Der neue Machthaber in Syrien hat Wahlen in vier Jahren sowie eine neue Verfassung in Aussicht gestellt. Der vorgelegte Zeitplan zur Neuordnung des Landes sieht auch die Auflösung aller Geheimdienste und der HTS-Miliz vor.
Neuanfang mit altem Personal
"Die neuen Machthaber kündigten zudem nun an, auch die Geheimdienste der gestürzten Assad-Regierung aufzulösen und die Sicherheitsbehörden neu zu strukturieren."
Das ist löblich, erinnert mich aber an einen Ausspruch Adenauers: "Man schüttet kein dreckiges Wasser aus, wenn man kein reines hat!"
Zahlreiche ehemalige Helfer Assads werden also unter neuem Namen ihr Werk fortsetzen.
Zahlreiche ehemalige Helfer Assads werden also unter neuem Namen ihr Werk fortsetzen.
Es ist das Recht des Menschen, zu verzeihen.
Es ist ein gefährlicher und verfrickelter Balanceakt, die vielfältigen Interessen in ein friedliches Miteinander zu überführen und welche alten Strukturen genutzt werden und welche abgeschafft werden müssen. Wenn das Wasser verseucht ist, ist es unbrauchbar und muß es weg.
Ich habe sogar den Eindruck, dass versucht wird, mit den Kurden eine akzeptable, friedliche Lösung zu finden, die auch die Türkei zur Zurückhaltung zwingt. Nur ein Eindruck, mehr noch nicht.
"Zahlreiche ehemalige Helfer Assads werden also unter neuem Namen ihr Werk fortsetzen. "
Das wissen Sie nicht, und das weiß ich nicht, auch Andere können das nicht wissen!
Man darf nicht auf unsere schlimme Zeit des Nationalsozialsimus zurückdenken und wie viele aus dem dortigen Regimes in dem neu gebildeten Land BRD nach dem 2.Weltkrieg ihren Dienst in unserem Staat geleistet hatten.
Diesen schwierigen Neustart hatte die BRD nach der Niederlage 45 auch und auch viele hohe Nazi Beamte sind wieder dabei gewesen.
Vier Jahre. Die lange Bank der Islamisten. Denn dass sich die neuen Machthaber über Nacht von "Sauli in Pauli" verwandelt haben sollen, kann ich nicht glauben. Zumal der verkappte Ultra Erdogan mit seinen vielfältigen Interessen in Syrien weiter kräftig mitmischen wird. Und der Iran. Und Israel. Die Gemengelage ist brenzlig...
Vier Jahre. Die lange Bank der Islamisten. Denn dass sich die neuen Machthaber über Nacht von "Sauli in Pauli" verwandelt haben sollen, kann ich nicht glauben.
Ich schon, denn in Syrien hat sich schon einmal ein Saulus in einen Paulus gewandelt. In Syrien steht die Wiege des frühen Christentums.
Aus Saulus wurde ein römischer (!) Christ, mit allen negativen Folgen. Entsprechend könnten sich die neuen Machthaber in Syrien zu westlichen Islamisten wandeln. Ebenfalls mit allen Folgen.
So ein Geheimdienst läßt sich nie ganz auflösen. Da wird bestimmt dann privat und hobbymäßig weitergeheimdienstlert. Denn so ein Job ist kein Beruf, sondern eine Berufung.
Ich glaube, Sie haben keine Vorstellung, wie profan dieser Job in der Masse ist.
Es gibt Präsidenten auf dieser Welt, die haben nichts gelernt als Geheimagent.
"privat und hobbymäßig weitergeheimdienstlert"
D.h. also statt politischen Gefangenen und Foltergefängnissen in Zukunft eher Opas und Omas, mit Kissen auf der Fensterbank?
Das wär doch schon mal ein Fortschritt :-)
Während des zehn Jahre andauernden Konfliktes war ich mir sicher, dass, abgesehen von den Kurden, keine der euphemistisch als „Rebellen“ bezeichneten Gruppen eine humanere Regierung als die des Bekämpften bilden werden.
Anscheinend besteht jetzt eine gewisse Hoffnung auf eine zivile Zukunft in dem Land.
Syrien hat die seltene Chance, von einer menschenverachtenden Diktatur zu einer humanen Demokratie zu werden.
