Alles deutet darauf hin, dass noch heute eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel verkündet wird. Beide Kriegsparteien müssten sich dann aus dem Süden des Libanon zurückziehen. Doch nicht alle sind für ein Ende der Kämpfe. Von Jan-Christoph Kitzler.
Es muss ein totaler Sieg her ? Das weckt aber ungute Erinnerungen, und das von einem Israeli.
Eine Waffenruhe ist kein Frieden. Ich hoffe, dass sie eingehalten wird und dies ein erster Schritt ist zu einem langfristigem Schweigen der Waffen.
Lese ich die Worte von israelischer Seite, bleiben doch erhebliche Zweifel.
Aber auch die fortgesetzten Raketenangriffe aus dem Libanon bestärken diese.
Ich hatte schon früher die Waffenruhe erwartet .. nämlich als die Israelis durch ihren Geheimdienstcoup den Terrorchef töteten.
Sollte Netanyahu im Amt bleiben kommt die (nächste?) Bundesregierung bald in Erklärungsnot. Denn Solidaritätsbesuche in Israel gehören seit jeher zu den wichtigsten Übungen der deutschen Außenpolitik…
Der neuerliche Handschlag von Netanyahu und Dobrindt lässt mich aber hoffen das die CDU geführte Regierung den ICC Haftbefehl schlicht ignorieren wird.
Erstaunlich, dass hier einfach mal so nebenbei zum Rechtsbruch aufgefordert werden darf.
Was erwarten Sie von jemandem, gegen dessen politisches Idol ebenfalls ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes vorliegt?
Der neuerliche Handschlag von Netanyahu und Dobrindt lässt mich aber hoffen das die CDU geführte Regierung den ICC Haftbefehl schlicht ignorieren wird.
Warum benutzen Sie die englischsprachige Bezeichnung für den internationalen Strafgerichtshof? Bei uns heißt der IStGH.
Wenn Deutschland den ignorieren sollte, dann wäre das verheerend, wenn auch wohl nicht in Ihren Augen. Aber da wir keine CSU-Alleinregierung bekommen werden, ist dieses Szenario zum Glück obsolet.
"Warum benutzen Sie die englischsprachige Bezeichnung für den internationalen Strafgerichtshof? Bei uns heißt der IStGH."
"ICC" weil es ein internationales Gericht ist und kein deutsches asset. Besonders im letzten Jahr ist ja deutlich geworden wie viele diese Gerichtsbarkeit nur nach Belieben respektieren, wie der user eben auch.
So richtig verstehe ich nicht, was Sie mit Ihrer Antwort an mich zum Ausdruck bringen wollen.
Ich will mich hier nicht einmischen, aber als Außenstehender verstehe ich Olivias Kommentar als Seitenhieb auf Prof Dr Mendeleev...
"So richtig verstehe ich nicht, was Sie mit Ihrer Antwort an mich zum Ausdruck bringen wollen."
Sie haben dem Nutzer gegenüber moniert, das er die internationale Bezeichnung ICC nutzt und ich habe lediglich erklärt warum ich dies ebenfalls für richtig halte.
ICC wird in Deutschland und auch im englischsprachigen Raum für die International Chamber of Commerce benutzt. Die Internationale Handelskammer. Zwei identische Abkürzungen für ganz verschiedene Institutionen halte ich für unnötig.
Der neuerliche Handschlag von Netanyahu und Dobrindt lässt mich aber hoffen das die CDU geführte Regierung den ICC Haftbefehl schlicht ignorieren wird.
Damit hätte ich ein ernsthaftes Problem, aber dazu wird es nicht kommen, auch nicht mit der CDU und wenn doch, beiss ich in die Tastatur und verliere den Glauben an den Rechtsstaat. Das zu opfern, nur für diese Type da, kommt gar nicht in die Tüte.
Roderich Kiesewetter (CDU) heute im moma. Er wurde von Frau Hayali zum Haftbefehl befragt. Sein erster Satz war: Der IStGH ist nicht zuständig, da Israel ein Rechtsstaat ist.
Entschuldigung. Er hat nicht gesagt Rechtsstaat sondern Demokratie.
