Immer wieder eckt Kanzler Scholz mit seinem Kurs gegenüber der Ukraine an. Bei seinem Besuch in Kiew übte er sich im Schulterschluss mit Präsident Selenskyj. Aber bei zwei Themen gab der Kanzler nicht nach.
Scholz hält weiter Kurs. Das ist für die Ukrainer gut und das ist auch für uns gut.
Deutschland wird auch mit oder ohne Trump die Ukraine weiter unterstützen, abr es wird dies immer in Absprache mit den Bündnispatnern tun in Anbetracht auf das Völkerrecht, dass eine Unterstützung der Ukraine nicht nur rechtfertigt, sondern gebietet. Es gibt aber weiterhin keine Alleingänge oder einen Führungsanspruch Deutschland.
....und immer wieder der Taurus: Ex Nato-General Roland Kather sagte dazu, dass die Ukraine ATACMS und Stormshaodow/Sklap Raketen momentan in ausreichender Stückzahl besitzt und den Taurus nicht zwingend benötigt.
Deutschland hat in dem Netz der Unterstützer derzeit andere Aufgaben.
"Selenskyj möchte sein Land schnell unter den Schirm der NATO bringen, damit sie bei einem möglichen Waffenstillstand vor erneuter russischer Aggression geschützt wäre. "Die Einladung in die NATO ist eine notwendige Sache für unser Überleben", sagte er.
Er sieht aber keine große Chance mehr, die deutsche Haltung noch zu ändern. "Die 'Taurus'-Frage ist für uns eine Herausforderung. Wir haben dazu viel gehört, an der Position Deutschlands gearbeitet". Dabei betonte er: "Wir könnten mehr militärische Ziele in der Russischen Föderation treffen."
Warum das nach Scholz' Auffassung nicht nötig ist, bleibt wohl sein Geheimnis.
Das wirklich Schlimme daran (dass es danach - nach seinen (Scholz') Ein- bzw. Vorstellungen geht) ist, dass das leider aller Wahrscheinlichkeit nach für viele Menschen - vor allem, aber nicht nur in der Ukraine - fatale Konsequenzen haben bzw. völlig unnötigerweise viele weitere Menschenleben und Existenzgrundlagen kosten wird.
Das ist tatsächlich (Leid) eskalierend.
"Warum das nach Scholz' Auffassung nicht nötig ist, bleibt wohl sein Geheimnis."
Womöglich hat Herr Scholz erkannt, dass die Lieferung von Kriegswaffen weder Konflikte beenden, noch das durch sie verursachte Leid mindern können. Sie und viele andere scheinen das Gegenteil zu glauben. Warum auch immer.
Es ist zwar verständlich, dass Selenskyj auf einen Natobeitritt drängt, aber da müssten ja alle ihr ok geben, für einen so unsicheren Kantonisten, wie die sich im Krieg befindliche Ukraine, Chance = 0. Selbst Trump oder sein Team meinten, dass nicht vor 20 Jahren ein Eintritt vorgesehen sei. Wozu sinnlos Hoffnungen mehren?
Sie bezeichnen die Ukraine als Kantonisten? Wie kommen Sie darauf ?
Ein Beitritt zur Nato bedeutet für die Ukraine das sie als unabhäniger Staat überlebt und Russland eine Brems erfährt.
Das ist kein sinnloses Unterfangen, sondern Rettung vor der Allmacht des Despoten Putin.
Weil die Entwicklung der Ukraine für mich nicht ansatzweise ablesbar wäre, wie sieht sie nach dem Krieg aus, wie werden die wirtschaftl., polit. und gesellschaftl. Bedingungen sein. Die Ukraine erfüllte und erfüllt nicht die Natobeitrittskonditionen und irgendwer stellt sich innerhalb der Nato mit Sicherheit quer (z.B. Ungarn).
Und was springt für die NATO dabei heraus? Die Mitgliedschaft wird ja nicht aus Nächstenliebe vergeben. Ob die mit der Mitgliedschaft einhergehende Aufrüstungspflicht und Einquartierung von US-Truppen ein Beitrag zur Unabhängigkeit ist, ist übrigens fraglich. (Die Annexion durch Russland ist es natürlich noch viel weniger.)
