In Umfragen liegt die SPD klar hinter der Union. Jetzt wird deutlich, mit welchen Themen die Kanzlerpartei den Umschwung schaffen will. Der Entwurf für das Wahlprogramm liegt vor. Von Moritz Rödle.
Die SPD hat ein gutes und kluges Wahlprogramm aufgestellt. Das ist ein Programm, das innovativ und möglich zur Umsetzung ist. Es werden keine volmundigen Wahlversprechen gemacht, noch versprochen, dass alles in 24h erledibt ist.
Ich debke de SPD wird noch einiges an Stimmen auf sich vereinen können.
wobei sie ja jetzt gerade 3 Jahre Zeit gehabt hätte
Ach es ist doch schon einiges umgesetzt. Die Zeiten der gesellschaftlichen Spaltung zwischen "Hartz-IV- Emprfängern" und angeblichen "Leistungsträgern" ist doch schon ein wenig überwunden. Dem Bürgern wieder mehr vertraut und entsprechend haben sich Chancen und Zukunftsperspektiven für viele verbessert.
Wunder wurden hingegen nie versprochen und gerade die Ampelregierung, die intern viel debatieren musste, hatte zunächst sehr viel mit den Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine zu tun. Die Energieversorgung zu sichern, ohne größeren Schaden an der Volkswirtschaft , war indes sicherlich eine gute Leistung.
Glauben Sie wirklich, was Sie schreiben ? Da haben sich unter damals gegebenen Umständen 3 Parteien zu einer Koalition zusammengefunden und ein Programm vereinbart, welches sie in der Legislaturperiode umsetzen wollten. Schon da hat keine der Parteien die pure Lehre einbringen können. Von dem, was tatsächlich vereinbart wurde, hat man viel umgesetzt. Das Ende war vorzeitig, weil man sich letztlich nicht auf die Form der Bewältigung des Ukraine-Kriegs einigen konnte. Zu glauben, man könne innerhalb einer Legislaturperiode mehr vom eigenen Programm umsetzen als im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, ist schlichtweg naiv. Auch jetzt kann man schon sagen, dass keine der antretenden Parteien ihr Programm in der Nächsten Legislaturperiode zu 100 % umsetzen wird. Das weiss die politisch informierte Bevölkerung aber auch. Jje weniger Abstriche man machen muss, umso wahrscheinlicher wird eine Koalition.
Ich bin ja eher politisch linksliberal, auch grün, nicht ideologisch sondern beruflich, orientiert. Kann mir jemand von der SPD erklären. woher die ganze Knete kommen soll? Sozialstaat halten und ausbauen geht nur über steigende Einnahmen. Und die kommen, wenn die Wirtschaft floriert! Da muss zuerst angesetzt werden. Danach kommt alles Andere. Ich als Einzelner kann nur unterstützen, wenn ich selbst stark bin. Wenn ich schwach bin, kann ich niemanden unterstützen!
>> Da muss zuerst angesetzt werden.
Da ist dann sicherlich beruhigend zu wissen, dass der DAX seit Wochen nur eine Entwicklung kennt: von einem historischen Maximalwert zum nächsten.
Die Gewinne der DAX/ Konzerne haben wenig mit der Wirtschaft in Deutschland zu tun. „Den weit größten Teil ihres Geschäfts machen die DAX-Unternehmen im Ausland“
Quelle:
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/dax-rekord-trotz-wirtschaftsfl…
>> Die Gewinne der DAX/ Konzerne haben wenig mit der Wirtschaft in Deutschland zu tun. „Den weit größten Teil ihres Geschäfts machen die DAX-Unternehmen im Ausland“
Sind dann nicht der "Deutschlandfonds" und die weiteren von der SPD genannten Vorschläge die richtigen Lösungen?
Der Deutschlandfonds scheint mir ein weiterer Versuch, die Schuldenbremse zu umgehen. Wäre abzuwarten was das BVerfG dazu sagt. Ich glaube nicht dass das klappt.
"Sind dann nicht der "Deutschlandfonds" und die weiteren von der SPD genannten Vorschläge die richtigen Lösungen?"
Erklaeren Sie uns doch mal die "Deutschlandsfonds"
Komisch nur, dass alle immer die Schwäche der Binnenkonjunktur bejammern. Die mit einigen der Punkte aus dem SPD-Programm durchaus gefördert werden könnte.