Da kann man von Russland aus betrachtet nur neidisch werden
"Syrien-Experten haben Zweifel, ob al-Scharaa im Land tatsächlich faire und freie Wahlen abhalten will."
Was er hier sagt, hört sich jedenfalls ebenso vernünftig wie nachvollziehbar an:
"Er erwarte, dass die Menschen in etwa einem Jahr massive Veränderungen im Land sehen könnten, sagte der Anführer der islamistischen Rebellenmiliz HTS dem arabischen TV-Sender Al-Arabiya. Es werde insgesamt rund drei Jahre bis zum Entwurf für eine neue Verfassung brauchen und dann ein weiteres Jahr, um Wahlen abzuhalten. Für "aussagekräftige Wahlen" sei zunächst ein umfassender Konsens in der syrischen Bevölkerung notwendig".
Warum zweifelt man von vornherein an seiner Ehrlichkeit und seinem guten Willen (und seiner Fähigkeit, dazuzulernen) und gibt man ihm nicht erst einmal eine faire Chance, diese Pläne möglichst zügig in die Realität umzusetzen?
Und Putin wird keine Macht mehr über Syrien haben.
Den Syrer/-innen wünsche ich von Herzen, dass sich die Situation für alle Bevölkerungsteile zum besseren entwickelt. Dass eine Umstrukturierung bzw. die Herstellung einer Ordnung, Zeit braucht, leuchtet mir ein, aber vier Jahre, in denen die Bevölkerung kein Mitspracherecht erhält, erscheinen mir arg lang. Andererseits hat al-Scharaa bereits Regierungserfahrung in der Provinz Idlib gesammelt und die eigene Organisation in eine moderatere Richtung als ursprünglich geführt.
ALLE Geheimdienste betreiben Folterknäste - auch die USA sind da extrem gut dabei - Abu Ghreib war nur eine winzige Spitze des Eisbergs. Diese "Organisationen" gehören komplett reformiert und ggf. aufgelöst - das sind Menschenverachter pa Synonym!
"ALLE Geheimdienste betreiben Folterknäste"
Wo befinden sich denn Ihrer Meinung nach die Foltergefängsnisse des BND, des MAD und der Verfassungsschutzämter?
Ich bin auch kein Freund von Geheimdiensten, aber so ein Pauschalurteil bringt niemanden weiter. Als Staat oder Repräsentant eines Staates hat man schließlich auch die Pflicht, sich um die Sicherheit seiner Bürger zu kümmern. Wie wollen Sie das tun, wenn Sie anderen mglw. feindlich gesinnten Staaten so einen Vorteil verschaffen?
ALLE Geheimdienste betreiben Folterknäste - auch die USA sind da extrem gut dabei -
Absolute Verharmlosung unfassbar!
Welches besondere strategische Interesse besteht zu Russland bzw. warum wird dieses von al-Scharaa hervorgehoben?
Russland hat einen Trumpf in der Hand, der nach Den Haag ausgespielt gehört.
Das beantwortet meine Frage nicht.
Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube.
Syrien muss sehr aufpassen, daß sein gesellschaftlicher Umbruch nicht gekapert wird!
Das neue Syrien kann der russischen Föderation einen Deal vorschlagen. Ein Tiefseehafen im Mittelmeer gegen die Auslieferung von Assad nach Den Haag. Möge der Diktator ein faires Urteil erfahren.
"Tiefseehafen im Mittelmeer "
Ein paar Schiffe auf dem Meeresboden haben sie ja schon. Von mir aus können die dort auch nen Hafen bauen, wenn sie wollen. Hauptsache friedlich :-)
Den Hafen gibt es schon.
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Man muss die neuen Machthaber ihrer zukünftigen Politik messen. Dabei sollte man sich m.E. durchaus eine gesunde Skepsis bewahren. Allerdings frage ich mich bei einigen Usern, ob diese vielleicht gar nicht wollen, dass sich die Lage in Syrien gravierend verbessert, so sehr überzeugt sind diese davon, dass es nur schlimmer werden kann als es vorher war. Mir scheint allerdings - es war vorher schon ziemlich schlimm. Andernfalls wären wohl kaum Millionen von Menschen ins Ausland geflohen, oder hätten als Binnenflüchtlinge ihre ursprünglichen Wohnorte verlassen.
Es läuft doch alles super in Syrien und ich denke es ist mehr als vermessen einem solchen Land eine Demokratie wie die unsrige, die über Jahrzehnte gewachsen ist, als Masstab vorgeben zu wollen. Bitte hier mal die Kirche im Dirf lassen.