Zwei politische Leichen....besprechen die/ihre Zukunft.
...na dann...
geschmacklos trifft es nicht einmal annähernd.
Da ist Ihnen was entgangen. Ich habe die beiden gar nicht als Leichen gesehen, im öffentlich rechtlichen Fernsehen ( Mein persönlicher Favorit ) waren die von Ihnen genannten Personen Quick Lebendig.
Ich würde keinen von den Beiden voreilig aufgeben..
Man sollte sich besser mal langsam damit beschäftigen was nach dem Krieg kommt und wie es mit dem Sanktionsregime und dem Verhältnis zu Russland weitergeht.
Da sich die Ukrainer nicht allein verteidigen können, ist der Wunsch Kiews nach Sicherheitsgarantien verständlich.
Scholz wird bei diesem Prozess wohl keine Rolle mehr spielen ..
Ob Merz mitgestalten darf oder ob Deutschland nur das Ergebnis der Verhandlungen zur Kenntnis nehmen muss, hängt davon ab wie er sich positioniert. Deshalb erwarte ich keine weiteren Provokationen mehr aus Berlin.
Es gab vorher auch keine Provokationen. Außer bei der Afd in ihrer Pro russischen Sichtweise. Es war ein verurteilen des russischen Angriffskrieges. Aber das sehen, nehmen Sie sicherlich anders wahr.
Dieser Konflikt begann 2014 und Deutschland war zu keiner Zeit in der Rolle eines neutralen Beobachters. Man hat es der russischen Seite sehr leicht gemacht, die langjährige Sanktionspolitik als Provokation darzustellen.
Ich darf Ihnen versichern, dass es der Wirklichkeit vollkommen gleichgültig ist, was Sie erwarten.
Deutschland hat in diesem Konflikt nur im Rahmen der NATO und der EU aufzutreten. Eine Führungsrolle im Bereich der Vermittlung steht uns in meinen Augen nicht zu. Wir wären gut beraten, wenn wir uns nicht in eine Rolle drängen lassen, die kein anderer machen will, die wir gar nicht erfüllen können und die auch aus unserer Historie heraus moralisch verwerflich ist. Gut, hier nicht zu viel zu versprechen und eine Eskalation zu verhindern.
"Trotz seiner Absagen gegenüber Selenskyj machte er deutlich, dass sein Besuch ein Signal an die russischen Invasoren sei. "Wir haben einen langen Atem. Und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist"
Mir stockt meiner.
Das ist wie ein Schlag ins Gesicht der Menschen in der Ukraïne. Der geht nämlich langsam der Atem aus.
Es kann sein, dass es nicht mehr lang nötig ist, an der Seite der Ukraïne zu stehen - wenn sie fällt.
Nein. Die Menschen in der Ukraine - zumindestens die, die ich kenne hier und in der Ukraine wollen nicht das Russland gewinnt. Dann ist nämlich End mir der Ukraine und mit Millionen von Menschen dort.
Eine Armee, ein Land mit A-Waffen was gezielt Infrastruktur, Zivile Einrichtungen, Krankenhäuser kulturelle Einrichtungen zerstört, Frauen und Kinder mordet ,hybriden Krieg gegen Europa und führt darf nicht gewinnen.
Das ist wie ein Schlag ins Gesicht der Menschen in der Ukraïne.
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fragen sie mal die 660.000 wehrfähigen Ukrainer die in Westeuropa leben wie die das sehen
Solidaritätsmässig und Loyalitätsmässig etc.
Zeit für Realismus
"Bis heute ist der Wunsch der Ukraine nach einer schnellen Aufnahme in die NATO nicht in Erfüllung gegangen. Und dabei wird es auch bleiben."
Mich wundert es, dass dieses Thema immer wieder hochgekocht wird. Herr Selenskyj sollte die Bedingungen für eine Aufnahme inzwischen kennen. Das ist nichts, was unsere Regierung beeinflussen oder gar entscheiden könnte.
"Herr Selenskyj sollte die Bedingungen für eine Aufnahme inzwischen kennen. "
Herr Putain ebenso!!!