Der DAX Kurs hängt zum größeren Teil an der US Wirtschaft, danach die ersten 4 bis 5 DAX Konzerne, SAP trägt davon den Hauptanteil. VW und Bayer z.B. tragen durch ihre schwache Marktkapitalisierung unwesentlich dazu bei!
Ich glaube, inzwischen eines über die Börse gelernt zu haben: Die Aktienkurse steigen, wenn Personaleinsparungen gefordert werden.
Ich denke, das eine (Sozialstaat) schliesst das andere (florierende Wirtschaft) nicht aus. Im Gegenteil, ich glaube, dass eine sozial-orientierte Gesellschaft leistungsbereiter ist und widerstandsfähiger in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Meiner Meinung nach gehören Wirtschaft und Soziales zusammen. Vorbildliche Unternehmen (und Unternehmer) wissen das. Wirtschaft mit der Brechstange (also Kapitalismus pur) mag funktionieren, wenn man die Chance hat, den Ret der Welt für den sozialen Schaden aufkommen zu lassen, nicht aber, wenn man von innen heraus, also aus eigener Kraft, eine gesunde, gut ausgebildete, rücksichtsvolle und leistungsbereite Bevölkerung entwickeln möchte, die dann für Innovation und eine brummende Wirtschaft sorgt.
>> Meiner Meinung nach gehören Wirtschaft und Soziales zusammen.
Tatsächlich gehören Wirtschaft, Soziales und ökologische Umwelt zusammen, wenn Nachhaltigkeit angestrebt wird.
Da stehen wir dann vor dem Problem, dass Wirtschaft eigentlich eine Art Kreislauf ist, manche aber seit langem vor allem daraus abzweigen und Werte anhäufen. Übertreibt man das geht's schief.
Die "Knete" sollen wohl andere beisteuern. Man muss der SPD zugutehalten, dass die Union auch nur Wahlversprechen ins Schaufenster gestellt hat, ohne die Finanzierung zu nennen. Das Ganze zeigt, wie notwendig die Schuldenbremse in irgendeiner Form ist.
>> Das Ganze zeigt, wie notwendig die Schuldenbremse in irgendeiner Form ist.
Stellt irgendeine Partei die im Grundgesetz verankerte "Schuldenbremse" im aktuellen Wahlkampf in Frage?
Sie stellen aber auch ketzerische Fragen. Ich hätte auch noch ein paar bereit, aber das bringt wenig und stört nur das Wohlgefühl im Forum angesichts des hier vorgestellten SPD Programms. Zusammengefasst ist letzteres identisch mit der hier immer wieder mit der Wahrscheinlichkeit 1 auftauchenden Forderung: Nehmt es den Reichen, und alle Probleme in D sind gelöst. Halleluja.
Wünsche allen einen wunderschönen 3. Advent :-)))
Deutschland hat bekanntlich kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabe- bzw. Verteilungssystem. Das klassische Model der Wohlfahrtsstaatlichkeit kennt drei grundlegende Typen: Das liberale Verteilungssystem, das konservative und das sozialdemokratische. Der Unterschied zwischen den beiden letzten dürfte sich am besten in der Haltung gegen über Empfängern von Sozialleistungen darstellen lassen, während die Konservativen den Empfänger potentiell als "Mitschuldig" betrachten, versuchen die Sozialdemokraten eher das Individuum als Teil einer gesellschaftlichen Entwicklng zu sehen. Die Angst des einen ist die Gießkanne, die den Einzelnen von der eigenen Aktivität entbindet ("soziale Hängematte") und die Angst der anderen ist der Kahlschlag und der sich daraus ableitenden Chancenlosigkeit. Mit dem Slogan "Fördern und Fordern" hat die GroKO eigentlich einen guten Mittelweg eingeschlagen. Urteilen sie selbst, welche Nuance ihnen da mehr entspricht.
"Sozialstaat halten und ausbauen geht nur über steigende Einnahmen. Und die kommen, wenn die Wirtschaft floriert!"
Nur, wenn darin das Richtige (die Wirtschaft auf eine nachhaltige Basis Stellende, sie zukunftssicher Machende) floriert. Und nur das.
Das frage ich mich bei all dem, was die Grünen vorschlagen bzw. auch in der Regierung durchbringen wollten (zB Kindergrundsicherung), ehrlich gesagt aber noch vielmehr…
Kann mir jemand von der SPD erklären. woher die ganze Knete kommen soll?
