Migration, Ukraine, Intel-Milliarden, Stress in der SPD und Zugewinne für Populisten - in Ostdeutschland hatte es der Kanzler nie leicht. Den Wahlkampf soll das trotzdem nicht belasten. Von T. Vorreyer.
Seine SPD in Potsdam hat gerade beschlossen die "Bezahlkarte" nicht einzuführen. Etwas was von Scholz und der Ampel als ganz großer "Wums" in der Begrenzung irregulären Migration mit allen Länder-MPs abgestimmt war und bereits im Sommer/Herbst kommen sollte. Gleiches mit dem medienwirksamen Abschiebeflug von 28 nach Afghanistan. Seitdem Funkstille. Allein daran sieht man was das Wort von Scholz, der SPD und der Ampel Wert ist. Unbegreiflich wer auch nur daran denken kann, sie wieder zu wählen.
Da fragt man sich, für wen hier Politik gemacht wird.
>> Da fragt man sich, für wen hier Politik gemacht wird.
Immer noch für die Menschen im Land. Alle.
>> Seine SPD in Potsdam hat gerade beschlossen die "Bezahlkarte" nicht einzuführen.
Und das sicherlich begründet, kostet doch die "Bezahlkarte" der öffentlichen Verwaltung mehr als das sie nutzt. Irreguläre Migration dadurch regulieren zu wollen, wäre eh nur eine Luftnummer.
>> Seitdem Funkstille.
Natürlich. Was erwarten Sie angesichts der Situation und Bedingungen in Afghanistan? Menschen dort per Fallschirm abwerfen lassen?
>> Unbegreiflich wer auch nur daran denken kann, sie wieder zu wählen.
Unbegreiflich, dass für eine gewisse Ecke allein Nichtdeutsche die Ursache aller gefühlten Probleme darstellen.
Der ach so "medienwirksame Abschiebeflug" war monatelang vorbereitet und hatte nichts mit der Diskussion zu tun!
Und genau so wird auch weiter agiert.
Unbegreiflich ist für mich, wie jemand nur ansatzweise daran denken kann Nazis zu wählen!
vielleicht ne Abwägung
was ist letztlich schlimmer
ohnehin ne Frage der Definition "Faschismus"
Diese wird nur in Potsdam noch nicht eingeführt, in allen anderen Landkreisen schon.
Siehe dort.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/brandenburg-potsdam-keine-…
Also wo ist die Nachricht?
In Bremen ( rot-grün-rot Regierung) wurde die Bezahlkarte mehrmals angekündigt. Bisher hat sie noch niemand gesehen. Der Termin laut der letzten Ankündigung soll das erste Quartal 25 sein. Schaun wir mal ...
In der Asylfrage hat sich Scholz nicht mit Ruhm bekleckert und das werden die Wähler sicherlich „honorieren“. Die versprochene „Rückführungsoffensive“ blieb aus und man hatte immer das Gefühl das die tieflinks verortete Frau Faeser beim Thema Asyl der Arbeit hinterhergetragen werden musste.
>> In der Asylfrage hat sich Scholz nicht mit Ruhm bekleckert und das werden die Wähler sicherlich „honorieren“.
Ah, die Ein-Thema-Ecke meldet sich mit den zu erwartenden Vorwürfen.
"Ah, die Ein-Thema-Ecke meldet sich mit den zu erwartenden Vorwürfen." Blaubraun ist die Haselnuss..
vielleicht erscheint das für manche besonders wichtig
In der Asylfrage, hat sich schon Merkel, nicht mit Ruhm bekleckert.
Und anstatt das die Union mal konstruktiv mitarbeitet, ist sie gegen alles.
Das wird hoffensichtlich nach der nächsten Wahl anders.
Scholz ist aus vielen andern Gründen nicht wählbar, aber die von Ihnen erwähnten Details aus der Migrationsthematik sind wirklich für das Wohl unseres Landes belanglos.
>> Scholz ist aus vielen andern Gründen nicht wählbar, aber die von Ihnen erwähnten Details aus der Migrationsthematik sind wirklich für das Wohl unseres Landes belanglos.
