In seiner Neujahrsansprache hat Taiwans Präsident Lai China einen Dialog angeboten. Zuvor hatte der chinesische Präsident Xi jedoch erneut deutlich gemacht, dass sein Land seinen Anspruch auf den Nachbarn aufrecht erhält.
Xi hat bisher immer klar gemacht, Taiwan müsse Teil Chinas sein. Er wird keine Kompromisse akzeptieren. Man sehe wie China immer weiter aufrüstet und immer wieder Militärübungen um Taiwan durchführt. Ein Krieg ist damit vorprogrammiert (, wenn Xi sein Ziel nicht anders erreicht). Er wartet nur noch darauf, dass Chinas Militär so stark ist, dass nicht zu einer Situation wie Russland in der Ukraine kommt. Der Westen ist darauf nicht vorbereitet und wird es wahrscheinlich in Zukunft auch nicht sein.
"Er wird keine Kompromisse akzeptieren"
Das glaube ich nicht. Xi ist nicht annähenrnd so dumpf wie Putin. Die Chnesen wissen nur zu gut, dass das Modell Hong Kong (Übernahme, aber Grantie haha der Demokratie) auch in Taiwan funktionieren würde.
Er wartet nur noch darauf, dass Chinas Militär so stark ist, dass nicht zu einer Situation wie Russland in der Ukraine kommt
Wie will er das wissen? Und warum hat sich Russland über seine Kampfkraft so fundamental getäuscht?
Es wäre schon gut wenn nicht nur Taiwan China einen Dialog anbieten würde, sondern auch Israel an den ganzen Nahen Osten, oder der ganze Nahe Osten an Israel, oder auch Russland an die Ukraine oder die Ukraine an Russland usw.! Aber halt mal, haben wir denn dafür nicht die Vereinten Nationen dazu? Warum funktioniert denn das dort nicht?
Von wem ist Taiwan kein anerkannter Staat?
Weil es da fünf Vetomitglieder gibt, darunter Russland und China. Und diese beiden Länder sind diktatorisch regiert und neokolonialistisch veranlagt, heißt, wollen ihr Staatsgebiet auf Kosten von anderen vergrößern, damit die sozialen Unruhen im Inneren durch aggressiven Nationalismus nach außen beruhigt werden.
Mir müssen Sie das mit den Vetomitgliedern nicht erklären! Aber warum gibt es die überhaupt?
>> Aber warum gibt es die überhaupt?
Um seit 1945 einen neuen Weltkrieg zu verhindern. Bislang erfolgreich. Was wäre ein partizipatives Gremium ohne eine Korrekturinstanz?
Ja, genau, warum?
Warum haben die sich nicht auf eine glasklare Verurteilung des Hamas einigen koennen? Useless Nations passt schon. Die sind (waren) einfach nur fuer Friedenszeiten gut, oder wenn das Feuer noch ganz klein ist. Jetzt waere die NATO der richtige Verein. Was anderes ist ja ausserdem auch nicht da.
Dialog ist nichts schlechtes. Ohne Dialog geht im Grunde nichts.
Auffällig ist aber auch, dass etliche Länder in der letzten Zeit von der "Ein China-Politik" abrücken. Diese wurde 1971/72 von Richard Nixon begründet.
Jetzt aber drängen sich selbst entfernte Länder mit Fregatten in der Taiwan-Straße. Dabei müsste eigentlich Deeskalation das Gebot der Stunde sein.
Es geht wohl darum China als Konkurrenten möglichst kleinzuhalten.
>> Jetzt aber drängen sich selbst entfernte Länder mit Fregatten in der Taiwan-Straße.
Seit wann ist die Taiwan-Straße kein offener, für alle frei befahrbarer Seeraum mehr?
Das soll wohl zuerst mal eine Rechtfertigung sein. Und dann steht die Frage im Raum, warum dass erst die letzten Jahre mit den Durchfahrten so zugenommen hat ?
