sehen und damit eine Fortführung der "guten alten" Merkelpolitik. Die Umfragen diesbezüglich sind seit langem stabil. In Österreich hingegen wird es wohl Neuwahlen geben und ich bin gespannt, was dabei herauskommt.
Eine FPÖ Regierung würde zB zu Zitat:
Es klingt verrückt, aber Kickl will wirklich aus der EU. Er hasst die weltoffene, liberale Ausrichtung der Europäischen Union und möchte Österreich – wie sein Vorbild Viktor Orbán in Ungarn – an Wladimir Putins Russland heranführen. Das wäre der wirtschaftliche Todesstoß für Österreichs Wirtschaft.
https://www.derstandard.at/story/3000000247593/ist-eine-fpoe-oevp-koali…
Ja selbst Yellow Press Ö ist da "kritisch".
>> Man muß nicht alles glauben, nur weil es geschrieben steht.
Genau das Gleiche sagte man, als Hitler Reichskanzler wurde.
Steht auch bei der FPÖ geschrieben!
Was die Analyse der zitierten Zietung mit geduldigem Papier zu tun werden selbst Sie mir als Worttrickser nicht erklaeren koennen.
Man sollte ernstnehmen, was bestimmte Leute sagen und wie es publiziert wird.
Den Fehler es nicht zu tun hat dazu gefuehrt, das Putin in die Ukraine einmarschierte. Das nicht hoeren ist allerdings oft ein gewolltes ("Glaube ich nicht, nee"). Was Rueckschluesse zulaesst... und damit die Ktise der Demokratie aus einem weiteren Blickwinkel beleuchtet: Ignoranz, Opportunismus und natuerlich verwurzelte rechtsradikale oder konservatistische Einstellungen sind die Kennzeichen. 40 Prozent, die so denken, wundert mich nicht. Was mich wundert, ist, wie es dazu kommen konnte. Im allgemeinen glaube ich das Gute und Weise im Menschen. Aber das das auch weggebuehelt werden kann, beweist diese Zeit - auf ein Neues. history repeating. Weil keiner hinhoert und draus lernt.
Das haben Putin, Musk, Trump, vielleicht auch Xi als gemeinsames Interesse. Eine Zerschlagung der EU, am besten auch noch Nato dazu, würde den allen sehr gut in den Kram passen.
Seltsamerweise plappern in D und Österreich wahnsinnig viele genau deren Narrativ nach, ohne zu sehen dass es ihren eigenen Interessen widerspricht.
"Seltsamerweise plappern in D und Österreich wahnsinnig viele genau deren Narrativ nach" Nicht seltsamerweise. Logischerweise. Wer einfach nicht mitbekommen hat, wie sehr bereits die entsprechende Propaganda hier ventiliert wird, dem ist nicht zu helfen.
>> und damit eine Fortführung der "guten alten" Merkelpolitik.
Das nun mit einem Bundeskanzler Merz mit Sicherheit nicht.
"Aber, keine Sorge. Deutschland ist stabiler und wir werden nach der Wahl eine GROKO aus CDU/CSU und SPD mit Merz als Kanzler sehen und damit eine Fortführung der "guten alten" Merkelpolitik."
Die politische Wohlfühlzone des Friedrich Merz konnte sich in dieser Partei erst nach dem Abgang von Frau Merkel entwickeln. Da so etwas wie Fortführung zu erwarten, wird eines der spannenden Fragen nach der Wahl sein.
Die Neos steigen aus und die ÖVP gibt der SPÖ die Schuld. Leichter kann man es der FPÖ wirklich nicht mehr machen. Also dann doch ÖVP mit der FPÖ? In D kann man CSU und AfD in der Migrationsfrage inzwischen ja kaum mehr unterscheiden. Schauen wir also mal was die ÖVP jetzt macht.
Kickel wird vermutlich wieder mit seiner Remigrationsparole antreten, aber das eigentlich fatale an der Wortschöpfung Kickels ist, dass sie falsch ist. Mit Migration werden die Wanderungsbewegungen bezeichnet, die eine conditio humana ist. Ein Teil des menschlichen Daseins, der sich in der Geschichte oft gezeigt hat. Der Begriff ist also völlig unabhängig davon in welche Richtung und aus welchen Gründen diese Begriffe verwendet werden. Wenn Kickel z.B christliche Syrer abschieben will, dann entfernen sich die Christen von einer kulturellen Umgebung, die ihnen näher ist, als der konservative Islam, der ihnen in ihrem Herkunftstland begegnen wird.
