Den Sicherheitsbehörden bleibt nicht mehr viel Zeit, den Schutz von Wahlkämpfern und des Wahlprozesses vorzubereiten. Was planen sie gegen Desinformation, Cyberangriffe und Sabotageversuche? Von Claudia Kornmeier.
Russland erklärt sich selbst im Info-Krieg gegen die westlichen Demokratien stehend
Cyber-Attacken, Spionage, Desinformation und Sabotage gehören zu diesem Handwerkkasten. Wenn Wahlen anstehen, ist diese Gefahr besonders groß, weil der „Lohn“ für diese hybride Kriegsführung dann besonders groß ist.
Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen sich wesentlich stärker aufstellen als bisher, um dieser Bedrohung zu begegnen und sie abzuwehren.
Jaja. Und was genau können die deutschen Sicherheitsbehörden tun?
Schlagen Sie mal eine wirkungsvolle Maßnahme vor, die auch umsetzbar ist.
Das gilt nicht nur für Russland. Was aber gerne unterschlagen wird.
Sie meinen, China will unsere Wahl auch beeinflussen? Glaube ich nicht.
Auf das Konto der russischen Hacker stehen auch Angriffe auf den Bundestag und sogar auf deutsche Gerichte.
Ich denke Putin ist einfach überzeugt, dass der Westen schwach und uneinig ist und versucht uns durch ständige Drohungen und Provokationen zu Kolaboration bringen.
Meines Erachtens geht für mich persönlich die größte Gefahr von den Öffentlich-Rechtlichen (ard, zdf, Quelle: https://www.merkur.de/politik/ard-zdf-berichterstattung-studie-politisc…)und den Journalisten aus, die i.d.R. mehr linksorientiert sind. (Quelle. Journalist 2020)
Da ich weder X, Instagram oder andere soziale Medien nutze, können die mir nicht gefährlich werden und mich bei bei Bundestags-Wahl beinflußen.
Wer hat Interesse am Wahlergebnis?
"'Das wohl größte und naheliegendste Interesse, die Wahl im eigenen Sinne zu beeinflussen', habe Russland."
> Das größte Interesse haben die Parteien und Kandidaten selbst. Dann fallen mir noch Lobbyverbände, Medienkonzerne und natürlich die Wähler selbst ein. Anderen Länder wie China, Russland oder die USA haben natürlich auch ihre Wunschkandidaten oder -parteien, aber im Vergleich zu den bereits Genannten einen ziemlich geringen Einfluss.
"Seit 2022 habe es die Verbreitung pro-russischer und anti-westlicher Narrative offensiv ausgebaut und spreche selbst davon, in einem Informationskrieg zu stehen."
> Vielleicht haben sich einige Mittel geändert, aber der Medienkrieg mit Russland läuft schon seit über zehn Jahren.
um das dreht sichs
" Das größte Interesse haben die Parteien und Kandidaten selbst. ... und natürlich die Wähler selbst ein."
Diesem Interesse können sie im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung auf legale Weise nachgehen.
Russland hat dagegen keine legitimen Ansprüche, die Wahlen in Deutschland mit Cyberangriffen, Sabotage und Desinformation destabilisierend beeinflussen zu wollen.
Auch wenn aus gegebenem Anlass immer versucht, eine Verbindung zu erschaffen, ist Russland hier nicht relevanter als andere Staaten.
"Auch wenn aus gegebenem Anlass immer versucht, eine Verbindung zu erschaffen, ist Russland hier nicht relevanter als andere Staaten."
Russland hat die mit Abstand größte Relevanz von allen Staaten, die für diese Art von Attacken infrage kommen. Das ergibt sich schon aus der Feindschaft, welche die russischen Machthaber gegen den Westen und gegen Deutschand beschwören.
Alle anderen Staaten sind da zweitrangig.
Als welche Staaten?
Beim Zitieren haben Sie die Interessengruppen ausgelassen, die ebenfalls keinen legitimen Anspruch haben und für unsere Demokratie weitaus gefährlicher sind als es Russland je sein wird.