Ich bin zwar nicht von der SPD, aber Sie müssten ja Augenblick nur den Artikel lesen. Wenn es der Wirtschaft mit einer offensiven Wirtschaaftsförderung wieder besser geht, geht es uns allen besser.
Wenn ich schwach bin, kann ich niemanden unterstützen!
Dann bleiben Sie stark.
Die Sozialdemokratie ist historisch einer der wichtigsten Motoren des sozialen Fortschritts in Deutschland und in Europa. Die historischen Leistungen sind freillich kein Grund in der aktuellen Situation die SPD zu wählen. Gesellschaftliche Entwicklungen sind auch nicht spurenlos an der SPD vorbei gegangen, aber mittlerweile hat sich die SPD neu aufgestellt und hat eine hohe Sachkompetenz und viel Regierungserfahrung zu bieten.
Können Sie die Behauptung belegen?
Das Wirtschaftswunder wurde aufgrund der sozialen Marktwirtschaft, unter Federführung der CDU Granden Erhard und Adenauer, erreicht.
>> Das Wirtschaftswunder wurde aufgrund der sozialen Marktwirtschaft, unter Federführung der CDU Granden Erhard und Adenauer, erreicht.
Das "Wirtschaftswunder" war Ergebnis zahlreicher Aufträge für Wirtschaft und vor allem Bauwirtschaft, einem in Millionen zu zählenden Heer verfügbarer, gut qualifizierter Beschäftigter, sowie viel Raubkapital, das während der Rüstungs- und Kriegsphase von den Unternehmen angehäuft werden konnte. "Soziale Marktwirtschaft" war eher ein Etikett, um die Bevölkerung nach den Verlusten und Schwierigkeiten der Jahrzehnte zuvor zu beruhigen. Herr Erhard wird als Wirtschaftsfachmann deutlich überschätzt.
... hier dürfen auch die wirtschaftlichen Hilfen der USA (Marshall-Plan) und die generelle politische Unterstützung der BRD durch Truman nicht übersehen werden. Die BRD sollte mit D-Mark und vollen Regalen eine deutliches Gegenmodel zur DDR darstellen.
Die CDU hatte die soziale Komponente ganz deutlich an Ideen der SPD angelehnt. Nach dem Krieg waren noch viele Entwürfe im Raum, wie die Marktwirtschaft organisiert werden sollte. Das Ergebnis kann durch aus als GUTER parlamentarischer Kompromiss angesehen werden. Die SPD war nie eine reformunwillige Partei; aber ohne sie wären Gewerkschaften und Sozialstaatlichkeit nie als wichtige Säulen des Wohlstands verstanden worden.
Den Klassenkampf hat die SPD schon im 19 Jhrd. abgelegt und gegen ein kluges Vorgehen des Reformierens ersetzt. In späteren Beschlüsse haben sie diese HAltung immer wieder erneuert.
"Die CDU hatte die soziale Komponente ganz deutlich an Ideen der SPD angelehnt."
Gut, dass das mal jemand so klar ausspricht. Schon Norbert Blüm wusste sich bei sozialdemokratischen Konzepten zu bedienen und das war auch nicht schlecht.
Mmh, da fehlen jetzt noch so unbedeutende Dinge wie der Marshall-Plan, die Montan-Union und die EWG...ohne die Alliierten und unsere europäischen Nachbarn wäre da gar nix gelaufen, Abe.
Ich muss jetzt arbeiten. Sehr angenehme Diskussion heute mit Ihnen! Schönen 3. Advent.
Alles schöne Wohlfühlthemen. Sehr gegenwartsbezogen. Die Kostenlast sollen andere tragen. Jedenfalls nicht der typische SPD-Wähler.
>> Jedenfalls nicht der typische SPD-Wähler.
Gibt es den noch, blickt man u.a. auf die Sptzenwerte, welche AfD und BSW in einstigen SPD-Hochburgen einfahren?
Die Älteren halten der SPD noch die Treue. Verständlicherweise bereitet ihnen eine hohe Staatsverschuldung weniger Sorge.
>> Verständlicherweise bereitet ihnen eine hohe Staatsverschuldung weniger Sorge.
Die Staatsverschuldung ist aktuell auf einem historischen Tiefstand. Kein anderes EU-Mitgliedsland, oder aber die USA oder Japan schaffen solche Werte.
