Flüchtlinge aus Syrien stehen nach ihrer Ankunft auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft. (Archivbild vom 17.10.2023)

Ihre Meinung zu BAMF stoppt vorerst Asyl-Entscheidungen von Syrern

Nach dem Fall des Assad-Regimes hat eine Diskussion über das Schicksal syrischer Geflüchteter begonnen. Noch ist völlig unklar, ob eine Rückkehr nach Syrien möglich ist. Neue Asyl-Entscheidungen trifft das BAMF vorerst nicht.

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208 Kommentare

Kommentare

Account gelöscht

329.242 genossen "subsidiären Schutz" - sie haben also weder einen Flüchtlingsschutz noch eine Asylberechtigung, ihnen droht in ihrem Heimatland aber ernsthafter Schaden.

---

jetzt wo dieser Assad fort ist immer noch ?

Sternenkind

Der Fluchtgrund ist entfallen nun geht es zurück in die Heimat

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Account gelöscht

ich befürchte da finden einige genug Gründe weshalb das nicht gehen kann

ich1961

Notfalls werden dass wieder Gerichte entscheiden müssen!

Stat einfach human zu handeln und abzuwarten, ob die Situation sich bessert!

 

wie-

>> Der Fluchtgrund ist entfallen nun geht es zurück in die Heimat

Lesen Sie doch bitte erst einmal den zu kommentierenden Artikel, bevor wieder Parolen anstatt differenzuierter Argumente vorgebracht werden.

ich1961

Was war nochmal der "Fluchtgrund"?

neuer_name

Das deutsche Sozialsystem.

ich1961

Das behaupten Sie und die A.. !

Experten/Studien haben etwas anderes gezeigt.

 

Account gelöscht

vielleicht auch keine Frage !

es sind auch andere Gründe  vorhanden

die Lebensumstände sind hier angenehmer

die Frage bleibt verschlechtern die sich durch unsere Gäste, passen sich der Lebenswirklichkeit in ihrer Heimat an ?

Coachcoach

Sie irren.

Das deutsche Sozialsystem hat nicht geschossen, wirklich nicht.

MargaretaK.

Und dass die das ausnützen können, haben die in Syrien den Krieg angezettelt. Stimmt's?

Coachcoach

Klar - alles sicher in Syrien.

Geht's noch?

neuer_name

>>“SPD und Grüne drücken auf die Bremse“<<

Das war ja wieder klar und Faeser redet nur wieder davon was nicht geht und nicht was geht. Damit ist Faeser wieder Teil des Problems und nicht der Lösung.

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wie-

>> amit ist Faeser wieder Teil des Problems und nicht der Lösung.

Der Lösung, die sich bei Ihrer politischen Ecke unter der Parole "Ausländer raus" - Verzeihung "Remigration" - subsumiert, nicht wahr?

neuer_name

Bleiben Sie bitte sachlich. Niemand spricht pauschal von „Ausländer raus“. Fakt ist wenn der Schutzstatus der Syrer erlischt, ist eine Heimreise angesagt und nichts anderes sagen unsere Gesetze.

ich1961

Sie wollen gut integrierte Pflegefachkräfte, Ärzte, Ingenieure usw einfach "rausschmeißen"?

neuer_name

Ich spreche von der Einhaltung unserer gültigen Gesetze und wer sich auf Asyl beruft, darf sich nicht beschweren wenn er nach unseren Asylgesetzen behandelt wird und Asyl ist ein temporärer Status.

Klaartext

Wie groß ist der Prozentsatz der von ihnen genannten gut integrierten Pfleger, Ärzte und Ingenieuren an der Gesamtheit der syrischen Flüchtlinge ? Und wie groß ist der Prozentsatz derjenigen, die von Transferleistungen leben ?

MargaretaK.

13.04.2024: 70% der Syrer, die 2015/16 gekommen sind, sind lt. T-Online berufstätig.

Account gelöscht

vielleicht könnte man ja bei nicht integrierten Personen mal anfangen

oder besteht die Mehrheit der 1 Mill Syrer aus  Ärzte und Ingenieure

 

fwq

Ja denn der Bedarf an diesen Leuten in Syrien ist hoch. Ganz schön widerlich das sie dem gebeutelten syrischen Volk diese wichtigen Fachkräfte vorenthalten wollen. Hauptsache ihnen bzw. Deutschland geht es gut oder wie?

wie-

>> Niemand spricht pauschal von „Ausländer raus“.

