Immer wieder schießt CSU-Chef Söder gegen den Grünen-Spitzenkandidat Habeck. Kann es nach der Bundestagswahl im Februar trotzdem eine schwarz-grüne Koalition geben? Es gibt auch andere Töne aus der Union. Von Sarah Frühauf.
Ich denke, wir sollten erst einmal die Wahlen abwarten und sehen, wie sich die Verhältnisse verteilen. Diese "Spielchen" jetzt mit Wermitwem usw. sind überflüssig und nerven nur.
Missverstehen oder unterschätzen Sie die Bedeutung dieser "Spielchen" nicht.
Gerade hier werden im Vorfeld - wenn auch recht vollmundig, wie von Söder - Meinungen gemacht, Kompromisse vorbereitet, Bedenkenswertes geäußert, also Linien abgesteckt.
Das braucht es, um die Koalitionsfähigkeit eventueller Partner abzutasten; nach der Wahl wäre dazu viel zu wenig Zeit.
Leider ENTSCHEIDEN diese „Spielchen“ aber mit, wer wieviel Prozent am 23.02. bekommt …
Abgerechnet wird erst am 23.02.2025 nach Schließung der Wahllokale. Dann kann profund geprüft werden, welche Koalitionen tatsächlich zu einer Mehrheit führen. Und da könnte durchaus auch eine Koalition zwischen CDU und den Grünen in Betracht kommen. Falls Söder dann weiterhin nicht von dieser Konstellation überzeugt sein sollte, kann er ja unter Umständen auf Ministerposten für seine CSU verzichten.
Markus Söder vergisst nicht - und den 28. Februar dieses Jahres wohl schon gar nicht. Die Handwerksmesse in München war an diesem Tag hochkarätig besucht. Sowohl der bayerische Ministerpräsident als auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen waren gekommen und saßen gemeinsam auf einer Podiumsdiskussion mit dem Titel "Zeit, zu machen".
Ich denke das war ein Schlüsselerlebnis für Söder
Er ist wie ein beleidigtes Kleinkind, dass nicht zugeben kann. das es unrecht hat und zum Schulhofrabauken wird un die clevereren einzuschüchtern
Habeck ist doch völlig beratungsresistent …
Habeck hat keinen Plan für die deutsche Wirtschaft. Das zeigte die Rückkehr zur Kohle und die Zusage des Imports ukrainischen Atomstroms.
Seine dirigistischen Vorstellungen durch Subventionen „strategische“ Industriezweige anzusiedeln, sind grandios gegen die Wand geknallt weil die Realität eben nicht so ist wie Habeck sich das vorstellt …
"beratungsresistent …" Dieses Wort aus Ihrem Munde reizt mich einen Sketch für die heute-show zu schreiben. Thema: Russische Flöten hatten früher auch schon bessere Geiger. Roldugin lässt grüssen.
Ihr Ernst?
Wie nennen Sie dann das Gebaren der Altherren-Parteien? Innovativ? Herr Lindner?
Oder das der Wirtschaftsgranden? Profitable Unternehmen an die Wand fahren und sich für die eigene Inkompetenz fette Bonis in den Sack stecken?
Allesamt beratungs-, kompetenz- und innovations-resistent.
Es geht nicht um Personen, sondern die Sache also die Wirtschaft für die Habeck als Wirtschaftsminister zumindest mitverantwortlich ist,und die erscheint traurig genug, auch dank Habeck, dem Märchenerzähler und Küchenphilosophen.
Lindner hat die Ampel platzen lassen weil er eine grundsätzliche Wende in der Wirtschaftspolitik für geboten hielt …
Nun könnte es aber sein dass - getrieben von Protagonisten wie Wüst und Günther - das Merz aus Machtkalkül sich für eine Koalition mit den GRÜNEN entscheidet!
Darauf könnte hindeuten, dass er bereit ist das Veto aus Bayern zu ignorieren und sich diese „Option“ offenzulassen.
Das halte ich - mit Lindner - für einen fatalen Fehler, der die Union bei den Wahlen der Chance auf eine Absolute Mehrheit beraubt und viele Wähler die auf eine Politikwende gehofft hatten, resignierend zurücklassen wird.