Auch das ändert nichts an Kiesewetters juristisch hanebüchener Einschätzung. Auch Demokratien unterliegen der Jurisdiktion des IStGH. Demokratien sind nicht gegen Verbrecher an der Macht gefeit.
Wörtlich ist Kiesewetters Antwort auf die gestellte Frage:
"Der IStGH ist für Israel nicht zuständig, weil Israel eine Demokratie ist. Und die israelische Frage nicht unter den IStGH fällt. Außerdem lässt er [IStGH] Fingerspitzengefühl vermissen. Die Angreifer Hamas sind im selben Atemzug mit dem Strafbefehl versehen worden wie Netanjahu selbst. Und Deutschland hat ein ganz besonderes Verhältnis zu Israel. Wir haben unseren Druck auf Netanjahu, der im Grunde genommen an der Macht bleibt, weil er sich nicht an Recht und Gesetz hält und einen Prozess scheut. Das müssen wir immer ansprechen. Aber auf der anderen Seite ist Israel eine funktionierende Demokratie, die massiv angegriffen wurde und sich wehrt. Und das zu Recht." (ab Minute 5:25)
Darauf hat Frau Hayali geantwortet dieses sähen vermehrt Menschen anders.
https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/zdf-morgenmagazin/kiesewetter-…
Wobei ich mich ganz ehrlich frage, ob Israel (mit der Regierung) überhaupt noch eine Demokratie ist. Gestern die "Sache" mit Haaretz, oder die Administrativhaft ausschließlich gegen Palästinenser, Siedler die Narrenfreiheit haben (außer sie gehen wie kürzlich gegen Soldaten vor). Nein diese Siedler werden nicht, im Gegensatz zu steinewerfenden palästinensischen Kindern, erschossen.
Zum Glück, gibt es in Israel noch Menschen, die diese Regierung so nicht hinnehmen wollen.
Ich hab mir das gerade angesehen, weil ich es nicht glauben wollte. Aber es stimmt, er behauptet tatsächlich, der ICC wär nicht zuständig weil Israel eine Demokratie ist.
Ob der ICC zuständig ist, darüber lässt sich streiten. Aber die Begründung ist mal wieder von der Sorte "Intelligenzbeleidigung", wenn Sie mich fragen. Ärgerlich.
Sie meinen: wir erkennen den Gerichtshof zwar an, aber wenn's "unangenehm" bzw. schwierig wird, dann machen wir, was wir wollen. Wozu erkennen wir dieses Gericht überhaupt an?
Dieses Gericht ist nicht dazu da, dass afrikanische oder jugoslawische Despoten zur Verantwortung gezogen werden.
Doch - ausschließlich dafür wurde es geschaffen.
"Denn Solidaritätsbesuche in Israel gehören seit jeher zu den wichtigsten Übungen der deutschen Außenpolitik… "
Davon wird doch niemand abgehalten, oder seh ich das falsch? Es kann ja wohl niemand vom deutschen Diplomaten Nr 1 verlangen, die Exekutive für ein internationales Gericht zu spielen?
"Der neuerliche Handschlag von Netanyahu und Dobrindt ..."
Das wundert mich ein wenig, und beschämt mich viel. Dass ausgerechnet hier das C in der CSU wiederentdeckt wird...
Nachtrag: ich mein natürlich in einem anderen Land
Was meinen Sie ? Auf welche Aussage bezieht sich Ihr „Nachtrag“?
Sorry, my bad
"die Exekutive für ein internationales Gericht in einem anderen Land zu spielen"
Ich meine: wenn Netanjahu nach D käme, wäre es etwas anderes als Außenminister xy in Israel.
Äh .. nur mal so gefragt:
Wenn Sie und andere Aktivisten glauben das mit Netanyahus Vorgehen irgend etwas nicht in Ordnung ist, warum beschreiten Sie dann nicht den Rechtsweg in Israel ?
Oder erkennt Deutschland auf einmal die israelische Gerichtsbarkeit nicht mehr an ?
Ein deutscher Staatsbürger soll Netanjahu wegen seiner politischen/militärischen Entscheidungen vor einem israelischen Gericht verklagen?
Von Juristerei verstehen Sie offensichtlich wenig.
"Ich hatte schon früher die Waffenruhe erwartet .. nämlich als die Israelis durch ihren Geheimdienstcoup den Terrorchef töteten."
