Für mehrere Stunden verhängte Präsident Yoon wegen einer Haushaltsblockade das Kriegsrecht in Südkorea - bis das Parlament gegen die Ausrufung stimmte. Opposition und Gewerkschaften fordern nun den sofortigen Rücktritt Yoons.
Was in Südkorea versucht wurde, kann überall passieren. Daher Obacht bei der Stimmabgabe wie Demokratieverachtend und populistisch die Politiker, die zur Auswahl stehen, sind
https://www.derstandard.at/story/3000000247710/kriegsrecht-in-suedkorea…
Guter Artikel. Ich habe in Deutschland Sorge seitdem Merkel sich verbotenerweise in die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen einmischte und Gauland als Alterspräsident verhindert wurde. Und ich bin wahrlich kein AFD Freund…
Auch das sehe ich ganz anders, Zuel der rechrsextremistischen AFD war es, die parlamentarische Demokratie vorzuführen und so zu delegitimieren, sah man auch beim verfassunfswidrigem Puppentheater (Höcke zog die Fäden), die die thüringische AFD bei der Landtagseröffnung aufgeführt hatte.
Sie haben ja recht mit Ihrer Antwort. Trotzdem bleibt festzustellen dass Merkel als Bundeskanzlerin sich nicht einmischen durfte. Das ist ein Fakt. Ihre Argumentation nennt man „Motte and Bailey“, Sie versuchen mit dem offensichtlich richtigen Argument der Delegitimierung durch die AFD das verfassungswidrige Verhalten von Merkel zu rechtfertigen.
Was Merkel gemacht hat, war weder Kriegsrecht noch ein Staatsstreich
Der Vollständigkeit halber:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
ist bekannt
AfD => schlecht
alle anderen => Gut
und was heißt schon verfassungswidrig
die eine Seite fand es ok die andere eben nicht
man zog vor Gericht und die Sache wurde geklärt
und von beiden Seiten so akzeptiert
ein eigentlich ganz normaler Vorgang
wie viele Gesetze werden von Karlsruhe kassiert
ohne dass gleich vom Untergang der Demokratie fantasiert wird
Die Bundeskanzlerin hatte damals zu den Vorgängen in Thüringen einen Kommentar abgegeben und das war ihr gutes Recht. Alles andere wurde selbstverständlich in Thüringen selbst geregelt.
Zitat aus dem Artikel: „Der ausgerufene Ausnahmezustand ziele darauf ab, (…) die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen", sagte Yoon.
Diese Phrase der verfassungsmäßigen Freiheit ist, nicht nur in Südkorea, erschreckender Weise mittlerweile nichts mehr wert, da Amtsinhaber genau diese Ordnung umgehen und genau das Gegenteil tun dessen sie vorgeben zu schützen. Früher das Merkmal von Diktaturen, heute in demokratischen Ländern wie Südkorea. Zum Glück hat das Parlament gegen das Kriegsrecht gestimmt.
Natürlich gibt es in Südkorea keine Demokratie, wie wir sie uns vorstellen. Dort regiert die Großindustrie und ein Mann, der gar nicht Präsident sein sollte. Kriegsrecht gegen das eigene Volk, ähnlich wie in Nordkorea. Dann steht ja einer Wiedervereinigung nichts mehr im Wege. Es ist auffallend, dass weltweit immer öfter das Volk gegen Regierende demonstriert, nicht immer gewaltfrei. Es ist überwiegend die junge Generation- angefeuert durch das Internet - , die gegen die Altvorderen demonstriert, denn offenbar haben die Älteren meist noch die Wahl- und damit die Machtmehrheit. Man sollte mal eruieren, wie der Altersdurchschnitt der wichtigsten Regierungen ist.
Wie stellen Sie sich denn Demokratie vor? Auch der Präsident Südkoreas wurde frei gewählt. Wenn dann jemand im Amt merkwürdige Eskapaden vollführt, dann hat hat das womöglich Konsequenzen, aber frei gewählt ist frei gewählt.
Genau wie bei Trump, .....