Mit Ausnahme der Vertreter der Partei, für die Sie hier beharrlich die Werbetrommel rühren. Bleiben Sie bitte ehrlich.

>> Fakt ist wenn der Schutzstatus der Syrer erlischt, ist eine Heimreise angesagt und nichts anderes sagen unsere Gesetze.

Jup. Aber, sollten Sie den Artikel noch lesen, soweit ist's längst noch nicht. Und schon gar nicht pauschal vom Schreibtisch aus.

melancholeriker

Was könnte denn den Schutzstatus der Syrer erlöschen lassen, wenn die Rechtsextremisten der selbsternannten Rächer Gottes sich erst so richtig breitgemacht haben?

fathaland slim

Fakt ist wenn der Schutzstatus der Syrer erlischt, ist eine Heimreise angesagt und nichts anderes sagen unsere Gesetze.

Noch ist hier gar nichts erloschen. Ich plädiere sehr dafür, erst einmal abzuwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt.

neuer_name

>>"Noch ist hier gar nichts erloschen."<<

Sie irren. Der Fluchtgrund "Assad" auf den sich fast alle Asylantragsteller berufen ist weggefallen, da Assad und sein Regime gestürzt wurde.

ich1961

Sie  betreiben wieder mal Regierungsbashing - vollkommen zu Unrecht!

Frau Faeser und alle anderen haben da Gesetze, Urteile usw. im Blick und handeln danach - was ist daran verkehrt?

 

gelassenbleiben

Lesen Sie den TS-artikel, da wird Ihnen geholfen 

derkleineBürger

"BAMF stoppt vorerst Asyl-Entscheidungen von Syrern"

->

Klingt so, als würde das BAMF den nun fliehenden Christen (siehe entsprechende Presse vor Ort/Presse,die sich mit deren Schicksal beschäftigt)  die Tür vor der Nase zuschlägt, während den Salafisten,die nun über die Machtergreifung einer International geltenden Terrororganisation ( auf UNO und EU-Ebene)  in Berlin,Bremen und anderswo jubeln, der rote Teppich ausgelegt wurde, als die Siegchancen weniger hoch lagen

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wie-

>> siehe entsprechende Presse vor Ort/Presse,die sich mit deren Schicksal beschäftigt

Welche "Presse" soll das sein? Sie lesen arabischsprachige Medien?

derkleineBürger

"Sie lesen arabischsprachige Medien?"

->

Auch. Viele von denen publizieren auch auf Englisch.

Ansonsten suche ich zielgerichtet auch entsprechende Medien, die in dem entsprechenden Nachrichtenbereich angesiedelt sind und dementsprechend mehr Tiefe, mehr Fachexpertise und eine bessere Quellenauswahl zum Thema X bieten.

Egal ob es das "Neuland Internet" betrifft, Terrororganisationen oder Minderheiten in bestimmten Regionen.

Da ist man ziemlich häufig bereits breiter  informiert, bevor die TS-Redaktion die Infos ein- aus- und vorsortiert hat und einen Artikel verfasste, bzw. agiere auch andersrum und nutze einen TS-Artikel als Anlass für eigene Recherchen.

 

neuer_name

Was soll das „keine Entscheidung“ dann in der Praxis bedeuten? Die Antragsteller stehen vor der Tür. Dann dürften die doch keinerlei Unterstützung wie Wohnung, Asylbewerberleistungen etc. bekommen ohne Anspruchsgrundlage?

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wie-

>> Dann dürften die doch keinerlei Unterstützung wie Wohnung, Asylbewerberleistungen etc. bekommen ohne Anspruchsgrundlage?

Sie haben offenbar ernsthafte Schwierigkeiten im Verständnis, was ein Rechtsstaat ist, nicht wahr? Nicht überraschend.

neuer_name

Gerade das ist doch ein Rechtsstaat! Keine Anspruchsgrundlage, keine Leistungen.

Account gelöscht

Rechtssstaat

als in den Niederlanden oder Dänemark wird das so gemacht

sind das keine Rechtsstaaten ?

ich1961

Mann, mann, mann - es gibt in Deutschland/EU/Welt Gesetze - nennt sich Rechtsstaatlichkeit.

neuer_name

Und? Die werden doch eingehalten? Wenn der Schutzstatus entfällt, ist eine Heimreise angesagt. Das ist unser Rechtstaat mit unseren Gesetzen. Wollen Sie unseren Rechtsstaat in Frage stellen?

fathaland slim

Das, was Sie unter Rechtsstaat verstehen, stelle ich sehr infrage.

neuer_name

Kenne Sie denn unsere diesbezüglichen Asylgesetze (temporärer Status nicht)? Sie enttäuschen mich.

ich1961

Den Rechtsstaat wollen wohl Sie in Frage stellen!