„Die Staatsverschuldung ist aktuell auf einem historischen Tiefstand.“
Schuldenbremse sei dank!
Und die SPD(Zitat aus dem Bericht):
„Trotzdem wollen die Sozialdemokraten die Schuldenbremse reformieren.“
Die Schuldenbremse zu reformieren ist dringend nötig!
Wir müssen aber die Verschuldung der anderen Euro-Länder mitbedenken.
aus Traditionsbewußtsein !
Ist es bei der CDU etwa anders ?
Nein. Auch dort nur Wahlgeschenke ohne konkrete Finanzierungsvorschläge.
"Daneben schlägt die Partei vor, künftig Unternehmen, die in neue Geräte oder Technologien investieren, zehn Prozent der Anschaffungssumme direkt über eine Steuererstattung zu erstatten. Das sei zielgerichteter als eine pauschale Steuersenkung für alle Firmen."
Punktgenaue Tropfbewässerung ist nicht nur in der Landwirtschaft zielführender als Gießkanne oder Wassersprenger.
Ein schönes Bild. Danke dafür! Werde ich mir merken.
Ernsthaft ? Das ist das Wahlprogramm der SPD ?
Also alles, was im Artikel genannt ist, ist gar nichts. Abgesehen davon, dass sie jetzt schon zum mindestens dritten Mal ihren Mindestlohn aufwärmen. Seit Nahles keine neuen Ideen.
Wenn das alles ist, sind 16% bei der Wahl völlig illusorisch. Was allerdings wiederum sehr gut und völlig verdient ist.
Der Mindestlohn sollte schin daher betont werde, weil die BSW diesen ja abschaffen will, um Ostfirmen das Überleben zu sichern. Irgendwie grotesk, dass das ausgerechnet von einer ehemaligen linken Partei kommt. Aber so ist der Fakt
>> Irgendwie grotesk, dass das ausgerechnet von einer ehemaligen linken Partei kommt.
Das BSW war nie "links", auch wenn die Vita ihrer Namensgeberin anderes vermuten lässt. Das BSW ist vielmehr Querfront.
In einer Sitzung zu den Koalitionsverhandlungen in Thüringen kam beim Thema Wirtschaft/Arbeit/Fachkräfte/Mindestlohn der Einwand, dass die Situation Thüringens als Niedriglohnland in Deutschland ein sehr wichtiges Thema für die Bevölkerung sei, allerdings von einem Politiker des BSW.
Voigt und Schütz konnten sich zudem darauf einigen, dass es nicht nur um junge fancy Startups gehen sollte, sondern überhaupt um Förderung von Unternehmertum, wozu auch Unternehmensnachfolge oder konservative Unternehmensgründung gehöre.
Mein Eindruck ist, dass die SPD sich mit der dortigen Koalition momentan am schwersten tut. Aber ich hoffe, dass die drei Partner das Ganze gut miteinander hinbekommen.
Quelle: „Der Preis der Macht - Das Ringen um Thüringens Regierung“: https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-993696.html
>> Also alles, was im Artikel genannt ist, ist gar nichts.
Was schlagen Sie also der SPD als Alternativen vor?
Wenn es nicht noch mehr (Alters) Armut geben soll, muss der Mindestlohn weiter erhöht werden!
Oje, also vom Hocker reißt mich dies nicht und an eine Kompetenz für Wirtschaftswachstum glaube ich nach dieser Session nicht.
Kein Wort zur Migrationspolitik, obwohl dies lt. Umfragewerten bei den Problemen ganz oben rangiert.
"Kein Wort zur Migrationspolitik, obwohl dies lt. Umfragewerten bei den Problemen ganz oben rangiert. "
Na ja, die SPD kuemmert sich halt um Themen, die fuer D wirklich wichtig sind. Die Migrationsproblematik kann nur im Rahmen der EU geloest werden, es stehen aber im Februar keine EU-Wahlen an.
Bei AFDisten rangiert Migration ganz oben, die Mehrheit interessiert das nicht.
>> Kein Wort zur Migrationspolitik, obwohl dies lt. Umfragewerten bei den Problemen ganz oben rangiert.
Umfragen, vox populi, liefern immer nur Ergebnisse nach den vorgegebenen Antworten. Insbesondere wenn nach ideologischen Präferenzen Umfragewerte mittels der "Rosinenpickerei"-Methode gefiltert werden.
warten wie mal den Februar 2025 ab dann sehen wir ihre Rosinenpickerei
Wer macht das denn?