➢ … der die Union bei den Wahlen der Chance auf eine Absolute Mehrheit beraubt …
Traumwelt Absolute Mehrheit Union.
Schon lange von Räuber Hotzenplotz geraubt.
"resignierend zurücklassen wird. " das höchstens Sie als eingetragener Fan der Autokratieschönredner.
Hoffnung auf absolute Mehrheit der Union …. da warten wir doch erst einmal, was uns der Weihnachtsmann beschert.
Die Union muss den Bürgern ihre eigene politische Programmatik aufzeigen, vor allem in der Wirtschaftspolitik. Es wäre fatal, jetzt schon Koalitionen anzudeuten oder auszuschließen. Klar ist und muss auch weiterhin sein, dass eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten und Putin-Freunden nicht erfolgen wird. Merz, Spahn und viele andere CDU Granden haben mehrfach heervorgehoben, dass man keine Kompromisse dulden wird, die zu einer weiteren Lähmung der wirtschaftlichen Gesundung unseres Landes führen. Man wird also am Ende sehr genau prüfen, mit welcher Partei man erfolgreich zusammenarbeiten kann und die größten Schnittmengen aufweist. Es braucht harte Arbeit, eine bessere Kommunikation der politischen Ziele und Inhalte und viel Durchhaltevermögen, um die deutsche Wirtschaft wieder flott zu machen. In manchen Bereichen werden wir auch unsere Komfortzonen verlassen und unseren Sozialstaat wieder auf die wirklich Bedürftigen fokussieren müssen.
"Wie stehen die Chancen für Schwarz-Grün?"
Aus meiner Sicht gut. Beide stehen sowohl was ihr 'politisches Personal' als auch was ihre 'Wählerschaft' angeht weitestgehend 'grundsätzlich' auf demokratischen Prinzipien und ergänzen sich in gestaltungs- und sachpolitischen Fragen aus meiner Sicht noch am besten.
Nachtrag zu "Beide stehen sowohl was ihr 'politisches Personal' als auch was ihre 'Wählerschaft' angeht weitestgehend 'grundsätzlich' auf demokratischen Prinzipien":
Hierzu möchte ich unbedingt ergänzen, dass dies meiner Auffassung nach auf die SPD und Linke (nicht aber auf deren Abspaltung BSW!) mindestens genauso zutrifft wie auf die 'Union'.
Das hätten Sie wohl gerne..:-)
In der Migrationspolitik werden sich die GRÜNEN der Union anpassen.
Bei der Gesellschaftspolitik (Abtreibung, Gendern) wird es aber schwierig …
wahrscheinlich denken Sie an die „Taurus“ aber das ist jetzt eh vom Tisch weil es keine weitreichenden Angriffe mehr nach Russland hinein geben wird.
Und das war die GRÖSSTE Schnittmenge von Union und GRÜNEN !
Was wird beim Thema Recht auf Abtreibung schwierig? Anzuerkennen dass selbstgewählte Mutterschaft ein Menschenrecht ist oder "Gendersprache" so uninteressant ist, dass Alle endlich mal ein wichtiges Thema statt dessen aufs Tapet bringen sollten?
Also schwierig ist das nicht.
Auch wenn ich vieles ablehne, was die Politik der GRÜNEN ausmacht, so muss ich doch konstatieren, dass sie im Ukraine-Krieg ein klares Bekenntnis zum VölkerR und zur europäischen Friedensordnung abgegeben haben. Sie unterscheiden zweifelsfrei zwischen Opfer und Täter, Recht und Unrecht. Insbesondere Frau Baerbock hat sich als Außenministerin bewährt und sich auch international Anerkennung verschafft. Schließlich hat auch die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg funktioniert. Der Pragmatismus von MP Kretschmann ist ein Stück weit auch auf die Bundespolitik der Grünen abgefärbt. Unterschiedliche Positionen gibt es in der Wirtschafts-, Migrations- und Sozialpolitik. Diese sollten aber nicht unüberbrückbar sein. Wichtig dürfte sein, dass die Union ein starkes Wahlergebnis einfährt, um ihre Vorstellungen vor allem in der Wirtschafts- und Migrationspolitik rasch umsetzen zu können.
