Einen Monat nach dem Sturz des syrischen Machthabers besuchen Außenministerin Baerbock und ihr französischer Amtskollege Damaskus. Beide wollen die Beziehungen zwischen Syrien und der EU erneuern - stellen aber Bedingungen.
"Baerbock fordert..."
Zu Recht.
Es gibt überhaupt keinen Grund, Terroristen ein Stück Glauben zu schenken, wenn nicht Taten zu sehen sind, die den Worten der neuen Machthaber folgen.
Da gibt es kein Vertun, keine Vorschusslorbeeren. Eine Selbstverständlichkeit.
Ich stimme Ihnen zu - muss aber ergänzen: das braucht alles Zeit und die geht den Menschen in Syrien aus.
Soll sich vielleicht höflich bitten?
"Fordern" bedeutet, dass sie eine Erwartung hat, und die ist doch wohl angesichts der Historie des al-Scharaa allemal gerechtfertigt.
Gegenfrage, warum nicht zurecht?
Machen Sie sich mal ehrlich: sie würden meckern, wenn Frau Bearbock keine Forderungen stellt, sie meckern wenn Frau Baerbock Forderungen stellt. Sie würden so oder so meckern. Aus Prinzip und weil Sie ihre Agenda ohne Reflexion durchziehen. Getreu dem AfD-Motto „xy muss weg!“.
Es gab schon einiges an "Taten", angefangen mit der Vertreibung Al-Assads und der Öffnung dieser Gefängnisse. Wenn Sie jetzt sagen "kommt mal ruhig alleine klar", was meinen Sie was das für eine Botschaft sendet. Ganz ohne Hoffnung und Vertrauen wird es bitter. Und die Forderungen sollen schließlich auch eine Art Verbindlichkeit sein, um zu verhindern, dass dort wieder so ein Unterdrücker-Regime entsteht.
Naja, im Moment ist es besser als unter Assad. Es gibt momentan keine weiteren Optionen für das Syrische Volk.
Daher wäre Unterstützung und ausgesprochenes Vertrauen meiner Meinung nach richtig, bis die neue Regierung ein anderes Gesicht zeigt, wenn sie es denn täte.
Ich sehe das eher als geschickte Diplomatie denn als Vorschusslorbeeren.
Das heisst nicht, dass man akzeptieren sollte, wenn doch islamistische Züge hervorbrächen, aber momentan ist dem eben nicht so.
Soso, und wie soll es weitergehen, wenn die neuen Machthaber den Forderungen der Außenministerin nicht nachkommen? Setzt die EU die Forderungen dann selber durch und den Syrern wäre dami bannig geholfen bei der Bewältigung der Assad-Diktatur?
Baerbock kommt mit Forderungen
Ich denke - genau das braucht Syrien gerade nicht. Der Einfluss von Deutschland und der EU geht dort gegen Null und das wird auch erst einmal so bleiben.
Frau Baerbock und Monsieur Barrot sind in europäischem Auftrag unterwegs - steht im Artikel.
Und selbstredend müssen da auch Bedingungen für Hilfen "festgezurrt" werden.
Den Aufschrei, wenn das nicht so wäre (vermutlich nicht zuletzt von Ihnen?), möchte ich nicht hören müssen!
Sie bringen es auf den Punkt. Syrien erwartet unter der neuen Führung Unterstützung. Diese kann und wird wiederum von Europa nur geleistet werden, wenn bestimmte Minimalstandards erfüllt werden. Baerbock und ihr französischer Kollege folgen einer klaren Linie. Gut so!
"Baerbock kommt mit Forderungen
Ich denke - genau das braucht Syrien gerade nicht"
Das ist die Entscheidung der neuen Machthaber, ob es zu einem friedl. Prozess kommt oder etwas anderem, was dem Volk wenig dienlich ist.
Die ausgestreckte Hand Baerbocks ist da. Die damit verbundenen "Forderungen" sind nur minimalistisch und äußerst leicht zu erfüllen, wenn die neuen Machthaber es wirklich gut machen wollen.
Take it or leave it. Wir "brauchen" Syrien nicht, aber wir bieten gerne unsere Hilfe an.
Warum stellt Baerbock denn überhaupt Forderungen, wenn wir Syrien nicht brauchen? Es geht doch um die Menschen und dass dort ein Land entsteht, in dem die Menschen gerne leben wollen und aus dem sie nicht flüchten müssen. Als ob auch wir das nicht auch bräuchten.
>> Ich denke - genau das braucht Syrien gerade nicht.
Warum?
