Das Europaparlament wird heute die neue EU-Kommission absegnen - das gilt als sicher. Spannender ist die Frage, wie die Christdemokraten fortan Mehrheiten organisieren wollen. Kommt es zum Pakt mit rechts? Von H. Schmidt.
Der Rechtsruck, ist leider schon da.
Und das ist auch gut so
... und die jähen Folgen werden erst nach und nach zum Tragen kommen. Ein Trauerspiel, das uns noch teuer zu stehen kommt - buchstäblich und im übertragenen Sinne.
Stimmt leider.
Warum? Was der Linksrutsch gebracht hat, ist absolut nicht erstrebenswert. Deshalb geht es zurück zu Normal.
Ja die Union stimmte bereits zusammen mit AFD und anderen Rechtsradikalen gegen Wald, Natur-und Klimaschutz…
Die AfD ist genauso stimmberechtigt wie jede andere demokratisch gewählte Partei auch. Sage ich als Unionswähler.
Natürlich ist die afd genauso stimmberechtigt. Die Frage ist, was sie mit ihren Stimmen anrichten und verhindern. Und die Frage ist, ob die EVP stark und klar genug ist, den rechtsextremen Flausen zu widerstehen.
mir scheint da stehen sie (zumindest in der Community') allein da, mit so ner Auffassung
Ich war auch sehr überrascht, das zu lesen und muss ehrlich sagen, daß mir da der Glaube fehlt.
Ja, diese Unionswähler kenne ich von Bürgergesprächen
Ich fürchte viele Unionspolitiket sehen dad keider so wie Sie
Von Oapen läßt grüssen
Wenn die Union bei Ihnen schon in den Bereich rechtsradikal geht fällt es mir immer schwerer Ihre Kommentare Ernst zu nehmen. Wissen Sie, ich habe die AFD Nie gewählt und halte sie auch in ihrer aktuellen politischen und vor allem personellen Ausrichtung für nicht wählbar. Erstaunlicherweise kenne ich jedoch mindestens 5 Leute die die AFD wählen und auch Mitglied sind. Einer davon ist Ingenieur, drei Selbstständige Unternehmer und einer Angestellter Arbeiter. Keiner von denen ist Nazi, keiner ist rechtsradikal und 2 haben einen Migrationshintergrund. Erstaunlicherweise kann ich auf einer bestimmten Ebene alle mit Ihren individuellen Gründen verstehen (Bitte nicht mit unterstützen gleich setzen).
Aber wenn Sie und Leute Ihrer politischen Richtung diese Menschen immer wieder als Dumm und Nazis bezeichnen und nicht mal Ansatzweise mit Ihnen reden kann ich verstehen warum die Verachtung des jeweils anderen auf beiden Seiten wächst.
Und hier liegt das Problem.
Nicht jeder AfD Wähler ist ein Rechtsextremist oder Nazi aber alle wählen Rechtsextremisten und Nazis und das ganz bewusst.
Nein, aber allen AFD wàhler ist es zumindest egal, dass sie rechtsextremistische, rassistische Politiker wählen. Höcke darf nicht umsonst Nazi genannt werden, das gilt für keinen SPD Politiker
"Wenn die Union bei Ihnen schon in den Bereich rechtsradikal geht"
Das hat der Forist mit keinem Wort geschrieben. Ist das Ihre Vorstellung von "miteinander reden"?
Klingt aber so. Linke winden sich immer fürchtelich, wenn ihre "argumente" zerlegt werden. Soll so Diskussion gehen?
Lesen Sie was ich geschrieben habe, statt hier zu diffamieren und zu unterstellen
Ich zuehe den Schluss, dass eine Wahl von Union nicht ausreicht um AFD in der politischen Entscheidung auszugrenzen
Ich benutze bewusst das Wort ausgrenzen, denn das ist nitwendig bei einer Partei die unter Verdacht steht zT gesichert demokratiefeindlich zu sein und zu agieren
Die Union hat ein Problem mit der Brandmauer und das ist Brandgefährlich
Die Union ist nicht rechtsradikal, dass würde die AFD verharmlosen
Nichts von dem, was Sie dem Foristen, dem Sie antworten, unterstellen, ist aus seinen Kommentaren auf irgendeine Weise ablesbar.
