Als Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft übernahm, provozierte Premier Orban gleich mit höchst umstrittenen Auslandsreisen. Doch am Ende fällt die Bilanz der Ratspräsidentschaft versöhnlicher aus, als erwartet. Von M. Reiche.
Aber trotzdem schön, dass es vorbei ist. Ich erinnere an den Kniefall an Anfang vor Orbans Idol Putin. Wäre auch schön, eenn die Wähler in Europa uur Besinnung kämen und wieder normale demokratische Parteien wählen würden. Und nein faschistische und rassistische rechtsextremistische Parteien meine ich damit nicht. Europa muss sich für die Zukunft wappnen, den Klimaschutz und Naturschutz forcieren anstatt ihn zu verwässern und zur Ukraine stehen
Klimaschutz und Natutschutz sind wohl so ziemlich das letzte, was bei den beiden neuen EU-Mitgliedern Bulgarien und Rumänien Priorität hat.
Stattdessen wird Orbans Boykott-Strategie kopiert werden, um an noch mehr EU-Gelder zu kommen. Zur Freude Orbans wird die EU dadurch noch rechtslastiger.
Irgendwann implodiert jedes Gebilde unter Eigengewicht und Größe. Auch die EU.
„Irgendwann implodiert jedes Gebilde unter Eigengewicht und Größe. Auch die EU. „
Nein die grösste Gefahr ist die Desinformation, nicht die Grösse
Das trifft es genau ins Schwarze .
Wäre die Bevölkerung gefragt worden, waren diese Länder nicht in der EU. Privilegiert Partnerschaft wäre hier optimal.
"Wäre auch schön, eenn die Wähler in Europa uur Besinnung kämen und wieder normale demokratische Parteien wählen würden."
Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen. Wenn auch die " falschen " Parteien gewählt werden und sogar die Wahlen gewinnen, ist das System so aufgebaut dass sie gar nicht reagieren können. So wie z. B. in Thüringen, Österreich oder Frankreich. Und wenn es doch dazu kommen könnte, dann werden die Wahlergebnisse für ungültig erklärt und es wird neu gewählt. So wie Rumänien z. B. So funktioniert Demokratie in der EU.
gibt es nur eine Schwarz Weiß Sicht ?
Bringt so Hetze etwas, wenn man die Gesellschaft in >>faschistische und rassistische rechtsextremistische Parteien<< auf der einen Seite und auf >>normale demokratische Parteien<< reduziert ?
Ist es so schwer andere Meinungen zu tolerieren, verlangt ja keiner diese zu akzeptieren, sie weisen doch auch nicht die wehrfähigen Ukrainer aus, damit sie zu ihrer Ukraine stehen.
Schade, dass Orban und die Vereinigten Putin-Versteher nichts aus ihrem vergeblichen Kniefall gelernt haben. Der Mann will keinen Frieden.
Versager wählt man nicht ,"schön, eenn die Wähler in Europa uur Besinnung kämen" Trotz vertippen gebe ich recht .Neue demokratische Parteien brauchen wir die nicht von WWF NGOS unterlaufen sind wie die jetzige .
Es war Ungarn, welches 1989 als erster Staat des Ostblocks die Grenzzäune zerschnitten hat. Vielleicht tut es Europa auch heute ganz gut, wenn mal jemand einen Schritt außerhalb der verfestigten Spuren tut.
Der EU-Zaun Richtung Osten hat Orban doch schon erfolgreich aufgeschnitten. Stichwort: Russischer Gaskauf, goldene Visa für Reiche, Besuche bei Diktaturen während des EU-Rats-Vorsitzes. Falsche Flagge zeigen ist Orbans Markenkern.
auch unser Bundeskanzler telefonierte mit >>dem Diktator<<,
bis vor nem Monat kaufte doch auch Österreich russisches Gas und die Franzosen beziehen ihren Kernbrennstoff von dort, wie wir Benzin und Diesel aus Indien, das dort aus russischem Öl raffinieren wird.
Auch das sollte aus Gründen der Ehrlichkeit gesagt werden.
