In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und den NEOS gescheitert. Die liberalen NEOS verkündeten den Ausstieg. Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechte FPÖ profitieren.
Parallelen zu D? Beschämend, wenn man sieht, wie ideologie-getrieben und betriebsblind selbst angeblich demokratische Parteien mittlerweile sind.
Sehe ich auch so
Nachterhalt auch mit allen negativen Folgen ist hier für viele gut zu erkennen
>>Nachterhalt auch mit allen negativen Folgen ist hier für viele gut zu erkennen<<
Die Rechtsextremen sind glücklicherweise nicht an der Macht. Folglich können sie Diese auch nicht erhalten. Hoffen wir gemeinsam dass 2 demokratische Parteien eine stabile Regierung bilden können.
Sog. Liberale torpedieren klassische Bündnisse und spielen mit dem Feuer, wer hätte das gedacht?
Nun ja, beim Zustand von ÖVP und SPÖ verwundert mich das nicht allzu sehr.
Das ist der Trost, den man aus der Geschichtsschreibung ziehen kann: man ist nicht mehr so leicht verwundert ;-)
Das Wiedererwachen des Fachsimus kommt ist offensichtlich begünstigt durch die Borniertheit einiger Karrierepolitiker.
Wer so unverantwortlich handelt wie die österreichischen Neos, hat entweder Angst nicht genug vom Kuchen abzubekommen oder hat unterm Tisch schon sein Teil erhalten.
Was macht Sie so sicher, dass die Verantwortungslosigkeit bei den Neos liegt?
Aktuell verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse bei europäischen Wahlen in Richtung konservativ bzw. Rechts. Daher wird es für linksgrüne Politik immer schwieriger Mehrheiten oder Koalitionen zu finden. In Deutscland wird nach der BT- Wahl ein ähnliches Szenario eintreten. GroKo als Regierung und AFD als zweitstärkste Fraktion im Parlament.
Sie wissen doch, Totgeglaubte leben länger.
Die Grünen liegen ganz stabil bei 13% - laut jüngster Insa-Umfrage. Die SPD hat einen Punkt zugelegt, 16 %.
Aber BSW und FDP sind beide auf 4 % abgerauscht.
Die großen Blöcke in D sind stabil.
Wieviel grüne Politik dann nötig ist, bestimmen oft genug äußere Umstände :o)
Die AFD liegt bei über 20 Prozent.
Wählerwille und Folgen einer Politischen Lage durch aktuelle Regierungen
Was genau wollen Sie damit aussagen?
Aktuelle Regierung sind schuld an der heutigen schlimmen Lage.
Die Prozentzahlen zwischen den beiden stärksten Parteien kommen sicherlich in den nächsten gut sieben Wochen noch in Bewegung. Die AfD erholt sich vom Schaden, der ihr durch die öffentlich-rechtlich gepuschte Correctiv-Kampagne und den linken Wir-sind-mehr-Demonstrationen zu Unrecht zugefügt wurden.
Umgekehrt gewinnt die AfD und speziell Alice Weidel auf dem internationalen Parkett. Das wird noch sehr spannend und die Unionswählerschaft wird am Ende den Besseren und Ehrlicheren wählen und dem großen Risiko von links-grün-CDU wie in Thüringen, Brandenburg und Sachsen ausweichen.
Die Erfahrung aus Deutschland ist, eine Regierung mit Liberalen (Neos) ist nicht zu empfehlen. Nehammer sollte mal über seinen Schatten springen und statt Neos die Grünen in ein mögliches Bündniss einkaden. Die Kickl-Sellner FPÖ geht in einer Demokratie nämlich garnicht.
Für jemanden, der mit Anleihen am Nationalsozialismus keine Probleme hat, geht das natürlich sehr gut.
Verkürzt gesagt: FPÖ ist in etwa so (un)demokratisch wie die AFD.
Sellner ist ein Neonazi und das ist kein Geheimnis und seine Kontakte zur FPÖ, absolut bekannt und werden noch nicht einmal versteckt.
Eindeutiger gehts eigentlich nicht.
Ist FPÖlern egal. Die AfD hat ja auch kein Problem mit Höcke.
Joh, aber Höcke ist kein Neonazi von "Außen".
Sellener ist in Ö ein bekannter Teil der Neonaziszene, das kann auch die FPÖ nicht "verwässern"!
Ein 2. "Volkskanzler" wird nicht gebraucht.
Neos und FDP sind schon unterschiedlich. Mich windert der Ausstieg der Neos, sie erschienen mir eigentlich eher konstruktiv.
Den Anschein machte die FDP anfangs auch. Dann kroch die FDP jedoch nur noch rückwärts.