Daher ist sein angeblicher Grund, die Ukraine zu überfallen, doch nachgewiesenermaßen gelogen!!!
Solange die grünen Männchen in Ostukraine und Sewastopol waren, wäre ein Nato-Beitritt eben eh nicht möglich gewesen.
Jetzt kommen Sie!
Und falls sich jemand fragt: ja, das "a" ist Absicht!
Im Unterschied zu manch anderen hier bin ich nicht so klar für die Tauruslieferung und auch nicht so klar für eine schnelle NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Da ist mir Scholz durchaus sympathisch. Ich finde auch, dass diese beiden Positionierungen nicht einfach als 'Absage' deklariert werden können; genauso hätte übrigens Selenskyjs Aussage für eine Überschrift über dem Bericht getaugt: "Die meiste Flugabwehr hat eben Deutschland der Ukraine gegeben."
Deutschlands Beitrag zur Unterstützung der Ukraine ist wirklich nicht unerheblich. Wirklich viel mehr als Frankreich gegeben hat. Die Franzosen machen sich da schon ein wenig einen schlanken Fuß.
Dennoch braucht die Ukraine mehr Waffen.
das nächst Thema
Scholz kommt mit Geld
gibt es in der Ukraine nicht genug Oligarchen mit genügend Geld man spricht von 7 Oligarchen die mehr als 1 Mrd US$ besitzen
wäre es nicht an der Zeit die an ihre patriotische Pflicht zu erinnern, bevor es deutschen Rentner bezahlen müssen, letztlich geht es doch auch um ukrainische Interessen
tjaja, an die patriotische Pflicht erinnern. so macht das Putin. muss es woanders auch so sein?
was müssen denn dt. Rentner an die Ukraine zahlen?
was müssen denn dt. Rentner an die Ukraine zahlen?
....
also ich glaube hier gelesen zu haben, der Scholz hat dato weitere 650 Mill Euro für dieses Jahr zugesagt
ist das aus seinem Privatvermögen ?
seit Feb. 2022 flossen 5,5 Mrd in die Ukraine
vermute aus Steuermitteln oder was denken sie ?
von EU Hilfe ganz zu schweigen
Davon ist aber kein Geld eas von einem dt. Rentner abgezweigt wurde. Die letzten drei Rentenerhöhungen kommen auf ca. +15%. Da hat niemand nennenswert etwas verloren.
"was müssen denn dt. Rentner an die Ukraine zahlen?"
->
Den dt. Rentnern kostet nur allein diese Zusage von Scholz rd. 149 Millionen Euro.
Kindergartenkinder dürfen bei seinem jetzigen Besuch rd. 27 Millionen Euro hinblättern. Bis die anfangen zu arbeiten,sind die bereits hoch verschuldet.
zeigen Sie mal wo das Geld von Rentnern oder Kindern weg geht. das ist bestimmt interessant.
7 Oligarchen, die mehr als 1 Mrd. besitzen? Mir fällt da auf Anhieb ein russischer Oligarch ein, der angeblich mehr als 200 Mrd besitzt (manche sprechen auch von >1 Billion (trillion)
möglich
aber nicht mein Thema
es ging um die Kosten des Krieges und wer die schultern soll
und da kann ich an die patriotische Pflicht der ukrainischen Oligarchen appellieren
Und noch 2 Punkte: D hat ca 3mal so viel Einwohner wie UKr, aber ca 30mal so viele Milliardäre. Sollten die nicht vielleicht auch zur Kasse gebeten werden, bevor man an die Rentner geht? Unabhängig von der Nationalität mein ich.
Und 2. es geht auch um ukrainische Interessen,aber nicht nur. Das sollte uns allen klar sein. Ukrainische Interessen und unsere Interessen sind in diesem Krieg synonym!!!
also ich denke es geht erst mal um ukrainische Interessen
verlangte ja auch nicht dass irgendwelche Ausländer für unsere maroden Brücken zahlen oder Schulen
übrigens das hätte ich mir bei dieser Krise in Griechenland auch gewünscht, dass erstmal die Griechen selber schauen
"Ukrainische Interessen und unsere Interessen sind in diesem Krieg synonym!!!"
