Chuck Schumer zeigt beim Verlassen des Senatssaals den Daumen nach oben.

Ihre Meinung zu US-Senat billigt Übergangshaushalt - Shutdown abgewendet

Im letzten Moment ist in den USA der Shutdown abgewendet worden: Nach dem US-Repräsentantenhaus verabschiedete auch der Senat einen Übergangshaushalt. Der designierte Präsident Trump und sein Berater Musk hatten den Haushaltsstreit zu einer Zitterpartie gemacht.

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132 Kommentare

Kommentare

nie wieder spd

Wenn die deutschen Medien vor der ersten Wahl Trumps zum US - Präsidenten nicht so ein Theater gemacht hätten, würde mich bis heute nicht interessieren, wer in den USA gerade den Präsidenten gibt.

Aber es ist mir in den über 50 Jahren meines Lebens, die vor diesem Ereignis lagen, auch nie aufgefallen, dass die deutschen Medien über „Shutdowns“ berichtet hätten. 
Wurden uns solche US - politisch - folkloristischen Delikatessen in all den Jahrzehnten vorenthalten? 
Und wenn ja, warum? Weil sie zu unwichtig waren? 

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sebo5000

Interessiert Sie überhaupt irgendwas außer Steuerhinterziehung?

Kaneel

Da Sie laut eigener Angabe überwiegend asiatische Medien konsumieren - würde mich interessieren, was denn diese über die US-Politik schreiben. Oder ist die US-Politik für China auch so uninteressant, wie Sie vorgeben, dass diese für Sie bzw. für Deutschland sein sollte?

Lucinda_in_tenebris

Der shut-down wird sicher irgendwann mit Festtagswagen gefeiert, die durch die Straßen fahren und dem Volk Candys zu werfen.  

Musk/Trump weiß nur zu gut, dass seine Macht von seiner medialen Präsenz abhängt, also gilt es Content zu liefern, Schut-Down, neue Frisur oder markige Sprüche. Alles ist recht, wenn nur die Titelseite besetzt wird.

Nettie

„Das Weiße Haus teilte mit, Ministerien und Behörden könnten ihren normalen Betrieb fortsetzen und würden nicht lahmgelegt. Ohne die Haushaltseinigung wäre dies passiert, weil der Bund kein frisches Geld zur Verfügung gehabt hätte. In der Folge hätten staatliche Institutionen teilweise ihre Arbeit einstellen müssen und viele Staatsbedienstete vorerst kein Gehalt bekommen - und das ausgerechnet rund um Weihnachten.“

Ohne Geld geht letztlich gar nichts. Was der Grund dafür sein dürfte, dass auf beiden Seiten („Republikaner und Demokraten im Kongress hatten daher intensiv um eine Lösung gerungen“) kein Interesse an weiteren Verschärfung der Blockade bestand.

Was der Grund dafür ist, dass Geld in unserem derzeitigen Politik- und Wirtschaftssystem Macht ist:

Weil Einzelne die exklusive ‚Verfügungsgewalt‘ darüber (bzw. über dessen Zuteilung‘‘) haben und deshalb alle durch seinen Entzug bzw. seine Nicht-Zurverfügungstellung erpressen können. Dieses exklusive Bewertungsrecht ist also das Problem.

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Egleichhmalf

„Weil Einzelne die exklusive ‚Verfügungsgewalt‘ darüber (bzw. über dessen Zuteilung‘‘) haben und deshalb alle durch seinen Entzug bzw. seine Nicht-Zurverfügungstellung erpressen können. Dieses exklusive Bewertungsrecht ist also das Problem.“

Stimmt: Ich habe über mein Geld die absolute Verfügungsgewalt. Wäre ja auch noch schöner, wenn es nicht so wäre: wer sonst sollte die Verfügungsgewalt darüber haben? Aber ob ich nun ein Erpresser bin, weil ich allein entscheide, ob ich etwas von meinem Vermögen diesem und nicht jenem gebe?

gelassenbleiben

der Interschied ist, Musk hat nun Verfügungsgewalt über das Geld (welches durch Schulden aufgenommen wird) des amerkanischen Volkes.