Vielleicht kriegen die Ösis doch noch eine Fortschrittskoalition hin. FPÖ wäre Rückschritt.
Deutschland mit der Ampel ist da sicher kein Vorbild.
DIE FPÖ ist super
Der Wähler macht Rechts zu seiner neuen Mitte … ein Totalversagen etablierter Politik und Parteien. Ihr eigener Reformstau fliegt ihnen jetzt um die Ohren … nicht nur in Österreich.
Und? Die Etablierten verschanzen sich hinter Selbstmitleid, Hilflosigkeit und Verbotsphantasien.
Bleibt abzuwarten, was in 51 Tagen bei uns los ist ..
Der Wähler macht Rechts zu seiner neuen Mitte...
Was bedeutet "Mitte" anders als der Punkt, wo genauso viele Menschen im Land verhältnismäßig weiter rechts wie links sind? (mathematisch "Median") Dieser Punk ist variabel, wandert mit der Zeit und ist schon lange nicht mehr ideoloisch festzumachen.
Ideologisch war „Mitte“ noch nie zu definieren.
Wie dann anders als ich es tat?
Was bedeutet "Mitte" anders als der Punkt, wo genauso viele Menschen im Land verhältnismäßig weiter rechts wie links sind?
Gesprochen wie ein wahrer Opportunist. Ohne uebergeordnete Werte.
Gesprochen wie ein wahrer Opportunist. Ohne uebergeordnete Werte.
Womit Sie also jeden, der politische Vorgänge nach mathematischen Gesichtspunkten analysiert als "Opportunisten" bezeichnen.- interessante Sichtweise Vielleicht kann man es auch genau umgekehrt sehen.
Was bei "uns" los sein wird? "Wir" bekommen irgendeine GroKo.
Von "zusammenraufen" ist noch auszugehen.
"Wir" bekommen irgendeine GroKo.
d.h.
die stärkste und die zweitstärkste Partei ?
das wird lustig !!
Ohne afd natürlich, ca 80% der Wähler und Wählerinnen in Dt, wollen die von ihnen gewählte Partei, nicht mit der afd koalieren sehen.
das selbe
die bösen Wähler, welche die geniale Politik und die Vorstellungen der Etablierten nicht verstehen ?
Dialog in einem YT Video
FPÖ wählende Person "Ich will in einer homogenen Gesellschaft leben! Was ist so schlimm daran?"
Antwort Die Gesellschaft ist aber nicht homogen, ist nicht möglich.
Person:"Dazu muss die Gesellschaft halt gezwungen werden!"
Der Wähler macht Rechts zu seiner neuen Mitte … ein Totalversagen etablierter Politik und Parteien.
Ich sehe eher ein Totalversagen eines Teils der Wähler*innen.
Bleibt abzuwarten, was in 51 Tagen bei uns los ist ...
Ich denke, dass SPD und Grüne auf Aufholjagd sind.
Österreich wird also wohl auch „unregierbar“. Wie bereits Frankreich und Spanien. Das kommt mE von jeweils stark gespaltenen Gesellschaften. Wofür die Politiker und Regierungen des jeweiligen Landes bzw. deren Politik eine nicht unerhebliche Mitschuld tragen.
Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ mit bis zu 40 Prozent rechnen.
40% der wahlberechtigten Bürger Österreichs würden also für eine Partei stimmen, deren Verhältnis zum Nationalsozialismus ein, sagen wir mal, besonderes ist.
Die freiheitliche Demokratie ist wirklich in einer schweren Krise, weltweit. Ich bin in großer Sorge.
Ich teile diese Sorge. Polulismus ist eines der Hauptprobleme. Die Populisten erhalten Zuspruch, da mit Ratio gegen anzuarbeiten ist mühsam, aber alternativlos.
ich habe schon häufiger den von mir durchaus geschätzen Umberto Eco hier zitiert, der vor einem „neuen Mittelalter“ warnte. Mittelalter als Gegenetwurf zum aufklärerischen Zeitalter.
Und genau das sehen wir heute….
>> Mittelalter als Gegenetwurf zum aufklärerischen Zeitalter.
Kleine Geschichtsunterricht-Nachhilfe:
* Mittelalter -> keine(!) Hexenprozesse
* Aufklärung -> Hexenprozesse
Ich hoffe, ich kann damit Ihr anscheinend verklärtes Weltbild (Mittelalter böse/ Aufklärung gut) ein klein bisschen korrigieren. -.-
Aber richtig ist das nicht. Wann wurde denn der Hexenhammer veröffentlicht? 15. Jahrhundert? Da ist die Aufklärung noch lange nicht in Sicht.
