In Brandenburg soll ein Durchmarsch der AfD wie in Thüringen verhindert werden. In Bernau kommt es dabei wohl auch auf Péter Vida an. Doch der versteht sich selbst als Populist. Von Thomas Vorreyer.
Kleine sowie rechtsextremistische Parteien verhindern eine Bildung von Koalitionen, welche für insbesondere wirtschaftlichen Aufschwung und Zukunftsfähigkeit führen. Die Beispiele von Thüringen und Sachsen zeigen, was passiert, wenn Koalitionen zusammengeschustert werden (müssen), ohne dass in vielen Bereichen inhaltliche Übereinstimmung herrscht. Der hohe Stimmenanteil der AFD wird - wie Umfragen unter den Unternehmen zeigen - die so dringend benötigte Zuwanderung von Facharbeitskräften blockieren und die Abwanderung ansässiger Unternehmen beschleunigen. Ein ähnliches Schicksal dürfte auch Brandenburg drohen.
Welche rechtsextremistische Partei ist in den Landtagen eingezogen?
Ich hätte gerne valide Belege für diese Aussage. Der Verfassungsschutz ist keine Quelle oder Beleg.
Das OVG Münster hat erst im Mai d.J. Die Frststellung des Verfassungsschutzes bestätigt, dass die AFD ein gesicherter rechtsextremistischer Verdachtsfall ist. Gleiche Frststellung für die Jugendorgsnisation der Partei - auch in Brandenburg.
Im Übrigen: Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Quelle mit hoher Aussagekraft, wie auch die Gerichtsurteile zu den Feststellungen der Behörde immer wieder bestätigen. Dass Höcke ein gerichtlich anerkannter Faschist ist, dürfte Ihnen auch bekannt sein.
>> Welche rechtsextremistische Partei ist in den Landtagen eingezogen?
Die AfD, mindestens die der Landesverbände Thüringen und Sachsen. Verfolgen Sie einfach die Entscheidungen der Gerichte und die Gutachten des Verfassungsschutzes zum Thema.
"Die Grünen, bislang Koalitionspartner von SPD und CDU, schaffen es nicht wieder in den Landtag, da ist sich Vida sicher."
Laut aktuellen Umfragen steht die partei der Grünen bei 4,7%, Tendenz stetig fallend. Da eine Fehlertoleranz berücksichtigt werden muß, ist das Scheitern noch nicht sicher. Es geht wohl eher darum, sich von der Partei der "grünen Kobolde" (eine Anspielung auf Bärbocks "Wissen") zu distanzieren. Vida übersieht dabei, daß seine Partei BVB (nicht mit dem BVB zu verwechseln) in eben diesen aktuellen Umfragen bei 4.0% liegt, allerdings mit Tendenz nach oben.
Hier sind sich wohl alle einig und darauf zu reagieren versuchen so gut wie alle Politiker der Republik, nicht nur Merz mit seiner Vorstellung einer Zurückweisung, auch FDP- Justizminister Buschmann (Auszahlung von Sozialleistungen einstellen, lediglich Rückkehrkosten finanzieren bei Dublinfällen, also im Grunde bei allen- siehe "www.fdp.de/pullfaktoren-muessen-reduziert-werden") : Hauptthema ist Migration
Ich vergaß die Quellenangabe für die Zahlen. Das möchte ich hiermit nachholen:
„Hauptthema ist Migration“
Und die Probleme im Lande sind ganz andere.
Speziell im Osten unserer Republik ist eine regelrechte Ausländerhysterie ausgebrochen. Ich hoffe, daß das nicht irgendwann in eine Pogromstimmung kippt, wie schon einmal, in den 90ern. Weit entfernt davon ist es nicht.
So etwas läuft immer nach dem gleichen Muster ab. Wer sich mit dem deutschen Antisemitismus bis zum zweiten Weltkrieg beschäftigt hat, erkennt dieses Muster. Was meinen Sie, warum die jüdischen Gemeinden in Deutschland wegen der Wahlergebnisse in der ehemaligen DDR in so großer Sorge sind?