Es war Ungarn, welches 1989 als erster Staat des Ostblocks die Grenzzäune zerschnitten hat. Vielleicht tut es Europa auch heute ganz gut, wenn mal jemand einen Schritt außerhalb der verfestigten Spuren tut.
Oh ja, da hätte Orban uns jetzt eingedenk des (auch von Ihnen zitierten) Vermächtnisses seines Landes sechs Monate lang positiv überraschen können. Da schien er aber keine Lust drauf gehabt zu haben.
Sie glauben ernsthaft das Sie Ungarn 1989 mit dem Orban Ungarn von Heute vergleichen können ?? Im Ernst ??
Bulgarien und Rumänien treten Schengen-Raum bei.
Können sie ja, wir kontrollieren sie dann aufwändig dezentral innerhalb Deutschlands.
Der Unterschied ist nur, den Vorteil hat die Wirtschaft, die Fahndungen bezahlt der Steuerzahler. Passt gut ins Gesamtkonzept.
Wenn Sie nicht sehen (möchten), dass das Ungarn von 1989 (oder vielmehr diejenigen, die die Entscheidungen getroffen haben) so ziemlich das Gegenteil von dem war, was Ungarn unter Orban ist, dann ergibt Ihre Aussage durchaus Sinn.
Aber, wie gesagt, nicht in der Realität, in der wir leben.
Vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich bin ganz auf Ihrer Seite.
Es ist leicht im Schoß des Wohlstands, den andere Generationen erwirtschaften haben, die moralische Keule zu schwingen, so wie viele Foristen hier… Realismus und pragmatische Lösungsansätze sind in dieser komplexen Welt erforderlich und jemand, der die nötigen ersten Schritte geht…
Orban befürwortet den EU-Beitritt der Westbalkan-Länder.
Verständlich.
Erhofft er sich doch dadurch Zuspruch von Staaten, die seine künftigen Boykotte und EU-Erpressungen mit unterstützten.
Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, das weiss Orban.
Blöd, nicht wahr ? Wenn Völker und Regierungen anders entscheiden als von den Geostrategen in Brüssel vorgegeben ..
Wieso erblöden sich Staaten und Regierungen dann, an genau diesem Bündnis, das sie so sehr verachten, beteiligt werden zu wollen?
Lassen sie mich raten: Dein Geld will ich, deine Werte nicht.
Statt sich selbst aus dem Armenhaus zu befreien, geht man lieber grollend nach Brüssel, um es mit der gleichen Nassauer-Mentalität, die schon das eigene Land zugrunde gerichtet hat, dort weiter zu versuchen.
Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung... dumm nur, dass vor allem Alpha-Männchen nichts von Selbstreflexion halten.
Ja natürlich ist das blöd.
Blöd ist auch, wenn ein Ehemann das Gegenteil von dem tut, was er zuvor mit seiner Frau abgesprochen hat.
Ihr Vergleich ist merkwürdig. In einer Ehe (in meiner jedenfalls) geht es um Gefühle. In der EU hoffentlich nicht ..
Sie stellen das so dar als hätte Orban die EU „hintergangen“ obwohl er ihr vorher „ewige Treue“ versprochen hätte ..
Treue in Beziehungen ist außerdem ein sehr auslegungsfähiger Begriff und Geschlechter-asymmetrisch dazu:
Schon bei „Romeo und Julia“ verspricht SIE IHM das sie „keinen anderen“ hat während ER IHR verspricht, „nur sie zu lieben“ … :-)
schönes Beispiel !
erkennt jeder sofort, dass so was nieeeeeeeeeeeee oder ganz selten vorkommt.
Vielleicht sollte gelegentlich auch die Realität anerkannt werden, bevor daran gegangen wird, sie besser zu machen
Es sind nicht Völker, die Entscheiden, sondern Autokraten. Und diese Autokraten stellen sicher, dass sie ihre Macht nicht mehr bei Wahlen verlieren und dass das Volk anders entscheiden kann, als es ihnen behagt.
Komisch, wrum sagen sie das nicht ihrem lieben Herrn Putin, das anders denkende icht verhatet werden sollten? Sie wiedersprechen sich selber. Sie wissen ja, Putin mag keine politische Gegner, denn sie werden mundtod gemacht oder fallen aus dem Fenster.