**Asylbewerberinnen und –bewerber haben einen Asylantrag in Deutschland gestellt, sagen also, sie seien schutzbedürftig. Sie dürfen mindestens so lange in Deutschland bleiben, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde. ...**

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/asylbewerber-wie-viel-ge…

https://www.br.de/nachrichten/bayern/asylbewerber-welche-leistungen-sie…

https://www.deutschlandfunk.de/die-meisten-der-gefluechteten-von-2015-h…

 

neuer_name

Falsch! Wenn der Asylgrund weggefallen ist, ist der Antrag bzw. die Anspruchsgrundlage nicht mehr gegeben.

melancholeriker

Was macht Sie denn so fest im Glauben, daß der Schutzstatus für Syrer Innen entfällt? Nur weil verbreitet gejubelt wurde, daß Verbrecher Assad endlich verjagt wurde?

Viele haben gejubelt, als der Hitler endlich ein Häufchen Asche war und trotzdem wurde von den Juden nicht erwartet, daß sie in die Hölle zurückgehen. 

 

Zweispruch

Wenn der Schutzstatus entfällt, ist eine Heimreise angesagt. 

Was mich am meisten an der Afd stört ist sind diese holzschnittartigen Pauschalaussagen. Es ist gerade mal einen Tag (!!) her, dass Assad gestürzt wurde. Kein Mensch weiß wie sich das entwickelt und Sie wollen sofort alle Menschen zurückschicken. Glücklicherweise ist das was die Afd für den Rechtsstaat hält nicht das selbige, in einem Rechtsstaat sind alle Asylentscheidungen Einzelfallentscheidungen, die gründlich und nicht nur über einen Tag geprüft werden.

gelassenbleiben

Die länger hier sind arbeiten wie die Deutschen in sozialversicherungspflichtigen Jobs.

70% der 2015 aufgenommenen Geflüchteten aus Syrien geht einer regulären Beschäftigung nach. Der Rest ist überwiegend zu alt, zu krank oder erzieht kleine Kinder. Das ist wie die Quote der Gesamtbevölkerung, bei den Männern ist die Quote höher als die der Gesamtbevölkerung 

Schade das soviele von ihnen wieder gehen wollen

Zweispruch

Leistungen nach dem AsylBEWERBERleistungsgesetz bekommt man sobald man sich um Asyl BEWIRBT. Bloß weil das BAMF keine Entscheidungen aktuell trifft, ist diese Gesetzgebung nicht ausgesetzt. Es werden lediglich keine ENTSCHEIDUNGEN getroffen und die Asylverfahren sind pausiert bis klar ist wie sich die Situation in Syrien entwickelt.

neuer_name

War ja klar! Union und AfD wollen das wir bei den Rückführungen nach Syrien Fahrt aufnehmen und Grüne und SPD bremsen wieder. Möge der Wähler bei den kommenden Bundestagswahlen entscheiden was er besser findet?

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wie-

>> Union und AfD wollen

Wo will die Union das? Bislang kenne ich da nur Einzelstimmen. Verhaltene.

>> Möge der Wähler

Wählerinnen kommen in Ihrem Universum nicht vor?

Klaartext

Es gibt das generative Masculinum. Schon davon gehört ?

gelassenbleiben

Sie meinen das generische Femininum? das habe ich der Mitforistin neuer _Name schon mal angeboten, wollte sie aber nicht.

Gogolo

Genau so ist es. Dann stellt sich heraus wieviele Bürger ihr hart erarbeitetes Steuergeld verschenken wollen.

wie-

>> Dann stellt sich heraus wieviele Bürger ihr hart erarbeitetes Steuergeld verschenken wollen.

Welche Bürgerinnen und Bürger haben ein direktes Verfügungsmandat über Steuergelder?

Account gelöscht

über die Ausübung des Wahlrechts und der Hoffnung dass Parteien das durchsetzen was sie versprachen, schon

Zweispruch

Jo, da haben Sie Recht. Ich werde garantiert keine Partei wählen die Menschen abschieben will einen Tag nachdem es eine Veränderung gab. Und nein, die CDU stimmt der Afd NICHT zu. Die CDU überlegt freiwillige Rückkehrangebote zu machen, das ist ein Unterschied dazu alle abschieben zu wollen.