Sie haben so recht, immer die falschen Mittelalter Stereotypen. Komplett falsch.
Wer lange im Speck eines selbstverständlichen und unangefochtenen Wohlstands gelebt hat, der nach einem weitestgehend unreflektierten Ende einer Terrorherrschaft (im Wohlstand aus Raub und Kriegswirtschaft) mit florierendem Wiederaufbau erwuchs, hat günstigstenfalls dank Bildung und offener Sprache innerhalb der Familie ein Gefühl dafür, wie schnell es in die primitiven Zeiten zurückgehen kann und damit ist nicht das Mittelalter gemeint.
Nur weil diese Leute von der FPÖ (noch) keine eindeutigen Symbole hochhalten und wissen was sie (noch) nicht sagen dürfen, sieht man doch durchgehend die Prototypen arroganter, selbstherrlicher, pathetisch das Nationale als Überlebenselexier preisender Vorfaschisten im Wartestand am Werk.
➢ Ich habe schon häufiger den von mir durchaus geschätzten Umberto Eco hier zitiert, der vor einem „neuen Mittelalter“ warnte. Mittelalter als Gegenentwurf zum aufklärerischen Zeitalter.
In Polen hatte die Ära der Kaczyński Finsternis ein Ende, auf demokratische Art und Weise.
Die undemokratische Finsternis von Victor der Orban der Ungar ist auch nicht für die Ewigkeit.
Nach max. drei Wahlperioden erkennen die Bürger auch in den Staaten, in denen die Undemokraten, Unpatrioten und Landesfeinde in der Regierung, Demokratie auszuhebeln versuch(t)en, welchen Blendgranaten sie zeitweise-vorübergehend auf den Leim gegangen sind.
Das erwartbare Stimmenplus ist ja nicht wegen des Verhältnisses der FPÖ zur NSDAP sondern wegen des Nachwahlverhaltens von ÖVP und SPÖ und des Regierungshandelns von ÖVP und Grünen zu erklären. Somit mache ich mir überhaupt keine Sorgen um die Demokratie, zumal Kickl nicht deren Abschaffung anvisiert.
Kickl hat mit den Prinzipien der freiheitlichen Demokratie nun wirklich überhaupt nichts am Hut. Ihre Schönschreibversuche finde ich durchsichtig.
Die Nazis haben schon vor 90 Jahren nicht gesagt dass sie die Demokratie abschaffen wollen. Davor verschließen die Wähler von FPÖ oder AfD ganz fest die Augen.
"Somit mache ich mir überhaupt keine Sorgen um die Demokratie, zumal Kickl nicht deren Abschaffung anvisiert."
Ich zitiere aus
Der Standard "Herbert Kickl will als "Volkskanzler" das "System" – also die liberale Demokratie – abschaffen und den Staat nach dem Vorbild Viktor Orbáns in ein autoritäres Regime umbauen."
Desweiteren aus dem Wahlprogramm der FPÖ "Für Lehrer, die nicht im Sinne der FPÖ unterrichten, soll es eine "Meldestelle gegen politisierende Lehrer" geben; eine "Ombudsstelle" für ORF-Fehler gibt es schon; Freimaurer sollen namentlich aufgelistet werden."
Ich befürchte, wir werden auch eine böse Überraschung erleben, wenn ich mir so manche Kommentare z.B bei youtube o.a. durchlese. Auch wenn ich im richtigen Leben mit Leuten reden, fällt mir teilweise die Kinnlade runter. Die einen lassen sich komplett von Welt und Bild steuern, die anderen lesen Junge Welt o.ä. Da denkt man an nix böses und plötzlich geht es um Bio-Labore in der Ukraine oder Kennedy-Reden, die angeblich beweisen wie böse der Westen ist.
Es ist wie bei einer Scheidung: Jede Seite hat Mitschuld. Die repräsentative Demokratie hat auch ihre Schwächen.
Wenn für Parteien Machtspiele wichtiger sind als das Land voranzubringen. Wenn Lobbyisten oder Superreiche zuviel Einfluss bekommen und die unteren 2 Drittel der Gesellschaftspyramide immer weiter ausgebootet werden.
Mitsprache nur alle 4 Jahre ist im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß. Es bedarf eines neuen Gesellschaftssystems: Heterachie statt Hierarchie.
Durchaus kluge Gedanken von Ihnen!
Aber wer sperrt sich denn gegen Reformen des politischen Systems? Wer verhindert das MEHR an Demokratie?