Ja, das hatten Sie hier kundgetan. Wie auch Hunderte anderer kruder Erwartungen, denen die Wirklichkeit partout nicht folgen will. Der Sinn Ihrer Prophezeiungen erschließt sich mir nicht.
In Erklärungsnot befindet sich übrigens die Regierung Netanjahu. Schon jetzt.
Trumps Verurteilungen werden prompt unter den Teppich gekehrt, er kann auch in Freihandelszonen massivste Zölle erheben, mit Haftbefehlen des ICC kann man sich die Nase putzen. Warum leisten wir uns dann diese Feigenblätter, wenn sie doch jederzeit missachtet werden können? Damit wir sagen können, auf dieser Welt kann jeder Verbrecher höchste Staatsämter bekleiden und sogar ein geschätztes Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft sein?
Keine Bundesregierung wird einen "ICC Haftbefehl schlicht ignorieren". Dass sich das jemand wünscht, der viel Verständnis für Putin zeigt, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof erlassen wurde, überrascht nicht: Nichts anderes als eine Degradierung und Beschädigung dieses internationalen Gerichtshofes steht wohl dahinter. Unsere Welt braucht das Gegenteil: eine Stärkung des ICC.
Aha. Lindsey Graham arbeitet mit Kollegen an einem sehr vielversprechenden Gesetz gemäß dem Staaten wie Deutschland mit Sanktionen belegt würden, sollten sie es wagen israelische Politiker zu verhaften.
Und bekanntlich besteht die deutsche politische Klasse nur aus grossmäuligen Hasenfüssen …
Ausgerechnet Sie bejubeln den US-Interventionisten Lindsay Graham?
Na ja, offensichtlich wie‘s gerade passt.
Waffenruhe wird nur dazu führen dass man sich neu bewaffnen kann.Friede wird erst möglich sein wenn es die Hamas die Hisbolla und das Atomwaffen Program vom Iran nicht mehr gibt.Alles andere wird in absehbarer Zeit wieder zu Krieg führen.Wenn Israel noch etwas Zeit investiert und sich nicht aus dem Konzept wegen irgend einem Dubiosen Haftbefehl eines Gerichtes das keine Befugnis hat aus der Spur bringen lässt, dann ist Frieden tatsächlich möglich, aber nur ohne Terroristen und deren Unterstützer.
Nichts an dem Haftbefehl ist dubios. Und Endsiegfantasien führen immer ins Verderben.
"Waffenruhe wird nur dazu führen dass man sich neu bewaffnen kann"
Diese auch in anderen Zusammenhängen geäusserte Argumentation einen Krieg führen zu müssen aus Sorge vor einem potentiellen Krieg, irgendwann in der Zukunft, ist einfach nur dumm. Ganz besonders in Nah-Ost, wo die Auseinandersetzungen seit 70 Jahren andauern und noch nie eine dauerhafte Lösung mit Gewalt herbeigeführt werden konnte. Man ist nur froh über jede längere Pause die dann Frieden heisst.
Keine Hamas keine Hisbolla und keine Iranischen Atomwaffen = Kein Krieg. Einfache Rechnung
Zu einfach, um nicht zu sagen, simpel. Es ist schließlich bekannt, dass die Hamas Netanjahu über viele Jahre sehr zupass kam.
Eine noch einfachere Rechnung:
Keine Menschen, kein Krieg.
Den Krieg im nahen Osten gab es schon, bevor es Hamas, Hizbollah und das iranische Atomprogramm gab. Lange davor.
"Keine Hamas keine Hisbolla und keine Iranischen Atomwaffen = Kein Krieg. Einfache Rechnung "
Sie glauben doch nicht das man Gaza den Erdboden gleichmachen kann, dann vielleicht noch mit den geplanten Anexionen fortfährt weil man meint endlich die Kontrolle zu haben und darauf hin keine weitere militärische Reaktion erfolgt. Man kann dauerhaft die Kontrolle über Gaza und die Westbank ausüben aber nicht über den Libanon, den Iran und den Irak.
Dann scheint die anklage des IStGHgegen Netanjahu doch zu wirken. Auf jeden fall ist eine Waffenruhe zu begrüßen.