Vor allem für die Menschen in den östlichen Bundesländern, nicht wahr?
"Die neue Asylkrise adressierte sie erst spät. Irgendwann sagte Scholz Sätze wie: "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben." Es war eine Kehrtwende."
Wer glaubt Scholz/der SPD noch solche Sätze? Also ich mit Sicherheit nicht mehr.
"War das jemals anders?"
Warum auch, bei diesem Thema hat man sich nie mit Ruhm bekleckert, im Gegenteil, man hat zur Verschlimmerung beigetragen.
Ich glaube Scholz solche Sätze auch nicht mehr. Auch weil Ihm da an Durchsetzungsvermögen mangelte, seinen vollmundigen worten auch Taten folgen zu lassen (Ampel). Aber seit dem Erinnerungslückenthema habe ich mit Scholz in Bezug auf seine Glaubwürdigkeit sowieso ein grundsätzliches Problem.
Sie haben mit Sicherheit Scholz und anderen demokratischen Politikern noch nie etwas geglaubt.
"Sie haben mit Sicherheit Scholz und anderen demokratischen Politikern noch nie etwas geglaubt."
Doch, den demokratischen AfD-Politikern glaube ich.
Die gibt es nicht!
>>“Irgendwann sagte Scholz Sätze wie: "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben." Es war eine Kehrtwende.“<<
Dieser „Kehrtwende“ folgten jedoch keine Aktionen wenn man von den 28 kriminellen Afghanen mal absieht die abgeschoben wurden.
>> Dieser „Kehrtwende“ folgten jedoch keine Aktionen wenn man von den 28 kriminellen Afghanen mal absieht die abgeschoben wurden.
Und trotz aller Phrasen während der letzten Jahr keine einzige brauchbare bzw. überhaupt rechtsstaatskonforme Gesetzesinitiative der AfD zum Thema. Nichts. Niente. Warum eigentlich?
Warum? Ganz einfach: Die Braunblauen können's nicht.
Die Abschiebung ist nicht alleine Sache der Bundesregierung, sondern Ländersache.
Was haben denn die Bundesländer unternommen?
Der Bund (Faeser) muss die Rahmenbedingungen schaffen und die Länder müssen die Abschiebungen umsetzen. Bekanntermaßen kam da von Faeser nicht viel.
Die Rahmenbedingungen gibt es doch schon längst, warum werden sie nicht umgesetzt?
Olaf Scholz` Bilanz im Osten? Verheerend, würde ich sagen. Nicht mal unbedingt, weil er zögerlich und abwartend war, das hebt ihn wohltuend vom Rest seiner "Regierung", die S. Wagenknecht ja schon mal so treffend benannte ab, sondern darum, daß er sich von den Möchtegerns in den Schlüsselressorts permanent auf der Nase herumtanzen ließ und nie der Regierungschef war, der er aber sein musste. Zuweilen fragte man sich schon, ob die Außenministerin, der Wirtschafts- oder der Finanzminister Chef der Bundesregierung sind. Die Quittung hat er nun dafür und ich bin recht sicher, daß zumindest im Osten die Etablierten nicht mehr wirklich auf Prozente kommen. Gleichwohl darf man das aber auch nicht überbewerten, denn der Osten ist nach wie vor nicht mit den "Altbundesländern" vergleichbar und hat wenig Gewicht bei weitreichenden Entscheidungen.
>> Olaf Scholz` Bilanz im Osten? Verheerend, würde ich sagen.
Ähh, und genau das ist DAS Problem. Es ist nicht "Olaf Scholz` Bilanz im Osten", es ist die Bilanz der Westdeutschen allgemein im Osten.