Was Sie als Boykott und Erpressungen bezeichnen, ist doch nichts anderes als schachern um Geld. Wenn die Möglichkeit, Geld zu bekommen für nichts oder nur geringe Gegenleistung, eröffnet wird, wird dies ausgenutzt. Das ist im Großen nicht anders als im Kleinen.
Orban braucht den Zuspruch von Serbien doch garnicht.
Fico (Slowakei) teilt seine Meinung zum Krieg weitgehend.
Und auch die Rumänen haben von ihrer (korrupten) Pro-westlichen Regierung gehörig die Nase voll, wie die (annullierte) Präsidentenwahl neulich gezeigt hat ..
Wenn in Europa mehr Politiker vom Format Gerhard Schröder oder Victor Orban aktiv wären, dann wäre Europa nicht in der heutigen bescheidenen Lage und Punin hätte sich mit Sicherheit nicht zu dem Angriffskrieg getraut.
Da läge die EU heute wahrscheinlich schon längst mitten im Herzen von "Neu-Russland".
ohne Worte
Danke, sie waren schneller für die Antwort.
>> Wenn in Europa mehr Politiker vom Format Gerhard Schröder oder Victor Orban aktiv wären, dann wäre Europa nicht in der heutigen bescheidenen Lage und Punin hätte sich mit Sicherheit nicht zu dem Angriffskrieg getraut.
Logiklapsus in Ihrem Beitrag: weil sich Herr Putin willfährige Unterstützung von Fans und Verstärkern seiner Ideologie in den Demokratien Europas sicher ist, kann er seine Angriffskriege führen.
Wenn in Europa mehr Politiker vom Format Gerhard Schröder oder Victor Orban aktiv wären, dann wäre Europa nicht in der heutigen bescheidenen Lage und Punin hätte sich mit Sicherheit nicht zu dem Angriffskrieg getraut.
In Erinnerung an einen lautstark vernehmlichen ehemaligen Mitforisten möchte ich Ihnen antworten, dass Ihre Behauptung von Putin als „bester Schenkelklopfer des Tages“ ausgezeichnet werden würde.
Kategorie: das hätte ich selbst nicht so schön sagen können.
Sie meinen also, es braucht in Europa mehr Freunde Russlands?
Meiner Meinung nach brauchen wir mehr, die zu Europa stehen.
Wie geht der Spruch: "wer nicht für uns ist, ist gegen uns"
Nein, man hätte Kiew zur Einhaltung der Minsker Vereinbarung gezwungen und damit den Frieden bewahrt.
Ach Gottchen, das arme Opfer Putinchen, zum Massenmord verdammt, zu Kriegsverbrechen gezwungen.
Auch 2024 war einfach nicht sein Jahr…
Apropos, was ist jetzt eigentlich mit den ganzen Nazis in der Ukraine? Man liest nicht mehr viel darüber, wissen Sie mehr?
Getraut schon aber er wäre nicht nötig gewesen .
An Orbans Präsidentschaft finde ich nichts, was ich positiv nennen könnte. Alles, was er unternommen hat (Z.B. den Beitritt mentalitätsnaher Länder des Balkans zu unterstützten) hat einen faden Beigeschmack, den die EU in Bälde zu spüren bekommt.
Nachdem Polen als Boykott-Verbündeter ausfällt, werden ihn seine Nachbarländer demnächst wahrscheinlich unterstützen, um sich auch einen ordentlichen Happen aus der EU zu erpressen.
sie kennen aber schon die Mehrheitsverhältnisse im polnischen Parlament !
denke da kann sich schnell was ändern, in die eine wie die andere Seite
Wann wird Größe zur Belastung?
Verständlich, dass man den Westbalkan nicht dem 100%-Einfluss eines Putins überlassen will. Aber eine EU-Mitgliedschaft schützt nicht vor Putinfreundlichkeit.
Im Gegenteil, sie hilft sogar, die EU von innen heraus zu zerstören. Siehe Orban und die derzeitige politische Entwicklung in Osteuropa.