Daß die Union einen durchaus rechtsextremen Rand hatte, war eine Tatsache und auch so gewollt, denn als Volkspartei rechts der Mitte sah es die Union als ihre Aufgabe an, diesen Rand einzubinden. Mit dem Aufstieg der AfD hat sich das aber nun erledigt, auch wenn Söder und Merz da noch Rückzugsgefechte führen.
Die SPD, als Volkspartei links der Mitte, hat sich übrigens mit linksextremen Positionen immer entschieden schwerer getan als die Union mit rechtsextremen.
Und nun? Ihr Verständnis von Demokratie ist ziemlich verschoben. Liegt das möglicherweise an Ihrer damaligen Position im Arbeiter- und Bauernstaat?
Gott sei Dank denken die wenigsten so exklusiv wie Sie. Und bzgl. Abstimmungsverhalten der Grünen...
https://www.berliner-zeitung.de/news/gruene-stimmten-fuer-afd-antrag-ri…
Der Link ist wirklich gut
Ich strhe mit beiden Beinen auf dem Biden der demokratischen rechtsstaatlichen Grundordnung und unterstütze deshalb nur Parteien fzdie das auch gilt und firdere eine Brandmauer gegen Parteien ein, die unsere demokratische Grundordnung bekämpfen
Wir können hier lange streiten, am besten wird dies mal dem BVerfG zur Entscheidung vorgelegt
„Ja die Union stimmte bereits zusammen mit AFD und anderen Rechtsradikalen gegen Wald, Natur-und Klimaschutz…“
Anscheinend ist Ihnen entgangen, dass seitens der EU für Ihre drei Punkte jede Menge Gesetze erlassen wurden…
Ich kann mir nicht vorstelken, daß Radikale zur Europawal zugelassen werden.
Wenn man möchte, dass die Reichen auf Kosten der Armen noch reicher werden, dann ist so ein Rechtsruck genau richtig. Den reichsten 10% geht es in der EU ja noch nicht gut genug.
Umwelt- und Klimaschutz werden auch total überbewertet. Fragt die Menschen in Spanien, die gerade die Fluten überstanden haben. Die haben sicher kein Problem damit, wenn das jährlich wieder so passiert.
(kann Spuren von Zynismus enthalten)
In Spanien wurden für mehr Naturschutz die Staudämme eingerissen. Hochwasser wird dadurch gefährlicher.
Und das dauernde Gequatsche von der Brandmauer setzt dem Ganzen noch die Krone auf.
und dagegen kann die LINKE in der EU helfen ?
Ach ja, der Neid.
Wieviel % zahlen wohl die oberen 10% der "Reichen" an Steuern?.
Deutlich mehr, als die untern 50%.
Aber man will immer mehr schröpfen. Das ging doch schon mit der DDR schief.
Wird uns bestimmt allen besser gehen wenn wir noch ein paar Milliarden Leute ohne relevante Ausbildung importieren und dann durchalimentieren.
Allein Afrika wächst mit 60 Million Menschen pro Jahr wir lösen das Problem nicht indem wir diese Menschen hier aufnehmen wir zerstören nur unsere Infrastruktur.
Wir tun uns nicht genieren - wie blockieren, blockieren und blockieren.
Vorwärts immer - Rückwärts nimmer - gg. Hatz&Hätze
Und immer wieder - Nutzt nix mehr - Ihre Zeit ist abgelaufen - Auch wenn Sie die Bürger wg. Gebührenerhöhung verklagen.