"Es bedarf eines neuen Gesellschaftssystems"
Das glaub ich auch. Vor 10 dachte ich vielleicht ist ja Monarchie doch nochmal einen Versuch wert, dann hat man wenigstens 50:50 Chance, dass es halbwegs gut wird. Aber dann kam Trump. Jetzt mit supercharged Trump wird mir langsam richtig bange.
"Heterachie statt Hierarchie"
Aber wie soll das aussehen?
>> Da denkt man an nix böses und plötzlich geht es um Bio-Labore in der Ukraine oder Kennedy-Reden, die angeblich beweisen wie böse der Westen ist.
Mit einem soliden Unterbau mit Verschwörungstheorien und "gefühlten Wahrheiten", einer klaren Schwarz-Weiß-Polarisierung ist das eigene Weltbild deutlich einfacher, angehmer, selbstgefälliger. Was man/frau sich da alles an Verantwortung und Mündigkeit sparen kann.
Die "freiheitliche Demokratie" ist genau dann in einer schweren Krise, wenn die Bürger die herrschende Politik durch Wahlen gar nicht ändern können. Also längst. Oder glauben Sie tatsächlich, dass die Leute gerne FPÖ und AfD wählen?
"Oder glauben Sie tatsächlich, dass die Leute gerne FPÖ und AfD wählen?"
Ja, da diese Parteien eine öffentliche Agenda verfolgen, identifizieren sich die Wähler auch mit dieser. Vorgebliche Protestwähler haben mannigfaltige demokratische Alternativen.
Häh? Wie gerne.... Ja klar wählen die Wähler/Innen Parteien wie die FPÖ gerne, nur Frust ist kein Grund, rechtsextrem zu wählen.
Muss "man" schon auch grundsätzlich "gut" finden.
"dass die Leute gerne FPÖ und AfD wählen?"
Einige tun das. Wieviele das sind, kann ich nicht beurteilen, aber es sind nicht wenige.
>>Oder glauben Sie tatsächlich, dass die Leute gerne FPÖ und AfD wählen?<<
Sie meinen, weltweit wählten die Leute nicht gern Faschisten, tun es aber, weil sie gar nicht anders können?
Oh je.
Ja, das tun sie offensichtlich. Anders als in anderen Ländern steht bei den - geheimen! - Wahlen in A und D ja niemand mit der MP neben ihnen.
Natürlich tun sie das, auch wenn sie vorgeben, es nur aus Nötigung wg. der "Ampel" zu tun.
Man könnte ja auch nicht wählen. Aber lieber setzt man auf Vergeltung, "Aufräumen" und schlichte Parolen, mit denen schonmal eine Demokratie weichgeschossen wurde, nur daß es damals die Juden waren und heute sind es die Migranten.
"Oder glauben Sie tatsächlich, dass die Leute gerne FPÖ und AfD wählen?"
Manche "Sachen" der "etablierte" Parteien gefallen mir nicht. Andere finde ich sehr gut. So ist das in einer Demokratie. Es kann nicht allen alles Recht getan werden. Soviel Mist können diese "etablierten" Parteien gar nicht produzieren, dass ich eine AfD/FPÖ/Rassemblement National o.a. wählen würde. Ich schaufle doch nicht mein eigenes Grab.
➢ Die freiheitliche Demokratie ist wirklich in einer schweren Krise, weltweit. Ich bin in großer Sorge.
Nicht ganz überall ist es so.
In Brasilien musste der Versager Senhor Bolsonaro gehen, Lula da Silva kam. Die Parlamentswahl in Japan (Oktober 2024) brachte eine demokratische «Linksverschiebung». Die Parlamentswahl in Südkorea (August 2024) ebenso. Bei der nächsten Präsidentschaftswahl dort (wann auch immer) ist die Yoon-Sekte weg vom Fenster der Macht.
Aber Europa und die USA sind die Sorgenkinder …
Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechte FPÖ profitieren.
vielleicht reicht es dann für ne Regierungsmehrheit in irgendeiner Form
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Die Parallelen zu Thüringen sind unübersehbar. Krampfkoalitionen der Kartellparteien, um den Wählerwillen und das Regieren der stärksten Partei zu verhindern. Dazu ein Herr van Bellen, der unserem Präsident in seiner einseitigen Haltung um nichts nachsteht, statt überparteilich die FPÖ als stärkste Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Die FPÖ steht wie die AFD dem Deportations-Sellner und anderen ähnlichen braunen Vögeln zu nahe
Es wollte niemand mit der FPÖ regieren, wie Sie sicher wissen. Wieso sollte der Bundespräsident also etwas so Sinnloses tun und ihr einen Regierungsauftrag erteilen?
wie wahr wie wahr
Ja das ist zu hoffen