Also, z.B. Rußland, die Ostdeutschen können die Russen an sich erstmal nicht leiden. -.-
FRAGE: Wie haben es die Westdeutschen geschafft, in der Statistik noch unter(!) den Russen zu landen? Ob das evl. mit den letzten 30 Jahren und diesem permanenten, von oben herablassenden behandeln der 'Ossis' als Menschen 2. Klasse zu tun hat? oO
Gut das wir nicht mehr vom Gas aus dem Osten (Putin) abhängig sind
>> Gut das wir nicht mehr vom Gas aus dem Osten (Putin) abhängig sind
Und in ein paar Jahren auch vom Erdgas aus dem Westen oder Süden.
Deutschland war nie „abhängig“ von Russland sondern hat sich einfach für den kostengünstigsten Anbieter entschieden.
Der gleichzeitig dafür gesorgt hat dass zu Beginn seines verbrecherischen Überfalls auf die Ukraine, die deutschen Gasspeicher halbleer waren.
Vergesen Sie es. Das werden diese User nie verstehen.
Und diese angebliche Abhängigkeit gab es schon sehr lange. Selbst im kältesten aller kalten Kriege, erwues sich Rusdland immer als verlässlicger Liferant. Das ging solange gut, bis Russland einen Krieg begann und WIR nichts mehr abnehmen.
Putin würde sofort wieder billiges Gas liefern.
Der Fehler war, keine Ausweichmöglichkeiten, vorzuhalten. So hätte man usa und Rissland gegeneinander ausspielen und von BEIDEN billiges Gas bekommen können.
Der Fehler war der von Putin herbeigeführte Krieg und nichts anderes
Dafür war Russland abhängig von Deutschland.
Inwiefern? Das Gas (auch wenn es anderes Gas ist) wird jetzt halt stattdessen nach China verkauft … die Chinesen freuen sich …
Es ist sowieso höchste Zeit nach neuen Energielieferanten zu suchen, da es immer mehr Menschen auf dem Planeten gibt und diese durch bessere Lebensverhältnisse immer mehr Energie benötigen. Dass da Fossile Energieträger als Druckmittel benutzt werden und nur noch immer teurer werden müssen liegt auf der Hand.
Die Bezahlkarte in bisheriger Form wurde - auch im Bayern - von mehreren Gerichten abgelehnt! Warum hat die CDSU, die Afd keine eigenen Gesetzesvorschläge zum Bürgergeld und zur Bezhlkarte vorgelegt? Jammern, aber nix tun außer Diäten kassieren!?
Weil die genannten Parteien (leider) nicht an der Macht waren, deshalb. Wir wurden von einer Ampel regiert.
>> keine eigenen Gesetzesvorschläge zum Bürgergeld
Jepp, einfach "Bürgergeld abschaffen" ((c) by F. Merz) brüllen, ohne ein Nachfolgekonzept vorzustellen, ist gar seltsam. -.-
Wozu Bezahlkarte? Sachleistungen reichen volkommen aus. Ein Asylant hat nicht die gleichen Bedürfnisse/Ansprüche, wie ein Bürgergeldempfänger.
Andere Staaten machen das vor und eleminieren diesen Pulleffekt.
So ist das leider wenn man etwas verspricht und dann was ganz anderes passiert, dann kommen die Ränder eben hoch, das ist aber nicht nur ein Scholz Fehler, da haben noch paar andere mitgewirkt, Grün hatte da auch einigen Anteil, und alle wussten doch das die Bürger im Osten ein wenig anders ticken.
Die hatten nämlich in den 40 Jahren vorher gelernt das es einen Unterschied zwischen Sprache und Ergebnis gibt, und haben dann nach der Wende das selbe noch mal erlebt, nur viel härter mit meist dem Arbeitsplatzverlust für ganz große Teile.
In den Kommentaren vor mir wurden da ja schon einiges geschrieben, muss also nicht noch mal machen, die Liste ist aber länger, trotzdem gibt leider nicht viel Alternativen zur SPD bei der Wahl, die CDU ist für mich keine und Links ist zu schwach, alles andere fällt eigentlich weg.
So leicht wie Scholz hatte es wohl noch kein Kanzler. Die Finanzen in Ordnung, den Rest konnte man immer Merkel in die Schuhe schieben. Infrastruktur, Bildung, etc marode? Merkel wars.