Wenn man als Regierung die Anhäufung des Reichtums zu Lasten der Infrastruktur, der Bildung und der Verwaltungsstrukturen betreibt, muss man natürlich Sündenböcke finden: Migranten, Drückeberger und Bürgergeldbezieher! Und endlich kann das Volk seinen Groll ablassen. Die "Konservativen" bleiben ungehelligt, ja sie werden gar als einzig mögliche Retter angehimmelt!
Auch hier lese ich wieder Verweigerungshaltung und Polemik.
Kein Mensch behauptet die Migranten sind an allem Schuld und kein Mensch behauptet die Bürgergeldempfänger sind an allem Schuld. Es lässt sich aber nun mal leider nicht von der Hand weisen dass die Pläne der Regierung mehr Menschen in Arbeit zu bringen scheitern. Die Gründe hierfür sind vielfältig, die Geringe Differenz zum Bürgergeld ist aber sicherlich nicht immer Unschuldig daran. Es lässt sich nun mal auch nicht von der Hand weisen dass die doch sehr ungesteuerte Migration und der daraus folgende Aufwachs der Bevölkerung auch in der zweiten Generation vor Infrastrukturelle und sozioökonomische Probleme stellt die nun mal auch diskutiert werden müssen. Wenn aber jeder der diese Probleme anspricht in die rechte Ecke gestellt wird und ihm sonst was vorgeworfen wird kommen wir nicht weiter.
Sündenböcke finden: Migranten, Drückeberger und Bürgergeldbezieher
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haben sie keine Sündenböcke ?
Reiche vielleicht, die man ausnehmen kann
Und Sie lassen natürlich keinen Groll ab. ZB gegen die unsolidarisch Reichen. Die ja das ganze Geld nur abziehen und noch mehr Asylanten oder Schulen verhindern?
Grollen sie mal gegen Steuerhinterzieher ider Steuervermeider. Grollen sie gegen Scholz, den Schutzpatron der Cumex Clique.
Rechtsruck klingt immer so dramatisch. Die Wähler haben die Nase voll von grünlinker woker Verwirrtheit und Niedergang auf Kosten von Klimarethorik. Besser wäre - wieder normal!
Zitat: "grünlinker woker Verwirrtheit und Niedergang auf Kosten von Klimarethorik." - ein Volltreffer rechter Diffamierung und verzerrter Wahrnehmung: das wird die Menschen und die Natur leider noch teuerst zu stehen bekommen.
Die Wahrheit ist doch keine rechte Diffamierung.
Go woke-get broke.
Der Gendergaga und seine Freunde hat Europa doch nicht weitergebracht. Einseitiger Klimaschutz auch nicht.
Wir können nicht kompensieren, was der Rest der Welt, außerhalb der EU, verzapft.
AfD ist nunmal nicht „normal“, sondern eine rechtsextreme Vaterlandsverräter-Partei.
Peinlich, wie die Rechtsextremen krampfhaft versuchen das Bild der „Mitte“ vor ihre Deportationspläne zu schieben.
Ich bin ja ein großer Fan der deutschen Sprache. Aber was ist bitte „grünlinker woker Verwirrtheit“? Können Sie nachweisen, was Sie damit meinen?
Klimarethorik - Lustig, dass Leute, die sich am bösen Gendern aufreiben, solch ulkigen Wortneuschöpfungen generieren. Was soll das bitte sein? Halten Sie sich doch bitte an Wörterbücher.
Woke bedeutet seit Jahrzehnten "aufgewacht, wach; aufmerksam, wachsam“) und steht seit den 1930er Jahren für ein„wachsames“ Bewusstsein für mangelnde soziale Gerechtigkeit und Rassismus.
Sehr aufschlussreich, dass Sie das als verwirrt etikettieren.
Was muss den passieren das Sie wieder alles normal vorfinden ? Fahren Sie doch mal in die vom Klimawandel betroffenen Gebiete hier in Europa. Sprechen Sie die Menschen dort an. Sagen Sie denen ins Gesicht, dass Sie das alles normal finden und alles nur Klimarethorik ist was gerade mit dem Klima passiert.