>> Und dann steht die Frage im Raum, warum dass erst die letzten Jahre mit den Durchfahrten so zugenommen hat ?
Weil sich internationale Sicherheitskooperationen wandeln? Warum braucht die Bundesmarine keine nur vor der Küste einsetzbare Schnellboote mehr und lässt stattdessen Fregatten und Versorger bauen, um angesichts intensiver werdender Globalisierung die weltweiten Handelswege einer vom Import und Export lebenden Wirtschaft zu schützen?
@ Bernd K
Falls dem so sei, könnte die EU ja auch die Einfahrt in die Ostsee regulieren und verbieten?
>> Falls dem so sei, könnte die EU ja auch die Einfahrt in die Ostsee regulieren und verbieten?
In dem Fall wären allein Dänemark und Schweden zu solchen Maßnahmen berechtigt. Übrigens: diese Regulierungen gibt's, u. a. zum Schutz der Ökosysteme.
Oder vielleicht geht es auch darum, ein kleines, demokratisch regiertes Land vor einem großen, undemokratisch regierten Land zu schützen?
Das ist hier die vorherrschende Lesart. Aber warum wurde von der ein China-Politik offensichtlich abgegangen ? Sie war doch seit den 70er Jahren vorherrschend.
Oder geht es doch um Hegemonie ? Oder um einen wie immer gearteden way of life ?
Und warum sind die Kriegsschiffe dort, weil China mit seinen Expansionsbestreben und der Aggressionen im Südchinesischen Meer, eine der wichtigsten Schiffahrtsrouten weltweit bedrohen.
Das ist eine Rechtfertigung. Und wo liegen denn diese Schifffahrtsrouten ? Doch tief in Asien, vor der chinesischen Küste.
Nicht vor Hawai oder Helgoland.
>> Doch tief in Asien, vor der chinesischen Küste.
Oder vielmehr vor der taiwanesischen Küste. Funktioniert genauso, diese Perspektive. Ach ja, auch "tief in Asien" gilt das internationale Seerecht.
Zu betonen ist, dass Kriegsschiffe raumfremder Mächte dort vor der chinesischen Küsste agieren. Verstärkt seit ein paar Jahren. Nach Deeskalation sieht das nicht aus.
>> Zu betonen ist, dass Kriegsschiffe raumfremder Mächte dort vor der chinesischen Küsste agieren.
Diese Behauptung haben Sie schon häufiger veröffentlicht und jedes Mal ist erneut der Hinweis notwendig: internationale Seerecht gilt für alle, egal woher, ergo sind auch die Seegebiete in Ostasien für alle befahrbar. Die Bundesmarine und andere Marinen halten sich somit auch außerhalb der unmittelbaren Küstengewässer der VR China. Was also hat die VR China ein Recht, in internationales See- und Verkehrsrecht willkürlich einzugreifen?
Schon länger geht es Ihnen enorm um jede Konfrontation mit dem Land. Was ist der Hintergrund ? Verteidigung einer "eine Welt" der alten Mächte ?
Der rechtskonservative Teil der USA will verhindern, dass China eine große "richtige" Supermacht wird, obwohl das eigentlich schon zu spät ist. Aber nicht um sie als Konkurrenten klein zu halten, sondern weil sie ihnen nicht trauen, mit dieser Macht verantwortungsvoll umzugehen. Man hält Xi Jinping für einen strammen ideologischen Marxisten, der eine unipolare Weltherrschaft anstrebt.
Der Rest der USA will China als Handelspartner auf Augenhöhe mit guten Absichten, weltweiter Abrüstung usw.
Um eine unipolare Weltordnung geht es nicht. Die ist-Vergangenheit. Es geht um eine unipolare Welt, die hier zu Unzufriedenheit führt.