->
Diese Aussage gewinnt weder bei 3 , noch bei 3 dutzend Ausrufezeichen an Wahrheitsgehalt,so falsch ist sie
Du meine Güte: deutsche Rentner gegen ukrainische Soldaten...
und wenn Sie schon solche schrägen Gegnerschaften aufbauen: Ich kenne viele deutsche Rentner, die unsere Unterstützung für die Ukraine voll und ganz unterstützen.
Wäre es nicht an der Zeit die deutschen Milliardäre an ihre patriotische Pflicht zu erinnern, unsere Gesellschaft und unser Sozialsystem u.a. durch ein gerechteres Steuersystem zu unterstützen, bevor es deutsche Rentner bezahlen müssen?
Waffen für die Ukraine
"'Und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist', sagte der deutsche Regierungschef in der gemeinsamen Pressekonferenz."
Ich bin gespannt, wie lange diese Motivation anhält, wenn sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen. Irgendwann wird man auch bei uns erkennen, dass die Fortsetzung des Krieges keine Lösung ist.
ja, und? was genau kommt danach?
@Nachf 21:03
| "Irgendwann wird man auch bei uns erkennen, dass die Fortsetzung des Krieges keine Lösung ist." |
Das haben doch schon alle erkannt, die nicht die russischen Interessen vertreten.
Der Einzige, der diesen Krieg nicht nur initiiert hat, sondern fortsetzt, ist auch derjenige, der ihn beenden könnte und sollte.
Aus den Konzepten von Trump hieß es doch, dass europäische Soldaten einen Waffenstillstand an der Fronlinie überwachen könnten. vielleicht würden ja 100.000 Soldaten reichen.
wenn Trump wirklich mit sowas ankommt, sollte sich Deutschland ernsthaft einen Natobeitritt der Ukraine wünschen.
Dieses Gerede von wegen Eskalation bei Lieferung von Marschflugkörpern ist nichts anderes als eine preiswerte Kopie der Putinpropaganda. Das kann sich der Bundeskanzler sparen.
Melden Sie sich am Besten gleich freiwillig an die ukrainische Front.
gerne, wenn Sie sich an die russische Front melden.
Ich habe das in Erwägung gezogen, und vielleicht werde ich es tun.
Dieses Gerede von wegen Eskalation bei Lieferung von Marschflugkörpern ist nichts anderes als eine preiswerte Kopie der Putinpropaganda. Das kann sich der Bundeskanzler sparen.
Aber 100 % volle Zustimmung.
Irritation über Waffenlieferungen
"Ausgerechnet diese Zusagen lösten bei seinem Koalitionspartner - den Grünen - aber Irritationen aus."
Die Partei, die im letzten Wahlkampf noch Waffenlieferungen in Konfliktgebiete abschaffen wollten, kritisiert seit fast drei Jahren die Waffenlieferungen als zu gering. Dieses Verhalten könnte Außenstehende in der Tat irritieren.
das ist eben die verlogenheit in der Politik
das Ausliefern des per Haftbefehl gesuchten Putin wird gefordert
heißt der Auszuliefernde Netanjahu sieht die Sache ganz anders aus
muß das jetzt einer verstehen ?
Ihr Kommentar irritiert mich. Im letzten Wahlkampf war die Ukraine aber noch nicht überfallen worden. die Regierung der Ampel fand erst am 24.11. 2021 zusammen. Der Ukraine Krieg begann am 24.02. 2022.
Seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich in der tat alles geändert. Auch das was Waffenlieferungen angeht. Und das ist gut so.
Oder wollen Sie russische Panzer an der Oder ?
Sie liefern damit ein nahezu perfektes Beispiel, wie ein aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat populistisch ausgeschlachtet werden kann.
Ja, das Gebaren der grünen hier ist wirklich krass. Da sieht man, was aus denen geworden ist. Die werden demnächst wohl sogar Merz noch rechts überholen.
"Selenskyj möchte sein Land schnell unter den Schirm der NATO bringen, damit sie bei einem möglichen Waffenstillstand vor erneuter russischer Aggression geschützt wäre."