Zum Thema Klimarethorik:
Hier eine Übersicht über die Ergebnisse der Weltklimakonferenz. https://www.tagesschau.de/ausland/baku-cop29-reaktionen-100.html
In einem Satz: zu wenig, zu spät.
(Das fällt uns und den nachfolgenden Generationen auf die Füße, beispielsweise in Form von Wetterextremen.)
Ihnen scheint es am A.... vorbei zu gehen, das es immer schimmer wird mit dem Klima?
Mir - und auch meiner Familie - nicht!
Vielleicht erhellt das ja:
https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2024/10/08/klimawandel-de…
Bei der EU scheinen sie auch langsam nicht mehr so richtig zu wissen was sie eigentlich wollen! Irgendwie vergessen auch die für was sie sich mal gegründet und ins Leben gerufen haben? Herrschen da auch nur noch Machtspiele? Die sollten sich alle mal ganz schnell wieder besinnen, daß sie für Europa und das darin lebende Volk da sein zu haben und nicht zum Eigennutz!
„Kommt es zum Pakt mit rechts?“
Wenn anders keine ‚Mehrheiten‘ zu ‚organisieren‘ sind, zwangsläufig. Weil es den ‚Paktierern’ im Zweifel letzten Endes immer um den eigenen Machterhalt geht.
Wäre also besser, die von ihnen ‚Vertretenen‘ würden sich gleich selbst organisieren, statt sich von ihnen vertreten zu lassen. Unter Einhaltung ebenso knapper wie klarer bzw. eindeutiger wie unmissverständlicher Rahmenbedingungen (‚Grundregeln‘), die in der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte (wobei allgemein heißt: überall von selbst gültig) wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erklärung_der_Menschenrechte erschöpfend zusammengefasst sind. Im digitalen Zeitalter dürfte das - wenn das Recht auf Selbstbestimmung und Informationsfreiheit jedes Einzelnen respektiert wird - eigentlich kein Problem sein.
Nachtrag zum verlinkten Artikel:
Die deutschsprachige Fassung ist hier zu finden: de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erklärung_der_Menschenrechte
"An den Zielen lässt Weber selbst keinen Zweifel, sie standen im Wahlprogramm: Abkehr vom Verbot des Verbrennermotors, Rücknahme umweltfreundlicher Reformen in der Agrarpolitik und zusätzliche, neue Vorgaben aus Brüssel nur, wenn sie im Einklang mit den Interessen von Wirtschaft und Landwirtschaft stehen."
Das heißt im Klartext, Europa soll künftig von Industrie- und Landwirtschaftskonzernen regiert werden. Es wird gemacht, was die fordern. Deutlicher kann man nicht zeigen, wie korrupt die EVP tatsächlich ist, mal ganz abgesehen mit dem kuscheln mit Faschisten.
Ja, leider sind einst gefestigt demokratische Parteien der rechten Mitte seit einiger Zeit näher an Faschisten dran. Gruselig. Und politisch äußerst gefährlich.
"zusätzliche, neue Vorgaben aus Brüssel nur, wenn sie im Einklang mit den Interessen von Wirtschaft und Landwirtschaft stehen. Mit den Grünen lassen sich solche Positionen nicht realisieren."
Diese paar Worte sollten ausreichen um zu erklären, warum der befürchtete "Rechtsruck" wirklich dringend notwendig ist.
Der Rechtsruck im EU-Parlament ist leider längst da; und das ist ein Desaster für das Zusammenwachsen der Menschen, für Ökologie und Humanität, für Kultur und Demokratie.
Der weltweit zu beobachtende Rechtsruck bestätigt leider die Abkehr von Kooperation und Demokratie hin zu Autoritarismus, Nationalismus und Diktatur.
Kommt jetzt der Rechtsruck im EU-Parlament?
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hoffentlich
wenn der Wähler so gewählt hat !