"...Russland hat dagegen keine legitimen Ansprüche, die Wahlen in Deutschland mit Cyberangriffen, Sabotage und Desinformation destabilisierend beeinflussen zu wollen."
Legitime Ansprüche nicht, wohl aber ganz grundlegende illegitime Interessen.
Da ist ja schon der erste Post, der alles herunterspielen will und Whataboutism gegen jede Aussage im Artikel hervorholt. Alles genau im Geiste, der im Artikel beschrieben wurde.
Exakt. Ich denke, dass hier ein Instrument zur möglichen Korrektur eines Wahlergebnisses geschaffen werden soll. Es wäre nicht der erste Versuch.
Die einzigen, die sich an der Verfassung vergreifen wollen sind nunmal die AfD samt der Anhängsel.
Ah! Welche Bundestagswahlergebnisse wurden denn schon zu korrigieren versucht?
>>"'Das wohl größte und naheliegendste Interesse, die Wahl im eigenen Sinne zu beeinflussen', habe Russland."
> Das größte Interesse haben die Parteien und Kandidaten selbst.<<
Das schließt sich doch nicht aus. Warum waren denn AfD-Politiker und auch offensichtlich einer vom BSW bei Medwedew, wenn nicht um das Putin-Regime um logistische wenn nicht gar finanzielle Unterstützung für die Wahl des deutschen Bundestages zu betteln.
Wer hat Interesse am Wahlergebnis?
Alle Parteien.
Wenn ich sie richtig verstehe, dann sagen sie, dass Russland oder der Westen sich gegenseitig medial "bearbeiten", aber der Wähler sich letztlich doch an seinen Interessen orientiert?
Das bleibt zu hoffen, aber es nun einmal so, dass derjenige, der auf dem berühmten Schweinchen durchs Dorf galopiert deutlicher wahrgenommen wird. Mich hat es bislang z.B. nicht verblüfft, dass Attentate vor Wahlen stattfinden, denn genau um diese zu beeinflussen geht es den Gruppierungen. Es geht immer wieder um das gleiche Motiv: Der Westen soll zersetzt werden.
Sie haben es mit ihrem Kommentar für mich klar und deutlich auf den Punkt gebracht. Vielen Dank hierfür.
Doch die Innenminister der Länder haben eher ihre Evergreens auf dem Zettel: Debatten über den richtigen Kurs beim Thema Migration sowie die parteiübergreifenden Forderungen nach einer IP-Adressenspeicherung und mehr Geld für den Katastrophenschutz.
:) Endlich mal wieder so ein letzter Absatz. Gut geschrieben.
Dass nicht mehr viel Zeit ist, um befürchtete 'Beeinflussung' (wer macht das nicht ?) oder sonstige Probleme bei der 'Cybersicherheit' anzugehen, ist richtig. Aber die Gegenseite hat ja genauso wenig Zeit.
Außerdem könnte man den Menschen ein wenig mehr zutrauen. Wer hat denn dieses 'Voice of Europe' gelesen ? Wenn, dann nur Leute, die eh schon eine Tendenz dahin haben.
Wichtiger wäre, dass die etablierten Medien nicht allzu auffällig ihre "öffentliche Meinungs- und Willensbildungsprozess"-Tour fahren. Denn das erreicht viel mehr Menschen. Und wenn die sich beeinflusst fühlen, könnte das zu Abwehrreaktionen führen. Also, nicht übertreiben beim pushen der bevorzugten Partei...
Wichtiger wäre, dass die etablierten Medien nicht allzu auffällig ihre "öffentliche Meinungs- und Willensbildungsprozess"-Tour fahren. Denn das erreicht viel mehr Menschen. Und wenn die sich beeinflusst fühlen, könnte das zu Abwehrreaktionen führen. Also, nicht übertreiben beim pushen der bevorzugten Partei...
Sehr Richtig !