>> Und die Probleme im Lande sind ganz andere.
Richtig.
>> Was meinen Sie, warum die jüdischen Gemeinden in Deutschland wegen der Wahlergebnisse in der ehemaligen DDR in so großer Sorge sind?
Zumal alle von der AfD, Freien Sachsen, III. Weg und anderen bemühten Verschwörungs- und Opfernarrative im Endeffekt antisemitisch konnotiert sind. Die Warnungen des Leiters der Gedenkstätte KZ Buchenwald sind leider nur zu gut begründet.
Sie schreiben richtig: Ich hoffe, daß das nicht irgendwann in eine Pogromstimmung kippt, wie schon einmal, in den 90ern. Weit entfernt davon ist es nicht.
Die eigentliche Ursache liegt auch jetzt wieder in den sozioökonomischen Verhältnissen begründet. Da werden Sie mir vielleicht zustimmen.
Genaueres kann man in der taz nachlesen: https://taz.de/Soziologin-ueber-die-urbane-Mittelschicht/!5516398/
Hauptthema für die AfD ist die Migration und leider findet sie damit auch Gehör. Dabei sind die Migrationszahlen rückläufig und in den Neuen Bindesländern ohnehin vergleichsweise gering.
Viel wichtiger ist das Thema Wirtschaft - und diese benötigt dringend qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Aber wer soll denn noch in ein Bundesland wechseln, das Ausländerhass propagiert…
Hauptthema ist Migration
Hauptthema zwar nicht, aber ein wichtiges Thema sollte Migration sein, wie verhindern wir, dass zu den schon jetzt fehlenden Fachkräften weitere daran denken auszuwandern wegen der rassistische Diskussion und Stimmung in Deutschland (10% der Bevölkerung in Deutschland). Das ist ein reales nicht nur wirtschaftliches Problem.
Das Hauptthema sollte natürlich weiter der Klimaschutz sein, auch wenn die Medien, wie auch fast alle politischen Parteien ignorieren. Aber wie sagte schon Scheel, ein verantwortungsvoller Politiker muss nicht das tun, was die öffentliche Meinungsmache will, sondern was notwendig ist für das Land.
Das Erscheint mir als rechtspopulistische Werbetext - wie so vieles in letzter Zeit.
Und der, der fordert: "Alle Asozialen raus" darf jederzeit ausreisen.
Ich finde es erschreckend, daß solcherart hasserfüllte Intelligenzarmut als „Volkes Stimme“ verkauft wird.
daß solcherart hasserfüllte Intelligenzarmut
...
sie sind doch auch in den Threads hier unterwegs
egal bei welchen Thema nur noch Hasserfüllt
Wenn ich mir die konkreten Probleme so anschaue, die man im ländlichen (natürlich auch im städtischen) Raum eigentlich hat, reden irgendwie Politik und Bürger aneinander vorbei. Politik sagt, wir brauchen Fachkräfte aus dem Ausland. Der Bürger sagt, ich kann doch nicht Menschen ins Land locken, die hier aber überhaupt keine bezahlbare Wohnung finden. Die Politik sagt, wir brauchen mehr Kinder, bei uns ist es so (Beispiel unsere neu zugezogenen Nachbarn), das eine noch schwangere Frau verzweifelt nach einem Kinderarzt sucht, aber keiner mehr Patienten neu aufnimmt. Ende vom Lied, der Hausarzt hat sich jetzt erbarmt, das Neugeborene dann aufzunehmen….
Eine weitergehende soziologische Anayse der gegenwärtigen Mißverhältnisse, die auch die neuseten Wahlergebnisse erklären, kann man in der taz finden:
Soziologin über die urbane Mittelschicht: „Viele Linke machen sich etwas vor“
https://taz.de/Soziologin-ueber-die-urbane-Mittelschicht/!5516398/
Nun ja, "Wählt mich, dann wird alles billiger!" ist jetzt nicht gerade originell. Aber es spricht Bände, wenn dort neben den AfD- und BSW-Wählern auch noch "gemäßigtere" Bürger drauf reinfallen. Ich fordere VWL bereits in der Grundschule!