Eine Abstimmung sollte für jeden Parlametarier immer nur ein Ziel haben: Das beste für die Bevölkerung. Wenn die Position der rechtsaußen für diese das beste ist muss auch so abgestimmt werden. Es würde ja auch keiner auf die Idee kommen zu behaupten Äpfel fallen nach oben wenn ein AFD- Politiker sagt er fällt nach unten. Und nein, ich bin kein AFD Wähler.
Rechtsruck bedeutet eigentlich auch das Ende der EU. Weder die Linken noch die Rechten werden sich so richtig durchsetzen können, dass das Parlament unregierbar wird.
Das wird das Vertrauen in die EU noch mehr schüttern, dass die Staaten immer mehr darüber denken werden die EU zu verlassen. Vermutlich wird es auch leichter gemacht.
Die EU ist gescheitert und ich glaube auch nicht, dass man dort etwas reformieren kann.
Das Wählervotum nach rechts ist nun einmal da … und könnte sich durchaus weiter verstärken. Was also tun? „Demokratisch“ ignorieren? Neuwahlen bis den „etablierten“ das Ergebnis passt? Oder verbieten? 20% + X der unbequemen Wählerstimmen „aus dem Weg schaffen“?
Wie wäre es mit einem ersten Eingeständnis? Wir Regierenden haben es in der Vergangenheit verbockt!
Die EU ist, wie so mancher Mitgliedsstaat, einfach zu einem selbstherrlichen Bürokratiemonster, in dem der Bürger nur noch Reaktionsmasse ist, verkommen. Der ideale, rechte Nährboden.
Top Kommentar!
ist es eigentlich nicht mehr möglich sich hier sachlich zu verhalten
jeder Andersdenkende ist automatisch ein Faschist
im Unrecht ohnehin, weil er nicht in der Lage ist, nachzudenken
Wollen Sie dann nicht damit anfangen, "sich hier sachlich zu verhalten" und solche realitätsfernen Unterstellungen wie in Ihrem zweiten Satz unterlassen?
wer verwendet denn hier Begriffe wie Faschist für jeden Andersdenkenden
also ich habe noch keinen hier im Thread als Linksradikalen beschimpft / bezeichnet
"An den Zielen lässt Weber selbst keinen Zweifel, sie standen im Wahlprogramm: Abkehr vom Verbot des Verbrennermotors, Rücknahme umweltfreundlicher Reformen in der Agrarpolitik und zusätzliche, neue Vorgaben aus Brüssel nur, wenn sie im Einklang mit den Interessen von Wirtschaft und Landwirtschaft stehen."
Das heißt für mich: mit Volldampf zurück in die Vergangenheit.
Die europäische (nicht nur die deutsche) Autoindustrie muss aufpassen, dass sie nicht in völliger Bedeutungslosigkeit versinkt. (Die Impulse gehen von China und den USA aus. Wenn sich Robotaxis (und andere autonome Fahrzeuge!) auch bei uns durchsetzen, braucht man viel weniger Fahrzeuge als heute. Übersicht: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/china-autonomes-fahren-r… )
Was ist mit anderen "Zukunftsmärkten"? (Als exportabhängiges Land ist insbesondere die Wirtschaft von Deutschland darauf angewiesen, dass wir technologisch "die Nase vorn haben".)
Wenn ich mir hier allein die bisherigen Kommentare betrachte, komme ich zu dem Schluss, dass die Demokratie irgendwie ein ärgerliches Konstrukt ist: Da besitzt doch glatt eine Mehrheit der Bürger die Frechheit, einfach Politiker zu wählen, die mir nicht genehm sind. Unverschämt.
Sie können schließen, was Sie möchten, die Kommentare geben die Grundlage für solch billige Polemik aber nicht her.
Die EU hat den Europäern Frieden und Wohlstand versprochen. Eine stabile Währung. Alles nicht eingehalten. Die Menschen haben sogar mental ein Reichtum gewittert und sich deswegen auch verschuldet. Wer ins club gehörte, sollte mit Prosperität mit mehr Demokratie, Humanität und Umweltfreundlichkeit rechnen. Seit es die EU gibt, haben wir aber kein Wachstum in Europa wie z.B. China, Asien das hat. Die Europäer haben unter die EU sich nicht weiter entwickelt sondern haben darunter gelitten. Aufgrund dieser Unzufriedenheit gibt es auch den sogenannten "Rechtsruck" und irgend einen Ruck hätte es unter dieser Entwicklung sowieso geben müssen.