... ich denke es ist mehr als vermessen einem solchen Land eine Demokratie wie die unsrige, die über Jahrzehnte gewachsen ist, als Masstab vorgeben zu wollen ...
Vermessen? Auch Deutschland hat sich aus einer menschenverachtenden Diktatur zur Demokratie entwickelt. Was lässt uns so hochnäsig sein, das für Syrien auszuschließen.
Es ist bekanntermaßen das eigentliche und alleinige Interesse einiger Kommentierenden, dass die Syrer*innen, die bei uns leben, allesamt zurückkehren nach Syrien, auch in den Kommentaren zu dieser Meldung. Sie übersehen und verschweigen, dass für viele die Situation aus andere als schon gesichert ist und dass viele längst fester integrierter und stützender Teil unserer Gesellschaft geworden sind, auf die wir im übrigen nur sehr schwer verzichten können.
Alle, die jetzt schon wieder "syrische Flüchtlinge raus" fordern, können u.a. hier lesen, was ein Exodus Geflüchteter für unser Land wirklich bedeuten würde und was sinnvolle andere Vorschläge sind: https://www.bpb.de/themen/migration-integration/kurzdossiers/556615/die…
Das Problem der Nationalisten mit Flüchtlingen ist die Unfähigkeit zu differenzieren. Syyrer ist bei diesen Syrer und nichts weiter. Ob das jemand ist, der gerne Goethe liest oder eine lesbische säkulare Frau , ist für diese Leute komplett egal. Mir wäre es hingegen nicht egal, wenn ALLE Syrer auf eine Insel verfrachtet werde, auch wenn diese sicher ist (zum einen, löst man in diesem Drittstaat mit Sicherheit Spannungen aus, zum anderen können Islamisen dort ihre Mitmenschen gezielter unterdrücken) Diese Ansätze mögen in akkuten Situationen hilfreich sein(sprich darauf hätte Merkel kommen müssen), aber bitte jetzt nicht integrierte Syrer und bedrohte Minderheiten mitausliefern. Wir müssen endlich den Mut haben zu diferenzieren. Syrer, die in traditionellen Lebensformen leben möchten und mit Freuenrechte ein Problem haben und politisch offene Syrer. Die offene Gesellschaft muss unser Ziel sein, ihre Feinde müssen wir abwehren.
Läuft doch alkes super in Syrien bis jetzt und da gibt es hier immer noch grün/linke Kommentatoren die hier ein vermeintliches Haar in der Suppe finden wollen.
M.E. gehören dazu insbesondere Anhänger von AfD und BSW, die sich hier immer positiv hinsichtlich der russischen Unterstützung beim Machterhalt Assads geäußert haben.
Assad ist bekanntlich Geschichte in Syrien, also Schnee von gestern.
Sie gehen nicht auf den Inhalt meines Kommentar ein und weichen der Realität aus.
"Läuft doch alkes super in Syrien bis jetzt und da gibt es hier immer noch grün/linke Kommentatoren die hier ein vermeintliches Haar in der Suppe finden wollen."
Manche denken halt.
Wie gesagt: Ihr einziges Interesse ist bekannt.
"Läuft doch alkes super in Syrien..." hat mit der eigentlichen schwierigen und noch sehr unübersichtlichen Situation nicht viel zu tun.
4 Jahre erscheinen auf den 1. Blick lang.
Auf den 2. Blick können sie angemessen sein.
Zum Vergleich: die ersten Bundestagswahlen fanden 1949 statt. (Also: 4 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur.) https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/75jahre/erster_bundestag/…
Deutschland lag 1949 noch in Trümmern, man war mitten im Wiederaufbau.
Insofern gibt es durchaus Parallelen zur aktuellen Situation in Syrien.
(Ich wünsche den Menschen in Syrien viel Kraft und viel guten Willen für den Neustart. Damit sie auch langfristig in Frieden und Sicherheit leben und ihr Land wiederaufbauen können.)
Wahlen in vier Jahren. Aber dann ohne Stimmrecht für Frauen, Alawiten, Kurden, Drusen.
