Ihre Meinung zu FDP-Fraktionsvize Köhler zu Rente: "Kein Abnickverein für die Regierung"
In Sachen Rente drängt die FDP auch nach der gestrigen Bundestagsdebatte auf Korrekturen. Dass es im Parlament zu Änderungen komme, sei normal, sagte Fraktionsvize Köhler in den tagesthemen.
Offensichtlich besteht auch in der Bundespolitik mehr grundsätzlicher Klärungsbedarf als nur bei ‚speziellen Vorkommnissen’ in der Landespolitik (dies zu „Nach der chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags am Donnerstag stellte das Verfassungsgericht die Regeln klar“).
Denn es ist für die Demokratie und damit die Gesellschaft als Ganzes überlebenswichtig, dass denjenigen, die die Regeln - oder vielmehr ‚Regularien‘ - der Demokratie dazu missbrauchen wollen, um sie abzuschaffen, die durch diese gesetzten Grenzen aufgezeigt werden und nötigenfalls die dazu nötigen ‚Vollmachten‘ entzogen werden, solange ihre dazu vorgesehenen Institutionen noch funktionsfähig sind.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Verteidiger der Demokratie jetzt schnell genug dazulernen.
3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Hohe Pensionen und geringe Renten gefärden unsere Demokratie
Bekommen sie eine geringe Rente? Nach dem was sie posten eher nicht.
Ich bin mit meiner Rente zufrieden. Es könnte mehr sein aber jeder weiß rechtzeitig wieviel Rente er oder sie mal bekommt. Dementsprechen kann man sich einrichten. Bei ihnen hat es ja für ein Häuschen gereicht.
Was hat Ihr Post mit dem Thema „Rente“ zu tun?