Realistisch muss man die beiden möglichen Koalitionspartner der CDU schon als schwierige Partner einschätzen. Während die,besten Minister der SPD in meinen Augen Karl Lauterbach und Pistorius sind, die ihre Ämter sehr engagiert ausüben aber wahrscheinlich gegen die Niete Spahn und den ausgewiesenen Experten Kiesewetter wenig Chancen haben, wird es bei den Grünen wohl nur eine engagierte Baerbock sein, die überhaupt überzeugen konnte. Es blieben also für die Grünen die Bereiche Umwelt, Kultur und Bildung, für die SPD vielleicht Arbeit und Soziales. Bei den wichtigsten Ministerien wird sich die CDU CSU nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.
Lauterbach… ihr ernst? Lauterbach wird sicher in einer neuen Regierung nicht mehr Gesundheitsminister- da bin ich mir ziemlich sicher!
Gegenüber einem Versager wie Spahn hat Lauterbach Fachwissen. Und das hat in meinen Augen ein Gesundheitsminister vorzuweisen.
Lauterbach musste den Scherbenhaufen der letzten Jahrzehnte beseitigen.
Deutschland ist eine Demokratie. Und in einer Demokratie müssen alle demokratischen Parteien miteinander bündnisfähig sein, also alle bis auf AfD.
Für die nächste Koalition sehe ich zwei Kernaufgaben:
- Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, also Bürokratie- und teilweise Sozialabbau , damit Deutschland die schwere strukturelle Krise übersteht
- Führung eines geeinten Europas in der weiteren Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf ohne US Unterstützung
Für beides sind die Grünen vermutlich die besseren Partner. In jedem Falle kann Merz diese beiden Ziele besser verfolgen, wenn er zwei Optionen hat.
Es wäre zu begrüßen, wenn man die Besten in die Regierung nimmt und die Lösung der Probleme angeht. Dass dazu weder Faschisten noch Ultralinke etwas beitragen können, steht auch für mich außer Frage.
Wer sind denn die Besten? Man muss doch konstatieren, das die Arbeitsergebnisse der Ampel die Ränder umso stärker machten und man nun sogar der AfD Sachkompetenz zutraut, was relativ betrachtet leider echt stimmen mag.
Statt konkreter Kernaufgaben oder Ideen geben Sie hier tausendfach gehörte, leere Phrasen von sich.
Ich schätze das ist genau das, was die Bürger so sehr der Politik und deren Akteure überdrüssig macht.
… mit Söder ganz schlecht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er da zuschaut! Da dürfen wir uns noch auf großes Kino einstellen
Der Wendehals-Träger Söder wird bei diesem Thema bestimmt einknicken, wenn er dafür seine technisch nicht mehr genehmigten AKWs mit vielen Steuermilliarden wieder ans Netz bringen darf, so in 5-10 Jahren.
Wie schon mehrfach betont schwarz-grün fände ich die beste Koalition.
Migrationsthema. Als Grünen Wähler, sage ich hört endlich zu, was die Integrationsbeauftragte aus Neukölln Güner Balci sagt.: „Migranten sind keine Streichelausländer“ Nicht nur die Politikzerstörer der FDP sind Stimmenbeschaffer für die AfD, nein, auch ein Teil „meiner“ Linken und Grünen mit ihrer Scheuklappenmentalität in Sachen Migration. Schützt endlich die liberalen Muslime uva. die Frauen und Mädchen vor ihren rassistischen, faschistischen Islamisten und Antisemiten und vor deren falschen „FreundInnen“ bei Grünen und Linken. Wir brauchen Zuwanderer, siehe Spanien und eine ehrliche und klare Migrationspolitik.
In Sachen Wirtschaftspolitik wird die Zeit zeigen, dass Habeck gute Ansätze eingebracht hat (Handwerkskammer: Finger weg vom neuen Heizungsgesetz!) und Baerbock ist die Beste im Aussenministerium.
Die cdu (nicht die csu) hat klare signale gegeben, das die Grünen ein potentieller Koalitionspartner sind.
Das ist insofern verstaendlich, als das ggf. mit cdu und spd alleine keine mehrheit erreicht werden kann.