Der Aparrat Selensksy beleidigt nicht nur die Waffenlieferanten, lässt Waffen und gespendete Gelder verschwinden, sondern zerstört dessen Infrastruktur, begeht (dokumentierte) Kriegsverbrechen und besteht darauf,dass die NATO ihre eigenen Statuten bricht.
Reicht es nicht schon,dass Selensky wahllos eigene Landsleute von den Straßen in die Schützengräben zerrt, will er selbiges auch noch in NATO-Staaten ? (Wohin dank Korruption ein Haufen seiner Landsleute vor ihm geflüchtet sind)
„lässt Waffen und gespendete Gelder verschwinden,“
naja, wenn so eine Drohne in einem feindlichen Panzer eingeschlagen ist, dann ist sie halt weg. das ist doch nicht überraschend.
Immer wieder eckt Kanzler Scholz mit seinem Kurs gegenüber der Ukraine an.
...
na und
er ist doch unser Bundeskanzler und hat erstrangig unsere Interessen zu vertreten
ich hoffe darüber gibts keine Zweifel !
er eckt auch in Deutschland damit an. sogar in zwei verschiedene Richtungen. so ganz einfach ist das nicht. aber das sind auch alles deutsche Interessen.
Ich kann Scholz, Selenskyj und die Nato verstehen.
Selenskyj möchte den Krieg beenden können mit allem was man ihm zur Verfügung stellen kann.
Scholz möchte Deutschland nicht in einen Krieg mit hineinziehen lassen was Putin nur alzu gerne sehen möchte. Aber Deutschland muß auch auf seine Verteidignungsfähigkeit mit den Taurus für sich sicherstellen! Und ohne Absprache und Zustimmung mit der Nato wird da auch nichts mit Taurus laufen?
Auch die NATO hat ein Dilema, sie würde es nur zu gerne sehen wenn die Ukraine Mitglied in der Nato werden würde, aber erst dann wenn der Krieg mit Russland beendet wäre. Würde die Ukraine jetzt Mitglied während des Krieges werden müsste die Nato die Ukraine als Mitglied unterstützen, was das bedeuten könnte muß man wohl niemandem erklären, Mobilmachung der Nato!
Sorry, das ist einfach eine Scheiße hoch zehn, aber Putin provoziert genau das, die Mobilmachung der Nato damit er seinen totalen Krieg bekommen kann.
Putin will keinen "totalen Krieg", den er, wie er weiss, verlieren würde. Er versucht sich aus der Sackgasse, in die er sich selbst begeben hat, wieder lebend herauszukommen, ohne aus dem Fenster zu fallen.
1.) Ich stimme der Auffassung zu, dass es großenteils ein Wahlkampfmanöver ist, denn es gibt derzeit keinen Grund für die Reise.
2.) Sahra Wagenknecht: "Als Kanzler ohne Mehrheit schon wieder teure Waffengeschenke zu machen, ist nicht nur rücksichtslos gegenüber den deutschen Steuerzahlern, in deren Land Krankenhäuser schließen und Schulen verrotten, sondern bedeutet auch, dass das Sterben in der Ukraine weitergeht und noch mehr junge Männer an der Front ihr Leben verlieren."
Das ist verlogene Heuchelei, denn das Sterben in Ukraine geht weiter, ob nun Deutschland schwere Waffensysteme liefert oder nicht. Es sind genug Waffen vorhanden. Der Unterschied ist, dass sich der Krieg ohne diese vom Feld in die Städte verlagert und dann sehen irgenwann auch Kiew und Charkiw aus wie Alleppo oder Mariupol.
"Ich werde es nicht zulassen, dass über die Köpfe der Ukrainer hinweg entschieden wird", sagte Scholz. Russland könne der Ukraine keinen Diktatfrieden aufzwingen".
Diese Realitätsverweigerung – oder sollte man Selbstüberschätzung sagen? Was Scholz „zulässt“ oder nicht, ist irrelevant, er wird (wahrscheinlich) bald weg sein, dafür wird Trump kommen.
Dann werden die Karten neu gemischt.
Und zwar ohne Scholz.