Orban handelte absolut eigennützig, in der Hoffnung, mit neuen EU-Mitgliedern nach seinem Geschmack, die EU irgendwann übernehmen zu können.
Auch in diesem Fall war das Gezeter der Medien das wesentliche Ereignis.
Sehr richtig.
Ich hoffe das hilft hier einigen langsam zu kapieren, dass alle Medien, egal welcher Couleur, kein akkurates Abbild der Wirklichkeit darbieten, sondern lediglich eine der Sichtweisen auf verschiedene Dinge. Die Summe aus all diesen Sichtweisen ist oftmals die Mitte, in der die Wahrheit zu verorten ist.
Ging doch alles gut mit den Ungarn. Es wird nicht so heiß gegessen ,wie gekocht wird. Übrigens da fällt mir ein Plakat ein das ich bei einer Demonstration gesehen habe : Die Aufschrift lautete : Suche Orban , tausche Scholz. Was wohl damit gemeint war ?
Gez. Nie wieder Pax Domino
Das Plakat wurde sicher von einem Grünen hoch gehalten.
Das beantwortet Ihre Frage nicht, aber es ist ja auch keine.
Ein ähnliches Schild soll in Ungarn gezeigt worden sein: Tausche Orban gegen mehr EU ein.
der Orban wurde meines Wissens gewählt, gar beim zweiten Mal mit noch mehr Stimmen bestätigt, offensichtlich sind die Ungarn zufrieden oder haben, wie viele andere Nationen aktuell auch, keine geeignete Alternative.
Im übrigen sind sie doch sicherlich auch gegen die Einmischung in anderen Staaten, Beispiel Elon Musk !
Die Strategie von Orban - so erfolgreich ist er damit ja nicht mehr - hat ja nur funktioniert, weil Ungarn relativ unbedeutend innerhalb der EU ist. Würde man Scholz gegen einen Orban tauschen, wäre die EU am Ende. Dann würde aber auch nicht mehr das Europa funktionieren, das AFD und BSW propagandieren.
Wer Orban sucht, braucht nur nach Ungarn zu reisen oder zu ziehen. Scholz kann man nicht tauschen, aber man kann am 23. Februar zur Wahl gehen, wenn man einen demokratischen Wechsel möchte.
Der Person kann geholfen werden, wir haben Niederlassungsfreiheit in der EU
Man kann zwar zu Orban stehen, wie man will. Aber ausgerechnet seine Friedensmission schlechtzureden, zu verurteilen und zu boykottieren, ist Ausdruck einer erbärmlichen Haltung der EU-Kommission, insbesondere eines Herrn Borrell.
Er und insbesondere die neuen Scharfmacher Kallas und Kubilius – getrieben von Extrem-Russophobie – werden alles dafür tun, dass sich die EU zu Tode siegen wird.
Ich halte Orbans Schaukelpolitik nicht entfernt für eine „Friedensmission“ und Frau Kallas nicht entfernt für eine Scharfmacherin.
Kann ich auch gerne begründen - kann man aber wie Ihren Kommentar einfach so stehen lassen. Als „Meinung“.
"Friedensmission"
Wie sieht diese Friedensmission aus. Europa soll Russland nicht mehr mit Sanktionen behindern, keine Waffen mehr in die Ukraine liefern. Dann wird die Ukraine hoffentlich bald kapitulieren. Dann ist Frieden. Nur die ukrainischen Flüchtlinge muss man noch mit bewaffneten Kräften an der Grenze abwehren.
<Der Text enthält Sarkasmus>
So erfolgreich war Orban damit aber offenbar nicht. Jedem anderen würde es aber ähnlich gehen.
Gescheites Handeln sollte man nicht mit Chaos verwechseln, wie es die Ampel-Zerkoalierung lieferte.
Und davor Merkel ,sie konnte es noch mit Geld ,Steuergeld vernebeln .
Warum hat Orban den Ukrainekrieg nicht beendet ? Warum hat da U. Von der Leyen kriegsverlängernd das Sagen ?
Orban hatte nicht die Absicht, den Krieg zu beenden (das wäre vermessen) sondern er hat - wie er selbst sagte - nur zugehört und dann Trump persönlich berichtet.