Herr Vida ist unkonventionell und hat frische Ideen. Das Land braucht mehr solche Menschen.
Ich wünsche Herrn Vida viel Erfolg bei der Landtagswahl.
Ebenso allen weiteren Kandidat*innen, die auf konstruktive (!) und demokratische (!) Weise Schwung in den Landtag bringen wollen.
(Deutschland ist sehr im Kleinklein und in Bürokratie verstrickt. Viele Prozesse sind überkompliziert und dauern endlos lange (z.B. Planungs- und Genehmigungsverfahren.) Aus dieser Schleife müssen wir raus. Das geht nur mit frischen Ansätzen, die parteiübergreifend eine Mehrheit finden.)
Laut aktuellen Umfragen steht die partei der Grünen bei 4,7%, Tendenz stetig fallend
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schon ne Flasche Sekt im Kühlschrank kalt gestellte
wenn sich derlei Tendenzen im Westen auch noch breitmachen täten
ohnehin wundert es mich dass Positionen die früher von der AfD besetzt waren, plötzlich bei anderen auch erscheinen und mit welcher Selbstverständlichkeit als die ihren ausgegeben
Da die AfD ja selbst ihr Parteiprogramm zusammen gekaut hat, aus Positionen die wir schon häufig in siesem Land hatten und wenig neuem ist das doch sicher OK? Selbst Grüne Positionen finden sich in nahezu allen Parteiprogrammen selbst dem BSW. Das ist natürlich völlig OK, denn die Ideen gehören ja nicht den Grünen sondern sind Wissenschafts- oder Evidenz basiert.
Ich denke es ist für konservative wirklich nicht akzeptabel das in diesem Land ein paar Prozent andersdenkende Grüne existieren. Das haben von Söder bis Höcke alle klar gemacht, die Grünen gehören nicht zu Deutschland. Klar wird sich nichts zum besseren ändern denn die Grünen waren die geringste Zeit an der Macht. Sämtliche Probleme vom Flüchtlingen bis zu wirtschaftlichen Abschwung, vom Bildungsproblem bis zur Deindustrialisierung das sind alles hausgemacht Konservative Probleme aus vielen Dekaden CDU (CDU Altpolitikern aka AfD)
Die Menschheit hat seit tausenden Jahren Formen des Zusammenlebens und auch der Demokratie entwickelt. Da ist so gut wie gar nichts neu. Jeder Gedanke wurde irgendwann gedacht. Es kommt lediglich auf die Zusammenstellung an und die Konsequenzen an, die sich ergeben, falls eine politische Gruppierung die Macht hat, diese Gedanken umzusetzen. Ich formuliere bewußt wertneutral.
Sie stellen Sekt kalt, meine Schwester, mein Partner und ich hingegen überlegen, Mitglied der Grünen zu werden. Gar nicht mal, weil wir mit den Positionen dieser Partei immer übereinstimmen würden, sondern eher um dieser rasenden Hetze, die offensichtlich gerade modern ist, etwas entgegenzusetzen.
Wenn Sie noch einmal von „uns“ oder „wir“ schreiben, dann lache ich ganz laut.
Habe ich von Anderen auch schon gehört.. Die Idee incl Umsetzung.
Ich überlege bei volt einzusteigen.... Weiß noch nicht.
ohnehin wundert es mich dass Positionen die früher von der AfD besetzt waren, plötzlich bei anderen auch erscheinen und mit welcher Selbstverständlichkeit als die ihren ausgegeben
Da haben Sie recht. Die Union ist als Bollwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus Geschichte
Vorallen setzt sie auch auf völlig irrelevante Priorisierung. Was wichtig wäre sieht man gerade in den östlichen Nachbarländern
Wenn Sie eine völkische Partei unterstützen, die für Remigration plädiert, dann gilt das konsequenterweise für jede Person mit Migrationsgeschichte. Vielleicht sollten Sie noch einmal darüber nachdenken, ob Ihre Wahlentscheidung Sie nicht irgendwann selbst betrifft.