Allerdings ist es ziemlich sicher so, das ein Großteil der potentiellen cdu Wähler deswegen cdu wählen, weil sie die Grünen nicht mehr in Regierungsverantwortung haben wollen.
Um eine Stabilisierung der Wirtschaft zu ermöglichen.
Flirtet die Union zu sehr mit den Grünen, treibt sie viele Wähler in Richtung der AfD.
Tut sie das nicht, tut sich aber nachher dennoch mit den Grünen zusammen, ist sie in den Augen der Wähler ein Wahlbetrüger.
Sie agiert taktisch am klügsten, wenn sie den Grünen - wie auch anderen Parteien - eine absage erteilt.
Das kann zu einer Minderheitsregierung führen.
Welche allerdings gute Chancen haben würde, Maßnahmen im Sinne ihrer Wähler durchzusetzen.
Geht auch das nicht….. Neuwahlen.
Haben andere Länder auch - und sind daran nicht zugrunde gegangen.
Erstaunlich dass sich Frauenquotenmerz schon vor der Wahl völlig demaskiert. Wer glaubt mit der CDU eine Wende zu rationaler Politik und konservativen Werten zu bekommen, hat wohl nicht nur während der 16 Jahre Merkel im Koma gelegen.
Blaue Augen hat er doch schon, was erwarten Sie ;-)
Und zwar per Video über die sozialen Medien: Habeck könne keine Wirtschaftspolitik.
"Söder hat das Problem, dass er nicht verstanden hat, in welcher Zeit wir leben, was die Ursache der Wirtschaftskrise ist, wie die Dinge zusammenhängen. Deswegen kann er solche Foodblogger-Posts machen."
„Wenn man glaubt, dass man den Wahlkampf über solche Possen gewinnen will oder kann, dann hält man das Land zum Narren.“
Haben Sie nicht mehr beizutragen, als einfach nur Habeck zu zitieren?
Haben Sie keine inhaltlichen Argumente für oder dagegen?
Hat wer gesagt?
Ein Hinterbänkler? Oder ein "Experte", von dem noch nie jemand gehört hat?
Zwischen CDU und Grünen kann es klappen, siehe NRW, aber nicht mehr mit der kleinen Schwester der CDU. Wann kommt endlich die Absage seitens der GRÜNEN gegen Söder?
Die Frage ist, wie wie lange die CSU noch in der Koalition mit der CDU bleiben kann. Zwischen einer Politikerin wie Merkel und dem Biertischredner Söder liegen mittlerweile Welten.
Leider werden in der tagesschau nie differentierte Umfragen zu CDU und CSU dargestelt, denn dann würde ersichtlicher wie sehr die CSU der CDU Knüpel in die Beine wirft. Bei der etzten Bundesttagswahl hatte die CDU mit 5 % das schechteste Wahlergebnis seiner Geschichte eingefahren. Söder versucht also mit seiner Hetze gegen Grün eher von internen Problemen abzulenken. Dieletzten Sprachentgleisungen von Dobrindt, der von "grün infizierter Politik" ist geschmacklos und zeigen wohl , wie sehr sich die CSU an Aiwangers Sprache angewöhnt hat. Das nennt man schlechten Umgang.
Hoffentlich kommt kein schwarz/grün, das waöre der Horror. Eine weitere Legislaturperiode mit Baerbock als Außenministerin die uns in aller Welt lächerlich macht und andere Länder vor den Kopf stösst und Linder, der unsere Wirtschaft in ein Chaos geführt hat, wäre unerträglich.
„Lindner“ sollte natürlich „Habeck“ heißen.
Das haben sie schon ganz richtig verwechselt. Wenn sie nämlich keine Grünen drin haben wollen, dann müssen sie die FDP wählen, hatte ich ihnen unlängst empfohlen. Da sie ja sagten, sie hacken sich lieber die Hand ab als CDU zu wählen. Reicht es aber für die CDU nicht, dann koalieren sie Schwarz-Rot-Grün und sie haben Habeck wieder als Wirtschaftsminister. Also geben sie sich einen Ruck und wählen sie taktisch. Kommt die FDP in den Bundesttag, dann sind sie recht sicher n der Regierung.
Wobei Lindner besser passt!
Lindner ist ja in der FDP, wie Sie sicherlich wissen.