Schwer hat er es sich nur selbst gemacht, als er Habeck und Lindner sich hat austoben lassen, ohne ein Machtwort zu sprechen. So ein Gehampel hätte Schröder im Keim und unter 6 Augen, erstickt.
Wo haben Sie in den letzten 3 Jahren gelebt, wenn Sie konstatieren, so leicht habe es noch kein Kanzler gehabt?
Wo waren Sie die Jahre davor?
Scholz hatte Easy Living.
Keine Eurokriese, keine Wiedervereinigung, kein kalter Krieg, keine RAF, kein NatoDoppelbeschluss, ....
//So ein Gehampel hätte Schröder im Keim und unter 6 Augen, erstickt. //
Ach ja, der Putin Freund schlechthin - klar, das der Vorbildfunktion für manche hat.
Das hatte ich nicht im Sinn. Mir ging es darum, daß Schröder den Laden unter Kontrolle hatte. Der vorletzte SPD Kanzler auch, den kennt hier aber kaum noch jemand.
Ist aber bezeichnend, daß sowohl Schmidt, Schröder und Scholz, alle die Vertrauensfrage stellen mussten, bzw ein Misstrauensvotum erhielten.
Was haben AfD und CCSU seit 2015 in der Asylfrage geleistet, welche Gesetzesvorschläge geliefert - Nichts, nur von der Ampel kamen Verschärfungen! Und wie wollen CDSU und AfD mehr Abschiebungen ermögichen ... kein einziger Vorschlag! Große Klappe - nichts dahinter!
Gegen so manche Anliegen der AfD Anhängsel sprechen nunmal Gesetze!
Aber da wird ja von der Seite auch schon dran gearbeitet, die möglichst schnell zu ändern/abzuschaffen!
Wozu Anträge? Es ist alles gesetzlich geregelt. Man müsste halt bestehende Gesetze anwenden. Das hat Merkel nicht gemacht und Scholz auch nicht.
Es soll sich blos keiner über den Anderen beschweren. Das könnte peinlich werden.
"In einer sehr bedrängten Zeit", gehe es darum, "Dinge zu tun, die notwendig sind für die Sicherheit unseres Landes, und gleichzeitig Zusammenhalt und Modernisierung weiter zusammenzubringen", sagte er in Potsdam"
Der Sicherheit unseres Landes und gleichzeitig seinem Zusammenhalt wäre mit der Stärkung der Sicherheit der Bevölkerungen noch weiter 'östlich' - namentlich mit der vollständigen Ausrüstung der noch viel bedrängteren Bevölkerung der Ukraine mit allem, was sie zur Abwehr der anhaltenden Angriffe des Kriegsherrn im Kreml und der Ausschaltung dessen 'Potentials' zur Fortsetzung der Zerstörung von menschlichen Existenzen, Existenzgrundlagen und ziviler Infrastruktur - also mit der Ermöglichung der Ausschaltung einer existentiellen Bedrohung für alle zusammen (nicht nur die im näheren und ferneren Osten Lebenden) am besten gedient.
Ergänzung (fett):
...mit allem, was sie zur Abwehr der anhaltenden Angriffe des Kriegsherrn im Kreml und Ausschaltung dessen 'Potentials' zur Fortsetzung der Zerstörung von menschlichen Existenzen, Existenzgrundlagen und ziviler Infrastruktur braucht
Es ist irgenwie immer das gleiche: Die CDU fährt das Land immer wieder an die Wand, dann muss die SPD ran und den von der CDU verbockten Dreck und Mist wieder aufräumen was natürlich immer mit sehr viel von der CDU verursachten Problemen zu tun hat. Dieses mal war es extrem schwierig weil der Putin Krieg, Covid und Millionen von der CDU reingelassen Migtanten es schier unmöglich machten eine "normale" Regierung zu starten um die eigenen Vorhaben anzugehen, nein, stattdessen musste Scholz den Müll von Merkel und Konsorten aufräumen. Und der Michel hat wie immer nur die letzten 2-3 Wochen im Blick und vergisst das Gesamte und verdammt deshalb alles was Scholz und Co an unpopulären, weil von der CDU verschuldeten Massnahmen, umsetzen mussten.Wer sich die letzten 75 Jahre mal anschaut wird mir bestätigen können dass es schon immer so war. Die CDU macht alles kaputt, sie SPD muss dann wieder alles richten und die anderen Parteien toben dann ob den Schwierigkeiten die dabei auftreten.
