In seiner Neujahrsansprache räumt Kanzler Scholz ein, dass die Zeiten schwierig sind. Doch gerade dann sei Zusammenhalt wichtig. Deutliche Worte findet er zu Gerüchten im Internet - und zu Versuchen, die Wahl zu beeinflussen.
Scholz ruft in Neujahrsansprache zu Zuversicht und Zusammenhalt auf
Na ja was soll er auch anderes machen? Ich sehe nur nicht, woher er die Zuversicht nimmt. In seiner Amtszeit ging es rapide bergab und ich sehe nicht, wie das mit einer neuen Regierung besser werden soll, schließlich bleibt das politische Personal das gleiche.
Die fehlgeleitete FDP ist raus. Jetzt geht's bergauf. Am schnellsten ginge es natürlich mit den Grünen alleine. Das wird aber nicht geschehen. Man kann nur hoffen, dass die CSU in der nächsten Regierung nicht zur FDP wird
Der Kanzler hat uns mit seinem nein zu der Taurus Lieferung vor dem 3 Weltkrieg bewahrt, dafür unser Dank!
Das ist die russische Lesart, äh nein Schreibart muss es heissen.
Kanzler Merz wird das ändern!
Und damit vor allem zeigen, dass Putins Angstmacherei nicht wirkt! Nur so wird es der Kreml kapieren, dass die Welt nicht vor ihm kuscht!
>> Der Kanzler hat uns mit seinem nein zu der Taurus Lieferung vor dem 3 Weltkrieg bewahrt, dafür unser Dank!
Zum gefühlt Tausendstem Mal: Es droht kein 3. Weltkrieg mit Ausnahme der Propaganda und Desinformation aus dem Kreml.
Sicher nicht.
Der Unterschied zwischen Taurus und Storm Shadow ist ja garnicht so groß.
Aber in Russland wäre ein Taurus Angriff auf Moskau so angekommen als wenn die Deutschen „schon wieder“ Russland überfallen wollten.
Schon in Zusammenhang mit dem Einmarsch der Ukrainer in Kursk - auch mit deutschen Panzern - mangelt es in russischen Medien nicht an Vergleichen mit Kursk 1943.
Worin unterscheidet sich völkerrechtlich die Lieferung des Taufzs zu den bereits gelieferten und auf russischem Boden eingesetzten britischen und französischen Raketen?
Wer sich in der heutige Welt umschaue, wisse, "was für eine riesige Errungenschaft freie und geheime Wahlen sind", sagt Scholz in seiner Neujahrsansprache
Ja man könnte es wissen, wenn man sich nicht jeden morgens erst in X TikTok oder seinen braunblauen oder russischen Telegram kanal ‚informieren‘ würde, was man für den Tag frei zu denken hat.
...wenn man sich nicht ...‚informieren‘ würde, was man für den Tag frei zu denken hat.
Auch ich mag keine einseitige Sicht mit Scheuklappen und bin deshalb sehr für Meinungsvielfalt. Dazu muß man erst einmal akzeptieren, daß es auch noch andere Meinungen gibt als die eigene und weshalb soll die Meinung des größten Finanzinvestors in Deutschland (Teslawerk) nicht ebenfalls gehört werden?
fühlen Sie sich angesprochen?
Gilt das auch für andere Medien? Die erzählen Ihnen ja auch täglich "was Sie zu denken haben". Oder würden Sie da sagen, dass Sie selber denken. Sehr spannend, für Sie gibt es anscheinend nur ein Medium, was Ihnen die "Wahrheit" offenbart und alle andere sind natürlich Quatsch und unter Umständen wahleinmischung. Das muss wohl die wahre Demokratie sein, indem man Menschen, die sich nun mal nicht täglich von der Tagessschau berieseln lassen und alles Kopfnickend hinnehmen, als schlechte Menschen darstellt und alles besser weiß
>> Die erzählen Ihnen ja auch täglich "was Sie zu denken haben".
War noch nie anders. Aber wenn, dann immer als Meinung des Autors gekennzeichnet.
Eine solche Einflussnahme aus dem Ausland ist in demokratischen Staaten ungewöhnlich und hatte in Deutschland parteiübergreifend Kritik ausgelöst.
Eigenartig: Der reichste Mensch der Erde (geschätztes Vermögen über 450 Milliarden US-Dollar- Stand Dezember 2024), ein einzigartig kreativer und intelligenter Mensch, der mit SpaceX den weltweiten Raumfahrtmarkt dominiert und der auch noch der wohl größte Finanzinvestor in Deutschland ist (Teslawerk), soll seine Meinung nur äu´ßern, wenn sie regierungsfreundlich ist. Musk hat sein Vermögen nicht mit Dummheit verdient.