Natürlich gibt es in Südkorea keine Demokratie, wie wir sie uns vorstellen. Dort regiert die Großindustrie und ein Mann, der gar nicht Präsident sein sollte. Kriegsrecht gegen das eigene Volk, ähnlich wie in Nordkorea.
Mindestens zwei Fehleinschätzungen: Natürlich gibt es dort eine starke Demokratie und zwar nicht eingesetzt sondern gegen eine Militärdiktatur erkämpft. Grossindustrien, vorallen Fossilindustrien sind für jede Demokratie eine Herausforderung
Südkorea ist eben ganz anders als Nordkorea, dass sehen Sie daran, wie schnell und resolut Zivilgesellschaft und Parlament das Kriegsrecht beendet haben
Freiheit und Prosperität wünschen sich eigentlich alle Menschen, aber Ältere neigen evtl. dazu sich mit dem Gegebenen zu arrangieren.
Was steckt aber letztlich hinter der Weltweiten Unruhe, was icst die Politik-Tektonische Spannung, die allen Ortens zu Bewegungen, Unruhen und Konflikten führt.
Es gibt Theorien, die sehen durch den Wegfall der bi-polaren Weltordnung eine Art globales Machtvakuum, dass immer mehr Staaten in Konfliktsituationen zieht. Dies eben auch vor dem Hintergrund der allmählich deutlich werdenen Ressourcenknappheit und des anlaufenden Klimawandels. Wasser ist das neue Öl, heißt da schon bei manchen der Slogan.
Wir können da gespannt sein, denn Deutschland steht auf der Rangliste der Wasserressource pro Kopf auf Platz 119, ein Platz vor Südkorea und Äthiopien
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Wasserressourc…
Es ist überwiegend die junge Generation- angefeuert durch das Internet - , die gegen die Altvorderen demonstriert
Wir könnten ja das Internet verbieten..
Immerhin geht Australien schon in diese Richtung, obwohl die Einhaltung der Altersgrenze kaum kontrollierbar ist. Ich bin schon lange der Meinung, dass die komplette Internet-Landschaft neu erstellt werden müsste, Hardware und Software, vor allem hinsichtlich Zugang, Datenschutz und Vereinfachung, zumal das Internet zunehmend von Kriminellen und Geheimdiensten benutzt wird. Ein Jahrhundert-Projekt, da es niemand gegen die Internet-Oligarchen durchsetzen kann.
Schon etwas erstaunlich, Wiki sagt dazu " seit den 1990er Jahren ist Südkorea aber gemäß verschiedener Demokratiemessungen einer der demokratischsten Staaten Asiens, vergleichbar mit Deutschland und Österreich.
Ich denke nicht das Deutschland oder Österreich so leicht das Kriegsrecht ausrufen könnte mitten im Frieden, muss also was anderes im Argen liegen in dem Land, komischerweise wird es in einem nach dem anderen Land unruhig, irgendwie ist Welt etwas durcheinander hab ich das Gefühl.
In einem Artikel der SZ stand gestern:
Das schwedische Forschungsinstituts V-Dem zählte Südkorea diesen März in seinem neuesten Demokratie-Report mit Staaten wie Indien und Mexiko zu den „autokratisierenden Ländern“.
Sowas kann sich recht schnell ändern. Siehe Polen oder Rumänien oder andere.
Kriegsrecht ? Da sind wenigstens mal Süd- und Nordkorea sich einig.
In Südkorea wurde das Kriegsrecht sofort und entschlossen bekämpft und abgeschafft. Alles andere als ‚einig‘
So wie dem Artikel zu entnehmen ist, konnte das Parlament in Südkorea das Kriegsrecht wieder rückgängig machen. In Nordkorea gibt es keinen Wiederstand, dort ist alles komplett gleichgeschaltet. Es ist bei weiten nicht überall das gleiche.