Das ganze zeigt nichts Anderes als puren Machtkampf . Bürgerwille ist all denen wurscht. Er wird bestenfalls als Tarnung vorgeschoben, um damit die Macht zu erschleichen mit der dann die eigene Politik, egal welcher Art und Unterqualitäten dann durchgezogen werden. Genau dieses Tun, hat uns in die gesellschaftlichen Zusammenhänge, auch wirtschaftliche Balancen, kaputt gemacht und längst glaube ich, dass das auch Ziel einiger dieser "Politiker“ ist .
>>>.... dass das auch Ziel einiger dieser "Politiker“ ist . >>>
Weil? Bitte sachlich und nix in Richtung" tiefer Staat".
Was soll sachlich mit dem "Ziel" erreicht werden?
Wissen Sie, das mit dem Bürgerwillen ist so eine Sache. Ich bin Bürger, und Björn Höcke ist Bürger. Beide haben wir einen Willen.
Und nun?
Wenn man nur wüsste, was sich in Brandenburg, Thüringen und Sachsen zum Besseren verändern würde, wenn die Handvoll Ausländer:innen, die es dort gibt, auch noch vertrieben würden. Die weitaus meisten kommen in Brandenburg übrigens aus der Ukraine. Sollen die auch weg?
Die haben völlig recht. In den Neuen Bundesländern sind vergleichsweise wenig Ausländer ansässig und das wohl nicht ohne Grund. Dabei suchen die dortige Unternehmen händeringend nach qualifizierter Arbeitskräften.
Und dass eine Putin treue Partei wie die AfD, aber auch das BSW, Migranten aus der Ukr nicht nur Waffenlieferungen, sondern auch humanitäre Hilfe versagen möchten, liegt auf der Hand.
Ich hoffe, dass CDU und SPD genügend Wählerstimmen erhalten, um eine Regierung zu bilden. Verhältnisse wie in Thüringen und Sachsen sind ein Bremsklotz für die wirtschaftliche Entwicklung.
"die Handvoll Ausländer:innen, die es dort gibt"
Unter einer Handvoll verstehe ich maximal 10 Leute.
Bitte die Quelle nennen, die diese Handvoll belegt.
Da reicht der Augenschein. Waren Sie mal im Landkreis Teltow-Fläming? Waren Sie mal in Münster, der Stadt mit dem geringsten AfD-Zuspruch? Wenn Sie beides persönlich kennen würden, dann würden Sie nicht solche Fragen stellen.
>> Die weitaus meisten kommen in Brandenburg übrigens aus der Ukraine. Sollen die auch weg?
Wie wollen Sie sonst auf die angestrebte "Zwangsremigration"-Quote von 30 % der gegenwärtigen Bevölkerung kommen?
Die Überschrift "Wahlkampf mit allen Mitteln" lässt Schlimmes erwarten. Tatsächlich werden Orangen verteilt. Der politische Gegner geht sogar soweit, von "faulem Obst" zu sprechen. Hoffentlich eskaliert die Lage nicht.
Doch, ich befürchte, daß die Sache eskalieren wird. Mich erinnert die Stimmung in Teilen der Bevölkerung an die frühen 90er. Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda…
Nur ist eben Migration eher ein EU oder ein Bundesthema, was mit der Politik Brandenburgs nur teilweise etwas zu tun hat. Ja heute möchte sich jeder Lokalpolitiker in einer Liga mit Putin verhandeln. Brandenburg hat wirtschaftlich viel von der grünen Transformation profitiert, sei es als Produzent lokaler Energie unabhänig von Resourcen Importen, sei es mit Produkten der ökologischen Landwirtschaft. Nichts davon hat die AfD, das BSW oder gar die FW unterstützt. Diese Parteien können nur die Steuergelder anderer Verteilen um sich ein Stimmen und Macht zu kaufen.
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Mal eine Frage: Hat sich jemand auch den Tagesschau-Artikel und das dazu gehörige Video zu diesem Artikel angesehen? Was soll mir/ uns die dort abgespielte Melodie sagen?