Olivia59

"Unionspolitiker fordern, die Heimkehr von Geflüchteten zu unterstützen."

Das Hauptkriterium für die Bewertung der Sicherheitslage in solchen Ländern war bislang Säkularisierung/Frauenrechte/Mädchenschulen. Da kann sich die Union schon jetzt ganz sicher auf die liberalen Versprechungen der moderaten "Rebellen" verlassen. Falls nicht hat man immerhin 1000 Euro für die neue syrische Damenmode.

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Wanderfalke

Zum Status "Sicheres Herkunftsland" hat die Union ja schon hinreichend Bewertungen abgegeben - unter anderem Afghanistan, wo man auch keine Hindernisse sieht, Rückführungsverhandlungen über Flüchtlinge mit den Taliban zu führen.

Olivia59

"Rückführungsverhandlungen über Flüchtlinge mit den Taliban zu führen."

Ging das über islamistische straffällige Männer hinaus, die ja nun wirklich nichts von den Taliban zu befürchten haben?

Account gelöscht

Säkularisierung/Frauenrechte/Mädchenschulen

...

also Frauenwahlrecht (wie Wahlrecht dort überhaupt aussieht) gab es seit 1947

und verschleierte Frauen hatten bisher keinen Zutritt an Universitäten

ob sich das noch weiter verbessern wird ?

oder der übliche arabische Standard dort eingeführt wird ?

unbutu77

Wir sind zu sehr mit uns selbst beschäftigt. In Syrien herrscht kein Friede Freude Eierkuchen.  Das  in Nordsyrien gerade von den Türkischen Proxys Dörfer und Städte eingenommen werden und Erdogan mit seiner Luftwaffe seit Monaten die kurdische Autonomie  angreift ist anscheinend noch nicht klargeworden.

Syrien ist weder sicher noch existent da es keine Regierung gibt, mit wem will denn Herr Spahn verhandeln?  Der Populismus ist zu nichts nützlich außer dazu die Menschen zu entzweien und nach unten zu treten.  Das Ministerium sollte nicht alles Ausposaunen was an Hirngespinsten gerade bei den Politikern vorbeifliegt. Es wäre Realpolitisch klug dem Syrischen Volk zu helfen und Erdogan Einhalt zu gebieten.       Das sind die derzeit wichtigeren Themen, anstatt Populismus zu verbreiten.

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ich1961

Tja, was soll ich da noch sagen - richtig.

FakeNews-Checker

Daß   in  Deutschland  nun  Millionen  einmigrierte  Syrer  feiern,  daß   in  Damaskus  Islamistenterroristen  die  Regierung  übernehmen,  sagt  bereits  alles,  was  uns  da  Merkel  seit  2015  für  ein  trojanisches  Pferd  herein gewunken  hat.  Nun  kann  uns  nur  noch  die  AfD  vor  all  diesen  Islamisten  retten,  die  einen  islamischen  Staat  aus  Deutschland  machen  wollen.

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ich1961

//Daß   in  Deutschland  nun  Millionen  einmigrierte  Syrer  feiern,  daß   in  Damaskus  Islamistenterroristen  die  Regierung  übernehmen,  sagt  bereits  alles,  was  uns  da  Merkel  seit  2015  für  ein  trojanisches  Pferd  herein gewunken  hat. //

Das sagt absolut nichts über die Menschen aus, die hier Schutz suchen!

//Nun  kann  uns  nur  noch  die  AfD  vor  all  diesen  Islamisten  retten,  die  einen  islamischen  Staat  aus  Deutschland  machen  wollen.//

Und wie sollen die das machen?

Ach ja, den Rechtsstaat abschaffen.

 

Account gelöscht

Ach ja, den Rechtsstaat abschaffen

---

warum immer die Unterstellungen ?

gelassenbleiben

@FakeNews-Verchecker

Die Menschen feiern dass ein blutrünstiges despotisches Regime gestürzt wurde und nicht das was Sie hineininterpretieren und uns als Wahrheit verkaufen wollen 

Ansonsten bitte Satire kennzeichnen!

draufguckerin

So ganz falsch ist Ihr Statement nicht. 

Hinzu kommen EinwandererInnen, Eingeschleuste und "Asylsuchende", die nur vorgegeben haben, aus Syrien zu stammen. 