Sind denn alle Präsidenten, Religionsführer, Diktatoren oder wie die Oberhäupter eines Landes sonst noch benannt werden, wirklich absolut verrückt? Und viele wissen mal wieder alles besser wie man solche Verrückte aus dem Amt bringen könnte. Es sollten sich mal alle eines merken und verinnerlichen, die Menschheit ist in ihrem Charakter und Wesen nun mal wie sie ist und daran läßt sich nichts ändern. Wird ein Verrückter abgesetzt oder aus dem Amt gehoben, dann steht der nächste schon in den Startlöchern!
Alle sind nicht verrückt. Manche vielleicht schon, manche zumindest ein bisschen. Manch einer davon wurde auch frei gewählt. Was sagt das über den Zustand der Wähler?
Auf ihre Frage hin weiß ich nur eine Antwort: Niemand auf diesem Planeten ist ohne Fehler oder unfehlbar! Nicht mal das katholische oder tibetanisch-buddistische Oberhaupt, oder auch andere Religionsoberhäupter!
Ein humorvoller Spruch dazu: Sei schlau und bleib doof, stelle Dich aber niemals dumm an dabei!
Übrigens, ich lebe in Deutschland! Ich habe kein Recht und maße mir auch nicht an, mich in interne Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen und denen zu sagen wie sie zu leben haben. Das wäre sonst arrogante und überhebliche Anmaßung! Das einzigste was ich allen raten kann ist, hört auf euch gegenseitig zu bekriegen, hört auf euch gegenseitig zu haßen, lebt in Frieden miteinander!
"Ich habe kein Recht und maße mir auch nicht an, mich in interne Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen und denen zu sagen wie sie zu leben haben."
Warum wollen Sie anderen Menschen verwehren eine Position zu außenpolitischen Geschehnissen zu formulieren? M.W. ist das hier ein Meinungsforum und dient dem Austausch. Sie selbst maßen sich doch auch an Ihre Meinung sowie Aufforderungen kundzutun:
"Es sollten sich mal alle eines merken und verinnerlichen, die Menschheit ist in ihrem Charakter und Wesen nun mal wie sie ist und daran läßt sich nichts ändern."
Das wäre sehr traurig, wenn es so wäre, und dann könnten Sie sich einen Aufruf wie: lebt in Frieden miteinander sparen. Grundsätzlich scheint Frieden durchaus möglich zu sein, wenn niemand ausschert und versucht Konflikte durch Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, Invasionen in Nachbarländer, durch Waffengewalt zu lösen.
"Übrigens, ich lebe in Deutschland!"
Vor kurzem lebten Sie noch in einem Chalet in der Schweiz.
"Opposition fordert...." bin ja ganz gespannt, gibt es schon einen Kommentar aus dem Norden dazu?? Ich mein, wen soll das sonst "Beeindrucken", das der "Süden" und damit der Feind so darnieder liegt, das er des Kriegsrechts bedürftig ist. Etwas, das man im Norden so vermutlich gar nicht kennt.
Was für ein Psycho... Offenbar nur, weil er nicht so reagieren kann, wie er will.
Was ich aber fast noch bedenklicher finde, ist das Verhalten des Militärs. Aber das ist etwas, was ich schon seit Jahrzehnten nicht verstehe. Die machen einfach mit, ohne zu denken.
Die machen einfach mit, ohne zu denken.
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schwierig !!
Befehl und Gehorsam, wie sonst kann eine Gesellschaft funktionieren
wollen sie jede Regierungsentscheidung durchdiskutieren ?
Ich beobachte, das global gesehen die grösste Gefahr für die Zivilbevölkerung vom eigenen Militär ausgeht
Schauen Sie Mittel und Südamerika und das prosperierende friedlich Costa Rica im Vergleich
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„Yoon, dessen Umfragewerte seit Monaten sinken, tut sich seit seinem Amtsantritt im Jahr 2022 schwer, seine Agenda gegen das von der Opposition kontrollierte Parlament durchzusetzen.“
Des Pudels Kern steckt eigentlich im zitierten Satz des tagesschau-Beitrags. Aber nichts Genaues erfährt man nicht. Es entsteht der Eindruck, dass unterschiedliche wirtschaftliche Gruppen über IHRE politischen Arme (PPP, PD, …) ihre Ziele durchsetzen wollen. Diese Interessen und Ziele müssen aber verschleiert bleiben und deshalb wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Der Unterschied dieser Art von Demokratie im Vergleich zu unserer ist im Wesentlichen der, dass dort der Schritt zur Diktatur – in der Vergangenheit immer wieder zur Militärdiktatur – nur ein sehr kleiner ist. Das südkoreanische Volk hat aber daraus offensichtlich gelernt und kann, z.B. mit Androhung eines Generalstreiks, Gegenkräfte mobilisieren.