Ob aber der Haftbefehl gegen Netanjahu mit Eintritt der Waffenruhe aufgehoben ist, bezweifle ich.
Damit hat der ausgesprochene Haftbefehl des IStGH aus meiner Einschätzung überhaupt nichts zu tun. Solange Netanjahu in Israel verbleibt, kann er soweiso nicht verhaftet werden. Die meta.tagesschau hatte darüber erst neulich berichtet warum das so ist!
Quellennachweis: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/netanyahu-haftbefehl-reaktionen…
Ich glaube eher, daß Netanjahu langsam aber sicher dem weltweiten politischen, aber auch dem Israelischen Druck nicht mehr standhalten kann und sich deshalb für eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel entscheiden muß!
Da darf man wahrlich gespant sein, ob tatsächlich eine Waffenruhe ausgesprochen wird, allein der Glaube fehlt mir dazu! Und wenn es eine gibt, wie lange die wohl halten wird?
„Sollte die Waffenruhe verkündet werden, hängt alles davon ab, ob sie eingehalten wird. Israel behält sich offenbar das Recht vor, im Falle einer Bedrohung wieder militärisch einzugreifen. Eine erneute Eskalation ist also nicht ausgeschlossen.“
Die würde dann in jedem Fall wie immer von ‚Hardlinern‘ - egal ob ‚offiziell legitimiert‘ oder nicht - ausgehen, die ihre (Macht-) Interessen auf dem Rücken und auf Kosten der Zivilbevölkerung durchzusetzen versuchen.
Die Raketen Angriffe werden wahrscheinlich weiter gehen.
Und das sagt ihnen ihre Glaskugel?
Nein, meine Lebenserfahrung und Menschenkenntnis.
Dann wird es auch keine Waffenruhe geben.
Ich würde es begrüßen, wenn in allen aktuellen Kriegen die Angreifer die Raketen auf die jeweils andere Zivilbevölkerung stoppen würde.
Diesen Traum hege ich seit Kindertagen. Ich wollte immer zaubern können und machen, daß der Schmerz, den ein Mensch einem anderen zufügen will, ihn selbst trifft.
Das Israel im Libanon rumbombt und dabei hunderte von Zivilisten mit ermordet ist kein Glücksfall. Ich hoffe Israel wird für die entstandenen Schäde haften. Ob nun im Libanon als auch in Gaza das als Selbstverteidigung zu verkaufen oder gar legitimiert ist daneben. Bruch der Menschenrechte, ich hoffe sie müssen sich irgendwann verantworten. Frieden werden sie nicht finden.
Das Israel im Libanon rumbombt und dabei ...
Begonnen hat mit den Bomben aber die andere Seite.
So einfach lässt sich dieser Konflikt nicht sortieren.
Nicht der Libanon, die Hisbollah , das ist schon ein Unterschied.
Das Israel im Libanon rumbombt und dabei hunderte von Zivilisten mit ermordet ist kein Glücksfall.
Wer behauptet denn so etwas?
Ich finde diese Waffenstillstandsvereinbarung angemessen, da Israel jederzeit soweit erforderlich, eine Aufrüstung der Hisbollah oder ein überschreiten des Litanni Flußes durch die Hisbollah angemessen verhindern kann!
Das Problem (oder zumindest wahrgenommene Problem) bleibt immer noch der Iran,oder? War da nicht ein Termin diese Woche vorgesehen mit der IAEA`?
Der Iran bleibt ein Problem, ein Problem, worüber sich die künftige Trump Administration sorgen wird. Allerdings ist die doch weitgehende Entwaffnung der Hisbollah ein Erfolg für die Sicherheit Israels und dem Libanon.
Und natürlich muss es jetzt auch darum gehen, dass die Bürger Israels in deren Häuser im Norden zurückkehren können zumal der Winter angebrochen ist!
Die letzte Trumpadministration hat der Weltgemeinschaft mit der Aufkündigung des Atomabkommens die Werkzeuge aus der Hand geschlagen.