>> Der Einfluss von Deutschland und der EU geht dort gegen Null und das wird auch erst einmal so bleiben.
Warum?
Warum stellen Sie überhaupt solche Fragen? Ihnen ist doch klar, daß Sie keine zufriedenstellenden Antworten bekommen werden.
Ein Angebot verbunden mit den im Artikel genannten Bedingungen hört sich zunächst doch vernünftig und nachvollziehbar an.
Insbesondere wäre es nicht schlecht, wenn der HTS der SDF näher und wichtiger wäre als Erdogans imperiales Gehabe gegenüber den Kurden in Syrien.
Insbesondere wäre es nicht schlecht, wenn der HTS der SDF näher und wichtiger wäre als Erdogans imperiales Gehabe gegenüber den Kurden in Syrien.
Leider erkenne ich da so etwas wie eine Sollbruchstelle.
Da kann ich nur alles Gute für die Gespräche wünschen.
Gut das es eine europäische Aufgabe ist.
Vorsicht walten lassen ist auch angebracht.
Aber dringend benötigte Hilfen müssen möglich sein und bleiben.
>> Aber dringend benötigte Hilfen müssen möglich sein und bleiben.
Die sind schon längst angelaufen.
Freue mich schon zu sehen, ob einer grünen Außenministerin, die nicht mit bedingungslosen Offerten nach Syrien fährt, hier nicht sofort der Vorwurf gemacht wird, dass politische Bedingungen bereits „eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder ist, die gar nicht geht“.
Das einzige, was die üblichen Baerbockbasher davon abhalten könnte, ist der Umstand, dass es stabile Kooperative diplomatische Bemühungen und Beziehungen braucht für deren "Plan", möglichst schnell und möglichst viele Syrer*innen zur "Remigration" zwingen zu können.
betrachten sie es doch mal so,
die Syrer, in der Regel seit 10 Jahren hier, sind demokratisch geformt (??) und können Aufbauhilfe vor allen ideologischer Art bieten, als Einheimische werden sie ja auch eher akzeptiert, als Fremde.
Sehe ich das falsch :-)
übrigens verstehe unter Diplomatie Sensibilität, zumindest keine Forderungen
//dass es stabile Kooperative diplomatische Bemühungen und Beziehungen braucht//
wohin das führt, haben wir im Bürgerkrieg Sysriens in den vergangenen Jahren beobachten können. Die Kooperation war eher die Bemühung zur Durchsetzung der eigenen Interessen.
Zwischen der Einmischung in innere Angelegenheiten und (berechtigter) Forderungen liegt nur ein schmaler Grat. Hierbei kommt es sehr darauf an, wie man seine Forderungen stellt. Insofern sollte das Problem in Hinsicht auf die aktuelle deutsche Diplomatie ersichtlich sein.
Die hts ist eine islamisten Organisation. Die Erfahrung spricht eindeutig dagegen, dass die Frauenrechte berücksichtigen.
Aber man muss auch anerkennen , dass diese Regierungsform im muslimischen Kulturraum eindeutig auf dem Vormarsch ist. Hier sollte nach den Gründen gefragt werden, bevor irgendwelche unrealistischen Forderungen aufgestellt werden.
Menschenrechte sind universell.
Was verstehen Sie unter "universell"? Meine Sie damit anwenden wir es einem gerade in den Kram passt?
Wenn sich die Bevölkerung wie jüngst in Afghanistan keinerlei Widerstand gegen die Machtübernahme der islamisten zu leisten, obwohl bekannt war, dass diese Frauenrechte nicht respektieren würden.
>>"bevor irgendwelche unrealistischen Forderungen aufgestellt werden. "<<
Genauso sehe ich das auch.
Welche "unrealistischen Forderungen"?
Wenn Ihnen daran liegt, dass Menschen nicht flüchten oder vielleicht sogar nach Syrien zurückkehren, sollten Sie überlegen, was Sie sich für Syrien wünschen. Mein Eindruck ist allerdings, dass es der AfD sogar ganz recht ist, dass Menschen geflüchtet sind, um gleichzeitig gegen diese Stimmung zu machen und Stimmen zu generieren. Anders als Sie schrieben, umfasst der überwiegende Teil der Geflüchteten in Deutschland Menschen aus der Ukraine und aus Syrien, die aufgrund einer Kriegssituation geflüchtet sind. In Syrien aufgrund eines Bürgerkrieges und Repressionen durch den früheren Machthaber Assad, in der Ukraine aufgrund eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges seitens Russlands. Die Menschen wollten dort ursprünglich nicht weg.