Nettie

„Ich habe über mein Geld die absolute Verfügungsgewalt.“

Sie können nur über Geldbeträge frei verfügen, die Ihnen vorher von irgendjemandem ‚zugeteilt‘ bzw. ‚zugestanden‘ worden sind. Denn Geld ist in unserem heutigen System kein frei verfügbares (reines) Verrechnungsinstrument, mittels dessen die Marktpreise am freien Markt - frei heißt: für alle Marktteilnehmer frei zugänglich und vollkommen transparent - ausschließlich durch das Prinzip von Nachfrage und Angebot allein durch die Marktteilnehmer laufend aktuell ermittelt werden. seine ‚Es also seine Sparfunktion (die eines ‚Wertaufbewahrungsmittels’ verliert (N.B..: Was für Werte lassen sich überhaupt mithilfe von Geld ‚konservieren‘??).

Aufgabe des Staates sollte darin lediglich sein, zu gewährleisten dass die Grundbedürfnisse aller Marktteilnehmer gedeckt werden können - also die allgemeinen Existenzgrundlagen nachhaltig gesichert sind - also auch in Zukunft.

wenigfahrer

Alle Jahre wieder ist kurz vor Ende, manchmal auch etwas später der Haushalt und neue Schulden wieder perfekt, Anfang 2024 waren es rund 34 Billionen, wie es jetzt am Jahresende ist hab nicht gefunden.

Also nix neues.

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gelassenbleiben

Also nix neues.

doch neu ist, der reichste Mensch der Welt manipuliert durch seine Desinformationsplattform erst Wahlen und will nun absahnen, indem ehrliche Steuerzahler Schulden machen sollen um (Steuer-) Geschenke an ihn zu finanzieren

Alkoholproblem

Anfang 2024 waren es rund 34 Billionen, wie es jetzt am Jahresende ist hab nicht gefunden. Also nix neues.

Woher wollen Sie das wissen, wenn Sie die Informationen nicht gefunden haben? 

MrEnigma

Mir scheint ... es ist gerade etwas merkwürdig auf andere zu zeigen, wenn bei einem selbst die Hütte brennt. 

Die USA werden die eigenen Probleme schon lösen. Wäre toll, wenn Deutschland das dann auch mal machen würde, anstelle immer wieder - auch in den Medien - mit dem Finger auf andere zu zeigen. 

Erstmal selbst die Lage in den Griff bekommen, bevor man sich an anderen abarbeitet. 

Probleme gibt es in diesem Land nun wahrlich genug. 

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fathaland slim

Das was Sie mit den Worten „Die USA werden die eigenen Probleme schon lösen“ so hoffnungsvoll beschreiben, wird die Probleme Deutschlands und der Welt ganz entschieden vergrößern.

ich1961

Das die "Probleme der USA samt den Auswirkungen" aber die ganze Welt betreffen scheint Ihnen egal?

Alkoholproblem

Die USA werden die eigenen Probleme schon lösen. Wäre toll, wenn Deutschland das dann auch mal machen würde

Ihr mangelndes Selbstbewusstsein kann ich nicht teilen. Deutschland steht in punkto Schulden wesentlich besser da als die USA.

Alkoholproblem

Erstmal selbst die Lage in den Griff bekommen, ... 

Haben wir doch. 

... bevor man sich an anderen abarbeitet.

Dann würde ich das auch nicht tun. 

Alkoholproblem

Probleme gibt es in diesem Land nun wahrlich genug. 

Na gut, dann packen wir's an. Gemeinsam und solidarisch. Wir haben keinen Trump und müssen die Fehler der Amerikaner ja nicht nachmachen. 

harry_up

Sollen wir also zu nichts mehr Stellung nehmen, was im Ausland geschieht, weil wir in D da immer noch eins draufsetzen können?

Da bin ich gänzlich anderer Meinung. 

Giselbert

"Trump erzwang Nachverhandlungen des Haushaltsentwurfes hin zu einer deutlich abgespeckten Version."

Sehr gut, dass Mr. Trump dadurch wenigstens ein Teil der fragwürdigen Haushaltsausgaben abwenden konnte. 

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fathaland slim

Sie werden sich noch wundern, wie die Schulden unter Trump explodieren werden. Das war letztes Mal ja auch nicht anders.

TeddyWestside

Genau, wenn ich an abgespeckt denke, denke ich an Trump lol

Was waren denn die fragwürdigen Haushaltsausgaben? Hilfen für Hurricane-Opfer? Laut Musk ist ja jeder, der kein Haus hat, selbst dran schuld und drogenabhängig. Total schlüssig :-(

 

w120

Auch Preise für Lebensmittel sind um 24,1 Prozent gestiegen. Ebenfalls Wohnkosten, die sich um 21,8 Prozent verteuert haben.