"Wichtiger wäre, dass die etablierten Medien nicht allzu auffällig ihre "öffentliche Meinungs- und Willensbildungsprozess"-Tour fahren. Denn das erreicht viel mehr Menschen. Und wenn die sich beeinflusst fühlen, könnte das zu Abwehrreaktionen führen. Also, nicht übertreiben beim pushen der bevorzugten Partei..."
Danke!
Die Afd versucht seit '21 Zweifel besonders an der Briefwahl zu säen.
https://www.dw.com/de/faktencheck-das-steckt-hinter-dem-briefwahlbetrug…
https://www.rnd.de/politik/wahlbetrug-durch-briefwahl-was-steckt-dahint…
Und dann erdreistet sich die rechtsextreme AfD auch noch, sich als Wahrerin der Demokratie zu inszenieren. Peinlich, wer dieser Posse Glauben schenkt
Das kann sie ja tun. Nur was soll das bringen, außer sich als Opfer darzustellen?
Die afd kann sich nicht als Opfer darstellen, die sind Täter.
Zweifel gibt es bei afd und bsw an deren Interesse am deutschen Gemeinwesen.
Mit welcher Begründung?
Aber wenn man die Briefwahlergebnisse mit den Ergebnissen der Vorortwähler vergleicht, da kommen schon gewaltige Unterschiede zu Tage.
Das gute an freien und geheimen Wahlen sind demokratische Ergebnisse, es dürfen eben auch Parteien gewählt werden, die russische Interessen bedienen.
Das ist in Russland unmöglich, da werden Sie eingesperrt und/oder enteignet wenn Sie frei ihre Meinung äußern und diese nicht ins russische Konzept passt.
Der Grund ist ganz simpel. Die Briefwähler sind eben nicht vorort. Wer z.B auswandert kann an Wahlen zum deutschen Bundestag per Briefwahl teilnehmen. Jemand der heute in Kanada lebt kann dadurch im Wahlkreis seiner letzten Meldeadresse teilnehmen.
....und sendet parallel dazu "Wahbeobachter" nach Russland, umPutins letzter Wahl einen Persilschein ausszustellen. Die drei Afdler traten dabei noch dazu in russischen Propaganda TV Sendungen auf, in denen regelmäßig die nukleare Bomberdierung Berlins gefordert wird.
Die aggressiven Desinformationsaktivitäten des Kreml gegen Deutschland haben zugenommen.
„Seit 2022 habe es die Verbreitung pro-russischer und anti-westlicher Narrative offensiv ausgebaut und spreche selbst davon, in einem Informationskrieg zu stehen.“
Der Informationskrieg mittels Desinformation ist eine wichtige Komponente dieser Aggressionen.
„Interne Dokumente der kremlnahen Agentur SDA, die WDR, NDR und SZ auswerten konnten, zeigen, wie die Stimmung in Deutschland beeinflusst werden soll. Ein Ziel: Die Deutschen sollen möglichst viel Angst vor der Zukunft bekommen.“
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/russland-propaganda-fake…
Es wäre fahrlässig von den deutschen Sicherheitsbehörden, das im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl nur unzureichend ernst zu nehmen.
Richtig. Unsere Behörden sollten wachsam sein. Nach allen Seiten! Insbesondere denen, von denen man nichts Übles erwartet.
Ja, Sie sind ja wieder rauf und runter unterwegs. Aber treten Sie doch endlich den deutschen Sicherheitsbehörden bei. Oder gleich der CIA.
Welche Reichweite hat Desinformation?
"Das Nachrichtenportal 'Voice of Europe' geriet damals in den Verdacht, von der russischen Regierung kontrolliert prorussische Propaganda zu verbreiten."
Ich bin mir sicher, dass es auch heute noch Nachrichtenportale gibt, die einseitige Sichtweisen verbreiten. Bevor man den Kampf gegen Windmühlen aufnimmt, sollte man sich fragen, welche Reichweite solche Portale haben.
Wenn Falschinformationen aus Russland in der Echoblase von Rechtspopulisten zirkulieren, dann sind nicht die Falschinformationen das Problem. Die wählen nämlich sowieso rechts.