>> Aber man muss auch anerkennen , dass diese Regierungsform im muslimischen Kulturraum eindeutig auf dem Vormarsch ist.
Wo und wie das denn? Ach ja, Sie haben keine Ahnung, wie groß und vielfältig dieser "Kulturraum" ist?
>> Hier sollte nach den Gründen gefragt werden, bevor irgendwelche unrealistischen Forderungen aufgestellt werden.
Zu erwarten ist, dass die jetzt reisende Kommission über weitaus mehr Kompetenz verfügt als Sie voraussetzen.
Frau Baerbock wird doch jegliche Kompetenz von "geneigter Seite" sowieso und generell abgesprochen!
Sie rennen doch offene Türen ein. Das, was Sie und einige gleichartig argumentierende Mitkommentatoren wollen, will A. Baerbock und ihr französischer Kollege doch sondieren; mit irgendwas müssen die Gespräche doch beginnen.
Die EU wäre gut beraten,
Syrien in enger Abstimmung mit der Türkei zu betrachten - traditionell der einzige Staat mit einem gewissen Einfluss dort. Baerbock - mit ihren Forderungen - ist derzeit dort fehl am Platz. Jetzt ist die Zeit den Staat Syrien erst einmal zu stabilisieren un zu verhindern, dass neben Libanon und Irak ein weiterer Failed State entsteht. Jetzt ist nicht die Zeit für den erhobenen Zeigefinger.
Die Türkei hat in Syrien soviel zu melden, wie Russland in Deutschland (oder der Ukraine).
Und es sind nicht die Forderungen von Frau Bserbock!
Sie ist mit dem französischen Kollegen im Auftrag der EU dort!
Und klar muss es Vereinbarungen geben, die z. B. die Bedingungen für Hilfen beinhalten.
Manchmal hilft es den Artikel erst zu lesen!
>> traditionell der einzige Staat mit einem gewissen Einfluss dort.
Sie meinen so als ehemalige imperiale Macht? Nun, da ist ja gut, wenn auch der französische Außenminister mitreist, oder?
>> Baerbock - mit ihren Forderungen - ist derzeit dort fehl am Platz.
Warum? Und wie sieht die Sache aus, wenn derzeit Frau Baerbock Teil einer EU-Mission ist?
>> Jetzt ist die Zeit den Staat Syrien erst einmal zu stabilisieren
Genau darum geht's doch? Artikel nicht gelesen?
>> Jetzt ist nicht die Zeit für den erhobenen Zeigefinger.
Was hätten Sie denn gerne? Portemonnaie auf und gut ist's?
"Baerbock und Barrot sind die ersten Außenminister aus einem EU-Staat, die Syrien seit Assads Sturz besuchen"
Gut, dass diese beiden den Anfang machen.
"Den Neuanfang kann es nur geben, wenn die neue syrische Gesellschaft allen Syrerinnen und Syrern, Frauen wie Männern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, einen Platz im politischen Prozess einräumt, Rechte gewährt und Schutz bietet", so Baerbock"
Selbstverständlichkeiten braucht man nicht zu 'fordern'.
"Ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien, zwischen Deutschland und Syrien ist möglich"
Natürlich ist der möglich. Aber nur, wenn beide Seiten mit dem gebotenen Respekt - also ehrlich - miteinander umgehen. Und nicht 'fordernd', sondern sich gegenseitig 'vorbehaltlos' unterstützend.
=>SYRIEN BAERBOCK
Es ist richtig wenn Baerbock nach Sysrein reist, vor allem im Kontext mit Frankreich, im Sinne "der ausgetreckten Hand". Aber es ist unklug, mit direkten Forderungen aufzutreten, deren Erfüllung die neuen Machthaber in Syrien noch gar nicht absehen können. Denn vorrangig ist zunächst die Stabilisierung des Landes derart, daß die MENSCHEN wenigstens die elementaren Daseinsvoraussetzungen bekommen - ob mit oder ohne Kopftuch - und das bedeutet : materielle und technisch-organisatorische Hilfe , z.B. eine Luftbrücke nach Deutschland um Kindern ein paar Wochen der Erholung zu ermöglichen. Deutschland ist zwar kein neutrales Land, aber es könnte solcherart eine Funktion ausfüllen, die ehemals Schweden ausgezeichnet hat. Übrigens nicht nur im Hinblick auf Syrien.
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Es geht hier um eine europäische Mission!
Und selbstredend müssen auch Forderungen gestellt werden. Und dabei wird es nicht um Kopftuch oder nicht Kopftuch gehen.