Eine solche Einflussnahme aus dem Ausland ist in demokratischen Staaten ungewöhnlich und hatte in Deutschland parteiübergreifend Kritik ausgelöst.
Da sollte er sich mal an die eigene Nase fassen. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nahm am Wahlkampf der Demokraten teil, von deren Parteitag in Chicago aus rief er das amerikanische Wahlvolk zur Wahl der demokratischen Spitzenkandidatin auf: „Wir wollen Kamala Harris im Weißen Haus.“
>> Da sollte er sich mal an die eigene Nase fassen.
Nun, wenn Sie die Springer-Medien als Parteiorgane definieren, dann passt Ihr Vergleich.
>> Der reichste Mensch der Erde soll seine Meinung nur äu´ßern, wenn sie regierungsfreundlich ist.
Realitätsfremder, polemischer Quatsch. Genau solche Beiträge will Herr Scholz gebrandtmarkt wissen. Und welche Zeitung hat die Pflicht, Meinungsbeiträge zu veröffentlichen, vor allem unkommentiert?
>> Musk hat sein Vermögen nicht mit Dummheit verdient.
Richtig. Aber offenbar ist auch ein Herr Musk nicht vor Dummheit immun.
Ja, mit 450 Milliarden kann man sich eben das Recht erkaufen, seine Meinung unterzubringen, im Gegensatz zu ... Denn man ist dann ja viel mehr Wert als der Rest. Und wenn man damit erreicht, seine Wünsche durchzusetzen, ist man plötzlich noch viel reicher.
Sie liegen da vollkommen schief:
Sein Geld beeindruckt Sie ja außerordentlich.
Aber weder Reichtum, noch Intelligenz, noch Kreativität, noch Investortum berechtigen Musk, sich wie gehabt in den hiesigen Wahlkampf derart beeinflussend einzumischen. Auch wenn seine politische Einstellung der Ihrigen entgegenkommen mag.
Und niemand fordert, er möge sich nur regierungsfreundlich äußern.
Genauso ist es. Die Menschen mögen keine Meinungen wenn sie gegen sie sind! Er hatte Xcom (Vorgänger von PayPal) mitgegründet, er hatte SpaceX und Tesla gegründet. Dumm ist der Mann wirklich nicht. Nur in einem finde ich, da hat er eine große Dummheit gemacht, er hat sich von Trump in die Politik anwerben lassen. Ob Musk das aber mit Absicht hat mit sich geschehen lassen, steckt da nur ein bestimmtes Ziel für Tesla und SpaceX dahinter? Das steht wohl in den Sternen?
Nein. Das hindert ihn aber nicht dumm zu handeln oder dumm zu sein. Genie und Idiotie gehen ineinander über.
"So was spaltet und schwächt uns. So was tut unserem Land nicht gut"
"So sind wir. So ist Deutschland"
"Wir sind kein Land des Gegeneinanders, auch nicht des Aneinander-vorbei. Sondern ein Land des Miteinanders."
Floskeln... Wo bleibt der Inhalt?
Nun, Phrasen absondern ist halt Politik. Und egal wer uns das nächste mal versucht zu verkaufen, dass die Wirtschaft blüht, dass wir keine Spaltung in unserer Gesellschaft haben, dass die „ Anständigen“ nach Verboten schreien sollen, dann hat sich nur das Gesicht des BlaBla-Absonderers geändert, sonst nichts.
"Wo bleibt der Inhalt?"
Greifen Sie nicht willkürlich Sätze aus dem Zusammenhang um anschließend eine gekünstelte Frage zu stellen.
Darin war Olaf Scholz schon immer gut. Daß sich Scholz und Steinmeier ohne Not zu Komparsen des FDP-Drehbuchs gemacht haben, erklärt sich aus all den SPD-Wählertäuschungen zur BTW 2021. Da wollten beide schnellstmöglich raus, bevor die SPD auf Lieferung all des Versprochenen verklagt wird.
Die Bevölkerung wird viel Zuversicht und Zusammenhalt brauchen, wenn die Vorhersagen zu den Wahlergebnissen zutreffen . was bei ca. 30% CxU und und ca. 20% AFD auf uns zukommt wird bitter.
>> was bei [...] ca. 20% AFD auf uns zukommt wird bitter.
Es gibt kein Naturgesetz, dass erklärte Demokratiefeinde, Polarisierer und Destabilisierer zu wählen sind.