Scholz macht Wahlkampf. Das ist ok. Andere europäische Staaten könnten mehr zur Unterstützung der Ukraine tun.
Was für eine Gemengelage ? Da bringt der Bundeskanzler 650 Millionen Euro Steuergeld nach Kiew und wird dafür von CDU und Grünen von rechts kritisiert. Sie wollen also noch mehr, auch auf Kosten des Bürgervolks hier.
Dem einladenden Herrn Selenskij laufen unterdessen die Soldaten weg, wie AP und Defense News berichten.
In der Ukraine selbst werden übrigens Kapitalerträge und höhere Einkommen immer weniger besteuert, ihr Steueranteil an den Haushaltseinnahmen sank stetig. Die Mehrwertsteuer und die Verbrauchssteuern sind bis heute die wichtigsten Steuern für den Staatshaushalt( aus "Die strategische Falle", von Georg Auernheimer, Papyrossa-Verlag).
Putins Krieg kostet Vielen Geld und Leben. Putin könnte einfach aufhören mit diesem Krieg. Was denken Sie, warum tut er das nicht?
Die Kritik bezieht sich darauf, dass dieses Geld bereits zugesagt war, also kein "frisches Geld", wie Scholz den Anschein erwecken wollte.
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@ heribix 02. Dezember 2024 • 20:58 Uhr
Angenommen Putin entschließt sich in Estland, Lettland oder Litauer zu einer Aktion wie im Donbas. Angeblich unterdrückte Russen erheben sich gegen Unterdückung und russische Militär kommt zu Hilfe um ein vorgebliches Massaker zu verhindern. Werden dann die USA, Groß-Britannien oder Frankreich einen Atomkrieg starten? Welche Armeen werden dann zu Hilfe eilen, die Türkei, Spanien, Kanada?
„Bis heute ist der Wunsch der Ukraine nach einer schnellen Aufnahme in die NATO nicht in Erfüllung gegangen.“
Man kann sich den NATO Beitrag nicht in erwünchen. Dazu muss man erst Voraussetzungen erfüllen, die die Ukraine nicht erfüllt. Nicht einmal annähernd. Die kann und sollte man nicht einfach aussetzen.
NATO, Beitritt sollte das natürlich heißen
Scholz chices Pressefoto mit dem verwundeten Soldaten... ohne Worte.
Mir tut Selenskyj bei solchen Besuchern und Besuchen immer wirklich leid. Er muss auch bei solchen Leuten (war ja auch schon bei Trump) freundlich bleiben und sich artig bedanken.
Andererseits, er hat sich von Westen bequatschen und blenden lassen und lange geglaubt, den Krieg gewinnen zu können.
Inhaltlich bin ich bei Scholz. NATO-Mitgliedschaft (oder auch EU) sind völlig absurde Vorstellungen. Und Taurus machen ohnehin keinen Sinn mehr. Und hätten übrigens auch keinen gemacht, wenn D. nicht ein paar hundert geliefert hätte.
"Scholz macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung und bedient zugleich russische Angst-Narrative."
Ich schließe mich hier Roderich Kiesewetter an.
Eine Taurus Lieferung steht überhaupt nicht zur Debatte, selbst wenn Scholz die Bundeswehr involvieren wollte, da keine Raketen mit kurzer Reichweite zur Verfügung stehen.
Eine NATO Mitgliedschaft ist ebenso völlig undenkbar da dies von Moskau als Sicherheitsbedrohung angesehen werden würde.
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>> Eine NATO Mitgliedschaft ist ebenso völlig undenkbar da...
...die Ukraine (auch ohne Krieg) noch nichtmal ansatzweise im Entferntesten eine Einzige der Aufnahmebedingungen erfüllen würde. -.-
Ach wissen Sie, wenn man sich um alles kümmern würde, was Russland irgendwie als irgendwas ansieht ... Man hat ja auch noch mit der Wirklichkeit zu tun.
Wie bewerten Sie eigentlich Chinas Einverleiben ehemals russischen Gebietes? Möglicherweise kämpft Putin an der falschen Front, weil er zu feige ist sich der realen Bedrohung entgegen zu stemmen.