Nochmal 4 Jahre Baerbock, das wäre der Super-Gau.
Das gleiche gilt für Habeck als „Super-Minister“.
Dann ginge die Demontage der Nation in vielen Bereichen Bereichen (bis auf etwas mehr Strom aus Erneuerbaren auf Kosten von Wäldern, allgemein Flora und Fauna) munter weiter.
Dann bleibt schwarz/rot. Die AfD wird mit Sicherheit nicht einer Regierung beteiligt sein.
Barrbock wird insgesamt ausserhalb der braunblauen bibble sehr positiv gesehen aber richtig Lindner findet eigentlich nur noch Unterstützung bei AFD anhängern
für Schwarz-Grün?
Hoffentlich nicht sehr gut.
Die links/grüen Politik gerade der Ampel hat uns ja in diese massive Kriese geführt.
Da sollten die Wähler so wie bei den letzten Waheln RRG Parteien als wichtieg Verursacher für Ausbeutung Verbotis und Migrationskriese bedenken.
Die CDU hat 16 Jahre ihre Unfähigkeit zu regieren unter Beweis gestellt. Die Grünen haben keine Wirtschaftskompetenz und haben nicht einmal das Klimageld durchsetzen können. Die greifen den Bürger ungeniert in die Tasche.
" Die CDU hat 16 Jahre ihre Unfähigkeit zu regieren unter Beweis gestellt." Genau! Die SPD hat nie mitregiert und die GroKo hat es nie gegeben, nicht wahr?
Die neue Regierung wird aus vier Parteien bestehen. Kluge Köpfe wie Merz, Pistorius, Baerbock und Lindner werden dem Volk reinen Wein einschenken und manch bittere Wahrheit verkünden.
➢ Kluge Köpfe wie Merz, Pistorius, Baerbock und Lindner werden dem Volk reinen Wein einschenken und manch bittere Wahrheit verkünden.
Christian L. wird als APO-Politiker bitterlich in seinen Wein weinen.
Union ohne Wirtschaftskompetenz, Beispiel Spahn. Maja Goepel: „Kriegt es außer Jens Spahn noch ein Minister-Anwärter hin, wöchentlich die Wirtschaft zu nötigen, seine Behauptungen als verfehlt darzustellen?
Letzte Woche die Wärmepumpenbranche zum Gebäudeenergiegesetz, nun die Energiebranche zum Kraftwerksgesetz.“ https://m.focus.de/earth/experten/wichtige-energie-reform-steht-auf-der…
Sven Kindler (Haushaltspolitischer Sprecher B90/Die Grünen): „Die Union blockiert 2,7 Milliarden Euro für die Sanierung der Bahnschienen. Anscheinend ist es für Friedrich Merz schwierig aus dem Cockpit eine Privatfliegers zu erkennen, in welch schlechtem Zustand die Schienen sind.“
Und wieder nur ein Zitat eines beliebigen Grünen, völlig unkommentiert.
Seit wann ist dieses Forum zur Verbreitung von 1:1 per copy&paste übertragenen Politiker-Sprüche gedacht?
Die Userin „Sternenkind“ wurde bereits öfter für unkommentierten copy&paste aus diversen Quellen kritisiert.
Soweit ich weiß auch von Ihnen.
Nachdem Lindner als ihr Hassobjekt ausgedient hat muß jetzt Herr Merz als Ersatz herhalten. Mit wem wollen sie denn eine Regierung bilden? Wenn alle bei den Grünen so Polemiker wie sie wären dann könnte man die auch nicht mehr wählen.
Ein politischer Gegner der Union betreibt Wahlkampf gegen diese.
Na und?
Was soll das beweisen?
Auch DIE 2,7 Mrd kriegen wir doch, nebst vielem anderen, mit der sich anbahnenden Reform (dh de facto Abschaffung) der Schuldenbremse hoffentlich gebacken !
Auweia! Das sollen also Baerbock und Lindner auch noch für „Ihr Schaffen“ belohnt werden? Manchen Leuten ist nicht zu helfen.