Ihre Idee mit der Luftbrücke für Kinder finde ich super - machen Sie doch den Vorschlag beim Außen/Gesundheitsministerium.
Es ist doch gar nicht gesagt, dass Unterstützung, wie Sie sie fordern, nicht gewährt wird.
Aber es muss schon gesichert sein, dass die syrische Regierung - soweit man davon sprechen kann - die Grundlagen für wirksame Hilfen sicherstellen will, kann und wird.
>> Denn vorrangig ist zunächst die Stabilisierung des Landes
Ob wohl die wichtigste Stabilisierung Syriens in der derzeitigen, unübersichtlichen (aber vorsichtig optimistischen) Situation wohl wäre, wenn Israel die weiterhin fortgesetzte Bombardierung Syriens einstellen würde? oO
Weil, keine Ahnung, die Vorschläge von diesem al-Scharaa hören sich ja erstmal gut an. ABER wielange kann er diese noch aufrechterhalten, wenn die Bombardierung weitergeht?
>> wenn Israel die weiterhin fortgesetzte Bombardierung Syriens einstellen würde
Israel setzt sich für seine eigene Sicherheit ein. Pauschalisierende Anklagen sind somit nicht angebracht.
Was ist an der Forderung, Israel möge Syriennicht mehr bombardieren, pauschal ? Darf sich jetzt jeder durch Bombardierung des Nachbarn für die eigene Sicherheit einsetzen ? Unglaublich !
die weitere Besetzung von syrischem Gebiet ist für die Erhöhung der Sichheit nicht zutäglich.
Die Begründung "für seine eigene Sicherheit" ist weder richtig, hilfreich noch zielführend, sondern eher verlogen. Es ist zudem auch das Argument von Putin, bei dem Sie dieses Argument niemals akzeptieren würden.
Beinhaltet die eigene Sicherheit, auch Kriegsverbrechen?
Wieviel Zivilisten wurden schon getötet?
Es trifft leider nicht nur Terroristen.
Das Narrativ der Unterstützer Russlands, ist auch Russland setze sich auch für die eigene Sicherheit ein. Objektiv gesehen, sehe ich außer im ursprünglichen Auslöser, im aggressiven Handeln keine wesentlichen Unterschiede.
wenn Israel die weiterhin fortgesetzte Bombardierung Syriens einstellen würde?
Israel wird immer noch selbst aus der Gegend beschossen. (Und nicht nur aus dieser Gegend.)
Es ist immer wieder dasselbe: zu wenig zu Essen, kaum Medikamente, traurige bis weinende Kinder auf den Fotos, aber immer genug Waffen und Munition... Wie machen die denn das? (Zum Vergleich: Deutschland hat nicht genug Munition, um an die Ukraine zu liefern.)
kommt gut an !
unsere Glaubwürdigkeit, wenn wir wegschauen, wenn sich Israel gegen das Völkerrecht stellt und wir dann denen über Menschenrechte Vorlesungen halten wollen.
Bombardierung Syriens hört sich danach an, was Putin beispielsweise in Aleppo getan hat. Städte in Schutt, Trümmer und Asche legen. Das tut Israel in Syrien nicht. Ich schreibe allerdings ausdrücklich „in Syrien“.
Das wäre weise. Doch dazu bräuchte es Diplomaten.
Frau Baerbock ist deutsche Außenministerin - und bisher den Job gut erfüllt.
Und manchmal ist es eben auch notwendig, Tcheles zu reden und nicht hinten rum!
und nicht hinten rum!
meinen sie souveräne Staaten zu brüskieren und zu belehren in aller Öffentlichkeit ?
ist das Notwendig ?
also bei dem Konzept haben sie nicht allzu viele Freunde, so vermute ich !
also ich schätze Vertraulichkeit
Was macht dann dort die Außenministerin?
Keine Diplomatie?
"... unklug, mit direkten Forderungen aufzutreten, deren Erfüllung die neuen Machthaber in Syrien noch gar nicht absehen können..."
Baerbock hat einen groben Rahmen gezogen: allen Bevölkerungsteilen Rechte gewähren und Schutz bieten.
Auf dieser Grundlage kann ganz einfach Baustein für Baustein ein Syrien für das Volk und nicht für die Machthaber aufgebaut werden.
Ich sehe diese Grundlinie als sehr klug gezogen an. Die neuen Machthaber wissen schon sehr, sehr genau, was wir darunter verstehen. Und ihnen ist auch klar, dass Baerbock die Menschen im Sinn hat, die jetzt die Unterstützung benötigen.