Eine diplomatische Glanzleistung.
"Warum hat Orban den Ukrainekrieg nicht beendet ? "
Weil auch er nicht die Macht dazu hat. Es ist ein Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Alleine zu glauben, dass er das könnte, ist Größenwahn.
"Warum hat da U. Von der Leyen kriegsverlängernd das Sagen ?"
Ursula von der Leyen hat das Sagen, wie lange der Krieg geht, bzw kann ihn verlängern? Das fällt ebenfalls unter Größenwahn.
Im Gegensatz zu manch Anderem in der EU wurde Orban ohne Manipulation durch eine Staatszensur volksmehrheitlich gewählt. Und warum sollten sich die Interessen der ungarischen Bevölkerung von denen der meisten Deutschen unterscheiden ?
Wer hat eigentlich solche Leute wie von der Leyen gewählt?
Sie meinen, in D herrscht eine Staatszensur? Und deshalb haben wir keinen „Orban“? Weil wir es „volksmehrheitlich“ so wollen oder obwohl wir es „volksmehrheitlich“ nicht wollen?
Im Ernst: Es ist erschepreckend zu sehen, zu welchen Wortschöpfungen (volksmehrheitlich ohne Staatszensur) man kommen kann, wenn man die Demokratie nur daran festzumachen versucht, ob man eine Regierung fur gut oder für schlecht hält.
80% der Medien in Ungarn stehen unter Einfluss der Orbanregierung. Manipulation pur.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-souveraenitaetsverteidi…
Merke !
Demokratie endet für einige dort, wo sie mit der eigenen persönlichen Meinung nicht übereinstimmt, dann beginnt Hetze, Verbote und Verunglimpfung von andersdenkender
Für Orban ist der Amtseid kein Papperlapapp. So kann man es auf den Punkt bringen, warum das zum Aufreger für manche Leute geriet.
Pardon, aber meinen Sie wirklich, die Funktion des „Amtseides“ in einer Demokratie verpflichtet zu einer bestimmten politischen Richtung?
Der Amtseid verpflichtet zu einer demokratischen und humanistischen Grundeinstellung. Ob diese Verpflichtung eingehalten wird, entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Wahlen nach festgelegten demokratischen Spielregeln. Wer diese Spielregeln mit Verweis auf seinen „Amtseid“ ändert oder zu ändern versucht, handelt gegen diesen „Amtseid“.
Ok, die Schengenerweiterung wäre so oder so gekommen. Aus meiner Sicht ein massiver Fehler. Gut, zwei weitere Länder die die EU zum Wohle ausbeuten wird und sich die, die nichts zu investieren haben mit dem Zuzug aus Ost abfinden müssen. Ich empfehle den Politiker*innen mal einen (unangemeldeten) Ausflug in Bulgarisch/Rumänisch/* geprägte Stadtteile. Ich sag es offen, dass will ich in unserem Land nicht haben!
Weniger Chaos als befürchtet
Mehr Framing geht nicht.
Ja gut erkannt ,heute ist es die Aufgabe der Medien ,Vernebeln und Framing ,so kommt es mir vor
Orban hat in der EU die Funktion eines Hoffnarren: er hält den Mächtigen den Spiegel vor, in dem mache unschöne Fratze erscheint.
Wer sich für Frieden einsetzt ist der Buhmann. Krieg ist Frieden.Orwell lässt grüßen.
Wer behauptet, sich für Frieden einzusetzen und gleichzeitig dazu beiträgt, dass der Krieg verlängert wird, ist zu Recht der Buhmann. Ich sehe nicht, dass der Putin-Besuch von Orban zu einem dauerhaften Frieden geführt hat.
Orwell beschreibt genau das Gegenteil von dem, was Sie hier suggerieren. Er beschreibt den „Sowjetstaat“, den Putin wiederbeleben will.
„Die meisten Menschen in der Union bekommen gar nicht mit, dass sich EU-Minister treffen, geschweige denn an welchem Ort.“
Und was genau sie da machen leider auch nicht.
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Das würde dich nur verunsichern .