Leben Sie nicht im Frieden und Wohlstand ? Es gibt übrigens keine immerwährende Prosperität und Wachstum.Dafür ist der Globale Handel viel zu Komplex.
Aber es ist immer einfach der EU für sämtlich Probleme und Unzufriedenheiten verantwortlich zu machen und den sogenannten Rechten mehr Kompetenz zuzubilligen.
Er hat sich angekündigt und ist eine Abkehr von den links grünen woken Vorstellungen. Allein der Irrsinn, dass ab 2025 Ladesäulen gesetzlich verpflichtend aufgebaut werden müssen, naturlich ohne angemessene finanzielle Unterstützung durch die EU fur die Eigentümer ist schon irre. Ladesäulen gut daran und schön, aber wenn die EU etwas will, soll sie finanziell dafur geradestehen.
"An den Zielen lässt Weber selbst keinen Zweifel, sie standen im Wahlprogramm: Abkehr vom Verbot des Verbrennermotors, Rücknahme umweltfreundlicher Reformen in der Agrarpolitik und zusätzliche, neue Vorgaben aus Brüssel nur, wenn sie im Einklang mit den Interessen von Wirtschaft und Landwirtschaft stehen."
Umweltpolitische Ziele zurückzudrehen, obwohl man ganz genau weiß, daß die notwendig sind, damit auf der Erde weiter Menschen leben können, ist ein Verbrechen an der Umwelt, an künftigen Generationen und der Menschheit insgesamt.
Wenn jetzt nichts getan wird, um eine Wende bei der CO2-Emmission herbeizufü´hren, wird es künftigen Generationen zumindest erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht, die Kurve noch zu kriegen. Und es wird exorbitant teuer werden. All das weiß Weber, er ist ja nicht blöd. Aber es ist ihm komplett egal, nach dem Motto: "Was interessiert mich die Menschheit, wenn ich längst im Grab liege?"
Es ist einfach nur noch widerlich.
Haben Sie mal geschaut, wer beim Klimaschutz-Index ganz hinten liegt ? Nordamerika, Russland, China, Argentinien, um nur einige zu nennen. Solange dort nicht entscheidend mehr zum Klinaschutz getan wird, können wir uns abstrampeln, wie wir wollen; der einzige Effekt wird sein, dass Deutschland wirtsctaftlich zurückfällt und der Sozialstaat pleite geht.
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Die Moderation
Der Rechsruck ist überall in der EU erkennbar und von vielen Menschen gewünscht. Er könnte das Konstrukt in Brüssel gewaltig ins wanken bringen, er ist aber in meinen Augen in abgeschwächter, also demokratischer rechtsgerichteter Form unumgänglich. Wenn wir Frieden in Europa wollen und Einheit, dann muss das rumgeeiere aufhören. Es geht nicht um die Form von Gurken, es geht um das Wohl der Menschen.
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Diesen Rechtsruck habe ich nie verstanden.
(Kein Rumgeeiere: ok. Da bin ich bei Ihnen.
Nur: in welchem Land hat der Rechtsruck zu einer Verbesserung der Situation der allgemeinen Bevölkerung geführt? Wenn jemand eine Partei wählt, nur weil sie einfache Lösungen und nationale Abgrenzung in einer komplexen (und immer komplexer werdenden) global vernetzten Welt verspricht: das kann nicht funktionieren. Weil: die meisten Länder sind keine "unabhängigen Inseln", die sich von wichtigen Entwicklungen im Rest der Welt abkoppeln können.)
Und woher kommt der Rechtsruck ? Kann es nicht sein das die großen Parteien etwas falsch gemacht haben ?