Die Frage ist weniger, was sie tat, sondern ob das klug war und nicht zuletzt ob ihr das überhaupt in der Form wie sie es tat und zum aktuellen Zeitpunkt zusteht?
Frau Baerbock ist deutsche Außenministerin bis es eine neue Regierung gibt.
Was gibt es da zu mäkeln?
Man muß schon einen glasklaren Rahmen setzen, bevor man hilft.
Denn sonst kommen gleich wieder die Meinungen, das Deutschland hilft ohne hinzusehen.
Ja, das steht ihr als Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland zu.
Frau Baerbock wird Ihnen aber wohl nie irgend etwas recht machen können. Aus irgendeinem Grund ruft sie bei manchen Menschen starke negative Emotionen hervor. Rational ist das jedenfalls nicht.
>> Die Frage ist weniger, was sie tat, sondern ob das klug war und nicht zuletzt ob ihr das überhaupt in der Form wie sie es tat und zum aktuellen Zeitpunkt zusteht?
Irgendetwas an Fakten und Bezügen, welche Relevanz Ihrer Frage nachweisen?
"Die Frage ist weniger, was sie tat, sondern ob das klug war "
Die Frage stellen ist ja nicht verkehrt. Um ehrlich zu sein, kann ich die auch gar nicht beantworten. Ich bin mir aber sicher, dass Frau Baerbock und ihr französischer Kollege besser einschätzen können als ich.
Was ich weiß, ist dass man bei diplomatischen Gesprächen, keineswegs kleinlaut rüberkommen darf, wenn man der "stärkere" Verhandlungspartner ist. Man sollte dem Gegenüber auf jeden Fall deutlich klar machen was man will, was man gibt und wo die Grenzen sind.
„…Auf dieser Grundlage kann ganz einfach Baustein für Baustein ein Syrien für das Volk und nicht für die Machthaber aufgebaut werden.…“
+
Ich halte es für unklug und destruktiv, Syrien an den neuen Machthabern vorbei aufbauen zu wollen. Vermutlich wollen die beiden Diplomaten das auch gar nicht. Klug wäre, die neuen Machthaber zu fragen, wie wir ihnen beim Aufbau des Landes mit den von Baerbock formulierten Grundvoraussetzungen behilflich sein können.
Als Außenminister die Forderung zu stellen, den de-facto-höchsten Machthaber sprechen zu wollen, ist protokollarisch unangemessen, selbst wenn es sich nicht um eine formal gewählte Regierung handelt. Mangelt es hier noch an Respekt?
Es ist eben nicht egal, "ob mit oder ohne Kopftuch".
Asylrecht gilt für politisch Verfolgte, da ist es egal, ob materiell und technischorganisatorisch alles top ist. Wir haben dann die Flüchtlinge und dann gehen hier der Aufschrei und Verschwörungstheorien von vorne los.
//Wir haben dann die Flüchtlinge und dann gehen hier der Aufschrei und Verschwörungstheorien von vorne los.//
Hat das je aufgehört? 😵💫
>> Wir haben dann die Flüchtlinge und dann gehen hier der Aufschrei und Verschwörungstheorien von vorne los.
Weshalb die entsprechende Ecke auch prompt Häme über diese diplomatische Mission ausschüttet und nur den schlechtesten Erfolg herbeibetet.
"ob mit oder ohne Kopftuch".
Ich sehe in Deutschland jeden Tag Personen mit Kopftuch. Ich erkenne an diesem Kleidungsstück kein Problem.
"Es ist richtig wenn Baerbock nach Sysrein reist, vor allem im Kontext mit Frankreich"
Das finde ich auch.
Aber die Forderungen finde ich auch richtig. Und vor allem müssen sie realistisch sein, und es muss Konsequenzen bei Nichtbeachtung geben. Das hat nichts mit Arroganz oder Bevormundung zu tun, sondern mit Verantwortung.
Es gibt keine Hilfe um jeden Preis, also ist es erstmal richtig, auch Forderungen zu stellen.
Welche Luftbrücke für Kinder, auch die für Minderheiten?
Warum ist Deutschland kein neutrales Land?
Es ist weise bei einer ausgestreckten Hand keine Blankschecks zu verteilen, sondern auch die eigenen Interessen klar herauszustellen. Alles andere forciert nur Enttäuschungen und Spannungen. So ist es von der EU-Seite klar: Hier kommt Hilfe, das sind unsere Bedingungen für eine guteZukunftsbeziehung.