Wenn Kickel z.B christliche Syrer abschieben will, dann entfernen sich die Christen von einer kulturellen Umgebung, die ihnen näher ist, als der konservative Islam, der ihnen in ihrem Herkunftstland begegnen wird.
Ich gebe Ihnen sachlich vollkommen recht. Dennoch ist Syrien die Urzelle des frühen Christentums.
Ich mag Österreich ja sehr gerne und bin auch gerne - eine Zeitlang - dort. Es wirkt immer so ein bisschen „wie früher“ und das hat im nostalgischen Sinne eben auch seinen Reiz.
Man spürt aber schon nach ganz wenigen Tagen, dass das was man als „nostalgisch“ erst genossen hat, nichts anderes ist als „altmodisch“.
Kurz: Österreich hat - nach meiner sehr subjektiven Wahrnehmung - schlicht die Moderne verschlafen und hat diese jetzt zu einem Popanz aufgebaut. Politisch heisst das dann immer: Mit Volldampf in die Vergangenheit.
"Ich mag Österreich ja sehr gerne"
Ich auch, und ich glaube auch ich weiß was Sie meinen. Es hat alles so ein bisschen fin de siècle Flair, alle Stereotype die man mit Österreich verbindet, werden irgendwie auch erfüllt, aber auf eine freundliche, lächelnde Art. Mit Stereotype mein ich jetzt nicht Nazis, sondern z.B K.u.K, Sigmund Freud, Kottan oder Falco. Deutsche Ordnung mit italienischer Leidenschaft oder so. Ist aber auch schon eine Weile her, dass ich dort war...
... alle Stereotype die man mit Österreich verbindet, werden irgendwie auch erfüllt, aber auf eine freundliche, lächelnde Art.
Kürzlich habe ich gelesen, dass viele Österreicher Beethoven als Österreicher und Hitler als Deutschen einordnen.
Die Schweiz mag ich besonders, aber gleich danach kommt Österreich und Frankreich. Die drei Länder haben ein gewisses etwas im Leben, etwas nostaligisches mit einer Gemütlichkeit gemischt. Da geht das nicht so hektisch zu!
Dennoch geht mich das Politikum in Österreich einfach nichts an! Mich interessiert nur was am 23.02.2025 bei uns an der vorgezogenen BTW gewählt wird und wer dann, wie auch immer und mit wem regieren wird!
Was ich in Ö immer sehr stark spüre, ist Stolz auf das eigene Land, Arbeitsamkeit, beruflicher Ehrgeiz, Organisationstalent, Wissen um die eigene Lebensgrundlage und was man tun muss, um diese zu bewahren. Das alles wollen sich die Österreicher nicht nehmen lassen, und es ist notwendig , um als verhältnismäßig kleines Land zu überleben. Das „nostalgisch“ zu nennen, ist mE völlig verfehlt.
➢ Die freiheitliche Demokratie ist wirklich in einer schweren Krise, weltweit. Ich bin in großer Sorge.
Nicht ganz überall ist es so.
In Brasilien musste der Versager Senhor Bolsonaro gehen, Lula da Silva kam. Die Parlamentswahl in Japan (Oktober 2024) brachte eine demokratische «Linksverschiebung». Die Parlamentswahl in Südkorea (August 2024) ebenso. Bei der nächsten Präsidentschaftswahl dort (wann auch immer) ist die Yoon-Sekte weg vom Fenster der Macht.
Aber Europa und die USA sind die Sorgenkinder …
An Brasilien, UK, u.a. kann man sehen, dass es weniger ein allgemeiner Drift nach rechts ist, sondern eher gegen das Establishment. Manche sagen, das wäre die Retourkutsche für Corona-Maßnahmen.
Thematische Ausrichtung
Liebe User,
bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.
Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
P.S. Diese Mitteilung gilt allen Teilnehmenden dieser Diskussion.
Österreich von Rechtspopulisten regiert? Gott bewahre. Kommt bitte zur Vernunft.