Ich bin mir da nicht so sicher. Es gab da von Xi Jinping eine Rede vor ca 10 Jahren, in der er sich auf Marx kommunistische Weltrevolution bezog. Mein Eindruck ist, seine Vision ist eine gleichgeschaltete Welt, die von Peking aus verwaltet wird. Aber auch nur die Spur von Widerrede oder Kritik am System wird erdrückt.
Früher oder später wird China es militärisch mit den USA aufnehmen können, und das bereitet mir schon Sorgen.
Dann hoffen wir mal, dass der Konflikt friedlich gelöst wird. Xi wird von der Forderung Taiwan in die Volksrepublik China einzugliedern nicht abrücken wollen. Das heißt, ohne eine Eingliederung von Taiwan wird es auf einen Krieg hinauslaufen.
Das heißt, ohne eine Eingliederung von Taiwan wird es auf einen Krieg hinauslaufen.
Nein. Ausser dem Westen in seiner Gesamtheit und im Rahem der Moeglichkeiten des Einzelen (Staates) als auch (zur Gesamheit dazugehoerend) der Verbuendeten oder Gleichinteressierten in Asien ist das egal.
Sie argumentieren auf Chinas Seite: Wenn ihr nicht macht was ihr wollt, dann knallts. Macht Putin uebrigens auch.
Das ist aber voelliger Humbug. Die (unsere) Politik als solche ist machtvoll genug um China von einem Angriff abzuhalten. Jahrhundertelange wenns sein muss. Was Politik deswegen eben keinesfalls tun muss ist sich zu buecken und Haende zu schuetteln.
Man muss halt was tun, was allen weh tut und Opfer (meistens in der Wirtschaft, Oekonomie) bringen. Labern allein ist jedenfalls noch laengst keine Politik.
In China und auch in Taiwan fühlt man sich als Brüder und die asiatische Mentalität sowie ihr Glaube beforzugen eine friedliche Lösung. Was sie garnicht gebrauchen können ist eine Einmischung von außen bei denen es nur strategische Interessen von Großmächten geht.
Die Ukraine galt auch als Brudervolk zu Russland. Es gibt eine Vielzahl geschichtlicher Gemeinsamkeiten und zahlreiche familiäre Bande. Mit dem Krieg wurden auch diese Identitäten zerstört. Anders als von Putin erwartet, wurden seine Truppen nicht mit Jubelgeschrei und Blumen, sondern mit Molotowcocktails begrüßt. Eine asiatische Denkweise hätte niemals zu einem derartigen Gewaltexzess, wie unter Putin geschehen. geführt, weshalb man Russland leider zu den Terrorstaaten rechnen muss, mit denen Putin ja auch offen paktiert. China wird sich sicherlich nicht dort einreihen wollen. Zu groß sind die wirtschaftlichen und politischen Interessen.
Ja klar, wie die "Brüder" Russland und Ukraine. Und wie in jeder Seifenoper muß es ein Happy End geben. Was sind denn die Drohgebärden und Vorbereitungen Chinas anderes als eine Einmischung für die strategischen Interessen der Großmacht Chinas?
eigentlich bin ich etwas verwundert !
Selbstbestimmungsrecht der Taiwanesen, wie hier von einigen gefordert nach Den Haag vor Gericht ziehen.
Weiß man hier nicht, dass Taiwan von genau 11 UNO Mitgliedern als Staat anerkannt wird ? oder wird das vorsätzlich ignoriert ?
zugegeben der Vatikan kommt als 12ter Staat dazu
Sie wissen aber schon das Staaten die Taiwan anerkennen von der VR China massiv unter Druck gesetzt werden. Wer mit der VR Geschäfte machen will darf Taiwan nicht anerkennen. Wie war das noch mit dem Selbstbestimmungsrecht der Tibeter? Hat die VR auch nicht interresiert.