Hier zeigen sich schon unsere Demokratiefeinde wenn man jetzt schon die Union mit der AfD gleichsetzt. Dann sind die anderen ja alles Putinfreunde der BSW.
Glauben Sie etwa, die CDU-Wendehälse haben bei den betrogenen Wählern mehr Vertrauen als die SPD ? Mit einem Kanzler Merz kann man Soziales und Klimaschutz komplett vergessen. Stattdessen volle Erderwärmungsfahrt in die biblische Apokalypse. Denn dafür ist Merz der Fachmann und Liebling der Katholischen Kirche.
"Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie - die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber Sozialer Medien"
Wo er recht hat, hat er recht.
Deshalb halte ich die immer wieder vorgebrachte Behauptung Russland würde über Soziale Medien Wahlen im Westen manipulieren wenn das Ergebnis nicht wie erwartet ausfällt, für lächerlich.
>> Deshalb halte ich die immer wieder vorgebrachte Behauptung Russland würde über Soziale Medien Wahlen im Westen manipulieren wenn das Ergebnis nicht wie erwartet ausfällt, für lächerlich.
Schönes Beispiel für Russlands Versuche, Wahlen über soziale Medien zu beeinflussen. Denn: welche Demokratie legt vor einer Wahl das Ergebnis fest, so wie's bekanntlich in der Scheindemokratie Russland geschieht.
Für Zusammenhalt ist ja Olaf Scholz das beste Beispiel, den Ampel-Koalitionszusammenhalt ohne Not gegen die Wand zu fahren und die eigenen Interessen über die der Wähler zu stellen. Die bei Ampel-Abstimmungen unerhebliche FDP-Zwergpartei hätte beim Bundesverfassungsgericht auf Vertragseinhaltung verklagt werden können bis zum regulären Regierungsende. Was glaubt wohl Olaf Scholz, welche Partei nun die Wähler wählen werden nach so einem Vertrauensverlust in SPD und GRÜNE ?
ohne Not gegen die Wand zu fahren und die eigenen Interessen über die der Wähler zu stellen.
Sie desinformieren, das war die Musk und Milei-nahe FDP mit ihrem d-day plan. Scholz musste nich handeln
Auch hier wieder einmal überschlagen sich die Lobpreisungen für unsere Regierung. Ich sehe das anders. Darf ich das noch?
>> Darf ich das noch?
Natürlich. Niemand hindert Sie weiterhin. Aber wie wäre Regierungskritik auf der Basis von Fakten und nicht Desinformation, Verschwörungserzählungen, purer Ideologie?
Klar dürfen sie! Eines unserer Grundrechte die unangetastet bliben sollten!
Die Ampel war von Beginn an keine Koalition sondern ein Kasperlestheater. Aber sie haben einen beachtlichen Teil des Koalitionsvertrages umgesetzt. Klar, das kommt weder in de BILD noch auf Weigels Lippen. Die 4 Dauerthemen die die Regierund sicherlich nicht gut hemeiszert haben wurden wieder und wiedergekäut. In Medien, Stammtischen und als Anpeitscher für Bauern und Doofe.
Tut es doch gar nicht. Ein Problem mit der Wahrnehmung ?
Gute Frage. Wenn ja, dann wie lange noch? Und gehört man dann noch zu den „Anständigen“?
Darf ich das noch?
Ja, wir sind (noch) nicht in Verhältnissen wie in Russland (weisses Blatt reicht für den Gulag) oder China
Das kuriose an Scholz Aufruf zum „Miteinander“:
Keine Regierung hat je die deutsche Gesellschaft nach 1949 so gespalten, wie die Ampel unter Scholz seit 2021…
>> Keine Regierung hat je die deutsche Gesellschaft nach 1949 so gespalten, wie die Ampel unter Scholz seit 2021
Belege, Nachweise, Fakten für Ihren Vorwurf? Weil: behaupten kann ja jeder.
So ein Quatsch! Die Spaltung kam durch die populistischen und kriminellen Machenschaften aus Rechts, Russland und einer bürgerfremden Oposition. Gut war die Ampel nicht, hGelbphase braucht keiner.
Keine Regierung hat je die deutsche Gesellschaft nach 1949 so gespalten, wie die Ampel unter Scholz seit 2021…
Mir fällt da Frau Merkel ein (2015)... oder Schröder mit seiner Agenda...
Ich finde einen Aufruf zum Miteinander viel besser als ein Aufruf zur Remigration, Fremdenhass und das verbale einprügeln auf Minderheiten.
Sie nicht ?
Einspruch. Es war die FDP.