„Die liberalen Neos verkündeten den Ausstieg. Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechte FPÖ profitieren.“
Die ‚Neoliberalen‘ arbeiten nicht nur in Österreich mit den Neonazis am Projekt ‚Machtsicherung durch Demokratieabschaffung‘ zusammen. Letztere ganz offen, Erstere (noch) unter dem Vorwand ‚Wirtschaftssicherung‘.
Das Verhalten der Neos erinnert fatal an unsere FDP: besser nichts erreichen als Kompromisse einzugehen...
Das kann ich absolut nicht mehr verstehen. Warum sind so viele Wähler bereit unsere wertvolle Demokratie in die Tonne zu werfen indem sie solche Parteien wie FPÖ in Österreich oder die AfD bei uns in Deutschland zu wählen. Diese Wähler wissen gar nicht, was sie dabei auf das Spiel setzen. Außerdem sehe ich überhaupt keinen Grund solche Parteien zu wählen und so schlecht ist die Situation überhaupt nicht, wie es oft gerne dargestellt wird. Allerdings sehe ich sehr schwarz was die politische Zukunft betrifft und 2025 wird wohl leider kein gutes Jahr werden.
Das kann ich absolut nicht mehr verstehen. Warum sind so viele Wähler bereit unsere wertvolle Demokratie in die Tonne zu werfen indem sie solche Parteien wie FPÖ in Österreich oder die AfD bei uns in Deutschland zu wählen.
Nur ein Teil der Menschen hat sich die Demokratie erkämpft. Einem Teil wurde sie aber einfach übergestülpt. Daher war ich 1989 für die Zweistaatenlösung.
Lieber nicht regieren als falsch regieren. Ampeln sind zur Zeit nicht angesagt. Entfernt sie am besten auch aus dem Straßenverkehr!
>>“Während sich Teile der Sozialdemokratie konstruktiv eingebracht haben, haben in den letzten Tagen die rückwärtsgewandten Kräfte in der SPÖ überhandgenommen"“<<
Wäre mal interessant zu erfahren bei welchen Themen die SPÖ ausgeschert ist?
was für eine Erregung
mal überlegt, was für Chaoten erst bei ÖVP, SPÖ und den Neos sitzen müssen, analog in unserer Parteienlandschaft, wenn der Bürger Verwirrte und Faschisten (wie behauptet) der AfD und FPÖ wählt ?
... wenn der Bürger Verwirrte und Faschisten (wie behauptet) der AfD und FPÖ wählt ?
Nostalgie in Richtung Faschismus mag bei einigen Wählern auch eine Rolle spielen.
>>“Dabei könnten die Rechtspopulisten auf einen fulminanten Sieg hoffen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ mit bis zu 40 Prozent rechnen.“<<
Ich finde das sehr gut denn ich verspreche mir damit bahnbrechende Erfolge in der künftigen Migrationspolitik von Österreich.
"Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechte FPÖ profitieren."
Ja das ist doch mal eine gute Nachricht!
Es ist natürlich schwierig, Parteien mit so unterschiedlichen Ausrichtungen unter einen Hut zu bringen. Dies hauptsächlich deshalb, weil man die FPÖ ausgrenzen möchte.
Ein fragwürdiges Demokratieverständnis wie ich meine, wenn man damit die stärkste Kraft nicht in die Regierung mit einbezieht. Da braucht man sich über Zuwächse der FPÖ nicht zu wundern. Hier lässt man dem Wähler keine Wahl, da im klar wird, dass die FPÖ nur mit absoluter Mehrheit Regierungsverantwortung bekommt.
Als ich das mit den Neos las, war meine Assoziation gleich die querulatorische FDP., nach dem Motto, wenn wir nicht die Richtung bestimmen, blockieren wir.
Wahrscheinlich werden ÖVP und SPÖ wieder, wie so viele Jahre, direkt in die Koalition gehen.
Die Kommentarfunktion wird bald geschlossen
Sehr geehrte User,
wir werden die Kommentarfunktion um 14:15 Uhr schließen.
Bitte schreiben Sie Ihre Kommentare noch zu Ende.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Bei wem liegt die Lösung? Vielleicht bei den Grünen.