Ach so, weil Taiwan von den Bossen und deren um Vergünstigungen wetteifernden Ländern in Afrika und Asien aufgrund "diplomatischer Sachzwänge" nicht anerkannt wird (wer will es sich mit Xi verscherzen, wenn er z. B. in Ungarn Autos bauen lässt?), ist das ein Grund, sich mit den neuen "Paten" im Revier einzulassen.
Es ist immer besser, auf der Seite der Tyrannen zu stehen als gegen sie zu opponieren. Mutige Menschen wie die Ukrainer im Stich zu lassen wie die AfD und die Wagenknechte es fordern, hat mit Versäumnissen in der Aufarbeitung der deutschen Geschichte zu tun. Mit Taiwan, so weit es auch weg ist, hat Deutschland zum zweiten Mal in relativ kurzer Zeit Gelegenheit, Lernfähigkeit zu demonstrieren im weltweiten Kampf gegen faschistoide Usurpatoren.
Ich finde es mehr als merkwürdig, dass der Vatikan als "Staat" akzeptiert wird.
Wenn Trump die Ukraine an Putin ausliefert, dann sind auch für Taiwan die Tage gezählt.
Es wäre mal an der Zeit, dass wir mehr Auge in Auge kommunizieren und weniger aus der Ferne drohen. Friede kann nur dann funktionieren, wenn jeder seine Grenzen kennt und respektiert.
Bei dem Größenverhältnis bleibt dem Präsidenten von Taiwan nicht viel mehr über und er ist klug genug das auch zu tun !
Ich denke, das ist doch wohl eher eine Message an den sog. Westen. Für Festland-Chinesen ist es doch gar nicht Neujahr, oder?
Auch China erlebt einen Wandel der permanent ist und irgendwann mal einen demokratischeren Weg einschlagen wird.
Wandel erlebt und betreibt China. Ob die aber einen Kotau vorm Westen machen oder nötig haben ?
Den völkerrechtlichen Status zwischen Taiwan und der VR China kann mal wohl als ungeheuer komplex und letztendlich als ungeklärt betrachten. Nachdem Japan die Besetzung Taiwans aufgeben und an die Chinesen zurückgeben musste, wurde nicht eindeutig geklärt, wer mit China gemeint war, Tschang Kai-Checks Kuomintang oder die VR China.
Natürlich ist der Konflikt nur zwischen den beiden Parteien und das auch unbedingt friedlich in Verhandlungen zu lösen.
Wir sollten uns da unbedingt heraushalten und keineswegs mit Fregatten“besuchen“ in der Taiwanstraße unsere Vorlieben für eine Lösung bekunden. Da verstehe ich die Empfindlichkeit der Chinesen, schließlich hat neben Japan eine westliche Einmischung in chinesische Angelegenheiten dem Land nur fürchterliches Leid gebracht. Was erlauben…
Ein friedliches neues Jahr!
"Wir sollten uns da unbedingt heraushalten"
Wen meinen sie mit "Wir"?
Das Sankt-Florian-Prinzip ist nach der U.S. amerikanischen Desolidarisierung eh zum globalen aussenpolitischen Modell geworden. Auch die USA wird sich raushalten, da sie die letzten sind deren Hütte brennen wird.
>> Wir sollten uns da unbedingt heraushalten und keineswegs mit Fregatten“besuchen“ in der Taiwanstraße unsere Vorlieben für eine Lösung bekunden.
Die alte Forderung des Isolationismus. Gegenfrage: warum sollen Demokratien ihre demokratischen Freunde und Partner nicht unterstützen, sich untereinander solidarisch zeigen, Schutz und Protektion anbieten?
>> Da verstehe ich die Empfindlichkeit der Chinesen, schließlich hat neben Japan eine westliche Einmischung in chinesische Angelegenheiten dem Land nur fürchterliches Leid gebracht.
Die Zeiten europäischen Kolonialismus und Imperialismus sind doch nun wirklich seit mindestens mehr als 60 Jahren vorbei, oder?