"Ein Haus kaufen, Kinder haben, das ist der Kern des amerikanischen Traums", sagt Scanlon. Sie kommt zur Erkenntnis: "Wir müssen neu definieren, was der amerikanische Traum ist." Dies führe in der Bevölkerung zu Stress, Verwirrung und Angst.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-wahl-schulden-kredit…

Der deutsche Traum ist im Moment eine bezahlbare Wohnung.

TeddyWestside

Ohne Frage. Ich frage mich nur, woher der Glauben daran kommt, dass ausgerechnet diese Kleptokraten etwas zum besseren ändern sollten. 

Die ersten 4 Jahre Trump haben doch auf jeden Fall eins bewiesen: er tendiert eher zum russischen Modell (politische Ämter missbrauchen, um reich zu werden) als zum amerikanischen (Reichtum missbrauchen, um an politische Ämter zu kommen)

 

harry_up

Mein Traum ist die 2. Million, mit der ersten hat's irgendwie nicht hingehauen. 

ich1961

Was ist an diesem Verhalten so toll:

**Die Last-Minute-Einigung folgte auf aufgeregte Tage im Parlament, nachdem Trump - angetrieben von Musk - eine vorherige Haushaltseinigung kurzerhand torpediert hatte.**

Aber klar, wer hier die FDP und deren Verhalten (von der AfD rede ich lieber nicht) toll findet, der findet auch den Zirkus von Blondi und seinem Busenfreund toll.

 

M.Pathie

Trump als Hüter der Ausgabenbeschränkung... der war gut: schauen Sie mal in seine erste Amtszeit, dann zerplatzt dieses Bild sofort.

Ihm ging es nicht um Ausgabenbeschränkung, sondern um pure Beschädigung der derzeitigen demokratischen Administration und um Machtdemonstration.

Gassi

Was sollte denn der Affentanz von Trump und Musk zu diesem Thema? Die werden das ganz bestimmt nicht besser machen und die Versculdung weiter vorantreiben. Der Unterschied wird nur sein, dass die Schulden nicht für die Bevölkerung aufgenommen werden, sondern für Geschenke an Reiche und die Industrie. Tja, die Amerikaner werden schon noch aufwachen und ihr Land nicht mehr erkennen. Bin mal gespannt, inwieweit die rechte Gesinnung auch die Justiz der USA einschränken wird. Da war die Richter-Ernennung im Sureme-Court nur ein Vorgeschmack ...

Zum Glück haben die Amerikaner in unserem Grundgesetz die Kardinalfehler der am. Verfassung ausgemerzt. Dafür herzlichen Dank - aber das nutzt denen natürlcih nichts: und eine Reform selbest der Wahlrechts ist dort in weiter Ferne.

TeddyWestside

Es gibt da diesen Spruch, dass der Kampf von democrats gegen republicans am besten als böse (evil) gegen dumm (stupid) beschrieben werden kann. Nicht so sehr, weil es zutrifft, sondern vielmehr weil jeweils die eine Seite die andere so sieht. 

Ich finde hier haben sie mal wieder beides bewiesen.

 

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Lucinda_in_tenebris

Das Gute am Schlechten ist zumindest, dass nicht die einen unterstützt werden müssen, um die anderen zu verhindern. Trump ist der Endpunkt der rationalen Politik und  parlamentarischen Demokratie in den USA, die sich ab jetzt zunehmend in eine oligarchisch dominierte Pseudo-Demokratie verwandeln wird. es ist aber absolut falsch, wenn Trump als Ursache dafür gesehen wird. Er ist Sympthom und Katalysator des politischen Zerfalls, aber keineswegs der Beginn.

Der Einfluss der politischen Clans war in der USA schon immer stark, aber ist seit den Bushs und Clintons unübersehbar geworden. Wir haben kollektiv weggschaut, wie beim Märchen von Kaisers neuen Kleidern.

TeddyWestside

"ab jetzt zunehmend in eine oligarchisch dominierte Pseudo-Demokratie verwandeln wird"

Diese Sorge hab ich auch zunehmend. Ich muss allerdings auch eingestehen, dass das von beiden Seiten zunehmend propagiert wird. Es ist immer das Ende der Welt nahe, wenn man die anderen wählt. 

Das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass es diesmal nicht stimmt!