Dass die Probleme bezüglich der Migration den Menschen wichtig sind, wurde sogar im ÖR nicht abgestritten und diverse Umfragezahlen veröffentlicht.
Alles nur gefilterte Rosinenpickerei?
>> Dass die Probleme bezüglich der Migration den Menschen wichtig sind
Welche Probleme, die mehr sind als diffuser Sozialneid und Xenophobie, sollen das denn sein?
Vollkommen richtig. Das gilt aber für alle, also auch Sie. Ich kann nur empfehlen sich umfassend von allen Seiten zu informieren und dann ein Meinungsbild zu erstellen. Z.B. TAZ UND Welt Abo. Ich persönlich kämpfe mich jeden Tag durch Medien von ganz links über Öffentliche bis rechts. Kein Spaß, aber sehr erhellend.
Also der ARD Deutschland-Trend spricht da eine ziemlich eindeutige Sprache
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3450…
Von Rosinenpickerei lese ich hier nichts.
"Kein Wort zur Migrationspolitik, obwohl dies lt. Umfragewerten bei den Problemen ganz oben rangiert. "
Woher wissen Sie, dass sich die SPD nicht zur Migrationspolitik verhält?
Der Entwurf des Programms ist ja noch gar nicht veröffentlicht.
Wer in der Migrationspolitik den richtigen Akzent setzen will, muss sich um Klimapolitik kümmern: Nichts wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten so stark die Fluchtbewegungen in Gang setzen wie der menschenverursachte Klimawandel; Millionen Menschen werden ihre Heimat verlassen müssen, weil sie unbewohnbar wird.
Diese Zusammenhänge sind klar belegt, können alle wissen, trauen sich aber nicht, das der Wählerschaft zuzumuten. Die SPD bleibt da leider halbherzig. Selbst die Grünen stellen das nicht klar genug heraus: In diesen Krisenzeiten hat Verdrängung leider Konjunktur.
SPD favorisiert Wirtschaftsthemen?
Da würde sich doch eine Koalition zwischen CDU und SPD anbieten. Als Juniorpartner könnte diese das Spektrum Soziales abdecken.
Eine Koalition mit den Grünen, befürchte ich, ist nach meiner Meinung nicht mehr ganz zeitgemäß! Die Zeiten sind rauher geworden.
>> Eine Koalition mit den Grünen, befürchte ich, ist nach meiner Meinung nicht mehr ganz zeitgemäß!
Es sei denn, es wäre eine CDU/Grüne-Koalition, wie schon in mehreren Bundesländern erfolgreich vorexerziert.
CDU/Grüne - nein danke. Das wären mir weitere 4 Jahre Stillstand. Auf Bundesebene sind die Themen halt doch nochmal andere als auf Landesebene. Und die in einem TS-Artikel gelobten Gemeinsamkeiten fand ich höchst absurd. Für Verteidigung mochte das noch gelten. Sicher aber nicht für das ebenfalls erwähnte Bürgergeld. Von den in meinen Augen unüberbrückbaren Differenzen im Bereich Migration ganz zu schweigen …
Die Aufholjagd beginnt.
oder der weitere Absturz
abwarten, bis zur Wahl ist noch lang
wer weiß was sich bis dahin ergibt
!
>> wer weiß was sich bis dahin ergibt
Eine sicherlich ubiquitär verwendbare, jokerhafte Prognose.
Ich hoffe sehr, dass der kommende Wahlkampf sachbezogen und argumentativ ablaufen wird und nicht so stark unter Gebrülle und Provokationen der radikalen Parteien leiden muss.
An der SPD wird dies jedenfalls nicht scheitern.
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„Ich hoffe sehr, dass der kommende Wahlkampf sachbezogen und argumentativ ablaufen wird und nicht so stark unter Gebrülle und Provokationen der radikalen Parteien leiden muss.“
-> das hoffe ich auch
„An der SPD wird dies jedenfalls nicht scheitern.“
-> das wird sich noch zeigen
Sie meinen Scholz mutiert zum Hulk und schreit mit Weidel um die Wette.
da wäre ich sehr überrascht <-
Wenn Sie schreiben, „An der SPD wird dies jedenfalls nicht scheitern.“, ist es ja nicht Scholz allein, der den Wahlkampf führt - da gibt’s noch ein paar andere Protagonisten.