Und wenn Wähler, die ihre Wahlentscheidung an fragwürdigen Informationen aus (a)sozialen Medien festmachen, ist das Defizit bei der Bildung dieser Wähler zu suchen.
1. Satz — Bloß nichts ändern, damit weiter Lügen und Hass und Ängste verbreitet werden können, danke
2. Satz — Unsinn, dass Menschen sowieso rechts wählen würden, wieso?
3. Satz — Das Defizit an Bildung ist doch gerade die Aufklärung, dass es sich um Desinformation handelt. Ansonsten ist es auch ok, Menschen mit zu geringer politischer Bildung das Wahlrecht zu entziehen, denn das steht im Endeffekt in IHrem 3. Satz.
Die Reichweite der russischen Desinformation hat sich in der Realität als enorm erwiesen.
Das wurde hier im Lauf der Jahre von etlichen Usern bezogen auf den Wahkampf von 2016 in den USA kommentiert und sollte hinreichend bekannt sein.
“Russia-backed content reached as many as 126 million Americans on Facebook during and after the 2016 presidential election, according to the company’s prepared testimony submitted to the Senate judiciary committee before hearings this week.”
126 Millionen Adressaten sind eine enorme Reichweite bei 150 Millionen Wählern.
https://www.theguardian.com/technology/2017/oct/30/facebook-russia-fake…
Ich arbeite selbst im Bereich Cybersecurity als Analyst und hatte bis zur Veröffentlichung durch die Tschechen von „Voice of Europe“ noch nie was gehört.
Ist vielleicht auch nicht ganz meine Baustelle, aber die Reichweite muss tatsächlich SEHR begrenzt gewesen sein.
Nachfragerin sie hinterfragen nicht und sind immer hier also trift es sie selber .
Es ist schon erschütternd, wenn wir in unserem Land eines der höchsten Errungenschaften vor Übergriffen schützen müssen. Ich kann mich gar nicht erinnern, dass es einmal solche Verhältnisse bei Bundestagswahlen gab. Was laufen denn jetzt für Chaoten herum, die nichts anderes im Sinn haben, als kranke Thesen und Gewalt zu verbreiten. Da hat sich in unserem Land etwas eingenistet, was wir schnellstens loswerden müssen.
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Was laufen denn jetzt für Chaoten herum, die nichts anderes im Sinn haben, als kranke Thesen und Gewalt zu verbreiten
Na das sind zT dieselben Leute, die meinten während Corona spazieren gehen zu müssen, nicht an Impfungen “glauben”, überzeugt sind dass Beleidigungen unter “Meinungsfreiheit” fällt und dass Väterchen Putin es gut mit uns meint. Kurz: Leute, die die rechtsextreme AfD und das realitätsferne BEW wählen.
Und diese Personen, die Deutschland durch ihre Beiträge im russischen Fernsehen dreist in den Rücken fallen, bezeichnen sich dann auch noch als Patrioten…
bezeichnen sich dann auch noch als Patrioten…
Naja es SIND ja Patrioten. Für Russland.
Stimmt,das ist der groesste witz dabei.
Ja es ist ein selbstmörderischer Weg den die gehen. Sie werdens erst merken, wenn's zu spät ist. Darum ist ein Parteienverbot für staatsfeindliche Akteure durchaus angemessen. Der Staat muss sich doch schützen können.
Erstmal ist es gut, dass die rechtsextreme AfD immer wieder bloßgestellt wird und aufgezeigt wird, was sie NICHT ist - nämlich eine Partei der bürgerlichen Mitte. Da mag sich die Alice noch so sehr als “gemäßigt” inszenieren. Rassisten wie Bystron und Höcke, sowie die Remigratiin-vordernde JA zerstören der Alice die Show - und ich feier es
die die rechtsextreme AfD und das realitätsferne BEW wählen.
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man stelle sich vor, in unseren Ostprovinzen fast 50 % der Landtagssitze errungen
da hilft nur noch denen das Wahlrecht zu entziehen
oder was meinen sie so ?