 

Parsec

Man muss sich das mal vorstellen, welche Verächter von Demokratie demnächst die USA anühren werden:

Es sollte eine schädliche Situation für die USA herbeigeführt werden, "die der designierte Präsident Donald Trump und sein Vertrauter, der Tech-Milliardär Elon Musk, mit einem politischen Blockade-Manöver ausgelöst hatten".

Ein Sabottageakt am eigenen Land!

Sowas wähen also die Amerika-First-Anbeter?

Die USA werden mit dem AfD-Befürworter Musk zum Tollhaus der unberechenbaren Politik.

Und es sind Amerikaner, die mit verbundenen Augen dumpfen Trump-Parolen ihre Stimme gegeben haben.

Bravo!

w120

Die Frage ist wofür Gelder gebraucht werden.

Wenn ich einen Artikel der Tagesschau lese, dann geht es auch darum, Steuersenkungen beizubehalten.  

Der Einsatz zusätzlicher Mittel für den Zweck, dafür darf auch bei uns eine mögliche Modifikation der Schuldenbremse nicht genutzt werden.

Aber auch durch Subvention der Wirtschaft hat man die Möglichkeit, Mittel zielgerecht an Freude und Freundinnen zu verteilen.

M.Pathie

Trump ist noch kein Präsident und dirigiert mit unverhohlener Erpressung schon die republikanischen Abgeordneten - shutdown at its worst. Musk ist zwar der reichste Mann der Welt, politisch aber gar nichts, und der meint, Kanzler Scholz beleidigen und zum Rücktritt auffordern zu müssen - shutdown2.0 even worser. Wohin wird Mump diese Welt noch führen? Vielen schwant nichts Gutes. 

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Lucinda_in_tenebris

Musk der reichste Mann der Welt?  

Ich bin mir nicht sicher, eher der bislang erfolgreichste Finnaz-Jongleur. Keines seiner Unternehmen schreibt schwarze Zahlen, sie sorgen nur für immer größeres Volumen, so dass das größere Loch die vorherigen notdürftig füllen kann.

 

TeddyWestside

Das befürchte ich auch. Die Parallelen zum Ende des "gilded age" sind für mich frappierend. Ich sehe die ganze Zeit wie wir auf einen Berg zurasen, auf dem Tunnel nur aufgemalt ist, und streiten uns die ganze Zeit nur darüber wer die Glocke bimmelt...

Aber ich hab trotzdem das Gefühl, dass mir irgendetwas entgeht, irgendwas sehe ich nicht richtig.

 

ich1961

Ich weiß nicht, wie jemand hier die beiden Akteure "toll, super o.ä." finden kann.

Die beiden torpedieren errungene Vereinbarungen, die für das Land und die Menschen wichtig waren.

Es wird sich über kurz oder lang herausstellen, das das so weitergehen wird und die ganze Welt wird unter dem Gebahren leiden müssen.

Aber ja, die Hälfte der Wähler haben einen der beiden gewählt, den anderen aber nicht!

Super, klasse, toll!

Und dann D. schlecht reden!

 

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pieckser

Erstens: der eine wurde gewählt, also toleriert der gewöhnliche Mensch ihn. Der andere ist durch reiches Elternhaus und später gutes Investment der reichste öffentlich genannte Mensch. Muss man nicht mögen. Aber von Wirtschaft hat er nachweislich mehr Ahnung, als unsere gesamte Regierungskoalition.

Und dass sie gegen Deutschland wettern, ist normal: USA sind nicht unsere Freunde. Das wurde schon häufiger so gesagt. Die dortige Regierung verfolgt Interessen. Und wenn Deutschland sie bei der Wahrnehmung ihrer Interessen stört, gibt's halt Kritik.

fathaland slim

Verstehe ich Sie richtig, wenn ich aus Ihren Worten herauslese, daß Sie die reichsten der Reichen für wirtschaftspolitisch am qualifiziertesten halten? Plutokratie ist die Lösung?

Miccha G.

Was will man denn in D schlecht reden? Da kann man nicht mehr viel schlechte reden, weil wir schon am Ende vieler Auflistungen angekommen sind. Ich würde mich auch freuen wenn es positiveres zu sagen gäbe, aber leider ist dem nicht so.

Und schön reden muss ich mir auch nichts!

fathaland slim

Das Jammern und Schlechtreden auf allerhöchstem Niveau scheint in Deutschland immer beliebter zu werden. Eigentlich müsste ich, wenn ich aus dem Fenster schaue, zerlumpte Gestalten sehen, die mühsam durch Trümmerlandschaften humpeln. Aber nichts dergleichen erkenne ich. Irgend etwas scheint nicht zu stimmen. Entweder mit mir, oder ich weiß nicht…

harry_up

Dann können Sie immerhin noch beten...

krautbauer

Shutdown abgewendet. Na siehste, sag ich doch. 