Wenn die Korsen unabhängig werden wollen, würde ich das unterstützen. Genauso wie ich für einen souveränen palästinensischen Staat bin, der nicht von Israel dominiert wird. Eigentlich bin ich auch für einen kurdischen Staat. Vor einiger Zeit schrieben Sie, dass Sie generell gegen Nationalstaaten seien. Nur, wie Sie sich die Organisation vorstellen, schrieben Sie nicht. Grundsätzlich halte ich viel davon, wenn Staaten gleich betrachtet werden. Mein Eindruck, den Sie immer zurückweisen ist, dass Sie westliche Einmischung kritischer betrachten als russischen oder chinesischen. Das irritiert.
Dem Präsidenten von Taiwan ist natürlich viel Erfolg zu wünschen beim Gelingen eines Dialogs mit der VR China. Allerdings hat der Chinesische Präsident Xi ja schon klar gemacht, dass die Zugehörigkeit Taiwans zur VR China nicht verhandelbar ist. Entscheiden sollte das Volk von Taiwan ob es unabhängig und eine Demokratie bleiben will. Leider wird am 20 Januar Trump wieder Präsident in den USA, also sehr schlechte Vorzeichen für das Jahr 2025. Wenn ich Xi, Putin, Musk und Trump sehe, sehen ich nichts Gutes für 2025 auf uns zukommen.
>> Wenn ich Xi, Putin, Musk und Trump sehe, sehen ich nichts Gutes für 2025 auf uns zukommen.
Richtig. Das Szenario droht, dass der Milliardärsclub die Welt nach seinen partikularen Bedürfnissen neu ordnet. Spannend, dass vornehmlich Männer maskuline autokratische Bedarfe und Ideologien entwickeln.
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Die Politik des Kicking away the ladder, dass der Hegemon und sein neoliberales Weltsystem seit Ende des Nachkriegsbooms und dem Beginn des Beginn des Neoliberalismus, seit Ende der 1970er Jahre stets und erfolgreich, gegen fast alle potentiellen Aufsteiger praktizierten, dass nun aber fokussiert auf den zum existenziellen, zur existenziellen Bedrohung einer diffusen nationalen Sicherheit und eines Way of Life Washingtons dämonisierten Aufsteiger China. Darum scheint es hier zu gehen.
Ich bin auf das Statement von Musk gespannt. Bzgl. der Ukraine hatte er eine Abstimmung der Krimbewohner gefordert, ob sie lieber zu Russland oder zur Ukraine gehören wollen (Immerhin nachdem die Russen größere Teile der Bevölkerung vertrieben haben und den Rest durch ihre Militärpräsenz einschüchtern.) Im Falle einer solchen Abstimmung wäre das Votum in Taiwan wohl ein klarer Wunsch nach Autonomie. Was macht Musk dann, wenn er feststellt, dass die Chinesen dennoch nicht ihre Forderung aufgebeen?
Dialogbereitschaft ist immer gut, man muss dabei weder Bittstellersein noch Opferhaltung zeigen. Diplomatie ist wichtig.
Chinas Führer will Macht demonstrieren, ob mit Gewalteinmarsch oder Manipulation von Wahlen bleibt offen.
Taiwan hat ein völkerrechtliches Anliegen, seine Souveränität zu bewahren, um nicht wie wie andere Vasallen Chinas zu enden.
Dass China in der EU neue wirtschaftliche Abhängigkeiten in Ungarn (Autobauer etc) usw. anpeilt und damit in Hintertürmanier eindringen und beeinflussbar machen will, ist die verdeckte Schiene Chinas.
Denn kommt es zu Hardliner Politik Richtung Taiwan, wird die EU Probleme haben, wenn einzelne Mitglieder aus der gemeinsamen Zielrichtung ausscheren.
Ungarn und Slowakei zeigen das ja auffällig bei Russland.
Da ist Gefahr von anderen Seiten mit politischen Explosionen hilfreicher für China als reine Konfrontation mit Taiwan, etwa in einem Krieg.