Wieso denn Wahlrecht entziehen?
Freie und geheime Wahlen in einer Demokratie sind leider auch dazu da, das faschistische und/oder russische Unterstützer wie die afd oder bsw gewählt werden können.
Sie wissen schon, das es da Gesetze gibt?
Und das hat nichts mit "Wahlrecht entziehen zu tun"!
Das sind die Lehren aus der NS Zeit!
Genau! Wahlrechtsvergabe bitte nur nach Gesinnungscheck! ;-)
"da hilft nur noch denen das Wahlrecht zu entziehen
oder was meinen sie so ?"
Genau so stellen sich das die vermeintlichen Demokraten vor. Jeder, der nicht meine Meinung vetritt, ist kein Demokrat.
Ja leider so siehts aus.
Seit dem internet und social media,ist die Intelligenz der Menschen RÜCKGÄNGIG.
Ich glaube das sind
Kurz Leute, die RRG Parteien immer noch vertrauen und diese wählen.
Was genau hat sich eingenistet und müssen wir schnellstens los werden?
Ich vermute, er spricht von Menschen mit anderen Meinungen.
Sofern diese nicht seinen eigenen oder dem Mainstream entsprechen.
Ich glaube nicht, das damit nur Putinisten gemeint sind.
Man sollte anderen das Recht auf eine abweichende Meinung zugestehen.
Ob faschistische Ideen oder Unterstützung des russischen Terrorstaates mit freier Meinung zu tun haben wage ich zu bezweifeln, trotzdem darf es in einer Demokratie so etwas geben, Deutschland ist der beste Beweis dafür.
In Russland werden sie eingesperrt und/oder enteignet wenn sie frei ihre Meinung äußern würden.
//Ich vermute, er spricht von Menschen mit anderen Meinungen.//
Rechtsextremismus ist keine! Meinungsfreiheit!
Befassen Sie sich doch bitte dem Parteienverbot - steht im GG!
Die Frage wird ausreichend beantwortet
An vorderster Stelle steht da die afd.
als kranke Thesen und Gewalt zu verbreiten.
Meinen Sie damit das,
Bei jedem Fussballspiel wird massiv Verbotene Pyro gezündet wird und tausende gefährdet werden und man mus Sorge vor Krawallen haben.
Denken Sie an Jenaz/leibzig. mehr als 90 verletzte.
In Berlin brennen 17 LKWs an einem Tag.
In Essen und dem Parteitag dort wurden Bürger und Polizisten massiv angegriffen und verletzt.
Genau solche kranken Handlungen meine ich.
"Da hat sich in unserem Land etwas eingenistet, was wir schnellstens loswerden müssen. "
Sofern es sich um Agenten, "Influencer", Desinformanten und Anhänger totalitärer Systeme und Diktaturen handelt, muss dieses Land mehr tätige Resilienz aufbauen gegen
- den Angriff auf unsere Wahlen und Infrastruktur aus Russland
- Propaganda-Arbeit von totalitär-islamistischen Einrichtungen und Websites, die zur Radikalisierung und Gefährdung beitragen
die zur Radikalisierung und Gefährdung beitragen?
das dürften auch vielen Enstcheidungen unserer Regierungen seit 2000 sein. Fing mit Schröder/Fischer und Bomben in Europa an. Ging mit Demokratieverteidigung am Hindukus und Merkels "wir schaffen das" weiter.
Und dann noch die Ampel.
Die gewaltbereiten Idioten mit ihren kranken Thesen gab es auch schon früher. Die entscheidende Frage lautet, warum die jetzt auf Gehör stoßen. Was hat sich in den letzten zehn Jahren geändert?
Geändert hat sich, dass die kranken Thesen jetzt massenhaft verbreitet werden können.
Da hat sich vor allem in den Köpfen etwas eingenistet, was schon an Paranoia grenzt.
Sie sind da ein hervorragendes Beispiel.
Bei Putin? Da grenzt nichts an Paranoia, das ist Paranoia.