
Ihre Meinung zu Scholz beantragt Vertrauensfrage für vorgezogene Neuwahl
Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl: Kanzler Olaf Scholz hat mit nur zwei Sätzen beantragt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Abstimmen sollen die Abgeordneten am Montag.
Man stelle sich vor: Er stellt die Vertrauensfrage und das Misstrauen scheitert.
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Könnte passieren. Einige AfD Abgeordnete haben sich schon so geäußert, dass sie Scholz das Vertrauen aussprechen wollen, um schwarz-grün zu verhindern.
Wir reden hier über die Vertrauensabstimmung und nicht über Neuwahlen. Schwarz-grün muss nicht verhindert werden, weil Schwarz-grün keine Mehrheitsoption ist.
@Kläru 16:44
| "Wir reden hier über die Vertrauensabstimmung und nicht über Neuwahlen. Schwarz-grün muss nicht verhindert werden, weil Schwarz-grün keine Mehrheitsoption ist." |
Einige Mitglieder der A-Partei haben genau solche Pläne bereits kund getan. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vertrauensfrage-bundestag…
Ob Schwarz-Grün eine Mehrheit erlangen wird, entscheiden am Wahltag die Wählenden. Genau deswegen ist Merz &Co. ja bereits dabei, sich um eindeutige Aussagen zu den Grünen zu heraus zu winden.
Solche Taschenspielertricks der AfD kennen wir spätestens seit dem Schmierenstück um die Wahl von Herrn Kemmerich. Damals wie heute geht es der AfD darum, die Demokratie und den Rechtsstaat verächtlich zu machen.
"Damals wie heute geht es der AfD darum, die Demokratie und den Rechtsstaat verächtlich zu machen."
Im Augenblick scheint es mir so, als waeren Sie derjenige, der hier gerade eine Partei des demokratische gewaehlten Bundestags veraechtlich macht.
Woran machen Sie das fest?
Was würde die AfD-Wählerschaft sagen, wenn der verhassten Ampel von der AfD das Vertrauen ausgesprochen wird? Verwirrende Zeiten, ich weiß.
Die Wahrheit auszusprechen bedeutet eben nicht "verächtlich mchen"!
Nicht doch. Das macht diese Partei ganz alleine.
Die Tatsache, daß eine Partei demokratisch gewählt wurde, zeigt, daß das Land, in dem sie gewählt wurde, ein demokratisches Land ist. In demokratischen Ländern können auch Parteien demokratisch gewählt werden, die mit der Demokratie nichts am Hut haben. Solche Parteien verachte ich.
Im Augenblick scheint es mir so, als waeren Sie derjenige, der hier gerade eine Partei des demokratische gewaehlten Bundestags veraechtlich macht.
Ich schaue regelmäßig die Bundestagsdebatten in der Mediathek des Bundestages und habe die Gründe der gerichtlichen Entscheidungen in den Sachen AfD vs. Verfassungsschutz gelesen.
Ich kann Ihnen deshalb versichern, dass die AfD, die zwar demokratisch gewählt, aber noch lange keine demokratische Partei ist, sich ganz allein verächtlich macht.
Verfassungsschutz?
Angesichts des Skandals um Stephan Kramer und unter anderem auch die Einstufung der Thüringer AfD als angeblich „gesichert rechtsextrem“ würde ich den erst mal argumentativ aus dem Spiel lassen.
Das ist äußerst schlecht gealtert.
Die AfD ist in der Tat demokratisch gewählt, aber eben in weiten Teilen rechtsextremistisch. Und die Vorgänge um die Wahl von Herrn Kemmerich wurde nun wirklich ausführlich kommentiert und bewertet. Es war ein Schmierenstück und das muss auch deutlich gesagt werden dürfen.
Ich glaube, man darf die innerparteilichen Feinde Alice Weidels nicht unterschätzen. Stimmen sie für Scholz, ist die Weidel weg. Auch eine Möglichkeit für eingefleischte Höcke-Fans unliebsame KonkurrentInnen abzuräumen.
Sie haben Recht und ihr Beispiel zeigt, dass es der AfD vor allem um die eigene Profilierung und nicht um die Belange des Landes geht.
Was dann wiederum zu einem gewünschten Skandal führen würde.
Schlagzeile: Scholz verbleibt mit Hilfe der AfD im Amt.
Das sind doch Spielchen a la Sportpalast. Hat mit Parlamentarismus nicht zu tun. Ich benenne es so: Niemand hat die Absicht die AfD demokratisch ernstzunehmen
Zustimmung und Danke für das Bild im Kopf.
Sind das denn neue Spielchen?
Sowas wie beim absurden Getue um das Ampel-Ende?
Das könnte ich mir sogar von einigen CDU und natürlich auch FDP Abgeordneten vorstellen.
Sehr viele von denen ( vor allem wohl FDP wegen 5% Hürde) werden nach Neuwahlen ihren Sitz im BT verloren haben.
Allein schon deshalb, weil der BT ja ( endlich ! ) signifikant verkleinert wird.
Da könnte so manch einer auf die Idee kommen, seinen Sitz noch bis September 2025 behalten zu wollen…
Warum vorstellen?
Die AfD - bzw. einige Abgeordnete - hat doch bereits angekündigt, wie es gehen könnte.
Das hatte ich auch schon gedacht … man muss den Teufel ja aber nicht gleich an die Wand malen :-)
Also: mein „vollstes Vertrauen“ hätte er …
Man stelle sich vor, na UND waS wäre dann?
Wäre sehr witzig.
Wenn man sich schon sicher wäre, dass diese Frage zu Neuwahlen führt, könnte man auch einfach zurück treten.
Wir werden es ja dann sehen
"Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl:"
Das wissen wir noch nicht ob es tatsächlich der erste Schritt zur Neuwahl ist. Das wissen wir erst nach der Abstimmung