China hat Zeit.
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Weil man in Asien weiß das es besser ist Wochenlang zu verhandeln als auch nur einen Tag zu schiesen. Konflikte lieber mit Gesprächen als mit Gewalt zu lösen gerhört zur asiatischen Kultur. Wäre für Europa sicher auch die bessere Lösung.
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>> Wäre für Europa sicher auch die bessere Lösung.
Weshalb standen vor dem 24.02.2022 die westlichen Staatschefs monatelang in der Warteschlange, nur um Herrn Putin am langen weißen Tisch dessen Kriegspläne gegen die Ukraine auszureden? Was hilt also Verhandeln, wenn eine der beteiligten Parteien partout nicht verhandeln will, übrigens bis heute?
Nein kommt garnicht in Frage, ist keine diplomatische Antwort auf Vorschläge der Gegenseite. Schon garnicht wenn es um Sicherheitsinteressen einer Atommacht geht.
>> Schon garnicht wenn es um Sicherheitsinteressen einer Atommacht geht.
Welche ominösen Sicherheitsinteressen, noch dazu von einer Atommacht gegenüber Nicht-Atommächten? Oder verbrämen Sie hier das immer mehr um sich greifende "Recht des Stärkeren"?
Ihnen ist schon klar, das es nicht nur die eine Atommacht gibt?
Und ich möchte auch Sicherheitsinteresssen anmelden - wen juckt´s?
"Was hilt also Verhandeln, wenn eine der beteiligten Parteien partout nicht verhandeln will"
Dazu würde ich noch ergänzen, dass der Westen mit sehr scharfen Sanktionen gedroht hat.
>> Dazu würde ich noch ergänzen, dass der Westen mit sehr scharfen Sanktionen gedroht hat.
Richtig. Irgendetwas zum Verhandeln sollte man schon dabei haben. Zumal: bis heute behaupten doch der Kreml und seine Propaganda steif und fest, dass diese "scharfen Sanktionen" tatsächlich doch völlig wirkungslos sind. Also: welche Variante gilt nun?
Es gibt über Taiwan keinen "Konflikt", sondern eine existenzielle Bedrohung durch China. Wie in der Ukraine, wo es auch nur einen Aggressor gibt.
"Weil man in Asien weiß das es besser ist Wochenlang zu verhandeln als auch nur einen Tag zu schiesen."
Das klingt doch mehr nach Karl May als nach nach Realität. Schlagen Sie mal nach, was die Japaner mit China gemacht haben über einen längeren Zeitraum bis 1945 oder Kambodscha liegt zeitlich noch näher.
Ich verstehe die allgemeine Beunruhigung und wie ernst die Lage ist für die Gemütlichkeit bei uns in Deutschland. Wir wissen wie man Krieg macht und unter welchen Vorwänden, Tricks und imposanten Drohkulissen eine effiziente Einschüchterung funktioniert. Warum sollten die Chinesen das anders machen?
>> Warum sollten die Chinesen das anders machen?
Gute Frage. Die Staatsideologie der VR China stammt ja auch aus "dem Westen".
Es hat bereits vor dem Angriff Putins auf die UKR eine Vielzahl diplomatischer Versuche gegeben, ihn von seinem Vorhaben abzubringen. Putin bestritt, dass er einen Angriff plane und diffamierte seine Gespröchspartner in der Folge als Kriegstreiber. Ein Krieg, der binnen weniger Wochen beendet sein sollte, dauert nun schon beinahe 3 Jahre. Die einst so stolze russische Armee muss auf nordkoreanische Söldner und Schwerverbrecher aus russischen Gefängnissen zurückgreifen… all dies ist eine fatale Fehleinschätzung des Kreml gewesen, der sich in eine Sackgasse bewegt hat.
Weil man in Asien weiß das es besser ist ...
Das weiß man in Europa mindestens so gut wie in Asien.