Am Ende wird die pol. Macht wieder auf einen anderen Arm übergehen – das System bleibt.
Huuh, natürlich können wieder nur finstere Mächte am Werk sein....eine andere Partei als die des Präsidenten hat die Mehrheit im Parlament und deshalb blockieren sie sich. Ist doch nicht so schwer, oder? Dass der Präsident mit dem Kriegsrecht völlig übers Ziel hinausgeschossen ist, sieht auch seine eigene Partei so.
Klar, bei oberflächlicher Betrachtung ist das so. Aber schauen Sie doch mal hinter die Kulissen. Hier geht es nicht um "finstere Mächte" - hier geht es um handfeste, häufig wirtschaftliche Interessen verschiedener Gruppen. Und das ist praktisch in jedem Land so. Der Unterschied liegt in der Methode. Die einen bevorzugen Samthandschuhe und Hinterzimmer-Agreements, die anderen hauen sich öffentlich in die Fr....
Der südkoreanische Gewerkschaftsbund macht das Richtige: Er will bis zum Rücktritt des Präsidenten Yoon streiken. Der rechtfertigte das Kriegsrecht und das Vorgehen gegen die Opposition mit strikt antikommunistischen Sprüchen und ruderte wegen des Widerstandes inzwischen zurück.
eine verzwickte Situation
ein gewählter Präsident der aber durch ein gewähltes Parlament ausgebremst wird und am "durchdrehen" ist
Mittlerweile hat der Präsident ja auch einer Zurücknahme des Kriegsrechts entsprochen. Jetzt sieht er sich wahrscheinlich mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert.
Südkoreas Demokratie erschien schon lange eher formal als real. Nach der Entmachtung von Park, diesem sehr bösartigen Diktator, entwickelte sich die Demokratie eher zögernd, tastend. Und die Auseinandersetzungen auf den Straßen hatten sehr hohe Brutalität über viele Jahre.
Jetzt zeigt sich die Fratze der Diktatur wieder unverhüllt - erschreckend. Die Reaktion des Parlaments und der Öffentlichkeit machen Hoffnung, es muss sich zeigen, ob sie erfüllt wird.
Es ist überwiegend die junge Generation
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wer denn sonst
die Jugend hat noch ilusionen
oder wer war in den 68ern auf der Straße ? .... Pensionäre ?
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... und mal zur Orientierung
dieser Yoon wurde gewählt - wie auch das Parlament
wie in den USA der Trump auch
wobei der wohl weniger Ärger haben wird, das Parlament (Senat / Repräsentantenhaus) steht hinter ihm
ne Sache die in Südkorea wohl nicht so ist ....
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Irgendwie kracht es überall auf der Welt in den Regierungen. Heist die Leute lassen es sich nicht mehr gefallen was die Politiker treiben. Jeder hat das gleiche Problem : Reiche werden immer reicher, Arme werden immer ärmer
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"die Leute lassen es sich nicht mehr gefallen was die Politiker treiben"
Da ist was dran. Zumindest scheint es so. Manche Leute halten das für die Nachwirkungen von Corona. Ich glaub ich hab das von Ian Bremmer als Theorie gehört, bin aber noch nicht so ganz davon überzeugt.
"Reiche werden immer reicher, Arme werden immer ärmer "
Ich würde sagen Reiche werden immer schneller reicher, Arme stagnieren. So oder so, die Schere geht weiter auseinander.