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harry_up

Also alles gutt?

Dass Sie sich da mal nicht täuschen. Immerhin wurde das Gespann Trump&Musk ausgebremst.

Coachcoach

Das wird nicht lange gutgehen mit T&M in USA und der Welt.

Es wird (mal wieder) ein Endspiel für die Welt: Klimawandel, Trockenheiten und Fluten von oben und auf Meereshöhe, Zölle und sich ausdehnende Kriege, Artensterben gerade in den lebensnotwendigen und lebenserhaltenden Mikroorganismen, , Covids, Mpoxe u.v.m.Dengue und Malaria....

Der Kapitalismus bereitet das Ende vor.

Die Frage ist: Die des Kapitalismus - oder die der Menschheit?

Ich hoffe auf das erste.

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pieckser

Der Kapitalismus bereitet das Ende vor.

 

Auf was Deutschland zusteuert, sehen wir in den USA. 50 Millionen Menschen leben dort von Lebensmittelmarken. Eine Mittelschicht, die so winzig ist, dass sie nur noch auf dem Papier existiert. Bürgerkriegsähnliche Zustände in Großstädten. Zeltstädte noch und nöcher. Gesundheit nur noch für Reiche. Bildung für Reiche. Reiche, die überhaupt keine Steuern mehr zahlen, dafür nach Gutsherrenart ausgesuchte Projekte unterstützen, die dann in der deutschen Wikipedia als Philanthrop betitelt werden.

Aber keine Sorge. Auch Deutschland steuert in diese Richtung. Black Rock stellt sich mit Herrn Merz ja bereits auf.

Karl Klammer

Selbst die Republikaner lassen sich vom Not Elect Präsident Musk & Trump  vorschreiben 

wie sie abstimmen sollen 

Hoffendlich werden die Amis mal bald wach

Elisabeth Warren hat mit ihrem Brandbrief schon mal der Anfang gemacht

werner1955

hin zu einer deutlich abgespeckten Version.

Da sit der richtige Weg. 
Weg von immer mehr Staat und Abgaben.

Mehr persönliche Eigenverantwortung, mehr leistungsbereitschaft und  persönlicher Freiheit. 

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Alkoholproblem

Mehr persönliche Eigenverantwortung, mehr leistungsbereitschaft und  persönlicher Freiheit. 

Daran hindert Sie in Deutschland sicher keiner. 

Forengeschwätz

Die erste Niederlage für den rechtsgerichteten Präsidenten noch vor Amtsantritt. Gut so. Die Abgeordneten sind doch unabhängiger als er es sich ausmalte. 

Forengeschwätz

Die Schuldenobergrenze wird dann doch nicht aufgehoben, obwohl Trump das von seinen Republikanern verlangt hatte. Schon in seiner ersten Amtszeit hat Trump Rekordschulden aufgehäuft. Dem ist jetzt jedoch eine Grenze gesetzt. 

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fathaland slim

Abwarten.

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Alkoholproblem

Für Trump ist es eine Niederlage, dass seine Abgeordneten (die er womöglich für Untergebene hält) selbstbewusst einen Kompromiss mit den Demokraten eingehen. 

guggi

Und jährlich grüßt der angebliche shutdown ... gähn. Und wie immer wurde versucht hunderte Seiten an Ausgaben für die Klientel mit durchzudrücken. Hat Dank Musk und Trump diesmal nicht geklappt.

Alkoholproblem

Musk hat sich vergebens für eine Abschaffung der Schuldenobergrenze ins Zeug gelegt. Verkehrte Welt. So schwer zu verstehen wie die Tatsache, dass er in Deutschland Kräfte unterstützt, die E-Autos am liebsten verbieten würden. 

Gassi

Musk soll erst mal beweisen, dass er Politik kann! Wenn ich den Führungsstil in seinen Firmen ansehe, dann müsste es den Amerikanern davor grauen, wenn er das selbe in Washington macht!

Und ich verbitte mir die Einmischung von Trump in unseren Wahlkampf. Eigentlich sollte die Pattform X boykottiert werden - ganz besonders von der TS: Ich lasse mir die ex Twitter-Kommentare NIE anzeigen.

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