Der große Kabarettist Georg Kreisler floh 1938 als Sechzehnjähriger aus Österreich. Als er nach dem Krieg zurückkehren wollte, verwehrte man ihm als geborenem Österreicher mit fadenscheinigen Gründen die Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft. Er behielt also seine im Exil erworbene amerikanische und lebte von nun an in Basel und Berlin. Und verarbeitete sein Verhältnis zu seinen Landsleuten in zahlreichen Liedern.
Würde er heute noch leben, würden die vierzig Umfrageprozente der FPÖ ihn in seinem unversöhnlichen Urteil bestärken.
>>“Dabei könnten die Rechtspopulisten auf einen fulminanten Sieg hoffen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ mit bis zu 40 Prozent rechnen.“<<
Na dann würde ja noch alles gut.
Die NEOs glauben wahrscheinlich, dass sie in der Opposition ohne Verantwortung zu übernehmen noch ein paar Stimmen mehr bei der nächsten Wahl ergattern können als in der Regierung.
Das kommt eben dabei raus, wenn man den Wählerwillen derart ignoriert, dass man den Wähler damit quasi schon verhöhnt.
Will man so allen ernstes auch nur irgendwen von der eigenen Sache überzeugen?
Selbstverständlich muss das nach hinten losgehen.
Dann eben Neuwahlen und noch mehr FPÖ.
Gut möglich, dass sich in Deutschland in Zukunft ähnliches abspielt.
Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ mit bis zu 40 Prozent rechnen.
40% der wahlberechtigten Bürger Österreichs würden also für eine Partei stimmen, deren Verhältnis zum Nationalsozialismus ein, sagen wir mal, besonderes ist.
Die freiheitliche Demokratie ist wirklich in einer schweren Krise, weltweit. Ich bin in großer Sorge.
13 Antworten einblenden 13 Antworten ausblenden
40% … alles Nazis?
Ja, die wählen alle Nazis.
Diesen zugeneigt ja, warum das nicht benennen?
Nein, aber, falls es so kommt, haben 40% kein Problem Nazis zu wählen. Und eventuell 12 Jahre später sagen dieselben 40%: das haben wir nicht gewusst.
Sagt wer?
Jemand der eine Partei wählt, die mit Nazis durchsetzt ist, ist ein?
Sie sollten mal hinterfragen, warum das so gekommen ist (dass die Rechten -europaweit!- so stark im Wählerzuspruch gestiegen sind).. Dafür gibt es handfeste Gründe.
Ja natürlich, die handfesten Gründe. Dieselben wie vor hundert Jahren.
Meine Güte.
Auch wenn Sie da abwertend daherkommen…es ist die Realität.
>> Dafür gibt es handfeste Gründe.
Eher nur virtuelle. Denn schließlich führen die Folgen der Politik der rechten Ecke eindeutig zum Nachteil der diese Politik Wählenden. Die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Ränder sind nur mit den Mechanismen der sozialen Medien und der Dauerpropaganda der den rechten Rand unterstützenden Kräfte zu verstehen. Zuletzt wirkt reine Bequemlichkeit: "Hau ab"-Schreien ist deutlich einfacher und macht mehr Spaß als der mühsame demokratische Weg durch Gremien, Diskurse und Programme.
„Sie sollten mal hinterfragen, warum das so gekommen ist (dass die Rechten -europaweit!- so stark im Wählerzuspruch gestiegen sind).. Dafür gibt es handfeste Gründe.“
Das kann ja alles sein. Aber es kann doch niemand davon ausgehen, dass es durch Wahl rechtsextremer Parteien besser wird.
Den Leuten geht es m.E. zu gut und nur gefühlt schlecht: sie wollen es anders haben und können sich offenbar nicht vorstellen, dass es auch viel viel schlechter werden kann. Und wenn man sich anhört, was diese extremen Parteien so absondern, dann würde es garantiert schlechter. Und zwar nicht nur gefühlt.
Ich bin ebenfalls in großer Sorge. Nämlich um unsere innere Sicherheit.
Ich bin ebenfalls in großer Sorge. Nämlich um unsere innere Sicherheit.
Eine Sorge, die Rechte immer schon geschürt haben. Seit ich denken kann, und auch vorher. Sie inszenieren sich als große Retter vor Gefahren, die sie in knalligen Farben an die Wand malen.
Wir leben in einem der sichersten Länder der Erde, und das wird sich auch nicht ändern. Trotz einzelner spektakulärer, sehr öffentlichkeitswirksamer Verbrechen.