Zumindest waren die großen Änderungen immer von der SPD initiiert. Die Ostpolitik, Brandt, die Hartz 4 Reformen, unbeliebt, doch in der damaligen Situation musste etwas passieren. Dass das so hart wurde hing auch daran, dass diese Reform jahrelang verpasst wurde,, Schröder. Und nun fiel Scholz eine verschlafene Energiewende auf die Füße, eine durch Sparmaßnahmen und unfähige Minister verursachte marode Bundeswehr und alles in einer veränderten weltpolitischen Situation, eine ausdenselben Gründen vernachlässigte Infrastruktur. Das ganze dann noch erschwert von einer Opposition die so tut als sei das alles vom Himmel gefallen und bremst wo sie nur kann.
Die Union redet viel und macht wenig.
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O.Scholz hatte es im Osten möglicher Weise schwerer , aber solange ich Ihn kenne hatte er es überall schwer ..... und das nicht ohne besondere Gründe die ich hier ni c h t weil man das nicht hören bzw. lesen möchte. Es geht ja demokratisch zu ..... oder ?
es der Kanzler nie leicht?
Ich glaube die demokratischen Wähler im ganzen Land hatten es noch viel schwerer mit Scholz, der SPD oder der Ampel. Massive falsche Entscheidungen bei allen Kriesen sind ja klar erkennbar.
Das werden Sie bei der Wahl sichererlich nicht vergessen haben.
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"Massive falsche Entscheidungen bei allen Kriesen sind ja klar erkennbar. "
Ja. Eindeutig zu wenig Waffen für die Ukraine.
>> Eindeutig zu wenig Waffen für die Ukraine.
Und die dann noch regelmäßig zu spät. Nun, dafür politische, finanzielle und humanitär-technische Hilfe. Immerhin.
Die demokratischen Bürger werden die richtige Seite wählen, die undemokratischen nicht.
Das ist Nonsens! Oder wollen Sie ernsthaft daran glauben, daß sich Demokraten nie irren können? Hat man man doch unter 16 Jahre Merkel gesehen wie sich die Demokraten geirrt haben! Ich bin auch ein Demokrat und deshalb fällt es mir diesmal besonders schwer wenn ich bei der vorgezogenen BTW 2025 wählen soll. In jeder Partei kann ich in deren Wahlprogramm etwas gutes finden wo ich zustimmen kann.
Wie sieht das bei Ihnen aus?
wenn sie jetzt noch sagen was Richtig ist und was Falsch
ist es gut
Nicht nur der Kanzler hatte es nie leicht, auch die angeblich anständigen Bürger und Bürgerinnen haben es nie leicht wenn sie immer nur prinzipiell gegen die Regierung stänkern!
Die angeblich anständigen Bürger sind wohl inzwischen eher die randständigen. Was den Wahlprozess deutlich kompliziert.
Sorry, aber was sind die randständigen Bürger und Bürgerinnen? Aber ein Wahlprozess bleibt immer gleich, weil er immer nach den festgelegten Wahlregeln, bzw. Wahlgesetzen abläuft!
Wer hindert Sie daran als Kanzler zu kandidieren, wenn Sie alles besser wissen?
Was mich seit Jahren fasziniert ist, warum immer wieder so viele Leute gegen ihre eigenen Interessen wählen. Können Sie mir das erklären? Ich mein, mit einer CXU Regierung oder Gott bewahre AfD kann ich Ihnen garantieren, dass Sie persönlich in 2 Jahren schlechter dran sind, als mit einer SPD oder Grünen Regierung