Der Bezug wird mit den einleitenden Worten hergestellt. Wenn Sie mit dieser "Metapher" nichts anfangen können, auch nicht tragisch, andere können es. Kein Grund alles verstehen zu müssen oder Western-Klassiker zu gucken. Und wie immer Auslegungssache.
Es ist spannend das sich in anderen Ostbundesländer wieder alte Blockparteien
wie die CDU mit der SED Nachfolgepartei BSW zusammen tun vor allem gegen die
damalige wirklich zivilgesellschaftlich getragene Opposition, das Bündnis 90.
Es sind die alten Bonzenstrukturen die wiederbelebt werden mit Parteien die
klare personenkultistische Führerfiguren haben (BSW, AfD aber auch der kleine
Péter Vida). Mit zivilgesellschaftlichen Bürgerbewegungen haben sie alle nichts
zu tun. Bevormundung von Oben ist wieder angesagt. Da ist eine Partei wie die
Grünen,die den Bürgern Unabhängigkeit und Autarkie ermöglichen wirklich das
falsche.
Die Grunen sind doch sinnbildlich für Bevormundung. Nix mit frei und autark. Vorschriften und verbote, wie keine andere Partei momentan
Die Grunen sind doch sinnbildlich für Bevormundung
inhaltsloses Grünenbashing. Lügen werden auch nicht durch Wiederholung wahrer. Sprachverbote gibt es zB von anderen Parteien
Welche Verbote haben Sie denn so zu erleiden? Ich dachte ich frage mal, weil ich iMo nicht an Verboten von den Grünen leide.
Ist da lonalpolitisch bei Ihnen was anders? Wo denn genau?
es geht dem mitforisten vielleicht auch mehr um die gefühlte realität, bin gespannt auf seine Antwort
"Vorschriften und verbote, wie keine andere Partei momentan"
Sie haben noch Besserwisserei und Sendungsbewusstsein vergessen.
Nennen Sie bitte mal nur 3 Verbote durch die Grünen seit 2021. Und inwiefern wurden Sie bevormundet?
Die Desinformation des Ex-Genossen Putin wirkt dort besonders. Rechte Umtriebe IX
https://taz.de/Treffen-von-AfD-Politikern-mit-Neonazis/!6034283/
Intel, VW, Thyssenkrupp: Der Umbau der deutschen Wirtschaft durch Habeck sollte neuen Wohlstand schaffen. Nun wachsen nur noch die Zweifel.
Habeck ist drei Jahre Wirtschaftsminister, das Land wurde in den 16 Jahren zuvor abgewrackt. Und Habeck kämpft gegen Lindner und Scholz mit einer Hand auf den Rücken gebunden.
>> Intel, VW, Thyssenkrupp: Der Umbau der deutschen Wirtschaft durch Habeck sollte neuen Wohlstand schaffen. Nun wachsen nur noch die Zweifel.
Dann bleiben wir der Tradition treu und liefern zu diesem kompletten Beitrag noch den Quellennachweis: die Wirtschaftswoche von gestern bzw. vorgestern, und das nur der Headliner vom Artikel hinter der Bezahlschranke: https://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/industrie-jetzt-wankt-auch-n…
Seltsam, die Erststimmenkampagne in Potsdam findet überhaupt keine Erwähnung. Ein Schelm, wer was böses denkt….
Es geht immerhin darum je mehr Parteien reinkommen umso unwahrscheinlicher dass die AFD die Sperrminorität erreicht, wie in Thüringen geschehen
"Vom Dauertrommeln Vidas und der AfD seien viele in Bernau aber genervt, ..."
Dann gibt es nur eins: zur Wahl gehen und eben nicht AfD wählen.
Denn wie überall gilt:
Die Wahl ist kurz, die Reue lang.