Im Grunde kann es mir aber egal sein was im Nahen Osten passiert, bzw. um Israel passiert. Es ist ja weit weg und ich habe nicht vor da hin zu reisen. Und ob Israel nach Europa reisen könnte mag ich auch bezweifeln. So wie das für mich aussieht werden die sich im Nahen Osten noch lange selber das Leben schwer machen, besser bei denen als bei uns! Wer in die Geschichte zurückgeht, seit Jahrtausenden gibt es in den Ländern, die uns heute als gesamtes unter dem Namen Nahen Osten bekannt ist, doch nie wirklich einen kleinen Hoffnungsschimmer auf irgendeinen Frieden.
Ich bin mit israelischen Staatsbürgern bekannt und teils auch befreundet, und mit Palästinensern.
Und zwar hier, in Deutschland.
So spricht ein wahrer empathischer aufrechter Demokrat. Israels Wohl ist aber Staatsräson.
"Wer in die Geschichte zurückgeht, seit Jahrtausenden gibt es in den Ländern, die uns heute als gesamtes unter dem Namen Nahen Osten bekannt ist, doch nie wirklich einen kleinen Hoffnungsschimmer auf irgendeinen Frieden."
Unter dem Osmanischen Reich gab es jahrhundertelang relativ friedliche Verhältnisse.
Wollen wir mal zählen wie viele Kriege es in Europa in den letzten dreitausend Jahren gab? Längerer Frieden ist hier auch nur eine recht neue Erfindung.
Minister Ben-Gvir: "Es muss ein totaler Sieg her."
Also wenn solche rechtsextremen Fanatiker jemals in Deutschland in die Regierung kommen, dann wandere ich aus.
Ben-Gvir ist wirklich der schlimmste. Ich las vor einigen Monaten irgendwo, dass er inzwischen unzählige Prozesse am laufen hat, weil er sich konsequent nicht an Straßenverkehrsregeln hält. Anscheinend weist er auch seinen Chauffeur stets an, rote Ampeln zu überfahren, was regelmäßig zu Unfällen führt.
Das klingt zunächst mal völlig unpolitisch und manch einer mag sagen: "was hat das mit Gaza zu tun?"
Darauf würde ich jedoch antworten: "Alles!"
Warum unterstützt Deutschland Staaten, in denen solche Aussagen von offizieller Seite getätigt werden?
Das ist mir auch unverständlich. Da wäre eine kritischere Einstellung sehr gerechtfertigt. Aber der Eiertanz um den Haftbefehl für Netanjahu macht deutlich, dass die dt. Regierung mit zweierlei Maß misst.
In Iran steht eine öffentliche Uhr, die die Stunden bis zu Israels vermeidlichen völliger Vernichtung zählt. So lange die Iraner glauben, nicht auf derartige Zurschaustellungen ihres Hasses verzichten zu können, so lange sehe ich schwarz für eine längerfristige Waffenruhe. Diese ist meiner Ansicht nach lediglich taktischer Natur.
Wenn jetzt alle Kriege während Bidens Rest-Amtszeit eingestellt werden, wird „The Greatest Ever“ seine Versprechungen ohne eigene Arbeit, schon vor seinem offiziellen Antritt, erledigt haben.
Unberechenbarkeit, hat scheinbar auch Vorzüge.
Eine Waffenruhe wird es vielleicht geben. Was allerdings eben ziemlich sicher sein dürfte, sie wird nicht halten. Was auch sicher sein dürfte, beide Seiten geben sich dann wieder die Schuld
Wenn ich das vor knapp zwei Wochen beschlossene Gesetz der israelischen Regierung betrachte,(welches sehr andie dunkelste Zeit der deutschen Geschichte erinnert). Bin ich sogar sehr sicher kriegerische Auseinandersetzungen werden sehr bald erneut aufflammen.
Nebenbei ein Gesetz entgegen allen Menschenrechten.
stehen die Zeichen auf Waffenruhe?
Ich bin sicher das Vereinbarungen mit den Terrogruppen nie lange gehalten. 70 jahre Terror gegen friedliche Bürge rin Israel zeigen das deutlich.
„Im Libanon stehen die Zeichen auf Waffenruhe“
Nicht nur da warten wirklich alle sehnlichst darauf, dass die sich manifestieren.
Zu wirklich alle: Hier der Beitrag aus dem Libanon vorgestern im ARD-Weltspiegel:
daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/libanon-schlafen-im-technoclub-100.html