Das Kopfgeld von 10 Millionen $, dass die USA 2017 auf Ahmed Al Scharaari ausgesetzt haben, ist zurückgenommen worden. Man will die Dschihadisten also zähmen. Inzwischen ist von Pogromen und anderen Dingen die Rede, so in der Frankfurter Rundschau vom 29.12. 2024.
"Aber dann ohne Stimmrecht für Frauen, Alawiten, Kurden, Drusen."
Was macht Sie da so sicher?
Die bisherige Praxis in Idlib, wo die Dschihadisten schon lange regieren. Zu "Befreiern" mutieren die nicht, auch wenn Scholz und Macron davon sprechen.
>> Zu "Befreiern" mutieren die nicht, auch wenn Scholz und Macron davon sprechen.
Wäre Ihnen der Erhalt des Assad-Regimes und seiner Foltergefängnisse lieber gewesen?
Aber dann ohne Stimmrecht für Frauen, Alawiten, Kurden, Drusen.
Woher wollen Sie das wissen? Oder ist dies Ihre Forderung?
Eigentlich merkwürdig die Frage zu stellen. An der Realität vorbei.
Wahlen in vier Jahren. Aber dann ohne Stimmrecht für Frauen, Alawiten, Kurden, Drusen.
Woher haben Sie diese Information?
Also die Frage ist ja interessant. Wie kann man vom Gegenteil ausgehen ? Wie war es in Idlib, wo die HTS schon länger herrschte ?
>> Inzwischen ist von Pogromen und anderen Dingen die Rede, so in der Frankfurter Rundschau vom 29.12. 2024.
Richtig. Offenbar werden u.a. die bisherigen und vermuteten Günstlinge des gestützten Regimes gejagt. Da brechen alte Unterschiede und Vorurteile durch.
Ist ja interessant, wie Menschen, die immer von "Freiheit und Menschenrechten" reden, jetzt jagen korrekt finden.
"Strategische Interessen mit Russland?" Mit dem Russland, das die syrische Bevölkerung und Aleppo weggebombt hat? Mit dem Russland, das Assad Asyl gewährt? Dann ist die Richtung ja klar, in die es geht. Schade.
Naja. Deutschland hat ja auch strategische Interessen mit den USA, das die dt. Bevölkerung und Dresden weggebombt hat und reihenweise Leute aus dem NS-Regime Asyl gewährte.
Ihre politische Position wird mir immer deutlicher.
Die Syrer/-innen haben allerdings ziemlich übereinstimmend Assad als Machthaber weghaben wollen. Dabei war Russland nicht besonders hilfreich, im Gegenteil.
Richtig. Zum einen ist das aber knapp 80 Jahre her und D war der Verlierer und hatte nichts zu melden. Zweitens hatte al-Scharaa Konsequenzen auch für Russland, den Verbrecher am syrischen Volk angekündigt.
Geheimdienste betrieben berüchtigte Gefängnisse
Das kann nur mit Billigung Russlands geschehen sein. Soviel zum Friedenszar in Moskau. Butscha wird auch nicht vergessen
Syrien wird auseinandergenommen: Die Türklei raubt den Norden. Die USA rauben (weiter) die Rohstoffe. Israel besetzt den Raum jenseits der Golan-Höhen und zerstört die Wehrfähigkeit des Landes. Dreister Land - und Rohstoffraub des Westens bei Vernichtung Syriens als Staat. Da passen Wahlen in vier Jahre ins Bild: niemand weiß, was von Syrien in vier Jahren noch übrig sein wird.
Die USA rauben (weiter) die Rohstoffe.
Wo in Syrien tun sie das? Wenn Sie das Öl in Nordostsyrien meinen, mit dessen Verkauf finanziert sich die kurdische Selbstverwaltung. Nachdem sie die Ölquellen dem IS entrissen hatte, natürlich mit Unterstützung der USA.
"Die Türklei raubt den Norden. "
Ich habe eher das Gefühl, die Türkei wird die Drecksarbeit übernehmen und Syrien wieder aufbauen.
"Die USA rauben (weiter) die Rohstoffe. "
Das ist mir neu. Man kann den USA einiges vorwerfen, aber Diebstahl gehört m.W. nach nicht dazu.
"Israel besetzt den Raum jenseits der Golan-Höhen und zerstört die Wehrfähigkeit des Landes. "
Behaupten Sie! So weit ich weiß, wurden militärische Anlagen und Kriegswaffen zerstört. Vielleicht voreilig und übertrieben, aber nicht ganz ohne Grund.