Es ist ja kein Zufall das Wagenknecht vor allem Bürgerrechtler der DDR, Bündnis 90 und unpolitische Akteure aus der Zivilgesellschaft zum Feind erklärt und das Blockpartein wie die CDU darauf anspringen. Auch die AfD ist keine Bürgerbewegung sonder eine Treuhandfunktionären und Altpolitikern gegründete Partei. Die Machtstrukturen hier in Ostdeutschland funktionieren noch gut und die alten wie neuen Bonzen wissen immer noch gut wie man die Zivilgesellschaft in Schach hält. Zum Wohle des Volkes ist da nichts, eher zum Wohle einiger weniger Populisten die uns in jede Abhänigkeit stürzen und uns Entmündigen und an jeden Autokraten verkaufen wenn es für sie Macht bedeutet.
Mit welchen allen Mitteln muss man denn die AFD verhindern und warum eigentlich?
Die AFD soll auch mal die Möglichkeit haben zu regieren. Eine Chance geben ist nicht der Weltuntergang.
Den Durchmarsch einer faschistische Partei mit braunem Gedankengut kann man im Osten scheinbar nicht verhindern. Meine letzte Hoffnung ist, dass die jungen Wähler im Osten sich besser informieren und so verstehen, welchen Fehler sie bei der Wahl rechtsextremer Politiker machen.
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Ich finde es schade, daß der eigentliche Grund der Spaltung unserer Gesellschaft und damit auch "unerwünschter" Wahlergebnisse nicht ausgesprochen wird:
Wir sehen eine kleiner werdende Oberschicht, die immer reicher wird und eine akademisch gebildete Mittelschicht, meist in Städten verortet, die Toleranz und Weltoffenheit predigt. Auf der anderen Seite sehen wir eine größer werdende Zahl an Menschen, die immer größer werdende finanzielle Sorgen hat und die kann sich nicht abschotten indem sie in Wohnviertel zieht, die duch exorbitant hohe Mieten exclusiv bleibt.
Wohnungen, Arbeitsplätze und Sozialleistungen werden knapp und das betrifft ausschließlich die Ärmeren und zunehmend auch die untere Mittelschicht.
In der taz findet sich eine sehr zutreffende soziologische Analyse, die aus meiner Sicht auch die Wahergenisse erklärt: https://taz.de/Soziologin-ueber-die-urbane-Mittelschicht/!5516398/
Mir erschließt sich die Gemengelage der AfD und BSW Wähler so: Real existierenden Sozialismus unter Putins Knute zurück unter Nutzung aller Vorteile und Errungenschaften unserer Republik, Desinformationen aufsitzen, Realitäten leugnen. Ein Teil erinnert mich an Trump Anhänger. Toll
Egal was wo und wie passiert, ich kann nur feststellen, daß diejenigen die daran beteiligt sind irgendwo durchgeknallt sein müssen. Begreift denn niemand mehr um was es in unseren vielen und vielseitigen Lebensgemeinschaften geht? Machtkämpfe in der Politik, Machkämpfe in und um Israel, Mächtkämpfe zwischen Russland und Ukraine, und Machtkämpfe wo man sonst noch nicht weiß oder erfahren hat, weil die jetzigen schlimmen Nachrichten in allen Medien ja total an erster Stelle stehen!
Macht ruhig alle weiter so, dann brauchen wir auch bald an keinen Klimaschutz mehr denken!
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Der Frust in Ostdeutschland ist zum Teil nachvollziebar nur können die paar Grünen nichts für die Lage. Die AfD wurde vom Treuhand Chef Lucke gegründet, der in den 90ern den Osten ausverkauft hat. Gegründet und geleitet wird die AfD von CDU Altpolitikern (Gauland, Glaser, Hohmann, Henkel, ...) die seit Jahrzenten die Politik des Landes bestimmen. Ganze West-CDU Verbände haben sich billig im Osten eingekauft. Das der FW Populist das Bundes GEG in den Wahlkampfziet ist typisch. Ein Gesetz welches uns autark und unabhängig macht ist einem der mit Orangen und Freidöner Wahlen Gewinnt ein Dorn im Auge.
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
"Die AfD wurde vom Treuhand Chef Lucke gegründet".
Lucke hat nie bei der Treuhand gearbeitet.
Ich gehe davon aus, dass der Rest Ihres Kommentars von gleichem Wahrheitsgehalt ist, und habe ihn nicht zu Ende gelesen.