Der Milliardär, der zum Team des künftigen US-Präsidenten Donald Trump gehört, wirbt massiv für die AfD. Eine solche Einflussnahme aus dem Ausland ist in demokratischen Staaten ungewöhnlich und hatte in Deutschland parteiübergreifend Kritik ausgelöst.
Musk gegen die Demokratie
"Die Bundesrepublik allein ist viel zu klein, um Resilienzen zu entwickeln gegen den Übergriff des Kapitals. Die notwendigen, auch finanzpolitischen Maßnahmen und die politische Stärke hätte einzig ein einiges Europa" https://www.zeit.de/2024/55/elon-musk-bundestagswahlkampf-afd-demokrati…
Btw: Im Wahlprogramm der GRÜNEN steht: "Die großen Medienplattformen werden wir in die Pflicht nehmen, wirksame Maßnahmen gegen die Verbreitung von Desinformation vorzunehmen".
Dies muss anscheinend ergänzt werden durch, undemokratische Medienkonzerne werden zerschlagen um undemkkratische Einflussnahme von deren faschistischen Besitzern auf die Redaktionen zu verhindern
Oldie but Goldi: Springerkonzern enteignen
Interessant. Inwiefern unterscheidet sich das von dem, was wir schon mal hatten. Unliebsame Presse abschaffen? Nur weil die Dinge veröffentlichen, die Ihnen nicht gefallen? Es gibt nun mal mehr als nur den ÖRR, "volksverh..." und correctiv. An ihren Post merkt man jedoch, dass Sie sich auch nur einseitig informieren und auch nur alles wiederholen, was Ihnen die oben genannten Medien berichtet haben
Meinungsvielfalt scheint nicht Ihr größtes Anliegen zu sein.
Diese Rede hätte sich vor allem Olaf Scholz selber anhören sollen, damit der Ampel-Koalitionszusammenhalt wenigstens bis zum regulären Regierungsende durchgehalten hätte. Stattdessen hat Scholz den Rechtsstaat mit dessen Möglichkeit zum Weitererhalt der Ampel zur Bananenrepublik gemacht und der Vertrauensverlust der Wähler wird einen erheblichen Einfluß auf das BTW-Ergebnis 2025 haben.
>>“"Wir sind kein Land des Gegeneinanders"“<<
Das sind wir aber leider strenggenommen seit 2015 und diese Spaltung geht auf Merkel zurück und wer was anderes sagt, verschließt die Augen vor der Realität.
>> Das sind wir aber leider strenggenommen seit 2015 und diese Spaltung geht auf Merkel zurück und wer was anderes sagt, verschließt die Augen vor der Realität.
Über welche Art von "Parallelrealität" raunen Sie hier?
Ich widerspreche, diese Spaltung geht auf due Idioten der AFD und populisten in der Union und der ihnen nahestehenden Medien zurück.
Wir brauchen mehr Einwanderung von arbeitswilligen Fach und ungelernten Kräften. Alles andere ist Rassismus.
Na, Hauptsache ist, Sie alleine haben die Augen auf. 😉
Scholz tut, was man in einer Weihnachtsansprache halt so tut: zur Versöhnung innerhalb der Gesellschaft aufrufen, Zuversicht verbreiten.
Allerdings steht das in gewissem Gegensatz zum Ergebnis seiner Politik, nach zwei wirtschaftlichen Stagnationsjahren in Folge.
Wenn man dem DIW glauben darf, steht Deutschland 2025 das dritte Stagnationsjahr bevor, und die Kosten für die Privathaushalte steigen kräftig weiter….
>> Weihnachtsansprache
Auch wenn Weihnachten bei Ihnen noch kommt, heute gibt's die Ansprache zu Silvester vom Bundeskanzler.
Generell könne man in Debatten teils den Eindruck gewinnen: "Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit", so Scholz weiter. Aber nicht, wer am lautesten schreie, bestimme darüber, wie es in Deutschland weitergehe.
Leider bestimmt lautes Schreien aber die Debatte und such der ÖRR spielt hier leider auch , sei es durch false balance (Stichwort Duell Habeck gegen Weidel) oder einfach nur Unfähigkeit (Stichwort Sommerduelle, die Schülerreporter besser führen können). Es ist zu hoffen dass es Unfähigkeit und nicht Parteinähe zu konservativen ist, die n bei einigen vermuten könnte (Programmdirektorinnen, Zamperoni, Maischberger)
"Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie - die Bürgerinnen und Bürger."
Das wär ja mal was ganz Neues.
>>“Ausländer "Teil der Erfolgsgeschichte Deutschlands"“<<
Es ist doch schon eigenartig das Scholz auf eine solche, eigentlich Banalität, explizite hinweist?