Ebenso war es, als angebliche Libanesen hier "asylsuchend" eingereist sind und uns bis heute als diverse kriminelle Clans das Leben schwer machen.  Diese Menschen kamen überwiegend aus den kurdischen Grenzgebieten der Türkei und angrenzender Staaten.

So etwas darf nicht noch einmal passieren.

neuer_name

Mit den Grünen und deren Auffassung das da nur Schäfchen kommen habe ich da meine Zweifel.

gelassenbleiben

Haben Sie Belege, dass dies relevante Zahlen sind? Grrne mit link, im uu erkennen, ob auf vertrauenswürdige oder rassistische Seiten verwiesen wird.

melancholeriker

Wo haben Sie denn diese "Millionen" her, von denen wahrscheinlich mehr als die Hälfte zu Gesinnungspalästinensern oder ganz und gar zu den Sympathisanten der Islamisten gehört oder gar hier geboren wurde?

Ich habe vor den Islamisten ungefähr genauso viel Angst wie vor den Rechtsextremisten und Förderern aus eigenem Anbau. 

 

neuer_name

>>“Die Lage in Syrien sei derzeit noch "viel zu dynamisch", um jetzt schon eine Entscheidung zu treffen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.“<<

Seitdem das Auswärtige Amt grünenheführt ist, wird sehr, sehr restriktiv bei der Einstufung sicherer Herkunftsländer entschieden. Es musste sogar das Bundesverfassungsgericht einschreiten, welches sagte das nicht ganz Syrien unsicher wäre. Nach dem Sturz von Assad sicherlich eine völlig neue Situation, die Vorgehensweise des Auswärtigen Amtes sollte aber überdacht werden.

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gelassenbleiben

Nach dem Sturz von Assad sicherlich eine völlig neue Situation, die Vorgehensweise des Auswärtigen Amtes sollte aber überdacht werden.

Im TS-artikel steht das dies beobachtet und ggf angepasst wird bei den zuständigen Ämtern hier dem BAMF

wie-

>> Es musste sogar das Bundesverfassungsgericht einschreiten, welches sagte das nicht ganz Syrien unsicher wäre.

Ganz im Gegensatz zu den Befunden diverser AfD-Mandatsträger im Anschluss an diverse Huldigungsreisen zum seiner Zeit noch herrschenden Diktator und Massenmörder, nicht wahr? Wobei, solche Reisen haben ja mittlerweile eine gewisse Tradition in dieser Partei, gelle?

ich1961

Da muss nichts überdacht werden.

Die Einstellung erstmal abzuwarten entspricht der Situation in Syrien.

Und das übrigens egal, wer das Außenmministerium führt!

 

FakeNews-Checker

Wer  sich  von  den  einmigrierten  Syrern  als  Islamisten-Anhänger  lautstark  zu  erkennen  gibt,  sollte  direkt  nach  Syrien  abgeschoben  werden.   Sonst  tuts  2025  die  neue  AfD-Regierung.

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unbutu77

Soll das eine Drohung sein? Freuen sie sich doch lieber das eine Diktatur beendet wurde, aber die wollen sie ja am liebsten selbst. Erbärmlich !

draufguckerin

Ihrem Statement stimme ich zu.

odiug

Eine Million Syrer leben hier, von denen die meisten nur geduldet sind. Eine Rückführung wäre schon bürokratisch nicht zu bewältigen. Zudem ist die Lage in Syrien unübersichtlich. Wir sollten aber alles daran setzen, dass jetzt nicht die Syrer in unser Land kommen, die die hier zur Zeit lebenden Syrer verfolgt und verjagt hatten. Denn dann werden wir die Lage nicht kontrollieren können und terroristische Anschläge wären vorprogrammiert. Insofern sollte jede weitere Zuwanderung von Syrern zur Zeit unterbunden werden.

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neuer_name

>>"Eine Million Syrer leben hier, von denen die meisten nur geduldet sind. Eine Rückführung wäre schon bürokratisch nicht zu bewältigen"<<

Wollen Sie unsere Demokratie und unsere geltenden Gesetze mit dem Argument "bürokratisch nicht zu bewältigen" außer Kraft setzen? Und was sollte da nicht bürokratisch zu bewältigen sein? Die Syrer sind alle bei uns registriert.

neuer_name

Nein sicherlich nicht, da diese Menschen ja angegeben haben vor Assad zu fliehen.

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fathaland slim

Es passt nicht in Ihre Welt, daß Menschen sowohl vor Assad als auch vor den Islamisten geflohen sind?