"Da passen Wahlen in vier Jahre ins Bild: niemand weiß, was von Syrien in vier Jahren noch übrig sein wird. "
Jetzt übereilt Wahlen abzuhalten, würde genau was verbessern? Denken Sie, man kann ein politisches System einfach herbeiwünschen? Und dann wird irgendjemand gewählt und alles ist gut?
"Die HTS-Miliz hatte früher Verbindungen zur Islamisten-Organisation Al-Kaida und wird von den Vereinten Nationen, den USA und der EU bislang als Terrororganisation eingestuft"
->
Und kaum hat diese Terrororganisation unter Beihilfe von - Türkei ( bekämpft die HTS-Gegner SDF)
-USA ( unterstützt,bewaffnet,finanziert und bildete einen Haufen Rebellengruppen ,die mit HTS zusammen agieren / darin aufgingen aus + führte direkte militärische Angriffe auf die SAA aus)
- Israel ( bekämpft den HTS-Gegner Hisbollah, inkl. den HTS-Gegner Iran, Islamisten aus Syrien waren in isr. Krankenhäusern unter Schutz der IDF)
gewonnen.
Laufen US-Vertreter und EU-Vertreter nach Damaskus um mit den von ihnen definierten Terroristen diplomatische Kontakte aufzubauen.
Hieß es nicht mal (auch in DE):
"Mit Terroristen verhandelt man nicht" ?
Muss nur irgendwo auf der Welt eine Terrororganisation genug Macht erobern und schon wird die von USA/ EU-Länder akzeptiert ? Gilt das auch z.B. in Fällen innerhalb der EU?
Bei den neuen Herren in Syrien stehen nicht nur EU und USA, sondern auch die gesamten BRICS-Staaten Schlange.
Aus pragmatischen Gründen.
>> Muss nur irgendwo auf der Welt eine Terrororganisation genug Macht erobern und schon wird die von USA/ EU-Länder akzeptiert ?
Wäre für Sie somit wichtiger gewesen, dass Assad-Regime mit all seinem Terror und dem Terror seiner russischen Unterstützer wäre weiterhin an der Macht?
Na und, wenn er sich geändert hat, warum nicht? Alles andere wäre Ideologie. Jassir Arafat war auch ein Terrorist, später hat er den Friedensnobelpreis erhalten. Bitte gelassen bleiben.
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Liebe User,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Das hört sich doch erstmal hoffnungsvoll an. Nur üblichen Verdächtigen beschwören wieder mal das Allerschlimmste. Ich drücke den Syrern auf jeden Fall die Daumen für einen guten Ausgang!
"Ich drücke den Syrern auf jeden Fall die Daumen für einen guten Ausgang!" Das ist wohl die einzige Hoffnung die beleibt. Die Welt ist leider voll von Ignoranz
"Die HTS regierte zuvor autoritär in Idlib im Nordwesten des Landes. Menschenrechtler haben unter der HTS-Herrschaft etwa Folter und Tötungen politischer Gegner dokumentiert."
->
Achso ja,deswegen reagiert man in USA und EU so optimistisch und freudig darauf,dass die nun nicht nur Idlib unter Kontrolle haben,sondern (fast) ganz Syrien...
Was hat Assad mit Unterstützung Putins I.M.n. für die Syrer/-innen getan? Welchen Grund hatten diese I.M.n. vor Assad zu fliehen?
Und die ersten Syrer kehren heim um Ihr Land zu unterstützen. Das ist doch eine gute Entwicklung.
(Quelle: Welt)
https://www.welt.de/politik/ausland/plus254865706/Syrien-Ich-kam-sofort…
Es wäre wunderbar, wenn in Syrien tatsächlich so etwas wie eine Demokratie entstehen könnte. Bisher gibt es viele Versprechungen, aber nichts greifbares. Ich traue dem neuen Machthaber solange nicht über den Weg, bis er zeigt, daß er es mit Demokratie tatsächlich ernst meint.
Mein syrischer Nachbar und Freund und seine Familie, seit wenigen Monaten Deutsche, sehen das genauso. Sie haben immer noch Angst und werden vorläufig nicht nach Syrien fliegen, um dort Angehörige zu besuchen, wie er mir gestern erzählte. Ich hatte ihn nochmal gefragt, was er von der Entwicklung halte. Sein Vater bleibt auch in der Türkei.