Nein ist leider notwendig bei dem hyperventilierten Rassismus der AFD und ihrer Anhänger
>> Es ist doch schon eigenartig das Scholz auf eine solche, eigentlich Banalität, explizite hinweist?
Nun, angesichts der zahlreichen "Ausländer raus"-Schreihälse, auch Sie appelierten ja prompt an das "magische Jahr 2015", wohl nicht.
Zusammenhalt ? Für Olaf Scholz ist offenbar (Koalitions-)Vertragsrecht dazu da, um fernab des Rechtsstaats und dessen juristischen Möglichkeiten gebrochen zu werden. Und da drauf noch eine Schippe Vertrauensverlust. Da haben Scholz und Steinmeier ganze Arbeit geleistet.
Das Beste an Scholz und seiner Neujahrsansprache ist für mich, das seine politische Sanduhr als Kanzler definitiv abläuft und ich Ihn als „Dirigenten“ dieser Ampel sehe, die soviel schlechtes über unser Land gebracht hat und es stimmt mich zuversichtlich, dass Scholz nach eigenem Bekunden kein Vizekanzler unter Merz werden möchte.
Die Ampel hat Deutschland nach 16 bleiernen Unionsjahren vor einem Energiemangelwinter gerettet
Was will der Bundeskanzler auch von sich geben, Zuversicht und Zusammenarbeit. Vor allem würde ich mir das mal mehr bei all unseren Staats-Dienern für den Staat wünschen. Ist doch jedes Jahr immer die gleiche Sermon in der man sich an einem bestimmten Datumswechsel für das neue Jahr was wünscht oder vornehmen möchte. Nicht nur wünschen und vornehmen muß man sich die Vorsätze, sondern tun muß man sie! Und das gilt für alle!
Er appelliert an die Deutschen, sich bei der Wahl nicht von außen beeinflussen zu lassen.
Ich fürchte darauf werden die doitschen nicht hören, die von China und Russland durch TikTok und X beeinflussten Wahlen lassen auch zur BTW massivstes brain-washing befürchten. Verlagshäuser, die noch nie unabhängig waren und in die Redaktionen hineinregierten (Schreibt mir die FDP schön und die Grünen schlecht), lassen die aufgeschminkte Demokratiemaske fallen und zeigen ihr wahres anti-demokratisches pro-Überreichen Gesicht vollends indem sie einen als „Gastbeitrag“ getarnten Wahlaufruf des reichsten Mannes der Welt für eine rassistische und rechtsextremistische Partei abdrucken
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Wie ist das mit einem Herrn Gates? Ist das keine wahleinmischung? Oder ist es keine weil er einiger Ansicht nach zu den "linken" gehört. Ein extra Flug nach Amerika von Herrn Klingbeil und einer Frau Neubauer sind keine Wahleinmischung? Ein Post von Herr Merz an dir rumänischen Wähler, sie sollen dich für die EU wählen, ist auch keine wahleinmischung? Aber gut, ist natürlich wichtig, dass man es nicht lesen darf, könnte mich ja in meinem Denken einschränken
Wenn Sie behaupten dass Wahlen durch Soziale Medien beeinflusst würden, sprechen Sie dem Wähler den Freien Willen ab.
Wahlen werden im Kopf und Herz entschieden und nicht durch TikTok.
Die Behauptung entspringt nur dem Wunsch der Mächtigen, die Meinungs- und Informationsfreiheit auf den vor-Internet Stand zurückzudrehen.
Ich bin selber gespalten. Einerseits macht mir das was Sie treffend beschreiben wenig Hoffnung auf die nächste Zukunft. Ja, ich sehe diese sehr düster auf uns zu zu rollen mit dem Kriegsherrn im Osten, von unsern winkelementen schwingenden Mitbürgern fröhlich begrüsst und mit der unaufhaltsamen von Leugnern ignorierten Klimakatastrophe.
Doch was soll man machen? Wir pflanzen unsere Bäumchen, haben inmitten der braunblauen Diaspora einen Begegnungsort der Kommunikation geschaffen, auch mit den hiesigen Mitbürgern, arbeiten gegen die Spaltung und halten die Meinungsverschiedenheiten aus, schaffen es vielleicht so, dass hier erlebt wird, dass der Wert des Wohl-Seins wichtiger ist als der Wohl-Stand. Das Miteinander.
Sicher, dass ist vielleicht auch alles nur eine Illusion, aber einen andern Weg sehe ich nicht, wenn ich nicht selber in der Verbitterung oder gar Verzweiflung landen will. Mein prsönlicher Neujahrsgruss an Sie: doch gelassen bleiben.