Realo-Grüne gerne - aber Schwarz? Mit dem regierungsunerfahrenen Populisten Merz? Keine Chance! Die CDSU hat kein Konzept zu nix, ausser gegen Umweltschutz und Klimaschutz zu sein! CDSU hat KEIN Krankenhaus-Konzept, KEIN Energiekonzept, Kein Konzept für Wahlrecht, für Energie, ist gegen Mietobergrenze und hat seit 2105 (!) kein verfassungstreues Konzept für Migranten-Probleme! Dobrindt/CSU/Bayern voller Mrd.-Skandale. Wozu Schwarz???
„Keiner kann überrascht sein, dass hinter der liberalen Maske der FDP eine libertäre Bewegung steckt. Was viele aber noch nicht begreifen: In der CDU ist dieselbe Doktrin am Werk. Die libertären Netzwerke übernehmen die Welt, nachdem sie die USA übernommen haben.“ via Wonderous Keulpaka.
" ... [Söder]: "Mit mir geht Schwarz-Grün nicht. Da kann sich auch jeder drauf verlassen." Gemeint war: ein kategorisches Nein zu einer Koalition aus Union und Grünen im Bund."
Bei den aktuellen Umfragewerten bin ich ja dann hochgespannt, wie verlässlich Söder ist. So als hochverlässlicher Bayer.
Ich kenne niemanden, der diese "Tugenden" Leistung, Einsatz, Mannschaftsgeist mehr fordert und zugleich weniger verkörpert als Markus Söder. via Claas Gefroi
>>“ Es vergeht nun kaum ein Interview, in dem der CSU-Chef nicht rhetorisch auf Habeck und seine, wie Söder sagt, gescheiterte grüne Wirtschaftspolitik einprügelt.“<<
Bravo Herr Söder, Sie haben natürlich recht.
Bravo Herr Söder, Sie haben natürlich recht.
Kann man nur als follower von food-bloggern glauben
Ginge es der Union wirklich um unser Land, dann würde sie sich mit Habeck an einen Tisch setzten und über Kraftwerksstrategie, Anpassungen EEG, Optimierung Batteriespeicher reden.
via @HolzheuStefan
Wenn ich Markus Söder, Carsten Linnemann und Christian Lindner richtig verstehe, ist das wichtigste Wahlkampfthema aus ihrer Sicht also, ob Robert Habeck Wirtschaftsminister wird oder nicht.
Offenbar haben wir doch gar keine tatsächlich drängenden Themen in diesem Land? via Christian Stöcker
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Das wichtigste Thema ist sicherlich nicht, ob Habeck wieder Wirtschaftsminister wird oder nicht. Der einzige Minister, den ich gerne in der nächsten Regierung sehen würde, ist Pistorius - alle anderen sind ohne „Qualitätsverlust“ austauschbar / ersetzbar: was ja auch wichtig ist!
Sehe ich wie sie
Meinen Sie den Pistorus, der Deutschlnd wieder "kriegstüchtig" sehen will?
Ihr wichtigstes Thema ist doch bashing gegen die Union zu betreiben.
"Bashing" ist das nur, wenn man die Klimakrise und deren Folgen nicht ernst nimmt!
Ihr wichtigstes Thema ist ohne Argumente mir zu widersprechen?
"Ihr wichtigstes Thema ist ohne Argumente mir zu widersprechen?"
Argumente von der Gegenseite qualifizieren Sie regelmäßig als "Desinformation" ab.
Ich liste stets Fakten und Argumente auf. Falls Belege fehlen, dann weil es allgemein bekannt sein sollte. Wo sind Ihre Argumentationen eigentlich. Diese vermisse ich schmerzlich im Sinne einer inhaltlichen Diskussion.
Bei der CDU/CSU beginnt gerade die Zerlegungsphase:
- Merz blinkt Richtung Grünen
- Söder grätscht kategorisch dazwischen.
- und Linnemann, habe gestern gelesen, schließt eine Koalition mit den Grünen auch kategorisch aus.
Ob er zu solch vehementen Aussagen überhaupt autorisiert war?
Linnemann gibt ja mehr und mehr den Hardliner bei der CDU. Sein Wording und Auftreten passt er dabei immer Trump an.
"via Christian Stöcker"
Formulieren Sie doch gerne mal einen eigenen Gedanken, anstatt sie von anderen zu kopieren.
Ach, und wer ist eigentlich Christian Stöcker?